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Aufzeichnungsgerät mit automatischer Zuführeinrichtung und automatische Zuführeinrichtung - Dokument DE602004004705T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE602004004705T2 22.11.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001506874
Titel Aufzeichnungsgerät mit automatischer Zuführeinrichtung und automatische Zuführeinrichtung
Anmelder Seiko Epson Corp., Tokyo, JP
Erfinder Yamanaka, Tsuyoshi, Suwa-shi, Nagano-ken, JP;
Miyamoto, Yuji, Suwa-shi, Nagano-ken, JP;
Shimizu, Miwa, Suwa-shi, Nagano-ken, JP
Vertreter HOFFMANN & EITLE, 81925 München
DE-Aktenzeichen 602004004705
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 23.06.2004
EP-Aktenzeichen 040147233
EP-Offenlegungsdatum 16.02.2005
EP date of grant 14.02.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 22.11.2007
IPC-Hauptklasse B41J 13/10(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse B65H 1/12(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzeichnungsvorrichtung mit einem automatischen Zuführmechanismus, der eines von mehreren Aufzeichnungsmedien, die auf einer Zuführablage platziert sind, eines nach dem anderen aufzugreifen. Genau gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Aufzeichnungsvorrichtung mit einem kompakten automatischen Zuführmechanismus, der ein smartes Erscheinungsbild hat, der den Eintritt von Fremdkörpern verhindern kann und der in der Aufzeichnungsvorrichtung untergebracht ist, und einen solchen automatischen Zuführmechanismus.

Außerdem bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine Aufzeichnungsvorrichtung wie beispielsweise eine Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung zum Ausführen eines Aufzeichnungsvorgangs auf einem Aufzeichnungsmedium (wodurch Flüssigkeit dazu gebracht wird, an einem Medium anzuhaften), und zwar durch Emittieren von Flüssigkeit wie beispielsweise Tinte aus ihrem Kopf, und auf einen für diese Flüssigkeitsausstoßvorrichtung verwendeten automatischen Zuführmechanismus.

Die Aufzeichnungsvorrichtung in der vorliegenden Erfindung bedeutet eine Flüssigkeitsausstoßvorrichtung, die einen Tintenstrahl-Aufzeichnungskopf verwendet und das Drucken auf dem Aufzeichnungsmedium durch Emittieren von Tinte aus dem Aufzeichnungskopf erzielt, beispielsweise einen Drucker, einen Kopierer und eine Faxmaschine, sowie eine Vorrichtung, die eine Flüssigkeitsausstoßvorrichtung entsprechend dem Tintenstrahl-Aufzeichnungskopf verwendet und Flüssigkeit emittiert, die geeignet ist für eine Anwendung der Vorrichtung, anstelle der Tinte, aus dem Tintenausstoßkopf auf ein Medium, so dass die Flüssigkeit an dem Medium anhaftet.

Beispiele eines solchen Flüssigkeitsausstoßkopfes beinhalten einen bei der Herstellung von Farbfiltern für eine Flüssigkeitskristallanzeige oder dergleichen verwendeten Farbmaterial-Ausstoßkopf, einen bei dem Ausbilden von Elektroden für eine organische EL-Anzeige oder eine Feldemissionsanzeige (field emission display, FED) verwendeten Ausstoßkopf für Elektrodenmaterial (leitende Paste), einen bei der Herstellung von Biochips verwendeten Ausstoßkopf für biologisches organisches Material, und einen Probenausstoßkopf als Präzisionspipette, abgesehen von dem vorgenannten Aufzeichnungskopf.

Beschreibung des Standes der Technik

Eine Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung beinhaltet einen automatischen Zuführmechanismus, der eine Zuführablage beinhaltet, auf welcher eine vorbestimmte Anzahl von Papierbögen gestapelt werden kann, und einen Schacht, der das Papier auf der Zuführablage in Richtung einer Zuführwalze aufwärts drückt. Der automatische Zuführmechanismus ist auch mit der Zuführwalze versehen, die sich integral mit ihrer Drehwelle dreht. Der automatische Zuführmechanismus nimmt eines von mehreren Aufzeichnungsmedien in einer Reihenfolge von dem obersten bis zum untersten auf, indem er eine Wirkung des Klemmens und Beförderns von Papier mittels der Zuführwalze und des Schachtes verwendet sowie einen Trennvorgang durch ein Trennkissen oder eine Verzögerungswalze, und er führt das Aufzeichnungsmedium, das so aufgenommen worden ist, zu einer Aufzeichnungsposition unterhalb eines Aufzeichnungskopfes.

