| Dokumentenidentifikation |
DE60308987T2 06.12.2007 |
| EP-Veröffentlichungsnummer |
0001431505 |
| Titel |
Anordnung einer Jalousie aus Stoff |
| Anmelder |
NIEN MADE ENTERPRISE CO., LTD., Taichung, TW |
| Erfinder |
Nien, Ming, Changhua Hsien, Taiwan 505, R.O.C., TW |
| Vertreter |
Becker, Kurig, Straus, 80336 München |
| DE-Aktenzeichen |
60308987 |
| Vertragsstaaten |
AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR |
| Sprache des Dokument |
EN |
| EP-Anmeldetag |
04.03.2003 |
| EP-Aktenzeichen |
030047435 |
| EP-Offenlegungsdatum |
23.06.2004 |
| EP date of grant |
11.10.2006 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
06.12.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
E06B 9/262(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
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| Beschreibung[de] |
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Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen Jalousien und insbesondere
eine Jalousienanordnung.
2. Beschreibung des Standes der Technik
Eine herkömmliche Jalousienanordnung umfasst gewöhnlich
einen Zylinder, eine untere Schiene, die unterhalb des Zylinders aufgehängt
ist, zwei Vorhänge zwischen dem Zylinder und der unteren Schiene auf beiden
Seiten und eine Anzahl an Jalousienleisten, welche zwischen dem Zylinder und der
unteren Schiene parallel angeordnet sind und jeweils fest an die Vorhänge in
unterschiedlichen Höhen befestigt sind. Die relative Versetzung zwischen den
Vorhängen steuert den Neigungswinkel der Jalousienleisten, um die Menge an
Licht, welche zwischen den Lücken der Jalousienleisten gelangt, zu steuern.
Das weiche Erscheinungsbild des Vorhangs zieht Konsumenten an.
Gemäß der vorstehenden Jalousieanordnung sind die Jalousienleisten
an die Vorhänge durch Heißpressen, Hochfrequenz-Versiegelung oder Nähen
fest befestigt (siehe US-A-5,419,385; US-A-6,164,363 oder FR-A-1,364,674). Der Aufbau
der Jalousienanordnung weist Nachteile auf. Die Bindungsspuren in den Verbindungsbereichen
zwischen den Vorhängen und den Jalousienleisten zerstört das schöne
Erscheinungsbild der Jalousienanordnung. Darüber hinaus ist es schwierig, da
die Jalousienleisten nicht abnehmbar sind, die Jalousienleisten und die inneren
Seiten der Vorhänge zu reinigen. Darüber hinaus ist aus der FR-A-1,364,674
bekannt, anstelle der Vorhänge Bänder anzuordnen.
Zusammenfassung der Erfindung
Eine Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Jalousienanordnung
bereitzustellen, welche zwischen dem Vorhang und den Jalousienleisten keine Verbindungsspuren
aufweist.
Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine
Jalousienanordnung bereitzustellen, welche es dem Nutzer ermöglicht, die Jalousienleisten
von dem Vorhang zum Reinigen abzunehmen.
Um diese Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, umfasst
die Jalousienanordnung ein Aufnahmeelement, einen untere Schiene, die unterhalb
des Aufnahmeelementes aufgehängt ist, Jalousienleisten, die parallel zwischen
dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene angeordnet sind, zwei Geflechtsmaschen,
die zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene auf einer Seite verbunden
sind, und an einer langen Seite einer jeden Jalousienleiste gekuppelt sind, um die
Jalousienleisten zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene bei unterschiedlichen
parallel Höhen zu halten, eine Verbindungseinrichtung, welche zwischen dem
Aufnahmeelement und der unteren Schiene an einer Seite gegenüber den Geflechtsmaschen
verbunden ist und an die andere lange Seite einer jeden Jalousienleiste gebunden
ist, um die Jalousienleiste parallel zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren
Schiene zu halten und einen Vorhang, welcher zwischen dem Aufnahmeelement und der
unteren Schiene außerhalb der Jalousienleisten verbunden ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine perspektivische Ansicht einer Jalousienordnung
gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
2 ist eine Seitenansicht der Jalousienordnung gemäß
der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
3 ist eine Explosionsansicht eines Teils der Jalousienordnung
gemäß der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
4 ist eine Seitenansicht der Jalousienordnung gemäß
einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
5 ist einen eine Explosionsansicht eines Teils der
Jalousienordnung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung.
