Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Produkten, umfassend einen Behälter zur Aufnahme der Produkte, wobei der Behälter aus mehreren Seitenwandungen oder dergleichen und einer Bodenwandung oder dergleichen gebildet ist und im Bereich der Bodenwandung eine durch mindestens eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe oder dergleichen verschließbare Öffnung zum Abgeben der Produkte aufweist.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Mehrkopfwaage mit mehreren Wägeelementen, wobei jedem Wägeelement mindestens ein Behälter zur Aufnahme und Abgabe von Produkten zugeordnet ist.

Derartige Vorrichtungen bzw. Behälter kommen in unterschiedlichsten Bereichen zum Einsatz. Rein beispielhaft seinen Bevorratungs-, Förder und/oder Transporteinrichtungen genannt. Insbesondere weisen auch so genannte Mehrkopfwaagen, bei denen mehrere Wägeelemente in linearer, ringförmiger oder anderer Weise angeordnet sind, solche Behälter auf. Solche gattungsgemäßen Vorrichtungen bzw. Behälter finden vorzugsweise dann Anwendung, wenn die Produktübergabe zwischen solchen Behältern untereinander oder solchen Behältern und weiteren den Behältern zugeordneten Transport-, Förder-, oder Bevorratungselementen nach dem Prinzip der Produktweitergabe durch Bodenklappen oder dergleichen erfolgt.

Beim Beladen von Behältern kommt es häufig vor, dass die Produkte an den Behälterwandungen, also den Seitenwandungen und insbesondere der Bodenwandung kleben. Bei klebrigen und/oder feuchten Produkten, wie z.B. Fisch oder Fleisch, entstehen besonders hohe Adhäsionskräfte. Am Beispiel der Mehrkopfwaage bedeutet dies, dass Produkte beispielsweise aus einer Zuführeinrichtung, einem Vorratsbehälter oder dergleichen mittels Zangen, Greifern, Saugdüsen etc. entnommen und den Behältern zugeführt werden. Die Zuführung erfolgt vorzugsweise dadurch, dass die Produkte über die Behälter transportiert und dann fallen gelassen werden, so dass diese dann auf der Bodenwandung oder auf Seitenwandungen auftreffen und liegen bleiben. Durch Anhaftung der Produkte an dem Behälter ist ein üblicherweise zeitlich getakteter Abwurf an nachgeordnete Wägeelemente bzw. -behälter, Transportelemente etc. teilweise nicht möglich. Anders ausgedrückt verhindert die Adhäsion zwischen den Produkten und den Kontaktflächen des Behälters den zeitgesteuerten Betrieb einer Anlage, die solche Behälter einsetzt. Wird die Bodenwandung nämlich durch Schwenken der oder jeder Klappe zur Ausgabe des Produktes oder der Produkte geöffnet, fallen diese nicht ohne unerwünschte Zeitverzögerung oder sogar gar nicht aus dem Behälter. Dieser Effekt tritt verstärkt auf, wenn die Produkte dicht an der Schwenkachse der Klappen liegen, wodurch der Impuls beim Öffnen der Klappen besonders klein ist.

Zur Verbesserung der Auswurf- bzw. Abgabesicherheit der Produkte aus dem Behälter wurden verschiedene Maßnahmen entwickelt. So wurden mindestens die Kontaktflächen der Behälter mit speziellen Beschichtungen, vorzugsweise Antihaftmaterialien, wie z.B. Polytetrafluorethylen (kurz PTFE), versehen. Andere Varianten zur Verbesserung der Gleitfähigkeit der Produkte auf den Kontaktflächen sehen vor, die Kontaktflächen z.B. durch eine Riffelstruktur oder dergleichen zu verkleinern. Auch eine Kombination aus Beschichtung und Minimierung der Kontaktfläche ist bekannt. Sämtliche bisher bekannten Ausführungen solcher Behälter weisen jedoch weiterhin den Nachteil auf, dass Produkte insbesondere dann, wenn sie dicht am Dreh- bzw. Schwenkpunkt der oder jeder Klappe liegen und somit beim Öffnen der oder jeder Klappe nur einen kleinen Impuls erfahren, bei geöffneten Klappen zeitverzögert oder gar nicht aus dem Behälter fallen.

