Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Stühle mit verstellbaren Rückenlehnen bzw. Lehnstühle und insbesondere einen Beinauflagemechanismus mit drei Positionen für einen Lehnstuhl.

Üblicherweise sind Lehnstühle mit einem Betätigungsmechanismus ausgestattet, der betriebsbereit einen gefertigten Stuhlrahmen und eine stationäre Grundanordnung verbindet. Der Betätigungsmechanismus ist üblicherweise eine Kombination verschiedener mechanischer Verbindungen, die zum Bereitstellen verschiedener Komfortmerkmale betriebsfähig sind, beispielsweise eine unabhängige Rückenlehnenbewegung der Stuhlanordnung sowie eine ausstreckbare Beinauflageanordnung und der Betätigungsmechanismus ist mit einem Neigen des Stuhlrahmens verbunden.

Die US 5,570,927 A offenbart einen Stuhl mit verstellbarer/neigbarer Rückenlehne aus dem Stand der Technik.

Obwohl viele übliche Lehnstühle zufrieden stellend funktionieren, streben Möbelhersteller stets danach, verbesserte Rahmen und Betätigungsmechanismen zum Redu- zieren der Systemkomplexität und einen ruhigen Gang des Betriebs sowie einen Sitzkomfort zu entwickeln. Weiterhin besteht ein fortgesetzter Wunsch, verbesserte Herstellungs- und Anordnungstechniken zu entwickeln, die zu reduzierten Kosten führen, während sie eine gesteigerte Effizienz und verbesserte Produktqualität fördern.

Gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung wird ein verbesserter Beinauflagemechanismus offenbart, der in Übereinstimmung mit Anspruch 1 einfacher und preiswerter herzustellen ist, der haltbarer ist und der einfacher zu warten ist als übliche Beinauflagemechanismen. Der verbesserte Beinauflagemechanismus ist ohne weiteres zur Verwendung mit üblichen Betätigungsmechanismen anpassbar.

Zusätzliche Aufgaben, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung ersichtlich, wenn diese Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen genommen wird.

1 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Lehnstuhles mit verstellbarer/neigbarer Rückenlehne gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 ist eine perspektivische Darstellung des inneren Rahmens des Lehnstuhles mit verstellbarer/neigbarer Rücklehne, der in 1 gezeigt ist;

3 ist eine vergrößerte perspektivische Darstellung des Betätigungsmechanismus, der in 2 gezeigt ist;

4 ist eine vergrößerte perspektivische Darstellung des verbesserten 3-Positionen-Betätigungsmechanismus, der in 3 gezeigt ist;

5 ist eine perspektivische Explosionsdarstellung des verbesserten 3-Positionen-Betätigungsmechanismus; der in 4 gezeigt ist;

6 ist eine vergrößerte perspektivische Darstellung einer alternativen Ausführungsform des verbesserten 3-Positionen-Betätigungsmechanismus, der in 3 gezeigt ist;

7 ist eine vergrößerte Darstellung der alternativen Ausführungsform aus 6; und

8 ist eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Knarren-Segmentplatte, die in 7 gezeigt ist.

Mit der vorliegenden Erfindung wird ein verbesserter Betätigungsmechanismus zur Verwendung in Ein- und Mehrpersonen-Möbelartikeln (d.h. Stühle und Sofas oder Loveseats) offenbart. Ein allgemeines Verständnis der Technik, zu der die vorliegende Erfindung gehört, ist in dem Patent US 3,325,210 "Einstellbare Beinauflage-Sperrvorrichtung" und dem Patent US 5,570,927 "Modularer Lehnstuhl mit verstellbarer Rückenlehne" offenbart, die zusammen dem Rechtsnachfolger der vorliegenden Erfindung gehören. Wie es zu beschreiben sein wird, ist der vormontierte Betätigungsmechanismus einzigartig in einer „fixierten" 3-Drehpunktanordnung von ungepolsterten kastenartigen Rahmenkomponenten aufgehängt, um eine präzise mechanische Ausrichtung und höhere strukturelle Festigkeit bereitzustellen, während gleichzeitig eine Anwendung von hocheffizienten Herstellungs- und Anordnungsprozessen erleichtert wird.

