Die Erfindung bezieht sich auf eine Zugangsvorrichtung für insbesondere Eingangsanlagen von Supermärkten, Kaufhäusern, Veranstaltungsstätten u.dgl. eine Ausbildung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Zugangsvorrichtungen für Eingangsanlagen von z.B. Supermärkten, vielerorts auch Bestandteil von Personenführungsvorrichtungen in Eingangsanlagen, haben herkömmlicherweise ein mechanisch oder durch einen Sensor aktivierte motorisch bewegbare Schwenkeinrichtungen, die aus einer den Zugang versperrenden Ausgangslage in eine 90°-Öffnungsstellung zu verschwenken sind, in der sie vielfach mit seitlichen Personenführungsstangen fluchten. Danach schwenken sie gegen den Öffnungssinn zurück in ihre Ausgangsstellung. Nachteilig hierbei ist, daß diese bei mechanischem Antrieb vielfach von Einkaufswagen, den eine Person vor sich herschiebt, im Verlaufe des Eintritts dieser Person mit dem Einkaufswagen bewegt und gehalten werden müssen, was während der gesamten 90°-Öffnungsbewegung ein Entlanggleiten des Türelementes entlang des Einkaufswagens verursacht mit nicht unerheblichen Rattergeräuschen und Verschleißerscheinungen an der Zugangsvorrichtung. Dadurch ist bei einer solchen mechanischen Zugangsvorrichtung mit einem mechanisch bewegten Teil der Zugangskomfort erheblich beeinträchtigt. Zugangsvorrichtungen mit über Sensoren aktivierbaren Motoren, bei dem ein Türelement aufzuschwenken ist, ist vom Bedienkomfort her besser, verursacht jedoch einen erhöhten Bauaufwand durch die vorzusehenden motorischen Antriebskomponenten.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Zugangsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der der Zugangskomfort wesentlich verbessert ist, die darüber hinaus jedoch ohne einen elektromotorischen Antrieb auskommt.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Zugangsvorrichtung der eingangs genannten Art dadurch aus, daß das Türelement als ein um eine 360°-Drehbewegung um die vertikale Achse beweglicher Drehflügel ausgebildet und aus der von der Person aktivierten Öffnungsstellung im Öffnungsdrehsinn unter Komplettierung einer 360°-Bewegung selbsttätig in seiner Ausgangslage drehbar ist.

Damit ist eine Zugangsvorrichtung geschaffen, bei der eine Person, beispielsweise auch eine Person, die mit einem Einkaufswagen die Eingangsanlage eines Supermarktes betritt, das Türelement mechanisch nur in die vorbestimmte Öffnungsstellung mit einem bestimmten Öffnungswinkel bringen muß, der die von der Person aktivierte Anfangsöffnungsstellung bestimmt. Ab dieser Anfangsöffnungsstellung wird das Türelement selbsttätig unter Fortsetzung der Öffnungsbewegung im Öffnungsdrehsinn weiterbewegt, und zwar durch die zuvor vorgespannten Spannkrafterzeuger, so daß nach Erreichen der Endöffnungsstellung das Türelement selbsttätig wieder in seine Ausgangsstellung zurückkehrt. Das Türelement gleitet beim Eintreten einer Person mit geschobenem Einkaufswagen nur bis zum Erreichen des Anfangsöffnungswinkels an dem Einkaufswagen entlang, so daß Geräusche und Verschleißerscheinungen vermieden sind.

Bevorzugtermaßen ist das Türelement ab dem vorbestimmbaren Anfangsöffnungswinkel, der dem Öffnungswinkel entspricht, der nach Erreichen der von der Person aktivierten Anfangsöffnungsstellung eingenommen ist, an einer Rückstellbewegung gegen den Öffnungsdrehsinn gehindert. Dies kann eine entsprechende mechanische Rückstellsicherung sein. Um die selbsttätige Bewegung vorzusehen, ist ein Spannkrafterzeuger, beispielsweise in Gestalt einer Druckfeder, vorzusehen, der von dem Türelement während seiner Anfangsöffnungsbewegung vorgespannt wird und ab Erreichen der vorgebbaren Öffnungswinkelstellung dann aufgrund seiner Vorspannkraft die weitere Öffnung des Türelementes und dessen Rückführung bewirkt.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Unteransprüchen angegeben.

