Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Fahrzeug-Steuersystem, bei dem eine in der Hand getragene Einheit und ein im Fahrzeug vorhandenes System miteinander kommunizieren und eine in dem Fahrzeug vorgesehene Vorrichtung basierend auf dem Kommunikationsergebnis gesteuert wird.

Das Patentdokument 1 offenbart ein System, in welchem ein in der Hand getragener elektronischer Schlüssel und ein Fahrzeugsystem miteinander kommunizieren, um einen ID-Code zusammenzustellen und bei dem eine Tür des Fahrzeugs verriegelt/entriegelt wird und zwar basierend auf dem Zusammenstellungsergebnis. In dem System werden einem Sender des Fahrzeugsystems Detektionsbereiche außerhalb und innerhalb des Fahrzeugs zugewiesen und dieser sendet Anfragesignale innerhalb der Detektionsbereiche in gegebenen Intervallen. Somit überwacht das System den Halter der in der Hand getragenen Einheit, der sich dem Fahrzeug nähert oder in das Fahrzeug einsteigt/aus dem Fahrzeug aussteigt.

Beispielsweise kann sich der Halter der tragbaren Einheit dem Fahrzeug nähern, um in dieses hinein zu gelangen und betritt den Detektionsbereich. Dann, nach dem Empfang eines Anfragesignals sendet die tragbare Einheit zu dem im Fahrzeug vorhandenen System ein Antwortsignal, welches einen ID-Code enthält. Wenn das im Fahrzeug vorhandene System den ID-Code verifiziert, also zum Beispiel bestimmt, dass der empfangene ID-Code mit einem registrierten ID-Code übereinstimmt, sendet dieses ein Steuersignal zu einer Türsteuereinheit für jede Tür, die sich in einem Standby-Zustand befindet und bereit ist eine Entriegelung vorzunehmen. In dem Standby-Zustand wird ein Berührungssensor in einem Türhandgriff mit elektrischem Strom versorgt, der das Detektieren des Halters ermöglicht, welcher den Türgriff berührt. Wenn der Berührungssensor eine Operation für den Halter detektiert, der den Türhandgriff berührt, entriegelt die Türsteuereinheit jede Tür.

Wenn ferner die Maschine des Fahrzeugs angehalten ist und der Halter aus dem Fahrzeug aussteigt, ist die tragbare Einheit in dem Detektionsbereich außerhalb des Fahrzeugs vorhanden. Wenn somit der ID-Code der tragbaren Einheit verifiziert wurde und der Türverriegelungsschalter nahe dem Türhandgriff dann betätigt wird, wird die Tür verriegelt.

Bei dem zuvor erläuterten System kann der Halter oder Besitzer der tragbaren Einheit die Tür verriegeln/entriegeln ohne dabei die tragbare Einheit in der Hand zu halten. Dies erhöht die Bequemlichkeit für einen Anwender.

Beispielsweise kann der Halter oder Besitzer der tragbaren Einheit nahe bei dem Fahrzeug verbleiben zum Beispiel dann, wenn der Halter das Fahrzeug wäscht oder repariert. In diesem Fall sendet das im Fahrzeug vorhandene System Anfragesignale in den Detektionsbereich außerhalb des Fahrzeugs und zwar in Intervallen. Daher sendet die tragbare Einheit nahe dem Fahrzeug häufig Antwortsignale zu dem im Fahrzeug vorhandenen System zurück und das im Fahrzeug vorhandene System sammelt den ID-Code. Dies verbraucht jedoch elektrische Energie sowohl in der tragbaren Einheit als auch in dem Fahrzeugsystem. Ferner kann ein Wasserstrahl beim Waschen des Fahrzeugs auch den Türhandgriff erreichen, so dass dadurch der Berührungssensor aktiviert wird und daraus folgend die Türverriegelung des Fahrzeugs freigegeben wird.

Ferner kann das Fahrzeug eine Sicherheitseinheit enthalten, um einen Diebstahl des Fahrzeugs zu verhindern. Die Sicherheitseinheit besitzt einen Sensor, um Vibrationen oder Schall zu detektieren, der bei einem Kraftaufwand entsteht, der bei einem geparkten Fahrzeug angewendet wird, und kann einen Alarm ausgeben. Solch eine Sicherheitseinheit wird in typischer Weise aktiviert, um eine Überwachung vorzunehmen, wenn ein Insasse das Fahrzeug verlässt und die Tür verriegelt.

Wenn jedoch beispielsweise das Fahrzeug durch den Fahrzeughalter gewaschen wird, kann die Sicherheitseinheit in nicht erforderlicher Weise den Alarm im Ansprechen auf Vibrationen oder Geräusche auslösen. Die Sicherheitseinheit ist in typischerweise so ausgelegt, dass sie einen Schalter zum Einschalten/Ausschalten aufweist; jedoch ist der Schalter innerhalb des Fahrzeugs vorgesehen. Um daher den Schalter innerhalb des Fahrzeugs zu betätigen, um das System auszuschalten, ist ein Aufwand erforderlich.

