Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Betätigen von ventilen für Trinkwasseranlagen in Flugzeugen, wobei das Ventil durch eine rotatorische Bewegung seines Verstellhebels entweder in seine geöffnete oder seine geschlossene Endposition bewegbar ist.

Eine derartige Vorrichtung ist aus den Dokumenten US 3703673 , US 2329788 und DE 19538798 bereits bekannt.

Die Betätigung von Ventilen mittels Drehgriffen zur Regulierung des Durchflusses von beispielsweise Flüssigkeiten ist allgemein bekannt. Hierbei ist die Einstellung einer geöffneten bzw. einer geschlossenen Endposition der Ventile ebenso möglich wie Zwischenstellungen zum Erreichen eines reduzierten Flüssigkeitsdurchflusses durch die Ventile. Bei Trinkwasseranlagen in Flugzeugen ist es oftmals erforderlich, Ventile über Kabelzüge betriebssicher zu betätigen.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Mechanismus der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem eine translatorische Bewegung aus einem Kabelzug zur Betätigung eines Ventils und dabei eine einfache Fixierung zu ermöglichen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Ferner wird vorgeschlagen, daß die Zahnstange durch eine dem zahnradsegment gegenüberliegend angeordnete Andruckrolle zugeordnet ist.

Ein Vorteil der Erfindung besteht darin, daß die Umsetzung der translatorischen Bewegung aus dem Kabelzug in eine rotatorische Bewegung am Verstellhebel des Ventils keine Verstellkräfte über äußere Strukturbauteile des Flugzeuges oder die Ventilhalterung erforderlich macht.

Eine weitere Ausgestaltung besteht darin, daß eine zur Einstellung eines vorgegebenen Verstellwinkelns erforderliche Anzahl der Zähne des zahnsegmentes (1) bzw. Zahnrades.

Ferner wird bei Erreichung jeweils einer der beiden Endpositionen der formschlüssige Verbindung zwischen Zahnstange und Zahnsegment bzw. Zahnrad in Richtung der bisherigen translatorischen Bewegung reversibel unterbrochen wird.

Gemäß der Erfindung ist ein Eingreifen der Zähne von Zahnstange und Zahnsegment bei der rückwärtigen Bewegung nach Überschreiten einer Endposition sichergestellt.

Weiterhin wird vorgeschlagen, daß beide Endbereiche des Zahnradsegmentes Endanschläge für die korrespondierende Zahnstange aufweist.

Die Vorteile der Ausgestaltungen liegen darin, daß die rotatorische Bewegung des Verstellhebels des Ventils zwei konstruktiv vorgegebene fest definierte Endpunkte aufweist. Die rotatorische Bewegung wird in diesen Endpunkten jeweils beendet, während die translatorische Bewegung des Kabelzuges weitergeführt werden kann. Vorteilhafterweise können somit die beiden Endpositionen der rotatorischen Bewegung und damit des Ventilhebels bzw. des Ventils exakt eingestellt werden, obwohl die vorgegebene translatorische Verschiebung des Kabelzuges nicht exakt sein muß.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel nach der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1

einen Mechanismus zum Betätigen eines Flugzeugventils unter Verwendung eines Kabelzuges ;

Fig. 2

den Mechanismus gemäß Fig. 1 mit einem über eine Endposition hinausgeführten Kabelzug;

Fig. 3

den Mechanismus gemäß Fig. 1 in einer Endposition;

Fig. 4

den Mechanismus gemäß Fig. 1 in einer Position, in der eine translatorische Bewegung des Kabelzuges in eine rotatorische Bewegung des Flugzeugventils umgesetzt wird;

Fig. 5

den Mechanismus gemäß Fig. 1 in der anderen Endposition;

Fig. 6

den Mechanismus gemäß Fig. 1 mit einem über die andere Endposition hinausgeführten Kabelzug und

Fig. 7

Einzelbauteile des Mechanismus gemäß Fig. 1

Der in Fig. 1 dargestellte Mechanismus weist ein in einem zylinderförmigen Gehäuse 11 drehbar angeordneten Zahnradsegment 1 mit einer vorgegebenen Anzahl von Zähnen auf. Die Achse 5 des Zahnradsegmentes 1 ist mit einem Verstellhebel eines zeichnerisch nicht dargestellten Ventils mechanisch fest verbunden, wobei das Ventil durch eine rotatorische Bewegung seines Verstellhebels entweder in seine geöffnete oder seine geschlossene Endposition bewegbar ist. Die Zähne des Zahnradsegmentes 1, welches auch durch ein Zahnrad ersetzt werden kann, greifen in die Zähne einer Zahnstange 2 ein, welche in einem rohrförmigen Gehäuse 12 verschiebbar gelagert ist. Beide Gehäuse 11 und 12 sind mechanisch derart miteinander verbunden, daß das Zahnradsegment 1 und die Zahnstange 2 derart zusammenwirken, daß zur Umsetzung einer von der Zahnstange 2 ausgeführten translatorischen Bewegung innerhalb des rohrförmigen Gehäuses 12 in eine rotatorische Bewegung des Zahnradsegmentes 1 innerhalb des zylinderförmigen Gehäuses 11. Über die Achse 5 des Zahnradsegmentes 1 erfolgt somit auch eine verstellung des Ventilhebels in seine Endpositionen oder in eine dazwischen liegende Stellung. Die Zahnstange 2 ist durch eine dem Zahnradsegment 1 gegenüberliegend angeordnete Andruckrolle 6 derart gesichert, daß ein Überspringen der Zähne von Zahnstange 2 und zahnradsegment 1 verhindert wird.

Ein Ende der Zahnstange 2 ist mit dem Innenzug 3 eines Kabelzuges 8 mechanisch fest verbunden, dessen Außenzug 4 mittels einer Verschraubung 7 an einem Schraubende 9 des rohrförmigen Gehäuses 12 mechanisch befestigt ist. Vorteilhafterweise ist die Bohrung 10 der Verschraubung 7 als Gleitführung für den Innenzug 3 des Kabelzuges 8 ausgebildet. Alle Einzelbauteile 1 bis 12 sind in Fig. 7 als Einzelteile dargestellt.

Es ist vorgesehen, daß entweder das Zahnradsegment 1 oder die zahnstange 2 eine zur Einstellung eines vorgegebenen Verstellwinkels des zahnradsegmentes 1 und damit des Ventilverstellhebels bzw. des ventils erforderliche Anzahl von Zähnen aufweist. Somit können die aus den Figuren 2 bis 6 ersichtlichen Positionen des Zahnradsegmentes 1 erteilt werden, und zwar zum Beispiel

• die Endpositionen gemäß den Fig. 3 und 5,
• eine Zwischenstellung gemäß Fig. 4 oder
• die über eine Endposition hinausgeführten Stellungen des Kabelzuges 8 gemäß den Fig. 2 oder 6, bei denen jeweils die formschlüssige Verbindung zwischen Zahnstange 2 und Zahnradsegment 1 in Richtung der bisherigen translatorischen Bewegung reversibel unterbrochen wird.