Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung, insbesondere benutzt, um elektronische Anzeiger zu halten, oder noch, um einfache Etiketten anzubringen.

Die Anzeigevorrichtungen und -systeme werden hauptsächlich in den Läden, Supermärkten oder dergleichen benutzt, um Preisschilder, die Informationen, insbesondere den Preis der Artikel umfassen, für die Kunden sichtbar zu machen.

Im Allgemeinen werden die Warenartikel in den Verkaufsflächen auf zwei Typen von Lagerständern gelagert. Sie können einfach in einem Stockwerk der Verkaufsabteilung hingestellt oder noch an Halterungen gehängt werden, die in Form von Trägerstange vorliegen, die an einer Wand oder einer Mauer kragarmartig montiert ist und an ihrem Ende eine senkrechte Sperrstange aufweist.

Die Anzeigevorrichtungen sind dann im allgemeinen an zwei Typen von entsprechenden Krampen zur festen Verbindung fest verbunden. Sie sind entweder in einer Gleitschiene im Falle eines einfachen Gestelles befestigt, auch Abteilungskrampe genannt, oder sie sind an der besagten senkrechten Stange der besagten Halterungen befestigt, die dann auch als Hakenkrampen bezeichnet werden.

Nach der Ständerhöhe der Warenartikel müssen durch das Bemühen um Ergonomie und Sichtbarkeit die besagten Anzeigevorrichtungen von den Verbrauchern idealerweise gesehen werden können, folgend einer mittleren Position, die für alle Artikel gleich bleiben muß. Der Verbraucher muß Zugriff auf Information haben können, ohne sich bücken zu müssen, um das Preisschild und insbesondere den Preis der Warenartikel zu lesen, die auf einem unteren Ständer ausgestellt sind, oder noch an höhere Ständer heranrücken zu müssen.

Es ist also vorteilhaft, daß die Preise also angezeigt und, im Falle höherer Gestelle, nach unten, und, im Falle unterer Gestelle, nach oben gerichtet seien, um von einer mittleren Position gesehen zu werden.

Man kennt eine Anzeigevorrichtung, geeignet, um an einer Gleitschiene oder Abteilungskrampe befestigt zu werden, und aufweisend Mittel, um folgend einer nach oben gerichteten Zwischenposition geneigt zu werden, siehe zum Beispiel die US-A-5375357, die als nächstliegend angenommenen Stand der Technik angesehen wird. Nichtsdestoweniger weist diese Vorrichtung im Falle von Gestellen mit mehreren Abteilungen, wie man sie in den Supermärkten vorfindet, eine zu begrenzte Orientierungsvriabilität auf. Außerdem, auch wenn sie angepaßt ist, um das Preisschild folgend einem für einige der unteren Gestelle zweckmäßigen Beobachtungswinkel zu richten, erlaubt sie nicht, das Preisschild für die höher liegenden Gestelle insbesondere nach unten zu richten.

Außerdem sind solche Anzeigevorrichtungen mit nur einer Krampe zur festen Verbindung mit einer Gleitschiene vereinbar, und sie erlauben nicht, an andere bestehende Befestigungsstützen wie Aufhängehaken angepaßt zu werden.

Außerdem können der Preis und weitere Informationen fortan durch elektronische Anzeige dargelegt werden, die nach der Vorrichtung unterschiedliche Abmessungen haben können. Solche elektronische Anzeigevorrichtungen haben kein Mittel, um folgend den verschiedenen Anzeigekonfigurationen angepaßt zu werden.

Somit müßte ein Abteilungsleiter, der mehrere Einheiten mit unterschiedlichen Strukturen hat, die an verschiedenen Typen von Befestigungskrampen angezeigt werden sollen, folgend den je nach dem Stand der Technik verfügbaren Vorrichtungen, für jede Kombination (anzuzeigendes Element, Abteilungskrampe) über eine unterschiedliche Anzeigevorrichtung verfügen.

