Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Waschmaschine und insbesondere auf eine Waschmaschine vom Pulsatortyp mit einer Waschfunktion und einer Trocknungsfunktion in einer einzigen Einheit.

Die Waschmaschinen, die zum Entfernen von Verschmutzungen durch Beaufschlagen von Wäsche mit Energie in Form von Stößen und dergleichen vorgesehen sind, können bestimmte Pulsator-Waschmaschinen, Trommelwaschmaschinen und Rührflügel-Waschmaschinen gemäß einem Typ sein, der die Wäsche mit Energie beaufschlagt. Dabei wird die Wäsche mittels eines Pulsators oder eines Rührflügels oder über ein Fallen der Wäsche durch Drehen der Trommel mit dem Stoß beaufschlagt, um die Wäsche zu waschen. Zusätzlich ist die Wirkung eines Waschmittels vorgesehen, um den Waschvorgang durchzuführen.

Im allgemeinen haben die Waschmaschinen die Waschfunktion nur zum Waschen von Wäsche, wie Kleidungsstücken. Daher muß ein Benutzer einer Waschmaschine die Wäsche nach Beendigung des Waschvorgangs aus der Waschmaschine entnehmen und in der Sonne trocknen.

Die weite Verbreitung des Wohnens in Wohnungen und die Veränderung der Lebensgewohnheiten erfordern ein künstliches Trocknen der Wäsche innerhalb eines kurzen Zeitraums nach Beendigung des Waschens der Wäsche; um diese Anforderung zu erfüllen, wurden Trockner entwickelt. Die Verfügbarkeit eines Trockners gestattet es den Benutzern, die Wäsche nach dem abgeschlossenen Waschvorgang in der Waschmaschine schnell und einfach zu trocknen. Der Trockner aus dem Stand der Technik, dessen Größe nahezu identisch zu der der Waschmaschine ist, benötigt jedoch viel Platz, wenn beabsichtigt ist, sowohl die Waschmaschine als auch den Trockner aufzustellen, und das Umschichten der gewaschenen Wäsche von der Waschmaschine in den Trockner zum Trocknen ist lästig. Daher war die Entwicklung einer Waschmaschine mit Trocknungsfunktion nötig, weshalb eine Trommelwaschmaschine vorgeschlagen wurde, welche die gewaschene Wäsche in der Trommel direkt ohne Umschichten der Wäsche nach dem abgeschlossenen Waschvorgang trocknen kann. Die Pulsator- oder Rührflügel-Waschmaschine, die eine bessere Waschleistung als die Trommelwaschmaschine hat, weist jedoch üblicherweise keine Trocknungsfunktion auf.

Daher besteht ein Bedürfnis für die Entwicklung einer Pulsator-Waschmaschine, die ein Trocknen von Wäsche ebenso wie ein gutes Waschen der Wäsche erleichtert. Pulsator-Waschmaschinen mit Trocknungsfunktion sind aus der EP-A-0 942 093 (die als nächstliegender Stand der Technik betrachtet wird) bzw. aus der JP-10 071292 bekannt. Trommelwaschmaschinen mit Trocknungsfunktion sind z.B. aus der WO 94/10370, US-A-5 146 693 bzw. WO 93/17169 bekannt.

Daher ist die vorliegende Erfindung auf eine Pulsator-Waschmaschine gerichtet, die im wesentlichen eines oder mehrere der durch Einschränkungen und Nachteile des Standes der Technik bedingten Probleme beseitigt.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, eine Pulsator-Waschmaschine bereitzustellen, die eine gute Waschleistung aufweist und das Trocknen von Wäsche erleichtert.

Dieses Ziel wird durch die Pulsator-Waschmaschine gemäß Anspruch 1 erreicht.

