Hintergrund der Erfindung
Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf ein Trigger-betriebenes
Austragssystem, und im Besonderen auf eine getrennte Triggertypsprüheinheit,
die an einen Behälter mit auszutragender Flüssigkeit für eine getrennten
Betrieb angebunden ist.
Getrennte Austragssysteme zum Sprühen von vornehmlich Pestiziden,
Insektiziden, Pflanzen- und Grassnährstoffen und Ähnlichem für Rasen-
und Gartenanwendungen sind seit mehreren Jahren in vielen Formen verfügbar.
Ein solches im U.S. Patent-Nr. 5,553,750 offen gelegtes System umfasst einen Triggertypsprüher
mit einem zylindrischen Handgriff, der mit einem Behälterverschluss verbunden
ist und gemäß einer Ausführungsform einen biegsamen Schlauch besitzt,
der bei Nichtgebrauch im Behälter aufbewahrt wird und aus dem Behälter
zum Sprühen herausgezogen werden kann. In einer anderen Ausführungsform
ist der Schlauch aufgewickelt und bei Nichtgebrauch in einem Aufnahmebehälter
im Behälter aufbewahrt. Während des Sprühens wird der Triggertypsprüher
aus dem Verschluss entnommen und der Schlauch wird aus dem Aufnahmebehälter
entwickelt.
Die Aufbewahrung des aufgewickelten oder entwickelten Schlauchs im
Behälter ist jedoch lästig und sperrig, da die Wickelung stecken oder
hängen bleiben kann, wenn sie aus dem Flüssigkeitsbehälter herausgezogen
wird. Darüber hinaus bleibt der Triggertypsprüher mit dem Handgriff am
Behälterverschluss in Zeiten des Nichtgebrauchs wie dem Transport und der Aufbewahrung
verbunden. Dies ist lästig, da zusätzlicher Ablage- und Aufbewahrungsplatz
erforderlich ist, wodurch das Austragssystem ineffizient und weniger erstrebenswert
wird.
Ein weiterer bekannter getrennter Sprüher wird im U.S. Patent
Nr. 5,469,993 offen gelegt, in dem ein Triggertypsprüher mit Handgriff in einer
Einbuchtung in der Seitenwand des Flüssigkeitsbehälters aufbewahrt wird,
wobei die Einbuchtung größenmäßig zur Aufnahme des Sprühgriffs
ausgelegt und geformt ist.
Um den Handgriff fest am Platz zu halten, sind Ausbuchtungen als integrale
Teile des Behälters ausgebildet und Streifen sind als integrale Teile des Sprühers
ausgebildet, um eine nachgiebige Schnapp-Passung zwischen den Ausbuchtungen und
den Schlitzen zu ermöglichen. Der hohle Schlauch, der mit dem Behälter
durch die Verschlusskappe verbunden werden kann, wird aufgewickelt und im hohlen
Triggersprühgriff zusammen mit dem Behälteranschluss aufbewahrt. Bei Gebrauch
wird der Handgriff aus der Behältereinbuchtung entnommen und dessen Anschluss
wird in einen Auslauf am Behälterverschluss zur Bewegung zwischen einer offenen
und geschlossenen Position aufgesteckt.
Das oben beschriebene System hat jedoch auch Nachteile. So müssen
beispielsweise der Behälter und der Triggergriff speziell geformt werden, um
die entfernbare Anbringung des Handgriffs am Behälter zu vereinfachen. Dies
ist teuer und unwirtschaftlich, da spezielle Werkzeuge oder Blasformausstattung
erforderlich sind, was zusätzliche Kosten für das Austragspaket bedeutet.
Und die Einsteckverbindung zwischen dem Schlauchanschluss und dem Auslauf kann dazu
führen, dass das gesamte System nicht mehr eingesetzt werden kann, wenn der
Auslauf zufällig in die geschlossene Stellung gedreht wird.