Des weiteren ergeben sich weitere Vorteile und Ausgestaltungen der Erfindung aus den Zeichnungen und der nachfolgenden Beschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer Zugangsvorrichtung nach der Erfindung veranschaulicht. In der Zeichnung zeigen:

1 ein exemplarisches Ausführungsbeispiel einer komplett montierten Zugangsvorrichtung in perspektivischer Darstellung,

2-17 in jeweils ebenfalls perspektivischer Ansicht Zusammenbaudarstellungen von Einzelteilen des Ausführungsbeispiels nach 1, und

18 ein Anwendungsbeispiel des Ausführungsbeispiels nach 1 in einem Personenführungssystem.

In der Zeichnung sind grundsätzlich gleichwirkende Teile mit denselben Bezugsziffern versehen. Die in den 2-17 dargestellten Einzelteile des Ausführungsbeispiels nach 1 stellen den exemplarischen Aufbau der Vorrichtung mit den dort gezeigten Einheiten dar. Es ist darauf aufmerksam zu machen, daß die Erfindung nicht darauf beschränkt ist, daß diese Einzelteile insgesamt verwendet werden und nur das Zusammenspiel der insgesamt gezeigten Einzelteile das Wesen der Erfindung ausmachen. Vielmehr können auch Einzelteile durch andere ersetzt werden bzw. können im Einzelfall auch weggelassen werden.

Die allgemein in der Figur gezeigte Zugangsvorrichtung Z hat einen Träger T, der als Vertikalträger ausgebildet ist. Seine Längsmittelachse ist zugleich eine vertikale Schwenkachse V für ein Türelement D, das aus aus einer Nullstellung bestehenden Ausgangslage durch eine Person aktiviert in eine Öffnungsstellung überführbar ist. Die Person betritt daher diese Zugangsvorrichtung und bewegt selbst oder unter Zuhilfenahme eines Einkaufswagens das Türelement D aus der Ausgangslage in eine Anfangsöffnungsstellung. Durch im weiteren näher auszuführende Teile übernimmt die Zugangsvorrichtung ab einem bestimmten Öffnungswinkel, der durch die eintretende Person aktiviert bzw. erreicht und eingestellt wurde, die weitere Öffnung des Türelements D selbständig und bringt diesen zurück in seine Ausgangsstellung.

Dazu hat die Zugangsvorrichtung eine untere Buchse 1, die mit einer Innenwelle 2 verschweißt ist (2). Darüber hinaus ist ein Buchsengegenstück 3 vorgesehen, das in dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit zwei Zylinderschrauben mit der unteren Buchse verschraubt wird. Dadurch bietet sich die Möglichkeit, die spätere Bauruppe auf einem vorzusehenden Rohr durch Klemmung zu fixieren.

Wie näher aus 3 hervorgeht, ist ein Gleitlager 5 vorgesehen, das auf die Innenwelle 2 und gegen die untere Buchse 1 geschoben wird. Eine Gleitbuchse 6 wird auf die Innenwelle 2 und gegen die untere Buchse 1 ebenfalls geschoben. Eine Stahlscheibe 7 ist ebenfalls auf der Innenwelle vorzusehen und wird gegen das Gleitlager 5 gebracht. Danach kann eine Hohlwelle 8 auf die Innenwelle 2 gesetzt und über die Gleitbuchse 6 und gegen die Stahlscheibe 7 geschoben werden. Mit einem Hohlspannstift wird diese mit der Stahlscheibe 7 verbunden. Danach wird eine Gleitbuchse 9 auf die Innenwelle gebracht und unter die Hohlwelle 8 gegen einen Absatz im Inneren der Hohlwelle 8 geschoben.

