Die Erfindung bezieht sich auf eine Möbelverstelleinrichtung mit einem Antriebsmotor, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, dessen Abtriebsglied mit einem Schub- oder Zugelement in Wirkverbindung steht, durch welches eine Verstellkraft auf ein verstellbares Möbelbauteil übertragbar ist.

Die in Rede stehende Möbelverstelleinrichtung wird beispielsweise benutzt, um die verstellbaren Bauteile eines Liegemöbels oder eines Sitzmöbels zu verstellen. Je nach Einsatzzweck kann die Möbelverstelleinrichtung als Doppelantrieb ausgebildet sein, der zwei Antriebszüge aufweist, deren Schubelemente eine Verstellung des Möbelbauteils bewirken. Sofern die Möbelverstelleinrichtung zur Verstellung der Rückenlehne und des Fußteils eines Lattenrostes verwendet wird, drückt das Schubelement gegen einen Anlenkhebel, der fest auf eine zu verstellende Welle aufgesetzt ist. Dieser Anlenkhebel befindet sich im mittleren Bereich der Welle, so dass auch die Verstellvorrichtung im mittleren Bereich des Lattenrostes montiert ist.

Die in Rede stehende Möbelverstelleinrichtung kann auch einen sogenannten Einzelantrieb beinhalten, der mit einem Antriebszug ausgestattet ist. Solche Antriebe werden im Normalfall zum Verstellen eines Möbelbauteiles bzw. zur Verdrehung einer Welle verwendet. In der Standardausführung ist auf das Schubelement ein sogenanntes Hubrohr aufgesetzt, dessen gegenüberliegendes, freies Ende einen Gabelkopf tragen kann, um das Hubrohr an einen Hebel anzuschließen.

Diese Ausführungen haben sich in der Branche bestens bewährt. Häufig sind jedoch bei den Möbeln die Einbauräume für die in Rede stehenden Möbelverstellvorrichtungen relativ klein. In der Praxis ist es so eingeführt, dass die Möbelverstelleinrichtungen als Anpasskonstruktion für die Möbel ausgelegt werden. Daraus ergibt sich, dass die Möbelverstelleinrichtungen sinngemäß vom Möbel abhängig sind. Besonders störend ist, dass die bislang bekannten Möbelverstelleinrichtungen so ausgelegt sind, dass sie auf ein relativ großes und vorzugsweise langgestrecktes Möbelbauteil einwirken.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Möbelverstelleinrichtung der eingangs näher beschriebenen Art so zu gestalten, dass in konstruktiv einfacher Weise eine kompakte Bauform erreicht werden kann, und dass insbesondere die Möbelverstelleinrichtung so gestaltet werden kann, dass sie direkt auf ein Möbelbauteil, auf einen Hebel oder auf ein Flächenstützteil eines Möbels einwirken.

Die gestellte Aufgabe wird durch mindestens einen Antriebsmotor gelöst, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, welches mittels einer parallel und im Abstand zu der die Beweglichkeit des Möbelbauteils bestimmenden Achse oder einer Verschiebeebene stehenden Koppelstange mit wenigstens einem Stelltrieb antriebstechnisch verbunden ist, durch den die Verstellkraft auf das Möbelbauteil übertragbar ist.

Dabei ist besonders vorteilhaft, wenn die Drehachse des Motors quer zur die Beweglichkeit des Möbelbauteils bestimmenden Achse oder einer Verschiebeebene steht, und dass die auf das Möbelbauteil einwirkende Verstellkraft parallel und im Abstand zur Drehachse des Motors gerichtet ist.