Es besteht der Bedarf an einer Verbesserung in der Ausgestaltung und
dem Einsatz der bekannten getrennten Triggertypsprüher, wodurch die Herstellung
des Behälters einfacher wird und eine weniger komplexe Gestaltung erfordert,
während dem Verbraucher ein komfortableres und einfacher zu verwendendes Austragspaket
zur Verfügung steht.
U.S. Patent Nr. 6,050,459 legt einen starren Tauchrohranschluss für
ein Flüssigkeitssprüh-Austragssystem mit einem Kappenkörper mit einer
runden Kappe (Shipper Cap) offen, die schwenkbar über dem oberen Ende befestigt
ist, und einem am biegsamen Schlauch angebrachten Anschluss, um eine Verbindung
eines Triggertypsprühers mit dem Behälter zu verwirklichen. Der Anschluss
ist eine zweiteilige Gestaltung und wird an dem Verschluss mit offener runder Kappe
(Shipper Cap) gekoppelt. Die Koppelung zwischen dem Anschluss und dem Verschluss
ist jedoch so aufgebaut, dass sie eine relativ unsicher Koppelung darstellt. Durch
die zweiteilige für den Anschluss erforderliche Gestaltung wird die Herstellung
schwieriger und kostenaufwändiger.
Es besteht ein weiterer Bedarf, einen solchen Anschluss zu verbessern,
der einfacher und weniger kostenaufwändig und dennoch sehr effektiv in der
Koppelung eines flexiblen Schlauchs mit einer starren Tauchrohr ist.
Übersicht über die Erfindung
Es ist daher ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes
Triggertypsprüh-Austragssystem zum Anschluss an einen Flüssigkeitsbehälter
auszubilden, an dem der Triggertypsprüher und der hohle Handgriff entfernbar
derart angebracht sind, dass die Massenherstellung einfacher und das Tragen und
Verwenden praktischer wird. Der Trigger ist entfernbar an einer praktischen Stelle
zur schnellen Entnahme durch den Bediener angebracht, wobei keine komplexes Formen
weder des Handgriffs noch des Behälters erforderlich ist,
um die einfache Befestigung und Entnahme des Sprühers zu ermöglichen.
Bei der Ausführung der oben beschriebenen allgemeinen Ziele enthält
das Austragssystem gemäß der Erfindung einen Behälter mit einem auszutragenden
flüssigen Produkt, wobei der obere Teil eine Öffnung aufweist, die einen
Tragegriff definiert. Die den Handgriff bildende Öffnung ist für die Aufnahme
einer getrennten Triggertypsprüheinheit des Typs mit einem Handgriff erweitert.
Die Einheit, die bei Nichtgebrauch entfernbar am Behälter angebracht ist, hat
einen biegsamen hohlen Zuführungsschlauch, der an das Innere des Behälters
angeschlossen werden kann. Die einander gegenüberliegenden Seitenwände
des Triggertypsprühers weisen seitlich nach außen abstehende Ausbuchtungen
auf, und die erweiterte Öffnung am oberen Ende des Behälters hat Einbuchtungen
in komplementärer Größe und Form zu denen der Trippertypsprüh-Ausbuchtungen
zur passenden Aufnahme der Sprüheinheit.
Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
kann der Zuführungsschlauch um die Außenseite des Handgriffs des Triggertypsprühers
in der Aufbewahrungsposition gewickelt sein.
Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann der Zuführungsschlauch
aufgewickelt und im hohlen Handgriff des Triggertypsprühers aufbewahrt sein,
wobei das hohle Innere eine bestimmte Tiefe dergestalt aufweist, dass ein Teil des
aufbewahrten aufgewickelten Schlauchs vom Handgriffinneren nach außen ragt
und nachgiebig am gegenüberliegenden Teil des Behälters anliegt, um den
Triggertypsprüher nachgiebig zu befestigen.
Gemäß eines anderen Merkmals der vorliegenden Erfindung
weist die Öffnung an einem oberen Teil des Behälters eine Erweiterung
für die Aufnahme der Sprüheinheit auf, wobei die Erweiterung eine Aussparung
für die Aufnahme eines oberen Bereichs der Sprüheinheit aufweist, wobei
sich die Aussparung seitlich zu einer aufrechten Wand öffnet, die von der Aussparung
in einem bestimmten Abstand beabstandet ist, um in der Aufbewahrungsstellung mit
der Sprüheinheit verbunden zu sein.