Wie aus 4 und 5 hervorgeht, ist ein Sicherungsring 10 in einer Nut N1 in der Hohlwelle 8 befestigt. Ein Kugellager 11 ist ebenfalls auf der Hohlwelle vorzusehen und gegen den Sicherungsring 10 zu bringen. Der Sicherungsring 12 wird in der Nut N2 in der Hohlwelle 8 befestigt. Danach ist eine Stahlscheibe 13 auf der Hohlwelle vorzusehen und gegen den Sicherungsring 12 zu schieben. Darauf wird eine Druckfeder 14 gesetzt und ebenfalls über die Hohlwelle 8 und gegen die Stahlscheibe 13 geschoben. Oberseitig wird auf diese Druckfeder 14 eine Stahlscheibe 15 und oberhalb der Stahlscheibe 15 eine Gleitbuchse 16 gesetzt.

Danach wird ein für die Ausführung der Erfindung wesentlicher Teil vorgesehen in Gestalt der Kulissenführung 18. Dazu wird im weiteren noch näher ausgeführt werden. Diese Kulissenführung 18 wird ebenfalls auf die Hohlwelle 8 gesetzt und gegen die Stahlscheibe 15 gesetzt.

Der Kulissenführung 18 ist eine Paßfeder 17 zugeordnet. Des weiteren kann eine Kugellaufbahn und eine Linearführung vorgesehen sein. Des weiteren ist eine senkrecht verlaufende Nut in der Hohlwelle vorgesehen. Die Paßfeder 17 kann in diese Nut eintauchen, so daß die Kulissenführung auf und abbeweglich axial verschiebbar ist, aber auf der anderen Seite verdrehsicher an der Hohlwelle 8 gehaltert werden kann.

Für die Auf-und Abbewegung ist eine Gleitbuchse 19 vorgesehen, die unter die Kulissenführung 18 gegen einen Absatz im Inneren der Kulissenführung 18 geschoben werden kann. Von oben ist auf die Kulissenführung 18 eine Stahlscheibe 20 aufzusetzen, die über einen Sicherungsring 21 in einer Nut 10 der Hohlwelle zu befestigen ist. Dadurch wird die Druckfeder 14 gespannt.

In den 6-11 ist näher veranschaulicht, wie das Türelement D die mit seinem Gehäuse 22 an dem Träger T anzubinden ist. Dieses Gehäuse 22 besteht aus einem Gehäuserohr 23, zwei angeschweißten Zapfen 24 und einer angeschweißten Aufnahme 25. Dieses Gehäuse 22 mit den zuvor beschriebenen Teilen wird über die bislang beschriebenen Bauteile des Trägers T geschoben. Ein Absatz E im Inneren des Gehäuses 23 wird gegen das Kugellager 11 geschoben, wodurch das Gehäuse 22 axial fixiert ist.

