Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Schließfach oder dergleichen mit einem in einem Schlossgehäuse gelagerten Riegel, der einen Riegelschwanz und einen gegenüber dem Riegelschwanz gegen die Rückstellkraft einer Riegelkopffeder schlossgehäuseeinwärts verlagerbaren Riegelkopf besitzt, mit einer am Riegelschwanz angreifenden Handhabe zum Zurückziehen des Riegelschwanzes und des damit bewegungsgekoppelten Riegelkopfes und mit einer elektromechanischen Einrichtung, die nur in ihrer aktivierten Stellung einen Riegelrückschluss erlaubt.

Ein Schloss der in Rede stehenden Art ist bekannt aus der DE 196 49 444 A1. Das dort beschriebene Schloss besitzt eine Betätigungsvorrichtung für einen Riegel, in welchen in der Offenstellung eine Zuhaltung eingreift. Das Schloss kann nur nach Erhalt eines elektrischen Signales von Hand von einer Sperrstellung in eine Freigabestellung verlagert werden. Der Riegel besitzt einen Riegelkopf, auf dem ein einen Riegelschwanz bildender Schieber verschieblich gelagert ist. Der Riegelkopf stützt sich dabei mittelst einer Druckfeder am Riegelschwanz ab.

Aus der DE 198 32 516 A1 ist ein Schloss für ein Schließfach vorbekannt. Dieses Schloss besitzt eine elektromechanische Einrichtung, die einen Hubanker aufweist, der in einer Magnetspule steckt. Mit diesem Hubanker kann ein Sperrhebel zwischen einer Freigabestellung und einer Sperrstellung hin- und hergeschwenkt werden. In der Freigabestellung kann ein im Schlossgehäuse gelagerter Riegel gegen die Rückzugskraft einer Feder vorgeschlossen werden. Der Riegel wird mit dem Sperrhebel in der vorgeschlossenen Stellung gehalten. Wird der Sperrhebel in die Freigabestellung verlagert, so zieht die Feder den Riegel wieder zurück.

Aus der DE 100 00 830 C2 ist ein Verfahren zum Deponieren von zur Auslieferung durch einen Zusteller an einen Adressaten bestimmten Gütern bekannt. Dieses Verfahren benutzt eine Vielzahl von Schließfächern, deren Türen oder Klappen jeweils mit einem Schloss verschlossen werden können. Die Schlösser können mittelst eines Transponders, einer Chipkarte, einer Magnetkarte oder eines Barcodes oder auch mit Hilfe biometrischer Sensoren geöffnet werden. Der Auslieferer der Güter öffnet ein freies Fach, deponiert das Gut in diesem Fach, verschließt es wieder und lässt dem Adressaten den Schlüssel, die Chipkarte, die Magnetkarte, den Barcode, den Transponderchip oder eine Information zukommen, mit der er das ihm zugeordnete Schließfach öffnen kann, um das darin deponierte Gut zu entnehmen. Wurde dem Adressaten ein Schlüssel, eine Chipkarte, eine Magnetkarte oder ein Transponderchip übergeben, so kann er das Gut dem Fach entnehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schloss zur Verwendung des zuvor beschriebenen Verfahrens anzugeben.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Jeder der Ansprüche stellt eine eigenständige Lösung der Aufgabe dar und ist mit jedem anderen Anspruch kombinierbar.

