Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer befüllten Dosierpumpenanordnung mit den Schritten Einfüllen eines fließfähigen Produkts in einen Folienbeutel, anschließendes Verschließen des Folienbeutels durch einen Deckel und/oder eine ggf. erst vormontierte manuell betätigbare Pumpe, die im unbelasteten Zustand durch wenigstens ein Rückschlagventil eine Fluidverbindung zwischen einer mit der Umgebung in Verbindung stehenden Auslassöffnung und dem Inneren des Folienbeutels absperrt, und zumindest näherungsweise vollständiges Entfernen der in dem Folienbeutel befindlichen Gase.

Bei bekannten Dosierpumpenanordnungen mit einem während der Entleerung kollabierbaren Innenbeutel verbleibt in diesem nach dem Befüllen mit Flüssigkeiten, wie Pharmazeutika oder Kosmetika, üblicherweise zunächst Restluft. Dies ist jedoch aus verschiedenen Gründen unerwünscht. So steht der Luftsauerstoff während der Lagerung stets mit der Flüssigkeit in Kontakt, was zu einer Verringerung der Aufbewahrungsdauer oder der Keimfreiheit der Flüssigkeit führt.

Dieses Problem könnte zwar durch ein Abfüllen des Fluidbehälters in keimfreier Atmosphäre oder unter Schutzgas gelöst werden, da dies jedoch sehr aufwendig und teuer ist, eignet sich dieses Verfahren nicht für eine wirtschaftliche Fertigung von Dosierpumpen. Zudem ist eine vollständige Entleerung des Beutels nur dann möglich, wenn in dem Innenbeutel nach der Befüllung keine Restluft verbleibt. Die Restluft in dem Innenbehälter wirkt sich auch dann störend aus, wenn die Abgabevorrichtung während der Betätigung nicht gerade, d.h. mit der Pumpe vertikal oben, gehalten wird. So kann durch die Pumpe bei nicht vollständig senkrechter Ausrichtung der Dosierpumpenanordnung Restluft angesaugt werden, die statt der Flüssigkeit aus dem Innenbeutel ausgebracht wird. Insbesondere bei der Verabreichung von Medikamenten, wie bspw. Nasen-, Augen- oder Ohrensprays, bei denen eine Applikation mit exakt senkrecht gehaltener Abgabevorrichtung nur schwer möglich ist, ist dies jedoch unerwünscht.

In der DE 101 08 486 A1 wird eine Abgabevorrichtung für Fluide mit einer luftausgleichsfrei arbeitenden Dosierpumpe und einem innerhalb eines Behälters gegenüber der Umgebung abgedichteten Innenbeutel zur Aufnahme bspw. flüssiger Pharmazeutika oder Kosmetika vorgeschlagen. Dabei ist zwischen der Außenwand des Kolbens und der Innenwand des Druckzylinders der Dosierpumpe einen Durchgang für die abzusaugende Restluft ausgebildet, der einerseits über eine an dem Pumpengehäuse vorgesehene Öffnung mit dem Innenbeutel und über eine ventilartige Klappe innerhalb der Pumpe mit der Umgebung in Verbindung steht. Durch diesen Kanal innerhalb der Pumpe kann nach dem Befüllen des Innenbeutels eventuell vorhandene Restluft abgesaugt werden, um die oben genannten Nachteile zu vermeiden.

