Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Verriegelungshebel zum Entriegeln und Verriegeln eines Türschlosses.

Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, meist als elektrische Zentralverriegelungen ausgebildet, dienen dazu, Türschlösser, die beispielsweise eine Drehfalle mit einer Sperrklinke aufweisen, zu verriegeln und zu entriegeln.

Im Folgenden soll als entriegelter Zustand insbesondere ein Zustand zu verstehen sein, in dem bei Betätigung eines Türgriffs ein Auslösehebel betätigt wird, wodurch eine Sperrklinke eine Drehfalle freigibt, so dass eine Tür geöffnet werden kann. Im Folgenden soll als verriegelter Zustand insbesondere ein Zustand zu verstehen sein, in dem bei Betätigung eines Türgriffs zwar ein Auslösehebel betätigt wird, dadurch eine Sperrklinke eine Drehfalle jedoch nicht freigibt, so dass die betreffende Tür nicht geöffnet werden kann. Üblicherweise sind dazu im Wirkbereich zwischen Türgriff und Sperrklinke Schaltkupplungen angeordnet, mit denen eine Wirkverbindung zwischen Türgriff und Sperrklinke hergestellt oder aufgehoben wird.

Bekannte Verriegelungsvorrichtungen sind als Einheiten eines Motors und eines Getriebes ausgebildet, wobei diese Einheiten Stellbewegungen von Verriegelungshebeln bewirken. Nachteilig ist dabei, dass die Geschwindigkeiten der Stellbewegungen prinzipbedingt gering sind. Außerdem ist nachteilig, dass bei Ausführung der Stellbewegung relativ hohe Massen bewegt werden, so dass insbesondere beim Stoppen der Stellbewegung eine hohe kinetische Energie im Türbereich eingeleitet wird, wobei diese Einleitung eine laute Geräuschentwicklung zur Folge hat.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine verbesserte Verriegelungsvorrichtung anzugeben, die insbesondere schnelle Stellbewegungen ermöglicht und die dabei insbesondere eine geringe Geräuschentwicklung zur Folge hat.

Die Lösung der Aufgabe gelingt erfindungsgemäß durch eine Verriegelungsvorrichtung mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Mit der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung für Kraftfahrzeuge, umfassend einen Verriegelungshebel zum Entriegeln und Verriegeln eines Türschlosses, bei der der Verriegelungshebel in eine stabile Entriegelungsstellung und in eine stabile Verriegelungsstellung bewegbar ist, werden auf einfache Weise schnelle Stellbewegungen bei geringer Geräuschentwicklung ermöglicht. Durch die Erfindung wird ermöglicht, dass der Verriegelungshebel bei Auslenkung aus einer der beiden stabilen Endlagen eine Rückstellkraft erfährt, und zwar in Abhängigkeit der Größe der Auslenkung entweder in die Entriegelungsstellung oder in die Verriegelungsstellung. Dadurch kann die Stellbewegung impulsartig eingeleitet werden. Es genügt dabei, den Verriegelungshebel aus einer der stabilen Endlagen über einen Totpunkt zu bewegen; nach Überschreitung des Totpunktes nimmt der Verriegelungshebel selbsttätig die jeweils andere stabile Endlage ein.

Vorzugsweise sind in Wirkverbindung mit dem Verriegelungshebel Mittel angeordnet sind, die bei Auslenkung des Verriegelungshebels aus der Entriegelungsstellung und bei Auslenkung des Verriegelungshebels aus der Verriegelungsstellung eine Rückstellkraft auf den Verriegelungshebels ausüben. Besonders bevorzugt sind als solche Mittel zur Ausübung einer Rückstellkraft eine Feder und/oder wenigstens ein Magnet und/oder wenigstens ein Elektromotor angeordnet. Vorteilhaft ist dabei, dass der Verriegelungshebel auf konstruktiv besonders einfache Weise eine Rückstellkraft erfährt.

Die Erfindung wird im Folgenden näher anhand von Ausführungsbeispielen erläutert.

Dabei zeigen:

1 eine schematische Darstellung eines Verriegelungssystems im Stand der Technik,

2A schematisch eine erste Ausführungsform einer Verriegelungsvorrichtung in entriegeltem Zustand,

2B eine zugehörige Darstellung in entriegeltem Zustand,

3A vereinfacht schematisch eine zweite Ausführungsform einer Verriegelungsvorrichtung in entriegeltem Zustand,

3B eine zugehörige Darstellung in entriegeltem Zustand.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