Ausführliche Beschreibung der vorliegenden Erfindung
In den 1–3
ist einen Jalousienanordnung 100 gemäß der ersten bevorzugten
Ausführungsform der vorliegenden Erfindung gezeigt, welche ein Aufnahmeelement
11 enthält, das aus einem Zylinder gebildet ist und transversal zur
oberen Seite des Fensters (nicht gezeigt) einschwenkt, eine untere Schiene
12, welche sich in transversaler Richtung erstreckt und unterhalb des Aufnahmeelementes
11 aufgehängt ist, mehrere Jalousienleisten 14, welche parallel
zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 angeordnet
ist, zwei Geflechtsmaschen 13, welche longitudinal und bilateral zwischen
dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 verbunden sind,
um die Jalousienleisten 14 zu verbinden und Jalousienleisten
14 parallel zu halten, eine Verbindungseinrichtung 15, und einen
Vorhang 16.
Die Geflechtsmaschen 13 sind vertikal zweiseitig zwischen
dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 verbunden, wobei
jede vertikal im gleichen Abstand Rückhalteelemente 131 aufweist,
die den Jalousienleisten 14 entsprechen. Die Rückhalteelemente
131 gemäß dieser Ausführungsform sind Schlaufen, welche
an die Geflechtsmaschen gebunden sind.
Jede Jalousienleiste 14 besteht aus einem länglichen
Gewebestreifen 141 und einem Stabelement 142. Der Gewebestreifen
141 ist ein Stück eines blickdichten oder halbtransparenten Gewebes,
welches vor Licht schützen kann, mit einer Tasche 143, welche sich
entlang einer Seite davon longitudinal erstreckt. Die Tasche 143 kann aus
einem Teil des Gewebestreifen 141 durch Nähen oder Binden mit transversal
sich erstreckenden Spalten 144 ausgebildet sein. Das Stabelement
142 ist ein starres Element mit einem äußeren Durchmesser, der
kleiner ist als der innere Durchmesser der Tasche 143. Die Länge des
Stabelements 142 ist etwa gleich der Längstiefe der Tasche
143. Wenn in der Tasche 143 inseriert, kann das Stabelement
142 in der Tasche 143 gedreht werden. Darüber hinaus weist
das Stabelement 142 mehrere Koppelbereiche 145 auf, welche den
Spalten 144 entsprechen. Während der Anbringung werden die Rückhalteelemente
131 der Geflechtsmaschen 13 jeweils in die Spalten 144
eingefügt und die Stabelemente 142 der Jalousienleisten
14 werden jeweils in die Taschen 143 der Gewebestreifen
141 und den Rückhalteelementen 131 der Gewebemaschen
13 eingeführt, wodurch die Jalousienleisten 14 an die Gewebemaschen
13 an unterschiedlichen Höhen befestigt werden.
Das Verbindungselement 15 ist eine Gewebelage mit einer oberen
Seite, welche fest an das Aufnahmeelement 11 befestigt ist, und einer unteren
Seite, welche fest an die untere Schiene 12 befestigt ist. Eine Fläche,
d.h. die innere Fläche der Verbindungseinrichtung 15 ist an die andere
lange Seite einer jeden Jalousienleiste 14 verbunden, d.h. die Jalousienleisten
14 weisen jeweils eine lange Seite auf, die mit der Verbindungseinrichtung
15 verbunden ist, während die andere lange Seite mit den Rückhalteelementen
131 der Geflechtsmaschen 13 verbunden ist.
Der Vorhang 16 kann eine transparente oder halbtransparente
Gewebelage sein. Der Bereich des Vorhangs 16 ist gleich dem Bereich des
voll erstreckten Zustands der Jalousienanordnung 100. Die Weite des Vorhangs
16 ist etwa gleich der Länge der Jalousienleiste 14. Die
oberen Seiten des Vorhangs 16 sind jeweils an die Aufnahmeelemente
11 und der unteren Schiene 12 durch Haken- und Schlaufen-Materialien
gebunden. Wenn installiert, ist der Vorhang 16 außerhalb der Geflechtsmaschen
13 aufgehängt, d.h. die Geflechtsmaschen 13 sind zwischen
dem Vorhang 16 und den Jalousienleisten 14 gehalten.