Weitere Ziele, Vorteile und neue Merkmale der Erfindung werden durch
die folgende detaillierte Beschreibung der Erfindung in Verbindung mit den begleitenden
Zeichnungen deutlich.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Seitenansicht des Austragssystems der Erfindung,
das einen Behälter einer entfernbar angebrachten Triggertypsprüheinheit
und gemäß einer Ausführungsform einen aufgewickelten Zuführungsschlauch
enthält, der aus der Einheit herausragt.
2 ist eine Draufsicht auf das System gemäß
1.
3 ist eine ähnliche Ansicht wie 1,
in der die Triggertypsprüheinheit entfernt ist.
4 ist eine Seitenansicht mit einem Teilausschnitt der
Triggertypsprüheinheit von 1.
5 ist eine perspektivische Ansicht eines Adapters aus
einem Stück gemäß der Erfindung zum Anschluss des Zuführungsschlauchs
an den Behälter, wobei der Adapter in einer nicht in Gebrauch befindlichen
Stellung dargestellt wird.
6 ist eine Ansicht ähnlich wie 4,
die einen an den Zuführungsschlauch angeschlossenen Adapter in Gebrauchsstellung
zeigt;
7 ist eine vertikale Schnittansicht durch eine Einheit
zum Anschluss eines Flüssigkeitszuführungsschlauchs an ein starres Tauchrohr
für ein Flüssigsprühaustragsystem, das den Adapter von
5, 6 enthält.
8 ist eine etwas vergrößerte Ausschnittsansicht
eines Teils des Handgriffs der Einheit von 4, die eine
Halterung zur Befestigung eines Endes des Zuführungsschlauchs darstellt;
9 ist eine Seitenansicht einer Austrageinheit gemäß
einer anderen Ausführungsform der Erfindung, die einen Behälter, eine
daran entfernbar befestigte Triggertypsprüheinheit und einen Zuführungsschlauch
enthält;
10 ist eine perspektivische Ansicht eines Adapters
zum Befestigen des Zuführungsschlauchs am Behälter, wobei der Adapter
in einer nicht in Gebrauch befindlichen Stellung dargestellt ist.
11 ist eine Ansicht ähnlich wie 10
des Adapters, der in einer Gebrauchsstellung nicht entfernbar mit dem Zuführungsschlauch
verbunden dargestellt wird;
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
Mit Bezugnahme auf die Zeichnungen, in denen sich ähnliche Kennziffern
auf entsprechende Teile in den verschiedenen Ansichten beziehen, wird ein Austragssystem
allgemein als 20 bezeichnet, wie in 1 und
2 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung
dargestellt. Das Austragssystem umfasst einen Behälter 21 zur Aufnahme
einer Flüssigkeit, die für eine Rasen- oder Gartenbehandlung ausgetragen
wird, wobei der Behälter eine Verschlusskappe 22
aufweist und eine Triggertypsprüheinheit 23 entfernbar
am Behälter befestigt ist. Der Behälter kann aus hochverdichtetem Polypropylen
bestehen. Und die Einheit 23 hat einen hohlen verlängerten biegsamen
Zuführungsschlauch 24, der in 1 und
2 in der nicht in Gebrauch befindlichen Stellung für
Aufbewahrung und Transport dargestellt wird.
Ein oberer Teil des Behälters weist eine quer verlaufende Öffnung
25 auf, die teilweise einen herkömmlichen, integralen Tragegriff
26 des Behälters definiert. Wie in 3
dargestellt, ist die Öffnung 25 erweitert, um eine praktische Befestigung
am oberen Teil des Behälters der Triggertypsprüheinheit 23 auszubilden,
die in 1 und 2 angebracht
dargestellt wird. Die Erweiterung enthält eine Aussparung 27, die
durch die Querwände 28, 29, 31 definiert wird. Die
Aussparung 27 öffnet sich seitlich in Richtung der aufrecht stehenden
Wand 32 des Behälters, die einen Teil der Öffnung 25
bildet. Auch bildet eine untere Schrägwand 33, die mit Wand
31 verbunden ist, einen weiteren Teil der Öffnung 25.
