Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt sowie eine Abgabevorrichtung für ein Fluidprodukt, die eine derartige Pumpe umfasst. Eine Pumpe mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der Druckschrift US 5377881 bekannt.

Abgabepumpen für Fluidprodukt gehören zum Stand der Technik und werden dazu verwendet, Fluidprodukt abzugeben, insbesondere auf den Gebieter der Parfümerie, der Kosmetik bzw. der Pharmazie. Diese Pumpen umfassen üblicherweise einen Pumpenkörper und eine Pumpenkammer, in der zumindest ein Kolben zur Abgabe einer Produktdosis bei jeder Betätigung gleitet. Die Pumpenkammer umfasst üblicherweise ein Einlassventil sowie ein Auslassventil. Der Abgabekopf, der die Abgabeöffnung enthält, wird üblicherweise auf die Pumpe montiert, wobei der Kopf einen Ausstoßkanal umfasst, der die Pumpe mit der Abgabeöffnung verbindet. Insbesondere dann, wenn es sich bei dem Fluidprodukt um ein pharmazeutisches Produkt handelt, kann es erforderlich sein, eine Kontamination dieses Produkts zu vermeiden, in welchem Fall eine Verschlussvorrichtung auf Höhe der Abgabevorrichtung vorgesehen sein kann. Diese Verschlusseinrichtung ist üblicherweise in Richtung auf ihre Verschlussstellung durch ein elastisches Element vorgespannt und wird zum Zeitpunkt des Ausstoßes geöffnet, um die Abgabe des Produkts zu ermöglichen. Wenn es sich bei der Vorrichtung um eine Zerstäubungsvorrichtung handelt, kann außerdem ein Einsatz vorgesehen sein, der in dem Ausstoßkanal vorgesehen ist, um das Todvolumen dieses Kanals zu begrenzen und die Zersträubung des Produkts zu begünstigen. Die Teil einer Abgabevorrichtung für Fluidprodukt bildende Pumpe enthält üblicherweise einen Festlegungsring zur Festlegung dieser Pumpe auf einem Vorratsbehälter, der das Fluidprodukt enthält. Ein Tauchkolbenrohr kann außerdem mit der Pumpe verbunden sein, um sich auf den Grund des Vorratsbehälters zu erstrecken und die Abgabe des gesamten Produkts zu ermöglichen, die in diesem Behälter enthalten ist. Diese Art einer Pumpe umfasst eine relativ große Anzahl von Bestandteilen, wodurch sich ihre Herstellung und Montage relativ kompliziert und kostenaufwendig gestaltet. Ein weiteres Problem, das sich stellen kann, insbesondere dann, wenn es sich bei dem Fluidprodukt um ein pharmazeutisches Produkt handelt, besteht darin, dass sich das Produkt üblicherweise in Kontakt mit den Federn der Pumpe befindet, die üblicherweise aus Metall bestehen. Im Fall eines pharmazeutischen Produkts kann diese Art von Kontakt mit einem Metallerzeugnis ungünstig sein und eine Veränderung des Produkts hervorrufen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt zu schaffen, die die vorstehend genannten Nachteile nicht aufweist.

Insbesondere besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt zu schaffen, die einfach und kostengünstig herstellbar und montierbar ist.

Insbesondere besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Pumpe zur Abgabe eines Fluidprodukts zu schaffen, die aus einer minimalen Anzahl von Bestandteilen besteht.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt zu schaffen, die jegliches Risiko einer Veränderung des Fluidprodukts ausschließt, das durch die Pumpe abgegeben wird, insbesondere jeglichen Kontakt mit metallischen Elementen.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt, aufweisend einen Pumpenkörper, eine Pumpenkammer, zumindest einen Kolben, der in der Pumpenkammer gleitet, um das Fluidprodukt abzugeben, eine Abgabeöffnung und eine Verschlusseinrichtung, die mit der Abgabeöffnung zusammenwirkt, wobei die Verschlusseinrichtung zwischen einer Verschlussstellung für die Abgabeöffnung und einer Öffnungsstellung für die Abgabeöffnung verschiebbar und/oder verformbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung in Richtung auf ihre Verschlussstellung elastisch vorgespannt ist, wobei die Pumpe ein einziges elastisches Element umfasst, wie etwa eine Feder, das dazu ausgelegt ist, den zumindest einen Kolben in Richtung auf seine Ruhestellung nach einer Betätigung rückzuführen und die Verschlusseinrichtung in Richtung auf ihre Verschlussstellung vorzuspannen, wobei der Pumpenkörper mit der Verschlusseinrichtung einstückig verwirklicht ist.

Vorteilhafterweise hat die Feder keinerlei Kontakt mit dem Fluidprodukt.

Vorteilhafterweise umfasst die Pumpe einen Festlegungsring, der dazu ausgelegt ist, die Pumpe auf dem Vorratsbehälter festzulegen.