Zusätzliche Merkmale und Vorteile der Erfindung sind in der nachfolgenden Beschreibung dargelegt und ergeben sich teilweise aus der Beschreibung oder bei der Ausführung der Erfindung. Die Ziele und andere Vorteile der Erfindung werden durch die insbesondere in der schriftlichen Beschreibung und den vorliegenden Ansprüchen sowie den beigefügten Zeichnungen dargelegte Struktur verwirklicht und erreicht.

Um diese und andere Vorteile zu erreichen und gemäß dem Zweck der vorliegenden Erfindung, wie er ausgeführt und ausführlich beschrieben ist, ist die Waschmaschine vom Pulsatortyp mit einer Umlaufleitung, deren eines Ende mit einem unteren Teil eines äußeren Bottichs verbunden und deren anderes Ende nahe einem oberen Teil eines inneren Bottichs angeordnet ist, mit einem Gebläse, das an der Umlaufleitung zur Zwangsumwälzung von Luft angebracht ist, mit einem Erhitzer, der an der Umlaufleitung angebracht ist, um den Luftstrom in der Umlaufleitung zu erwärmen, und mit einer Wasserzuführleitung versehen, die zwischen der Umlaufleitung und einem Wasserspeiseventil angeschlossen ist, um der Umlaufleitung Außenwasser zuzuführen.

Das Gebläse ist vorzugsweise ein Sirokkogebläse, die Umlaufleitung weist eine Vielzahl von Nuten in einer Innenwandfläche derselben auf, und die Nuten sind vorzugsweise schraubenförmig ausgebildet.

Die Waschmaschine vom Pulsatortyp kann ferner eine Außenluft-Zuführleitung, die mit dem Waschmaschinengehäuse verbunden ist, um Außenluft in Richtung der Umlaufleitung zuzuführen, und ein Außenluftgebläse umfassen, das an einem Einlaß zur Außenluft-Zuführleitung angebracht ist, um die Außenluft anzusaugen.

Die Außenluft-Zuführleitung kann einen zu einer Innenseite der Umlaufleitung hin geöffneten Auslaß aufweisen, und die Umlaufleitung weist vorzugsweise eine Vielzahl von Kühlrippen auf, die an einer Außenfläche derselben angebracht sind.

Die Waschmaschine vom Pulsatortyp kann ferner eine zusätzliche Wasserzuführleitung, die zwischen dem Speisewasserventil und einer Abdeckung des äußeren Bottichs angebracht ist, aufweisen, um einer Innenwand des äußeren Bottichs Außenwasser zuzuführen.

Vorzugsweise ist die Abdeckung des äußeren Bottichs mit einem Strömungsdurchlaß versehen, der in seinem Boden eine Vielzahl von Wassersprühlöchern aufweist.

Es versteht sich, daß sowohl die vorstehende allgemeine Beschreibung als auch die nachfolgende detaillierte Beschreibung beispielhaft und erläuternd sind und zur weiteren Erläuterung der beanspruchten Erfindung dienen sollen.

Die beigefügten Zeichnungen, die hier enthalten sind, um ein besseres Verständnis der Erfindung zu schaffen, und in diese Beschreibung aufgenommen sind sowie einen Teil derselben bilden, veranschaulichen Ausführungsformen der Erfindung und dienen zusammen mit der Beschreibung zur Erläuterung der Prinzipien der Erfindung.

In den Zeichnungen zeigen:

1 eine schematische Schnittansicht einer Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

2 einen Querschnitt entlang einer Linie I-I in 1;

3 schematisch eine Perspektivdarstellung einer anderen Ausführungsform der Umlaufleitung;

4 schematisch einen Schnitt durch eine Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

5 eine Draufsicht auf die Abdeckung des äußeren Bottichs in 4;

6 eine Draufsicht, welche die Kühlrippen in 4 zeigt, die mit der Umlaufleitung gekoppelt sind, und

7 eine Draufsicht, die schematisch eine Variation der 6 zeigt.