Die Ausbildung dieses Kanals für die Restluft in dem Innenbeutel setzt jedoch eine hohe Präzision bei der Herstellung der Pumpe voraus. Zudem verteuert sich die Fertigung dieser bekannten Abgabevorrichtung durch den komplizierten Aufbau der Pumpe. Die Dosierpumpe ragt bei dieser bekannten Abgabevorrichtung mit ihrem Druckzylinder und ihrer dem innenbeutelseitigen Rückschlagventil zugeordneten Ansaugöffnung in den Innenbeutel hinein, so dass bei senkrechter Haltung der Dosierpumpe die Restluft nicht direkt durch die Pumpe abgesaugt werden kann.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es demgegenüber, ein vereinfachtes Verfahren zur Herstellung einer befüllten und möglichst gut handhabbaren Dosierpumpenanordnung bereitzustellen, bei welcher mit vereinfachten Mitteln die bei der Abfüllung des Folienbeutels in diesem verbleibende Restluft entfernt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß im Wesentlichen dadurch gelöst, dass der Folienbeutel zumindest so weit mit dem fließfähigen Produkt befüllt wird, dass beim Verschließen des Folienbeutels durch das Eindringen eines Abschnitts des Deckels und/oder eines Abschnitts der Pumpe in den Folienbeutel in diesem befindlichen Gase zumindest näherungsweise vollständig aus dem Folienbeutel durch den Deckel und/oder durch die Pumpe hindurch ausgestoßen werden. Zur Entlüftung muss also lediglich der Deckel bzw. die Pumpe aufgesetzt werden, die teilweise in den Folienbeutel hineinragen und dadurch die Restluft austreiben. Durch das erfindungsgemäße Ausstoßen der Restluft durch die Pumpe selbst oder bspw. durch einen Bypasskanal in dem Deckel während des ohnehin notwendigen Verschließens des Folienbeutels kann ein zeit- und kostenintensiver zusätzlicher Arbeitsschritt zur Entlüftung der Dosierpumpenanordnung entfallen.

Das erfindungsgemäße Verfahren arbeitet damit nicht nur schneller, sondern erfordert auch keine zusätzlichen Einrichtungen zur Entlüftung. Es ist also weder ein Absaugen der Restluft aus dem Folienbeutel noch ein Ausstoßen der Restluft mittels eines auf den Folienbeutel wirkenden Stößels oder Druckluft erforderlich. Somit eignet sich das Verfahren auch besonders für eine wirtschaftliche Serienproduktion von Dosierpumpenanordnungen. Die Pumpe muss hierbei noch nicht fertig montiert sein, vielmehr kann bspw. auf einen Kolben der Pumpe, der eine zentrale Durchgangsöffnung aufweist, später ein Kopf aufgesetzt werden, in dem ein weiteres Rückschlagventil aufgenommen ist. Die Restluft kann in diesem Fall zunächst über die zentrale Durchgangsöffnung der vormontierten Pumpe entweichen.

Vorzugsweise sind die Füllmenge des fließfähigen Produktes und die Verdrängung des beim Verschließen in den Folienbeutel eindringenden Abschnitts des Deckels und/oder der Pumpe derart aufeinander abgestimmt, dass in dem Folienbeutel befindliche Gase vollständig aus diesem durch den Deckel und/oder durch die ggf. erst vormontierte Pumpe hindurch ausgestoßen werden und die Pumpe zumindest teilweise mit dem Produkt befüllt wird. Hierdurch ist die Dosierpumpenanordnung sofort einsatzbereit, ohne dass das Produkt zunächst mit mehreren Pumpenhüben in die Pumpe angesaugt werden muss.

In Weiterbildung dieses Erfindungsgedankens können die Füllmenge des fließfähigen Produktes und die Verdrängung des beim Verschließen in den Folienbeutel eindringenden Abschnitts des Deckels und/oder der Pumpe derart aufeinander abgestimmt sein, dass die ggf. vormontierte Pumpe mit dem Produkt befüllt und zumindest eine kleine Menge des Produktes durch die Auslassöffnung oder durch eine zentrale Durchgangsöffnung der vormontierten Pumpe an die Umgebung abgegeben wird. Dies ermöglicht eine Kontrolle, ob das Produkt die Pumpe bzw. den vormontierten Abschnitt der Pumpe vollständig befüllt hat.

Um einer Verunreinigung der Dosierpumpenanordnung entgegenzuwirken, kann das während der Entlüftung durch die Auslassöffnung oder durch die zentrale Durchgangsöffnung an die Umgebung abgegebene Produkt abgesaugt, aufgefangen und/oder in andere geeigneter Weise von der Dosierpumpenanordnung entfernt werden.

