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Dokumentenidentifikation DE102007022504A1 22.11.2007
Titel Türhilfspedal
Anmelder GM Global Technology Operations, Inc., Detroit, Mich., US
Erfinder Vitale, Nicholas A., Fraser, Mich., US;
Hodges, Richard J., New Baltimore, Mich., US;
Hipp, Thomas H., Harrison Township, Mich., US;
Figlioli, Dan W., Macomb Township, Mich., US
Vertreter Manitz, Finsterwald & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 14.05.2007
DE-Aktenzeichen 102007022504
Offenlegungstag 22.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse E05F 11/06(2006.01)A, F, I, 20070803, B, H, DE
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung stellt einen Türhilfspedalzusammenbau bereit, welcher ein Gehäuseelement, das an einem Fahrzeugbodenblech angebracht ist, umfasst. Ein Pedal ist drehbar am Gehäuseelement befestigt und eine Nocke ist ebenfalls drehbar am Gehäuseelement befestigt, so dass die Nocke mit dem Pedal in Eingriff steht. Eine Feder, welche so konfiguriert ist, um das Pedal in einer vollständig nieder gedrückten Position vorzuspannen, ist zwischen dem Pedal und dem Gehäuseelement angeordnet. Ein Kabel verbindet die Nocke mit einer Fahrzeugtür. Die Betätigung des Pedals durch einen Fahrzeuginsassen lässt die Nocke drehen und dadurch das Kabel so zurückziehen, dass die Fahrzeugtür in Richtung einer geschlossenen Position gezogen wird.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein einen Pedalzusammenbau, welcher so konfiguriert ist, um Unterstützung beim Schließen einer Fahrzeugtür bereit zu stellen.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Wenn die Türen eines herkömmlichen Fahrzeugs in vollem Umfang geöffnet sind, kann es schwierig sein, sie von der Sitzposition im Fahrzeug aus zu erreichen. Daher kann es nach dem Besteigen eines Fahrzeugs für einige Insassen schwierig sein die Fahrzeugtür zu erreichen und sie danach zu schließen, während sie sitzen bleiben.

KURZDARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der Türhilfspedalzusammenbau der vorliegenden Erfindung umfasst ein Gehäuseelement, welches an einem Fahrzeugbodenblech anbringbar ist. Ein Pedal ist schwenkbar am Gehäuseelement befestigt und eine Nocke ist ebenfalls drehbar am Gehäuseelement befestigt, so dass die Nocke mit dem Pedal in Eingriff steht. Eine Feder, welche so konfiguriert ist, um das Pedal in eine vollständig nieder gedrückte Position vorzuspannen, ist zwischen dem Pedal und dem Gehäuseelement angeordnet. Ein Kabel koppelt die Nocke mit einer Fahrzeugtür. Die Betätigung des Pedals durch einen Fahrzeuginsassen lässt die Nocke rotieren und dadurch das Kabel zurückziehen, so dass die Fahrzeugtür in Richtung einer geschlossenen Position gezogen wird.

Der Türhilfspedalzusammenbau kann auch eine verschönernde Abdeckung umfassen, die auf dem Gehäuseelement angebracht ist.

Der Türhilfspedalzusammenbau kann auch einen ersten Schwenkstift umfassen, welcher zwischen dem Gehäuseelement und dem Pedal angeordnet ist, um die Drehung des Pedals zu ermöglichen.

Der Türhilfspedalzusammenbau kann auch einen zweiten Schwenkstift umfassen, welcher zwischen dem Gehäuseelement und der Nocke angeordnet ist, um die Drehung der Nocke zu ermöglichen.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann der Türhilfspedalzusammenbau elektronisch sein. Der elektronische Türhilfspedalzusammenbau umfasst eine manuell betätigbare Vorrichtung, welche am Fahrzeug anbringbar ist. Die manuell betätigbare Vorrichtung kann zum Beispiel ein Pedal; einen Knopf; oder einen Schalter umfassen. Ein Sensor ist so konfiguriert, um die Betätigung der manuell betätigbaren Vorrichtung zu erkennen und danach ein Signal zu übermitteln. Ein Betätigungsglied, welches operativ mit einer Fahrzeugtür verbunden ist, ist so konfiguriert, um das Signal vom Sensor zu empfangen und danach eine Kraft an die Fahrzeugtür anzulegen, so dass die Fahrzeugtür in Richtung der geschlossenen Position gezogen wird. Das Betätigungsglied kann zum Beispiel einen Solenoid; ein hydraulisches Betätigungsglied; oder ein pneumatisches Betätigungsglied umfassen.

