Diese Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Sprühanordnung, die so angepasst ist, um mit einer Quelle einer unter Druck stehenden Trägerflüssigkeit verbunden zu werden, und so angepasst ist, um an einem Behälter mit chemischer Flüssigkeit befestigt zu werden, um in den Strom einer Trägerflüssigkeit in einer offenen Position des Ventils abgesaugt zu werden.

Es ist eine Vielzahl von Sprühanordnungen vorhanden, die so aufgebaut sind, um an einem Behälter mit flüssiger Chemikalie befestigt zu werden und mit dem Ende eines Schlauchs zum Ziehen einer Menge an flüssiger Chemikalie in den Wasserpfad durch einen Venturi-Effekt oder durch die Vorsehung eines Luftspalts verbunden zu werden. Ein drehbares Ventil, das manuell betätigbar ist, ist so ausgelegt, um die Sprüheinrichtung einzuschalten, wenn der Trägerflüssigkeitseinlass und der Produkteinlass verbunden sind, um die Sprüheinrichtung durch Trennen des Produkteinlasses und des Trägerflüssigkeitseinlasses abzuschalten, und um ein Spülen zu erzielen, bei dem der Trägerflüssigkeitsdurchgang mit dem Auslass verbunden ist.

Es ist wichtig, den Behälter zu der Atmosphäre hin in der EIN-Position der Sprüheinrichtung zu entlüften, während das chemische Flüssigkeitsprodukt in den Flüssigkeitsträgerstrom hineingezogen wird.

Die Entlüftungskontrolle befindet sich an dem Drehventil innerhalb einer Ventilkammer des Gehäuses der Sprüheinrichtung entsprechend den US-Patenten 6,578,776 und 6,672,520, die, wie in der United States Patentanmeldung 60/515,416 angegeben ist, ein unerwünschtes Einsickern von Trägerflüssigkeit in den Chemiebehälter während der Entlüftungsöffnungsposition zulässt, was natürlich nicht erwünscht ist. Wenn zugelassen wird, dass ein solches Einsickern anhält, wird die flüssige Chemikalie so verdünnt werden, dass sie deren Effektivität verlieren könnte, wenn Gartensträucher und Grünflächen mit einer ausgewählten Chemikalie besprüht werden. Die Erfindung, wie sie in der vorstehend angeführten Anmeldung angegeben ist, löst dieses Problem dadurch, dass die Verbindung Trägerflüssigkeit/chemische Flüssigkeit gegenüber der Entlüftung und der Entlüftungskontrolle isoliert ist, um dadurch das vorstehend angegebene Problem der Verdünnung zu vermeiden.

Es wäre wünschenswert, eine andere Lösung zu schaffen, um mit einem einfachen Aufbau zu entlüften, der einfach zu verwenden ist und zu montieren ist und dennoch sehr effektiv dabei ist, eine zuverlässige Entlüftungskontrolle zu erreichen, und der irgendeine Möglichkeit eines Einsickerns von Trägerflüssigkeit in den Behälter in einem offenen Zustand der Entlüftung vermeidet.

Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Sprühanordnung für ein Schlauchende zu schaffen, die ein Drehventil besitzt, das einen Trägerflüssigkeitseinlassdurchgang mit einer Flüssigkeitsprodukteinlassöffnung in einer EIN-Position der Sprüheinrichtung verbindet und die gleichzeitig eine Entlüftung öffnet, die an dem Sprüheinrichtungsgehäuse angeordnet ist. Ein externes Entlüftungskontrollelement ist an dem Gehäuse befestigt und ist durch das Ventil in Eingriff bringbar, um die Entlüftung jeweils während den EIN- und AUS-Positionen (ON und OFF Position) des Ventils zu öffnen und zu schließen. Die externe Entlüftungskontrolle kann einen Kipphebel aufweisen, der eine Entlüftungsdichtung für eine Bewegung in einen Entlüftungsweg hinein und davon heraus und eine Nockenfläche oder dergleichen für einen Eingriff durch einen Vorsprung an dem Ventil während seiner Drehbewegung besitzt, um ein Kippen zwischen EIN- und AUS-Positionen einer Entlüftung zu bewirken.

Andere Aufgaben und Variationen werden entsprechend der Erfindung möglich gemacht, wenn sie in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen gesehen wird.