Eine solche die genannten Nachteile aufweisende Vorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist z.B. aus der DE 31 15 895 A1 bekannt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung zu schaffen, die geeignet ist, insbesondere klebrige Produkte einerseits sicher aufzunehmen und zu bevorraten und andererseits zuverlässig und zeitgenau abzugeben. Des Weiteren ist es Aufgabe der Erfindung, eine Mehrkopfwaage mit einer zuverlässigen und zeitgenauen Weitergabe der Produkte zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass dem Behälter ein Hilfselement zugeordnet ist, das derart ausgebildet und angeordnet ist, dass die in den Behälter fallenden Produkte im geschlossenen Zustand der Bodenwandung im Bereich der der Schwenkachse gegenüberliegenden freien Kante der oder jeder Klappe liegen bleiben. Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung wird zum einen sichergestellt, dass die innerhalb des Behälters liegenden Produkte durch den großen Abstand zur Schwenkachse einen maximalen Impuls beim Öffnen der Klappe(n) erhalten. Zum anderen wird das Anhaften der Produkte an Seitenwandungen und an der oder jeder Klappe der Bodenwandung nahe der Schwenkachse(n) verhindert. Somit ist eine sichere und zeitgenaue Abgabe der Produkte beim Öffnen der Klappe(n) sichergestellt.

Vorteilhafterweise ist die Bodenwandung durch zwei Klappen gebildet, die um Schwenkachsen schwenkbar im Bereich der Seitenwandung angeordnet sind und in geschlossenem Zustand mit ihren den Schwenkachsen abgewandten freien Kanten im Wesentlichen aneinander liegen. Durch die Teilung der Bodenwandung in zwei Klappen ist eine besonders sichere und zeitoptimierte Abgabe der Produkte gewährleistet.

In einer bevorzugten Ausführungsform verlaufen die Klappen in geschlossenem Zustand trichterförmig nach unten und bilden damit einen Scheitelpunkt des Klappenpaares. Diese Anordnung bzw. Ausbildung unterstützt das Fallen der Produkte in einen für die zuverlässige und zeitgenaue Abgabe optimierten Bereich.

Eine zweckmäßige Weiterbildung sieht vor, dass das Hilfselement eine Federwirkung aufweist. Damit verfügt das Hilfselement über eine Art Trampolineffekt, derart, dass auf das Hilfselement fallende Produkte abgewiesen werden und in den Scheitelpunkt des Klappenpaares fallen.

Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass das Hilfselement aus einem elastischen Material gebildet ist. Dadurch wird der Trampolineffekt auf besonders einfache Weise hergestellt und sogar noch verstärkt.

Vorteilhafterweise ist das Hilfselement aus mindestens zwei Leitelementen gebildet, die an einander gegenüberliegenden Seitenwandungen innerhalb des Behälters angeordnet sind. Diese Leitelemente eigenen sich besonders gut dazu, die ursprünglichen Kontaktflächen des Behälters, also die Seitenwandungen und die Bodenwandung, auf die die Produkte fallen können, möglichst vollständig abzudecken bzw. zu ersetzen, wodurch sichergestellt ist, dass alle in den Behälter fallenden Produkte in die ideale Abgabeposition bringbar sind.

Zweckmäßigerweise sind die Leitelemente elastische Bänder. Dadurch ist das Auskleiden der Seitenwandungen sowie der Bodenwandung auf besonders einfache und effektive Weise möglich.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass jedes Band zwischen seinen beiden Befestigungspunkten an einem Knickkpunkt befestigt ist. Dadurch ist sichergestellt, dass die Bänder definiert der Schwenkbewegung der Klappen folgen.

