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Dokumentenidentifikation DE102006024292A1 29.11.2007
Titel Griff zur elektrischen Betätigung eines Verschlusses an einer Klappe oder einer Tür in einem Fahrzeug
Anmelder Huf Hülsbeck & Fürst GmbH & Co. KG, 42551 Velbert, DE
Erfinder Ulomek, Peter, 42477 Radevormwald, DE
Vertreter Buse, Mentzel, Ludewig, 42275 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 24.05.2006
DE-Aktenzeichen 102006024292
Offenlegungstag 29.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 29.11.2007
IPC-Hauptklasse E05B 65/26(2006.01)A, F, I, 20061024, B, H, DE
IPC-Nebenklasse E05B 17/22(2006.01)A, L, I, 20061024, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein derartiger Griff besitzt zunächst ein Griffgehäuse mit einer daran schwenkbar gelagerten Griffwippe und wenigstens zwei elektrischen Leitungen im Gehäuseinneren, die aus dem Griffgehäuse herausragen und an einem elektrischen Antrieb eines Verschlusses angeschlossen sind. Normalerweise gehört zu diesem Griff ein elektrischer Schalter, der seinerseits ein Schaltergehäuse mit einer verformbaren Schnappscheibe aufweist, die als beweglicher Kontakt mit wenigstens zwei Ruhekontakten zusammenwirkt, wenn ein Schalterbetätiger die Schnappscheibe verformt. Die Ruhekontakte sind mit den Leitungen vom Griffgehäuse verbunden. Zwecks preiswerter, raumsparender Herstellung wird vorgeschlagen, das Griffgehäuse zugleich als Schaltergehäuse zu nutzen und die Griffwippe als Schalterbetätiger einzusetzen. Dann sind die Ruhekontakte vom Schalter und die Leitungen im Griffgehäuse einstückig ausgebildet und bilden ein Einsatzgitter im Griffgehäuse. Im Bereich des Einsatzgitters besitzt das Griffgehäuse ein Stützlager, an dem sich die Schnappscheibe mit ihren Anlagestellen abstützt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung richtet sich auf einen Griff der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen Art., der aus der DE 102 02 371 B4 zu entnehmen ist.

Bei dem bekannten aus der DE 102 02 371 B4 zu entnehmbaren Griff dieser Art ist das Griffgehäuse mit einer manuell betätigbaren Griffwippe versehen, die im Griffgehäuse schwenkbar gelagert ist. Es sind wenigstens zwei elektrische Leitungen im Griffgehäuse vorgesehen, die zu einem elektrischen Antrieb des Verschlusses führen. Im Inneren des Griffgehäuses befindet sich ein Mikroschalter, der in seinem Schaltergehäuse eine verformbare Schnappscheibe besitzt, welche einen beweglichen Kontakt im Mikroschalter erzeugt. Im Schaltergehäuse sind dann wenigstens zwei Ruhekontakte vorgesehen, die mit den Leitungen im Griffgehäuse verbunden sind. Die Griffwippe wirkt auf einen Schalterbetätiger im Mikroschalter, der zur Verformung der Schnappscheibe führt. In einer Ruhelage nimmt die Schnappscheibe eine einseitig gewölbte Form ein. Durch den Schalterbetätiger wird die Schnappscheibe verformt und gelangt in eine ebene oder in eine Gegenwölbung aufweisende Position. Dadurch wird der Mikroschalter aus einer kontaktfreien Ruhelage in eine kontaktgebende Arbeitslage überführt. Bei diesem Griff sind zahlreiche Einzelteile vorgesehen, die platzaufwendig sind.

Aus der DE 102 41 220 C1 ist eine Schnappscheibe bekannt, die zusätzlich zu dem digitalen Signal gemäß der vorerwähnten Ruhelage und Arbeitslage auch noch ein analoges Signal erzeugen kann. Dazu wird ein kalottenförmiger Bereich mit zwei Oberflächen auf der Schnappscheibe vorgeschlagen.

Die DE 198 23 894 C1 zeigt eine gewölbte Schnappscheibe mit wenigstens zwei Anlagestellen für ein Stützlager. Wenigstens das eine Auflageelement wird als Befestigungselement für die Schnappscheibe genutzt. Dazu wird das Befestigungselement über Stege mit einer der Anlagestellen verbunden.

