Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufbringen eines von einem Spender ausgegebenen Mittels auf einen zu behandelnden Gegenstand.

Es ist üblich, Putz- oder Pflegemittel mit einem Spender wie zum Beispiel einer Sprühdose auf einen zu behandelnden Gegenstand aufzutragen, um das Putz- oder Pflegemittel dann mit einem Werkzeug wie einem Lappen oder einer Bürste zu verteilen. Zum Beispiel trägt man auf eine Fahrradkette ein Schutzöl auf und verteilt es dann gleichmäßig mit einem Pinsel. So kann das Schutzöl auch in die Gelenke der Fahrradkette eindringen.

Herkömmlich muss beim Auftragen des Schutzöles auf die Fahrradkette mit einer Hand der das Schutzöl ausgebende Spender gehalten werden, während mit der anderen Hand das Werkzeug geführt wird um das Schutzöl zu verteilen. Jedoch ist es zusätzlich notwendig das Kettenblatt über die Tretkurbel zu drehen, um die Fahradkette weiterzuführen. Daher müssen zum Weiterführen der Fahrradkette entweder der Spender oder das Werkzeug abgelegt werden.

Da der Spender und das Werkzeug beide Hände eines Anwender beanspruchen, ist es nicht möglich beim Auftragen und Verteilen eines Putz- oder Pflegemittels gleichzeitig eine weitere Tätigkeit durchzuführen. Wenn der Spender und das Werkzeug zum Beispiel auf einer Leiter zum Fetten einer Gardinenführung verwendet werden sollen, so muss der Anwender entweder vorher eine in der Gardinenführung vorhandene Gardine vollständig entfernen oder er muss zum Weiterführen der Gardine den Spender und das Werkzeug zusammen in eine Hand nehmen, da auf der Leiter häufig kein Platz zum Ablegen ist. Das ist zeitaufwendig und erhöht die Gefahr, dass etwas auf den Boden fällt.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Aufbringen eines von einem Spender ausgegebenen Mittels auf einen zu behandelnden Gegenstand zu schaffen, mit der das Mittel aus dem Spender einfach auf einen zu behandelnden Gegenstand aufgetragen und verteilt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Vorrichtung nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Vorrichtung werden in den Unteransprüchen dargelegt.

Erfindungsgemäß ist also bei einer Vorrichtung zum Aufbringen eines von einem Spender ausgegebenen Mittels auf einen zu behandelnden Gegenstand vorgesehen, dass ein Halter einen Haltering zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung am Spender und einen am Haltering vorgesehenen Träger aufweist. Am Träger des Halters ist ein Werkzeug befestigt, wobei dem Werkzeug das Mittel aus dem Spender zum Aufbringen auf den zu behandelnden Gegenstand über eine Leitung zuführbar ist. Ein Anwender braucht das Werkzeug nun nicht mehr extra in einer Hand zu halten, sondern kann es lösbar am Träger des Halterings befestigen, wobei das Werkzeug über eine Leitung vom Spender mit dem aufzutragenden Mittel versorgt wird. Somit kann der Spender zusammen mit dem Werkzeug einhändig verwendet werden, sodass die zweite Hand für alternative Tätigkeiten frei bleibt.

Obwohl es grundsätzlich möglich ist, das Werkzeug dauerhaft an dem Träger anzubringen, ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung am Träger ein Gewinde, vorzugsweise ein Innenwinde vorgesehen, mit dem das Werkzeug mit einem enstprechenden Gegengewinde zur lösbaren Befestigung verschraubbar ist. Das Gewinde, insbesondere Innengewinde ermöglicht, dass das Werkzeug auf einfache Weise sicher am Träger befestigt werden kann. Im Weiteren kann das Werkzeug fast beliebig oft am Träger befestigt und zur Reinigung oder zum Austausch gelößt werden, da die Verbindung verschleißunanfällig ist.

