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Dokumentenidentifikation DE202007011695U1 13.12.2007
Titel Zweiradleuchte
Anmelder TAP Ltd., Jalan Bahasa, Labuan, MY
Vertreter Hentrich, S., Dipl.-Phys. Dr.rer.nat., Pat.-Anw., 89073 Ulm
DE-Aktenzeichen 202007011695
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 13.12.2007
Registration date 08.11.2007
Application date from patent application 21.08.2007
IPC-Hauptklasse F21S 8/10(2006.01)A, F, I, 20070821, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft Zweiradleuchten. Insbesondere betrifft sie eine Zweiradleuchte mit einem äußeren Gehäuse, einem elektrischen Leuchtmittel und einer rückseitigen Batterieaufnahmebehälterabdeckung. Die Batterieaufnahmebehälterabdeckung ist in das äußere Gehäuse einschiebbar oder an das äußere Gehäuse anbringbar ausgestaltet.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfachen Wechsel der elektrischen Speicherzellen, insbesondere Batterien bei einer Zweiradleuchte ohne den Einsatz von Werkzeugen zu ermöglichen.

Dies wird bei einer Zweiradleuchte der eingangs genannten Art durch eine manuell betätigbare Verriegelungsvorrichtung für die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung gelöst. In der Verriegelungsstellung ist die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung in der Zweiradleuchte gesichert und in der Entriegelungsstellung ist die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung für eine Entnahme aus dem äußeren Gehäuse freigegeben. Dies hat den Vorteil, dass bei Gewährleistung einer guten Richtigkeit auch gegen Wettereinflüsse der Wechsel der elektrischen Speicherzellen ohne Werkzeugeinsatz vorgenommen werden kann.

Bei der Zweiradleuchte kann die Verriegelungsvorrichtung eine Druckfeder aufweisen, wodurch die Verriegelung unterstützt werden kann.

Weiterhin kann Zweiradleuchte einen Schalter zum Schalten des Leuchtmittels aufweisen, der einen Schaltverschluss an dem äußeren zur Betätigung des Schalters, einen Schaltstift zur Übertragung der Betätigung in einen Batterieaufnahmebehälter und einen Dichtungsring aufweisen kann. Der Dichtungsring ist zwischen dem äußerem Gehäuse und dem Batterieaufnahmebehälter um den Schaltstift angeordnet. Diese konkrete Ausgestaltung des Schalters ermöglicht einen guten Schutz der elektrischen Bauteile der Zweiradleuchte gegen Regen.

Weiterhin kann die Zweiradleuchte eine Gleitvorrichtung aufweisen, die in der Zweiradleuchte derart angeordnet ist, dass mittels der Gleitvorrichtung die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung in dem verriegelten Zustand gehalten wird.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Zweiradleuchte weist die Gleitvorrichtung ein Federhalteteil und Druckfedern an dem Federhalteteil auf. An dem Batterieaufnahmebehälter sind Gewindeeinsätze zur Aufnahme der Druckfedern angebracht. Auf diese Weise wird die Verriegelung der rückseitigen Batterieaufnahmebehälterabdeckung unterstützt.

Die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung kann Aufnahmen für Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung aufweisen. Die Verriegelungsvorrichtung ist an dem äußeren Gehäuse derart angeordnet, dass über die Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung in dem verriegelten Zustand verriegelt ist. Dies ist besonders vorteilhaft, weil mit einem einfachen Mechanismus die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung verriegelt beziehungsweise freigegeben werden kann.

Die Zweiradleuchte kann ein inneres Gehäuse aufweisen, das fest verbunden in das äußere Gehäuse angebracht ist und das fest verbunden an dem Batterieaufnahmebehälter angebracht ist. Der Batterieaufnahmebehälter enthält eine Aufnahme für das elektrische Leuchtmittel und an dem inneren Gehäuse sind ein Lichtleiter zum Leiten des Lichtes von dem elektrischen Leuchtmittel und eine transparente Abschlussscheibe angebracht. Durch diese Anordnung kann das von dem Leuchtmittel ausgestrahlte Licht besonders effizient genutzt werden.