Vorteilhafterweise ist der Festlegungsring mit einem Tauchkolbenrohr einstückig verwirklicht, das dazu bestimmt ist, sich in den Vorratsbehälter zu erstrecken.

Vorteilhafterweise ist der Festlegungsring einstückig mit einem Einlassventilsitz der Pumpenkammer verwirklicht.

Bevorzugt umfasst die Pumpe einen Abgabekopf, der eine Abgabeöffnung umfasst.

Gemäß einer Variante der Erfindung ist der Pumpenkörper im Innern des Abgabekopfs angeordnet.

Vorteilhafterweise ist der Abgabekopf nicht lösbar, insbesondere verrastet mit dem Festlegungsring verbunden, wobei der Abgabekopf und der Festlegungsring einen Anschlag zur Festlegung der Ruhestellung der Pumpe bilden.

Vorteilhafterweise ist der Kolben mit dem Festlegungsring einstückig verwirklicht.

Vorteilhafterweise ist die Pumpe lediglich aus vier Teilen gebildet, aufweisend das den Abgabekopf bildende Teil (A), das den Pumpenkörper und die Verschlusseinrichtung bildende Teil (B), das die Feder bildende Teil (C) und das den Kolben, den Festlegungsring und das Tauchkolbenrohr bildende Teil (D).

Vorteilhafterweise bildet das den Kolben, den Festlegungsring und das Tauchkolbenrohr bildende Teil (D) außerdem den Sitz eines Einlassventils der Pumpenkammer in Zusammenwirkung mit einem Ventilelement.

Gemäß einer Ausführungsvariante ist das Ventilelement mit dem den Pumpenkörper und die Verschlusseinrichtung bildenden Teil (B) fest verbunden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante handelt es sich bei dem Ventilelement um ein getrenntes Teil (E), wie etwa eine Kugel.

Vorteilhafterweise ist die Pumpenkammer unmittelbar stromaufwärts von der Abgabeöffnung angeordnet, wobei die Verschlusseinrichtung ein Auslassventil der Pumpenkammer bildet.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet außerdem eine Abgabevorrichtung für ein Fluidprodukt, aufweisend einen Vorratsbehälter und eine Pumpe, die vorstehend erläutert ist.

Vorteilhafterweise ist die Pumpe auf dem Vorratsbehälter unter Zwischenanordnung einer Dichtung fest angebracht, insbesondere verrastet.

Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung erschließen sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung mehrerer Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung unter Bezug auf die anliegenden Zeichnungen, wobei diese Ausführungsformen lediglich beispielhaft und nicht beschränkend sind; in den Zeichnungen zeigen:

1 eine schematische Querschnittsansicht einer Vorrichtung zur Abgabe von Fluidprodukt, aufweisend eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt, das in Übereinstimmung mit einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwirklicht ist, und zwar in Ruhestellung der Pumpe,

2 eine ähnliche Ansicht wie 1 bei Betätigungsende der Pumpe,

3 eine schematische Querschnittsansicht einer Abgabevorrichtung für Fluidprodukt, aufweisend eine Pumpe zur Abgabe von Fluidprodukt gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, und zwar bei sich in Ruhestellung befindlicher Pumpe,

4 eine ähnliche Ansicht wie 3 bei Betätigungsende der Pumpe, und

5 eine schematische perspektivische Explosionsansicht der Vorrichtung zur Abgabe von Fluidprodukt, die in 3 und 4 gezeigt ist.

Die Abgabepumpe gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Pumpenkörper 10, in dem zumindest ein Kolben 30, 72 gleitet. Der zumindest eine Kolben 30, 72 gleitet in einer Pumpenkammer 20 zur Abgabe einer Fluidproduktdosis durch eine Abgabeöffnung 45 bei jeder Betätigung der Pumpe. Die Kammer 20 umfasst bevorzugt ein Einlassventil 70. Um eine Kontamination des Produkts zwischen zwei Betätigungsvorgängen zu vermeiden, ist die Abgabeöffnung 45 mit einer Verschlusseinrichtung 38 versehen, die zwischen einer Verschlussstellung der Abgabeöffnung 45 und einer Öffnungsstellung derselben verschiebbar und/oder verformbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung 38 elastisch in Richtung auf die Verschlussstellung vorgespannt ist. Erfindungsgemäß umfasst die Pumpe ein einziges elastisches Element 50, wie etwa eine Feder, das dazu ausgelegt ist, den Kolben 30, 72 nach einer Betätigung in seine Ruhestellung rückzuführen, und außerdem die Verschlusseinrichtung 38 in ihre Verschlussstellung vorzuspannen. Vorteilhafterweise ist diese Feder außer Kontakt mit dem Fluidprodukt angeordnet, wodurch das Risiko einer Kontamination vermieden wird, insbesondere dann, wenn die Feder aus Metall besteht. Bevorzugt umfasst die Pumpe einen Abgabekopf 40, der eine Abgabeöffnung 45 enthält. Vorteilhafterweise ist die Pumpenkammer 20 zumindest teilweise in dem Abgabekopf 40 angeordnet, und zwar unmittelbar stromaufwärts von der Abgabeöffnung 45. Die Verschlusseinrichtung 38 bildet dadurch das Auslassventil dieser Pumpenkammer. Die Pumpe ist auf dem Vorratsbehälter 60 fest angebracht, der das Fluidprodukt enthält, und zwar mittels eines Festlegungsrings 15, der von beliebiger gewünschter Art sein kann, beispielsweise verschraubbar, verrastbar oder einfassbar. Bevorzugt wird die Pumpe auf den Vorratsbehälter 60 mittels des Festlegungsrings 15 unter Zwischenschaltung einer Dichtung 65 zwischen diesen beiden Elementen montiert.