Die Triggersprüheinheit 23 hat eine mit seitlichen Ausstülpungen
35, 36 (1) gebildete Sprüherverkleidung
34 (4). Der Triggertypsprüher besitzt
einen Pumpkolben, der in einem Pumpzylinder arbeitet und bei Betätigen eines
Triggerhebels 7 sich in einer in der Technik bekannten Weise auf- und ab
bewegt. Der Sprüher enthält eine drehbare Düsenkappe 38
mit einer Ausstoßdüse (nicht dargestellt) und die Einheit 23
enthält einen integralen Handgriff 39, der wie in 4
gezeigt, hohl sein kann.
Die Einheit 23 enthält einen verlängerten hohlen
biegsamen Zuführungsschlauch 41, der gemäß der Ausführungsformen
von 1, 2 und
4 bei der Aufbewahrung und dem Transport im hohlen
Handgriff 39 aufgewickelt ist, obwohl ein Teil des aufgewickelten Schlauchs
am Ende des Handgriffes nach außen ragt, wie dargestellt. Ein Ende
42 des Schlauchs 41 ist mit einem Einlasselement 43 des
Triggertypsprühers verbunden, das eine Einlassdurchführung in die Pumpenkammer
(nicht dargestellt) des bekannten Typs enthält. Die Länge des Handgriffs
39, d.h. der Abstand zwischen den einander gegenüberliegenden Wänden
44 und 45, hat eine solche Abmessung, dass der Zuführungsschlauch
41 etwas von der Wand 45 nach außen ragt, wie in
4 deutlich dargestellt. Zwei, drei oder mehrere Wickelungen
des aufgewickelten Schlauchs ragen aus dem hohlen Handgriff nach außen, um
die im Folgenden beschriebenen Funktionen wahrzunehmen.
Das abgewandte distale Ende 62 von Schlauch 41 ist
nicht entfernbar mit einem Adapter verbunden, der allgemein in 4
bis 7 mit 46 bezeichnet wird. Der Adapter
verfügt über einen Stutzen 47, der in die Greifer einer an der
Wand 45 angebrachten Halterung 48 des Handgriffs einschnappt,
und vom vorderen Ende nach außen absteht, wie in 4
und 8 gezeigt. Das distale Ende des Schlauchs mit dem
darauf befestigten Adapter 46 wird daher entfernbar von der Halterung
48 in einer praktischen und einfach zugreifbaren Weise in einer Nicht-Gebrauchsstellung
von 4 gehalten.
Bezugnehmend auf die 1 bis
3 ist die Triggertypsprüheinheit 23 komplementär
zur Form der Wände 28, 29, 31, 32 und
33 der erweiterten Öffnung im oberen Bereich des Behälters geformt
und größenmäßig ausgelegt. Es muss angemerkt werden, dass die
einander gegenüberliegenden Wände 29 und 31 die Einbuchtungen
49, 51 in komplementärer Form zu den Ausbuchtungen
35, 36 des Triggertypsprühers enthalten. Der Triggertypsprüher
muss daher fest am Behälter befestigt werden, der sich auf der einen oder der
anderen Seite befindet und sich quer zum Behälter erstreckt, wie in
1 und 2 gezeigt. Die Ausbuchtungen
35 und 36 des Sprühers sind in den Einbuchtungen
49 und 51 ausgesteift, so dass der Sprüher beim Einsetzen
in die Aussparung 27 einfach einschnappt. Wie gezeigt, verläuft die
Wand 33 schräg, um die Form der schrägen Seitenwände des
Handgriffs 39 zu ergänzen.