Die vorliegende Erfindung beantragt also, die oben erwähnten Nachteile zu beseitigen. Insbesondere besteht ein Ziel der Erfindung darin, eine Anzeigevorrichtung zur Verfügung zu stellen, die geeignet ist, um sich nach oben oder nach unten nach einem zweckmäßigen Beobachtungswinkel zu richten, und die außerdem, je nach dem Typ der Befestigungskrampe und des auszustellenden Elements, modulierbar sein kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Anzeigevorrichtung vorzuschlagen, die leicht und schnell zusammengebaut werden kann.

Ein weiteres Ziel der Erfindung besteht darin, eine Anzeigevorrichtung vorzuschlagen, die diebessichere Befestigungsmittel aufweist.

Weitere Ziele und Vorteile der Erfindung ergeben sich im Laufe der nachfolgenden Beschreibung, die nur zur Information gegeben wird und nicht zum Ziel hat, sie zu begrenzen.

Nach der Erfindung weist die Anzeigevorrichtung insbesondere für die elektronische Anzeige von Preisen, geeignet, um ein anzuzeigendes Element nach einem Beobachtungswinkel richten zu können, folgendes auf:

• – erste Mittel zur Befestigung mit einer Krampe zur festen Verbindung am Gestelle,
• – zweite Befestigungsmittel,
• – ein Zwischenstück, geeignet, um mit den besagten zweiten Befestigungsmitteln zusammenzuwirken, aufweisend Mittel, um ein anzuzeigendes Element zu halten,
• – Drehmittel und Indexierungsmittel, die eine Schnittstelle zwischen den besagten ersten Mitteln zur Befestigung an der Krampe zur festen Verbindung und den besagten zweiten Befestigungsmitteln bilden.

Die Erfindung wird besser verstanden beim Lesen der folgenden Beschreibung, die im Anhang von Zeichnungen begleitet ist, die davon einen wesentlichen Bestandteil darstellen. Es zeigen:

1 – eine perspektivische Ansicht einer an einer Gleitschiene montierten Anzeigevorrichtung nach der Erfindung nach einer ersten Ausführungsart,

2 – eine perspektivische Ansicht einer an einer Krampe zur festen Verbindung montierten Vorrichtung nach der Erfindung nach einer zweiten Ausführungsart,

3 – eine perspektivische Draufsicht einer Vorrichtung nach der Erfindung nach einer dritten Ausführungsart,

4 – eine perspektivische Ansicht von unten der in 3 gezeigten Vorrichtung nach der Erfindung,

5 – eine Seitenansicht der in 3 gezeigten Vorrichtung nach der Erfindung,

6 – eine Ansicht gemäß der Schnittlinie VI-VI der in 5 gezeigten Erfindung,

7 – eine Seitenansicht einer Vorrichtung, die an einer Krampe zur festen Verbindung nach der Erfindung montiert ist, nach einer vierten Ausführungsart,

8 – eine perspektivische Ansicht von unten der in 7 gezeigten Vorrichtung nach der Erfindung,

9 – eine perspektivische Ansicht von oben der in 7 gezeigten Vorrichtung nach der Erfindung,

10 – eine perspektivische Ansicht der Mittel zur Befestigung an einer Gleitschiene durch Drehnocken,

11 – eine perspektivische Ansicht eines in 10 gezeigten Reiters,

12 – eine perspektivische Ansicht eines in 10 gezeigten Drehnockens.

Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung insbesondere für die elektronische Anzeige von Preisen, geeignet, um ein anzuzeigendes Element nach einem Beobachtungswinkel richten zu können.

Die Vorrichtung umfaßt zunächst, einerseits, erste Mittel 1, 3, 30 zur Befestigung mit einer Krampe 11, 23, 24 zur festen Verbindung mit dem Gestelle, und, andererseits, zweite Mittel zur Befestigung 18 insbesondere am angezeigten Element.