Unter Bezug auf 1 ist der gezeigte Möbelartikel eine Kombination aus einem Lehnstuhl mit verstellbarer Rückenlehne und einem Kippstuhl, der hier nachfolgend als ein Lehnkippstuhl 10 bezeichnet wird, und der einen vormontierten Betätigungsmechanismus 12 und mehrere gepolsterte Rahmenkomponenten aufweist, die schnell und einfach zu einer modularen Sitzeinheit zusammengesetzt werden können. Eine derartige „modulare" Konstruktion stellt einen deutlichen Fortschritt gegenüber üblichen Möbelherstellungs- und Zusammenbautechniken bereit, da die Manipulation von schweren und schwerfällig „vereinheitlichten" Stuhlrahmen während der Polsteraufbringung nicht mehr länger benötigt wird. An sich kann jede Rahmenkomponente oder Rahmenunteranordnung vor der modularen Zusammensetzung mit dem Betätigungsmechanismus aufgepolstert werden, um die Qualität der einzelnen Komponenten sowie die Gesamtsystemqualität und Produktionseffizienz zu verbessern. Da der Betätigungsmechanismus 12 der vorliegenden Erfindung eine relativ kompakte Größe aufweist, ist darüber hinaus die Verwendung von losen aufgepolsterten Polstern bzw. Kissen möglich, die ein wichtiges Merkmal bei dem Marketing verschiedener Stile eines Stuhl-, Sofa- oder Loveseat-Möbels ist. Es sollte jedoch klar sein, dass die jetzt in den Betätigungsmechanismus 12 beinhalteten Verbesserungen nicht auf die Verwendung mit dem Lehn-/Kippstuhl 10 eingeschränkt sind, sondern vielmehr für die Verwendung scheinbar jeder Art von Ein- oder Mehrpersonen-Möbelartikeln anwendbar sind. An sich ist die besondere Struktur der verschiedenen Unteranordnungen und Komponenten, die, wenn sie zusammengebaut sind, den Lehn-/Kippstuhl 10 definieren, lediglich vorgesehen, um eine Möbelanwendung zu illustrieren, bei der die vorliegende Erfindung anwendbar ist.

Gemäß den primären Design-Merkmalen der vorliegenden Erfindung werden nun die verschiedenen nicht zusammengesetzten und gepolsterten Rahmenkomponenten beschrieben, die für den in Betrieb hängenden Betätigungsmechanismus 12 in dem Lehn-/Kippstuhl 10 vorgesehen sind. 2 zeigt die verschiedenen nicht montierten Rahmenkomponenten, wobei deren Bezug, Polsterung, Federn etc. entfernt wurden, um die gegenseitige Abhängigkeit der Konstruktion der Rahmenkorponenten besser zu illustrieren, die schnell und stabil in einer relativ einfach und effizienten Weise zusammengesetzt werden können. An sich können alle diese Rahmenkomponenten individuell hergestellt oder vormontiert werden, um die erforderlichen Träger, Federn, Polsterung und Bezüge in einer offline, „chargenartigen" Basis einzuschließen. Anschließend werden die verschiedenen vormontierten und gepolsterten Rahmenkomponenten zur vollständigen Integration des Betätigungsmechanismus 12 darin zusammengesetzt. Obwohl die Offenbarung primär hierin auf einen Lehn/Kippstuhl 10 gerichtet ist, wird angemerkt, dass die neue modulare Konstruktion und das Verfahren zur Zusammensetzung, die von der vorliegenden Erfindung gelehrt werden, in einfacher Weise bei Lehnsofas, Loveseats und dergleichen eingearbeitet werden können.

Wie am besten in 2 zu sehen ist, ist der Betätigungsmechanismus 12 eines Lehnkippstuhls 10 in einem Stuhlrahmen 20 integriert und hängt dort betriebsbereit, insbesondere an den linken und rechten Seitenrahmenanordnungen 24. Zusätzlich zu den Seitenrahmenanordnungen 24 weist der Stuhl 10 eine vordere Schienenanordnung 26 und eine hintere Schiene 28 auf, die, wenn sie verbunden sind, einen stabilen „kastenartigen" Stuhlrahmen definieren. Bevorzugt sind die meisten der strukturellen Rahmenkomponenten, beispielsweise die Seitenrahmenanordnungen 24, die vordere Schienenanordnung 26 und die hintere Schiene 28 jeweils in einer Weise konstruiert, die es ihnen ermöglicht, Federn, Polster und Bezüge etc. zu tragen, um einen dekorativen und stilvollen Lehn-/Kippstuhl 10 zu vervollständigen. Wie vorstehend bemerkt worden ist, ist jede Rahmenkomponente einzeln vormontiert zum anschließenden modularen Zusammenbau in einen Lehnkippstuhl 10. Es ist jedoch klar, dass die spezifische Konstruktion, die für jede Rahmenkomponente gezeigt ist, lediglich von beispielhafter Natur ist.