Alternativ können Ausbuchtungen wie 35 und
36 an den Wänden 29 und 31 an der Aussparung
27 ausgebildet werden. Die Seitenwände des Sprühers werden dann
mit Einbuchtungen 49 und 51 ausgestattet werden, die die Ausbuchtungen
aussteifen. Solch eine Alternative, obwohl nicht dargestellt, kann vorgesehen sein,
ohne vom Geltungsbereich der Erfindung abzuweichen.
Der Abstand zwischen den Wänden 28 und 32 der
Öffnung im oberen Bereich des Behälters ist dergestalt, dass wenn die
Triggertypsprüheinheit am Behälter auf der Seite befestigt wird und wie
dargestellt mit dem Düsenende quer herausragt, die äußerste Wickelung
des aufgewickelten Schlauchs eng an der Wand 32 am oberen Ende des Behälters
anliegt. Die Aufwicklungen des Schlauchs sind etwas verdichtet, so dass die verdichteten
Abwicklungen zusammen die Triggertypsprüheinheit nachgiebig in der vergrößerten
Öffnung im oberen Teil des Behälters festhalten. Solch eine Position für
die befestigte Triggertypsprüheinheit bietet dem Bediener einen einfachen Zugriff
auf den Triggertypsprüher, ohne um eine Seite des Behälters herumgreifen
oder das Befestigungsmittel ausschnappen zu müssen oder Ähnliches.
Um zu verhindern, dass der Triggertypsprüher während der
Aufbewahrung und des Transports in einer Richtung quer zum Behälter abgleitet
(Richtung des Doppelpfeils von 2) kann eine Querwand
28 der Aussparung 27 ein Paar Ausbuchtungen 30 (3)
enthalten, die in die Einbuchtungen 40 hineinragen, die auf der oberen
Wand der Sprüheinheit 23
(2) ausgebildet sind, wenn die Sprüheinheit
angebracht ist, wie in 2 und 3
gezeigt. Auch können für diesen Zweck Nasen 50 auf der Wand
32 (3) zur Aufnahme in den Einbuchtungen
60 (4) ausgebildet sein, die sich in der gegenüberstehenden
unteren Wand 45 des Sprühgriffs befinden.
Der Adapter 46 gemäß der Erfindung ist eine Plastikgestaltung
aus einem Stück mit einem zylindrischen Körper 52 mit einem hohlen
Stutzen 47, der davon herabsteht. Der Körper weist eine zylindrische
Außenwand 53 und eine Bodenwand 54 mit einer Mittenöffnung
55 koaxial zur Durchführung, die sich durch den hohlen Stutzen
47 erstreckt. Der Adapter enthält weiterhin eine konische Scheibe
56, die integral an 57 mit der zylindrischen Wand 53
schwenkbar verbunden ist. Die Scheibe weist eine Mittenöffnung 58
auf, die durch eine Vielzahl von Zacken 59 definiert ist, die, wie noch
gezeigt wird, zusammen eine Einweg-Sperrverzahnung bilden.
Der Adapter ist im Zustand des Nicht-Gebrauchs von 5
als ein Stück geformt. Der Innendurchmesser 61 der zylindrischen Wand
53 ist etwas geringer als der Außendurchmesser der konischen Scheibe
derart, dass während der Teilmontage des Triggertypsprühaustragssystems
der Erfindung die konische Scheibe in die zylindrische Wand 53 des Körpers
52 dergestalt eingefügt wird, dass die Mittenöffnung
58 koaxial zur Mittenöffnung 55 liegt, wie in 6
gezeigt. Ein etwas geringerer Innendurchmesser 61 stellt die enge Passung
der konischen Scheibe in der Position von 6 sicher,
wodurch die Scheibefestgehalten wird. Andernfalls können an der Oberseite von
Wand 53 ausgeformte Haltestützen (nicht dargestellt), die über
die Scheibe 56 gehen, ausgestaltet werden, um die konische Scheibe festzuhalten.
Nachdem die konische Scheibe in die Einbuchtung des zylindrischen
Körpers 52 eingeschnappt ist, wird das distale Ende 62 des
Zuführungsschlauchs 41 in den Adapter durch die Mittenöffnungen
58 und 55 gesteckt, bis es einen Halteansatz 63 erreicht,
wie in 7 dargestellt. Jeder Versuch, den Adapter von
dem distalen Ende des Zuführungsschlauchs zu trennen, wird durch die Zacken
59 widerstanden, die in das distale Ende des Schlauches hochfahren und
eine Trennung verhindern.