Ein Kugellager 26 ist auf der Hohlwelle vorgesehen und wird gegen den zuvor beschriebenen Sicherungsring 21 und gegen eine Absatz S im Inneren des Gehäuses 22 gebracht. Über einen Sicherungsring 27 wird das Kugellager 26 in einer Nut G in der Hohlwelle gesichert. Danach wird eine Stahlscheibe mit Kugelpfanne 28 auf der Innenwelle 2 angebracht und mit Stiften mit der Hohlwelle verbunden. Ein weiterer Kugelkäfig 29 wird auf die Innenwelle 2 und gegen die Stahlscheibe mit Kugelpfannen 28 geschoben. Drei Stahlkugeln 30 sind dann in entsprechenden Aussparungen H im Kugelkäfig 29 und pfannenförmigen Aussparungen J in der Stahlscheibe mit Kugelpfannen 28 eingelegt. Auf die Innenwelle 2 und gegen die Stahlkugel 30 wird dann eine Stahlscheibe mit Kugelpfannen 31 gelegt. Die pfannenförmigen Aussparungen K in der Stahlscheibe mit Kugelpfannen 31 werden mit den Stahlkugeln 30 ausgerichtet. Danach wird ein Gleitlager 32 auf die Innenwelle 2 gegen die Stahlscheibe mit den Kugelpfannen 28 gebracht. Eine Sicherungsscheibe 33 auf der Innenwelle 2 wird für eine Ausfräsung L in der Innenwelle geführt. Danach gelangen zwei Tellerfedern 34 gegenläufig auf die Innenwelle, die gegen die Sicherungsscheibe 33 geschoben werden. Diese Tellerfedern 34 sollen eine Art Überlastkupplung bilden. Dazu ist eine Sicherungsscheibe 35 vorgesehen, die ebenfalls durch die Ausfräsung L in der Innenwelle geführt sind. Diese wirken mit einem Sicherungsblech 36 zusammen. Eine Nutmutter 37 wird auf die Innenwelle 2 gebracht und gegen das Sicherungsblech 36 verschraubt. Hierdurch werden die beiden Tellerfedern 34 gespannt. Die Kulissenführung 18 und das Gehäuse 22 können miteinander verriegelt werden. Dazu können geeignete Verriegelungsmittel vorgesehen sein, die in den dargestellten Ausführungsbeispielen nicht veranschaulicht sind.

Wenn eine externe Kraft radial auf das Gehäuse 22 und damit auf die Kulissenführung 18 und damit auf alle mit diesem verbundenen Teile einwirkt, drücken sich die Stahlkugeln 30 bei einer definierten Kraft aus den pfannenförmigen Aussparungen K, wodurch sich die Tellerfedern 34 zusammendrücken und dann dieser Kraft nachgeben. Das stellt die Überlastkupplung dar. Die zwei Zylinderschrauben 38 sind in entsprechende Gewindebohrungen des Gehäuses 22 zu schrauben. Bei entsprechender Länge der Zylinderschrauben 38 sperren diese an der Ausprägung in der Kulissenführung eine radiale Bewegung der Kulissenführung 18. So kann durch die Verwendung kurzer und/oder langer Zylinderschrauben eine radiale Bewegung in nur einer radialen Richtung (links oder rechts herum) oder aber in einer beidseitig radialen Richtung der Kulissenführung realisiert werden.

Ein Druckschloß 39 wird noch in die Aufnahme 25 des Gehäuses 22 eingeschraubt. Der Bolzen 40 des Druckschlosses 39 greift dabei in eine Nut O der Kulissenführung 18 ein und kann somit eine radiale Bewegung des Gehäuses 22 verhindert. Zwei weitere Nuten P, die sich einmal um 90° links herum (in der Abbildung rückseitig) befinden und einmal 90° rechts herum von der Nut O befinden, dienen als weitere Verriegelungen für das Druckschloß 39. Des weiteren ist noch eine Druckfeder 41 vorgesehen, die in eine Buchse 42 eingeschoben wird.

Wie des weiteren näher aus 12 hervorgeht, ist ein Führungsdorn 43 vorgesehen, der in die Buchse 42 und in die Druckfeder 41 eingebracht wird. Die Anlagefläche Q dieses Führungsdornes 43 dient als Gegenlager für die Druckfeder 41. Diese Baugruppe wird in die Aufnahme 25 des Gehäuses 22 eingeschraubt, wobei der Stiftansatz 44 des Führungsdornes 43 in die Kulissenbahn R der Kulissenführung 18 eintaucht.

Wird das Gehäuse radial durch eine externe Kraft beaufschlagt, also über das Türelement von einer eintretenden Person im Öffnungssinne betätigt, so verfährt der Führungsdorn 43 in der Kulissenbahn R. Dadurch wird eine Auf- und Abbewegung der Kulissenführung 18 vollzogen, die auf die Druckfeder 8 wirkt und diese spannt.