Vorteilhafterweise ist die Lage der Schwenkachsen einerseits und der Knickpunkte andererseits derart gewählt, dass die Klappen bzw. die an den Klappen angelenkten Bandabschnitte der Bänder über die vertikale Erstreckung hinaus überstreckbar sind. Durch diese Überstreckung wird ein zusätzlicher Ausgabeimpuls auf die Produkte ausgeübt, da diese dann quasi über Kopf an den Klappen bzw. den die Klappen überdeckenden Bandabschnitten hängen und dadurch für den Fall, dass der Öffnungsimpuls der Klappen nicht ausreichend sein sollte, mittels der Schwerkraft die Adhäsion überwinden. Die Elastizität der Bänder wirkt dabei verstärkend auf das Lösen der Produkte von den Bandabschnitten.

Des Weiteren wird die Aufgabe durch eine Mehrkopfwaage der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass der oder jeder Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20 ausgebildet ist. Bezüglich der sich daraus ergebenden Vorteile wird auf die obigen Ausführungen verwiesen.

Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Merkmale und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders vorteilhafte Ausführungsformen sowie das Verfahrensprinzip werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

1 den Behälter mit geschlossenen Klappen, bevor ein Produkt zugeführt ist, wobei der Behälter zur besseren Ansicht ohne Vorderwand dargestellt ist,

2 den Behälter gemäß 1 mit einem auf das Hilfselement fallenden Produkt,

3 den Behälter gemäß der 1 und 2 mit einem Produkt, das in einem Bereich der Klappen, dem so genannten Scheitelpunkt liegt, in dem die Klappen die Öffnung freigeben, und

4 den Behälter gemäß der 1 bis 3 mit geöffneten Klappen zum Abgeben des Produktes.

Die in den Figuren gezeigte Vorrichtung dient zur Übergabe von Produkten zwischen Behältern mit Bodenklappe, insbesondere als Bestandteil eine Mehrkopfwaage. Selbstverständlich kann die gezeigte Vorrichtung als Einzelelement ausgebildet oder Bestandteil anderer Förder-, Transport- und/oder Bevorratungssysteme etc. sein.

Die in den 1 bis 4 dargestellte Vorrichtung 10 ist in unterschiedlichen Stadien gezeigt, ausgehend von der 1 in einem Befüllstadium bis zur 4 in einem Entleerungsstadium. Die Vorrichtung 10 dient zum Aufnehmen und Abgeben von Produkten 18 unterschiedlichster Art, beispielsweise Fleisch oder Fisch, aber auch von nicht feuchten Produkten 18, und umfasst hierzu einen Behälter 11. Dieser Behälter 11 ist mindestens teilweise zur Bildung eines Aufnahmeraumes 12 umschlossen. In der gezeigten Ausführungsform weist der Behälter 11 Seitenwandungen 13, 14, 15, 16 sowie eine Bodenwand (Bodenwandung) 17. Dabei ist die Erfindung nicht auf die Ausführung mit Seitenwänden 13 bis 16 beschränkt. Anstelle der Seitenwände 13 bis 16 können auch eine Rahmenkonstruktion mit Befestigungspunkten oder andere entsprechende Konstruktionen vorgesehen sein.

Die Seitenwände 15 und 16 sind als Vorderwand und Rückwand ausgebildet, wobei die Vorderwand der besseren Übersicht halber nicht dargestellt ist. Die Seitenwände 13, 14 können, wie weiter oben erwähnt, auch aus Rahmenteilen, Schienen oder anderweitig bestehen und Befestigungspunkte bereitstellen.