Außerdem umfaßt die Vorrichtung nach der Erfindung Drehmittel 4, 5 und/oder Indexierungsmittel 17, 22, die eine Schnittstelle zwischen den besagten ersten Mitteln zur Befestigung an der Krampe zur festen Verbindung und den besagten zweiten Mitteln zur Befestigung an dem anzuzeigenden Element bilden.

Nach einer ersten Ausführungsart der Vorrichtung nach der Erfindung, die insbesondere in 1 gezeigt ist, umfassen die besagten ersten Befestigungsmittel einen Reiter 1, der eine C-förmige Struktur 2, 17 aufweist, die gehalten und geeignet ist, um entlang einer &OHgr;-förmigen Struktur einer am Gestelle befestigten Gleitschiene 11 zu gleiten.

Die C-förmige Struktur kann insbesondere als zwei Füße 2, die sich von dem Rücken eines Reiters 1 entfernen, ausgestaltet sein, wobei das Endstück der Füße 2 mit der &OHgr;-förmigen Struktur einer Gleitschiene 11 durch die Profile 12 gehalten sei.

Dieses System zur Befestigung an einer Krampe der Abteilung kann vorteilhaft bei der Implementierung der anzuzeigenden Information, insbesondere der Preisschilder, verschoben werden und auf der Gleitschiene gleiten, wobei die Anzeigevorrichtung vor der Reihe der betreffenden Artikel positioniert sei.

Nach einer Ausführungsart, die insbesondere in 3 bis 6 dargestellt ist, wenn die Vorrichtung korrekterweise auf der Abteilungskrampe positioniert ist, können die ersten Befestigungsmittel 1 mit den Bremsmitteln 13 fest verbunden werden, derart, um jede Bewegung des besagten Reiters 1 folgend der besagten Gleitschiene 11 zu verhindern. Diese Bremsmittel 13 bilden außerdem ein Diebstahlsicherungsmittel.

Nach einer Ausführungsart der Erfindung sind die Bremsmittel als Drehschloß 13 ausgestaltet, das jede Bewegung des besagten Reiters 1 folgend der Gleitschiene 11 verhindert. Das besagte Drehschloß 13 ist durch einen zylindrischen Körper 15 gebildet, der an seinem unteren Ende einen Unterteil 14 größerer Abmessung aufweist. Der besagte Unterteil 14 hat eine rechteckige Allgemeinform mit zwei großen Seiten mit einer Länge, die etwas größer ist als der Abstand, der die Füße 2 des Reiters 1 trennt. Die beiden kleinen Seiten haben eine Länge, die kleiner ist als der Abstand, der die Ränder der Profile 12 der Gleitschiene 11 trennt. Dieses Drehschloß 13 ist in der Aushöhlung eingefügt, die zwischen den Füßen 2 des Reiters 1, dem Rücken des Reiters 17 und der Gleitschiene 11 entsteht. Der besagte zylindrische Körper 15 des Drehschloßes 13 geht hindurch und gelangt über dem Rücken des Reiters 17 hinaus durch das obere Ende des zylindrischen Körpers 15 empor. Das Drehschloß 13 weist an diesem Ende einen Kopf auf, geeignet, um einen Betätigungsschlüssel aufzunehmen. Der besagte Kopf kann insbesondere einen insbesondere hexagonalen Formhohlraum 16 aufweisen, geeignet, um mit einem Innensechskantschlüssel zusammenzuwirken.

Das besagte Schloß 13, wenn es gedreht ist, preßt das untere Endstück die besagten Füße 2 gegen die Profile 12 der besagten Gleitschiene 11 mittels einer Abschrägung im Bereich des Unterteils 14. Die durch die Füße 2 auf die besagten Profile 12 ausgeübte Wirkung verursacht dank der Reibungserscheinung Querbeanspruchungen in dieser Kraftwirkungslinie, die sich jeglicher Verschiebung des Reiters 1 folgend der besagten Gleitschiene 11 widersetzen.