Vorzugsweise wird der Folienbeutel zum Entfernen der in diesem befindlichen Gase in eine Position gebracht, in welcher die durch den Deckel und/oder die Pumpe zu verschließende Seite des Folienbeutels im Wesentlichen vertikal nach oben weist. Mit anderen Worten wird das Entleeren der Restluft aus dem bspw. kollabierbaren Folienbeutel vereinfacht, wenn die Restluft aus einer der Pumpe zugewandten Luftblase durch eine Ansaugöffnung entweichen kann, die bspw. in der Pumpe an ihrem vertikal unteren Ende vorgesehen ist. Hierbei wird es bevorzugt, dass die Ansaugöffnung zum Ausstoßen der in dem Folienbeutel befindlichen Gase an der Pumpe derart vorgesehen ist, dass die Ansaugöffnung nicht oder zumindest nicht wesentlich in den Folienbeutel hineinragt.

Es wird bevorzugt, wenn der Folienbeutel vor oder nach dem Befüllen in einen im Vergleich zu dem Folienbeutel steiferen Behälter eingebracht wird, der mit dem Folienbeutel durch die Pumpe verschlossen wird. Dabei verbleibt in dem Behälter wenigstens eine Öffnung, durch welche im Betrieb der Dosierpumpenanordnung ein Druckausgleich erfolgen kann.

Während des Ausstoßens des Restgases kann sich wenigstens ein Rückschlagventil der Pumpe öffnen und dadurch eine Fluidverbindung zwischen der Auslassöffnung und dem Inneren des Folienbeutels herstellen. Hierbei werden die Kugeln, Dichtlippen oder dgl. entgegen den elastischen Schließkräften von ihrem Ventilsitz abgehoben. Nach dem Ausstoßen der Restluft schließen die Rückschlagventile selbsttätig, so dass ein erneutes Eindringen von Luft in den Behälter vermieden wird.

Das Ausstoßen der Restluft aus dem Behälter kann entweder in einem Zustand der Dosierpumpenanordnung erfolgen, in welchem nur die vormontierte Pumpe mit bspw. einem Rückschlagventil jedoch ohne einen Ausbringkopf, der üblicherweise ein weiteres Rückschlagventil aufweist, an dem Behälter vorgesehen ist oder das Ausstoßen erfolgt durch die fertig montierte Pumpe mit dem Ausbringkopf, d.h. durch beide Rückschlagventile hindurch, die dabei geöffnet werden. Bei der erstgenannten Alternative kann der Ausbringkopf oder dgl. nachträglich an der Pumpe angebracht werden. Die Auslassöffnung kann im Sinne der vorliegenden Erfindung folglich entweder durch eine Düse oder dgl. an dem Ausbringkopf oder durch eine beliebige Öffnung gebildet werden, durch welche die Pumpe mit einem Ausbringkopf verbindbar ist.

Da bei einer unvollständigen Befüllung der Pumpe mit dem Produkt bspw. in dem Ausbringkopf Restluft verbleiben kann, die von einem Benutzer vor dem ersten Gebrauch durch Betätigung der Pumpe aus dem Ausbringkopf entfernt werden muss, bevor das Produkt entnommen werden kann, wird es teilweise als vorteilhaft empfunden, die Restluft so weit aus der Dosierpumpenanordnung zu entfernen, bis eine kleine Menge des Produktes aus dem Ausbringkopf austritt.

Im Sinne der vorliegenden Erfindung sollen fließfähigen Substanzen sämtliche Stoffe umfassen, die mit einer derartigen Pumpe ausgebracht werden können. Dies können neben dünnflüssigen auch zähflüssige, pastöse oder gelartige Substanzen sein.

Der Aufbau der Dosierpumpenanordnung kann dadurch besonders kompakt und einfach gehalten werden, wenn der Folienbeutel und/oder der Behälter durch einen Deckel verschlossen werden, der mit der Pumpe verbunden ist. Hierzu wird zumindest ein Teil der Pumpe vor dem Entfernen der in dem Folienbeutel befindlichen Gase derart mit dem Deckel verbunden, dass die Ansaugöffnung nicht oder zumindest nicht wesentlich in den Folienbeutel und/oder in eine konkave Vertiefung hineinragt, die in dem Deckel vorgesehen ist.