Nun wird im einzelnen auf die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung eingegangen, für die Beispiele in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind. Zunächst wird ein Gesamtsystem einer Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf 1 erläutert. Dabei werden zunächst die zum Waschen von Wäsche benötigten Bauteile erläutert.

Es gibt einen äußeren Bottich 3 im Inneren eines Waschmaschinengehäuses 1, einen inneren Bottich 5 mit einer Vielzahl von Öffnungen 5a, der im Inneren des äußeren Bottichs 3 drehbar montiert ist, und einen Pulsator 7, der im Inneren des inneren Bottichs 5 drehbar montiert ist. Der innere Bottich 5 und der Pulsator 7 werden von Antriebsmitteln gedreht, die an einem Boden des äußeren Bottichs 3 angebracht sind. In einem oberen Teil des Gehäuses 1 ist ein Speisewasserventil 10 vorgesehen, um zum Waschen und Spülen benötigtes Wasser zuzuführen, wobei an das Ventil eine Wasserzuführleitung (nicht gezeigt) angeschlossen ist, um dem inneren Bottich 5 Wasser zuzuführen. An den Boden des äußeren Bottichs 3 ist eine Ablaufleitung 11 angeschlossen, um nach Beendigung des Waschvorgangs Abwasser aus der Waschmaschine ablaufen zu lassen, wobei an der Ablaufleitung 11 ein Ablaufventil 13 sitzt.

Nun werden die Bauteile erläutert, die zum Trocknen der Wäsche benötigt werden.

Zwischen dem äußeren Bottich 3 und dem Gehäuse 1 ist eine Umlaufleitung 20 vorgesehen, um dem inneren Bottich 5 erwärmte Luft zum Trocknen der Wäsche zuzuführen, wobei ein unteres Ende der Umlaufleitung 20 an den äußeren Bottich 3 angeschlossen und ein oberes Ende nahe dem oberen Teil des inneren Bottichs 5 angeordnet ist. Natürlich sind ein Erhitzer 15 zum Erwärmen der Luft und ein Gebläse 22 zur Zwangsumwälzung der Luft vorgesehen, die beide an der Umlaufleitung 20 angebracht sind. Das Gebläse 22 ist vorzugsweise ein Zentrifugalgebläse und noch bevorzugter ein Sirokkogebläse. Der Erhitzer 15 ist vorzugsweise an einer Stelle vor dem Gebläse 22 (in der Luftauslaßrichtung der Umlaufleitung) angebracht. Unterdessen ist eine Wasserzuführleitung 40 vorgesehen, die zwischen einem oberen Ende der Umlaufleitung 20 und dem Speisewasserventil 10 angeschlossen ist. Die Wasserzuführleitung ist aus folgendem Grund vorgesehen: die aus dem Luftauslaß der Umlaufleitung 20 abgegebene Luft, welche die Wäsche im inneren Bottich 5 trocknet und wieder in die Umlaufleitung 20 abgegeben wird, ist heiß und feucht. Da die Umwälzung der heißen und feuchten Luft in unbehandeltem Zustand eine schlechte Trocknungsleistung ergibt, muß die Feuchtigkeit der Luft beim Umwälzen der Luft entfernt werden. Dabei wird einem oberen Teil einer Innenwand der Umlaufleitung 20 über das Speisewasserventil 10 und die Wasserzuführleitung 40 Außenwasser zugeführt. Dann führt das Wasser einen Wärmetausch mit der heißen und feuchten Luft durch, die in der Umlaufleitung 20 zirkuliert, während das Wasser entlang der Innenwand der Umlaufleitung 20 nach unten fließt, und läßt den Wasserdampf in der Luft kondensieren. Das Kondenswasser wird durch einen Boden des äußeren Bottichs 3 und durch die Ablaufleitung 11 aus der Waschmaschine herausgeleitet.