Aus der DE 10 2004 040 395 A1 ist ein elektrischer Druckschalter bekannt, der unter einer Druckfläche eine gewölbte Schnappscheibe im Schaltergehäuse aufweist. Das Schaltergehäuse umfasst einen Sockel, auf dem sich der Druckknopf über einen elastomeren Balg abstützt. Der Balg wird von einem gelochten Deckel umgriffen, aus dem der Druckknopf herausragt. Der Deckel besitzt Ansätze, die nach dem Zusammenbau des Gehäuses den Sockel untergreifen. Ein Griff mit einer Griffwippe ist hier nicht vorgesehen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen raumsparenden, preiswerten Griff der im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Art zu entwickeln. Dies wird durch die im Anspruch 1 angeführten Maßnahmen erreicht, denen folgende besondere Bedeutung zukommt.

Bei der Erfindung hat das Griffgehäuse unmittelbar die Funktion eines Schaltergehäuses, weil es unmittelbar das Stützlager für Anlagestellen der Schnappscheibe besitzt. Dann wirkt die Griffwippe zugleich als Schalterbetätiger. Dann schlägt die Erfindung vor, die Ruhekontakte vom Schalter und die Leitungen im Griffgehäuse einstückig auszubilden und als Einsatzgitter im Gehäuseinneren anzuordnen. Für das Einsatzgitter genügen lineare Stränge, die gegebenenfalls verkröpft sind, um unterhalb der Schnappscheibe als Ruhekontakte zu fungieren. Die äußeren Endstücke dieser linearen, stromleitenden Stränge dienen dann als Stegkontakte für ans Griffgehäuse anzuschließende elektrische Kupplungen. Nach Herstellung des Griffgehäuses mit integriertem Einsatzgitter ist es dann nur noch erforderlich, die Schnappscheibe am Stützlager anzuordnen und dann die Griffwippe auf das Griffgehäuse zu setzen. Das sind wenige, bequem zu handhabende Bauteile, die sich schnell und raumsparend zusammenbauen lassen.

Weitere Maßnahmen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen. In den Zeichnungen ist die Erfindung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigen:

1a einen Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Griff, wenn sich die Griffwippe in ihrer Ruhelage befindet.

1b den gleichen Querschnitt durch den Griff, wenn die Griffwippe in ihre kontaktgebende Arbeitslage überführt worden ist,

2 eine perspektivische Ansicht auf das schalenförmige Griffgehäuse mit seinen Einbauten, vor Verbindung mit der als Deckel fungierenden Griffwippe,

3 eine bei Spritzgussherstellung des Griffgehäuses im Gehäuseinneren zu liegen kommende Kombieinlage von 2,

4 ein erstes Stanzgitter, das sich im Inneren des Kombieinlage von 3 befindet, um im Betätigungsfall mit einer schon aus 2 erkennbaren Schnappscheibe zusammenwirken zu können,

5 eine perspektivische Rückansicht der zugehörigen Griffwippe für das Griffgehäuse von 2, wobei auch die Lage des Stanzgitters gemäß 4 im Einbauzustand veranschaulicht ist,

6 in einer perspektivischen Darstellung analog zu 2 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Griffgehäuses,

7 die Rückansicht einer Griffwippe für das Griffgehäuse von 6,

8a+8b zwei unterschiedliche Ausführungen für ein Einsatzgitter im Griffgehäuse, das vor der Spritzgussherstellung oder nach der Spritzgussherstellung ins Gehäuseinnere gebracht wird und mit einer Schnappscheibe zusammenwirkt,

9a eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Einsatzgitters ohne Schnappscheibe,

9b das in 9a gezeigte Einsatzgitter, nachdem eine Schnappscheibe aufgelegt worden ist und

10, in einer zu 9b analogen Darstellung, ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Einsatzgitters mit einer damit zusammenwirkenden Schnappscheibe.

