Die vorliegende Erfindung betrifft einen Labelhalter zum Halten und Anzeigen von Labeln, welcher Labelhalter umfasst eine Basis und eine abnehmbare Abdeckung, welche in geschlossener Position einen Zwischenraum bildet zum Empfangen zumindest eines Labels.

Solche Labelhalter oder Preiskassetten werden unter anderem verwendet in Provisionsgeschäften, wo sie mittels eines Trägers angeordnet werden können z.B. an Delikatesstheken zum Preisanzeigen und/oder anderer Information betreffend die Waren, an welchen sie angeordnet sind.

US 4,679,339 beschreibt einen Labelhalter mit einer abnehmbaren Abdeckung, welche klappbar zu einer Basis ist. Die Abdeckung und die Basis besitzen jeweils an einer ersten Kante zusammenwirkende Karabinerhaken zum Halten der Abdeckung geschlossen zu der Basis. Die Basis umfasst eine Anzahl von Fächern Seite an Seite angeordnet, welche sich in eine Richtung von einer der Kanten der Basis zu der gegenüberliegenden Kante erstrecken, zum Empfangen numerischer Label. An der Rückseite oder außerhalb der Basis ist eine Befestigungseinheit angeordnet zum Halten des Labelhalters an einem Träger.

Auf dem Markt existiert eine Reihe von verschiedenen solcher Träger mit verschiedenen Abmessungen. Die Träger umfassen oft einen Pin mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt und einer Klammer oder einem Fuß zum Befestigen z.B. eines Regals oder zum Platzieren des Trägers mit dem Labelhalter an z.B. einer Delikatessentheke. Der Pin ist vorgesehen, um in einen Kanal oder ähnliches an dem Befestigungselement des Labelhalters zu rutschen, so dass der Labelhalter an dem Träger fixiert ist mittels Reibung zwischen dem Kanal und dem Pin. Ein Problem in dieser Verbindung ist, dass ein und derselbe Labelhalter in der Lage sein sollte, an einigen verschiedenen Arten von Trägern befestigt zu sein, an welchen Trägern der Pin rechteckige Querschnitte mit verschiedenen Abmessungen aufweist, insbesondere verschiedene Breiten.

Bei anderen bekannten Labelhaltern sind die Fächer zum Empfangen der Labels in der Abdeckung angeordnet. Es ist oft erwünscht, dass die Fächer zumindest zwei verschiedene Größen haben. Oft sind ein oder zwei größere Fächer zum Empfangen von Labeln mit Text oder Bildinhalt an der Innenseite der oberen Hälfte der Abdeckung angeordnet. An der Innenseite der unteren Hälfte der Abdeckung ist eine Anzahl kleinerer Fächer zum Empfangen numerischer Label Seite an Seite angeordnet. Bei solchen bekannten Labelhalterabdeckungen haben sowohl die oberen als auch die unteren Fächer Öffnungen zum Einfügen der Labels, alle diese Öffnungen sind aufwärts gerichtet. Dies führt zu gewissen Problemen, da die Labelhalter hinter die oberen Fächer gedrückt werden müssen, wenn sie in die unteren Fächer rutschen sollen. Weiterhin erlaubt diese Lösung nicht, dass die oberen und unteren Fächer in einem Winkel zueinander angeordnet sind, so dass das untere Ende des oberen Faches und das obere Ende des unteren Faches sich in der Mitte der Abdeckung treffen unter Bildung eines Winkels zwischen den oberen und den unteren Fächern, welcher Winkel kleiner ist als 180°. Solch ein Winkel zwischen den oberen und den unteren Fächer ist z.B. erwünscht, wenn die Abdeckung konvex geformt ist, so dass die Vorderseite der Abdeckung sich vorwärts ausbeult. In der Abwesenheit des oben beschriebenen Winkels zwischen den oberen und unteren Fächern ist es dann nicht möglich, die Fächer so anzuordnen, dass sie sich im Wesentlichen parallel mit der konkaven Innenseite der Abdeckung erstrecken. Dies bedeutet wiederum, dass der Labelhalter dicker gemacht werden muss. Weiterhin kann dann nicht garantiert werden, dass die Label gegen die Innenseite der Abdeckung stützen, was die Lesbarkeit der Label verschlechtert.