1 und 2 zeigen eine vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. In dieser Ausführungsform ist der Pumpenkörper 10 einstückig mit der Verschlusseinrichtung 38 gebildet und der Kolben 72 gleitet im Innern der Verschlusseinrichtung 38. Der Pumpenkörper 10 ist im Innern des Kopfs 40 angeordnet. Das Festlegungselement 15 ist seinerseits einstückig mit dem Kolben 72 und dem Einlassventilsitz 71 gebildet. Das Tauchkolbenrohr 18 ist in diesem Beispiel aufgesteckt; es kann jedoch auch einstückig mit dem Festlegungsring 15 verwirklicht sein. Die Rückstellfeder 50 befindet sich in direktem Kontakt mit einem zweiten Kolben 34, der mit der Verschlusseinrichtung 38 fest verbunden ist, wobei er um das rohrförmige Element angeordnet ist, das den Kolben 72 bildet, und um den Ventilsitz 71 des Einlassventils 70 der Pumpenkammer 20. Das Ventilelement 75 ist in diesem Beispiel in Gestalt eines eingesetzten Elements gebildet, insbesondere einer Kugel 75, die mit dem Ventilsitz 71 zusammenwirkt. Das den Pumpenkörper 10 und die Verschlusseinrichtung 38 bildende Teil umfasst in dieser Ausführungsform eine Öffnung 32, die dazu ausgelegt ist, mit dem Kolben 72 zusammenzuwirken, um die Ansteuerung zu ermöglichen. Wenn in diesem Ausführungsbeispiel der Nutzer axial auf den Abgabekopf 40 drückt, spannt er die Kugel 75 in Verschlusskontakt mit dem Ventil 71 vor. Bei Erhöhung des Drucks in der Pumpenkammer 20 verschiebt sich daraufhin das den Pumpenkörper 10 und die Verschlusseinrichtung 38 bildende Teil axial im Innern des Kopfs 40, um das Ausstoßen einer Dosis des Produktes zu ermöglichen, das in der Pumpenkammer 20 enthalten ist. Um einen Sprühnebel guter Qualität zu verwirklichen, umfasst die Abgabeöffnung 45 vorteilhafterweise ein (nicht gezeigtes) Zerstäubungsprofil, das beispielsweise in eine axiale Buchse 150 des Kopfs 40 eingearbeitet werden kann, in der die Verschlusseinrichtung 38 gleitet. Die Ansteuerung dieser Pumpe wird durch die Öffnung 32 verwirklicht, die in der Verschlusseinrichtung 38 vorgesehen ist, die mit dem Kolben 72 zusammenwirkt. Wenn die Pumpenkammer mit Luft gefüllt ist, kann diese verdichtet werden und der Kolben 72 kann in dem Pumpenkörper 10 zusammen mit dem Kopf 40 gleiten, bis in die in 2 gezeigte Stellung, in der der Kolben 72 in die Öffnung 32 eindringt, ohne dass die Verschlusseinrichtung 38 öffnet. Hierdurch wird ein Durchlass für die Luft im Innern der rohrförmigen Muffe gebildet, die den Ventilsitz 71 bildet, bis zu einem radialen Durchlass 74, der stromaufwärts von der Kugel 75 des Einlassventils 70 gebildet ist. Die Luft wird dadurch in das Innere des Vorratsbehälters 60 durch diesen radialen Durchlass 74 bei der Ansteuerung bzw. Auslösung ausgestoßen. Wenn sich daraufhin die Pumpenkammer mit Fluidprodukt füllt, erreicht der Kolben 72 diese Extremstellung nicht mehr, in der er mit der Öffnung 32 zusammenwirkt, und zwar während der normalen Funktion der Pumpe, sondern lediglich am Ende der Betätigung.