Weiterhin kann bei der Zweiradleuchte das innere Gehäuse transparent ausgebildet sein. Das äußere Gehäuse weist an beiden Seitenflächen des äußern Gehäuses jeweils eine Aussparung auf, die einen transparenten Vorsprung des inneren transparenten Gehäuses aufnimmt. An beiden Seitenflächen des Lichtleiters sind jeweils Seitenprismen so angeordnet, dass eine Lichtverteilung in den transparenten Vorsprüngen des inneren transparenten Gehäuses gesichert ist. Auf diese Weise wird die seitliche Sichtbarkeit erhöht, wodurch die Verkehrssicherheit deutlich verbessert wird.

Insbesondere können zusätzlich Leuchtmittel an der Innenseite der Seitenprismen angeordnet sind. Somit wird die Verkehrssicherheit zusätzlich verstärkt.

Das elektrische Leuchtmittel kann eine Licht ausstrahlende Diode (LED) sein. Aufgrund der geringeren elektrischen Leistungsaufnahme von Licht ausstrahlenden Dioden wird die Handhabung der Zweiradleuchten verbessert, weil weniger Batteriewechsel erforderlich werden.

Die Zweiradleuchte kann fünf Licht ausstrahlende Dioden enthalten und der Lichtleiter kann den fünf Licht ausstrahlenden Dioden entsprechend gestaltet sein. Mit dieser Ausgestaltung kann mit kostengünstigen, einfachen Licht ausstrahlenden Dioden eine hohe Leuchtleistung bewirkt werden.

Alternativ kann die Zweiradleuchte eine Licht ausstrahlende Diode hoher Leistung aufweisen und der Lichtleiter der Licht ausstrahlenden Diode hoher Leistung entsprechend gestaltet sein. Die Zweiradleuchte enthält eine Verstärkerlinse, die zwischen der Licht ausstrahlenden Diode hoher Leistung und der transparenter Abschlussscheibe angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung kann eine besonders hohe Leuchtleistung bewirkt und demzufolge die Verkehrssicherheit erhöht werden.

Die Abschlussscheibe kann als Streuscheibe ausgebildet sein. Somit wird eine bessere Verteilung des Lichtes bewirkt.

Weiterhin kann die Abschlussscheibe zur Eignung als Rücklicht ausgebildet sein. Alternativ kann die Abschlussscheibe zur Eignung als Vorderlicht ausgebildet ist.

Im folgenden wird die Erfindung an in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert; es zeigen:

1 ein erstes Ausführungsbeispiel der Zweiradleuchte nach der vorliege den Erfindung in Explosionsdarstellung und

2 ein zweites Ausführungsbeispiel der Zweiradleuchte nach der vorliegenden Erfindung in Explosionsdarstellung.

In der 1 ist in einer Explosionsdarstellung eine Zweiradleuchte mit einem zur Befestigung an einem Zweirad, insbesondere an den Streben eines Fahrrades geeignetem äußeren Gehäuse 1, einem elektrischen Leuchtmittel 4a, 4b und einer rückseitigen Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 gezeigt. Die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 ist in das äußere Gehäuse 1 einschiebbar ausgebildet. Die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 kann auch an das äußere Gehäuse 1 anbringbar ausgebildet sein. Die Zweiradleuchte weist eine manuell betätigbare Verriegelungsvorrichtung 3 für die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 auf. Die Verriegelungsvorrichtung 3 sichert in einer Verriegelungsstellung die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 in der Zweiradleuchte und in einer Entriegelungsstellung gibt sie die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 für eine Entnahme aus dem äußeren Gehäuse 1 frei. Vorzugsweise enthält die Verriegelungsvorrichtung 3 eine Druckfeder 3a.

Weiterhin weist die Zweiradleuchte einen Schalter zum Schalten des Leuchtmittels auf. Der Schalter enthält einen Schaltverschluss 51 an dem äußeren Gehäuse 1 zur Betätigung des Schalters, einen Schaltstift 52 zur Übertragung der Betätigung in einen Batterieaufnahmebehälter 2a und einen Dichtungsring 53. Der Dichtungsring 53 ist zwischen dem äußerem Gehäuse 1 und dem Batterieaufnahmebehälter 2a um den Schaltstift 52 angeordnet.

