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Dokumentenidentifikation DE102006026909A1 13.12.2007
Titel Sensorvorrichtung
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Bleier, Konrad, 76599 Weisenbach, DE;
Gramlich, Walter, 76646 Bruchsal, DE
DE-Anmeldedatum 09.06.2006
DE-Aktenzeichen 102006026909
Offenlegungstag 13.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.12.2007
IPC-Hauptklasse F24C 7/08(2006.01)A, F, I, 20060609, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 15/00(2006.01)A, L, I, 20060609, B, H, DE   G01K 1/14(2006.01)A, L, I, 20060609, B, H, DE   
IPC additional class F21W 131/307  (2006.01)  A,  L,  N,  20060609,  B,  H,  DE
Zusammenfassung Die Erfindung geht aus von einer Sensorvorrichtung mit einer Befestigungseinheit (12) zur Befestigung einer Sensoreinheit (14) im Bereich einer Backofenbeleuchtungseinheit (16).
Um eine schnelle Befestigung und einen geringen Montageaufwand der Sensorvorrichtung zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit (12) dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit (14) werkzeuglos zu befestigen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einer Sensorvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es sind bereits Sensorvorrichtungen mit einer Befestigungseinheit bekannt, die zur Befestigung einer Sensoreinheit im Bereich einer Backofenbeleuchtungseinheit vorgesehen sind. Die Sensoreinheit wird dabei über eine Schraubverbindung mit der Backofenbeleuchtungseinheit fest verbunden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer schnellen Befestigung und eines geringen Montageaufwands bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Sensorvorrichtung mit einer Befestigungseinheit zur Befestigung einer Sensoreinheit im Bereich einer Backofenbeleuchtungseinheit.

Es wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit werkzeuglos zu befestigen, wodurch ein besonders schnelles und komfortables Befestigen der Sensoreinheit erreicht werden kann. Insbesondere können hierdurch weitere Bauteile, wie beispielsweise Schrauben zur Herstellung von Schraubverbindungen, Bauraum, Montageaufwand und Kosten eingespart werden. Unter „im Bereich einer Backofenbeleuchtungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass die Sensoreinheit im montierten Zustand vorzugsweise einen Abstand kleiner als 5 cm und besonders vorteilhaft kleiner als 3 cm zur Backofenbeleuchtungseinheit aufweist. Dabei kann die Sensoreinheit sowohl in einem einem Garraum zugewandten Bereich als auch in einem einem Garraum abgewandten Bereich der Backofenbeleuchtungseinheit mittels der Befestigungseinheit befestigt werden, so dass die Sensoreinheit, die vorzugsweise zu einer Sensierung einer temperaturabhängigen Kenngröße vorgesehen ist, eine Wärme des Garraums und/oder eine Wärme des Garraums und eine abgegebene Wärme der Backofenbeleuchtungseinheit sensieren kann. Dabei kann unter einer „Sensoreinheit" eine Einheit verstanden werden, die sowohl zu einem reinen Sensieren einer Kenngröße vorgesehen ist, als auch eine Einheit, die weitere Bauteile, wie beispielsweise eine Steuer- und/oder eine Regeleinheit, beinhaltet, so dass neben einem Sensieren einer Kenngröße zugleich eine Regelung und/oder Steuerung der Kenngröße erreicht werden kann. Ferner soll unter einer "werkzeuglosen Befestigung" insbesondere verstanden werden, dass die Sensoreinheit werkzeuglos an der Befestigungseinheit und/oder die Befestigungseinheit werkzeuglos an der Backofenbeleuchtungseinheit befestigt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Befestigungseinheit dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit an der Backofenbeleuchtungseinheit zu befestigen, wodurch die Sensoreinheit besonders nah, wie insbesondere mit einem Abstand kleiner als 2 cm, an der Backofenbeleuchtungseinheit angeordnet sein kann und somit eine schnelle und effiziente Sensierung der temperaturabhängigen Kenngröße erreichbar ist. Besonders vorteilhaft ist die Sensoreinheit in einem dem Garraum abgewandten Bereich der Backofenbeleuchtungseinheit angeordnet. Es kann eine vorteilhafte Sensierung der Garraumwärme und der von der Backofenbeleuchtungseinheit abgegebenen Wärme erreicht werden und es kann eine vorteilhafte Abschirmung der Sensoreinheit mittels der Backofenbeleuchtungseinheit vor besonders hohen Temperaturen erzielt werden. Ferner kann eine vorteilhaft einfache Montage und Demontage ermöglicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit wenigstens ein Rastelement aufweist. Mittels des Rastelements kann eine besonders einfache und schnelle Montage der Befestigungseinheit erreicht werden und zusätzliche Bauteile können eingespart werden.