Bei einer Weiterbildung der Erfingung ist das Innengewinde des Träger als Gewindeeinsatz ausgebildet, der in den Träger eingegossen ist. Hierdurch kann für den Träger ein anderes Material als für das Innengewinde benutzt werden, das unabhängig von der erforderlichen Verschleißfestigkeit des Gewindes entsprechend den Anforderungen des Halters bezüglich Elastizität und Zähigkeit gewählt werden kann.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist der Haltering C-förmig ausgebildet, wobei seine umfangsmäßige Öffnung vom Mittelpunkt aus unter einem Winkel gesehen wird, der zwischen 90° und 130° und insbesondere im Bereich von 100° bis 110°liegt, und wobei der C-förmige Haltering vorzugsweise mit seiner C-Form symmetrisch zum Träger liegt. Dies ermöglicht einem Anwender ein leichtes Aufsetzen des Halteringes auf den Spender.

Im Weiteren können die umfangsmäßigen Enden des C-förmigen Halterings abgerundet sein. Der Haltering läßt sich somit einfacher auf den Spender aufdrücken, da die Enden besser an der Außenwand des Spenders, zum Beispiel einer Sprühdose entlang gleiten können.

Ferner ist vorgesehen, dass das Verhältnis der Wandstärke des Halterings zu seinem Innendurchmesser 3% bis 13%, insbesondere 6% bis 10% beträgt. Durch diese Dimensionierung erhält der Haltering seine optimale Stabilität. Ist der Haltering nämlich zu dick, ist er zu steif. Ist er zu dünn, dann verformt er sich leicht und liefert keine genügende Haltekraft.

Gemäß einer zweckmäßigen Ausgestaltung der Erfingung ist der Haltering aus glasfaser- oder kohlefaserverstärktem Kunststoff hergestellt. Diese Materialen ermöglichen eine optimale Festigkeit des Halterings.

Damit ein Anwender einen Schriftzug auf dem Spender auch dann erkennen kann, wenn der Haltering auf den Spender aufgesteckt ist, ist der Haltering vorteilhafter Weise aus transparentem Kunststoff hergestellt.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Haltering und der Träger in einem Stück durch ein Spritzgussverfahren hergestellt, wodurch der Herstellungsprozess der Vorrichtung vereinfacht wird.

Zusätzlich ist es möglich an der Innenseite des Haltering vorzugsweise im Bereich des Trägers einen Stoppereinsatz vorzusehen, um ein Verrutschen des Halterings beim Anwenden zu vermeiden.

Ein Werkzeug zur Verwendung in der obigen Vorrichtung weißt erfindugsgemäß ein zylindrisches Halteelement auf, das an einem axialen Ende einen nach außen geöffneten Innenraum und am anderen Ende einen Gewindeabschnitt aufweist, der vorzugsweise mit einem Außengewinde versehen ist, wobei in dem nach außen geöffneten Innenraum Auftrags- und/oder Verteilelemente befestigt sind, die aus dem Innenraum nach außen vorstehen, und wobei in dem zylindrischen Halteelement ein Durchgangskanal vom Ende des Gewindeabschnitts zum Innenraum vorgesehen ist. Somit kann das aus dem Spender geleitete Mittel sauber durch den Durchgangskanal zu den Auftrags- und/oder Verteilelementen geleitet werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Werkzeugs sind die Auftrags- und/oder Verteilelemente mit einer Vergussmasse im Innenraum des Halteelements befestigt, wodurch eine sehr einfache Herstellung des Werkzeugs ermöglicht wird.

Der Durchmesser des Gewindeabschnitts, insbesondere wenn er ein Außengewinde trägt, ist zweckmäßiger Weise kleiner als der Durchmesser des zylindrischen Halteelements selbst. Somit kann des Werkzeug bequem fest am Träger eingeschraubt werden, ohne das zusätzlich ein Element zum Stoppen vorgesehen werden muss.

Als Auftrags- und/oder Verteilelemente sind insbesondere Borsten, Schwämme, Haare, Drähte, Lappen oder dergleichen geeignet. Dadurch kann das Werkzeug nicht nur zum Auftragen eines Mittels auf einen zu behandelnden Untergrund und ggf. dessen Pflege verwendet werden, sondern auch zum Abtragen einer Schicht von einem Untergrund, wobei dann zum Beispiel als Werkzeug nicht nur Drähte, sondern auch ein Spachtel in Frage kommen würde.