Die obigen Merkmale und Vorteile und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden leicht erkennbar aus der folgenden, detaillierten Beschreibung der besten Ausführungsweisen der Erfindung, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen aufgenommen werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine auseinander gezogene Darstellung eines Türhilfspedalzusammenbaus gemäß der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2a ist eine perspektivische Ansicht des Türhilfspedalzusammenbaus aus 1, eingebaut in einem Fahrzeug mit der Fahrzeugtür in geschlossenem Zustand;

2b ist eine perspektivische Ansicht des Türhilfspedalzusammenbaus aus 1, eingebaut in einem Fahrzeug mit der Fahrzeugtür in geöffnetem Zustand; und

3 ist eine schematische Darstellung eines Türhilfspedalzusammenbaus gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN

Mit Bezugnahme auf die Zeichnungen, wobei gleiche Bezugsziffern gleiche Komponenten bezeichnen, zeigt 1 eine auseinander gezogene Ansicht eines Türhilfspedalzusammenbaus 10 gemäß der vorliegenden Erfindung. Der Türhilfspedalzusammenbau 10 umfasst vorzugsweise ein Gehäuseelement 12, eine Nocke 14, ein Kabel 16, ein Pedal 18 und eine Abdeckung 20.

Das Gehäuseelement 12 ist so konfiguriert, um wenigstens einige der anderen Pedalkomponenten aufzunehmen und die Anbringung am Fahrzeug 70 zu ermöglichen (gezeigt in 2a und 2b). Das Gehäuseelement definiert allgemein gegenüber liegende Endabschnitte 22 und allgemein gegenüber liegende Seitenabschnitte 24. Die Gehäuseelemente 12 umfassen zwei Pedaltragetürme 26, welche nahe am Endabschnitt 22 positioniert sind. Die Pedaltragetürme 26 umfassen jeder eine Pedalanbringungsöffnung 28 nahe seinem abschließenden Endabschnitt. Das Gehäuseelement 12 umfasst auch zwei Nockentragetürme 30, welche ungefähr auf halbem Weg zwischen den Endabschnitten 22 positioniert sind. Die Nockentragetürme 30 umfassen jeder eine Nockenanbringungsöffnung 32 nahe seinem abschließenden Endabschnitt.

Das Pedal 18 ist allgemein rechteckig, wobei es einen oberen Endabschnitt 36, einen unteren Endabschnitt 37 und allgemein gegenüber liegende Seitenabschnitte 38 definiert. Das Pedal 18 umfasst zwei Anbringungshalterungen 40 nahe dem unteren Endabschnitt 37. Die Anbringungshalterungen 40 umfassen jeder eine Anbringungsöffnung 42. Das Pedal 18 ist schwenkbar am Gehäuseelement 12 befestigt, indem die Anbringungsöffnungen 42 mit den Pedalanbringungsöffnungen 28 gefluchtet sind und indem dann ein Drehstift 44 ebendort hindurch eingeschoben wird. Das Pedal 18 ist um den Drehstift 44 zwischen einer vollständig nieder gedrückten Position (gezeigt in 2a), wobei das Pedal allgemein bündig mit der Abdeckung 20 ist, und einer vollständig freigegebenen Position (gezeigt in 2b) schwenkbar. Eine Feder 46 ist vorzugsweise um den Drehstift 44 angeordnet. Die Feder umfasst ein erstes abschließendes Ende 48, welches so konfiguriert ist, um mit einem der Pedaltragetürme 26 in Eingriff zu stehen, und ein zweites abschließendes Ende 50, welches so konfiguriert ist, um mit dem Pedal 18 in Eingriff zu stehen. Die Feder 46 spannt das Pedal 18 in der vollständig nieder gedrückten Position vor, gezeigt in 2a.