Die Kulissenbahn R ist in drei Abschnitte AS aufgeteilt, wobei die Nullgradausrichtung, also die Ausgangslage des Türelements, den tiefsten Punkt S ausmacht. Am Scheitelpunkt T der Kulissenbahn R, dem etwa ein Öffnungswinkel von 60° des Gehäuses 22 und damit des Türelementes entspricht, ist ein Absatz AS vorgesehen. Dieser Öffnungswinkel von 60° und damit der an bestimmter Stelle vorgesehene Abschnitt definieren die Winkelstellung, bis zu der die Anfangsöffnungsbewegung von der eintretenden Person zu aktivieren bzw. durchzuführen ist. Ab dieser Anfangsöffnungsstellung verschwenkt das Türelement selbsttätig.

Ein Überschreiten dieses Absatzes AS, also bei Überschreiten des Scheitelpunktes T durch den Führungsdorn 43 wird verhindert, daß der Führungsdorn 43 und somit der Gehäuse 22 und das Türelement auf gleichem Wege zurückverfahren können, also gegen den Öffnungsdrehsinn rückverschwenkbar sind. Zusätzlich ist ab dem Scheitelpunkt T für eine weitere Bewegung des Gehäuses 22 bzw. des Türelementes D keine weitere Kraft mehr aufgebracht werden, da die Druckfeder 8 die Kulissenführung 18 nun wieder nach oben innerhalb der Kulissenführung und weiter in eine 90°-Öffnungsposition des Gehäuses 22 verfährt. Dort befindet sich ein zweiter Scheitelpunkt U der Kulissenbahn R. Ab diesem zweiten Scheitelpunkt U läuft der Führungsdorn 43 zurück zum tiefsten Punkt S der Kulissenbahn R, überführt hier einen zweiten Absatz AS, um ein Zurückverfahren zu verhindern, um somit zur Nullposition des Gehäuses 22 bzw. des Türelementes zurückzukehren. Dies geschieht alles auf voll automatischem Wege ab Erreichen der zu aktivierenden Anfangsöffnungsstellung durch die einzutretende Person und erfordert keinerlei motorische Antriebe. Die entsprechende Kraft wird durch die Spannkraft des Spannkrafterzeugers abgeleitet, also im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch die vorgesehene Druckfeder 8.

Wie aus 13 hervorgeht, ist noch eine Abdeckung 45 vorgesehen, die mit zwei Zylinderschrauben 46 am Gehäuse 22 verschraubt ist. Das Türelement D wird auf die beiden Zapfen 24 des Gehäuses 22 aufgeschoben und mit zwei Satteldistanzstücken 47 und zwei Flanschschrauben 48, die in eine Gewindebohrung der Zapfen 24 eingeschraubt werden, befestigt.

Die 14 und 15 zeigen nochmals die Kulissenführung 18 und die Kulissenbahn Q. Am zweiten Scheitelpunkt U der Kulissenbahn R läuft der Führungsdorn 43 zurück zum tiefsten Punkt S der Kulissenbahn R (schiefe Ebene SE), überfährt hier einen zweiten Absatz AS, um ein Zurückverfahren zu verhindern; und somit zur Nullposition der Ausgangslage des Gehäuses 22 bzw. des Türelements zurückzukehren. Dazwischen sind schiefe Ebenen SE vorgesehen, wie sie der abgewinkelten Darstellung der Kulissenführung 18 nach 15 zu entnehmen sind.

Wie 16 veranschaulicht, kann vor der Montage eines Standrohres 50 ein Gehäuse 51 über das Standrohr 50 geschoben werden. Durch eine Montageöffnung W können die Zylinderschrauben 4 in die Buchse₁ in die Buchse 1 und die Buchse 3 eingeschraubt werden und somit das Standrohr 50 und das Gehäuse 51 mit dem Drehflügel D verbinden. Somit ist eine Säule erreicht, die sich in ein Personenführungssystem einbinden läßt, wie dies in 17 und 18 gezeigt ist.