1 zeigt eine schematische Darstellung eines Verriegelungssystems nach dem Stand der Technik. Eine Drehfalle 1, die an einer nicht dargestellten Fahrzeugtür angeordnet ist, ist durch eine Sperrklinke 2, die um ein erstes Drehgelenk 2.1 drehbar ist, gesichert. Eine Schaltkupplung 3 ist in Wirkverbindung zwischen der Sperrklinke 2 und einem Türgriff 4 angeordnet. Durch Drehung der Sperrklinke 2 in Richtung des an der Sperrklinke 2 dargestellten Pfeils kann die Drehfalle 1 zum Öffnen der Fahrzeugtür freigegeben werden, sofern der Türgriff 4 betätigt wird und sofern sich die Schaltkupplung 3 im entriegelten Zustand befindet. Sofern sich die Schaltkupplung 3 im verriegelten Zustand befindet, ist die Wirkverbindung zwischen Türgriff 4 und Sperrklinke 2 unterbrochen, so dass eine Betätigung des Türgriffs 4 zwar möglich ist, aber keine Bewegung der Sperrklinke 2 und damit keine Freigabe der Drehfalle 1 zur Folge hat.

In 2A sind die Drehfalle 1 und die um das erste Drehgelenk 2.1 drehbare Sperrklinke 2 gemäß 1 dargestellt. Am Ende der Sperrklinke 2, die als einarmiger Hebel ausgebildet ist, ist mittels eines zweiten Drehgelenkes 2.2 ein erstes Ende eines Verbindungshebels 5 drehbar befestigt. Das andere Ende dieses Verbindungshebels 5 ist gelenkig mit einem Verriegelungshebel 6 verbunden, der als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, dessen Drehpunkt durch ein in Hebellängsrichtung etwa mittig angeordnetes drittes Drehgelenk 6.1 gebildet wird. Im Drehgelenk zwischen Verbindungshebel 5 und Verriegelungshebel 6 ist ein Stift 7 angeordnet; das Drehgelenk zwischen Verbindungshebel 5 und Verriegelungshebel 6 ist in einem in Längsrichtung des Verriegelungshebels 6 angeordnetem Langloch 6.2 in der Darstellungsebene vertikal verschiebbar. Im dargestellten entriegelten Zustand befindet sich der Stift 7 in Wirkverbindung mit einem Auslösehebel 8, welcher mit einem hier nicht dargestellten Türgriff 4 in Wirkverbindung steht. Die Wirkverbindung zwischen dem Stift 7 und dem Auslösehebel 8 ist hergestellt, in dem sich der Stift in einem hier horizontal dargestellten Schlitz 8.1 befindet Bei hier nicht gezeigter Betätigung des Auslösehebels 8 wird dieser zumindest im Bereich der Drehfalle 1 nach unten bewegt; dabei wird der Stift 7, der sich im Schlitz 8.1 befindet, mit nach unten bewegt. Insbesondere wird der Stift 7 im Langloch 6.2 geführt, also vertikal nach unten bewegt. Gleichzeitig wird auch der Verbindungshebel 5 nach unten bewegt, wobei sein oberes Ende durch das Langloch 6.2 vertikal geführt wird und wobei sein unteres Ende, an welchem das zweite Drehgelenk 2.2 angeordnet ist, eine Drehung um das erste Drehgelenk 2.1 beschreibt. Damit wird die Sperrklinke 2 so gedreht, dass sie die Drehfalle 1 freigibt.

Eine Feder 9 ist als Zugfeder am Verriegelungshebel 6 angeordnet, wobei der unten dargestellte erste Festpunkt 9.1 der Feder 9 an einem hier nicht gezeigten Türrahmen angeordnet ist. Der oben dargestellte zweite Festpunkt 9.2 der Feder 9 ist an dem Verriegelungshebel 6 angeordnet, wobei der erste Festpunkt 9.1 im Bereich unterhalb des unten dargestellten Endes des Verriegelungshebels 6 angeordnet ist und wobei der zweite Festpunkt 9.1 an dem oben dargestellten Ende des Verriegelungshebels 6 angeordnet ist. Im dargestellten entriegelten Zustand ist die Feder 9 gespannt, wobei sich der Verriegelungshebel 6 in einer ersten Endlage befindet; das heißt, der Verriegelungshebel 6 ist nicht weiter entgegen dem Uhrzeigersinn um das dritte Drehgelenk 6.1 drehbar. In dieser ersten Endlage des Verriegelungshebels 6 liegt die Achse der Feder 9 in der Darstellung links vom dritten Drehgelenk 6.1, so dass sich der Verriegelungshebel 6 in einer stabilen Lage befindet, da durch die Feder 9 in Richtung dieser ersten Endlage (auch stabile Entriegelungsstellung genannt) eine Rückstellkraft auf den Verriegelungshebel einwirkt. Würde der Verriegelungshebel 6 geringfügig, also nur so weit, dass die Achse der Feder 9 noch immer links des dritten Drehgelenks 6.1 verläuft, im Uhrzeigersinn gedreht, würde die Feder 9 gegenüber ihrer ersten Endlage weiter gedehnt, so dass die Feder 9 eine in Richtung der ersten Endlage gerichtete Rückstellkraft auf den Verriegelungshebel 6 ausüben würde.