Die Zweiradleuchte enthält eine Gleitvorrichtung 10a, 10c, die derart angeordnet ist, dass mittels der Gleitvorrichtung 10a, 10c die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 in dem verriegelten Zustand gehalten wird. Die Gleitvorrichtung weist ein Federhalteteil 10a und Druckfedern 10c an dem Federhalteteil 10a auf. An dem Batterieaufnahmebehälter 2a sind Gewindeeinsätze 10d zur Aufnahme der Druckfedern 10c angebracht.

Die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 weist Aufnahmen für Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung 10a, 10c auf. Die Verriegelungsvorrichtung 3 ist an dem äußeren Gehäuse 1 derart angeordnet, dass in dem verriegelten Zustand über die Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung 10a, 10c die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung 2 verriegelt ist.

Die Zweiradleuchte besitzt ein inneres Gehäuse 6. Das innere Gehäuse 6 ist so ausgebildet, dass es in das äußere Gehäuse 1 einschiebbar ist. Das innere Gehäuse 6 ist mit dem Batterieaufnahmebehälter 2a fest verbunden. Der Batterieaufnahmebehälter 2a enthält eine Aufnahme für das elektrische Leuchtmittel 4a. Weiterhin enthält die Zweiradleuchte einen Lichtleiter 7 zum Leiten des Lichtes von dem elektrischen Leuchtmittel 4a und eine transparente Abschlussscheibe 8.

Bei der Zweiradleuchte kann das innere Gehäuse 6 transparent ausgebildet sein. Das äußere Gehäuse 1 weist an beiden Seitenflächen des äußern Gehäuses 1 jeweils eine Aussparung auf. In den Aussparungen befindet sich jeweils ein transparenter Vorsprung des inneren transparenten Gehäuses 6. An beiden Seitenflächen des Lichtleiters 7 sind jeweils Seitenprismen 9 so angeordnet, dass eine Lichtverteilung in den transparenten Vorsprüngen des inneren transparenten Gehäuses 6 bewirkt wird. Zusätzlich können Leuchtmittel an der Innenseite der Seitenprismen 9 vorgesehen sein.

Das elektrische Leuchtmittel 4a kann eine Leuchtdiode sein. Bei dem in der 1 gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Zweiradleuchte fünf Leuchtdioden 4a auf. Der Lichtleiter 7 ist den fünf Licht Leuchtdioden 4a entsprechend ausgebildet. Weiterhin ist die Abschlussscheibe 8 als Streuscheibe ausgebildet.

Bei dem in der 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel sind die Bauteile des zweiten Ausführungsbeispiels, die gleich den Bauteilen des ersten Ausführungsbeispiels sind, mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Deren Beschreibung wird der Kürze wegen nachfolgend nicht wiederholt, sondern es wird auf die Unterschiede eingegangen.

Die Zweiradleuchte nach dem zweiten Ausführungsbeispiel weist eine Leuchtdiode 4b hoher Leistung auf. Der Lichtleiter 7 ist der Leuchtdiode hoher Leistung entsprechend angepasst. Weiterhin ist eine Verstärkerlinse 11 zwischen der Leuchtdiode 4b hoher Leistung und der transparenter Abschlussscheibe 8 angeordnet ist.

Bei beiden Ausführungsbeispielen kann die Abschlussscheibe 8 zur Eignung als Rücklicht ausgebildet sein. Alternativ kann die Abschlussscheibe 8 zur Eignung als Vorderlicht ausgebildet ist.