Wie in 1 gezeigt, ist die Nocke 14 im Allgemeinen halbkreisförmig und definiert einen Pedaleingriffsendabschnitt 51, eine Anbringungsöffnung 54 und eine Kabelrückhaltekerbe 58. Die Nocke 14 ist drehbar am Gehäuseelement 12 befestigt, indem die Anbringungsöffnung 54 mit den Nockenanbringungsöffnungen 32 gefluchtet wird und dann ein Drehstift 52 ebendort hindurch eingeschoben wird. Die Nocke 14 definiert auch eine Kabelführungsbahn 56 auf ihrem radial äußeren Abschnitt.

Das Kabel 16 umfasst ein Nockeneingriffsende 60 und ein allgemein gegenüber liegendes Türeingriffsende 62. Das Nockeneingriffsende 60 ist in der Kabelbefestigungskerbe 58 befestigt, so dass ein Abschnitt des Kabels 16 in der Kabelführungsbahn 56 angeordnet ist und durch diese geführt wird. Das Türeingriffsende 62 ist an der Fahrzeugtür 76 befestigt (gezeigt in 2a und 2b), wie hierin detailliert im Folgenden beschrieben.

Die Abdeckung 20 ist allgemein rechteckig und definiert eine zentrale, allgemein rechteckige Öffnung 64. Die Abdeckung 20 ist am Gehäuseelement 12 angebracht und die Öffnung 64 erlaubt Spielraum für das Pedal 18. Die Abdeckung 20 ist vorzugsweise aus verschönernden Gründen eingebaut.

Mit Bezugnahme auf 2a2b ist eine perspektivische Ansicht des Türhilfspedalzusammenbaus 10, welcher in einem Fahrzeug 70 eingebaut ist, gezeigt. Das Fahrzeug 70 umfasst ein Bodenblech 72, welches an einer Scharniersäule 74 angebracht ist. Eine Tür 76 ist drehbar an der Scharniersäule 74 mittels einem oder mehreren Türscharnieren 75 angebracht (gezeigt in 2b). Dementsprechend ist die Tür 76 um das eine oder die mehreren Türscharniere 75 zwischen einer vollständig geschlossenen Position (gezeigt in 2a) und einer vollständig geöffneten Position (gezeigt in 2b) drehbar. Der Türhilfspedalzusammenbau 10 der 2a2b ist auf der Fahrerseitenvordertür des Fahrzeugs 70 eingebaut gezeigt; jedoch sollte deutlich gemacht werden, dass das Türhilfspedal auch für jede andere Fahrzeugtür bereit gestellt werden kann.

Das Gehäuseelement 12 des Türhilfszusammenbaus 10 ist an dem Bodenblech 72 angebracht. Das Kabel 16 erstreckt sich von der Nocke 14 durch die Scharniersäule 74, so dass das Türeingriffsende 62 des Kabels 16 an der Tür 76 befestigt ist. Wie hierin später detailliert beschrieben wird, ist der Türhilfspedalzusammenbau 10 durch einen Insassen im Fahrzeug 70 betätigbar, um die Tür 76 in Richtung ihrer geschlossenen Position (gezeigt in 2a) zu ziehen.

Mit Bezugnahme auf 2a wird das Fahrzeug 70 mit der Tür 76 in ihrer vollständig geschlossenen Position gezeigt. Wenn die Tür 76 geschlossen ist, ist das Pedal 18 in seine nieder gedrückte Position durch die Feder 46 vorgespannt (gezeigt in 1), so dass das Pedal 18 allgemein bündig mit der Abdeckung 20 ist. Genauer gesagt, dreht die Feder 46 das Pedal 18 im Uhrzeigersinn um den Drehstift 44 (gezeigt in 1) in seine nieder gedrückte Position, gezeigt in 2a. Wenn die Feder 46 das Pedal 18 um den Drehstift 44 dreht, greift das Pedal in die Nocke 14 ein und dreht sie im Uhrzeigersinn um den Nockendrehtstift 52. Wenn die Tür 76 geschlossen ist, hängt das Kabel 16 durch, wobei es hauptsächlich in der Tür 76 angeordnet ist.