Ein solcher automatischer Zuführmechanismus ist an einem Hauptkörper der Aufzeichnungsvorrichtung gesichert, wie es in der japanischen Patentanmeldung (offengelegt) mit der Patentveröffentlichungsnummer 10-181905 beschrieben ist, und zwar beispielsweise so, dass eine Öffnung für einen Zuführvorgang stets zwischen der Aufzeichnungsvorrichtung und dem automatischen Zuführmechanismus vorgesehen ist. So hat dieser automatische Zuführmechanismus das Problem, dass Fremdkörper wie beispielsweise Schmutz oder Staub eintreten können. Außerdem ist der automatische Zuführmechanismus unter einem Winkel angeordnet, so dass er von der Rückseite des Hauptkörpers der Vorrichtung hervorsteht. Daher verhindert das Vorsehen dieses automatischen Zuführmechanismus eine Größenverminderung der Aufzeichnungsvorrichtung oder eine Verbesserung des Erscheinungsbildes der Aufzeichnungsvorrichtung.

Eine Aufzeichnungsvorrichtung mit den im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Merkmalen ist beispielsweise in EP-A-0 675 414 offenbart.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Daher ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen automatischen Zuführmechanismus und eine Aufzeichnungsvorrichtung zu schaffen, die einen solchen automatischen Zuführmechanismus beinhaltet, welche die oben genannten Nachteile beim Stand der Technik überwinden können, wobei insbesondere die Größenverminderung der Aufzeichnungsvorrichtung gewünscht wird. Genauer gesagt verwendet die vorliegende Erfindung eine Struktur, die es ermöglicht, den automatischen Zuführmechanismus an einem Hauptkörper der Aufzeichnungsvorrichtung auf bewegliche Art und Weise anzubringen, sie verhindert den Eintritt von Fremdkörpern wie beispielsweise Schmutz oder Staub aus einer Öffnung für einen Zuführvorgang, und sie kann den automatischen Zuführmechanismus so unterbringen, dass ein Erscheinungsbild der Aufzeichnungsvorrichtung erzielt wird, in welchem der automatische Zuführmechanismus in die Gestalt der Aufzeichnungsvorrichtung passt, um dadurch die Größe der Aufzeichnungsvorrichtung zu vermindern und das Erscheinungsbild der Aufzeichnungsvorrichtung zu verbessern. Diese und weitere Ziele können durch in den unten abhängigen Ansprüchen beschriebene Kombinationen erzielt werden. Die abhängigen Ansprüche definieren weitere vorteilhafte und beispielhafte Kombinationen der vorliegenden Erfindung.

Gemäß dem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Aufzeichnungsvorrichtung mit einem automatischen Zuführmechanismus geschaffen, der dazu betätigbar ist, eines von mehreren auf einer Zuführablage platzierten Aufzeichnungsmedien aufzunehmen und dieses zuzuführen. Der automatische Zuführmechanismus weist Folgendes auf: die besagte Zuführablage, auf welcher eine vorbestimmte Anzahl von Aufzeichnungsmedien platziert werden können; einen Schacht, der dazu betätigbar ist, die besagten Aufzeichnungsmedien auf der Zuführablage in Richtung einer Zuführwalze zu drücken; und einen Trenner, der stromabwärts des Schachts in der Nähe des Schachts vorgesehen ist. Der automatische Zuführmechanismus greift die Aufzeichnungsmedien eines nach dem anderen in einer Reihenfolge von einem obersten bis zu einem untersten Aufzeichnungsmedium auf und befördert das Aufzeichnungsmedium, das so aufgegriffen worden ist, durch eine Aktivität der Zuführwalze und des Schachts, um das Aufzeichnungsmedium sandwichartig anzuordnen und zu befördern, und eine Trenn-Aktivität des Trenners stromabwärts, und er ist um eine Drehachse herum drehbar, so dass er faltbar ist.

Demzufolge kann der automatische Zuführmechanismus selbst um die Drehachse herum gedreht werden, so dass er gefaltet wird. So wird verhindert, dass der automatische Zuführmechanismus von dem Hauptkörper der Aufzeichnungsvorrichtung hervorsteht, wenn der automatische Zuführmechanismus eingefaltet ist, wodurch der automatische Zuführmechanismus mit der äußeren Gestalt des Hauptkörpers der Vorrichtung zusammenpasst. Daher trägt die vorliegende Erfindung sehr zur Größenverminderung der Aufzeichnungsvorrichtung und zur Verbesserung des Erscheinungsbildes der Aufzeichnungsvorrichtung bei.

Die Drehachse kann eine Drehwelle sein, an welcher die Zuführwalze angebracht ist.

In diesem Fall können Bauteile der Aufzeichnungsvorrichtung effektiv verwendet werden, wodurch der Anstieg der Kosten verhindert wird. Außerdem ist es möglich, eine Interferenz der Drehachse mit verschiedenen Teilen zu verhindern, die an der Drehwelle der Zuführwalze angebracht sind, welche Interferenz durch die Drehung des automatischen Zuführmechanismus verursacht werden könnte.