Die 3 und 4 zeigen eine weitere vorteilhafte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese unterscheidet sich von der in 1 und 2 gezeigten Ausführungsform dadurch, dass das Tauchkolbenrohr 18 einstückig mit dem Festlegungselement 15 verwirklicht ist, und dass das den Pumpenkörper 10 und die Verschlusseinrichtung 38 bildende Teil einen dritten Kolben 35 umfasst, der ebenfalls in dem Kopf 40 gleitet und die Pumpenkammer 20 in einem ersten Teil der Pumpenkammer 21, der unmittelbar stromaufwärts von der Abgabeöffnung 45 zu liegen kommt, und einem zweiten Teil der Pumpenkammer 23 trennt, der zwischen dem zweiten Kolben 34 und dem dritten Kolben 35 zu liegen kommt. Ein Durchlass 33 ist auf der Höhe dieses zweiten Teils der Pumpenkammer 23 vorgesehen, um eine Verdrängung eines Teils des Produkts zu erlauben, der in der Pumpenkammer 20 enthalten ist, und zwar unter speziellen Umständen. Um einen Sprühnebel guter Qualität zu gewährleisten, ist es erwünscht, dass sich die Verschlusseinrichtung 38 um keine zu große Distanz unter Bezug auf die Abgabeöffnung 45 verschiebt. Wenn der Nutzer die Pumpe schlagartig und ziemlich stark betätigt, besteht die Gefahr, dass der Druck, der in der Pumpenkammer rasch wächst, eine zu starke Verschiebung dieser Verschlusseinrichtung in der axialen Muffe 150 hervorruft, die im Boden des Kopfes 40 vorgesehen ist. In diesem Fall umfasst der Kopf 40 Durchlassmittel, die mit dem dritten Kolben 35 zusammenwirken, um nach einer vorbestimmten axialen Verschiebung der Verschlusseinrichtung 38 die Verbindung zwischen dem ersten Teil der Pumpenkammer 21 und dem zweiten Teil der Kammer 23 zu öffnen, wodurch ein Überdruck in diesem zweiten Teil der Pumpenkammer 23 hervorgerufen wird und damit eine Verdrängung eines Teils des Produkts durch den Durchlass 33 in Richtung auf den radialen Durchlass 74 und daraufhin zum Tauchkolbenrohr 18 in Richtung des Vorratsbehälters 60.

Die verschiedenen Figuren zeigen verschiedene Ausführungsvarianten; andere Ausführungsformen können jedoch in Betracht gezogen werden. Beispielsweise der kann der Pumpenkörper einstückig mit dem Abgabekopf verwirklicht werden und der Kolben kann direkt in diesem Kopf gleiten.

Ein spezieller Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sie es erlaubt, eine Pumpe mit einer minimalen Anzahl an Bestandteilen zu verwirklichen. Unter Bezug auf 5 kann festgestellt werden, dass die Pumpen der 1 bis 4 mit lediglich vier Bestandteilen verwirklicht werden können, das heißt, aus einem Teil A, das den Abgabekopf 40 bildet, aus einem Teil B, das den Pumpenkörper 10 und die Verschlusseinrichtung 38 bildet, aus einem Teil C, das die Feder 50 bildet, und aus dem Teil D, das den Kolben 72, den Festlegungsring 15 und das Tauchkolbenrohr 18 bildet. Wenn das Ventilelement 75 des Einlassventils 70 der Pumpenkammer 20 in Gestalt eines getrennten Teils E gebildet ist (beispielsweise als Kugel), kann in Betracht gezogen werden, dass die Pumpe fünf Bestandteile umfasst. Die Pumpe wird daraufhin auf den Vorratsbehälter 60 unter Zwischenanordnung einer Dichtung 65 montiert und es wird deutlich, dass die Bestandteile der Pumpe gemäß der Erfindung im Vergleich zu Pumpen gemäß dem Stand der Technik von geringerer Anzahl sind, wodurch die Herstellung und Montage dieser Pumpe vereinfacht ist und geringere Kosten entstehen. Außerdem ist die Arbeitsweise dieser Pumpe zuverlässig, da ein Sprühnebel guter Qualität gewährleistet und die Ansteuerung vereinfacht ist. Die Tatsache, dass sich die Rückstellfeder niemals in Kontakt mit dem Fluidprodukt befindet, vermeidet das Risiko einer Veränderung des Produkts durch einen Kontakt mit einem Metallteil (wenn die Feder aus Metall verwirklicht ist).

Während die Erfindung unter Bezug auf verschiedene Ausführungsformen erläutert wurde, wird bemerkt, dass sie nicht auf die dargestellten Beispiele beschränkt ist. Im Gegenteil erschließen sich einem Fachmann auf diesem Gebiet der Technik sämtliche nützlichen Modifikationen, ohne den Umfang der vorliegenden Erfindung zu verlassen, der in den anliegenden Ansprüchen festgelegt ist.