Der in den 1a, 1b gezeigte Griff 10 wird im Bereich der Heckklappe eines Fahrzeugs montiert und dient zum Öffnen der Heckklappe. Der Griff 10 dient zur elektrischen Betätigung eines Verschlusses, der zwischen der Heckklappe und der Karosserie des Fahrzeugs wirksam ist. Der Griff 10 besteht aus einem schalenförmigen unteren Griffgehäuse 11 und einer Griffwippe 21, die als Deckel für die Schale 11 fungiert.

Wie 5 zeigt, wird die Griffwippe 21 in einer sogenannten Mehr-Komponenten-Spritzguss-Technik erzeugt. Sie besteht aus einer Hartkomponente 20, die sowohl den in 1a ersichtlichen, als manuelle Handhabe dienenden Zentralbereich 23 erzeugt, als auch die aus 5 entnehmbaren Schwenklagerteile 24 auf der Rückseite der Griffwippe 21 formt. Die Schwenklagerteile 24 bestehen aus zwei Lagerböcken, die auf der Unterseite vorstehen. Die andere Komponente dieser Spritzguss-Technik ist eine Weichkomponente 22, die einen umlaufenden elastomeren Randbereich 25 gemäß 1a und 5 erzeugt. Diese Weichkomponente 22 untergreift in einem Mittelstreifen 26 auch die Unterseite des Zentralbereichs 23 und formt aus diesem Material auch einen besonderen, aus 1a und 5 ersichtlichen Betätigungsstößel 27 auf der Unterseite der Griffwippe 21.

Der aus der Weichkomponente 22 gebildete Randbereich 25 umschließt rahmenseitig den Zentralbereich 23. Beim Zusammenbau des Griffs 10 wird der elastomere Rahmen auf einen umlaufenden Schalenrand 15 des in 2 gezeigten Griffgehäuses 11 aufgelegt und damit verschweißt. Letzteres kann insbesondere durch Laserschweißen geschehen. Dazu besitzen, wie aus 1a zu entnehmen ist, der Randbereich 25 der Griffwippe 21 und der Schalenrand 15 vom Griffgehäuse 11 ein zueinander komplementäres wellenförmiges Labyrinthprofil.

Das Griffgehäuse 11 besitzt im Gehäuseinneren 55 zwei Schwenk-Gegenlagerteile 14, die bei dem vorerwähnten Zusammenbau mit den Schwenklagerteilen 24 der Griffwippe 21 in Eingriff kommen. Diese Gegenlagerteile 14 bestehen im vorliegenden Fall aus zwei Lagerschalen, die einen Steg am vorerwähnten Lagerbocks 24 der Schwenklagerteile 24 schwenkbeweglich aufnehmen.

Wie 2 zeigt, ist im Gehäuseinneren 12 eine Kombieinlage 30 integriert, deren einer Bestandteil ein Einsatzgitter 31.1 aus zwei linearen metallischen Leitern 32.1, 33.1 besteht, die in sich verkröpft sein können. Die beiden Leiter 32.1, 33.1 werden von einer elektrisch isolierenden Masse vorumhüllt, was z.B. durch Umspritzen geschieht. Das dabei entstehende Gebilde 50 ist in 1a dick/dünn-schraffiert. Die vorgefertigte Kombieinlage 30 wird nämlich in einer Spritzgussform lagegerecht positioniert, wo dann das Griffgehäuse 11 hergestellt wird. Im fertigen Produkt ragen dann Endstücke 34 vom Einsatzgitter 31.1 aus dem Griffgehäuse 11 heraus, wie 1a erkennen lässt. Im Bereich dieser Endstücke 34 ist aus dem Gehäusematerial auch eine Hülse 12 geformt, die dann in Verbindung mit den Endstücken 34 die Funktion eines elektrischen Steckers hat. Am gegenüberliegenden Ende befinden sich Anfangsstücke 35.1, 36.1 der beiden Leiter 32.1, 33.1 die in einer noch näher zu schildernden Weise mit einer Schnappscheibe 40 zusammenwirken.