Anspruch[de]
Zweiradleuchte mit einem zur Befestigung an einem Zweirad, insbesondere an den Streben eines Fahrrades geeignetem äußeren Gehäuse (1), einem elektrischen Leuchtmittel (4a, 4b) und einer rückseitigen Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2), wobei die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) in das äußere Gehäuse (1) einschiebbar oder an das äußere Gehäuse (1) anbringbar ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweiradleuchte eine manuell betätigbare Verriegelungsvorrichtung (3) für die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) aufweist und dass die Verriegelungsvorrichtung (3) ausgestaltet ist, in einer Verriegelungsstellung die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) in der Zweiradleuchte zu sichern und in einer Entriegelungsstellung die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) für eine Entnahme aus dem äußeren Gehäuse (1) freizugeben. Zweiradleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (3) eine Druckfeder (3a) aufweist. Zweiradleuchte nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Schalter zum Schalten des Leuchtmittels (4a, 4b). Zweiradleuchte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter einen Schaltverschluss (51) an dem äußeren Gehäuse (1) zur Betätigung des Schalters, einen Schaltstift (52) zur Übertragung der Betätigung in einen Batterieaufnahmebehälter (2a) und einen Dichtungsring (53) aufweist, wobei der Dichtungsring (53) zwischen dem äußerem Gehäuse (1) und dem Batterieaufnahmebehälter (2a) um den Schaltstift (52) angeordnet ist. Zweiradleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zweiradleuchte eine Gleitvorrichtung (10a, 10c) derart angeordnet ist, dass mittels der Gleitvorrichtung 10a, 10c) die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) in dem verriegelten Zustand gehalten wird. Zweiradleuchte nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitvorrichtung ein Federhalteteil (10a) und Druckfedern (10c) an dem Federhalteteil (10a) aufweist und an dem Batterieaufnahmebehälter (2a) Gewindeeinsätze (10d) zur Aufnahme der Druckfedern (10c) angebracht sind. Zweiradleuchte nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) Aufnahmen für Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung (10a, 10c) aufweist und dass die Verriegelungsvorrichtung (3) an dem äußeren Gehäuse (1) derart angeordnet ist, dass in dem verriegelten Zustand über die Verbindungsbauteile der Gleitvorrichtung (10a, 10c) die rückseitige Batterieaufnahmebehälterabdeckung (2) verriegelt ist. Zweiradleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche gekennzeichnet durch ein inneres Gehäuse (6), das in das äußere Gehäuse (1) einschiebbar ausgestaltet ist und das fest verbunden an dem Batterieaufnahmebehälter (2a) angebracht ist, wobei der Batterieaufnahmebehälter (2a) eine Aufnahme für das elektrische Leuchtmittel (4a, 4b) aufweist und an dem inneren Gehäuse (6) ein Lichtleiter (7) zum Leiten des Lichtes von dem elektrischen Leuchtmittel (4a, 4b) und eine transparente Abschlussscheibe (8) angebracht sind. Zweiradleuchte nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Gehäuse (6) transparent ausgebildet ist, dass das äußere Gehäuse (1) an beiden Seitenflächen des äußern Gehäuses (1) jeweils eine Aussparung aufweist, die jeweils einen transparenten Vorsprung des inneren transparenten Gehäuses (6) aufnehmen, und dass an beiden Seitenflächen des Lichtleiters (7) jeweils Seitenprismen (9) angeordnet sind, so dass eine Lichtverteilung in den transparenten Vorsprüngen des inneren transparenten Gehäuses (6) gesichert ist. Zweiradleuchte nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich Leuchtmittel an der Innenseite der Seitenprismen (9) angeordnet sind. Zweiradleuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Leuchtmittel (4a, 4b) als eine Leuchtdiode ausgebildet ist. Zweiradleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweiradleuchte fünf Leuchtdioden (4a) aufweist und dass der Lichtleiter (7) den fünf Leuchtdioden (4a) entsprechend gestaltet ist. Zweiradleuchte nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zweiradleuchte eine Leuchtdiode (4b) hoher Leistung aufweist, dass der Lichtleiter (7) der Leuchtdiode hoher Leistung entsprechend gestaltet ist und dass die Zweiradleuchte eine Verstärkerlinse (11) aufweist, die zwischen der Leuchtdiode (4b) hoher Leistung und der transparenter Abschlussscheibe (8) angeordnet ist. Zweiradleuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (8) als Streuscheibe ausgebildet ist. Zweiradleuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (8) zur Eignung als Rücklicht ausgebildet ist. Zweiradleuchte nach einem der Ansprüche 8 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschlussscheibe (8) zur Eignung als Vorderlicht ausgebildet ist.






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