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist daher, einen Labelhalter herzustellen, welcher es in einer einfachen und platzsparenden Art erlaubt, den Labelhalter an Trägern mit verschiedenen Abmessungen zu befestigen.

Dieses Ziel wird mit einem Labelhalter des Typs wie in der Einführung beschrieben erreicht, dieser Labelhalter ist gekennzeichnet durch die speziellen technischen Eigenschaften wie in Anspruch 1 spezifiziert.

Ein weiteres Ziel ist es, einen Labelhalter zu erreichen, an welchem die Abdeckung zuverlässig an der Basis befestigt werden kann durch Einschnappen. Dieses und andere Ziele werden erreicht mittels der Ausführungsformen der Erfindung wie in den abhängigen Ansprüchen spezifiziert.

Unten sind zwei beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen, in welchen:

1 eine perspektivische Ansicht ist, schief von der Vorderseite eines Labelhalters entsprechend der Erfindung.

2a und 2b schräge perspektivische Ansichten sind von der Rückseite der Abdeckung an dem Labelhalter wie in 1,

2a zeigt die Label in einer eingefügten Position und

2b zeigt die Label während des Einfügens in die Abdeckung.

3a zeigt eine Frontansicht der Basis des Labelhalters, gezeigt in 1. 3b ist eine Seitenansicht der Basis in 3 und 3c ist ein Querschnitt entlang Linie A-A in 3a.

4a und 4b sind schräge perspektivische Ansichten von der Rückseite des Labelhalters gezeigt in 1, 4a zeigt einen ersten Träger während des Einfügens in ein Befestigungselement des Labelhalters und 4b zeigt den ersten Träger in der eingefügten Position.

5a und 5b sind perspektivische Ansichten entsprechend denen in 4a und 4b, 5a zeigt einen zweiten Träger während des Einfügens in das Befestigungselement des Labelhalters und 5b zeigt den zweiten Träger in einer eingefügten Position.

6a ist eine perspektivische Ansicht entsprechend 4a ohne Träger und 6b ist eine Vergrößerung eines Details davon.

7 ist eine schräge perspektivische Ansicht von der Vorderseite einer anderen Ausführungsform eines Labelhalters entsprechend der Erfindung.

In dieser Beschreibung wird Bezug genommen auf verschiedene Richtungen, wie auf, ab, vorwärts, rückwärts usw. Diese Richtungen sollen nicht als beschränkend angesehen werden, sondern beziehen sich nur auf das in Bildern Gezeigte.

Der Labelhalter, gezeigt in 1 bis 6, umfasst eine Abdeckung 1 und eine Basis 2. In dem gezeigten Beispiel bildet die Basis 2 die Rückseite des Labelhalters und die Abdeckung 1 bildet seine Vorderseite. Die Abdeckung 1 ist transparent, um zu ermöglichen, dass die Label, die in dem Labelhalter empfangen werden, durch die Abdeckung sichtbar sein können. Die Abdeckung besteht aus einem rechteckigen Spritzgussteil aus einem Polymermaterial. Die Abdeckung 1 weist auf eine obere 1a und eine untere 1b Kante und zwei Seitenkanten 1c, 1d. Die Vorderseite 1' der Abdeckung 1 ist leicht konvex. Eine Zwischenwand 3, welche inwärts zu der Basis hin hervorsteht, erstreckt sich über die Innenseite 1'' der Abdeckung, vorzugsweise auf halbem Weg zwischen und parallel mit den oberen und unteren Kanten 1a, 1b. Eine Anzahl von unteren Seitenwänden 4a, 4b erstreckt sich rechtwinklig abwärts von der Zwischenwand 3. Die Seitenwände 4 weisen Zungen 5 auf, die an den Kanten angeordnet sind, welche inwärts in Richtung der Basis 2 gerichtet sind. Die Zungen 5 erstrecken sich abwärts von der Zwischenwand 3 im Wesentlichen parallel mit der Basis 2. An den Seitenwänden 4a, angeordnet in der Nähe zu den Seitenkanten 1c, 1d der Abdeckung, erstrecken sich die Zungen 5a in eine Richtung aufeinander zu von der jeweiligen Seitenwand. An den Zwischenseitenwänden 4b erstrecken sich die Zungen 5b seitlich an jeder Seite der jeweiligen Seitenwand 4b. Zwei obere Seitenwände 6 erstrecken sich rechtwinklig aufwärts von der Zwischenwand 3 in Nähe zu und parallel mit den Seitenkanten 1c, 1d der Abdeckung. Diese Seitenwände 6 weisen auch gleiche Zungen 7 auf, welche sich in eine Richtung zueinander erstrecken.