1 zeigt eine Seitenaufrissansicht der Sprühanordnung gemäß der Erfindung, wobei das Drehventil und die Entlüftungskontrolle nicht zum Zwecke der Deutlichkeit dargestellt sind;

2 zeigt eine perspektivische Ansicht, teilweise aufgebrochen, des Entlüftungssteuerelements, das Teil der Sprühanordnung, gemäß der vorliegenden Erfindung, ist;

3 zeigt eine Ansicht ähnlich zu 1, wobei das Entlüftungskontrollelement fest an dem Gehäuse der Anordnung montiert ist;

4 zeigt eine Schnittansicht, unter einem verkleinerten Maßstab, die im Wesentlichen entlang der Linie 4-4 der 3 vorgenommen ist;

5 zeigt eine Ansicht ähnlich zu 3, die das Drehventil mit der Sprühanordnung installiert und zu der AUS-Position der Sprüheinrichtung gedreht darstellt, an der die Entlüftung geschlossen ist;

6 zeigt eine Ansicht ähnlich zu 5, die das Drehventil zu dessen EIN-Position, in der die Entlüftung offen ist, gedreht darstellt; und

7 zeigt eine Ansicht, unter einem vergrößerten Maßstab und teilweise im Schnitt, die im Wesentlichen entlang der Linie 7-7 der 5 vorgenommen ist.

Es wird sich nun den Zeichnungen zugewandt, in denen sich entsprechende Bezugszeichen auf ähnliche oder entsprechende Teile durch die verschiedenen Ansichten hinweg beziehen, wobei die Sprühanordnung gemäß der Erfindung allgemein mit 10 in den 1, 3, 5 und 6 bezeichnet ist, obwohl in den 1 und 3 das Drehventil 11 (5, 6) nicht zum Zwecke der Deutlichkeit dargestellt ist und das Entlüftungssteuerventil 33 (2) nicht zum Zwecke der Deutlichkeit in 1 dargestellt ist.

Die Sprühanordnung umfasst ein Gehäuse 13 ähnlich zu demjenigen, das in dem US-Patent 6,378,785, das in gemeinsamem Besitz hierzu ist, dargestellt ist. Das Gehäuse umfasst einen Durchgang 14, der eine Anti-Siphon-Anordnung 15 an dessen freiem Ende besitzt, das einen Verschluss 16 umfasst, um eine Anordnung 10 an dem Ende eines Gartenschlauchs (nicht dargestellt), oder dergleichen, zu befestigen. Das Gehäuse umfasst weiterhin einen Endkragen 17, der mit einer ringförmigen Lippe 18 an dem Behälterverschluss 19 in Eingriff bringbar ist, um die Sprühanordnung an einem Hals 21 eines Behälters (ansonsten nicht dargestellt) zu halten.

Das Sprüheinrichtungsgehäuse umfasst weiterhin eine Querbohrung 22 (4), die eine Rückwand 23 haben kann oder nicht haben kann. Und das Gehäuse kann eine bogenförmige Wand 24 haben, die Kennzeichen enthält, wie beispielsweise EIN und AUS, wie dies dargestellt ist, um den Benutzer dabei zu unterstützen, die EIN- und AUS-Positionen des Ventils zu bestimmen, wie dies weiter nachfolgend erläutert wird.

Das Sprüheinrichtungsgehäuse ist, wie vorstehend beschrieben ist, dasselbe wie dasjenige, das in dem Patent 6,378,785 offenbart ist. Und ein Drehventil 11 ist in ähnlicher Weise im Wesentlichen dasselbe wie dasjenige, das hier offenbart ist. Das Drehventil ist an seinem Ort in den 5, 6 montiert dargestellt und weist eine zylindrische, äußere Wand 25 auf, die an einem Ende, wie bei 26, geschlossen sein kann. Das Ventil besitzt einen Trägerflüssigkeitskanal 27, der sich entlang des Durchmessers des zylindrischen Ventils erstreckt, und besitzt einen sich radial erstreckenden Einlasskanal 28 für chemische Flüssigkeit in einer offenen Verbindung mit dem Kanal 27. Das Drehventil besitzt in ähnlicher Weise einen Drehgriff 29, oder dergleichen, der durch den Bediener ergriffen werden kann, um das Ventil um seine zentrale Achse zu drehen, und besitzt einen Anzeigebalken 31, oder dergleichen, der sich radial nach außen erstreckt und der teilweise die Wand 24 unterlegen kann, wenn das Drehventil an seinem Ort montiert ist, wie dies in den 5 und 6 dargestellt ist.