Im unteren Bereich des Verriegelungshebels 6 sind zwei Stellantriebe 10 dargestellt, die zur Verstellung des Verriegelungshebels 6 dienen. Der Verriegelungshebel 6 wird durch die Stellantriebe 10 von der hier dargestellten stabilen ersten Endlage in eine hier nicht gezeigte stabile zweite Endlage (auch stabile Verriegelungsstellung genannt) bewegt und umgekehrt. Die Stellantriebe 10 sind derart am Türrahmen angeordnet, dass der links dargestellte Stellantrieb 10 einen Impuls im Uhrzeigersinn und der rechts dargestellte Stellantrieb 10 einen Impuls entgegen dem Uhrzeigersinn mittelbar oder unmittelbar in den Verriegelungshebel 6 einleiten kann.

Die Kombination aus Verriegelungshebel 6 und Feder 9 ermöglicht es, die Verstellung des Verriegelungshebels 6, und damit das Verriegeln und Entriegeln impulsartig und damit besonders schnell, insbesondere innerhalb von 20 ms, auszuführen. Der Verriegelungshebel 6 der angegebenen Vorrichtung benötigt beim Verriegeln und beim Entriegeln nur kurze Bewegungen, also nur kurze Wege. Dadurch sind schnelle Ver- und Entriegelungsvorgänge möglich. Zudem erfolgt die Verstellung des Verriegelungshebels 6 besonders geräuscharm, da sich nach Überschreiten des Totpunktes nur noch der Verriegelungshebel 6 bewegt und auch nur dieser seine Bewegungsenergie beim Erreichen einer der stabilen Endlagen in die Fahrzeugtür einleitet; insbesondere gehören Stellmotor- und Getriebeeinheit nicht mit zu den bewegten Massen, wodurch auch bei hohen Stellgeschwindigkeiten nur eine geringe Bewegungsenergie zu verzeichnen ist. Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung ermöglicht zudem den Verzicht auf bislang übliche Sicherungsknöpfe zum Verriegeln und Entriegeln, die in der Regel mechanisch mit dem Verriegelungshebel 6 verbunden sind und synchron bewegt werden. Dadurch gelingen eine weitere Reduzierung der bewegten Masse und damit eine weitere Geräuschreduzierung beim Verriegeln und Entriegeln.

2B zeigt die Verriegelungsvorrichtung nach 2A, allerdings im verriegelten Zustand. Dazu wurde der Verriegelungshebel 6 im Uhrzeigersinn in eine zweite Endlage (= stabile Verriegelungsstellung) verdreht; dabei hat die Kombination aus Verriegelungshebel 6 und Feder 9 den Totpunkt überschritten. In dieser zweiten Endlage des Verriegelungshebels 6 liegt die Achse der Feder 9 in der Darstellung rechts vom dritten Drehgelenk 6.1, so dass sich der Verriegelungshebel 6 in einer stabilen Lage befindet, da durch die Feder 9 in Richtung dieser zweiten Endlage eine Rückstellkraft auf den Verriegelungshebel einwirkt. In der dargestellten stabilen Verriegelungsstellung wurde mittels des oberen Endes des Verriegelungshebels 6 der Stift 7 aus dem Schlitz 8.1 heraus geführt, wodurch die Wirkverbindung zwischen Auslösehebel 8 und Sperrklinke 2 unterbrochen wurde.

Die 3A und 3B zeigen eine vereinfachte Darstellung einer alternativen Ausführungsform der Erfindung, bei der ein bistabiler Stellantrieb 10 vorgesehen ist. Der dargestellte alternative Stellantrieb 10 ist derart am Türrahmen angeordnet, dass er jeweils einen Impuls im Uhrzeigersinn sowie entgegen dem Uhrzeigersinn mittelbar oder unmittelbar in den Verriegelungshebel 6 einleiten kann.

Es ist auch möglich, die beiden stabilen Endlagen des Verriegelungshebels 6 anstatt durch die Kombination des Verriegelungshebels 6 mit einer als Zugfeder ausgebildeten Feder 9 durch Anordnung wenigstens eines Magneten und/oder einer Kippfeder und/oder eines Elektromotors zu erzielen.

1

Drehfalle

2

Sperrklinke

2.1

erstes Drehgelenk

2.2

zweites Drehgelenk

3

Schaltkupplung

4

Türgriff

5

Verbindungshebel

6

Verriegelungshebel

6.1

drittes Drehgelenk

6.2

Langloch

7

Stift

8

Auslösehebel

8.1

Schlitz

9

Feder

9.1

erster Festpunkt

9.2

zweiter Festpunkt

10

Stellantrieb