Mit Bezugnahme auf 2b wird das Fahrzeug 70 gezeigt mit der Tür 76 in ihrer vollständig geöffneten Position. Wenn die Tür geöffnet wird, wird zuerst das Durchhängen des Kabels 16 aufgebraucht und dann zieht das Kabel 16 die Nocke 14 so, dass die Nocke 14 gegen den Uhrzeigersinn um den Drehstift 52 gedreht wird. Wenn die Nocke 14 auf diese Weise gedreht wird, greift das Pedaleingriffsende 51 der Nocke 14 in das Pedal 18 ein und dreht es gegen den Uhrzeigersinn um den Drehstift 44 in seine freigegebene Position (gezeigt in 2b).

Wenn ein Insasse die Tür 76 öffnet, um in das Fahrzeug 70 einzusteigen, wird das Pedal 18 aus seiner vollständig nieder gedrückten Position (gezeigt in 2a) in seine vollständig freigegebene Position (gezeigt in 2b) auf die hierin oben beschriebene Weise gedreht. Aus einer sitzenden Position im Fahrzeug 70 kann der Insasse manuell das Pedal 18 nieder drücken, welches in die Nocke 14 eingreift und sie im Uhrzeigersinn um den Drehstift 52 dreht. Diese Drehung der Nocke 14 zieht das Kabel 16, das die Nocke 14 mit der Tür 76 verbindet, zurück, so dass die Tür 76 in Richtung ihrer geschlossenen Position (gezeigt in 2b) gezogen wird. Gemäß der bevorzugten Ausführungsform wird die Tür 76, wenn der Insasse das Pedal 18 nieder drückt, nur teilweise geschlossen, um die Tür 76 in die Reichweite des Insassen zu bringen. Danach kann der Insasse die Tür 76 auf herkömmliche Weise schließen. Alternativ jedoch kann auch ein Türhilfspedalzusammenbau vorgestellt werden, welcher so konfiguriert ist, um die Tür 76 vollständig zu schließen.

Mit Bezugnahme auf 3 wird eine schematische Darstellung eines elektronisch gesteuerten Türhilfspedalzusammenbaus 90 gemäß einer alternativen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt. Der Türhilfspedalzusammenbau 90 ist betriebsfähig mit einem Sensor 92 verbunden, welcher so konfiguriert ist, um ausgewählt ein Signal an ein Betätigungsglied 94 zu übertragen. Das Betätigungsglied 94 ist betriebsfähig mit einer Fahrzeugtür 96 verbunden und ist so konfiguriert, um eine Kraft anzulegen, um wenigstens teilweise die Tür 96 zu schließen.

Der Türhilfspedalzusammenbau 90 kann ein Pedal ähnlich dem Pedal 18 umfassen oder kann alternativ jede beliebige, ausgewählt betätigbare Vorrichtung wie einen Knopf oder einen Schalter umfassen. Der Sensor 92 ist vorzugsweise eine herkömmliche Vorrichtung, welche angepasst ist, um eine Betätigung des Türhilfspedalzusammenbaus 90 durch den Insassen zu erkennen und danach ein Signal an das Betätigungsglied 94 zu übertragen. Das Betätigungsglied 94 ist vorzugsweise auch eine herkömmliche Vorrichtung, um eine Kraft anzulegen, um wenigstens teilweise die Tür 96 zu schließen. Das Betätigungsglied 94 kann zum Beispiel einen Solenoid; ein hydraulisches Betätigungsglied; oder ein pneumatisches Betätigungsglied umfassen.

Eine manuelle Umgehungsvorrichtung 98 kann mit dem Betätigungsglied 94 verbunden sein, um sicher zu stellen, dass die Tür 96 im Notfall manuell geöffnet werden kann, auch wenn das elektrische System lahm gelegt ist. Die Umgehungsvorrichtung 98 kann so konfiguriert sein, um das Betätigungsglied 94 außer Betrieb zu setzen oder das Betätigungsglied 94 von der Tür 96 zu entkuppeln, was vom spezifischen Typ des Betätigungsglieds abhängt.

Während die besten Ausführungsweisen der Erfindung detailliert beschrieben worden sind, werden jene, die mit der Technik, welche die Erfindung betrifft, vertraut sind, verschiedene alternative Gestaltungsmöglichkeiten und Ausführungsformen zum Umsetzen der Erfindung im Umfang der angeschlossenen Ansprüche erkennen.