Unter Bezug auf die 2 und 3 wird der Betätigungsmechanismus 12 gezeigt, der eine Antriebstange 30 und eine vordere Tragwelle 32 aufweist, die beide räumlich ausgerichtet sind, um präzise angeordnet und an den linken und rechten Seitenrahmenanordnungen 24 „aufgehängt" zu werden. Bei der bevorzugten Konstruktion ist die Antriebsstange 30 eine längliche Vierkantwelle mit einem handbetätigbaren Handgriff 38 (gezeigt in 1), der daran in der Nähe eines gepolsterten Außenabschnittes an einer der Seitenrahmenanordnungen 24 gesichert ist und der von einer Person, die in einem Stuhl 10 sitzt, in einfacher Weise zum bequemen Betätigen desselben erreicht werden kann: Zusätzlich wird die Beinauflageanordnung 16, wie in 1 gezeigt ist, zur ausstreckbaren Bewegung an dem Betätigungsmechanismus 12 abgestützt. Genauer, die beiden Auflageanordnungen 16 weisen eine linke und eine rechte Storchschnabelverbindung 34 und eine federunterstützte Gelenkhebelanordnung 36 auf, die betriebsbereit mit der Antriebsstange 30 und der vorderen Tragwelle 32 verbunden sind, um dem Sitzenden zu erlauben, die Beinauflageanordnung 16 in Abhängigkeit der Drehung der Antriebsstange 30 über den Handgriff selektiv zu betätigen.

Die Beinauflageanordnung 16 wird durch identische linke und rechte Storchschnabelverbindungen 34 abgestützt und bewegt. Übliche Storchschnabelverbindungen 34 sind betriebsbereit um den zweiten Satz „fixierte" Hängepunkte herum aufgehängt, die von der Tragwelle 32 definiert werden. Der Ausziehvorgang der Beinauflageanordnung 16 findet gleichzeitig für sowohl die linke als auch die rechte Storchschna- belverbindung 34 statt, wenn eine ausreichende Winkeldrehung der Antriebsstange 30 über den Handgriff 38 erfolgt. Unter Bezug auf 3 wird eine beispielhafte Konstruktion für eine federunterstützte Gelenkhebelanordnung 36 gezeigt, die mit den Beinauflagestorchschnabelverbindungen 34 zum sicheren Halten der Beinauflageanordnung 16 in einer vollständig zurückgezogenen Position gegen die vordere Schienenanordnung 26 zusammenwirkt. Die Gelenkhebelanordnung 36 ist auch betriebsbereit, um eine Federkraft zum vorspannenden Drängen der Beinauflageanordnung 16 in eine seiner ausgestreckten und zurückgezogenen Positionen aufzubringen. Weitere Details, die die Storchschnabelverbindungen 34 und Gelenkhebelanordnung 36 betreffen, können in dem Patent US 5,570,927 gefunden werden.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform, die in den 4 und 5 gezeigt ist, verbindet ein knarrenartiger Rastmechanismus 40 die Antriebsstange 30 und die Tragwelle 32 zum Bereitstellen verschiedener, arretierter Positionen für die Beinauflageanordnung 16 zwischen deren „verstauten" oder zurückgezogenen und „ausgestreckten" Positionen. Im Allgemeinen stellt der Rastmechanismus 40 drei verschiedene Sperrpositionen für die Beinauflageanordnung 16 bereit, die unabhängig von der verstellten/gekippten Position des Stuhls 10 eingerichtet werden können.