Die Schnappscheibe 40 ist, in Draufsicht gesehen, als vierstrahliger Stern ausgebildet, dessen vier Strahlenden Anlagestellen 41 erzeugen. Die Schnappscheibe ist zu ihrer Scheibenoberseite 42 hin mit einer in 4 strichpunktiert veranschaulichten Wölbung 43 versehen, die auch in 1 zu erkennen ist. In der Wölbungsmitte kann sich eine Delle 44 befinden, die dem Ruhefall zur Stabilität der Wölbung 43 beiträgt. Die an den Strahlenenden befindlichen Anlagestellen 41 sind durch eine bogenförmige Scheibenkante 45 miteinander verbunden. Dadurch entsteht die Strahlenstruktur an den vier Anlagestellen 41.

Am Innenende der Kombieinlage 30 befindet sich ein flächiges Stützlager 37 für die Schnappscheibe 40. Dort befinden sich zwei Bügel 38 auf zueinander gegenüberliegenden Seiten, die je zwei Durchlässe 39 zur Aufnahme der sich verjüngenden Anlagestellen 41 der Schnappscheibe 40 aufweisen. An den beiden anderen, einander gegenüberliegenden Stellen vom Stützlager 37 können Führungselemente 48 vorgesehen sein, wie die aus 3 erkennbaren Stege 48.

Diese Stege 48 führen die Schnappscheibe beim Auflegen auf die Basisfläche des Stützlagers 37. In der Basisfläche vom Stützlager 37 münden auch die beiden Stirnenden der beiden Leiter-Anfangsstücke 35.1, 36.1, wie 3 zeigt; sie liegen gegenüber der konkaven Wölbungsunterseite 46 von 4 blank.

Nach Fertigstellung der Baueinheit aus Griffgehäuse 11 und Kombieinlage 30 wird dort, wie gesagt, nur noch die vorgefertigte Schnappscheibe 40 auf das Stützlager 37 gelegt. Dann wird in der bereits geschilderten Weise die Griffwippe 21 gemäß 1a damit verbunden. Beachtenswert ist, dass der Betätigungsstößel 27 in der aus 1a ersichtlichen Ruhelage keinen Druck auf die Wölbung 43 der Schnappscheibe 40 ausübt. Der Betätigungsstößel 27 kann aber ein aus 1a ersichtliches Profilstück 28 besitzen, das zur Positionssicherung der unbetätigten Schnappscheibe 40 an der gehäuseseitigen Basisfläche 37 dient. Das Profilstück 28 sorgt dafür, dass die Schnappscheibe nicht vom Stützlager 37 abfallen kann. Die elastomere Weichkomponente 22 der Griffwippe 21 sorgt dafür, dass die unbetätigte Handhabe 23 normalerweise in einer durch die Hilfslinie 23.1 in 1a veranschaulichten Ausschaltstellung des Griffs 10 gehalten wird. Dann befindet sich die Schnappscheibe 40 in ihrer kontaktfreien Ruhelage gegenüber dem Einsatzgitter 31.1.

In 1a ist die Lage eines Schwenklagers 13 zwischen der Griffwippe 21 und dem Griffgehäuse 11 angedeutet, die sich aus der geschilderten Eingriffslage zwischen dem griffseitigen Schwenklagerteil 24 und dem gehäuseseitigen Schwenk-Gegenlagerteilen 14 ergibt. Wird die Handhabe 23 im Sinne des Kraftpfeils 29 von 1b betätigt, so kommt es zu einer Verformung des elastomeren Materials 22, welches, wie gesagt, normalerweise bestrebt ist, die Handhabe 23 in ihrer Ausschaltstellung 23.1 von 1a zu halten. Durch die Betätigung 29 kommt die Handhabe 23 in ihre durch die Hilfslinie 23.2 in 1b verdeutlichte andere Stellung, wo ihr Betätigungsstößel 27 die Schnappscheibe 40 deformiert. Die vorbeschriebene, aus 1a ersichtliche Scheibenwölbung 43 wird abgeflacht oder gar in eine Gegenwölbung überführt. Bezogen auf 4 bedeutet dies, dass die aus elektrisch leitendem Material bestehende Schnappscheibe 40 die Anfangsstücke 35.1, 36.1 vom Einsatzgitter 31.1 in 4 kurzschließt. Die erwähnte Stellung 23.2 von 1b erweist sich damit als Einschaltstellung, wo ein Stromkreis gegenüber dem Antrieb des nicht näher gezeigten Verschlusses geschlossen ist.