Die Umlaufleitung 20 weist unterdessen in der Innenwand eine Vielzahl von Nuten 20a auf, um die Dauer des Wärmetausches mit der heißen und feuchten Luft zu verlängern, während eine Strömungsgeschwindigkeit des dem oberen Teil der Umlaufleitung von der Wasserzuführleitung 40 zugeführten Wassers verringert werden kann. Die Form kann z.B., wie in 3 gezeigt, als schraubenförmige Nuten 20b vorliegen, die in der Innenwand der Umlaufleitung 20 ausgebildet sind und eine Abwärtsströmungsgeschwindigkeit des Wassers verringern können, wenn das dem oberen Teil der Umlaufleitung 20 zugeführte Wasser entlang den schraubenförmigen Nuten 20b abwärts fließt, was eine Entfeuchtungswirkung verbessern kann.

Unterdessen ist eine Außenluft-Zuführleitung 30 vorgesehen, die mit dem Gehäuse 1 verbunden ist, um dem Inneren der Waschmaschine Außenluft zuzuführen. Vorzugsweise ist ein Außenluft-Gebläse 32 an dem Einlaß zur Außenluft-Zuführleitung 30 angebracht, um eine Ansaugkraft zum Ansaugen der Außenluft zu erzeugen, wobei das Außenluftgebläse 32 vorzugsweise ein Axialgebläse ist. Die Außenluft-Zuführleitung 30 führt der Umlaufleitung 20 Außenluft zu, um die Entfeuchtungswirkung zu erzeugen, wenn die Luft von der Außenluft-Zuführleitung 30 eine niedrigere Temperatur hat als die in der Umlaufleitung zirkulierende Luft. Dabei bewirkt die dem Inneren der Umlaufleitung 20 durch die Außenluft-Zuführleitung 30 zugeführte Luft einen Wärmetausch mit der in der Umlaufleitung 20 zirkulierenden Luft, um die Feuchtigkeit in der Luft zu kondensieren.

Wenn die vorstehende Ausführungsform auch ein vorderes Ende der Außenluft-Zuführleitung 30 (einen Außenluftauslaß) aufweist, der in die Umlaufleitung 20 hineinläuft, ist die vorliegende Erfindung unterdessen nicht darauf beschränkt. Wie in der nachfolgenden Ausführungsform erläutert, ist es somit auch möglich, daß das vordere Ende der Außenluft-Zuführleitung 30 außerhalb der Umlaufleitung 20 angeordnet sein kann, um eine Außenfläche der Umlaufleitung abzukühlen.

Unterdessen erläutert 1, daß die Feuchtigkeit in der Luft, die in der Umlaufleitung 20 zirkuliert, durch das über die Wasserzuführleitung 40 zugeführte Wasser und auch durch die über die Außenluft-Zuführleitung 30 zugeführte Außenluft abgezogen wird. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt, sondern die Entfeuchtung kann auch unter ausschließlicher Verwendung von Wasser möglich sein.

Der Betrieb der Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sei nun unter Bezugnahme auf 1 erläutert, wobei zunächst eine Waschfunktion erläutert wird.

