Die Erfindung betrifft einen Gurtstrafferantrieb für den Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs.

Gurtstrafferantriebe sind bereits bekannt. Ein vom Anmelder entwickelter Gurtstrafferantrieb weist einen Elektromotor, eine Getriebewelle und ein Abtriebsrad auf, wobei das Abtriebsrad mit der Wickelwelle des Sicherheitsgurtes gekuppelt ist. Der Elektromotor treibt die Getriebewelle über ein erstes Getriebe an, bei welchem es sich um ein Kronenradgetriebe handelt. Die Getriebewelle treibt über ein zweites Getriebe, bei welchem es sich um ein Schneckengetriebe handelt, das Abtriebsrad an, welches mit der Wickelwelle des Sicherheitsgurtes gekuppelt ist.

Ein Nachteil des vorstehend beschriebenen Gurtstrafferantriebs besteht darin, dass durch das Kronenradgetriebe ein harter Verzahnungseingriff gegeben ist. Dies hat eine Geräuschentwicklung sowie Vibrationen zur Folge, welche für erweiterte Komfortfunktionen eines Gurtstraffers nicht mehr akzeptabel sind.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Gurtstrafferantrieb anzugeben, bei welchem die Geräuschentwicklung und die Vibrationen reduziert sind.

Diese Aufgabe wird durch einen Gurtstrafferantrieb mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, dass ein Gurtstrafferantrieb mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen geräuscharm und vibrationsarm arbeitet. Weiterhin ist die Anzahl der Bauteile eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung reduziert. Diese Vorteile werden im Wesentlichen dadurch erreicht, dass durch den wälzenden Eingriff der Verzahnung des Schneckengetriebes die Geräuschentwicklung niedrig bleibt und Vibrationen verhindert werden.

Weiterhin kann ein Gurtstrafferantrieb gemäß der Erfindung bauraumsparend aufgebaut werden. Zu diesem Zweck werden die beiden Schneckengetriebe des Gurtstrafferantriebs jeweils in Form eines 90°-Umlenkgetriebes realisiert, so dass die Rotorwelle des Elektromotors und die Axialrichtung des Abtriebs-Schneckenrades, d. h. die Axialrichtung der Wickelwelle des Sicherheitsgurtes, parallel zueinander verlaufen. Dies ermöglicht es, den Elektromotor des Gurtstrafferantriebs in der B-Säule eines Kraftfahrzeugs oberhalb des Gurtaufrollers liegend zu realisieren.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus der deren beispielhafter Erläuterung anhand der Figuren. Es zeigt

1 eine perspektivische Darstellung der wesentlichen Bauteile eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung,

2 eine perspektivische Darstellung der in ein Getriebegehäuse eingesetzten wesentlichen Bauteile eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung und

3 eine Darstellung zur Veranschaulichung des Einbaus eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung in die B-Säule eines Kraftfahrzeugs.

Die 1 zeigt eine perspektivische Darstellung der zum Verständnis der Erfindung wesentlichen Bauteile eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung. Der dargestellte Gurtstrafferantrieb 1 weist einen Elektromotor 2 auf, von welchem in der 1 das Rotorpaket 2a, ein Kommutator 2b, eine Rotorwelle 2c und eine in die Rotorwelle eingebrachte Schnecke 2d gezeigt sind. Das Rotorpaket 2a und der Kommutator 2b sind mit der Rotorwelle 2c drehfest verbunden. Weiterhin weist der Gurtstrafferantrieb 1 eine Getriebewelle 3 auf. Diese ist mit einem drehfest mit ihr verbundenen Schneckenrad 3b versehen. Weiterhin weist die Getriebewelle 3 eine in sie eingebrachte weitere Schnecke 3d auf. Zur Lagerung der Getriebewelle in einem nicht dargestellten Gehäuse sind ein erstes Lager 3a und ein zweites Lager 3c vorgesehen, bei denen es sich um Kalottenlager handelt. Ferner weist der Gurtstrafferantrieb 1 ein Abtriebsrad 4 auf, bei welchem es sich um ein Schneckenrad handelt. Dieses ist an seinem Außenumfang mit einer Außenverzahnung 4a versehen. In die Innenausnehmung des Abtriebsrades 4 ist die in der 1 nicht gezeigte Wickelwelle eines Sicherheitsgurtes eines Kraftfahrzeugs eingesetzt.

Der Elektromotor 2 treibt über ein erstes Getriebe die Getriebewelle 3 an. Das erste Getriebe wird von der Schnecke 2d der Rotorwelle und dem mit der Getriebewelle drehfest verbundenen Schneckenrad 3b gebildet, wobei das Schneckenrad 3b mit der Schnecke 2d kämmt. Bei diesem ersten Getriebe handelt es sich um ein Schneckengetriebe, welches im Sinne eines 90°-Umlenkgetriebes realisiert ist. Die Rotorwelle 2c des Elektromotors 2 und die Getriebewelle 3 sind im rechten Winkel zueinander angeordnet.

Die Getriebewelle 3 treibt über ein zweites Getriebe das Abtriebsrad 4 an. Dieses zweite Getriebe wird von der Schnecke 3d der Getriebewelle und dem mit der Wickelwelle gekuppelten Abtriebsrad 4 mit der Außenverzahnung 4a gebildet, wobei die Schnecke 3d, die vorzugsweise in Kunststoff ausgeführt ist, mit dem Abtriebsrad 4 kämmt. Auch bei diesem zweiten Getriebe handelt es sich um ein Schneckengetriebe, welches im Sinne eines 90°-Umlenkgetriebes realisiert ist. Die Getriebewelle 3und die mit dem Abtriebsrad 4 gekuppelte Wickelwelle des Sicherheitsgurtes sind im rechten Winkel zueinander angeordnet. Alternativ dazu kann es sich beim zweiten Getriebe auch um ein Stirnradgetriebe handeln.