Nach einer weiteren Ausführungsart der Befestigung an einer Gleitschiene, die in 10 bis 12 dargestellt ist, ist der Reiter 1' nicht unmittelbar durch die Profile 12 der Gleitschiene 11 gehalten. Die Mittel zur Befestigung des Reiters 1' an der Gleitschiene 11 sind dann nach bekannter Art und Weise durch einen Drehnocken 80 gebildet, aufweisend einen Unterteil 82 mit einer rechteckigen Allgemeinform und geeignet, um sich in der Gleitschiene 11 zu sperren. Der besagte Unterteil 82 weist zwei kleine Seiten mit einer Länge auf, die kleiner ist als der Abstand, der die Ränder der Profile 12 der Gleitschiene 11 trennt, derart, um in der Längsrichtung in die Gleitschiene eingefügt werden zu können.

Der besagte Unterteil 82 weist zwei große Seiten mit einer Länge auf, die größer ist als der Abstand, der die Ränder der Profile 12 der Gleitschiene 11 trennt, und kleiner als die Höchstbreite in der Gleitschiene ist.

Nach einer Ausführungsart weist der besagte Unterteil 82 insbesondere im Bereich seiner Enden Anhebemittel 83 auf, die durch abgeschrägte Teile gebildet und geeignet sind, um, wenn der Nocken 80 um 90° gedreht ist, mit den unteren Schenkeln der Profile 12 der Gleitschiene 11 durch Reibung zusammenzuwirken.

Ein zweiteiliger zylindrischer Körper 84, 86 ragt über dem Unterteil 82 empor und bildet im Bereich einer Einschnürung 85 eine Stützfläche für den Reiter 1'.

Der obere Teil 86 des zylindrischen Körpers weist radial zwei diametral entgegengesetzte Ohren auf, die eine entsprechende Öffnung 40 in dem Rücken des Reiters 1' durchqueren können. Wenn der Nocken 80 gedreht ist, ragen die besagten Ohren 81 aus dem Rücken des Reiters 1' hervor, um diesen letzteren zu halten. Das Ende des oberen Teiles 86 des zylindrischen Körpers kann vorteilhaft einen Formhohlraum 16 aufweisen, insbesondere geeignet, um einen Innensechskantschlüssel aufzunehmen.

Vorteilhaft kann der Reiter 1' zwei Längsränder 2' aufweisen, die geeignet sind, um mit den Rändern der Profile 12 der Gleitschiene 11 zusammenzuwirken, um den besagten Reiter 1' an der Gleitschiene 11 zu zentrieren.

Nach einer weiteren Ausführungsart der Vorrichtung nach der Erfindung, die insbesondere in 2 dargestellt ist, sind die besagten ersten Befestigungsmittel geeignet, um an einer Krampe mit Haken befestigt zu werden. Sie sind dann als eine elastische Spannbacke 3 ausgestaltet, in deren Innern durch elastische Verformung die Arretierstange 23 senkrecht zu der Trägerstange 24 einer Krampe mit Haken eingefügt ist.

Diese elastische Spannbacke 3 hat eine zylindrische Allgemeinform und weist in der Längsrichtung eine Öffnung mit einer Abmessung auf, die kleiner als der innere Durchmesser der zylindrischen Spannbacke 3 ist. Der innere Durchmesser der besagten Spannbacke 3 kann vorteilhaft etwas kleiner sein als der Durchmesser der Arretierstange 23, um gegen diese letztere einen Druck beizubehalten.

Außerdem weist nach einer Ausführungsart die Spannbacke 3, um jedwelche Drehung der ersten Befestigungsmittel 3 um die besagte Arretierstange 23 zu verhindern, eine Oberfläche 20, auf die sich das Ende der Trägerstange 24 aufstützt, und einen Anschlag 19 auf, der ebenso mit der besagten Trägerstange 24 in Berührung kommt, um die Drehung in die andere Richtung zu verhindern.

Die Vorrichtung nach der Erfindung weist Drehmittel auf, die eine Schnittstelle zwischen den ersten und den zweiten Befestigungsmitteln bilden.