In der obigen Anordnung kann der automatische Zuführmechanismus so gelagert sein, dass er frei mit Bezug auf die Drehwelle drehbar ist. Der automatische Zuführmechanismus kann auch innerhalb eines vorbestimmten Bereichs eines Drehwinkels drehbar sein, um Lagebeziehungen mit der Zuführwalze, dem Schacht und dem Trenner beizubehalten, so dass keine Schwierigkeiten beim Betrieb der Zuführwalze, der Schachtes und des Trenners entstehen.

In diesem Fall kann der automatische Zuführmechanismus unabhängig von der Drehwelle der Zuführwalze gedreht werden. So werden der automatische Zuführmechanismus und die Drehwelle nicht negativ voneinander beeinflusst, und daher können sie ihren eigenen Betrieb jeweils ausführen. Da der Drehwinkel des automatischen Zuführmechanismus so gewählt ist, dass er in den vorbestimmten Bereich fällt, werden außerdem nachteilige Einflüsse auf die Lagebeziehung zwischen der Zuführwalze, dem Schacht und dem Trenner verhindert, welche deren normalen Betrieb stören könnten.

Der automatische Zuführmechanismus kann so angebracht sein, dass er zusammen mit der Drehwelle der Zuführwalze drehbar ist.

In diesem Fall können unabhängig von dem Drehwinkel des automatischen Zuführmechanismus Lagebeziehungen zwischen dem automatischen Zuführmechanismus und der Zuführwalze, einem Schachtdrücknocken zum Antreiben des Schachtes oder einem Hebebetätigungsnocken zum Antreiben eines Rückstellhebels, um eine überlappende Beförderung zu verhindern, welcher Nocken an der Drehwelle vorgesehen ist, sowie eine Lagebeziehung zwischen dem automatischen Zuführmechanismus mit dem Trenner wie beispielsweise einem Trennkissen oder einer Verzögerungswalze stets konstant gehalten werden. Daher tritt keine Fehlfunktion auf, die durch die Interferenz oder die Verschiebung des automatischen Zuführmechanismus mit irgendeiner dieser Komponenten verursacht würde.

Der automatische Zuführmechanismus kann gedreht werden, um eine Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums zu verschließen.

In diesem Fall wird verhindert, dass Fremdkörper wie beispielsweise Schmutz oder Staub aus der Öffnung eintreten, so dass Fehlfunktionen der Aufzeichnungsvorrichtung und die Anzahl der Wartungszeiten vermindert werden.

Der automatische Zuführmechanismus kann dazu fähig sein, zwischen einer Zuführposition, in welcher eine Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums geöffnet ist, und einer untergebrachten Position umgeschaltet zu werden, in welcher die Öffnung geschlossen ist.

In diesem Fall ist es möglich, das Aufzeichnungsmedium auf dem automatischen Zuführmechanismus zu platzieren, indem die Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums geöffnet wird, wenn die Aufzeichnungsvorrichtung verwendet wird. Es ist auch möglich, den Eintritt von Fremdkörpern wie beispielsweise Schmutz oder Staub durch Verschließen der Öffnung, wenn die Aufzeichnungsvorrichtung gerade nicht verwendet wird, zu verhindern.

Gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein automatischer Zuführmechanismus geschaffen, wie er oben beschrieben ist.

In diesem Fall können die gleichen oben beschriebenen vorteilhaften Effekte erzielt werden. Das heißt, es ist möglich, die Größe der Aufzeichnungsvorrichtung zu vermindern, das Erscheinungsbild der Aufzeichnungsvorrichtung zu verbessern und den Eintritt von Fremdkörpern wie beispielsweise Schmutz oder Staub aus der Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums zu verhindern.

Gemäß dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird eine Flüssigkeitsausstoßvorrichtung geschaffen, die einen automatischen Zuführmechanismus beinhaltet, der dazu betätigbar ist, eines von mehreren Medien, die auf einer Zuführablage platziert sind, aufzunehmen und das so aufgenommene Medium zuzuführen. Der automatische Zuführmechanismus weist Folgendes auf: die besagte Zuführablage, auf welcher eine vorbestimmte Anzahl von Aufzeichnungsmedien platziert werden können; eine Schacht, der dazu betätigbar ist, die besagten Aufzeichnungsmedien auf der Zuführablage in Richtung einer Zuführwalze zu drücken; und einen Trenner, der stromabwärts des Schachtes in der Nähe des Schachtes vorgesehen ist. Der automatische Zuführmechanismus greift die Aufzeichnungsmedien eines nach dem anderen in einer Reihenfolge vom obersten zum untersten Aufzeichnungsmedium auf, und er befördert das so aufgenommene Medium in der stromabwärtigen Richtung durch eine Aktivität der Zuführwalze und des Schachtes, um das Aufzeichnungsmedium sandwichartig anzuordnen und zu befördern, und eine Trennaktivität des Trenners, und er ist um eine Drehachse herum drehbar, so dass er faltbar ist.