Durch die erfindungsgemäße Gestaltung der Möbelverstelleinrichtung kann auf das ansonsten im Möbel stets benötigte, relativ große und langgestreckte Möbelbauteil verzichtet werden. An dessen Stelle tritt je nach Bedarf die als Koppelstange ausgebildete Verbindungswelle, wenn zwei oder mehrere im Abstand zueinander angeordnete Möbelverstelleinrichtungen gemeinsam angetrieben oder miteinander synchron gekoppelt werden sollen, wie jedoch noch näher erläutert wird. Das zu verschwenkende oder zu verschiebende Möbelbauteil ist zwar im Falle der Schwenkbarkeit um eine Drehachse schwenkbar, dies ist jedoch kein bauliches Merkmal des Möbels, sondern eine gedachte oder virtuelle Achse. Diese Möbelverstelleinrichtung ist als Einzelantrieb anzusehen, wobei es jedoch durchaus in Abhängigkeit von der Bauart des Möbels möglich ist, dass an zwei beabstandeten Seiten eines Möbels, beispielsweise eines Lattenrostes, jeweils eine Möbelverstelleinrichtung montiert werden kann, die jedoch dann synchronisiert sein müssen. Die Möbelverstelleinrichtung kann so ausgelegt sein, dass das Schubelement direkt auf das zu verstellende Möbelbauteil oder über ein Koppelelement auf das Möbelbauteil einwirkt. Dadurch wird auch die kompakte Bauweise der erfindungsgemäßen Möbelverstelleinrichtung begünstigt. Diese kann trotz der kompakten Bauweise so ausgelegt sein, dass eine ausreichende Schubkraft auf das zu verstellende Möbelbauteil einwirkt.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Motor der Möbelverstelleinrichtung mit einem eine erste Getriebestufe bildenden Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, und dass das Drehzahlreduziergetriebe mit einem eine zweite Getriebestufe bildenden Stelltrieb gekoppelt ist, dessen die Verstellkraft erzeugendes Abtriebsglied parallel und im Abstand zur Drehachse des Antriebsmotors gerichtet ist. Dadurch wird eine äußerst kompakte Bauweise erzeugt, da das die Verstellkraft erzeugende Abtriebsglied des Stelltriebes parallel und im Abstand zur Drehachse des Antriebsmotors gerichtet ist.

Dabei ist dann besonders vorteilhaft, wenn das Drehzahlreduziergetriebe ein Schneckentrieb ist, durch dessen Schneckenrad eine Koppelstange antreibbar ist, die mit mindestens einem weiteren Stelltrieb gekoppelt ist. Die Koppelstange ist vorzugsweise formschlüssig mit dem Schneckenrad des Schneckentriebes gekoppelt, so dass diese mit der Drehzahl des Schneckenrades antreibbar ist. Es ist ferner noch vorteilhaft, wenn jeder Stelltrieb zur Verstellung des Möbelbauteils als Schneckentrieb ausgebildet ist, und dass die Endbereiche und ggf. dazwischenliegende Bereiche der Koppelstange als Schnecke ausgebildet sind, die mit einem Schneckenrad in Eingriff stehen. Durch diese Gestaltung ist es möglich, je nach der Auslegung eines Möbels mehrere Stelltriebe in der Möbelverstelleinrichtung anzuordnen, die jedoch jeweils dem zu verstellenden Möbelbauteil zugeordnet sind.

Besonders vorteilhaft ist, dass die Möbelverstelleinrichtung mit einem Antriebsmotor mit einem nachgeschalteten Drehzahlreduziergetriebe ausgestattet und dass sämtliche Stelltriebe mittels der Koppelstange antreibbar sind.

Eine kostengünstige und konstruktiv einfache Lösung wird erreicht, wenn die Möbelverstelleinrichtung mit einem Antriebsmotor mit einem nachgeschalteten Drehzahlreduziergetriebe ausgestattet ist und dass sämtliche, den verstellbaren Möbelbauteilen zugeordneten Stelltriebe mittels der Koppelstange antreibbar sind. Durch die Verwendung eines einzigen Antriebsmotors wird die Anzahl der Bauteile reduziert und auch die elektrische Verdrahtung ist minimiert.

Die Möbelverstelleinrichtung kann verschiedenartig ausgelegt sein. So ist vorgesehen, dass das Schneckenrad jedes Stelltriebes rotierend antreibbar und mit einer Spindel antriebstechnisch gekoppelt ist, und dass auf die Spindel eine gegen Drehung gesicherte Spindelmutter aufgesetzt ist, die das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung bildet. Die Spindelmutter bietet den Vorteil, dass sie ein langgestrecktes Bauteil sein kann, so dass durch die Variation der Spindelmutter eine Anpassung an das zu verstellende Möbelbauteil gegeben ist. Außerdem stehen eine Vielzahl von Gewindegängen mit der Spindel in Eingriff, so dass die Spindelmutter auch aus einem Kunststoff gefertigt werden kann.