Nach einer Ausführungsart der Vorrichtung nach der Erfindung sind die Drehmittel durch eine Drehwelle 5, die mit den ersten Befestigungsmitteln 1, 3 fest verbunden ist, und ein Stück 4 zur gelenkigen Verbindung, frei drehend um die besagte Drehwelle 5, gebildet. Nach dieser Ausführungsart kann das anzuzeigende Element fortlaufend hinsichtlich der besagten ersten Befestigungsmittel gerichtet werden.

Nach einer Ausführungsart der Erfindung ist die Drehwelle als eine Querstange 5 mit zwei seitlichen Flächen 6, die sich von den ersten Befestigungsmitteln entfernen, ausgestaltet.

Die Vorrichtung nach der Erfindung kann Indexierungsmittel aufweisen 7, 22, die eine Schnittstelle zwischen den ersten und den zweiten Befestigungsmitteln bilden. Nach einer Ausführungsart sind die Indexierungsmittel am Stück zur gelenkigen Verbindung 4 angeordnet, das die Form eines Zahntriebes 7 annimmt, montiert frei drehend um eine Schwenkachse, insbesondere die mit den ersten Befestigungsmitteln fest verbundene Stange 5, wobei die Zähne des besagten Getriebezahnrades 7 mit einer Sperrklinke 22 zusammenwirken, die mit den ersten Befestigungsmitteln fest verbunden ist. Somit definiert die Anzahl der Zähne die Anzahl der Winkelstellungen der Indexierung des anzuzeigenden Elements.

Nach einer weiteren Ausführungsart, um durch elastische Verformung zusammengesetzt werden zu können, die auch Klemmverbindungssystem genannt wird, weist der Zahntrieb eine gerade Öffnung 8 auf, folgend der Drehachse, mit einer Abmessung 9, die kleiner ist als der innere Durchmesser 11 des besagten Zahntriebes 7, derart, daß die besagte Querstange 5 durch elastische Verformung in das Innere des besagten Getriebezahnrades 7 eingefügt werden kann.

Nach einer Ausführungsart, wie sie in 3 oder 7 gezeigt ist, sind die besagten zweiten Befestigungsmittel 18 mit wenigstens einem Vorsprung 25, der sich von dem Stück zur gelenkigen Verbindung entfernt, fest verbunden. In dem Fall, wenn das Stück zur gelenkigen Verbindung als ein Zahntrieb 7 mit einer Öffnung 8ausgestaltet ist, ist da wenigstens ein Vorsprung vorteilhaft nahe bei dem Rand der Öffnung 8 angeordnet, um einen maximalen Ausschlag beizubehalten.

Trotz des Vorhandenseins dieser Öffnung 8 kann der besagte Zahntrieb 7 vorteilhaft eine ausreichende radiale Zahnung auf wenigstens einem Kreisbogen, der größer ist als die Hälfte des Umfangs des besagten Zahntriebes 7, aufweisen, für die Indexierung der Winkelstellung, erlaubend einen Ausschlag, der größer ist als 180°. Dieses Merkmal erlaubt eine große Variabilität des anzuzeigenden Elements und insbesondere Orientierungen nach unten und nach oben hinsichtlich einer horizontalen Ebene. So kann das anzuzeigende Element nach unten für hohe Gestelle und nach oben für niedrige Gestelle gerichtet werden.

Die Vorrichtung nach der Erfindung weist zweite Befestigungsmittel 18 auf. Nach einer Ausführungsart, die sie in 7 gezeigt ist, sind die besagten zweiten Befestigungsmittel 18 als ein Klemmverbindungssystem ausgestaltet. Dieses Klemmverbindungssystem kann vorteilhaft unumkehrbar, bzw. sebsthemmend sein, um Diebstahl zu verhindern.