Der Waschvorgang entspricht eigentlich dem der Waschmaschine aus dem Stand der Technik. Dabei werden zum Waschen der Wäsche nacheinander ein Waschgang, ein Spülgang und ein Schleudergang durchgeführt. Nach Beendigung des Schleuderns wird der Trocknungsgang gestartet, wobei der Umlaufleitung 20 durch das Außenluftgebläse 32 über die Außenluft-Zuführleitung 30 Außenluft zugeführt wird. Natürlich wird der Umlaufleitung 20 auch die Luft im Inneren des inneren Bottichs 5 zugeführt. Die der Umlaufleitung 20 zugeführte Außenluft strömt durch das Gebläse 22 nach oben, wird vom Erhitzer 15 erwärmt und dem inneren Bottich 5 zugeführt. Die erwärmte Luft, die dem inneren Bottich 5 zugeführt wurde, führt einen Wärmetausch mit der Wäsche durch, um diese zu trocknen, und trägt zu einem Temperaturabfall und zu erhöhter Feuchtigkeit bei. Die feuchte Luft wird der Umlaufleitung 20 zugeführt und fließt nach oben, wobei sie einen Wärmetausch mit dem von der Wasserzuführleitung 40 zugeführten Wasser durchführt, um den Großteil der darin enthaltenen Feuchtigkeit abzuziehen. Das an der Umlaufleitung 20 abgezogene Wasser, d.h. das kondensierte Wasser, wird über den äußeren Bottich 3 und die Ablaufleitung 11 aus einem unteren Teil der Umlaufleitung 20 zur Außenseite der Waschmaschine abgezogen. Dann wird die Luft, der die Feuchtigkeit entzogen wurde, um eine relativ niedrige Temperatur und geringe Feuchtigkeit zu erhalten, erneut vom Erhitzer 15 erwärmt und dem inneren Bottich 5 zugeführt. Während der Zirkulation der Luft kann eine Luftmenge zugeführt und mit der zirkulierenden Luft vermischt werden. Damit wird die Wäsche in dem inneren Bottich 5 getrocknet, während die erwärmte Luft im inneren Bottich 5 zirkuliert, und der Trocknungsvorgang ist nach einer vorbestimmten Zirkulationszeit abgeschlossen.

Nun sei eine Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 4 und 5 erläutert.

Ein Grundsystem und -betrieb entsprechen denen der vorstehenden ersten Ausführungsform, wobei jedoch das entfeuchtete Wasser nicht nur der Umlaufleitung 20, sondern auch dem äußeren Bottich 3 zugeführt wird, um den Entfeuchtungsvorgang sanfter zu machen, und das vordere Ende der Außenluft-Zuführleitung 30 ist nicht in die Umlaufleitung 20 eingesetzt, sondern liegt zur Außenseite der Umlaufleitung 20 frei, wobei die Umlaufleitung 20 mit einer Vielzahl von Kühlrippen 24 versehen ist. Diese Ausführungsform wird noch näher erläutert. Auf Erläuterungen der Teile des Systems gemäß der zweiten Ausführungsform, die mit denen der ersten Ausführungsform identisch sind, wird verzichtet. Vorgesehen sind eine Außenluft-Zuführleitung 30 an einer Rückseite des Gehäuses 1, um Luft in einer Richtung der Umlaufleitung 20 zuzuführen, wobei an einem Einlaß zur Außenluft-Zuführleitung 30 ein Außenluftgebläse 32 angebracht ist, um eine Ansaugkraft zum Ansaugen der Außenluft zu erzeugen. Dabei wird die von der Außenluft-Zuführleitung 30 abgegebene Außenluft auf eine Außenfläche der Umlaufleitung 20 und auf eine Außenfläche des äußeren Bottichs 3 gerichtet, um einen Wärmetausch durchzuführen. Es ist bevorzugt, daß an der Außenfläche der Umlaufleitung 20 eine Vielzahl von Kühlrippen 24 vorliegt. Zwischen dem Speisewasserventil 10 und der Abdeckung 50 des äußeren Bottichs ist eine zusätzliche Leitung 42 zum Zuführen von Wasser vorgesehen. Die Wasserzuführleitung 40 und die zusätzliche Wasserzuführleitung 42 sind zusätzlich vorgesehen, um die feuchte Luft effizienter zu entfeuchten und dadurch die Trocknungsleistung zu verbessern.

Die Abdeckung des äußeren Bottichs, die auf dem äußeren Bottich angeordnet ist, sei nun unter Bezugnahme auf die 4 und 5 erläutert.