Eine einfachere und von den Bauteilen her reduzierte Lösung ist gegeben, wenn das Schneckenrad mit einer Innengewindebohrung versehen ist, in die eine gegen Drehung gesicherte Spindel eingesetzt ist, die das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung bildet. Durch die Drehung des Schneckenrades verschiebt sich dann die Spindel in ihrer Längsrichtung und je nach Drehrichtung des Schneckenrades in zwei entgegengesetzten Richtungen. Auch bei dieser Lösung lässt sich durch die Länge der Spindel dieses Schubelement an die Möbel anpassen.

Unabhängig von der Gestaltung der Möbelverstelleinrichtung wirkt das Schubelement in bevorzugter Ausführung auf einen schwenkbaren Hebel, wobei der Angriffspunkt des Schubelementes im Versatz zur Schwenkachse des zu verstellenden Möbelbauteiles steht. Durch diesen Versatz zur Schwenkachse wird durch die Schubkraft ein Drehmoment erzeugt. Dabei ist in bevorzugter Ausführung ebenfalls noch vorgesehen, dass das Möbelbauteil an einem ortsfesten Längsholm oder einem beweglichen Möbelbauteil eines Möbels schwenkbar gelagert ist.

Sofern das Möbelbauteil an einem Längsholm schwenkbar gelagert ist, ist vorgesehen, dass dieser als Hohlprofilholm ausgebildet ist, und dass die Schnecke, das Schneckenrad des Stelltriebes und das Schubelement zumindest teilweise in dem Hohlprofilholm angeordnet sind. Da die besagten Bauteile zumindest teilweise in dem Hohlprofilholm angeordnet sind, ist der benötigte Einbauraum für die Möbelverstelleinrichtung entsprechend gering. Es ist ferner noch vorgesehen, dass der Motor direkt seitlich neben dem Längsholm angeordnet ist, und dass die Drehachse des Motors parallel und im Abstand zum Längsholm steht. In den Innenraum des Möbels ragt bei einer solchen Ausführung im Wesentlichen nur der Motor des Möbels.

Je nach der Größe des Möbels und des zu verstellenden Möbelbauteiles kann eine zuvor beschriebene Möbelverstelleinrichtung mit einem Stelltrieb ausreichend sein. Da die Stelltriebe der Möbelverstelleinrichtung jedoch stets im seitlichen Bereich des Möbels montiert ist, ist die Einleitung der Schubkraft in das Möbelbauteil ungünstig, da dadurch einseitig wirkende Kippmomente entstehen.

In einer bevorzugten Ausführung ist das zu verstellende Möbelbauteil als Flächenbauteil mit zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Tragholmen ausgebildet, wobei jedem Tragholm eine Möbelverstelleinrichtung antriebstechnisch zugeordnet ist. Die Tragholme des zu verstellenden Möbelbauteiles liegen dabei üblicherweise angrenzend an die Innenflächen der Längsholme des Möbels. Solche Flächenbauteile sind bevorzugt die Rückenlehne und das Fußteil eines Lattenrostes. Zur Verstellung dieser Flächenelemente kann in einer ersten Ausführung die Möbelverstelleinrichtung mit zwei Antriebsmotoren ausgestattet sein, die mit jeweils einem Drehzahlreduziergetriebe antriebstechnisch gekoppelt sind, wobei die beiden Antriebsmotoren steuerungstechnisch synchronisiert sind. Diese Lösung bietet den Vorteil, dass die Antriebskräfte auf beiden Seiten wirken und die Gesamtkraft halbiert ist, so dass die Leistung jedes Antriebsmotors entsprechend gering sein kann. Eine konstruktiv einfache Lösung ist bei einer solchen Ausführung gegeben, wenn die Koppelstange eine profilierte Außenfläche oder einen mehreckigen Querschnitt aufweist. Dadurch wird ein Formschluss zwischen der Koppelstange und den Antriebsbauteilen geschaffen, die mit den Endbereichen der Koppelstange in Wirkverbindung stehen. Bevorzugt weist die Koppelstange einen viereckigen oder sechseckigen Querschnitt auf. Bei der Ausführung mit zwei Möbelverstelleinrichtungen werden diese spiegelbildlich im Möbel montiert.