Die Zusammenfassung der Erfindung beschreibt nicht notwendigerweise alle notwendigen Merkmale der vorliegenden Erfindung. Die vorliegende Erfindung kann auch eine Unterkombination der oben beschriebenen Merkmale sein. Die obigen und weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich deutlicher aus der nun folgenden Beschreibung der Ausführungsformen in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 ist eine Querschnittsansicht einer Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, gesehen von der Seite.

2 ist eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften automatischen Zuführmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung, gesehen von vorne.

3 ist eine Seitenansicht des in 2 dargestellten automatischen Zuführmechanismus.

4A4C sind Querschnittsansichten des automatischen Zuführmechanismus, gesehen von der Seite, welche Betriebszustände des automatischen Zuführmechanismus schrittweise zeigen.

5 ist eine perspektivische Ansicht der Aufzeichnungsvorrichtung, wenn der automatische Zuführmechanismus ausgebreitet ist.

6 ist eine perspektivische Ansicht der Aufzeichnungsvorrichtung, wenn der automatische Zuführmechanismus geschlossen ist.

7A und 7B sind Querschnittsansichten eines anderen beispielhaften automatischen Zuführmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die Erfindung wird nun auf der Grundlage der bevorzugten Ausführungsformen beschrieben, die den Bereich der vorliegenden Erfindung nicht beschränken, sondern die Erfindung beispielhaft erläutern sollen. Alle Merkmale und ihre Kombinationen, die in der Ausführungsform beschrieben werden, sind nicht notwendigerweise wesentlich für die Erfindung.

Zunächst wird eine Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung als ein Beispiel einer Aufzeichnungsvorrichtung, die ein typisches Beispiel einer Aufzeichnungsvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist, im Allgemeinen mit Bezug auf die 1 bis 3 beschrieben. 1 ist eine Querschnittsansicht der Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung, genommen entlang einer Linie, um eine seitliche Querschnittsansicht der Vorrichtung zu zeigen. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines automatischen Zuführmechanismus, gesehen von der Vorderseite, und 3 ist eine Seitenansicht davon.

Die Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung 100 ist mit einem Laufwagen 10 als Hauptkomponente eines Aufzeichnungsmittels als einem beispielhaften Flüssigkeitsausstoßmittel versehen, das eine Aufzeichnung auf ein Aufzeichnungsmedium P (im Folgenden einfach als Papier P bezeichnet) ausführt, welches ein beispielhaftes Medium ist, auf welches Flüssigkeit ausgegeben wird. Der Laufwagen 10 wird durch eine Laufwagenführungsachse 12 so gelagert, dass der Laufwagen 10 sich in einer Hauptabtastrichtung X hin- und herbewegen kann. An dem Laufwagen 10 ist ein Aufzeichnungskopf 13 als beispielhafter Flüssigkeitsausstoßkopf angebracht, der Tinte, eine beispielhafte Flüssigkeit, auf das Papier P oder dergleichen ausgibt, um dadurch die Aufzeichnung durchzuführen. Eine Tintenkartusche 11 als beispielhafte Flüssigkeitskartusche ist ebenfalls an dem Laufwagen 10 angebracht.

Eine Platte 28 ist unterhalb des Aufzeichnungskopfes 13 vorgesehen, welche Platte dem Aufzeichnungskopf 13 gegenüberliegt und einen Spalt zwischen der Kopfoberfläche des Aufzeichnungskopfes 13 und dem Papier P oder dergleichen definiert. Das Drucken auf dem Papier P oder dergleichen wird erzielt durch abwechselndes Wiederholen eines Vorgangs zum Befördern des Papiers P oder dergleichen zwischen dem Laufwagen 10 und der Platte 28 in einer Nebenabtastrichtung Y rechtwinklig zu der Hauptabtastrichtung X um einen vorbestimmten Beförderungsbetrag (Abstand) und eines Vorgangs zum Ausgeben von Tinte auf das Papier P oder dergleichen aus dem Aufzeichnungskopf 13 während eines Zeitraums, in welchem der Aufzeichnungskopf 13 sich einmal in der Hauptabtastrichtung X hin- und herbewegt.

Es wird nun die Struktur der Tintenstrahl-Aufzeichnungsvorrichtung 100 genauer gemäß einem Förderweg des Papiers P beschrieben. Zunächst wird stromaufwärts von allen anderen Bauteilen in der Struktur der Aufzeichnungsvorrichtung 100 eine Zuführablage 5 als beispielhafter Mediumstapelbereich vorgesehen, auf welcher Papier P platziert ist. Die Zuführablage 5 ist mit einer Kantenführung 15 versehen, die in Kontakt mit dem seitlichen Ende des Papiers P ist, um eine gleichförmige Beförderung des Papiers P in der Nebenabtastrichtung Y zu führen. Mit der Drehung einer Drehwelle 17 einer Zuführwalze 14 bewegt sich ein Schacht 16 zu einem vorbestimmten Zeitpunkt nach oben, und daher wird das Papier P auf der Zuführablage 5 in Richtung der Zuführwalze 14 aufwärts gedrückt.