Die Abdeckung 50 des äußeren Bottichs umfaßt ein horizontales Teil 50a und ein vertikales Teil 50b, wobei das horizontale Teil 50a ein Wasserzuführloch 56 zum Zuführen von Wasser aufweist, mit dem ein Ende der zusätzlichen Wasserzuführleitung 42 verbunden ist. An einer vom vertikalen Teil 50b und vom horizontalen Teil 50a gebildeten Ecke ist ein Strömungsdurchlaß 54 für das durch das Wasserzuführloch 56 zugeführte Wasser vorgesehen. Der Strömungsdurchlaß 54 weist eine Vielzahl von Wassersprühlöchern 58 in festgelegten Abständen auf, um das Wasser während des Trocknungsprozesses auf eine Wand des äußeren Bottichs 3 aufzusprühen. Wie 6 zeigt, ist vorzugsweise eine Vielzahl von Kühlrippen 24 an einer Außenfläche der Umlaufleitung 20 vorgesehen, um die Wärmeaustauschleistung zu erhöhen, was die Entfeuchtungsleistung verbessert. Die Umlaufleitung 20 weist vorzugsweise einen ovalen Querschnitt auf. Wie in 7 gezeigt, ist es möglich, eine Vielzahl von Umlaufleitungen 20 durch eine Kühlrippe 24 hindurchzuführen, um eine Länge eines Teils der Umlaufleitung zu verringern, welche die Entfeuchtungsfunktion hat, was es gestattet, schließlich eine kompakte Umlaufleitung 20 bereitzustellen.

Der Betrieb der Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß der zweiten Ausführungsform entspricht dem der Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß der ersten Ausführungsform, abgesehen davon, daß das Außenwasser dem oberen Teil der Umlaufleitung 20 und gleichzeitig dem äußeren Bottich 3 zugeführt wird. Dabei wird das Außenwasser über die zusätzliche Wasserzuführleitung 42 auch der Abdeckung 50 des äußeren Bottichs zugeführt, und das der Abdeckung 50 des äußeren Bottichs zugeführte Wasser wird durch die Wassersprühlöcher auf die Wand des äußeren Bottichs 3 aufgesprüht, um einen Wärmetausch mit der Luft im äußeren Bottich 3 durchzuführen, wodurch die Feuchtigkeit aus der Luft abgezogen wird. Selbstverständlich wird das durch den Entfeuchtungsvorgang aus dem äußeren Bottich 3 abgezogene Wasser, d.h. das kondensierte Wasser, durch den äußeren Bottich 3 und die Ablaufleitung 11 aus der Waschmaschine nach außen abgezogen, wodurch die Entfeuchtungsleistung verbessert wird.

Außenluft mit relativ niedriger Temperatur wird der Waschmaschine über die Außenluft-Zuführleitung 30 zugeführt. Die zugeführte Außenluft führt einen Wärmetausch durch, während die zugeführte Außenluft durch die Kühlrippen 24 an der Umlaufleitung 20 strömt, um der feuchten Luft, die im Inneren der Umlaufleitung 20 fließt, Feuchtigkeit zu entziehen. Die durch die Kühlrippen 24 geleitete Luft trifft auf den äußeren Bottich 3, wodurch eine zusätzliche Entfeuchtungswirkung erzeugt wird.

Wie erläutert, hat die Waschmaschine vom Pulsatortyp gemäß der vorliegenden Erfindung folgende Vorteile:

Zum einen ist das Trocknen der Wäsche vor Ort im inneren Bottich nach dem Waschen für den Benutzer angenehmer. Darüber hinaus ergibt das Waschen vom Pulsatortyp eine gute Waschleistung.

Zweitens ergeben die Zirkulation von erwärmter Luft und der wirksame Feuchtigkeitsentzug aus feuchter Luft durch Wärmetausch mit der Wäsche eine gute Trocknungswirkung.

Drittens verbessert die Entfeuchtungswirkung sowohl mittels Luft als auch mittels Wasser den Entfeuchtungseffekt, was schließlich die Wirksamkeit des Trocknens verbessert.