Sofern das zu verstellende Möbelbauteil ein Flächenbauteil ist, verläuft die ggf. vorhandene Koppelstange parallel und im Abstand zur Schwenkachse des Flächenbauteils.

Je nach Verwendungszweck kann die Möbelverstelleinrichtung auch so gestaltet sein, dass die Koppelstange zumindest abschnittsweise mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes und/oder mit der Schnecke des Stelltriebes ein einstückiges Formteil bildet. Dadurch wird die Anzahl der Bauteile minimiert, desgleichen gilt für die Montagezeit.

In einer weiteren Ausführungsform kann das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes antriebstechnisch direkt mit der Schnecke des Stelltriebes gekoppelt sein. Dazu ist dann in einer Ausführung vorgesehen, dass das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes und die Schnecke des Stelltriebes formschlüssig, vorzugsweise ineinander greifend durch Klauen miteinander verbunden sind.

In den bisher beschriebenen Ausführungsformen wirkt ein Schubelement auf ein Möbelbauteil derart ein, dass die erzeugten Kräfte das jeweilige Möbelbauteil beispielsweise entgegen der Schwerkraft bewegen oder bei abgeschaltetem Antriebsmotor halten.

Entgegen diesen Ausführungen kann jedoch anstelle eines Schubelementes auch ein Zugelement verwendet werden. Dabei sind die an das Zugelement angeschlossenen Hebel oder Möbelbauteile derart ausgebildet, dass die erzeugten Kräfte beispielsweise ebenfalls entgegen der Schwerkraft das Möbelbauteil bewegen oder bei abgeschaltetem Antriebsmotor halten. Die Kinematik ist dann so ausgelegt, dass sie als Spiegelbild zu den Ausführungen mit einem Schubelement ausgelegt sind.

Zur Entlagenabschaltung des jeweiligen elektrischen Antriebsmotors können entsprechende Schalter verwendet werden, die von einem Verstellelement der Möbelverstelleinrichtung betätigt werden. In einer anderen Ausführungsform weist das Verstellelement der Möbelverstelleinrichtung mechanische Endanschläge auf, so dass diese mechanischen Grenzen durch eine Steuerung in Form eines Stromanstiegs erkannt und im Rahmen einer Überstromabschaltung die Abschaltung des Elektromotors erfolgt. Bei einer weiteren Ausführungsform ist noch eine Handbetätigung vorgesehen, die mit der Schnecke oder der Drehachse des Motors koppelbar ist, um eine manuelle Verstellung, beispielsweise bei Stromausfall zu gewährleisten.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen:

1 die erfindungsgemäße Möbelverstelleinrichtung in perspektivischer Darstellung mit Blick auf den Antriebsmotor und

2 die Möbelverstelleinrichtung gemäß der 1 mit Blick auf das Drehzahlreduziergetriebe, wobei das Gehäuse bzw. der als Hohlprofil ausgebildete Längsholm eines Möbels geöffnet ist.

Die in den 1 und 2 dargestellte Möbelverstelleinrichtung 10 ist mit einem in einem Gehäuse 11 angeordneten Getriebemotor 12 ausgestattet. Der Getriebemotor 12 enthält einen nicht sichtbaren Antriebsmotor und ein aus einer Schnecke 13 und einem Schneckenrad 14 gebildetes Drehzahlreduziergetriebe. Die Schnecke 13 kann auf den Abtriebszapfen des Antriebsmotors drehfest aufgesetzt sein, der Abtriebszapfen selbst könnte jedoch auch als Schnecke ausgebildet sein.