Der Rastmechanismus 40 weist eine Segmentanordnung 44 mit einer quadratischen Öffnung 46 auf, die darin ausgebildet ist, um die Antriebstange 30 aufzunehmen, so dass sie für eine Rotation daran gestützt ist. Ein schräges Zwischenstück 42 erstreckt sich im Allgemeinen zwischen der Antriebsstange 30 und der vorderen Tragwelle 32 in einer Weise, die nachfolgend betrieben wird. Die Segmentanordnung 44 weist ein Paar Segmentplatten 48 mit einem gewölbten Außenrand 50, die einen ersten Nocken 52 definieren, ein Paar Rastausnehmungen 54a, 54b, einen zweiten Nocken 55 und eine darin ausgebildete Öffnung 56 auf. Die Segmentanordnung 44 weist ferner eine Abstandsplatte 58 auf, die zwischen dem Paar Segmentplatten 48 zwischen gesetzt ist. Ein Drehstift 60 erstreckt sich durch das hintere Ende des schrägen Zwischenstücks 42 und wird in den Öffnungen 56 derart aufgenommen, dass die Segmentplatten 48 drehbar an dem schrägen Zwischenstück 42 gelagert sind. Eine L-förmige Führung 62 mit einem longitudinalen Bein 62l an einem transversalen Bein 62t ist an dem schrägen Zwischenstück 42 vor dem Drehstift 60 ausgebildet und nimmt einen beweglichen Einraststift 64 auf.

Wenn sie zusammengebaut ist, wie am besten in 4 zu sehen ist, wird die Segmentanordnung 44 zur Mitrotation von der Antriebsstange 30 getragen und das schräge Zwischenstück 42 ist drehbar mit der Segmentanordnung 44 durch den Einraststift 60 gekoppelt. Der bewegliche Einraststift 60 kommt mit dem gewölbten Außenrand 50 der Segmentplatte 48 in Eingriff. Ein Vorspannmechanismus oder ein Paar Spannfedern 66 erstrecken sich zwischen dem Drehstift 60 und dem Raststift 64, um den Raststift 64 nach hinten gegen den Drehstift 60 vorzuspannen.

Das vordere Ende des schrägen Zwischenstücks 42 weist eine Öffnung 68 auf, die darin ausgebildet ist. Ein Drahtaufhängelement 70 erstreckt sich von der vorderen Tragwelle 32 und weist ein freies Ende auf, das in der Öffnung 68 des schrägen Zwischenstücks 42 aufgenommen wird. Ein Positionssperrelement 72 erstreckt sich durch die vordere Tragwelle 32 zum Anordnen und Zurückhalten des Drahtaufhängelementes 70 an der vorderen Tragwelle 32. Ein ähnliches Rückhalteelement 74 wird verwendet, um die Segmentanordnung 44 an der Antriebsstange 30 anzuordnen und zurückzuhalten.

Beim Betrieb sind der Betätigungsmechanismus 12 und die Beinauflageanordnung 16 in einer zurückgezogenen Position und der Raststift 64 ist in dem longitudinalen Bein 62l durch einen ersten Nocken 52 positioniert. Wenn die Antriebsstange 30 gedreht wird, um die Beinauflageanordnung 16 auszustrecken, von der zurückgezogenen Position, wird die Segmentanordnung 44 ebenfalls gedreht, was bewirkt, dass der Raststift 64 den äußeren Rand 50 der Segmentplatten 48 überquert. Wenn der Ausnehmung 54a begegnet wird, ermöglicht die Spannfeder 66 in Kombination mit dem longitudinalen Bein 62l es dem Raststift 64, innerhalb der Ausnehmung 54a zu lagern. Einer Gegendrehung der Antriebsstange 30 wird widerstanden, indem der Betätigungsmechanismus 12 in einer ersten Zwischenposition positioniert ist, die etwa 1/3 ausgestreckt ist. Eine weitere Drehung der Antriebsstange 30 überwindet die Vorspannungskraft der Spannfedern 66, und bewirkt, dass der Einraststift 64 aus der Ausnehmung 54a ausrastet und in die Ausnehmung 54b einrastet. Einer Gegendrehung der Antriebsstange 30 wird wiederum dadurch widerstanden, dass die Beinauflageanordnung 16 in einer zweiten Zwischenposition positioniert ist, die in etwa 2/3 ausgestreckt ist. Eine weitere Drehung der Antriebsstange 30 bewegt den Raststift 64 aus der Ausnehmung 54b heraus, bis er mit dem zweiten Nocken 55 in Eingriff kommt. In dieser Position ist die Beinauflageanordnung 16 vollständig ausgestreckt und ein zweiter Nocken 55 drängt den Raststift 64 nach vorne und oben in das transversale Bein 62t der L-förmigen Führung 62. Auf diese Weise wird der Raststift 64 von dem äußeren Rand 50 der Segmentplatten 48 gelöst, so dass eine Gegendrehung der Antriebsstange 30 nicht von dem Einraststift 64 verhindert wird, der mit den Ausnehmungen 54a, b zusammenwirkt, die in dem Außenrand 50 ausgebildet sind. Eine Gegendrehung der Antriebsstange 30 wird die Beinauflageanordnung 16 in ihre vollständig zurückgezogene Position zurückstellen. Wenn die Beinauflageanordnung 16 in ihre zurückgezogene Position zurückkehrt, dreht sich die Segmentanordnung 44 relativ zum schrägen Zwischenstück 42 und der erste Nocken 52 kommt mit dem Raststift 64 in Eingriff, um dessen Position in dem longitudinalen Bein 62l zurükzusetzen. Die Spannfedern 66 drängen den Raststift 64 nach hinten in die Führung 62 in eine Vorspannung mit dem äußeren Rand 50 der Segmentplatten 48. Auf diese Weise wird der Rastmechanismus 40 zurückgesetzt.