Es ist zunächst und im Wesentlichen vorgesehen, dass der Riegelkopf zufolge einer Fallenschräge schnäpperartig ausgebildet ist und bis auf die handhabenbetätigte Riegelrückzugsstellung permanent in Vortrittsstellung steht. Dieses Schloss besitzt auch eine Handhabe. Diese Handhabe kann einen Sensor aufweisen. Mit diesem Sensor kann eine Chipkarte, eine Magnetkarte, ein Barcode, ein Transponderchip ausgelesen werden. Dieser Sensor kann auch ein biometrischer Sensor sein. Erhält der Sensor ein passendes Signal wird eine Steuer-Elektronik veranlasst, mittelst einer elektromagnetischen Einrichtung den Riegelrückzug freizugeben. Mit der am Riegelschwanz angreifenden Handhabe kann letzterer zurückgezogen werden. Da der Riegelkopf mit dem Riegelschwanz bewegungsgekoppelt ist, wird er bei dessen Rückzugsbewegung mitgeschleppt. Der in der Geschlossenstellung des Schließfaches in ein Gegenschließteil des Schließfaches einragende Riegelkopf wird dabei in eine Freigabestellung gezogen. Er tritt aus dem Gegenschließteil heraus. Die Schließfachtür lässt sich öffnen. Ein den Riegelkopf beaufschlagendes Federglied sorgt nach Loslassen der Handhabe für ein Vortreten des Riegelkopfes. Dabei wird der Riegelschwanz mitgeschleppt. Die Wiedervorverlagerung des Riegelschwanzes wird von einer den Riegelschwanz beaufschlagenden separaten Riegelschwanzfeder unterstützt. Riegelschwanzfeder und Riegelkopffeder sind jeweils gegenüber dem Gehäuse abgestützt. Der Riegelkopf weist eine Fallenschräge auf. Diese Fallenschräge ermöglicht das Schließen des Schlosses ohne handhabenbetätigten Rückzug des Riegelkopfes. Die Schräge tritt beim Schließen der Schließfachtür gegen das Schließblech und steuert dabei den Riegelkopf in die Riegelrückzugsstellung, so dass der Riegelkopf schnäpperartig in die Riegeleintrittsöffnung des Gegenschließteils eintreten kann. Der Auslieferer sucht sich zum Deponieren des Gutes ein freies Schließfach. Hierzu können die Schließfachtüren Sichtfenster aufweisen. Der Auslieferer besitzt einen Generalhauptschlüssel, mit dem er das Schloss dieses Schließfaches in eine Offenstellung bringen kann. Der zuvorige Benutzer des Schließfaches hatte einen Einzelschlüssel, bei dem es sich um einen Transponder, eine Chipkarte, eine Magnetkarte oder dergleichen handeln kann, im leeren Schließfach hinterlassen. Diesen Schlüssel entnimmt der Auslieferer, legt das für einen Adressaten bestimmte Gut in das Schließfach und verschließt die Tür. Beim Verschließen der Tür gleitet der fallenartig ausgebildete Riegelkopf in der oben beschriebenen Weise in das Gegenschließteil ein. Der Auslieferer kann dann den Schlüssel, also die Chipkarte, die Magnetkarte oder den Transponderchip in den Briefkasten des Adressaten werfen. In einer Alternative kann der Schlüssel auch von einem Barcode, einem nummerischen Code oder biometrischen Daten bestehen. Diese entsprechenden Daten werden vom Auslieferer bei der Deponierung des Gutes im Schließfach in das Schloss einprogrammiert, so dass nur der berechtigte Adressat mit den entsprechenden Daten das Schloss öffnen kann. Die im Schlossgehäuse angeordnete elektromechanische Einrichtung kann einen Sperrhebel aufweisen, der um einen Lagerzapfen schwenkbar gelagert ist. An diesem Sperrhebel kann eine Kraftübertragungsfeder angreifen, die von einem Elektromagneten verschwenkt wird. Dadurch kann der Sperrhebel, der mit einem Sperrfortsatz in einer Sperrstellung vor einer Sperrstufe liegt, in eine Freigabestellung verschwenkt werden. In dieser Freigabestellung lässt sich der Riegelschwanz von einer Handhabe zurückziehen. Diese Handhabe durchgreift die Wand der Schließfachtür, da das Schlossgehäuse auf der Innenseite der Schließfachtür angeordnet ist. Die Handhabe wirkt auf ein Abtriebsglied, welches einen exzentrisch angeordneten Mitnahmevorsprung aufweist, der in eine Mitnahmeaussparung des Riegelschwanzes eingreift. Wird die Handhabe gedreht, so wird der Riegelschwanz zurückgezogen. Der Riegelkopf besitzt einen rückwärtigen dünneren Abschnitt, der eine Gleitfläche für den Riegelschwanz ausbildet. Aus dieser Gleitfläche ragt eine Rippe, die in eine Führungsnut des Riegelschwanzes eingreift. Ein Mitnehmer des Riegelkopfes durchragt einen Längsschlitz des Riegelschwanzes. In der Riegelvortrittsstellung liegt der Mitnehmer am Ende dieses Längsschlitzes an, so dass zwischen Riegelschwanz und Riegelkopf eine Bewegungskopplung hergestellt ist. Dies hat zur Folge, dass beim Rückzug des Riegelschwanzes der Riegelkopf mitgeschleppt wird. Andererseits ist es aber auch möglich, den Riegelkopf unabhängig von einer Rückverlagerung des Riegelschwanzes schlosseinwärts zu verlagern. Eine handhabenbetätigte Riegelkopfrückverlagerung ist aber nur möglich, wenn zuvor der Sperrhebel in seine Freigabestellung verlagert werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