Die Zuführablage 5, die Zuführwalze 14 und der Schacht 16, die oben erwähnt sind, bilden einen automatischen Zuführmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung. Wenn sich die Zuführwalze 14 dreht, nimmt der automatische Zuführmechanismus 1 eines von mehreren Blättern Papier P, die in der Zuführablage 5 platziert sind, eines nach dem anderen in der Reihenfolge von einem obersten bis zu einem untersten Blatt Papier mit der Hilfe eines Trennkissens 7 als einem beispielhaften Trenner auf, das in der Nähe der Zuführwalze 14 vorgesehen ist, und er befördert das aufgenommene Papier stromabwärts in einer Beförderungsrichtung. Die charakteristische Struktur des automatischen Zuführmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung wird genauer später beschrieben.

Stromabwärts der Zuführwalze 14 ist ein Aufzeichnungsmediumerfasser (nicht dargestellt) als beispielhafter Mediumerfasser vorgesehen, der den Durchtritt des Papiers P erfasst. Anschließend wird der Aufzeichnungsmediumerfasser einfach als Erfassungshebel bezeichnet. Stromabwärts diese Erfassungshebels sind Transferwalzen 19 vorgesehen, die durch einen Transferantriebswalze 19a und eine angetriebene Transferwalze 19b gebildet werden. Die angetriebene Transferwalze 19b wird durch ihre Achse stromabwärts eines Walzenhalters 18 für die angetriebene Transferwalze 19b gelagert. Der Walzenhalter 18 ist so vorgesehen, dass er um einen Drehpunkt (nicht dargestellt) herum drehbar ist, und er wird durch eine Spiralschraubenfeder (nicht dargestellt) dazu gezwungen, sich so zu drehen, dass ein Klemmzustand erzielt wird, in welchem die angetriebene Transferwalze 19b stets in Kontakt mit der Transferantriebswalze 19a ist, während sie gegen diese gedrückt wird.

Das Papier P, das befördert wird, während es zwischen den Transferwalzen 19 sandwichartig angeordnet ist, ist hin zu einer Aufzeichnungsposition 26 unterhalb des Aufzeichnungskopfes 13 gerichtet, wo eine Aufzeichnung auf gewünschte Art und Weise auf einer Aufzeichnungsoberfläche des Papiers P im Wesentlichen vollständig durch die Arbeitsweise des Laufwagens 10 und der Papiers P ausgeführt wird. Der Spalt zwischen dem Aufzeichnungskopf 13 und der Platte 28 unter dem Aufzeichnungskopf 13, die diesem gegenüberliegt, ist ein wichtiger Faktor beim Erzielen einer hochpräzisen Aufzeichnung, und er kann gemäß der Veränderung der Dicke des Papiers P geeignet eingestellt werden.

Stromabwärts des Aufzeichnungskopfes 13 sind Ausgabewalzen 20 als beispielhaftes Mediumausgabemittel vorgesehen, gebildet durch eine Ausgabeantriebswalze 20a und eine Ausgabezahnwalze 20b. Das durch diese Ausgabewalzen 20 ausgegebene Papier P wird hin zu einem Ort 51 auf einem Ausgabestapler 50 als einem beispielhaften Mediumaufnahmebereich ausgegeben, welcher Stapler stromabwärts der Ausgabewalzen 20 angeordnet ist.

Die Ausgabezahnwalze 20b hat mehrere Zähne an ihrer äußeren Umfangsfläche und wird mittels ihrer Achse durch einen (nicht dargestellten Walzenhalter gelagert, der für die Ausgabezahnwalze 20b vorgesehen ist, so dass diese frei drehbar ist. Stromaufwärts der Ausgabezahnwalze 20b ist eine Hilfszahnwalze 22 vorgesehen, die dazu angeordnet ist, das Papier P geringfügig abwärts zu drücken. Die angetriebene Transferwalze 19b ist so vorgesehen, dass ihr Wellenmittelpunkt sich stromabwärts desjenigen der Transferantriebswalze 19b befindet. Die Ausgabezahnwalze 20b ist so vorgesehen, dass ihr Wellenmittelpunkt sich stromaufwärts desjenigen der Ausgabeantriebswalze 20a befindet.

Aufgrund der oben erwähnten Struktur wird das Papier P geringfügig konvex nach unten zwischen den Transferwalzen 19 und den Ausgabewalzen 20 und wird gegen die Platte 28 gedrückt, wenn es sich in einer Position befindet, die dem Aufzeichnungskopf 13 gegenüberliegt. Ein Anheben des Papiers P kann daher verhindert werden, und die Aufzeichnung kann normal durchgeführt werden. Die Hilfszahnwalze 22 ist übrigens ähnlich wie die Ausgabezahnwalze 20b ausgestaltet und mittels ihrer Achse durch einen nicht dargestellten Walzenhalter gelagert, der für diese Hilfszahnwalze 22 vorgesehen ist.