In der in 4 gezeigten Nicht-Gebrauchsstellung
bei Transport und Aufbewahrung ist der Stutzen 47 einfach in die Öffnung
eingeschnappt, die durch die Greifer 64 der Halterung 48 (siehe
8) gebildet wird, während die Unterseite des zylindrischen
Körpers 52 unter der Halterung liegt, um das distale Ende und den
Adapter entfernbar auf dem Handgriff 39 der Triggertypsprüheinheit
festzuhalten.
7 legt eine Einheit 65 zum Anschluss des Zuführungsschlauchs
41 an ein starres Tauchrohr 66 offen, das sich in beliebiger normaler
Weise in den Behälter 21 in Richtung der Behälterbodenwand hineinragt,
um eine Einlassdurchführung für die Flüssigkeit aus dem Behälter
in die Pumpkammer des Triggertypsprühers während eines jeden Ansaughubs
der Triggersprühpumpe zu bilden.
Die Einheit 65 enthält eine Verschlusskappe
22 mit einer kreisförmigen Seitenwand 67, die wie dargestellt
innen mit einem Gewinde für den Gewindeeingriff in dem Halsende des Behälters
versehen sein kann. Andernfalls kann der Verschluss am Behälterhals in jeder
anderen in der Technik bekannten Art befestigt werden.
Der Verschluss umfasst weiterhin in einer dreistufigen Gestaltung
allgemein eine obere Endwand 68. Somit hat die Endwand einen ringförmigen
unteren Wandbereich 69 mit einer ersten inneren kreisförmigen Wand
71, die davon herabsteht, und einer ringförmigen Basiswand
72. Die Basiswand hat eine zweite kreisförmige Innenwand
73 mit einer unteren Wand 74, aus der eine Buchse 75
herabführt. Die Buchse stützt das starre Tauchrohr 66 in der
bekannten Art, und Wände 71, 72, 73 definieren zusammen
eine Mittenwand zur Aufnahme des Adapters 46. Wenn, wie in 7
zusammengebaut, wird der Stutzen 47 in die kreisförmige Wand
73 eingesteckt. Die Mittenöffnung 55 ist koaxial mit einer
Öffnung 76 versehen, die sich in der unteren Wand 74 befindet.
Ein äußerer Halteflansch 77 kann auf dem Stutzen 47
für einen passenden Eingriff in eine entsprechende ringförmige Nut in
der Endwand 73 zum sicheren Festhalten des Adapters ausgebildet sein.
Ein kreisförmiger Körper 52 des Adapters
46 wird in dem durch die Wände 71 und 72 definierten
Raum aufgenommen, obwohl die Wände des Schachts so relativ zur Größe
des Adapters ausgelegt sind, dass die Bodenwand 54 des zylindrischen Körpers
etwas von der ringförmigen Wand 72 beabstandet ist, und die zylindrische
Wand 53 etwas von der kreisförmigen Wand 71 beabstandet ist.
Ein Entlüftungsloch 78 befindet sich in der Basiswand 72
zur Errichtung einer Entlüftungsdurchführung zwischen dem Inneren des
Behälters und dem Äußeren des Verschluss über den Abstand zwischen
den Wänden 54 und 72 sowie zwischen 53 und
71. Im Betrieb wird daher, da die Inhalte der umlaufenden Flüssigkeit
beim Pumpen ausgestoßen werden, der Behälterinhalt über die offene
Belüftungsdurchführung mit Luft aufgefüllt, um eine hydraulische
Sperre und ein Zusammenfallen des Behälters zu vermeiden.