Durch die Verwendung zweier 90°-Umlenkgetriebe wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Rotorwelle 2c und die in der 1 nicht dargestellte Wickelwelle parallel zueinander verlaufen. Dies begünstigt einen bauraumsparenden Aufbau des Gurtstrafferantriebs, wie es noch unten anhand der 3 erläutert wird.

Durch die Verwendung eines Schneckengetriebes als erstes Getriebe wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass im Betrieb ein wälzender Eingriff der Verzahnung des Schneckenrades 3b in die Schnecke 2d erfolgt. Dadurch arbeitet der Antrieb geräusch- und vibrationsarm. Ferner kann in vorteilhafter Weise auf die Verwendung einer aus Stahl bestehenden Getriebewelle verzichtet werden, da wegen des wälzenden Eingriffs der Verzahnung des Schneckengetriebes in die Schnecke die auf die Getriebewelle einwirkenden Belastungen reduziert sind.

Weiterhin wird mittels der vorliegenden Erfindung die Funktionalität eines Gurtstrafferantriebs verbessert. Diese Funktionalität eines Gurtstrafferantriebs verlangt, dass der Vorverlagerungskraft, die dadurch entsteht, dass ein Fahrzeuginsasse beim Bremsen des Fahrzeugs starken Gurt auf das Gurtband ausübt, entgegengewirkt wird. Dieses Ausüben eines starken Druckes auf das Gurtband entspricht dem Versuch, das Getriebe in Rückwärtsrichtung zu drehen.

Bei dem vom Anmelder entwickelten, eingangs genannten Gurtstrafferantrieb wird durch eine entsprechende Auslegung des Schrägungswinkels des zweiten Schneckengetriebes erreicht, dass dieses in Rückwärtsrichtung bzw. getriebener Richtung einen schlechteren Wirkungsgrad hat als in Vorwärtsrichtung bzw. treibender Richtung. Bezüglich des ersten Getriebes, bei welchem es sich bei dem vom Anmelder entwickelten bekannten Gurtstrafferantrieb um ein Kronenradgetriebe handelt, stimmt der Wirkungsgrad in Rückwärtsrichtung mit dem Wirkungsgrad in Vorwärtsrichtung überein. Um der genannten Vorverlagerungskraft besser entgegenzuwirken als nur durch die genannte Auslegung des Schrägungswinkels des zweiten Schneckengetriebes wird beim bekannten Gurtstrafferantrieb der Elektromotor mit einer Stromstärke von ca. einem Drittel des maximalen Blockstromes gegenbestromt.

Eine Gegenbestromung mit einer solchen Stromstärke ist bei einem Gurtstrafferantrieb gemäß der Erfindung nicht zwingend notwendig. Denn bei einem Gurtstrafferantrieb gemäß der Erfindung wird der Selbsthemmungseffekt des Getriebes dadurch verstärkt, dass es sich auch beim ersten Getriebe um ein Schneckengetriebe handelt. Durch das Hintereinanderschalten von zwei Schneckengetrieben erhält man in vorteilhafter Weise in Vorwärtsrichtung bzw. treibender Richtung einen ausreichenden Wirkungsgrad und in Rückwärtsrichtung bzw. getriebener Richtung die erwünschte Selbsthemmung bzw. Schwergängigkeit. Bei Bedarf kann der Selbsthemmungseffekt noch durch eine Gegenbestromung des Motors mit einer geringen Stromstärke unterstützt werden.

Die 2 zeigt eine perspektivische Darstellung der in ein Getriebegehäuse eingesetzten, für das Verständnis der Erfindung wesentlichen Bauteile eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung. Insbesondere ist aus der 2 ersichtlich, dass die Rotorwelle 2c des Elektromotors aus der vom Getriebegehäuse 5 gebildeten Ebene senkrecht nach oben heraussteht, dass die Getriebewelle 3 in der vom Getriebegehäuse 5 gebildeten Ebene liegt und dass die auch in der 2 nicht gezeichnete Wickelwelle des Sicherheitsgurtes, die drehfest mit dem Abtriebsrad 4 verbunden ist und axial in die in der Mitte des Abtriebsrades 4 vorgesehene Aussparung eingesetzt ist, ebenfalls im rechten Winkel zu der vom Getriebegehäuse 5 gebildeten Ebene angeordnet ist. Weiterhin geht aus der 2hervor, dass die in das Abtriebsrad 4 eingesetzte Wickelwelle des Sicherheitsgurtes parallel zur Rotorwelle 2c des Elektromotors verläuft, so dass insgesamt ein bauraumsparender Aufbau des Gurtstrafferantriebs gegeben ist.

Dieser bauraumsparende Aufbau eines Gurtstrafferantriebs gemäß der Erfindung ermöglicht einen platzsparenden Einbau des Gurtstrafferantriebs in die B-Säule eines Kraftfahrzeugs. Dies ist in der 3 veranschaulicht. Dort sind mit der Bezugsziffer 6 die B-Säule, mit der Bezugsziffer 7 der Sicherheitsgurt, mit der Bezugsziffer 8 das Gehäuse des Elektromotors und mit der Bezugsziffer 9 das Gehäuse des Gurtaufrollers bezeichnet. Aus der 3 ist ersichtlich, dass der Elektromotor des Gurtstrafferantriebs in platzsparender Weise liegend oberhalb des Gurtaufrollers angeordnet ist.