In den 6, 7 sind eine alternative Ausbildung eines Griffgehäuses 11' und einer Griffwippe 21' gezeigt. In diesem Fall ist ein nicht näher gezeigtes Stanzgitter in einen Elektrokomponententräger 16 integriert, der bei der Spritzgussherstellung des schalenförmigen Griffgehäuses 11' als Einsatz in der Gehäuse-Form dient. Der Elektrokomponententräger 16 besitzt an seinem Innenende eine schalenartige Aufnahme 17, die zum Einlegen einer Schnappscheibe 40 dient. Auch diese Aufnahme 17 besitzt Rastmittel oder Positionierstege 18, die für eine lagegerechte Lage der Schnappscheibe 40 nach dem Einlegen sorgen.

Beim Gehäuse 11' sind die Schwenk-Gegenlagerteile 14 im Wesentlichen mittig zur Breitendimension des Griffgehäuses 11' angeordnet, was zu einer mittigen Lage der im Zusammenhang mit 1a, 1b beschriebenen Schwenklager 13 dient. Dies ergibt sich, weil auch die zugehörige Griffwippe 21' von 7 eine mittige Anordnung ihrer Schwenklagerteile 24 aufweist. In diesem Fall nimmt die Hartkomponente 20 unterseitig den gesamten Zentralbereich der Griffwippe 21' ein und bildet dort dann auch den Betätigungsstößel 27' aus. Das Griffgehäuse 11' wird mit der Griffwippe 21' durch Laserschweißung zwischen dem rahmenförmigen Wippen-Randbereich 25 und dem Schalenrand 15 des Griffgehäuses 11' erzeugt.

In 8a ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines Einsatzgitters 32.2 gezeigt, welches aus zwei Gitterstäben 32.2 und 33.2 besteht. Diese Gitterstäbe 32.2, 33.2 werden nach der Herstellung des nicht näher gezeigten Griffgehäuses an definierten Stellen ins Gehäuseinnere eingeführt. Das kann durch ein Hindurchstoßen durch die Gehäusewand geschehen, die an den definierten Stellen auch entsprechend geschwächt sein kann. Dabei gelangen die zugehörigen Anfangsstücke 35.2, 36.2 in einem Gehäusebereich, wo sich das Stützlager für die Anlagestellen der in 8anur gezeigten Schnappscheibe 40 befinden. Die beiden Gitterstäbe 32.2, 33.2 haben, gemäß 8a, z.B. einen Kreisquerschnitt.

Die 8b zeigt in einer zu 8a analogen Darstellung eine alternative Ausbildung eines solchen Einsatzgitters 31.3. Es genügt hier lediglich auf die Unterschiede gegenüber 8a einzugehen.

Ein Unterschied besteht darin, dass die beiden Gitterstäbe 32.3, 33.3 einen Flachquerschnitt aufweisen, z.B. einen Rechteckquerschnitt. Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass die zugehörigen Anfangsstücke 35.3, 36.3 an ihren Stabenden Profilierungen 19 aufweisen. Diese Profilierungen 19 bestehen im vorliegenden Fall aus einer Schneide 49, die sich ihren Weg durch die Gehäusewand selbst bahnt, wenn die Gitterstäbe 32.3, 33.3 bei ihrer Montage in das zugehörige Griffgehäuse eingedrückt werden. Die Gitterstäbe 32.3, 33.3 sind gestreckt, wie die Klinge eines Dolches. Anstelle dieser nachträglichen Einführbewegung könnten natürlich die Gitterstäbe 32.2 bis 33.3 auch als Einlage in die Form eingelegt werden, die zur Spritzgussherstellung des Griffgehäuses dient.

