Die Erfindung bezieht sich auf ein Etagenbett und ein Verfahren in einem Etagenbett entsprechend dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche, die weiter unten beschrieben werden. Die Erfindung bezieht sich besonders auf ein Etagenbett, das zwei oder mehr Betten umfasst, wobei ein oberes Bett von dem Etagenbett in eine im Wesentlichen vertikale Richtung in Beziehung zu einem unteren Bett verschoben werden kann. Das Etagenbett gemäß der Erfindung ist für verschiedene Anwendungen verwendbar, z.B. zur Anordnung in einer Schiffskabine oder dergleichen.

Etagenbetten werden benutzt, um mehrere Betten auf einer gleichen Bodenfläche unterzubringen. Normalerweise ist das Etagenbett oder zumindest sein oberes Bett die meiste Zeit unbenutzt. Daher besteht Bedarf, das obere Bett zu entfernen um besetzten Raum freizugeben und so das untere Bett für einen besseren Gebrauch zu haben. Das obere Bett ist aufgrund seiner Höhe schwierig, manchmal unmöglich, zu machen. Unterschiedliche Arten an Schemeln können zur Hilfe verwendet werden, aber sie sind unbeholfen und gefährlich in der Verwendung.

Es ist z.B. aus dem US-Patent RE 24,457 bekannt, die oberen und unteren Betten so anzuordnen, dass sie gegen eine Wand zu klappen sind, wenn sie nicht benötigt werden. Die US 1,945,875 beschreibt ihrerseits ein Etagenbett, in dem das obere Bett von der Decke eines Raumes hängt und angehoben werden kann, um, wenn erforderlich, in einer Deckenkonstruktion verborgen zu werden. Vorrichtungen, die an einer Wand oder an einer Decke angebracht werden, erfordern sehr stabile und folglich kostspielige Aufbauten in der Wand und in der Decke. Schiffskabinen werden z.B. gewöhnlich so gebaut, dass sie dünne Wände haben und so nahe aneinander sind, dass zusätzliche Unterstützungsaufbauten, die hinter die Wand und die Decke gesetzt werden, in hohem Maße erschweren, dass andere Techniken in dem gleichen Raum gebaut werden, wie beispielsweise Verdrahtung und Rohrleitungen. Öffnungen, die für die Unterstützungsaufbauten gemacht werden, bilden akustische und thermische Brücken durch die Wände und die Decke.

Es ist auch bekannt ein Etagenbett zu bauen, das hauptsächlich auf seinen eigenen Füßen steht, dessen oberes Bett abgesenkt werden kann. Das US-Patent 259,512 beschreibt ein oberes Bett, das seitwärts mit Hilfe von Scharnieren abgesenkt wird, welche an den Pfosten des Betts angebracht werden. Die US 2,733,451, GB 1600866 und US 5,655,234 beschreiben alle Etagenbetten, die ein oberes Bett haben, das abwärts entlang einer im Wesentlichen linearen Linie abgesenkt werden kann. Alle bekannten ähnlichen Lösungen sind mühsam, unbeholfen und sogar gefährlich im Gebrauch. Die Konstruktionen sind kompliziert und brechen leicht. Keine der oben genannten Lösungen hat die Idee aufgegriffen, wie man ein Etagenbett leicht in ein Sofa umwandelt, das eine geeignete Sitzhöhe hat. In den bekannten Lösungen gibt es einen leeren, unbenutzten Raum unter dem unteren Bett. Wenn die Betten der bekannten Etagenbetten aufwärts oder abwärts bewegt werden, ist es notwendig die Betten zu kippen, wobei es normalerweise unmöglich ist, Gegenstände oder Bettzeug auf dem Bett zu halten, wenn dieses in Bewegung ist. Es ist unmöglich auf dem oberen Bett der bekannten Etagenbetten zu sitzen, wenn man das obere Bett in einer vertikalen Richtung verschiebt.

Ein weiteres Etagenbett wird in EP 0916290 A offenbart.