Die unteren Seitenwände 4a, 4b bilden zusammen mit den unteren Zungen 5a, 5b und der Innenseite 1'' der Abdeckung eine Anzahl von Fächern 8, welche eine Öffnung 8' aufweisen, welche aufwärts offen ist. Kleine Label 40 können von unten in der Richtung des Pfeils A (2b) in diese Fächer eingefügt werden. Die Entfernung zwischen der Innenseite 1'' der Abdeckung 1 und den Zungen 5a, 5b ist so, dass ein langes und schmales dünnes Papierlabel, welches Ziehharmonika-gefaltet ist mit z.B. vier Falten, so dass das so gefaltete Label fünf Papierschichten aufweist, in den Fächern 8 gehalten wird durch Reibung zwischen dem Papier und der Innenseite 1'' der Abdeckung und jeweils den Zungen 5a, 5b.

Die oberen Seitenwände 6 bilden zusammen mit den oberen Zungen 7 und der Innenseite 1'' der Abdeckung ein Fach 9 mit einer aufwärts gerichteten Öffnung 9'. Ein größeres Label 41 kann von oben in der Richtung des Pfeils B (2b) in dieses Fach 9 eingefügt werden. Dieses größere Label 41 kann ebenso gefaltet werden, um durch Reibung in dem Fach gehalten zu werden. Da jedoch das Fach nach oben offen ist, wird das Label im Fach 9 gehalten, gegen die Zwischenwand 3 durch Gravitationskraft, auch wenn die Abdeckung 1 von der Basis 2 entfernt wurde, wenn nur die Abdeckung mit der oberen Seitenkante 1a in einer aufwärtigen Position getragen wird. Entsprechend zu dem gezeigten Beispiel und um weiterhin das Halten des größeren Labels 41 in dem oberen Fach 9 sicherzustellen, ist ein elastischer Clip 22 an der Zwischenwand 3 angeordnet, so dass es aufwärts in das Fach 9 hervorsteht zum elastischen Befestigen des Labels 41 gegen die Innenseite 1'' der Abdeckung.

Da die Fächer 8, 9 in verschiedenen Richtungen offen sind, ist es möglich, die Label von verschiedenen Richtungen einzuführen. Dabei ist das Problem bei vorbekannten Halter gelöst, wo die Labelhalter über die oberen Fächer geführt werden müssen, wenn sie in die unteren Fächer eingefügt werden sollen. Weiterhin erlaubt dieses Design der Fächer, dass die Fächer der konkaven Innenseite der vorwärts konvexen Abdeckung folgen können. Die oberen und unteren Fächer können daher mit einem Winkel konstruiert sein, welcher kleiner ist als 180° in Verbindung zueinander und zur gleichen Zeit einfaches Einfügen und Entfernen der Label erlaubt. Dabei kann die Gesamtdicke der Abdeckung minimiert werden, auch bei solchen vorwärts konvexen Abdeckungen.