Wie vorstehend aufgeführt, ist der Vorhang 16 direkt
zwischen dem Aufnahmeelement 11 und der unteren Schiene 12 ohne
direkt Verbindung mit den Jalousienleisten 14 verbunden. Da der Vorhang
16 nicht an die Jalousienleisten 14 gebunden ist, wird er glatt
gehalten. Darüber hinaus ist der Vorhang 16 daher an die Aufnahmeelemente
11 und die Bodenschiene 12 durch Haken- und Schlaufen-Materialien
gebunden sind, zum einfachen Reinigen abnehmbar. Der Nutzer kann den Vorhang
16 mit unterschiedlichem Design ersetzen. Da die Jalousienleisten
14 nicht and die Gewebsmaschen 13 angebracht sind, kann der Nutzer
die Jalousienleisten 14 von den Gewebsmaschen 13 und den Vorhang
16 abnehmen.
Darüber hinaus ist der Abstand zwischen den Rückhalteelementen
131 der Geflechtsmaschen 13 annähernd gleich der Länge
der kurzen Seiten der Jalousienleisten 14. Ist erwünscht, die Lichtbeschattungswirkung
der Jalousienanordnung 100 zu verstärken, dann kann der Nutzer das
Aufnahmeelement 11 in einem bestimmten Winkel drehen, um die zwei abgewandten
langen Seiten einer jeden Jalousienleiste 14 gegen die obere und untere
Seite in unterschiedlichen Richtungen zu bewegen, wobei die Jalousienleisten
14 von einer horizontalen Position zu einer etwa vertikalen Position drehen,
und die Lücken zwischen den Jalousienleisten 14 schließen. Da
die Stabelemente 14 relativ zu den Rückhalteelementen 131
der Geflechtsmaschen 13 drehen können, bewirkt ein Drehen der Aufnahmeelemente
11 zum Kippen der Jalousienleisten 14, dass die Rückhalteelemente
131 relativ zu den Stabelementen 142 gedreht werden, was eine
ungleichmäßige Spannung zwischen den Geflechtsmaschen 13 und
den Jalousienleisten 14 verhindert.
Die 4 und 5
zeigen eine Jalousienanordnung 200, welche gemäß der zweiten
bevorzugten Ausführungsform in der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Gemäß
dieser Ausführungsform besteht die Jalousienanordnung 200 aus einem
Aufnahmeelement 21, einer unteren Schiene 22, zwei Geflechtsmaschen
23, mehreren Jalousienleisten 24, einem Verbindungselement
25 und zwei Vorhängen 26. Gemäß dieser Ausführungsform
sind die Rückhalteelemente 131 der Geflechtsmaschen 23 C-förmige
Klammern aus festem und federnden Material. Die Verbindungseinrichtung
25 besteht aus zwei Geflechtsmaschen 23 welche jeweils mehrere
vertikal beabstandete Rückhalteelemente 251 aufweisen, die den Rückhalteelementen
231 der Geflechtsmaschen entsprechen. Jede Jalousienleiste 24
weist zwei Taschen 243 auf, welche sich longitudinal entlang zwei abgewandter
langer Seiten davon erstrecken, wobei jede Tasche 243 zwei transversal
sich erstreckende Vertiefungen 244 aufweist, und wobei die zwei Stabelemente
242 jeweils in die Taschen 243 inseriert sind.
Die zwei Stabelemente 242 sind starre Elemente, die in die Taschen
243 eingeführt werden können. Die Stabelemente 242 haben
jeweils mindestens einen Kopplungsbereich 245. Nach Insertion der Stabelemente
242 in die Taschen 243, sind die Rückhalteelemente
231 der Geflechtsmaschen 23 und die Rückhalteelemente
251 der Verbindungseinrichtung 25 jeweils in die Vertiefungen
244 der Taschen 243 der Jalousienleisten 24 eingeführt
und an die Kopplungsbereiche 245 der Stabelemente 242 befestigt.
Darüber hinaus sind die Vorhänge 26 an das Aufnahmeelement
11 und die untere Schiene 12 durch Haken und Schlaufen-Materialien
abnehmbar befestigt und an beiden Seiten der Jalousienleisten 14 abnehmbar
befestigt. Der Vorhang 26, entweder von der Innenseite des Fensters oder
von der Außenseite des Fensters betrachtet, zeigt ein glattes schönes
Erscheinungsbild.