Das Drehventil ist mit der Hand zwischen seiner EIN- und AUS-Position drehbar. In der EIN-Position, die in 6 dargestellt ist, führt unter Druck stehendes Wasser von dem offenen Gartenschlauch durch einen Einlassdurchgang, der innerhalb des Kanals 14 angeordnet ist, und durch einen Trägerflüssigkeitskanal 27, der, wie in der in gemeinsamen Besitz befindlichen Anmeldung Nr. 60/515,416 offenbart ist, einen Venturi-Abschnitt besitzt, der als ein sich stufenweise verringernder, innerer Durchmesser gebildet ist, um so die Strömung der Trägerflüssigkeit in der EIN-Position des Drehventils während deren Bewegung dort entlang zu begrenzen. Der Einlasskanal besitzt in ähnlicher Weise einen Rohrabschnitt mit im Wesentlichen konstanten Durchmesser, der größer als der kleinste Durchmesser des Venturi-Abschnitts ist. An einem Übergang zwischen solchen Abschnitten befindet sich ein Einlasskanal oder eine Öffnung (nicht dargestellt) von dem Gehäuse in Verbindung damit. Ein solcher Kanal oder eine solche Öffnung steht, wie in der 6,378,785 dargestellt ist, mit dem Tauchrohr in Verbindung, das sich in den Behälter hinein erstreckt. Deshalb fällt, wenn die Trägerflüssigkeit entlang des Venturi-Abschnitts strömt, der Trägerfluiddruck ab, wodurch das chemische Produkt entlang des Tauchrohrs nach oben und durch den Produkteinlasskanal/die Öffnung in den Trägerstrom gesaugt wird. Das chemische Produkt wird in den Trägerstrom hineingezogen, so dass es sich damit mischt, und wird über das offene Ende des Auslassdurchgangs (dargestellt in der 6,378,785) abgegeben, der in dem Gehäuse in einer horizontalen Ausrichtung zu dem Kanal 27 in der Position der 6 angeordnet ist. Eine drehbare Düse (nicht dargestellt) kann an dem vorderen Ende der Sprühanordnung vorgesehen werden, um die Strömung der gemischten Flüssigkeit zu dem Ziel hin zu richten. Demzufolge ist das Drehventil wahlweise innerhalb seiner Bohrung drehbar, um den Trägerflüssigkeits-Einlassdurchgang innerhalb des Kanals 14 und die Flüssigkeitseinlassöffnung, die in dem Gehäuse angeordnet ist, zu dem Auslassdurchgang, der in dem Gehäuse in der EIN-Position der 6 angeordnet ist, zu verbinden. Und das Ventil ist wahlweise zu seiner AUS-Position der 5 drehbar, in der der Trägerflüssigkeitseinlassdurchgang nicht mit der Flüssigkeitsprodukteinlassöffnung verbunden ist. Wiederum sind die Details einer solchen wahlweisen EIN/AUS-Positionierung des Drehventils im Detail in dem Patent 6,378,785 und in der Anmeldung 60/515,416 beschrieben. Eine weitere, detaillierte Beschreibung davon wird deshalb nicht hier angegeben werden.

Die Behälterentlüftung ist, gemäß der Erfindung, so vorgesehen, dass eine Entlüftungsöffnung 32 (1 und 7), die in dem Gehäuse vorgesehen ist, direkt mit dem Inneren des Behälters in Verbindung steht und zu der Atmosphäre hin offen ist. Die Entlüftungssteuerung entsprechend der Erfindung befindet sich extern zu dem Drehventil und deren Querbohrung durch die Vorsehung eines Steuerelements 33, das im Detail in 2 dargestellt ist, das in der Form eines gebogenen Kipphebels 34 vorliegen kann, der eine Entlüftungsstopfendichtung 35 an einem Ende besitzt. Und der Kipphebel kann an seiner äußeren Kante 36 eine Nockenfläche 37 haben, die nahe dessen gegenüberliegendem Ende gebildet ist.

Der Kipphebel kann zwischen seinen Enden ein Paar von sich nach außen erstreckenden, beabstandeten Befestigungsflanschen 38 haben, um den gebogenen Kipphebel an der Außenseite des Gehäuses parallel zu der zylindrischen Querwand 39 davon zu befestigen, die die Querbohrung 22 bildet, die das Drehventil aufnimmt. Und das Gehäuse kann einen Vorsprung 41 mit einem mit Stacheln versehenen äußeren Ende haben, das sich, in der montierten Position des Entlüftungssteuerelements der 5 und 6, und wie dies im Detail in 7 dargestellt ist, zwischen Flanschen 38 erstreckt, so dass sich dessen Stacheln 42 innerhalb von Arretierungen 43 an den Innenwänden der Flansche 38 erstrecken, um eine schnelle und einfache, allerdings dennoch sichere, einschnappende Befestigung des gebogenen Kipphebels an seinem Ort während der Montage zu erleichtern. In einer solchen Position ist die Stopfendichtung 35 so angeordnet, um koaxial zu der Entlüftungsöffnung 32 (7) zu verlaufen. Und die innere Kante 44 des Kipphebels lagert sich, wenn er an Ort und Stelle montiert ist, gegen einen Schwenkstift 45 an, der sich radial nach außen von der zylindrischen Wand 39 des Gehäuses erstreckt.