Die Basis 2 (siehe 3a–3c) besteht aus einem Spritzgussteil aus Polymermaterial und weist eine im Wesentlichen flache Front 2' auf, der Abdeckung 1 zugewandt, und eine Rückseite 2'', welche von der Abdeckung abgewandt ist und welche parallel mit der Vorderseite ist. Die Basis 2 weist auch eine obere 2a und eine untere 2b Kante auf und zwei Seitenkanten 2c, 2d. Jeweilige Wände 10a, 10b, 10c, 10d erstrecken sich entlang der gesamten Länge von allen Kanten 2a–2d. Diese Wände 10a–10d stehen im Wesentlichen rechtwinklig von der Vorderseite 2' der Basis hervor. Wenn die Abdeckung geschlossen ist, drücken die Kanten 1a–1d der Abdeckung gegen die Wände 10a–10d der Basis.

Zum Befestigen der Abdeckung 1 an der Basis 2, weist die Basis 2 an ihren unteren Kanten 2b einen Flansch 11 auf, welcher sich entlang der gesamten unteren Kante 2b der Basis erstreckt, und welcher vorwärts und abwärts von der unteren Wand 10b hervorsteht. Zumindest eine Nut 12 ist in dem Flansch 11 gebildet.

Die Nut 12 ist aufwärts offen und erstreckt sich parallel mit der unteren Kanten 2b der Basis, zumindest entlang eines Teils des Flansches 11. An ihrer unteren Kante 1b weist die Abdeckung 1 einen Rand 13 (siehe 2a, 2b) auf, dieser Rand erstreckt sich parallel mit der unteren Kante 1b entlang zumindest eines Teils dieser Kante, und welcher abwärts von der Kante 1b hervorsteht. Die Nut 12 und der Rand 13 sind so gebildet, dass der Rand 13 in die Nut 12 eingefügt werden kann.

Die Basis 2 weist an ihrer oberen Kante 2a einen Karabinerhaken 14 auf, welcher vorwärts von der oberen Wand 10a hervorsteht, über die obere Kante 1a der Abdeckung, wenn die Abdeckung geschlossen ist. Der Karabinerhaken 14 weist einen Zahn 15 auf, welcher abwärts von der Vorderseite der Abdeckung 1 hervorsteht. Eine Aussparung 23 ist in der oberen Kante 1a der Abdeckung unter dem Karabinerhaken 14 angeordnet, zur Zusammenarbeit mit dem Karabinerhaken 14 und dem Zahn 15.

Wenn die Abdeckung 1 befestigt und geschlossen zu der Basis 2 sein soll, ist die untere Kante 1b der Abdeckung gegen die untere Kante 2b der Basis gebracht, nachdem der Rand 13 in die Nut 12 eingefügt ist. Danach ist die obere Kante 1a der Abdeckung 1 zurückgefaltet zu der Basis 2. Die Aussparung 23 in der oberen Kante 1a der Abdeckung 1 erstellt Kontakt mit dem Zahn 15, wobei der Zahn aufwärts gezwungen ist, so dass der Karabinerhaken 14 aufwärts um eine Achse rotiert, welche sich entlang der oberen Wand der Basis parallel mit der oberen Kante 2a der Basis erstreckt. Wenn die Vorderseite der Abdeckung den Zahn 15 des Karabinerhakens 14 überschreitet, schnappt der Zahn runter vor die Vorderseite und hält auf diese Weise die Abdeckung 1 gegen die Basis 2. Um den Labelhalter zu öffnen wird der Karabinerhaken 14 aufwärts gedrückt unter Drehung um die oben erwähnte Rotationsachse, so dass die Aussparung 23 in der oberen Kante 1a der Abdeckung den Zahn 15 freigibt. Die Abdeckung kann danach vorwärts gefaltet und entfernt werden, wobei der Rand 13 an der unteren Kante 1b der Abdeckung die Nut 12 in dem Flansch 11 der Basis verlässt. Um die elastische Biegung des Karabinerhakens während der Drehung des Karabinerhakens um seine Rotationsachse zu erhöhen, ist eine Öffnung 16 in der Basis 2 angeordnet, leicht unterhalb der Verbindung zwischen dem Karabinerhaken 14 und der oberen Wand 10a der Basis. Die Öffnung 16 ist gebildet als ein Schlitz, welcher sich parallel mit der oberen Kante der Basis erstreckt. Der Schlitz kann eine Durchgangsöffnung sein oder als eine nicht durchgängige Aussparung gebildet sein, welche offen ist in Richtung der Rückseite 2'' oder Vorderseite 2' der Basis. Der Schlitz erstreckt sich vorzugsweise in einer bestimmten Entfernung außerhalb beider Seiten des Karabinerhakens 14.