Die Absicht besteht insbesondere darin, ein Etagenbett zu erhalten, das in den Zeiten, in denen es nicht zum Schlafen benötigt wird, besser als vorhergehende Lösungen als Sofa oder dergleichen angepasst werden kann.

Außerdem besteht im speziellen die Absicht, ein Etagenbett zu erhalten, das ein oberes Bett hat, das einfach ist, leicht und sicher zu bewegen ist.

Die oben genannten Nachteile können beseitigt werden oder sie können verringert werden und die oben definierten Ziele können erreicht werden durch ein erfindungsgemäßes Etagenbett und ein erfindungsgemäßes Verfahren für ein Etagenbett, die dadurch gekennzeichnet sind, was in den kennzeichnenden Teilen der unabhängigen Ansprüche definiert ist, die weiter unten beschrieben werden.

Ein typisches erfindungsgemäßes Etagenbett umfasst einen Rahmen, der mindestens hauptsächlich von einem Fußboden abgestützt wird. Ein unteres Bett und mindestens ein oberes Bett werden von dem Rahmen abgestützt. Zusätzlich umfasst ein typisches erfindungsgemäßes Etagenbett eine Vorrichtung für das Verschieben von mindestens einem oberen Bett und dem unteren Bett in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung in Beziehung zu dem Rahmen.

Die Tatsache, dass das Etagenbett mindestens hauptsächlich von dem Fußboden abgestützt wird, bedeutet, dass umfangreiche Stützkonstruktionen in den Wänden oder der Decke nicht für das Bett erforderlich sind. Normalerweise ist der Fußboden selbst ausreichend fest. Somit ist es einfach, das erfindungsgemäße Bett so anzuordnen, dass es, im Gegensatz zu den Etagenbetten, die an Wand oder Decke angebracht werden, beweglich ist. Auch kann das erfindungsgemäße Bett so angeordnet werden, dass es am Fußboden oder der Wand angebracht werden kann, z.B. lösbar mittels einiger geeigneter Befestigungsmittel. Das erfindugnsgemäße Etagenbett kann mehr als zwei Betten übereinander haben. Entsprechend einem typischen Ausführungsbeispiel der Erfindung werden mindestens eines, aber möglicherweise auch alle oberen Betten so angeordnet, dass sie in einer vertikalen Richtung beweglich sind.

Einer der wichtigsten Vorteile der Erfindung ist, dass es erleichtert wird das Bett zu machen. Die Größe der Person, die das Bett macht, hat keine Auswirkung mehr darauf, wie gut und leicht er oder sie seine Aufgabe durchführen kann. Die Arbeitshöhe kann leicht so eingestellt werden, dass sie jedermann passt. Mit Hilfe der Erfindung werden Rückenschmerzen und Unfälle durch Herunterfallen vermindert. Dieses ist z.B. für das Reinigungspersonal eines Schiffs besonders wichtig, die in Eile und in eingeengten Arbeitsräumlichkeiten arbeiten.

Ein anderer sehr wichtiger Vorteil der Erfindung ist, dass das obere Bett, wenn nicht in Gebrauch, abwärts gegen das untere Bett zu einer geeigneten Sitzhöhe abgesenkt werden kann, z.B. auf eine Höhe in der das untere Bett ist, wenn es normalerweise für das Schlafen benutzt wird. Somit kann der Raum verwendet werden.

Weiterhin ist ein anderer wichtiger Vorteil der Erfindung, dass durch sie die Höhenverstellung eines Betts des Etagenbetts einfach und sicher gemacht wird.

Weiterhin ist ein anderer wichtiger Vorteil der Erfindung, dass durch sie die Installation des Etagenbetts z.B. in eine Schiffskabine keine umfangreichen Unterstützungsaufbauten in der Raumstruktur erfordert.

Entsprechend einer vorteilhaften Anwendung der Erfindung kann das Etagenbett in mindestens zwei unterschiedlichen Positionen angeordnet werden, das heißt

• – in einer geöffneten Position, in der das untere Bett und das obere Bett voneinander getrennt sind und verfügbar sind, und
• – in einer geschlossenen Position, in der das obere Bett auf das untere Bett abgesenkt wird, sodass ein normaler Gebrauch des unteren Betts verhindert ist.