Die Bodenwand 17 umfasst mindestens eine Klappe. Anders ausgedrückt ist die Bodenwandung 17 aus mindestens einer Klappe gebildet. Bevorzugt ist die Bodenwandung 17 durch zwei Klappen 19, 20 gebildet, die jeweils um eine Schwenkachse 33, 34 schwenkbar sind. Mit den Klappen 19, 20 ist eine bodenseitige Öffnung 23 des Behälters 11 verschließbar und entsprechend zur Abgabe der Produkte 18 zu öffnen. Die Klappen 19, 20 sind an den einander gegenüberliegenden Seitenwandungen 13, 14 angeordnet und derart ausgebildet und geformt, dass sie in geschlossenem Zustand (siehe insbesondere 1 bis 3) mit ihren den Schwenkachsen 33, 34 abgewandten freien Kanten 24, 25 im Wesentlichen aneinander liegen. Die freien Kanten 24, 25 können auch einen Abstand aufweisen, wobei der Abstand kleiner sein muss als die aufzunehmenden und abzugebenden Produkte 18. Die freien Kanten 24, 25 können auch einer Baggerschaufel ähnlich ineinander greifen. In geschlossenen Zustand verlaufen die Klappen 19, 20 des Weiteren trichterförmig nach unten und bilden somit an der tiefsten Stelle einen Scheitelpunkt 26. Besonders bevorzugt ist eine Stellung der Klappen 19, 20 in geschlossenem Zustand mit einem Trichterwinkel &agr; von etwa 90°. Selbstverständlich kann der Trichterwinkel auch größer oder kleiner gewählt sein. Die Klappen 19, 20 können auch als Hebelelement, Schwenkhilfe oder anderweitig ausgebildet sein.

Dem Behälter 11 ist ein Hilfsmittel (Hilfselement) 27 zugeordnet, das zur Unterstützung und Erleichterung einer zuverlässigen und zeitgenauen Abgabe von Produkten 18 aus dem Behälter dient. Hierzu ist das Hilfsmittel 27 derart ausgebildet und angeordnet, dass jedes in den Behälter 11 fallende Produkt 18 im geschlossenen Zustand der Bodenwandung 17 bzw. der Klappen 19, 20 im Bereich der der Schwenkachsen 33, 34gegenüberliegenden freien Kanten 24, 25 der Klappen 19, 20 liegt, im gezeigten Beispiels also im Scheitelpunkt 26. Das bedeutet, dass alle in den Behälter 11 fallenden Produkte 18 mittels einer Art Zwangsbewegung in den für die Abgabe der Produkte 18 optimalen Bereich des Behälters 11 fallen.

Das Hilfselement 27 weist eine Federwirkung auf, die bevorzugt durch eine Ausbildung aus elastischem Material erzeugt wird. Andere konstruktive Möglichkeiten zur Erzeugung einer Federwirkung, z.B. durch Spannen eines Kettenelementes oder dergleichen, sind ebenfalls möglich. Das Hilfselement 27 selbst besteht in der beschriebenen Ausführungsform aus zwei Leitelementen 28, 29, wobei auch ein einzelnes Leitelement oder mehr als zwei Leitelemente als Hilfselement einsetzbar sind. Die beiden Leitelemente 28, 29 sind an einander gegenüberliegenden Seitenwandungen 13, 14 bzw. an Befestigungspunkten entsprechender Rahmenteile oder dergleichen innerhalb des Behälters 11 angeordnet. In der gezeigten Ausführungsform ist die Seitenwand 13 längen bzw. höher ausgebildet als die Seitenwand 14. Die Seitenwände 15, 16 sind ebenso lang bzw. hoch ausgebildet wie die Seitenwand 13. Dadurch wird ein Zugang über den Behälter 11 geschaffen, der eine besonders einfache Befüllung des Behälters 11 beispielsweise durch Saugdüsen oder dergleichen gewährleistet, wobei der Zugang vorzugsweise einem Produktvorrat, einem Zuführelement etc. zugewandt ist. Selbstverständlich ist auch die nach oben offene Seite des Behälters 11 als Zugang geeignet. Entsprechend der unterschiedlichen Längen bzw. Höhen der Seitenwände 13, 14 sind auch die den Seitenwänden 13, 14 zugeordneten Leitelemente 28, 29 unterschiedlich lang. Selbstverständlich können die Seitenwände 13 bis 16, entsprechende Rahmenelemente oder dergleichen sowie auch die Leitelemente 28, 29 andere Maße und Längen aufweisen. Insbesondere können auch die Leitelemente 28, 29 die gleiche Länge aufweisen.