Entsprechend der Erfindung ist eine Kombinationsunterstützung an der Rückseite 2'' der Basis angeordnet zum Befestigen des Labelhalters an einem von mehreren möglichen Trägern 30', 30'', welche häufig auf dem Markt auftreten. Die Träger umfassen eine Pin 31', 31'' mit einem im wesentlichen rechtwinkligen Querschnitt und einem Befestiger 32', 32'' zum Befestigen des Trägers an z.B. einem Regal (nicht gezeigt). Die Pins 31', 31'' des jeweiligen Trägers 30', 30'' haben verschiedene Breiten, so dass der Pin 31'' breiter ist als der Pin 31'. Die Kombinationsunterstützung umfasst ein Unterstützungselement 17, welches von der Rückseite 2'' der Basis 2 hervorsteht, und welches zumindest zwei im Wesentlichen geradlinige Kanäle 18a, 18b (siehe 4a, 5a) aufweist, mit verschiedenen Querschnittdimensionen. Die Kanäle 18a, 18b sind parallel und gegenseitig zentriert entlang der längsgerichteten Richtung der Kanäle. Der erste, allgemein schmalere Kanal 18b ist außerhalb des zweiten, im Allgemeinen breiteren Kanal 18a angeordnet. Das Unterstützungselement 17 umfasst ein allgemeines H-Profil, welches sich aufwärts zuspitzt (außerhalb von der Basis), die Basis dieses H-Profils ist an die Rückseite 2'' der Labelhalterbasis 1 befestigt. Der hauptsächlich breitere Kanal 18a ist zwischen der Rückseite der Labelhalterbasis gebildet, die Beine 19, 20 des H-Profils und die Brücke 21, welche die Beine 19, 20 verbindet. Der hauptsächlich schmalere Kanal 18b ist zwischen der Brücke 21 des H-Profils und den Teilen der Beine 10, 20 gebildet, dessen Teile sich aufwärts/auswärts von der Brücke 21 erstrecken.

Das Unterstützungselement erlaubt, dass der Labelhalter an Trägern mit verschiedenen Querschnittdimensionen befestigt werden kann. Wenn der Labelhalter an einem schmaleren Träger befestigt werden soll, wird dieser Träger in den schmaleren Kanal 18b eingefügt, wobei der Labelhalter an dem Träger gesichert ist durch Reibung zwischen dem Pin des Trägers und dem Material des H-Profils. Wenn der Labelhalter andererseits an einem breiteren Träger befestigt werden soll, wird dieser Träger in den breiteren Kanal 18a eingefügt, wobei der Labelhalter an dem Träger gesichert ist durch Reibung zwischen dem Pin des Trägers und dem Material des H-Profils und der Rückseite der Basis 1.

7 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung. Bei dieser Ausführungsform sind die Abdeckung und die Basis breiter als in der oben gezeigten Ausführungsform. Zum sicheren Befestigen der Abdeckung an der Basis sind zwei Karabinerhaken 14 mit verbundenen Zähnen und Aussparungen an der oberen Kante der Basis angeordnet. Zwei Aussparungen 23 zur Zusammenarbeit mit den Karabinerhaken 14 sind auf eine entsprechende Art nebeneinander in der oberen Kante der Abdeckung angeordnet.

Die Erfindung wurden oben beschrieben mittels beispielhafter Ausführungsformen und soll nicht verstanden werden als beschränkt auf diese Ausführungsformen. Stattdessen kann die Erfindung in einer Anzahl verschiedener Wege variiert werden. Zum Beispiel können die Mittel zur Befestigung der Abdeckung an der Basis und die Mittel zum Empfangen von Labeln ausgelassen oder kombiniert werden mit Mitteln zum Befestigen an einem Träger in verschiedenen Wegen abhängig von dem Anwendungsgebiet.