• – Patentdokument 1: JP-2006-28838 A (US-2006/0012462 A1)

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Fahrzeug-Steuersystem zu schaffen, welches eine Vorrichtung in dem Fahrzeug wie ein im Fahrzeug vorhandenes System oder eine Sicherheitseinheit darüber instruiert eine bestimmte Funktion durchzuführen wie beispielsweise ein außer Bereitschaft setzen und ein Aktivieren und zwar vermittels einer einfachen Betätigung.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Steuersystem für ein Fahrzeug in der folgenden Weise realisiert. Ein im Fahrzeug vorhandenes System ist in dem Fahrzeug vorgesehen und so konfiguriert, um ein Anfragesignal auszusenden. Eine in der Hand getragene Einheit oder tragbare Einheit ist so konfiguriert, um ein Antwortsignal mit einem ID-Code als Antwort auf das Anfragesignal zurückzusenden. Das im Fahrzeug vorhandene System umfasst folgendes: eine Sammeleinheit, die dafür konfiguriert ist, um einen Sammelvorgang des ID-Codes von der tragbaren Einheit durchzuführen; eine Verriegelungs-Instruktionseinheit, die durch einen Halter oder Besitzer der tragbaren Einheit betätigt wird, um einen Verriegelungsbefehl auszugeben, um eine Tür des Fahrzeugs zu verriegeln; eine Entriegelungs-Instruktionseinheit, die in einem Türgriff des Fahrzeugs vorgesehen ist und durch den Halter oder Besitzer betätigt wird, um einen Entriegelungsbefehl zum Entriegeln der Tür auszugeben, wenn der ID-Code bei dem Sammelvorgang verifiziert wurde, der durch die Sammeleinheit durchgeführt wird; eine außer Bereitschaft setzende Einheit, um den Entriegelungsbefehl unwirksam zu machen, der durch die Entriegelungs-Instruktionseinheit ausgegeben wurde und zwar von da an, wenn die Tür basierend auf dem Verriegelungsbefehl verriegelt wird, bis zu dem Zeitpunkt wenn eine vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist, wobei die vorbestimmte Zeitperiode von da an startet, wenn die Tür verriegelt wird und zwar basierend auf dem Verriegelungsbefehl; und eine Funktions-Instruktionseinheit, die dafür konfiguriert ist, um (i) eine vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durch den Halter zu detektieren, während der Entriegelungsbefehl außer Kraft gesetzt ist, und (ii) eine bestimmte Vorrichtung in dem Fahrzeug zu instruieren, eine bestimmte Funktion auszuführen, die von einen Entriegeln der Tür verschieden ist, wenn die vorbestimmte Operation detektiert wird.

Die oben angegebenen und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich klarer anhand der folgenden detaillierten Beschreibung unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine Gesamtkonfiguration eines Fahrzeug-Steuersystems gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; und

2 ein Flussdiagramm, welches einen Steuerprozess veranschaulicht, der stattfindet, wenn eine Tür eines Fahrzeugs verriegelt wird.

Ein Fahrzeugsteuersystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nun weiter unten erläutert. 1 veranschaulicht eine Gesamtkonfiguration des Steuersystems für ein betreffendes Fahrzeug. In dem Steuersystem kommuniziert ein im Fahrzeug eingebautes System 20, welches somit in dem Fahrzeug montiert ist, und eine tragbare Einheit 1 miteinander, um einen ID-Code zu sammeln oder zu gewinnen und um basierend auf dem Sammelergebnis jede Tür des Fahrzeugs zu verriegeln/zu entriegeln oder den Maschinenstart zuzulassen/zu verhindern. Ferner enthält das im Fahrzeug vorhandene System 20 eine Sicherheitseinheit 10, um einen Diebstahl des Fahrzeugs oder ähnliches zu verhindern, und auch eine Maschinensteuereinheit 9, die beide noch später erläutert werden sollen.

Wie in 1 gezeigt ist enthält das im Fahrzeug eingebaute System 20 eine Steuereinheit 7 und Sender 2. Obwohl nur ein Sender 2 in 1 veranschaulicht ist, sind die Sender 2 tatsächlich an jeder einzelnen Tür und einzelnen Stellen innerhalb des Fahrzeugs vorgesehen. Diese Sender 2 senden Anfragesignale basierend auf einem Sendebefehl von der Steuereinheit 7.