In der geschlossenen Position wird das obere Bett gewöhnlich in Kontakt auf das untere Bett abgesenkt oder zumindest sehr nahe, z.B. mit einem Abstand von 1 bis 5 cm davon.

Vorteilhafter ist es, wenn das untere Bett in der geschlossenen Position niedriger angeordnet ist als in der geöffneten Position. Wenn in der geschlossenen Position das untere Bett im wesentlichen mit einem Abstand von seiner eigenen Höhe niedriger als in der geöffneten Position angeordnet wird, wird leicht eine sehr vorteilhafte Lösung erreicht, wobei die Position des oberen Betts in der geschlossenen Position ungefähr dieselbe wie die Position des unteren Betts in der geöffneten Position ist. Somit bleibt die Sitzhöhe des Etagenbetts in der geschlossenen sowie in der geöffneten Position dieselbe. Der leere, normalerweise unbenutzte Raum unter dem Etagenbett wird mit Hilfe der Erfindung effizient genutzt. Entsprechend dem vorteilhaften Beispiel verbleibt ungenutzter Raum unter dem unteren Bett auch in der geschlossenen Position. Wenn gewünscht, kann dort eine Ablage beispielsweise für Schwimmwesten angeordnet werden.

Ein sehr vorteilhaftes erfindungsgemäßes Etagenbett umfasst eine Rückenlehnen-Vorrichtung, die auf dem oberen Bett angeordnet ist, wobei das Etagenbett in der geschlossenen Position in ein Sofa mit einer Rückenlehne umgebaut werden kann. Wenn gewünscht, können die Rückenlehnenteile z.B. abnehmbar sein. Vorrichtungen zur Verbindung, z.B. Klebeband, können zwischen den Rückenlehnen-Vorrichtungen und dem Bett angeordnet werden, um eine feste Rückenlehne zu erhalten.

In einem sehr vorteilhaften erfindungsgemäßen Etagenbett und einem erfindungsgemäßen Verfahren umfassen die Vorrichtungen für das Verschieben der Betten in Beziehung zu dem Rahmen Teleskopvorrichtungen. Gewöhnlich wird eine Energiequelle, wie ein Spindelmotor oder ein anderer linearer Motor, die für diesen Zweck geeignet sind, an der Vorrichtung angebracht. Energiequelle kann auch irgendein anderer geeigneter Motor sein, z.B. ein pneumatischer oder hydraulischer Motor. Teleskopvorrichtungen können leicht festgestellt werden und sie passen in einen kleinen Raum, wenn das Etagenbett in der geschlossenen Position ist. Herkömmliche Beine nach dem Stand der Technik, die dauerhaft in den Ecken des Etagenbetts stehen, werden folglich vermieden.

In einem sehr vorteilhaften erfindungsgemäßen Etagenbett und erfindungsgemäße Verfahren wird die Energiequelle der Teleskopvorrichtungen durch Fernbediengeräte gesteuert. Dieses kann zum Beispiel verwirklicht werden, indem man in dem Rahmen des Betts oder in der Wand des Raumes eine Fernbedienungseinheit anbringt, durch die der absenkende und anhebende Betrieb des Etagenbetts kontrolliert wird. Die Fernbedienungseinheit kann an die Energiequelle mit einer Leitung oder in einer drahtlosen Weise funktionell angeschlossen werden. So wird ein Betrieb des Etagenbetts erzielt, indem man eine Taste betätigt. Die Erfindung, die so ausgeführt wird, ist also mühelos und sicher. Das Reinigungspersonal wird vor Rückenschmerzen und Überdehnungen geschützt. Der Gebrauch der Energiequelle kann auf bestimmte Leute, wie die Schiffsmannschaft, eingeschränkt werden, z.B. mittels einer Schlüsselanordnung, einer Geheimnummer oder einer ähnlichen Vorrichtung zum Verriegeln, welche mit der Steuereinheit verbunden sind. So werden öffentliches Ärgernis und Vandalismus vermieden.