Erfindungsgemäß weist ein Spendersystem einen Spender, der aus einer Ausgabeeinrichtung ein Mittel zum Aufbringen auf einen zu behandelnden Gegenstand ausgibt und eine erfindungsgemäße Vorrichtung auf, die am Spender gehalten ist, wobei eine Leitung die Ausgabeeinrichtung des Spenders mit dem Werkzeug der Vorrichtung verbindet, um dem Werkzeug das Mittel zum Aufbringen auf den zu behandelnden Gegenstand zuführen zu können.

Das Spendersystem kann je nach Anwendungszweck ein Werkzeug mit Borsten, Schwämmen, Haaren, Drähten, Lappen, Spachtel oder dergleichen verwenden.

Die Erfindung wird im folgenden beispielsweise anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Ansicht eines Spenders mit einem Halter gemäß der Erfindung,

2 eine Vorderansicht des Halters von 1,

3 eine Draufsicht auf den Halter nach 2

4 einen Schnitt durch den Halter im Wesentlichen nach Linie A-A' in 3, und

5 ein Werkzeug zum Einsatz in einen Halter gemäß der Erfindung.

In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

1 zeigt ein erfindungsgemäßes Spendersystem mit einem Spender 10, der zum Beispiel eine Sprühdose zum Ausgeben eines Reinigungs- oder Pflegemittels sein kann, und mit einer Vorrichtung 11 zum Aufbringen eines von dem Spender 10 ausgegebenen Mittels. Der beispielsweise als Sprühdose dargestellte Spender 10 weist einen zylindrischen Spenderkörper 12 und eine obere Verschlusskappe 13 auf, an der eine Ausgabeeinrichtung 14 vorgesehen ist, durch die ein in dem Spender 10 vorhandenes Mittel ausgegeben werden kann. An die Ausgabeeinrichtung 14 ist eine Leitung 15 angeschlossen, die, wie unten noch näher beschrieben wird, durch eine entsprechende Öffnung in einem Träger 16, der an einem Halter 17 angebracht ist, zu einem Werkzeug 18 geführt ist. Das Werkzeug 18 kann beispielsweise als Auftragmittel 19 ein Schwämmchen aufweisen, das in 1 geschnitten dargestellt ist.

Wie in den 2, 3 und 4 dargestellt ist, weist der Halter 17 einen Haltering 20 auf, der, wie besonders gut in 3 zu erkennen ist, im Wesentlichen C-förmig ist. Der im Wesentlichen C-förmige Haltering 20 weist eine umfangsmäßige Öffnung 21 auf, die vom Mittelpunkt M des Halterings 20 ausgesehen unter einem Winkel &agr; erscheint, der zwischen 90° und 130° und insbesondere zwischen 100° und 110° liegt. Die die Öffnung 21 begrenzenden umfangsmäßigen Enden 22 des C-förmigen Halterings 20 können abgeschrägt sein, um das Aufsetzen des Halterings 20 auf einen Spenderkörper 12 zu erleichtern. Vorzugsweise sind sie jedoch abgerundet, wie dies besonders gut in 3 zu erkennen ist. Die Abrundung ist dabei vorzugsweise halbkreisförmig, wobei der dazugehörige Durchmesser der Dicke d des Halterings 20 in Radialrichtung entspricht.

Der Träger 16 ist vorzugsweise symmetrisch zur C-Form des Halterings 20 angeordnet und steht in der Zeichnung nach oben von der Oberkante 23 wandförmig hervor. Im oberen Abschnitt des Trägers 16, also im Bereich seines vom Haltering 20 abgewandten Endes ist zur Befestigung des Werkzeugs 18 ein Innengewinde 24 vorgesehen, in dass das Werkzeug mit einem entsprechenden Außengewinde 25, das in 5 dargestellt ist, zur lösbaren Befestigung des Werkzeugs 18 am Halter 17 einschraubbar ist. Anstelle des Innengewindes kann aber auch ein Außengewinde auf einem vom Träger vorstehenden Zapfen mit Durchgangsbohrung vorgesehen. In diesem Fall wäre das Werkzeug mit einem Innengewinde zu versehen.