Die 9a zeigt ein anderes Ausführungsbeispiel eines Einsatzgitters 31.4. Der eine Gitterstab 32.4 weist ein etwa U-förmig gewundenes Innenstück 47 auf, welches zugleich vier Stützlager 50.4 für die aus 9b ersichtlichen vier Anlagestellen der Schnappscheibe 40 erzeugt. Der andere Gitterstab 33.4 ragt ins Windungsinnere 51 vom Innenstück 47 hinein und untergreift die Schnappscheibe 40 in ihrem Wölbungsbereich gemäß 5b. Das gewundene Innenstück 47 besitzt in seinen Windungs-Eckbereichen aufragende Laschen 52.4. Beim Auflegen der Schnappscheibe 40 dienen diese Laschen 52.4 zunächst zum Führen ihrer sich verjüngenden Anlagestellen 41 gemäß 9b. Dann dienen aber die Laschen 52.4 auch zur Positionssicherung der Schnappscheibe 40, weil sie, gemäß dem Biegepfeil 53 von 9b über die Scheiben-Anlagestellen 41 gebördelt werden können. Dann ist die Lage der Bördelscheibe 40 auf dem Einsatzgitter 31.4 im Inneren des nicht näher gezeigten Griffgehäuses fixiert. Die aus dem Gehäuse herausragenden Endstücke 34 der beiden Gitterstäbe 32.4, 33.4 können gemäß 9a, 9b abgesetzt sein.

In 10 ist ein zur 9a, 9b ähnliches Einsatzgitter 31.5 gezeigt, weshalb insoweit die Beschreibung des vorausgehenden Ausführungsbeispiels gilt. Es genügt lediglich auf die Unterschiede einzugehen.

Der eine Gitterstab 32.5 vom Einsatzgitter 31.5 hat ebenfalls Flachprofil, während der andere Gitterstab 33.5 einen kreisförmigen Querschnitt besitzt. Die beiden Endstücke 34 der beiden Gitterstäbe 32.5, 33.5, die Bestandteil eines künftigen elektrischen Steckers am Griffgehäuse sind, sind zueinander formgleich abgesetzt und besitzen einen nahezu quadratischen Querschnitt. Der das Flachprofil aufweisende Gitterstab 32.5 besitzt ein verkröpftes ebenes Innenstück 57, welches oktagonförmig gewunden ist. An drei Oktagonseiten vom Innenstück 57 befinden sich wieder aufragende Laschen 52.4. Vier Stützlager 50.5 für die sich verjüngenden Anlagestellen 41 einer strichpunktiert in 10 veranschaulichten Schnappscheibe 40 liegen in den Zwischenräumen 54 zwischen den Laschen 52.4. Deswegen greifen die Laschen 52.4 nicht an den Anlagestellen 4, sondern im Wölbungsbereich an drei der vier bogenförmigen Scheibenkanten 45 der Schnappscheibe 40 an.

10
erfindungsgemäßer Griff
11
Griffgehäuse, Schale
11'
Griffgehäuse, Schale (6)
12
Hülse für 34 (1a)
13
Schwenklager zwischen 21, 11 (1a, 1b)
14
Schwenk-Gegenlagerteil an 11, Lagerschale
15
Schalenrand von 11
16
Elektrokomponententräger (6)
17
Aufnahme in 16 für 40 (6)
18
Positioniersteg in 17 für 40 (6)
19
Profilierung an 32.3, 33.3, Schneide (8b)
20
Hartkomponente von 21
21
deckelartige Griffwippe für 11
21'
alternative Griffwippe (7)
22
Weichkomponente von 21
23
Handhabe, Zentralbereich aus 20 von 21 (1a bis 2)
23.1
unbetätigte Schaltstellung von 23 (1a)
23.2
betätigte Schaltstellung von 23 (1b)
24
Schwenklagerteil aus 20 von 21, Lagerbock (2)
25
umlaufender Randbereich von 22, Rahmen (2)
26
Mittelstreifen (1a, 2)
27
Betätigungsstößel aus 22 in 26 (2)
27'
Betätigungsstößel aus 20 (7)
28
Profilstück an 27
29
Kraftpfeil der Betätigung von 21 (1b)
30
Kombieinlage (3)
31.1
Einsatzgitter (2, 4)
31.2
Einsatzgitter (8a)
31.3
Einsatzgitter (8b)
31.4
Einsatzgitter (9a, 9b)
31.5
Einsatzgitter (10)
32.1
Leiter (4)
32.2
Gitterstab (8a)
32.3
Gitterstab (8b)
32.4
Gitterstab (9a, 9b)
32.5
Gitterstab (10)
33.1
Leiter (4)
33.2
Gitterstab (8a)
33.3
Gitterstab (8b)
33.4
Gitterstab (9a, 9b)
33.5
Gitterstab (10)
34
Endstücke von 32.1; 32.2; 32.3; 33.3; 32.4; 33.4; 32.5; 33.5
35.1
Anfangsstück von 32.1 (4)
35.2
Anfangsstück von 32.2 (8a)
35.3
Anfangsstück von 32.3 (8b)
36.1
Anfangsstück von 33.1 (4)
36.2
Anfangsstück von 33.2 (8a)
36.3
Anfangsstück von 33.3 (8b)
37
Stützlager für 40 in 30, Basisfläche für 40 (3)
38
Bügel bei 37, federndes Element (3)
39
Durchlass bei 38 (3)
40
Schnappscheibe in Vier-Strahlen-Umriss
41
verengte Anlagestellen an 40
42
konvexe Scheibenoberseite von 40
43
Wölbung von 40 (1a, 4)
44
zentrale Delle in 40 (4)
45
bogenförmige Scheibenkante von 40 zwischen 41 (4)
46
konkave Wölbungsunterseite von 40 (4)
47
U-gewundenes Innenstück von 32.4 (9)
48
Führungselement für 40, Steg (3)
49
Schneide bei 19 (8b)
50.4
Stützlager für 40 (9a)
50.5
Stützlager für 40 (10)
51
Windungsinneres von 47 (9a)
52.4
Lasche (9a)
52.5
Lasche (10)
53
Biegepfeil für 52.4 (9b)
54
Zwischenraum zwischen 52.4 (10)
55
Gehäuseinneres von 11 (2)
57
oktagonförmig gewundenes Innenstück von 32.5 (10)