Vorzugsweise ist in dem Deckel eine konkave Vertiefung ausgebildet, deren Tiefe von dem an dem Folienbeutel anlegbaren Rand des Deckels zu einer Ansaugöffnung der Pumpe zunimmt, und dass der Deckel zum Verschließen des Folienbeutels und zum Entfernen der in dem Folienbeutel befindlichen Gase derart auf den Folienbeutel aufgesetzt wird, dass sich in dem Folienbeutel befindliche Gase in der konkaven Vertiefung sammeln und von dort durch die Pumpe ausgestoßen werden.

In Abhängigkeit des Einsatzzweckes der Dosierpumpenanordnung kann die Auslassöffnung bspw. durch eine Düse zum Zerstäuben des flüssigen Inhalts des Behälters gebildet sein. Es ist jedoch auch möglich, die Auslassöffnung in anderer Weise zu gestalten, um etwa durch die Dosierpumpenanordnung einzelne größere Tropfen einer Flüssigkeit abzugeben. Die erfindungsgemäße Dosierpumpenanordnung eignet sich insbesondere zum Dosieren, Ausbringen, zur Applikation oder dgl. von flüssigen Kosmetika und/oder Pharmazeutika.

Weiterbildungen, vorteilhafte Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen schematisch:

1 in Schnittansicht eine Dosierpumpenanordnung vor der Entlüftung und

2 die Dosierpumpenanordnung nach 1 nach der Entlüftung.

Die in 2 gezeigte Dosierpumpenanordnung 1 weist einen kollabierbaren Folienbeutel 2 auf, der mit einem Fluid, bspw. einem flüssigen, pharmazeutischen oder kosmetischen Produkt, befüllt ist. Der Folienbeutel 2 ist, wie unten näher erläutert wird, abgedichtet mit einer Pumpe 3 verbunden, die in der gezeigten Ausführungsform eine Druckkammer 4 mit einem darin gleitenden Kolben 5 und zwei Rückschlagventilen 6 bzw. 7 umfasst.

In der Druckkammer 4 ist eine Feder 8 derart vorgesehen, dass der Kolben 5 in den Figuren nach oben beaufschlagt wird. Der Kolben 5 weist eine zentrale Durchgangsöffnung 9 auf, durch welche ein Fluid aus dem Folienbeutel 2 in die Umgebung gepumpt werden kann.

Hierzu ist das erste Rückschlagventil 6 derart geschaltet, dass dieses Rückschlagventil 6 eine Strömung aus dem Folienbeutel 2 in die Druckkammer 4 gestattet, wenn ein kugelförmige Ventilelement gegen die Kraft einer Ventilfeder durch einen Unterdruck in der Druckkammer 4 von seinem Ventilsitz abgehoben wird. In entgegengesetzter Richtung wird eine Strömung aus der Druckkammer 4 in den Folienbeutel 2 durch das erste Rückschlagventil 6 jedoch gesperrt.

Weiter ist das zweite Rückschlagventil 7 so angeordnet, dass bei einem Überdruck in der Druckkammer 4 Fluid durch das Rückschlagventil 7 in die Umgebung entweichen kann, indem der Ventilkörper gegen die Kraft der Ventilfeder von seinem Ventilsitz abgehoben wird. Dagegen ist ein Zurückströmen von bspw. Umgebungsluft in die Druckkammer 4 durch das Rückschlagventil 7 unterbunden.

Der Folienbeutel 2 ist in der dargestellten Ausführungsform mit einem bspw. versteiften Deckel 10 versehen, welcher die Pumpe 3 gegenüber dem Folienbeutel 2 abdichtet. Hierzu kann die Pumpe 3 in den Deckel 10 eingesteckt fixiert sein. Ein umlaufender Rand des kollabierbaren Folienbeutels 2 ist mit einem Randbereich des steifen Deckels 10 abdichtend verbindbar. Der Folienbeutel 2 ist in einem bspw. ebenfalls steifen Behälter 11 aufgenommen, der mit dem Deckel 10 verschließbar ist. In dem Boden 16 des Behälters 11 ist eine Bodenöffnung 12 vorgesehen, so dass sich der Folienbeutel 2 innerhalb des Behälters 11 frei entfalten oder zusammenziehen kann, ohne dass dies durch einen Über- oder Unterdruck in dem Behälter 11 behindert würde.