1 eine Draufsicht auf das Schlosseingerichte bei entfernter Schlossdecke bei vorgeschlossenem Riegel mit in Sperrstellung liegendem Sperrhebel,

2 eine Darstellung gemäß 1 mit gegenüber dem Riegelschwanz schlosseinwärts verlagertem Riegelkopf,

3 eine Darstellung gemäß 1 mit zurückgezogenem Riegelschwanz,

4 eine Darstellung gemäß 1 mit Abtriebsglied 21, an welchem eine Handhabe 5 angreifen kann,

5 die Frontansicht auf das Schlossgehäuse,

6 die Draufsicht auf das Schlossgehäuse,

7 den Riegel mit Sperrhebel in einer Rückansicht in einer Stellung gemäß 1,

8 eine Darstellung gemäß 7 in einer Betriebsstellung gemäß 2 und

9 eine Darstellung gemäß 7 in einer Betriebsstellung gemäß 3.

Bei dem in den Zeichnungen dargestellten Schloss handelt es sich um ein Schließfachschloss. Das Schloss findet Verwendung an einer Schließfachanlage, wie sie von der DE 100 00 830 C2 beschrieben wird. Die Schließfachanlage besitzt eine Vielzahl von Schließfächern, die eine unterschiedliche Größe aufweisen können. Jedes Schließfach besitzt eine Tür, mit der das Schließfach verschlossen werden kann. Jede Tür besitzt ein Schloss. Derartige Schließfachanlagen können in größeren Wohnhäusern stehen und dienen zur temporären Aufnahme von Gütern, die an dort wohnende Adressaten geliefert worden sind, wobei die Adressaten aber nicht zu Hause angetroffen worden sind. Der Auslieferer öffnet mit einem Generalhauptschlüssel ein freies Schließfach. Alternativ dazu können freie Schließfächer sich aber auch grundsätzlich in einer Offenstellung befinden, so dass die Verwendung eines Generalhauptschlüssels nicht erforderlich ist. Der Auslieferer legt das Gut in das Schließfach und schließt die Tür. Dem Adressaten wird lediglich ein Schlüssel in den Briefkasten geworfen, so dass er das ihm zugeordnete Schließfach öffnen kann, um das Gut zu entnehmen. Dieser Schlüssel kann ein körperlicher Schlüssel sein, den der Auslieferer zuvor dem leeren Schließfach entnommen hat. Es ist aber auch möglich, dass der Auslieferer das Schloss zuvor auf einen mitgebrachten Transponder oder andersartigen Schlüssel programmiert und diesen dem Adressaten weiterleitet. Gleichfalls es ist es möglich, anstelle eines körperlichen Schlüssels lediglich eine Information, beispielsweise einen Barcode, einen alphanummerischen Eingabecode oder biometrische Daten zu verwenden.

Die Schlösser können autark arbeiten. Sie besitzen eine elektronische Steuereinrichtung, die in der Lage ist, über eine Antenne oder einen andersartigen Sensor Daten zu empfangen. Diese elektronische Steuerung wird von einer Batterie oder einem Netzteil gespeist, die im Schlossgehäuse angeordnet ist. Die elektronische Steuerschaltung ist in der Lage, die Riegelbetätigbarkeit freizuschalten.