Nach dieser Ausführungsart nimmt das Klemmverbindungssystem für jeden Vorsprung 25 die Form von zwei entgegengesetzten Zähnen 29 an, die vor dem und auf jeder Seite des besagten Vorsprungs 25 vorspringen, mit einer Allgemeinform eines rechtwinkligen Dreiecks. Das Stück, das mit diesem Klemmverbindungssystem zusammenwirkt, weist dann zwei Steckbüchsen auf, die mit den Zähnen 29 und zwei seitlichen Flächen 28 zusammenwirken, wobei die besagten seitlichen Flächen einen Rand 32 aufweisen, der mit den Zähnen 29 zusammenwirkt. Dieses Klemmverbindungssystem ist dann durch Verformung der beiden seitlichen Flächen 28 eingefügt, den besagten Rand 32 läßt man hindurchgehen und die Hypotenuse der Zähne 29 berühren und in Endstellung gegen die Kante senkrecht zu dem Vorsprung 25 der Zähne 29 in Anschlag kommen, um jedes Rückgleiten zu verhindern.

Nach einer weiteren Ausführungsart, die in 3 gezeigt ist, sind die zweiten Befestigungsmittel 18 als ein rechteckiges, zu einem Vorsprung 25 senkrechtes Stück 27 ausgestaltet. Das zu befestigende Element weist dann zwei Profile 21 auf, wobei das rechteckige Stück zwischen diesen Profilen 21 und dem Rücken des anzuzeigenden Elements eingefügt sei und geeignet ist, um bis zu einer zweckmäßigen Position zu gleiten.

Die zweiten Befestigungsmittel 18 können verschiedenförmig ausgestaltet sein und mit einem anzuzeigenden Element zusammenwirken. Das setzt voraus, daß die besagten anzuzeigenden Elemente Befestigungsmittel aufweisen, die mit den besagten zweiten Befestigungsmitteln 18 vereinbar sind. Um dieses Problem zu beseitigen, wirkt ein Zwischenstück 26, das eine Schnittstelle zwischen dem Stück zur gelenkigen Verbindung und dem anzuzeigenden Element bildet, mit den zweiten Befestigungsmitteln 8 zusammen und weist Mittel auf, um ein anzuzeigendes Element zu halten. Dieses Zwischenstück 26 ist anpaßbar folgend dem anzuzeigenden Element.

Nach einer Ausführungsart der Erfindung weist das Zwischenstück einen Boden 30 und zwei seitliche Flächen 31 auf, wobei das anzuzeigende Element durch Verformung der seitlichen Flächen 31 gegen den besagten Boden 30 eingefügt sei.

Somit erlaubt die Vorrichtung nach der Erfindung, ein anzuzeigendes Element nach einem zweckmäßigen Beobachtungswinkel nach oben oder nach unten zu richten und kann vorteilhaft modulierbar sein, fähig, um, folgend der Krampe zur festen Verbindung und dem anzuzeigenden Element, unbegrenzt geneigt zu werden.

Ein Abteilungsleiter kann insbesondere über eine Auswahl von Stücken, die die ersten Befestigungsmittel aufweisen, folgend der Krampe zur festen Verbindung, über eine Auswahl von Zwischenstücken 6, folgend dem anzuzeigenden Element, und über einen Standardbestand an Stücken zur gelenkigen Verbindung 4, verfügen. Er kann dann eine Anzeigevorrichtung in Abhängigkeit von der Krampe zur festen Verbindung und dem anzuzeigenden Element zusammensetzen.

Ein Kunststoff kann für die Herstellung der Stücke dieser Vorrichtung benutzt werden, wobei der Kunststoff elastische Eigenschaften habe, die auf das System zur Klemmverbindung zugeschnitten sind. Diese Stücke können dann in großer Menge und mit geringen Kosten durch die gleichen Verfahren zur Herstellung und Behandlung von Kunststoff, wie insbesondere Spritzgießen für die Thermoplaste, hergestellt werden.

Natürlich könnten weitere Ausführungsarten in der Reichweite des Fachmanns in Betracht gezogen werden, ohne trotzdem aus dem Rahmen des vorliegenden Antrags, wie durch die nachfolgenden Ansprüche definiert, herauszukommen.