Die Struktur des automatischen Zuführmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung wird nun genauer mit einem Schwerpunkt auf seinen charakteristischen Bauteilen beschrieben. Wie es in 2 dargestellt ist, ist die Zuführwalze 14 an der Drehwelle 17 an einer Stelle rechts von der Mitte der Drehwelle 17 in deren Längsrichtung integral mit der Drehwelle 17 vorgesehen. Auf beiden Seiten der Zuführwalze 14 sind zwei Führungswalzen 31 vorgesehen, um eine stabile Zuführung von Papier P mit Spalten zwischen der Zuführwalze 14 und den Führungswalzen 31 zu erzielen.

An einer Position gegenüber der Zuführwalze 14 ist ein Trennkissen 7 vorgesehen, das die Zuführung von einem oder mehreren Blättern Papier P abgesehen von dem obersten Blatt Papier P anhalten kann, um diejenigen Blätter von dem obersten Blatt zu trennen, um dadurch die Beförderung nur des obersten Blattes zu ermöglichen, falls zwei oder mehr Blätter Papier P auf der Zuführablage 5 gleichzeitig zugeführt werden, während sie einander überlappen. Rechts und links von den Führungswalzen 31 sind zwei Rückstellhebel 33 vorgesehen, die eine Funktion des Zurückstellens des Blattes Papier P abgesehen von dem obersten Blatt haben, ähnlich wie das Trennkissen 7.

Der Rückstellhebel 33 ist ein Element, der mit einer Sperrklinke 35 in Form einer hervorstehenden Markise an seinem oberen Ende versehen ist. Bei dem Grundbereich jedes Rückstellhebels 33 ist eine Drehwelle 37 dort hindurch eingesetzt, die sich parallel zu der Drehwelle 17 der Zuführwalze 14 erstreckt. Die beiden Rückstellhebel 33 und die Drehwelle 37 sind so angeordnet, dass sie sich als eine Einheit drehen. Die beiden Rückstellhebel 33 sind so angeordnet, dass sie von Fensterbereichen hervorstehen, die in der Vorderseite des unteren Bereichs der Zuführablage 5 vorgesehen sind. Die Drehwelle 37 gerät in Eingriff mit einer in der Rückseite des unteren Bereichs der Zuführablage 5 ausgebildeten Eingriffsnut 41, wie es in 3 dargestellt ist, wodurch sie stets durch eine Kraft, die von einer Spiralschraubenfeder 43 als beispielhaftes Zwingmittel aufgebracht wird, dazu gezwungen wird, die Rückstellhebel 33 dazu zu bringen, aus den vorgenannten Fensterbereichen hervorzustehen.

An einer Position in der Nähe des Endes der Drehachse auf der Seite jedes Rückstellhebels 33 ist ein Schachtdrücknocken 45 vorgesehen, der gesehen von der Seite die Gestalt eines Fächers hat. Diese beiden Schachtdrücknocken 45 sind integral mit der Drehwelle 17 vorgesehen. Außerdem ist ein Nockenstößel 47 mit der Gestalt eines rechten Dreiecks gesehen von der Seite an einer Position gegenüber jedem Schachtdrücknocken 45 vorgesehen. Jeder Nockenstößel 47 ist ausgebildet, indem die rechter oder linke Seitenplatte des Schachtes 16 verlängert ist.

Außerhalb des linken Schachtdrücknockens 45 ist ein Hebelbetätigungsnocken 55 integral mit der Drehwelle 17 neben diesem Schachtdrücknocken 45 vorgesehen. Der Hebelbetätigungsnocken 55 ist an seinem oberen Ende im Wesentlichen rechteckig und im Grundbereich halbkreisförmig, wenn er von der Seite betrachtet wird. Dieser Hebelbetätigungsnocken 55 hat eine Wirkung, eine Nockenaktionsplatte 57 zu drehen, die an einer Position gegenüber dem Hebelbetätigungsnocken 55 angeordnet ist, und zwar um einen vorbestimmten Winkel, indem er mit dieser Nockenaktionsplatte 57 in Kontakt gerät, um dadurch den Rückstellhebel 33 in einer Rückstellrichtung gegen eine durch eine Zugschraubenfeder 59 aufgebrachte Ziehkraft zu drehen.

Als die charakteristische Struktur der vorliegenden Erfindung sind Wellenlagerbereiche 61 vorgesehen, die mit der Drehwelle 17 zusammenpassen, an welcher die Zuführwalze 14 angebracht ist, so dass diese frei drehbar ist. Die Wellenlagerbereiche 61 sind ausgebildet, indem die rechte und die linke Seitenplatte der Zuführablage 5 verlängert sind. So ist der automatische Zuführmechanismus 1 so angeordnet, dass er um die Drehwelle 17 als Drehachse herum unabhängig von der Drehwelle drehbar ist, so dass er faltbar ist.