Der erfindungsgemäße anhebende und absenkende Betrieb wird sehr vorteilhaft in einer Phase durchgeführt, damit der vollständige anhebende und absenkende Betrieb durch eine Betätigungsbewegung, wie das Betätigen einer Taste oder Drehen eines Stabes oder Niederdrücken des Betts, erreicht werden kann. Natürlich ist es möglich, und offensichtlich vorteilhaft, dass die Bewegung stoppt, sobald z.B. der Knopf der Fernbedienungseinheit losgelassen wird. Jedoch ist eine Anwendung dieser Art einfach zu verwenden. In den Betten nach dem Stand der Technik ist es notwendig, mehrere Ausführungsphasen durchzuführen, z.B. separates Abtrennen und Wiederzusammenfügen der Feststellelemente an jeder Ecke des Betts. Selbstverständlich könnte das erfindungsgemäße Etagenbett irgendeine Art von separater Sicherheitsvorrichtung, wie eine Verriegelung, aufweisen, die separat geöffnet werden muss, bevor das Absenken des oberen Betts z.B. mit der Fernbedienungseinheit begonnen werden kann.

Im vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Erfindung werden das Senken und die Hebebewegungen der Betten durchgeführt, indem man im Wesentlichen oder absolut vertikale Wege verwendet. Folglich erfordert der Betrieb des Betts ein Minimum an Raum in seiner Umgebung. Vorteilhafterweise bleiben die Betten während des Anhebens und des Absenkens zumindest hauptsächlich, vorteilhaft vollständig waagrecht. Dann kann der Aufbau des Betts einfach angeordnet werden und die Gegenstände auf dem Bett werden beim Bewegen auf dem Bett bleiben. Zum Beispiel haben die Betten des Stands der Technik, die gegen die Wand geklappt werden können, ein Problem mit dem Bettzeug, das bei aufrechter Position in die untere Ecke des Betts rutscht.

Die Erfindung wird jetzt ausführlicher mit Bezug auf die beiliegenden schematischen Zeichnungen beschrieben, wobei:

1 schematisch ein Beispiel eines erfindungsgemäßen Etagenbetts zeigt, veranschaulicht von einem Ende in der geschlossenen Position,

2 das Etagenbett gemäß 1 zeigt, veranschaulicht von einem Ende in der geöffneten Position,

3 das Etagenbett gemäß 1 zeigt, veranschaulicht von einer Seite in der geschlossenen Position,

4 das Etagenbett gemäß 1 zeigt, veranschaulicht von einer Seite in der geöffneten Position.

In 1, 2, 3 und 4 wird das vorteilhafte erfindungsgemäße Etagenbett 10 schematisch gezeigt. Das Bett weist Last-tragende Enden 12 und 14 und, zwischen ihnen angebracht, das untere Bett 16 und das obere Bett 18 auf. Auf der Unterseite der Enden sind Beine 20 und 22 angeordnet, die gegen den Fußboden abstützen sollen. Justierbare Pfosten 24 sind am unteren Ende der Beine angeordnet. Sie konnten auch durch Räder ersetzt werden. Geländer 26 und 28 sind am oberen Ende der Enden 12 und 14 angeordnet. Teleskopvorrichtungen 30 und 32 werden innerhalb der Abdeckung der Enden 12 und 14 angeordnet, wobei beide Teleskopvorrichtungen aus drei Teilen 30a, 30b, 30c und 32a, 32b, 32c bestehen, die ineinander in einer teleskopischen Weise angeordnet sind. Um die Abbildungen übersichtlich zu halten, werden die Teleskopvorrichtungen 30 und 32 nicht in 1 und 3 gezeigt, die die geschlossene Position veranschaulichen. Spindelmotoren 34, die innerhalb der Enden 12 und 14 angeordnet sind, dienen als Energiequelle der Teleskopvorrichtungen und werden in 1 und 2 in der gestrichelten Linie gezeigt. Um die Abbildungen übersichtlich zu halten, werden die Spindelmotoren nicht in 3 und 4 gezeigt, aber beide Enden haben vorteilhafterweise mindestens einen ähnlichen Spindelmotor. Der Betrieb der Spindelmotoren 34, und folglich der Betrieb der Teleskopvorrichtungen 30 und 32, wird mit der Fernbedienungseinheit 36 gesteuert, die im Beispiel der Abbildung am Ende 12 des Etagenbetts angebracht ist und an beide Spindelmotoren 34 mit einer elektronischen Leitung 38 für das Übertragen eines Steuersignals angeschlossen ist. Pfeiltasten 40 und ein Schlüsselloch 42, die in der Fernbedienung angeordnet sind, sind in 2 gezeigt. Wenn der Sicherheitsverschluss durch einen Schlüssel entriegelt worden ist, der in das Schloss 42 gesteckt wird, kann die Bewegung des Etagenbetts durch die Pfeiltasten 40 gesteuert werden. Das Anordnen der Struktur der Teleskope und der Energiequelle oder das Anordnen von Details des Steuersystems in einer erfindungsgemäßen Art ist nicht Gegenstand der Erfindung an sich und daher werden, um der Klarheit willen, die Details der Struktur selbst nicht ausführlich in diesem Text behandelt.