Vorzugsweise ist das Innengewinde 24 in einem Gewindeeinsatz 26 ausgebildet, der vorzugsweise in den Träger 16 des als Spritzgussteil ausgebildeten Halters 17 eingegossen ist. Um eine besonders drehfeste Verbindung des Gewindeeinsatzes 26 im Träger 16 zu erzielen, ist dessen Außenumfang sechseckig wie bei einer Schraubenmutter ausgebildet. Der Abstand des Gewindeeinsatzes 26 von der Oberseite des Halterings ist dabei entsprechend den Abmessungen eines Spenders 10 gewählt, auf den die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 aufgesetzt werden soll.

Soll die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 mit einem Spender 10 oder einer Sprühdose verwendet werden, die im Bereich ihrer Verschlusskappe 13 einen umlaufenden Bördelrand aufweist, so ist es zweckmäßig, wenn benachbart zur Oberseite 23 des Halterings 20 in der zur Mitte M des Halterings weisenden Rückseite 27 des Trägers 16 eine Nut 28 vorgesehen ist, in der ein entsprechender Bördelrand aufgenommen werden kann.

Eine derartige Nut 28 in der Rückseite 27 des Trägers 16 sorgt ferner dafür, dass der Halter 17 der erfindungsgemäßen Vorrichtung 11 zum Aufbringen des aus dem Spender 10 ausgegebenen Mittels in Axialrichtung des Spenderkörpers 12 gegen ein Verschieben gesichert ist.

Um auch ein Verrutschen oder Verschieben des Halters 17 in Umfangsrichtung zu vermeiden, kann, wie das in 2 gestrichelt angedeutet ist ein Stoppereinsatz 29 vorgesehen sein, der aus einem Reibmaterial, wie z.B. Gummi oder dergleichen hergestellt ist, um die Reibung zwischen dem Haltering 20 und dem Spenderkörper 12 zu erhöhen.

Um eine einfache und sichere Befestigung des Halters 17 auf dem Spenderkörper 12 zu gewährleisten, wird der Radius R des C-förmigen Halterings entsprechend dem Durchmesser des Spenderkörpers 12 so gewählt, dass der Haltering 20 auf dem Spenderkörper 12 klemmend gehalten ist. Um dabei die nötige Haltekraft durch eine entsprechende Verformung des Halterings 20 sicherzustellen, wird die Wandstärke d des Halterings in Abhängigkeit vom Innendurchmesser 2r des Halterings 20 so gewählt, dass das Verhältnis der Wandstärke d zum Innendurchmesser im Bereich von 3 bis 13%, und insbesondere im Bereich von 6 bis 10% liegt. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Dicke d des Halterings 20 kleiner gewählt werden kann, wenn seine in Axialrichtung gesehene Höhe h groß ist, während sie dicker zu wählen ist, wenn die Höhe h kleiner ist.

Vorzugsweise wird der Halter 17 einstückig als Spritzgussteil hergestellt, wobei auch der Gewindeeinsatz mit eingegossen wird. Dabei ist es bevorzugt, glasfaser- oder kohlefaserverstärkte Kunststoffe einzusetzen, um eine genügende Zähigkeit und Elastizität des für den Halter 17 vorgesehenen Materials sicherzustellen.

Um die Handhabung der erfindungsgemäßen Vorrichtung im praktischen Einsatz weiter zu erleichtern, und um insbesondere Verwechselungen von einzelnen Spendern auszuschließen, wenn ein Benutzer gleichzeitig mehrere Spender im Einsatz hat, ist es zweckmäßig, den Haltering aus transparentem Kunststoff auszubilden, sodass die Inhaltsangaben auf dem Spender 10 trotz aufgesetzter Vorrichtung 11 gut erkennbar sind.