Die Leitelemente 28, 29 können als elastische Bänder 30, 31, als Tücher, Kettenelemente oder in anderer eine Federwirkung bildender Weise ausgebildet sein. Optional können die Leitelemente 28, 29 auch mit einer Antihaftbeschichtung versehen sein. Die Leitelemente 28, 29 bzw. Bänder 30, 31, vorzugsweise Modulargurte aus Kunststoff, sind fest aber lösbar an den Seitenwänden 13, 14 angebracht, und zwar mit einem Ende im Bereich der Seitenwandung 13 bzw. 14 oder entsprechender Rahmenelemente und mit dem anderen Ende an der Klappe 19 bzw. 20. Anstelle der Klappen 19, 20 können auch andere Hebel, Schwenkelemente oder dergleichen vorgesehen sein. Dabei sind die Leitelemente 28, 29 bzw. die Bänder 30, 31 in geschlossenen Zustand der Klappen 19, 20 trichterförmig nach unten gerichtet und treffen in einem Scheitelpunkt 32 aufeinander. Die den Behälter 11 mindestens teilweise auskleidenden Bänder 30, 31 erstrecken sich in geschlossenem Zustand der Klappen 19, 20 vorzugsweise linear und bilden eine Trichterwinkel &bgr;, der vorzugsweise kleiner ist als der durch die Klappen 19, 20 gebildete Trichterwinkel &agr;. Idealerweise sind die Scheitelpunkte 26 und 32 identisch. Anders ausgedrückt liegen die Scheitelpunkte 26 und 32 unmittelbar übereinander und befinden sich auf der Symmetrieachse S des Behälters. Alternativ können die Scheitelpunkte 26, 32 auch versetzt zueinander und/oder gemeinsam neben der Symmetrieachse S liegen.

Zusätzlich zu den Befestigungspunkten der Bänder 30, 31 an den Seitenwänden 13, 14 und den Klappen 19, 20 ist jedes Band 30, 31 zwischen seinen Befestigungspunkten an einem durch Bolzen, Stifte oder andere Umlenkelemente gebildeten Knickpunkt 21, 22 befestigt. Im Bereich der Knickpunkte 21, 22 sind die Bänder 30, 31 wahlweise befestigt oder lose beispielsweise um die Bolzen, Stifte, Umlenkelemente oder dergleichen herum gelegt. Die Lage der Schwenkachsen 33, 34 und die Lage der Knickpunkte 21, 22 ist unabhängig von der Art der Befestigung oder Umlenkung derart gewählt, dass die Klappen 19, 20 bzw. an den Klappen 19, 20 angelenkten Bandabschnitte der Bänder 30, 31 über die vertikale Erstreckung hinaus überstreckbar sind (siehe insbesondere 4). Dabei wird deutlich, dass die Klappen 19, 20 oder entsprechende andere Hebel oder dergleichen als Betätigungselement für die Leitelemente 28, 29 bzw. insbesondere für die Bandabschnitte der Bänder 30, 31 dienen. Es ist erkennbar, dass die Schwenkachsen 33, 34 in einer gemeinsamen horizontalen Ebene E₂ und die Knickpunkte 21, 22 der beiden Bänder 30, 31 vorzugsweise in einer gemeinsamen horizontalen Ebene E₂ liegen. Es ist jedoch ebenso möglich, dass die Knickpunkte 21, 22 in vertikaler Richtung, also in Fallrichtung der Produkte 18, übereinander bzw. untereinander liegen. Entsprechendes gilt für die Schwenkachsen 33, 34 der Klappen 19, 20. Auch können die Ebenen E₁ und E₂ aufeinander, also eine gemeinsame Ebene bildend, liegen.