Aus der vorstehenden Beschreibung wird ersichtlich, dass, wenn der Raststift 64 sperrend mit einer der Ausnehmungen 54 vorgespannt ist, die Beinauflageanordnung 16 in einer entsprechenden angehobenen Position gegen eine irrtümliche Rückziehung durch den Rastmechanismus 40 wieder lösbar verriegelt ist. Weiterhin kann die Beinauflageanordnung 16 nur in ihre zurückgezogene Position von einer Zwischenposition durch zuerst vollständiges Ausziehen der Beinauflageanordnung 16 zurückgesetzt werden.

Der Rastmechanismus 40 ist ausgebildet, früher als andere Elemente des Betätigungsmechanismus 12 aufgrund von Missbrauch oder Überlastung auszufallen. Ein Austausch des Rastmechanismus 40 erfordert teilweises Auseinanderbauen des Stuhles und Entfernen der Antriebsstange 30. Deshalb ist in den 6, 7 und 8 eine alternative Ausführungsform des Rastmechanismus 40 dargestellt, der zur Verwendung mit dem Betätigungsmechanismus 12 angepasst ist und der den Austausch des Rastmechanismus 40 ohne Auseinanderbauen des Stuhls oder Entfernen der Antriebsstange 30 erleichtert.

Nun unter Bezugnahme auf die 6, 7 und 8 ist der Rastmechanismus 40' im Wesentlichen ähnlich zu dem Rastmechanismus 40 mit Modifikationen in Bezug auf die Befestigung der Segmentplatten 48' an der Antriebsstange 30. Genauer, die quadratische Öffnung 46' der Segmentplatten 48' erstreckt sich von dem äußeren Rand 50' fort, der mit dem Raststift 64 in Eingriff kommt, um einen Ausschnitt 76 in den Segmentplatten 48' zu bilden. Die Abstandsplatte 58 wird durch eine Abstandsplatte 58' ersetzt, um einen geeigneten Abstand zwischen den Segmentplatten 48' aufrecht zu erhalten und um die Antriebsstange 30 an der Segmentanordnung 44' zu koppeln. Die Abstandsplatte 58' weist Sperrkanten 80 auf, die gleitend mit Rückhaltekerben 82 der Segmentplatten 48' in Eingriff kommen und die Segmentplatten 48' an der Antriebsstange 30 zurückhalten. Das Rückhalteelement 74' wird verwendet, um die Segmentanordnung 44' an der Antriebsstange 30 anzuordnen. Der Betrieb des Rastmechanismus 40' der alternativen Ausführungsform ist im Wesentlichen ähnlich zu dem Betrieb des Rastmechanismus 40.

Die vorgehende Diskussion offenbart und beschreibt beispielhaft Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Ein Fachmann wird jedoch aus dieser Diskussion und aus den beigefügten Zeichnungen und Ansprüchen erkennen, dass verschiedene Veränderungen, Modifikationen und Variationen darin ohne Verlassen des Umfangs der Erfindung, wie sie in den folgenden Ansprüchen definiert ist, vorgenommen werden können.