Der ringförmige untere Wandbereich 69 der Verschlusskappe
definiert eine kreisförmige Einbuchtung 79 zur Aufnahme einer kreisförmigen
Transportdichtung 81, die in einer Nicht-Gebrauchsposition den
Schacht bedeckt, in dem der Adapter aufgenommen wird. Anders ausgedrückt, beim
Transport und der Aufbewahrung des in 1 und
2 dargestellten Austragssystems werden die Inhalte
des Behälters mit einer Dichtung gegen Auslaufen durch die Dichtung
81 verschlossen. In Vorbereitung des Anschlusses der Triggertypsprüheinheit
an den Behälter wird die Transportdichtung 81 einfach auf normale
Weise entfernt, wodurch der Schacht in der Verschlusskappe zur Aufnahme des Adapters
mit dem angeschlossenen Zuführungsschlauch in der oben beschriebenen Weise
offen gelegt wird.
Ein weitere Ausführungsform der Erfindung wird in 9
bis 11 offen gelegt. Der Behälter 82,
der ebenso aus hochverdichtetem Polyethylen sein kann, entspricht dem Behälter
21 in 1 und 2.
Der Behälter 21 weist ebenso eine Öffnung 25 auf, die
einen Handgriff 26 definiert, wobei die Öffnung für die Aufnahme
einer Triggertypsprüheinheit 83 erweitert ist, die der Triggertypsprüheinheit
23 in jeder Hinsicht gleicht, mit Ausnahme des Zuführungsschlauchs
84, der stattdessen um die Außenseite von Handgriff 39 des
Triggertypsprühers aufgewickelt ist. Ansonsten ist die Einheit 83
entfernbar am Behälter befestigt, da der obere Teil in einer komplementären
Aussparung 27 in der Triggertypsprüheinheit aufgenommen wird, an einer
ihrer Seiten angeordnet und seitlich zugewandt ist. Ein Ende (nicht dargestellt)
des Zuführungsschlauchs 24 wird an dem Auslasselement 43
der Einheit über eine geeignete Öffnung im Handgriff 34 angeschlossen.
Und das distale Ende 85 des Zuführungsschlauchs wird an einem Adapter
angeschlossen, der allgemein als 86 in 10
und 11 bezeichnet wird.
Der Behälter 82 unterscheidet sich vom Behälter
21 in 1 bis 3
darin, dass der Behälter gemäß der Ausführungsform in
9 einen getrennten externen integralen Schlauch
87 aufweist, der am unteren Ende mit dem Behälter verbunden ist und
damit über die untere Öffnung 58 in Verbindung steht. Der Schlauch
87 endet an dem freien offenen Ende im Wesentlichen auf derselben Höhe
wie der Gewindehals des Behälters, auf dem eine Standardverschlusskappe
95 schraubbar befestigt ist.
Der Adapter 86 weist einen zylindrischen Körper
91 mit einer durchgehenden Mittenöffnung 92 auf, wobei der
Körper ein zylindrische Wand 93 enthält, die innen ein Gewinde
zum Gewindeeingriff mit dem oberen Ende 93 des Schlauchs 87 enthält.
Diese Struktur steht im Gegensatz zum Adapter 16, der einen Stutzen
47 aufweist, der in eine am oberen Ende des Verschlusses ausgebildete mittige
Einbuchtung oder einen mittigen Schacht eingesteckt wird. Ansonsten ist der Adapter
86 im Wesentlichen derselbe wie Adapter 46 dergestalt, dass eine
konische Scheibe 57 mit dem zylindrischen Körper 91 durch
ein integrales Gelenk 57 angeschlossen ist. Der Adapter 86 ist
aus einem Stück geformt, wie in 10 in einer Position
gezeigt, in der er geformt ist. Während des Teilmontagevorgangs des Austragssystems
gemäß der Erfindung wird eine konische Scheibe 56 um ihr Gelenk
gedreht, um die untere Wand 54 des Adapters zu überlagern, und wird
unter eine Vielzahl von Streifen 94 oder Ähnlichen festgedrückt,
die die konische Scheibe überlappen, wie in 11
dargestellt. In solch einer Stellung sind die Öffnungen 58 und
92 koaxial. Und wie in der Ausführungsform in 5
und 6 wird das distale Ende 85 des Zuführungsschlauchs
am Adapter befestigt, indem es in die passenden Öffnungen 58 und
92 erweitert wird, um fest im Adapter zu sitzen. Die Zacken, die mit dem
Zuführungsschlauch ineinandergreifen, funktionieren als Einweg-Sperrverzahnung,
die das Entfernen des Schlauchs verhindern.