Die Zuführablage 5 ist mit der Nockenaktionsplatte 57 und dem Trennkissen 7 versehen, und der Schacht 16 ist mit dem Nockenstößel 47 versehen. Jedes dieser Bauteile arbeitet normalerweise, wenn es in Kontakt mit der Zuführwalze 14, dem Schachtdrücknocken 45 oder dem an der Drehwelle 17 vorgesehenen Hebelbetätigungsnocken 55 gelangt oder eine geeignete Lagebeziehung damit beibehält. So ist ein Bereich eines Drehwinkels des automatischen Zuführmechanismus 1 so gewählt, dass die Lagebeziehung beibehalten wird, die keine Schwierigkeiten bei der Arbeitsweise der jeweiligen Bauteile verursacht. In der vorliegenden Ausführungsform ist dieser Bereich auf ungefähr 55° oder weniger festgelegt.

Es werden nun ein Betriebszustand des automatischen Zuführmechanismus 1 der vorliegenden Erfindung und die zugehörige Veränderung der äußeren Gestalt der Aufzeichnungsvorrichtung 100 beschrieben. Die 4A4C sind Seitenansichten, die drei Betriebszustände des automatischen Zuführmechanismus 1 zeigen. Die 4A4C zeigen die Drehung des automatischen Zuführmechanismus aus einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand, und zwar schrittweise. 4A zeigt den geöffneten Zustand, 4B einen Zwischenzustand und 4C den geschlossenen Zustand. Außerdem ist 5 eine perspektivische Ansicht, die einen Teil der Rückseite der Aufzeichnungsvorrichtung zeigt, wenn der automatische Zuführmechanismus geöffnet ist, und 6 ist eine perspektivische Ansicht der Aufzeichnungsvorrichtung gesehen von hinten, wenn der automatische Zuführmechanismus geschlossen ist.

(1) Geöffneter Zustand (siehe Fig. 4A und Fig. 5)

In diesem Zustand ist der automatische Zuführmechanismus 1 geöffnet, so dass er sich in einer Zuführposition befindet, in welcher eine Öffnung für einen Zuführvorgang 65 vollständig geöffnet ist und ein Papier P auf dem automatischen Zuführmechanismus 1 platziert werden kann. Der automatische Zuführmechanismus 1 steht von dem Hauptkörper 3 der Aufzeichnungsvorrichtung 1 hervor, wie es in 5 zu sehen ist. Ein Benutzer zieht eine Ablageverlängerung 67, die gleitbar mit Bezug auf die Zuführablage 5 vorgesehen ist, nach oben heraus und platziert dann Papier P auf dieser Ablageverlängerung 67.

(2) Zwischenzustand (siehe Fig. 4B)

In diesem Zustand sind der Schacht 16, die Rückstellhebel 33, das Trennkissen 7 und dergleichen, die auf der Seite der Zuführablage vorgesehen sind, gedreht, mit der Zuführablage 5 um die Drehwelle 17 als Drehachse herum, und zwar unabhängig von der Drehwelle 17. Selbst wenn sich die Zuführablage 5 dreht, dreht sich daher die Drehwelle 17 nicht. Wie in 4B dargestellt, verändert daher diese Drehung der Zuführablage 5 nicht die Drehwinkel des Hebelbetätigungsnockens 55, des Schachtdrücknockens 45 und der Zuführwalze 14.

(3) Geschlossener Zustand (siehe Fig. 4C und Fig. 6)

In diesem Zustand befindet sich der automatische Zuführmechanismus 1 in einer untergebrachten Position, in welcher die Öffnung 65 vollständig geschlossen ist und der automatische Zuführmechanismus 1 in die äußere Gestalt der Hauptkörpers 3 der Aufzeichnungsvorrichtung 3 hineinpasst. In diesem Zustand ist die Ablageverlängerung 67 innerhalb der Zuführablage 5 untergebracht, wie es in 6 dargestellt ist, und die Öffnung 65 ist mit einer Klappe 69 verschlossen, die am oberen Ende der Ablageverlängerung 67 vorgesehen ist. Daher gibt es keinen Vorsprung, der einen nachteiligen Effekt auf das Erscheinungsbild der Aufzeichnungsvorrichtung hätte, so dass eine kompakte und smarte Aufzeichnungsvorrichtung erzielt wird. Da die Öffnung 65 geschlossen ist, kann außerdem den Eintritt von Fremdkörpern wie Staub oder Schmutz verhindert werden.