Die Möbelverstelleinrichtung 10 enthält außerdem in den dargestellten Ausführungsbeispielen eine Spindel 15, die mit dem Schneckenrad 14 fest verbunden ist. Auf die Spindel 15 ist eine langgestreckte Spindelmutter 16 aufgesetzt, die in nicht näher dargestellter Weise gegen Drehung gesichert ist. Das freie, dem Schneckenrad 14 abgewandte Stirnende der Spindelmutter 16 drückt bei Drehung der Spindel 15 auf einen Nocken 17, der an einem Hebel 18 angeformt ist, der Teil eines Möbelbauteils sein kann. Der Hebel 18 könnte bei einem Flächenbauteil der seitliche Tragholm einer Rückenlehne oder eines Fußteils eines Lattenrostes sein. Der Hebel könnte jedoch ein Bauteil eines Funktionsbeschlages sein, der mit einem beweglichen Möbelbauteil gekoppelt ist. Wie die 2 zeigt, steht der Angriffspunkt der Spindelmutter 16 im Abstand zu einem Bolzen 19, auf den der Hebel 18 drehbar gelagert ist. Es ergibt sich insbesondere aus der 2, dass der Hebel 18 geschwenkt wird, wenn bei Drehung der Spindel 15 die Spindelmutter 16 sich vom Schneckenrad 14 wegbewegt.

Im Gegensatz zu der dargestellten Ausführung könnte das Schneckenrad 14 mit einer Innengewindebohrung versehen sein, in die die Spindel 15 eingesetzt ist. Die Spindel 15 ist bei dieser Ausführung gegen Drehung gesichert, so dass sie sich in ihrer Längsrichtung verschiebt. Die dem Schneckenrad 14 abgewandt liegende Stirnfläche würde dann gegen den Nocken 17 des Hebels 18 drücken.

Bei den zuvor beschriebenen Ausführungen bildet die Spindelmutter 16 bzw. die gegen Drehung gesicherte Spindel 15 jeweils das Schubelement der Möbelverstelleinrichtung 10.

In bevorzugter Ausführung wird die Möbelverstelleinrichtung zum Verstellen von Flächenbauteilen eingesetzt. Jedem seitlichen Hebel 18 bzw. Tragholm ist dann eine Möbelverstelleinrichtung 10 zugeordnet.

Bei einer solchen Ausführung können beide Möbelverstelleinrichtungen 10 mit jeweils einem Antriebsmotor ausgestattet sein, die über die elektrische Synchronsteuerung oder über eine andere Schaltungsanordnung miteinander synchronisiert sind. Es ist jedoch auch möglich, dass gemäß den 1 und 2 die beiden Möbelverstelleinrichtungen 10 über eine Koppelstange 20 antriebstechnisch miteinander verbunden sind. In diesem Falle ist nur eine Möbelverstelleinrichtung 10 mit einem Antriebsmotor ausgestattet. Die Koppelstange ist profiliert bzw. hat einen eckigen Querschnitt, so dass zwischen den Bauteilen, die mit den Endbereichen in Eingriff stehen, ein Formschluss gebildet wird. Ein Endbereich der Koppelstange 20 würde mit dem Rotor des Antriebsmotors in Verbindung stehen, während beide Enden mit einer Schnecke 13 gekoppelt sind.

In nicht näher dargestellter Weise kann auch die Koppelstange 20 über einen vorgegebenen Abschnitt bzw. abschnittsweise ein einstückiges Formteil mit der Schnecke 13 des Stelltriebes und/oder mit dem Abtriebsglied des Getriebemotors 12 bzw. dem Drehzahlreduziergetriebe bilden. In einer ebenfalls nicht dargestellten Ausführungsform kann die Koppelstange 20 entfallen. Das Abtriebsglied des Getriebemotors 12 bzw. des Drehzahlreduziergetriebes ist dann direkt mit der Schnecke 13 des Stelltriebes antriebstechnisch gekoppelt. In einer bevorzugten, nicht dargestellten Ausführung ist das Abtriebsglied des Getriebemotors 12 bzw. des Drehzahlreduziergetriebes mit der Schnecke 13 formschlüssig verbunden. Dazu können bestimmte Bauteile ineinander greifen, beispielsweise durch entsprechend gestaltete Klauen.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Wesentlich ist, dass die Drehachse des Antriebsmotors parallel und im Abstand zu der die Beweglichkeit des Möbelbauteils 18 bestimmenden Achse oder einer Verschiebeebene steht, und dass die auf das Möbelbauteil 18 einwirkende Schubkraft quer zur Drehachse des Motors gerichtet ist. Ferner ist wesentlich, dass die Drehachse des Antriebsmotors quer zu einem ortsfesten Längsholm oder zu einem verstellbaren Möbelbauteil 18 steht.