Als Werkzeug 18 zum Auftragen und/oder Verteilen eines aus dem Spender 10 ausgegebenen Mittels auf einem Werkstück (nicht dargestellt) kann beispielsweise wie in 5 dargestellt ist, ein Pinsel vorgesehen sein, dessen als Auftrags- und/oder Verteilelemente dienende Haare 30 in einem nach außen geöffneten Innenraum 31 mittels einer Vergussmasse 32 befestigt sind, wobei der Innenraum in einem zylindrischen Halteelement 33 vorgesehen ist. An seinem vom Innenraum 31 abgewandten Ende weist das zylindrische Halteelement 33 einen Gewindeabschnitt 34 auf, an dem das Außengewinde 25 vorgesehen ist. Der Gewindeabschnitt 34 weist vorzugsweise einen kleineren Durchmesser auf, als der Hauptabschnitt des Halteelements 33, so dass eine Anschlagschulter 37 ausgebildet ist, die das Anschrauben des Werkzeugs 18 am Halter 17 begrenzt.

Um ein vom Spender ausgegebenes Mittel über die Leitung 15 zu den Haaren 30 des pinselförmigen Werkzeugs 18 führen zu können, ist in dem zylindrischen Halteelement 33 ein Durchgangskanal 35 vorgesehen, der sich auch durch die Vergussmasse 32 hindurch erstreckt und durch den die Leitung 15 geführt werden kann, sodass ihre Mündung 36 zwischen den Pinselhaaren 30 liegt, um das Mittel aus dem Spender 10 unmittelbar in den Auftragbereich des pinselförmigen Werkzeugs 18 zu leiten.

Anstelle der in 5 dargestellten Haare 30 können an dem Werkzeug auch natürliche, künstliche oder metallische Borsten, Schwämme, wie zum Beispiel das in 1 geschnitten dargestellte Schwämmchen 19, Drähte, Lappen oder dergleichen vorgesehen sein. Für den Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung 11 zum Reinigen von Oberflächen ist es auch möglich, ein spachtel- oder schaberförmiges Werkzeug am Träger 16 des Halters 17 anzubringen, dem dann das Reinigungsmittel über die Leitung 15 zugeführt wird.

Soll beispielsweise wie Eingangs erwähnt eine Fahrradkette gereinigt und geölt werden, so wird die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 mit ihrem Haltering 20 so auf den Spenderkörper also den Körper einer entsprechenden Sprühdose aufgesetzt, dass der Träger 16 mit seinem Gewindeeinsatz 26, in den ein entsprechendes Werkzeug 18 eingeschraubt ist, der Ausgabeeinrichtung 14 des Spenders 10 gegenüberliegend angeordnet, sodass eine mit der Ausgabeeinrichtung 14 verbundene Leitung 15 durch das zylindrische Halteelement 33 des Werkzeugs 18 hindurchgeführt werden kann. Anschließend wird die Leitung 15 entsprechend eingesetzt, sodass das Spendersystem 10 und Vorrichtung 11 einsatzbereit ist.

Nun ist es für den Benutzer möglich, mit einer Hand den Spender 10 und das Werkzeug 18 gleichzeitig zu betätigen, um die als Beispiel angeführte Fahrradkette zu reinigen und neu zu ölen.

Obwohl das erfindungsgemäße Spendersystem nur im Zusammenhang mit dem Reinigen und Warten einer Fahrradkette beispielhaft erläutert wurde, kann es je nach eingesetztem Werkzeug auch für eine Vielzahl von anderen Zwecken verwendet werden. Zum Beispiel ist es möglich, optische Geräte mit Druckluft unter gleichzeitiger Verwendung eines weichen Pinsels oder weicher Lappen zu reinigen. Auch das Auftragen von Farben und/oder Pflegemitteln auf Gegenstände ist möglich.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung 11 ermöglicht es somit auf einfache und zuverlässige Weise Spender und Werkzeug mit einer Hand bequem zu handhaben.