Das in den Zeichnungen dargestellte Schloss besitzt ein Schlossgehäuse 1. Eine Wandung 23 des Schlossgehäuses 1 besitzt ein Durchtrittsfenster 24, durch welchen ein Abschnitt eines Riegelkopfes 2 ragt. Dieser durch das Durchtrittsfenster 24 hindurch ragende Abschnitt des Riegelkopfes 2 besitzt eine Fallenschräge 9 und eine der Fallenschräge 9 gegenüberliegende Sperrflanke, so dass der Querschnitt dieses Abschnittes etwa dreieckig ausgebildet ist. Dieser durch das Durchtrittsfenster 24 hindurchragende Abschnitt des Riegelkopfes 2 ragt in der Geschlossenstellung des Schließfaches in ein Gegenschließteil ein, wobei die der Fallenschräge 9 gegenüberliegende Sperrfläche vor einer Sperrflanke des Gegenschließteiles liegt. Die Schließfachtür kann somit nur durch Rückzug des Riegelkopfes 2 geöffnet werden. Die Fallenschräge 9 wird im Ausführungsbeispiel von einer Vielzahl parallel zueinander verlaufender Rippen ausgebildet.

Die Schließfachtür kann aber ohne einen willensbetonten Rückzug des Riegelkopfes 2 geschlossen werden. Die Fallenschräge 9 kann auf dem Schließblech abgleiten. Dabei wird der Riegelkopf 2 schlossgehäuseeinwärts gesteuert.

An dem im Schlossgehäuse 1 geführten Abschnitt des Riegelkopfes 2 greift eine Riegelkopffeder 4 an. Es handelt sich hierbei um eine Blattfeder, die die Rückflanke des Riegelkopfes 2 beaufschlagt und die auf dem Boden des Schlossgehäuses 1 gelagert ist. Dadurch ist der Riegelkopf 2 unmittelbar gegenüber dem Schlossgehäuse 1 abgefedert.

Der im Schlossgehäuse 1 geführte Abschnitt des Riegelkopfes 2 ist dünner ausgebildet, als der durch das Durchtrittsfenster 24 ragende Abschnitt des Riegelkopfes 2. Der innerhalb des Schlossgehäuses 1 geführte Abschnitt besitzt eine Gleitfläche, auf der ein Riegelschwanz 3 gleitend gelagert ist. Dieser Gleitfläche entspringt eine Führungsrippe 27, die in einer entsprechenden Führungsnut des Riegelschwanzes 3 einliegt. Der Riegelschwanz 3 liegt im Wesentlichen flächig auf dem Riegelkopf 2.

Wird der Riegelkopf 2 der zuvor beschriebenen Weise schlosseinwärts gesteuert, so bewegt er sich relativ gegenüber dem Riegelschwanz 3. In der in der 1 dargestellten vorgeschlossenen Stellung liegt ein Mitnehmer 25 des Riegelkopfes 2 am Ende eines Längsschlitzes 26 des Riegelschwanzes 3. Bei der zuvor beschriebenen Riegelkopfverlagerung wandert dieser Mitnehmer 25 durch den Längsschlitz 26, wobei die Riegelkopffeder gespannt wird.

Der Riegelschwanz 3 besteht ebenso wie der Riegelkopf 2 aus einem Formteil, welches aus Kunststoff oder aus Metall gefertigt sein kann. Der Riegelschwanz 3 besitzt einen Endabschnitt, an dem eine Riegelschwanzfeder 10 angreift. Es handelt sich dabei ebenfalls um eine Blattfeder, die fest am Gehäuse widergelagert ist.