Vorteilhafterweise ist das Rastelement auf einer einem Befestigungsbereich für die Backofenbeleuchtungseinheit zugewandten Seite der Befestigungseinheit angeordnet, so dass die Befestigungseinheit bzw. die Befestigungseinheit zusammen mit der Sensoreinheit durch ein einfaches Einrasten an der Backofenbeleuchtungseinheit befestigt werden kann und somit weitere Montageschritte eingespart werden können.

Zudem kann eine konstruktiv einfache und werkzeuglose Befestigung erreicht werden, wenn die Befestigungseinheit zumindest ein Befestigungselement aufweist, das zum Einhängen an der Backofenbeleuchtungseinheit vorgesehen ist. Ferner kann durch eine Kombination von Einhängen und Einrasten der Befestigungseinheit an der Backofenbeleuchtungseinheit eine besonders stabile Verbindung bei gleichzeitig geringem Montageaufwand erreicht werden.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zumindest ein Positionselement zur Vermeidung einer Fehlmontage aufweist. Hierdurch kann eine exakte Positionierung der Befestigungseinheit bzw. der Befestigungseinheit zusammen mit der Sensoreinheit an der Backofenbeleuchtungseinheit mittels des Positionselements erreicht werden. In diesem Zusammenhang soll unter einem „Positionselement" ein Element verstanden werden, das bei einer Montage eines Bauteils, insbesondere der Befestigungseinheit, nur eine mögliche Position der Montage ermöglicht bzw. erlaubt. Besonders vorteilhaft ist das Positionselement einstückig mit der Befestigungseinheit ausgebildet, so dass hierdurch weitere Bauteile und Montageaufwand eingespart werden können. Das Positionselement kann hierbei sowohl von einer Ausnehmung gebildet sein als auch von einem fortsatzartigen Element. Alternativ und/oder zusätzlich können die Backofenbeleuchtungseinheit und/oder die Sensoreinheit mit einem Positionselement versehen sein.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Rastelement auf einer einem Befestigungsbereich für die Backofenbeleuchtungseinheit abgewandten Seite angeordnet ist, wodurch eine einfache Befestigung weiterer Bauteile an der Befestigungseinheit erreicht werden kann. Besonders vorteilhaft ist das Rastelement zu einer Befestigung der Sensoreinheit an der Befestigungseinheit vorgesehen, so dass die Sensoreinheit werkzeuglos an der Befestigungseinheit eingerastet werden kann.

Zudem kann eine Montage der Sensoreinheit an die Befestigungseinheit unabhängig von einer Montage der Befestigungseinheit an die Backofenbeleuchtungseinheit vorteilhaft erreicht werden, wenn ein Befestigungsbereich für die Sensoreinheit und ein Befestigungsbereich für die Backofenbeleuchtungseinheit zumindest teilweise an gegenüberliegenden Außenflächen der Befestigungseinheit angeordnet sind. Des Weiteren kann die Sensoreinheit bzw. können Bauteile der Sensoreinheit durch die Befestigungseinheit vor einer Überhitzung geschützt werden, indem die Sensoreinheit durch die Befestigungseinheit vor einer abgegebenen Wärme des Garraums und/oder der Backofenbeleuchtungseinheit teilweise abgeschirmt werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Befestigungseinheit dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit beabstandet zur Backofenbeleuchtungseinheit zu befestigen, so dass die Sensoreinheit vor einem direkten Wärmekontakt mit der Backofenbeleuchtungseinheit geschützt ist. Hierdurch können vor allem die Sensoreinheit bzw. deren temperaturempfindliche Bauteile vor einer Überhitzung geschützt werden, und dadurch kann eine Lebensdauer der Bauteile bzw. der Sensoreinheit erhöht werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zumindest eine Ausnehmung für einen Wärmetransport aufweist, wodurch ein vorteilhafter Wärmetransport zur Sensoreinheit und eine vorteilhaft sensierbare Wärmemenge im Bereich der Sensoreinheit erreicht werden können, und zwar insbesondere, wenn die Ausnehmung zwischen einem Befestigungsbereich für die Sensoreinheit und einem Befestigungsbereich für die Backofenbeleuchtungseinheit angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist die Ausnehmung für den Wärmetransport auf einen Teilbereich der Befestigungseinheit beschränkt, der einem sensierenden Bauteil der Sensoreinheit gegenüberliegt, so dass weitere Bauteile der Sensoreinheit vor einer Überhitzung durch die Befestigungseinheit geschützt bleiben.