Vorzugsweise erstrecken sich die Bänder 30, 31 über die gesamte Breite des Behälters 11 bzw. der Seitenwände 13, 14, so dass diese zumindest im Bereich, in dem die einfallenden Produkte 18 auftreffen können, abgedeckt bzw. ausgekleidet sind. Anders ausgedrückt können die Leitelemente 28, 29 bzw. die Bänder 30, 31 selbst Seitenwände des Behälters 11 bilden. Rein beispielhaft sei ein Behälter 11 genannt, der seitlich aus den Leitelementen 28, 29 sowie den Seitenwänden 15, 16 und bodenseitig ebenfalls durch die Leitelemente 28, 29 gebildet ist. Auch eine schmalere Ausführungsform der Bänder 30, 31 oder mehrere nebeneinander angeordnete Bandstreifen sind einsetzbar. Die Bänder 30, 31 können wahlweise auch geschlossen oder mit Durchbrüchen versehen sein.

Mehrere der Behälter 11 können linear oder kreisförmig oder in anderer Weise und Anordnung Bestandteil einer übergeordneten Vorrichtung sein, beispielsweise einer nicht explizit dargestellten Mehrkopfwaage. Hierzu weisen sie flanschartige Bügel 35 auf, mittels der eine lösbare Befestigung realisierbar ist. Solche Mehrkopfwagen umfassen üblicherweise mehrere Wägeelemente, wobei jedem Wägeelement mindestens ein Behälter 11 zugeordnet ist. Vorzugsweise ist jedem Wägeelement, das selbst in zuvor beschriebener Weise als Behälter 11 ausgebildet sein kann, oberhalb und unterhalb jeweils ein Behälter 11 zugeordnet.

Im folgenden wird das Verfahrensprinzip anhand der 1 bis 4 näher erläutert: Mindestens ein Produkt 18 wird aus einer nicht gezeigten Bevorratung, Zuführung oder dergleichen entnommen und über den Behälter 11 geführt. Oberhalb des Behälters 11 wird das Produkt 18 von dem Zuführelement frei gegeben, so dass das Produkt 18 in den Behälter 11 fällt. Das Produkt 18 trifft auf eines der Leitelemente 28, 29. Das herein fallende Produkt 18 wird von dem nachgebenden Band 30 vergleichbar einem Trampolineffekt abgewiesen und fällt in den Scheitelpunkt 26 des Klappenpaares 19, 20 und damit auch in den Scheitelpunkt 32 der Leitelemente 28, 29 (siehe die beispielhafte Flugkurve F in 2). Es ist auch möglich, dass das Produkt 18 zwischen den Leitelementen 28, 29 hin und her, quasi ping-pong-artig, abgewiesen wird. Letztlich verhindert die elastische Ausbildung ein Anhaften des Produktes 18 an den Leitelementen 28, 29, so dass das Produkt 18 schließlich im gemeinsamen Scheitelpunkt 26, 32 liegen bleibt. Der steile Trichterwinkel &bgr; unterstützt diesen Effekt.

Beim Öffnen der Klappen 19, 20 wirkt, bedingt durch den maximalen Abstand des Produktes 18 zu den Schwenkachsen 33, 34 ein großer Impuls auf das Produkt, so dass dieser allein ausreichend ist, das Produkt 18 sicher und zeitgenau aus dem Behälter 11 abzugeben. Bedingt durch die Befestigungspunkte der Leitelemente 28, 29 einerseits und die Lage der Schwenkachsen 33, 34 bzw. der Knickpunkte 21, 22 andererseits schwenken die Bandabschnitte, die sich vom Knickpunkt 21, 22 zu den freien Kanten 24, 25 der Klappen 19, 20 erstrecken, über die Vertikale hinaus. Zusätzlich zu der dann auf die überkopf an den Bandabschnitten anhaftenden Produkte 18 wirkende Schwerkraft unterstützt die Elastizität der Leitelemente 28, 29 das Lösen der Produkte 18 von den Leitelementen 28, 29. Diese fallen dann zuverlässig und ohne Zeitverzögerung aus dem Behälter 11.