Obwohl bestimmte Ausführungsformen der Erfindung zum Zwecke der
Erläuterung ausführlich beschrieben wurden, sind zahlreiche Modifikationen
und Verbesserungen ohne vom Bereich der Erfindung abzuweichen möglich. So können
beispielsweise Klammern oder eine Vielzahl von abnehmbaren Befestigungsmitteln eingesetzt
werden, um die den/die Vorhang/Vorhänge an die Aufnahmeelemente und der unteren
Schiene zu befestigen. Die Erfindung ist daher nicht begrenzt mit der Maßgabe
der anliegenden Ansprüche.
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| Anspruch[de] |
Jalousienanordnung (100, 200) aus einem Textilerzeugnis,
umfassend:
ein Aufnahmeelement (10, 21);
eine untere Schiene (12, 22), die unterhalb des Aufnahmeelements
aufgehängt ist;
mehrere Jalousienleisten (14, 24) aus einem Textilerzeugnis, die
zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene parallel angeordnet sind, wobei
die Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis jeweils eine erste Längsseite
und eine zweite Längsseite aufweisen;
zwei Geflechtmaschen (13, 23), die zwischen dem Aufnahmeelement
und der unteren Schiene an einer Seite verbunden sind und mit der ersten Längsseite
von jeder der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis verbunden sind, um die
Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis zwischen dem Aufnahmeelement und der
unteren Schiene parallel zu halten;
eine Verbindungseinrichtung (15, 25), die zwischen dem Aufnahmeelement
und der unteren Schiene an einer Seite den Geflechtmaschen entgegengesetzt verbunden
ist und an der zweiten Längsseite von jeder der Jalousienleisten aus einem
Textilerzeugnis befestigt ist, um die Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis
zwischen dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene parallel zu halten; und
gekennzeichnet durch einen Vorhang (16, 26), der eine transversale
Breite im Wesentlichen gleich zu der Länge der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis
aufweist und außerhalb der Jalousienleisten aus einem Textilerzeugnis zwischen
dem Aufnahmeelement und der unteren Schiene verbunden ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (11, 21) ein drehbarer
Zylinder ist, um die Geflechtmaschen (13, 23) aufzurollen.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass die Geflechtmaschen (13, 23) jeweils mehrere
vertikal beabstandete Rückhalteelemente (131, 231) aufweisen,
die jeweils aus einer Schlaufe gebildet sind; wobei die Jalousienleisten (14,
24) aus einem Textilerzeugnis jeweils ein entlang der ersten Längsseite
verlaufendes Fach (143, 243) umfassen, wobei das Fach zwei Spalten
(144, 244) aufweist, die ein Rückhalteelement von jeder der
Geflechtmaschen jeweils aufnehmen, und ein Stabelement (142,
242), das in das Fach eingefügt ist und an den jeweiligen Rückhalteelementen
der Geflechtmaschen in den Spalten des jeweiligen Fachs befestigt ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass die Geflechtmaschen (13, 23) jeweils mehrere
vertikal beabstandete Rückhalteelemente aufweisen, die jeweils aus zähen
und elastischen C-förmigen Halterungen gebildet sind; wobei die Jalousienleisten
(14, 24) aus einem Textilerzeugnis jeweils ein entlang der ersten
Längsseite verlaufendes Fach (143, 243) umfassen, wobei das
Fach zwei Spalten (144, 244) aufweist, die ein Rückhalteelement
(131, 231) von jeder der Geflechtmaschen jeweils aufnehmen, und
ein Stabelement (142, 242), das in das Fach eingefügt ist
und an den jeweiligen Rückhalteelementen der Geflechtmaschen in den Spalten
des jeweiligen Fachs befestigt ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verbindungseinrichtung zwei Geflechtmaschen (25)
umfasst, die zwischen dem Aufnahmeelement (21) und der unteren Schiene
(22) verbunden sind und an der zweiten Längsseite von jeder der Jalousienleisten
(24) aus einem Textilerzeugnis befestigt sind.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorhang an dem Aufnahmeelement und der unteren
Schiene durch Haken- und Schlaufen-Materialien jeweils befestigt ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Vorhang (16, 26) an dem Aufnahmeelement
und der unteren Schiene durch Halterungsmittel befestigt ist.
Jalousienanordnung aus einem Textilerzeugnis nach Anspruch 1, dadurch
gekennzeichnet, dass der Vorhang (16, 26) außerhalb der Geflechtmaschen
(13, 23, 25) angeordnet ist.
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