Weitere Bauteile, Bauraum, Montageaufwand und Kosten können vorteilhaft eingespart werden, wenn die Befestigungseinheit einstückig aus einem Stanzbiegeblechteil geformt ist.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Backofens mit einer Sensorvorrichtung,

2 eine Darstellung der erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung und

3 eine weitere Darstellung der Sensorvorrichtung aus 2.

In 1 ist eine Ansicht eines Garraums 56 eines Backofens 20 bei geöffneter Backofentür 76 dargestellt. Der Backofen 20 umfasst eine Backofenbeleuchtungseinheit 16, die an einer dem Garraum 56 zugewandten Seite ein von einer Glühbirne gebildetes Beleuchtungsmittel 58 aufweist. An einer dem Garraum 56 abgewandten Seite umfasst die Backofenbeleuchtungseinheit 16 eine Abdeckung 72 zur Aufnahme einer Fassung des Beleuchtungsmittels 58. An die Abdeckung 72 sind an einer dem Beleuchtungsmittel 58 abgewandten Seite eine Befestigungseinheit 12 einer erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung 10 zusammen mit einer Sensoreinheit 14 angebracht. Mittels der Sensoreinheit 14 wird im Betrieb des Backofens 20 eine abgegebene Wärme des Garraums 56 und der Backofenbeleuchtungseinheit 16 sensiert. Ein außerhalb des Garraums 56 zur Kühlung von Backofenkomponenten, wie z.B. Steuerung angeordneter Lüfter 74 wird über das sensierte Temperatursignal geregelt und/oder gesteuert.

Die 2 und 3 zeigen die Befestigungseinheit 12, die ein einstückig aus einem Stanzbiegeblechteil geformtes Bauteil ist. Die Befestigungseinheit 12 weist zwei Befestigungsbereiche 28, 30 und einen Bodenblechbereich 36 auf. Die beiden Befestigungsbereiche 28, 30 sind an unterschiedlichen, sich gegenüberliegenden Außenflächen 38, 40 der Befestigungseinheit 12 bzw. des Bodenblechbereichs 36 angeordnet und sind zur werkzeuglosen Befestigung der Sensoreinheit 14 an der Befestigungseinheit 12 bzw. zur werkzeuglosen Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 vorgesehen.

Der Befestigungsbereich 30 zur Befestigung der Sensoreinheit 14 verfügt über zwei Rastelemente 26, 42, die spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Die Rastelemente 26, 42 sind mit dem Bodenblechbereich 36 der Befestigungseinheit 12 einstückig ausgebildet und schließen sich an gegenüberliegende Randbereiche 44, 46 des Bodenblechbereichs 36 an. Eine Erstreckungsfläche 48 der Rastelemente 26, 42 ist dabei senkrecht zu einer Haupterstreckungsfläche 50 des Bodenblechbereichs 36 der Befestigungseinheit 12ausgerichtet. An einem dem Bodenblechbereich 36 gegenüberliegenden Randbereich 52 der Rastelemente 26, 42 weisen diese jeweils einen U-förmigen Teilabschnitt 54 auf, so dass die Sensoreinheit 14 beim Befestigen an der Befestigungseinheit 12 werkzeuglos einrastet (2 und 3). Die U-förmigen Teilabschnitte 54 der Rastelemente 26, 42 erstrecken sich jeweils über den gesamten Randbereich 52 entlang einer Länge 68 der Rastelemente 26, 42. Zudem sind die Teilabschnitte 54 der Rastelemente 26, 42 so ausgerichtet, dass dieselben an einer jeweils dem anderen Rastelement 26, 42 zugewandten Seite des Rastelements 26, 42 angeordnet sind und dass der Befestigungsbereich 30 zur Befestigung der Sensoreinheit 14 einem Bereich zwischen den beiden Rastelementen 26, 42 entspricht.