Das erfindungsgemäße Etagenbett 10 wie in 1-4 gezeigt, funktioniert wie folgt. Wenn es gewünscht wird, das Bett von der geschlossenen Position, gezeigt in 1 und 3, in die geöffnete Position, gezeigt in 2 und 4, zu bewegen, wird zuerst ein Schlüssel in das Schloss 42 gesteckt, wodurch die Sicherheitsverriegelung der Vorrichtung entriegelt wird. Indem die aufwärts zeigende Pfeiltaste 40 betätigt wird, fangen dann die Spindelmotoren 34 an, die Teleskope 30 und 32 auseinander zu drücken. Das untere Bett 16 ist mit den unteren beweglichen Teilen 30c und 32c der Teleskopstruktur so verbunden, dass das untere Bett 16 nur einen Teil des vollständigen Abstandes angehoben wird, den die Teile 30c und 32c angehoben werden. Das untere Bett 16 wird angeordnet, um sich ungefähr um den Abstand seiner eigenen Stärke zu erheben. Das obere Bett 18 wird mit den innersten und folglich am höchsten aufsteigenden Teilen 30a und 32a der Teleskopstrukturen verbunden. Die Geländer 26 und 28 werden auch mit den Teilen 30a und 30b verbunden, wobei sie am höchsten angehoben werden und die Endgeländer des oberen Betts 18 bilden.

Beim Bewegen von der geöffneten Position in die geschlossene Position wird die abwärts zeigende Pfeiltaste 40 gedrückt, wodurch die Spindelmotoren 34 beginnen, die Teleskopvorrichtungen 30 und 32 zusammen zu ziehen. Gleichzeitig bewegen sich die mit ihnen verbundenen Betten 16 und 18 abwärts, bis das Etagenbett 10 wieder in der geschlossenen Position ist, wie in 1 und 3 gezeigt ist.

Im vorteilhaften Beispiel der Abbildungen ist die Sitzhöhe H des Betts 10 so angeordnet, dass sie dieselbe in der geschlossenen und geöffneten Position ist, indem man das obere Bett 16 verschiebt. Es wurde dadurch möglich gemacht, das Etagenbett 10 wie eine Sofa-ähnliche bequeme Vorrichtung zum Sitzen zu benutzen, wenn das Bett in der geschlossenen Position ist. Die Enden 12 und 14, die Betten 16 und 18, die Geländer 26 und 28 und die Beine 20 und 22 lassen sich leicht anordnen, indem man z.B. Schraubbolzen oder einige Schnellbefestigungselemente entsprechend dem Stand der Technik wieder lösbar miteinander verbindet, damit die Teile, wenn nötig, voneinander leicht und schnell gelöst werden können. Zum Beispiel, wenn der Spindelmotor 34 des Endes 12 kaputt geht, kann das Endteil 12, das den Spindelmotor enthält und die Teleskopstruktur vom Rest des Betts leicht für die Wartung abgetrennt werden und sofort mit einem anderen unbeschädigten Endteil aus einem Lager ersetzt werden. 3 und 4 zeigen auch die Ablage 46, z.B. für Schwimmwesten, die auf der Unterseite 44 des unteren Betts 16 angeordnet ist.