Anspruch[de]
Griff (10) zur elektrischen Betätigung eines Verschlusses an einer Klappe oder einer Tür in einem Fahrzeug,

mit einem Griffgehäuse (11), an welchem eine manuell betätigbare Griffwippe (21) schwenkgelagert (13) ist,

mit wenigstens zwei elektrischen Leitungen im Griffgehäuse (11), die aus dem Griffgehäuse (11) herausragen und an einem elektrischen Antrieb des Verschlusses angeschlossen sind,

mit einem elektrischen Schalter, der in seinem Schaltergehäuse eine verformbare Schnappscheibe (40) als beweglichen Kontakt über wenigstens zwei Ruhekontakten aufweist, die mit den Leitungen im Griffgehäuse (11) verbunden sind

und mit einem Schalterbetätiger zur Verformung der Schnappscheibe (40),

dadurch gekennzeichnet,

dass das Griffgehäuse (11) zugleich das Schaltergehäuse bildet und die Griffwippe (21) als Schalterbetätiger fungiert,

dass die Ruhekontakte vom Schalter und die Leitungen im Griffgehäuse (11) einstückig ausgebildet sind und ein Einsatzgitter im Griffgehäuse (11) erzeugen

und dass das Griffgehäuse (11) im Bereich des Einsatzgitters (31.1) unmittelbar ein Stützlager (37) für Anlagestellen an der Schnappscheibe (40) aufweist.
Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklager (13) für die Griffwippe (21) im Bereich des Stützlagers (37) der Schnappscheibe (40) angeordnet sind und/oder im Wesentlichen in der Längsmitte des Griffgehäuses (11) liegen. Griff nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffwippe (21) einen Betätigungsstößel (27) aufweist, der außermittig zu ihrem Schwenklager (13) angeordnet ist, und dass der Betätigungsstößel (27) beim manuellen Verschwenken (29) der Griffwippe (21) die Schnappscheibe (40) aus ihrer kontaktfreien Ruhelage in eine kontaktgebende Arbeitslage verformt. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Betätigungsstößel (27) ein Profilstück (28) angeordnet ist, welches die Schnappscheibe (40) in ihrer Ruhelage auf ihrem Stützlager (37) verlierungssicher positioniert. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgitter (31.1) eine Vorumhüllung aufweist und so Bestandteil einer Kombieinlage (30) ist, und dass die Kombieinlage (30) beim Endspritzen lagegerecht im Griffgehäuse (11) positioniert wird. Griff nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorumhüllung der Kombieinlage (30) zugleich das Stützlager (37) für die Anlagestellen (41) der Schnappscheibe (40) aufweist. Griff nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombieinlage (30) eine Aufnahme (17) zum Einlegen der Schnappscheibe (40) aufweist, in welcher die Schnappscheibe (40) lagegerecht positioniert ist. Griff nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme eine Basisfläche (37) aufweist, die wenigstens stellenweise von nachgiebigen Elementen (38) umgrenzt ist und dass diese Elemente (38) die aufgelegte Schnappscheibe (40) randseitig umgreifen. Griff nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Basisfläche (37) stellenweise von Führungselementen (18) umgrenzt ist, welche die Schnappscheibe (40) beim Auflegen auf die Basisfläche (17; 37) randseitig führen. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgitter (31.2) aus zwei Gitterstäben (32.2, 33.2) besteht, die nach der Herstellung des Griffgehäuses (11) an definierten Gehäusestellen ins Gehäuseinnere (55) eingeführt werden und dass die eingeführten Anfangsstücke (35.2, 36.2) der Gitterstäbe (32.2, 33.2) in einen Gehäusebereich gelangen, der Stützlager (37) für die Anlagestellen (41) der Schnappscheibe (40) erzeugt. Griff nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anfangsstücke (35.3, 36.3) der Gitterstäbe (32.2, 33.2) Profilierungen (19) aufweisen, welche ihre Einführung im Griffgehäuse (11) erleichtern. Griff nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilierungen (19) aus einer Schneide (49) bestehen. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gitterstäbe (35.2, 36.2) des Einsatzgitters (31.2) eine metallische Einlage sind, die vor der Spritzgussherstellung des Griffgehäuses (11) in die Form eingelegt wird. Griff nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Gitterstab (32.4) ein gewundenes Innenstück (47) aufweist, welches zugleich die Stützlager (50.4) für die an der Schnappscheibe (40) vorgesehenen Anlagestellen (41) erzeugt und dass ein weiterer Gitterstab (33.4) ins Windungsinnere (51) vom Innenstück (47) des gewundenen Gitterstabs (32.4) hineinragt und die Schnappscheibe (40) im Wölbungsbereich untergreift. Griff nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass am gewundenen Innenstück (47) des einen Gitterstabs Laschen (52.4) angeordnet sind, die zur Positionssicherung der aufgelegten Schnappscheibe (40) im Griffgehäuse (11) dienen. Griff nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Einlegen der Schnappscheibe (40) die Laschen (52.4) über den Anlagestellen (41) der Schnappscheibe (40) umgebördelt (53) werden. Griff nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zwischenräume (54) zwischen den Laschen (52.4) als Stützlager (50.5) für die Anlagestellen (41) der Schnappscheibe (40) dienen und dass die Laschen (52.5) im Wölbungsbereich (43) der aufgelegten Schnappscheibe (40) angreifen. Griff nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffgehäuse (11) schalenförmig ausgebildet ist und die Griffwippe (21) als Deckel für diese Schale (11) fungiert. Griff nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffwippe (21) einen elastomeren Randbereich (25) aufweist, der mit dem Schalenrand (15) des Griffgehäuses (11) fest verbunden ist. Griff nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der elastomere Randbereich (25) den zur manuellen Betätigung (29) dienenden Zentralbereich (23) der Griffwippe (21) rahmenartig umschließt und dass der elastomere Rahmen (25) am Schalenrand (15) des Griffgehäuses (11) durch Verschweißen, insbesondere Laserschweißen, befestigt ist. Griff nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffwippe (21) mit ihrem elastomeren Randbereich (25) durch eine sogenannte Mehr-Komponenten-Spritzguss-Technik erzeugt ist, bestehend aus einer elastisch nachgiebigen, mindestens im Randbereich (25) angeordneten Weichkomponente (22) und einer den zur manuellen Betätigung (29) dienenden Zentralbereich (23) erzeugenden Hartkomponente (20). Griff nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Griffwippe (21) sitzenden Schwenklagerteile (24) Bestandteil der Hartkomponente (20) sind. Griff nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstößel (27) auf der Unterseite der Griffwippe (21), der bei manueller Betätigung (29) die Schnappscheibe (40) verformt aus der Weichkomponente (22) gebildet ist.






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