Der Befestigungsbereich 28 zur Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 weist ein Rastelement 18, ein Befestigungselement 22 und ein Positionselement 24 auf (2). Das Rastelement 18, das Befestigungselement 22 und das Positionselement 24 sind mittels eines Stanzbiegeprozesses aus dem Bodenblechbereich 36 herausgebildet. Das Befestigungselement 22 ist zum Befestigen der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 vorgesehen und verfügt über eine L-förmige Ausbildung. Das L-förmige Befestigungselement 22 erstreckt sich senkrecht zur Haupterstreckungsfläche 50 des Bodenblechbereichs 36 und weist eine im Wesentlichen parallel zur Haupterstreckungsfläche 50 des Bodenblechbereichs 36 ausgerichtete Einhängefläche 60 auf. Ein Befestigungsbereich 62 des Befestigungselements 22 erstreckt sich dabei an einer dem Rastelement 18 zugewandten Seite des Befestigungselements 22.

Das Rastelement 18 umfasst eine im Wesentlichen V-förmige Ausbildung, wobei eine Haupterstreckungslänge 64 des Rastelements 18 senkrecht zur Haupterstreckungsfläche 50 des Bodenblechbereichs 36 der Befestigungseinheit 12 ausgerichtet ist. Ein Befestigungsbereich 66 des Rastelements 18 ist an einer dem Befestigungselement 22 zugewandten Seite des Rastelements 18 angeordnet. Der Befestigungsbereich 28 zur Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 befindet sich zwischen dem Rastelement 18 und dem Befestigungselement 22 (2). Zur Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 wird zunächst das Befestigungselement 22 in eine erste Ausnehmung der Abdeckung 72 der Backofenbeleuchtungseinheit 16 eingehängt. Anschließend wird das Rastelement 18 in eine zweite Ausnehmung der Abdeckung 72 der Backofenbeleuchtungseinheit 16 eingerastet.

Der Befestigungsbereich 30 zur Befestigung der Sensoreinheit 14 an der Befestigungseinheit 12 wird durch die Rastelemente 26, 42 in einer Längsrichtung des Bodenblechbereichs 36 begrenzt, während der Befestigungsbereich 28 zur Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 ebenfalls durch das Rastelement 18 und das Befestigungselement 22 in Längsrichtung des Bodenblechbereichs 36 begrenzt wird (2). In einer weiteren Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung ist es denkbar, dass der Befestigungsbereich 30 zur Befestigung der Sensoreinheit 14 und/oder der Befestigungsbereich 28 zur Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 in Querrichtung des Bodenblechbereichs 36 begrenzt ist und/oder in einer weiteren, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Richtung begrenzt ist.

Das Positionselement 24 erstreckt sich fortsatzartig senkrecht zur Haupterstreckungsfläche 50 des Bodenblechbereichs 36 und ist zudem parallel zur Längserstreckung des Bodenblechbereichs 36 ausgerichtet (2). Mittels des Positionselements 24 wird eine Fehlmontage der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 verhindert bzw. mittels des Positionselements 24 ist die Befestigung der Befestigungseinheit 12 an der Backofenbeleuchtungseinheit 16 in einer erwünschten Position gewährleistet.