In der Position von 9 zur Aufbewahrung
und zum Transport kann der Adapter einfach in das untere Ende des Handgriffs des
Triggersprühers hineinragen. Aber im Unterschied zu der Ausführungsform
in 1 und 2 funktioniert
der Zuführungsschlauch nicht als nachgiebige Unterstützung bei der Befestigung
der Triggertypsprüheinheit am Behälter. Und es muss angemerkt werden,
dass für die Ausführungsform in 9 kein Tauchrohr
erforderlich ist, stattdessen umfasst Rohr 87 ein Tauchrohr, an das der
Zuführungsschlauch über den Adapter 86 angeschlossen ist. Bei
Nicht-Gebrauch wird die Oberseite des Schlauchs 87 durch eine passende
Verschlusskappe 95 geschlossen.
Aus dem oben Ausgeführten ist ersichtlich, dass ein einfaches
und wirtschaftliches, aber hochwirksames Austragssystem für einen getrennten
Pumpsprüher mit einem Triggertypsprüher, der mit einem Handgriff ausgestattet
ist und entfernbar am Behälter in einer bequemen und eindeutigen Stellung befestigt
ist, erfunden wurde. Die Triggertypsprüheinheit ist wortwörtlich dem Bediener
zur Hand während er den Behälter trägt und ist daher für die
schnelle Entfernung aus dem befestigten Position auf dem Behälter einfach zugreifbar
und bereit. Triggertypsprüher-Ausbuchtungen (oder -Einbuchtungen) sind in komplementären
Einbuchtungen an der Öffnung im oberen offenen Teil des Behälters ausgesteift.
In einer Ausführungsform fungiert der flexible Zuführungsschlauch selbst
als nachgiebige Unterstützung bei der Befestigung der Triggertypsprüheinheit.
Die Öffnung im oberen Bereich des Behälters ist einfach zur Ausbildung
der Befestigung der Triggertypsprüheinheit erweitert, wodurch kein spezieller
Typ von Befestigungsmitteln oder Einbuchtungen in den Seitenwänden oder anderen
Teilen des Behälter wie im Stand der Technik mehr erforderlich ist.
Der Adapter, der nicht entfernbar mit dem distalen Ende des Zuführungsschlauchs
verbunden ist, ist aus einem Stück geformt, was die Herstellung und
die Teilmontage des Teils vereinfacht und somit Material- und Arbeitskosten spart.
Der Adapter gemäß einer Ausführungsform wird in die mittige Einbuchtung
eines Behälterverschlusses gesteckt, der eine Einheit zum Anschluss des starren
Tauchrohrs an den flexibeln Zuführungsschlauch bildet. Die Struktur und Anordnung
der Verbindungseinheit wird vereinfacht, um Zeit und Aufwand für die Teilmontage
zu senken und so Kosten zu sparen. Darüber hinaus ist die Anschlusseinheit
mit einer einzigartigen und komfortablen Behälterbelüftung ausgestattet,
die bei Gebrauch eine hydraulische Sperre der Pumpe und ein Zusammenfallen des Behälters
verhindert.
Der Adapter kann ansonsten ein Innengewinde zum Anschluss des distalen
Ende des Zuführungsschlauchs an einem integralen, externen Tauchrohr auf dem
Behälter aufweisen, wodurch die Erfordernis für ein Tauchrohr vermieden
wird, das normalerweise am Verschluss aufgehängt ist und in den Behälter
hineinragt.
Weitere Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung
im Licht der obigen Darlegungen sind möglich. Es versteht sich daher, dass
die Erfindung im Geltungsbereich der angefügten Ansprüche anders als in
den hier dargestellten speziellen Beschreibungen ausgeführt werden kann.