Anspruch[de]
Türhilfspedalzusammenbau, umfassend:

ein Pedal, welches drehbar an einem Fahrzeug angebracht ist;

eine drehbare Nocke, die mit dem Pedal in Eingriff steht; und

ein Kabel, welches die Nocke mit einer Fahrzeugtür verbindet;

wobei die Betätigung des Pedals die Nocke drehen lässt und dadurch das Kabel zurückzieht, so dass die Fahrzeugtür in Richtung einer geschlossenen Position gezogen wird.
Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 1, des Weiteren umfassend ein Gehäuseelement, welches so konfiguriert ist, um drehbar das Pedal zu halten und drehbar die Nocke zu halten. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 2, des Weiteren umfassend eine Feder, welche zwischen dem Pedal und dem Gehäuseelement angeordnet ist, wobei die Feder so konfiguriert ist, um das Pedal in einer vollständig nieder gedrückten Position vorzuspannen. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 3, des Weiteren umfassend eine verschönernde Abdeckung, welche am Gehäuseelement angebracht ist. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 4, des Weiteren umfassend einen ersten Drehstift, welcher zwischen dem Gehäuseelement und dem Pedal angeordnet ist, um die Drehung des Pedals zu ermöglichen. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 5, des Weiteren umfassend einen zweiten Drehstift, welcher zwischen dem Gehäuseelement und der Nocke angeordnet ist, um die Drehung der Nocke zu ermöglichen. Türhilfspedalzusammenbau für ein Fahrzeug, umfassend:

ein Gehäuseelement, welches an einem Fahrzeugbodenblech angebracht ist;

ein Pedal, welches drehbar am Gehäuseelement angebracht ist;

eine Feder, welche zwischen dem Pedal und dem Gehäuseelement angeordnet ist, wobei die Feder so konfiguriert ist, um das Pedal in einer vollständig nieder gedrückten Position vorzuspannen;

eine drehbare Nocke, welche drehbar am Gehäuseelement befestigt ist, wobei die Nocke mit dem Pedal in Eingriff steht; und

ein Kabel, welches die Nocke mit einer Fahrzeugtür verbindet;

wobei die Betätigung des Pedals die Nocke drehen lässt und dadurch das Kabel zurückzieht, so dass die Fahrzeugtür in Richtung einer geschlossenen Position gezogen wird.
Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 7, des Weiteren umfassend eine verschönernde Abdeckung, welche am Gehäuseelement angebracht ist. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 8, des Weiteren umfassend einen ersten Drehstift, welcher zwischen dem Gehäuseelement und dem Pedal angeordnet ist, um die Drehung des Pedals zu ermöglichen. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 9, des Weiteren umfassend einen zweiten Drehstift, welcher zwischen dem Gehäuseelement und der Nocke angeordnet ist, um die Drehung der Nocke zu ermöglichen. Türhilfspedalzusammenbau für ein Fahrzeug, umfassend:

eine manuell betätigbare Vorrichtung, welche am Fahrzeug angebracht ist;

einen Sensor, welcher konfiguriert ist, um die Betätigung der manuell betätigbaren Vorrichtung zu erkennen und danach ein Signal zu übertragen; und

ein Betätigungsglied, welches betriebsfähig mit einer Fahrzeugtür verbunden ist, wobei das Betätigungsglied so konfiguriert ist, um das Signal vom Sensor zu empfangen und um danach eine Kraft an der Fahrzeugtür anzulegen, so dass die Fahrzeugtür in Richtung einer geschlossenen Position gezogen wird.
Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 11, des Weiteren umfassend eine manuelle Umgehungsvorrichtung, welche betriebfähig mit dem Betätigungsglied verbunden ist. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 11, wobei die manuell betätigbare Vorrichtung ein Pedal umfasst. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 11, wobei das Betätigungsglied einen Solenoid umfasst. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 11, wobei das Betätigungsglied ein hydraulisches Betätigungsglied umfasst. Türhilfspedalzusammenbau gemäß Anspruch 11, wobei das Betätigungsglied ein pneumatisches Betätigungsglied umfasst.






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