Im Betrieb lagert sich, wenn das Ventil zu seiner EIN-Position der 6 gedreht ist, die Unterseite 46 des Griffs 29, die sich radial nach außen von der zylindrischen Wand 39 des Gehäuses erstreckt, gegen die Nockenfläche 37 an, wie dies in angedeutetem Umriss in 7 dargestellt ist, was zur Folge hat, dass sich der Kipphebel 44 des Entlüftungssteuerelements um den Schwenkstift 45 schwenkt, was bewirkt, dass sich das Ende nach unten bewegt und sich sein gegenüberliegendes Ende in eine Aufwärts-Richtung bewegt, woraufhin sich die Entlüftungsstopfendichtung 35 von der Entlüftungsöffnung 32 weg bewegt, um dadurch die Entlüftung zu öffnen. Demzufolge ist, in der EIN-Position des Ventils, die Entlüftung, die mit dem Inneren des Behälters in Verbindung steht, zu der Atmosphäre hin offen, was ermöglicht, das Produkt von dem Behälter durch die Venturi-Wirkung der strömenden Trägerflüssigkeit angezogen zu werden, um dann durch Luft ersetzt zu werden, um zu vermeiden, dass der Behälter kollabiert, um so in sonstiger Weise irgendeine Beeinträchtigung des störungsfreien Betriebs der Sprüheinrichtung zu vermeiden. Auch lagert sich, wenn der Bediener das Ventil zu seiner AUS-Position der 5 dreht, die Unterseite 46 des Griff-Überhangs gegen die äußere Kante 36 des Kipphebels an, was ihn, wie in einer durchgezogenen Linie in 7 dargestellt ist, nach unten um den Schwenkstift 45 so schwenkt, dass sich die Entlüftungsstopfendichtung 35 nun in einem dichtenden Eingriff mit dem Gehäuse 13, die Entlüftungsöffnung 32 überlegend, befindet, um die Entlüftungsöffnung geschlossen während der Zeit einer Aufbewahrung, eines Versands, oder einer Nichtbenutzung abzudichten, um irgendeine Leckage des Produkts durch die Entlüftung, wenn sich das Ventil in seiner AUS-Position befindet, zu vermeiden. Montageflansche 38 des Kipphebels erleichtern die vorstehend beschriebene Schwenkbewegung des Kipphebels zwischen den EIN- und AUS-Positionen des Ventils ohne eine Beeinträchtigung.

Die Entlüftungskontrolle gemäß der Erfindung befindet sich vollständig außerhalb des Drehventils und zu der Querbohrung des Gehäuses, in der das Ventil aufgenommen ist. Der Kipphebel wird einfach an seinem Platz an der Außenseite des Sprüheinrichtungsgehäuses während der Montage einschnappend verbunden, was zulässt, dass er um den Stift 45, wie dies vorstehend beschrieben ist, geschwenkt werden kann, während er sicher an seinem Ort gehalten ist, ohne die Wahrscheinlichkeit einer Verschiebung während einer Benutzung der Sprühanordnung im Freien. Das Drehventil, d. h. die Unterseite eines Überhangs des Drehgriffs, oder dergleichen, ist so angeordnet, um sich gegen die äußere Kante 36 des Kipphebels anzulagern, ebenso wie seine Nockenfläche an einem Ende, um eine Entlüftungsöffnung und -schließung jeweils während der EIN- und AUS-Position des Ventils unter den ausgewählten Drehbewegungen davon zu erreichen. Es ist darauf hinzuweisen, dass, innerhalb des Schutzumfangs der Erfindung, der Kipphebel in ähnlicher Weise so angeordnet sein kann, dass sich die Nockenfläche an dem gegenüberliegenden Ende zu demjenigen befindet, das dargestellt ist, wobei dieselben Bewegungen des Kipphebels erreicht werden. Auch liegt es innerhalb des Bereichs der Erfindung, dass andere, bekannte Äquivalente für den Kipphebel, ebenso wie für den Armnocken und den Nockenstößel, substituiert werden könnten, so lange wie ein solcher Mechanismus durch das Ventil betätigt wird, wenn dieses so gedreht wird, um die Entlüftung während der EIN-Position des Ventils und der AUS-Position des Ventils zu öffnen und zu schließen, und sich die Entlüftungskontrolle vollständig außerhalb des Drehventils und seiner Querbohrung befindet. Zum Beispiel könnte der Kipphebel so angeordnet sein, um sich um eine Achse senkrecht zu derjenigen des Stifts 45 zu schwenken. Oder andere, bekannte Maßnahmen, die innerhalb des Schutzumfangs der Erfindung liegen, könnten praktiziert werden.

Es ist offensichtlich, dass viele andere Modifikationen und Variationen der vorliegenden Erfindung im Hinblick auf die vorstehenden Lehren möglich sind. Es sollte deshalb verständlich sein, dass, innerhalb des Schutzumfangs der beigefügten Ansprüche, die Erfindung in anderer Weise ausgeführt werden kann, als dies ansonsten spezifisch beschrieben ist.