Obwohl der automatische Zusatzmechanismus und die Aufzeichnungsvorrichtung, die den automatischen Zuführmechanismus beinhaltet, gemäß der vorliegenden Erfindung im Grunde die oben erwähnten Strukturen haben, können Veränderungen oder auch Auslassungen von Bauteilen ausgeführt werden, ohne dass der Bereich der vorliegenden Erfindung verlassen wird. Beispielsweise kann der automatische Zuführmechanismus 1 so angebracht werden, dass er sich zusammen mit der Drehwelle 17 der Zuführwalze 14 drehen kann. In diesem Fall muss aber ein Kupplungsmechanismus vorgesehen werden, der temporär die Drehwelle 17 und den automatischen Zuführmechanismus 1 trennen kann, so dass der automatische Zuführmechanismus 1 sich in einer vorbestimmten Richtung drehen kann, zumindest in der Zuführposition, wo der automatische Zuführmechanismus 1 geöffnet ist.

Falls diese Struktur verwendet wird, werden die Lagebeziehungen zwischen der Zuführwalze 14, dem Schacht 16, dem Trennkissen 7 und dergleichen stets konstant gehalten. So tritt keine Fehlfunktion auf, die durch die Interferenz oder die Verschiebung zwischen den Bauteilen verursacht würde. Alternativ kann, wie in den 7A und 7B dargestellt, eine Struktur verwendet werden, die eine Abdeckung 71 außerhalb der Zuführablage 5 verwendet, und zwar als weiteres Mittel zum Verschließen der Öffnung 65. In dem dargestellten Beispiel ist die Abdeckung 71 weiter ausgebreitet als die Zuführablage 5 in dem geöffneten Zustand, wie in 7A dargestellt, so dass das Papier P leicht platziert werden kann. In dem geschlossenen Zustand schließt die Abdeckung 71 zusammen mit der Zuführablage 5 die Öffnung 65.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von beispielhaften Ausführungsformen beschrieben worden ist, können Fachleute viele Veränderungen und Ersetzungen durchführen, ohne dass der Bereich der vorliegenden Erfindung verlassen wird, der nur durch die anliegenden Ansprüche definiert ist.


Anspruch[de]
Aufzeichnungsvorrichtung mit einem automatischen Zuführmechanismus (1), der dazu betätigbar ist, eines von mehreren Aufzeichnungsmedien, die auf einer Zuführablage (5) platziert sind, aufzugreifen und dieses Aufzeichnungsmedium zuzuführen,

wobei der automatische Zuführmechanismus (1) Folgendes aufweist:

die besagte Zuführablage (5), auf welcher eine vorbestimmte Anzahl von Aufzeichnungsmedien platziert werden können;

einen Schacht (16), der dazu betätigbar ist, die besagten Aufzeichnungsmedien auf der Zuführablage (5) in Richtung einer Zuführwalze (14) zu drücken; und

einen Trenner (7), der stromabwärts des Schachts (16) in der Nähe des Schachts (16) vorgesehen ist,

wobei der automatische Zuführmechanismus (1) die Aufzeichnungsmedien eines nach dem anderen in einer Reihenfolge von einem obersten bis zu einem untersten Aufzeichnungsmedium aufgreift und das Aufzeichnungsmedium, das so aufgegriffen worden ist, durch eine Aktivität der Zuführwalze (14) und des Schachts (16), um das

Aufzeichnungsmedium sandwichartig anzuordnen und zu befördern, und eine Trenn-Aktivität des Trenners (7) stromabwärts befördert,

dadurch gekennzeichnet, dass

der automatische Zuführmechanismus (1) um eine Drehachse (17) herum drehbar ist, so dass er faltbar ist.
Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 1, bei welcher die Drehachse (17) eine Drehwelle ist, an welcher die Zuführwalze (14) angebracht ist. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 2, bei welcher der automatische Zuführmechanismus (1) so angebracht ist, dass er mit Bezug auf die Drehwelle frei drehbar ist, und er innerhalb eines vorbestimmten Bereichs eines Drehwinkels drehbar ist, um Lagebeziehungen mit der Zuführwalze (14), dem Schacht (16) und dem Trenner (7) beizubehalten, die keine Probleme im Betrieb der Zuführwalze (14), des Schachts (16) und des Trenners (7) verursachen. Aufzeichnungsvorrichtung nach Anspruch 2, bei welcher der automatische Zuführmechanismus (1) so angebracht ist, dass er zusammen mit der Drehwelle der Zuführwalze drehbar ist. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher der automatische Zuführmechanismus (1) gedreht wird, um eine Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums zu verschließen. Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei welcher der automatische Zuführmechanismus (1) zwischen einer Zuführposition, an welcher eine Öffnung zum Zuführen des Aufzeichnungsmediums geöffnet ist, und einer untergebrachten Position, in welcher die Öffnung verschlossen ist, umzuschalten ist. Automatischer Zuführmechanismus (1) für die Verwendung in einer Aufzeichnungsvorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche.






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