Die Pumpe 3 weist eine in den Figuren untere Ansaugöffnung 13, die in den Folienbeutel 2 mündet, und eine in 2 obere Auslassöffnung 14 auf, die mit der Umgebung in Verbindung steht, wenn die Schutzkappe 17 von dem Kopf 18 der Pumpe 3 entfernt wurde. Die Pumpe 3 und die Ansaugöffnung 13 sind dabei derart an dem Folienbeutel 2 bzw. dem Deckel 10 angeordnet, dass die Ansaugöffnung 13 in der gezeigten Ausführungsform nicht bzw. allenfalls minimal über den Deckel 10 hinaus in den Folienbeutel 2 hineinragt. Dabei ist in dem Deckel 10 eine Vertiefung 15 ausgebildet, in welcher sich eine ggf. in dem Folienbeutel 2 vorhandene Luftblase mit Restluft ansammeln kann. Hierzu nimmt die Tiefe der konkaven Vertiefung 15 kontinuierlich von dem Rand des Deckels 10 zu der Mitte des Deckels 10 zu, in welcher die Ansaugöffnung 13 der Pumpe 3 angeordnet ist. Um den Verbleib von Restluft in dem Folienbeutel 2 weiter zu erschweren wird der in den Folienbeutel 2 ragende Rand des Deckels 10 an den Folienbeutel 2 angelegt.

Die Pumpe 3 ist, wie aus 1 ersichtlich ist, derart aufgebaut, dass das der Ansaugöffnung 13 zugeordnete erste Ventil 6 zusammen mit dem Kolben 5 und der Druckkammer 4 eine vormontierte Einheit bildet, auf die der Kopf 18 mit der Auslassöffnung 14 und dem zweiten Ventil 7 nachträglich aufsetzbar ist.

Zum Entfernen der Restluft aus dem Folienbeutel 2 wird der mit dem Deckel 10 verbundene vormontierte Teil der Pumpe 3 in den Folienbeutel 2 und den Behälter 11 eingesetzt. Dabei dringt insbesondere der mit der konkaven Vertiefung 15 versehene nach unten vorstehende Abschnitt des Deckels 10 in den Folienbeutel ein. Hierdurch entsteht in dem Folienbeutel 2 ein Überdruck, so dass Restluft, welche sich in der konkaven Vertiefung 15 ansammelt, durch die Druckkammer 4 und die zentrale Durchgangsöffnung 9 entweichen kann.

Die Füllmenge des flüssigen Produktes in dem Folienbeutel 2 und die Geometrie des Deckels 10 mit der Pumpe 3 sind dabei derart aufeinander abgestimmt, dass eine geringe Menge des Produktes durch die zentrale Durchgangsöffnung 9 ausgestoßen wird, wenn die beiden Hälften 11a und 11b des Behälters 11miteinander verrasten. Der in 1 gezeigte vormontierte Teil der Pumpe 3 ist damit mit dem Produkt befüllt. Es kann dann der Kopf 18 mit dem zweiten Rückschlagventil 7 auf die zentrale Durchgangsöffnung 9 aufgesetzt werden, um die Dosierpumpenanordnung 1 zu komplettieren. Weiter kann zum Schutz vor Verschmutzungen die Kappe 17 auf den Kopf 18 aufgesteckt werden.

1

Dosierpumpenanordnung

2

Folienbeutel

3

Pumpe

4

Druckkammer

5

Kolben

6

erstes Rückschlagventil

7

zweites Rückschlagventil

8

Feder

9

zentrale Durchgangsöffnung

10

Deckel

11

Behälter

12

Bodenöffnung

13

Ansaugöffnung

14

Auslassöffnung

15

Vertiefung

16

Boden

17

Schutzkappe

18

Kopf