Sowohl der Riegelkopf 2 als auch der Riegelschwanz 3 besitzen jeweils Führungsschlitze 16, 17. Die Führungsschlitze 16, 17 liegen übereinander und werden von einem Führungszapfen 18 durchgriffen, der dem Boden des Schlossgehäuses 1 entspringt. Der Riegelschwanz 3 besitzt darüber hinaus einen seitlichen Abschnitt, welcher die Form einer Fahne aufweist. Dieser Abschnitt bildet einen Sperrschlitz 13 aus. Dieser Sperrschlitz 13 besitzt eine Sperrstufe 12. In den Sperrschlitz 13 greift ein Sperrvorsprung 11, der einem Sperrhebel 8 zugeordnet ist. Der Sperrhebel 8 ist um einen gehäusefesten Lagerzapfen 22 schwenkbar gelagert. Am freien Ende des Sperrehebels 8 greift ein Ende einer Übertragungsfeder 14 an. An dieser Übertragungsfeder 14, die um einen gehäusefesten Lagerzapfen 15 gelagert ist, greift ein elektromagnetisches Hubglied an. Es handelt sich dabei um einen in einer Spule 7 einliegenden Hubanker 6. Der Hubanker 6 greift etwa in der Mitte der Übertragungsfeder 14 an, so dass das freie Ende der Übertragungsfeder federelastisch am freien Ende des Sperrhebels 8 angreifen kann. Der Sperrhebel 8 und die Übertragungsfeder 14 verlaufen etwa parallel zueinander. Der Sperrhebel 8 verläuft auch im Wesentlichen parallel zur Erstreckungsrichtung von Riegelkopf 2 bzw. Riegelschwanz 3, also in der Verlagerungsrichtung der Riegelanordnung 2, 3. Der Sperrhebel 8 ist derartig gelagert, dass er in Sperrichtung auf Zug belastet wird, wenn die Handhabe 5 in Öffnungsrichtung des Riegels drehmomentbeaufschlagt wird. Die dann bei in Sperrstellung sich befindenden Sperrhebel 8 auf den Sperrvorsprung 11 wirkenden Sperrkräfte werden als Zugkräfte über den Sperrhebel 8 in den Lagerzapfen 22 abgeleitet.

In der Normalstellung hält die Übertragungsfeder 14 den Sperrhebel 8 in einer Betriebsstellung, in welcher der Sperrvorsprung 11 vor der Sperrstufe 12 des Sperrschlitzes 13 liegt, so dass der Riegelschwanz 3 nicht zurückgezogen werden kann. Erst wenn durch Verlagerung des Hubankers 6 sich der Sperrhebel 8 in eine Freigabestellung verschwenkt hat, ist der Sperrvorsprung 11 von der Sperrstufe 12 weg verlagert. In dieser Freigabestellung kann der Riegelschwanz 3 zurückgezogen werden. Hierzu dient die Handhabe 5. Diese durchragt eine Öffnung der Schließfachtür und ist mit einem Abtriebsglied 21 gekoppelt.

Das Abtriebsglied wird von der Handhabe um eine Drehachse gedreht. Das Abtriebsglied 21 besitzt einen exzentrischen Mitnahmevorsprung 20, der in eine Mitnahmeaussparung 19 des Riegelschwanzes 3 eingreift. Durch Verdrehen der Handhabe 5 wird das Abtriebsglied 21 gedreht. Bei sich in Freigabestellung befindendem Sperrhebel kann der Riegelschwanz 3 somit durch Drehen der Handhabe 5 zurückgezogen werden. Da der Mitnehmer 25 am Ende des Längsschlitzes 26 liegt, wird der Riegelkopf 2 bei dieser Verlagerung des Riegelschwanzes 3 mitgeschleppt. Einhergehend mit der Rückverlagerung werden Riegelkopffeder 4 und Riegelschwanzfeder 10 gespannt.

Bevorzugt wird als Schlüssel ein Transponder verwendet. Es handelt sich dabei um einen Datenträger, der nach Empfang eines elektromagnetischen Energiesignals eine elektromagnetische Kennung aussendet. Die Übermittlung des Energiesignals erfolgt über eine in der Handhabe 5 angeordnete Antenne. Mit dieser Antenne wird auch die Kennung des Transponders empfangen. Die Handhabe kann einen Drucktaster aufweisen, um die im Schlossgehäuse angeordnete Steuerelektronik zur Absendung des Energiesignals zu veranlassen. Gleichzeitig wird die Steuerelektronik dann auch in eine Empfangsbereitschaftsstellung gebracht, um die Kennung des Transponders zu empfangen und auszuwerten. Stimmt die Kennung, wird der Sperrhebel 8 in die Freigabestellung verlagert, so dass der Riegel zurückgezogen werden kann.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.