Des Weiteren ist der Bodenblechbereich 36 mit einer aus einer Sicht des Befestigungsbereichs 28 zur Befestigung der Backofenbeleuchtungseinheit 16 konkaven Wölbung 70, einem ringförmigen Abstandsmittel 32 und einer Ausnehmung 34 versehen (2 und 3). Mittels des Abstandsmittels 32, das an der dem Befestigungsbereich 30 zur Befestigung der Sensoreinheit 14 zugewandten Außenfläche 38 des Bodenblechbereichs 36 angeordnet ist, und der konkaven Wölbung 70 wird ein vorteilhafter Abstand zwischen der Sensoreinheit 14 und der Abdeckung 72 der Backofenbeleuchtungseinheit 16 gewährleistet. In einer Mitte der konkaven Wölbung 70 bzw. in einer Mitte des ringförmigen Abstandsmittels 32 ist die Ausnehmung 34 angeordnet.

Die kreisförmige Ausnehmung 32 im Bodenblechbereich 36 ist zwischen dem Befestigungsbereich 28 für die Backofenbeleuchtungseinheit 16 und dem Befestigungsbereich 30 für die Sensoreinheit 14 angeordnet, so dass im montierten Zustand während des Betriebs eine abgegebene Wärme des Garraums 56 und der Backofenbeleuchtungseinheit 16 durch die Ausnehmung 34 zur Sensoreinheit 14 transportiert wird.

10
Sensorvorrichtung
12
Befestigungseinheit
14
Sensoreinheit
16
Backofenbeleuchtungseinheit
18
Rastelement
20
Backofen
22
Befestigungselement
24
Positionselement
26
Rastelement
28
Befestigungsbereich
30
Befestigungsbereich
32
Abstandsmittel
34
Ausnehmung
36
Bodenblechbereich
38
Außenfläche
40
Außenfläche
42
Rastelement
44
Randbereich
46
Randbereich
48
Erstreckungsfläche
50
Haupterstreckungsfläche
52
Randbereich
54
Teilabschnitt
56
Garraum
58
Beleuchtungsmittel
60
Einhängefläche
62
Befestigungsbereich
64
Haupterstreckungslänge
66
Befestigungsbereich
68
Länge
70
Wölbung
72
Abdeckung
74
Lüfter
76
Backofentür


Anspruch[de]
Sensorvorrichtung mit einer Befestigungseinheit (12) zur Befestigung einer Sensoreinheit (14) im Bereich einer Backofenbeleuchtungseinheit (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit (14) werkzeuglos zu befestigen. Sensorvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit (14) an der Backofenbeleuchtungseinheit (16) zu befestigen. Sensorvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) wenigstens ein Rastelement (18, 26, 42) aufweist. Sensorvorrichtung zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (18) auf einer einem Befestigungsbereich (28) für die Backofenbeleuchtungseinheit (16) zugewandten Seite angeordnet ist. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) zumindest ein Befestigungselement (22) aufweist, das zum Einhängen an der Backofenbeleuchtungseinheit (16) vorgesehen ist. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) zumindest ein Positionselement (24) zur Vermeidung einer Fehlmontage aufweist. Sensorvorrichtung zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (26, 42) auf einer einem Befestigungsbereich (28) für die Backofenbeleuchtungseinheit (16) abgewandten Seite angeordnet ist. Sensorvorrichtung zumindest nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (26, 42) zu einer Befestigung der Sensoreinheit (14) an der Befestigungseinheit (12) vorgesehen ist. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Befestigungsbereich (30) für die Sensoreinheit (14) und ein Befestigungsbereich (28) für die Backofenbeleuchtungseinheit (16) zumindest teilweise an gegenüberliegenden Außenflächen (38, 40) der Befestigungseinheit (12) angeordnet sind. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) dazu vorgesehen ist, die Sensoreinheit (14) beabstandet zur Backofenbeleuchtungseinheit (16) zu befestigen. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) zumindest eine Ausnehmung (34) für einen Wärmetransport aufweist. Sensorvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (34) zwischen einem Befestigungsbereich (30) für die Sensoreinheit (14) und einem Befestigungsbereich (28) für die Backofenbeleuchtungseinheit (16) angeordnet ist. Sensorvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (12) einstückig aus einem Stanzbiegeblechteil geformt ist.






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