Die Abbildungen veranschaulichen nicht Rücklehnen-Vorrichtungen, die auf jedem der Betten angeordnet sein könnten, um ein Sofa zu bilden. Auch veranschaulichen die Abbildungen keine zusätzliche mechanische Sicherheitsvorrichtung um ein unbeabsichtigtes Absenken des oberen Betts 18 zu verhindern. Selbstverständlich können solche, z.B. eine Verriegelung, am erfindungsgemäßen Etagenbett angeordnet werden. Vorteil des im Beispiel gezeigten Spindelmotors wie auch Vorteil jeder anderen möglichen geeigneten Energiequelle für diesen Zweck ist, dass sie leicht befestigt werden können, so dass auch gesonderte Verriegelungen oder dergleichen Sicherheit gewährleistet ist. Auch andere Sicherheitsvorrichtungen können am Etagenbett angebracht werden, z.B. unterschiedliche Detektoren, wie Gewicht, Hitze- oder Bewegungsdetektoren, die eine Warnung über einen Gegenstand auf dem unteren Bett oder andererseits zu nahe an dem Etagenbett abgeben, oder die sogar die Betten am Bewegen hindern würden. Es sollte angemerkt werden, das die Bewegung des Etagenbetts zwischen der geschlossenen und der geöffneten Position so eingerichtet werden kann, dass die Bewegung immer gänzlich von einer Position zu anderen durchgeführt wird oder so, dass der Benutzer die Position der Betten wählen kann, die für ihn geeignet sind.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird die Bewegung des erfindungsgemäßen Etagenbetts zwischen den geschlossenen und geöffneten Positionen von jemand anderem als dem Benutzer des Betts gesteuert. Das Öffnen kann zum Beispiel von einer Hotel- oder Schiffsrezeption aus durchgeführt werden. In einer Schiffskabine oder in einem Hotelzimmer könnte die Voreinstellung für das Etagenbett „geschlossen" sein. Das Bett wird nur geöffnet, falls der Kunde, der die Kabine oder das Zimmer gemietet hat, für das untere und das obere Bett bezahlt. Gewöhnlich ist der Kunde nicht in der Lage, den Betrieb des Betts in diesem Fall selbst zu steuern. Auf diese Art wird sichergestellt, dass der Kunde nicht ein Bett benutzen kann, für das er nicht bezahlt. In einem ungeöffneten Etagenbett bleibt das Bettzeug auf dem unteren Bett sauber. Das Reinigungspersonal des Zimmers oder der Kabine kann folglich im Besitz des Schlüssels sein, der den Betrieb des Betts ermöglicht.

Es ist auch möglich, ein Etagenbett wie oben beschrieben herzustellen, wobei in diesem Etagenbett aber das untere Bett nicht beweglich sein würde. Auch ein solches Bett würde sehr vorteilhaft sein und die meisten Vorteile, die in diesem Text erwähnt wurden, könnten damit verbunden werden.

Nur ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in den Abbildungen gezeigt. Tatsachen von zweitrangiger Wichtigkeit bezüglich des Grundgedankens der Erfindung, Tatsachen die als solche offensichtlich oder für einen Fachmann offensichtlich sind, wie beispielsweise Unterstützungsaufbauten, die möglicherweise von der Erfindung benötigt werden, werden nicht separat in den Abbildungen gezeigt. Es liegt für einen Fachmann auf der Hand, dass die Erfindung nicht auf die oben genannten Beispiele beschränkt ist sondern dass die Erfindung innerhalb der Grenzen der beigefügten Ansprüche variieren kann.