Wenn beispielsweise die Maschine des Fahrzeugs gestoppt wird und das Fahrzeug geparkt wird, wobei jede Tür verriegelt ist, instruiert die Steuereinheit 7 den Sender 2, der an jeder Tür vorgesehen ist, Anfragesignale in gegebenen Intervallen nach außerhalb von dem Fahrzeug zu senden. Wenn ferner ein Besitzer oder Halter der tragbaren Einheit 1 einen Tür-Außengriff (das heißt einen Türgriff) berührt, der an jeder Tür vorgesehen ist, instruiert die Steuereinheit 7 den Sender 2 die Anfragesignale nach außerhalb des Fahrzeugs zu senden.

Somit dient die Steuereinheit 7 des im Fahrzeug eingebauten Systems 20 als eine Abrufeinheit und eine Triggereinheit mit einer Abruffunktion und einer Triggerfunktion. Die Abruffunktion besteht darin, Anfragesignale in gegebenen Intervallen zu senden, wenn das Fahrzeug geparkt ist, wobei jede Tür verriegelt ist, um zu detektieren, ob der Halter oder Träger der tragbaren Vorrichtung 1 sich dem Fahrzeug nähert. Die Triggerfunktion dient dazu ein Triggersignal zum Starten des Sendevorgangs der Anfragesignale auszugeben, wenn der Besitzer der tragbaren Einheit 1 eine Operation durchführt, die erforderlich ist, um jede Tür zu entriegeln.

Ferner wird der Sender 2, der innerhalb des Fahrzeugs vorgesehen ist, darüber instruiert die Anfragesignale zu senden, wenn (i) die Tür des Fahrersitzes offen ist oder geschlossen ist, (ii) der Maschine gestartet wird, (iii) ein Verriegelungsschalter 6 betätigt wird oder ähnliches.

Ob die tragbare Einheit 1 innerhalb des Fahrzeugs gelegen ist, wird abhängig vom Vorhandensein/Fehlen eines Antwortsignals detektiert, welches als Antwort auf ein Anfragesignal folgt, welches zur Innenseite des Fahrzeugs hin gesendet wird.

Die tragbare Einheit 1 enthält eine Sende/Empfangs-Schaltung mit einem Empfänger 1a und einem Sender 1b. Der Empfänger 1a empfängt ein Anfragesignal von dem Sender 2 des im Fahrzeug vorhandenen Systems 20. Der Sender 1b sendet ein Antwortsignal, welches einen ID-Code oder ähnliches enthält und zwar als Antwort auf das Anfragesignal. Der Empfänger 1a und der Sender 1b sind mit einer Steuereinheit 1c verbunden, die den Empfänger 1a und den Sender 1b steuert. Beispielsweise bestimmt die Steuereinheit 1c ob ein Anfragesignal vorhanden ist und zwar basierend auf einem Empfangssignal des Empfängers 1a, und generiert ein Antwortsignal, welches den ID-Code oder ähnliches enthält, um den Sender 1b zu veranlassen diesen zu senden. Ferner ist die tragbare Einheit 1 mit einer Batterie (nicht gezeigt) ausgestattet.

Das im Fahrzeug vorhandene System 20 enthält einen Empfänger 3. Der Empfänger 3 gelangt in einen Zustand, in welchem ein Antwortsignal empfangen werden kann, in Synchronisation mit einem Sende-Befehlssignal, welches von der Steuereinheit 7 zu dem Sender 2 ausgegeben wird. Somit kann das Antwortsignal von der tragbaren Einheit 1 empfangen werden. Das Antwortsignal, welches von dem Empfänger 3 empfangen wird, wird an die Steuereinheit 7 ausgegeben. Die Steuereinheit 7 dient als eine Sammeleinheit, um zu bestimmen, ob der ID-Code in dem empfangenen Antwortsignal eine vorbestimmte Bedingung befriedigt, das heißt ob der ID-Code in dem empfangenen Antwortsignal mit einem früher registrierten ID-Code übereinstimmt. Dies wird als eine ID-Code-Kollation oder ID-Code-Bestimmung bezeichnet.

Als nächstes wird im Folgenden die Kommunikation zwischen der tragbaren Einheit 1 und dem Fahrzeugsystem 20 erläutert. Im Folgenden wird ein Beispiel beschrieben, bei dem die tragbare Einheit 1 und das im Fahrzeug eingebaute System 20 miteinander kommunizieren, wenn der Sender 2 ein Anfragesignal zur Außenseite des Fahrzeugs hin sendet.

Die Sende/Empfangs-Schaltung der tragbaren Einheit 1 verweilt in einem Schlafzustand, bis die Kommunikation startet. Zu diesem Zweck sendet der Sender 2 ein erstes Anfragesignal, um die Sende/Empfangs-Schaltung der tragbaren Einheit 1 aufzuwecken. Die tragbare Einheit 1 wird basierend auf dem ersten Anfragesignal aufgeweckt und antwortet dann mit einem ersten Antwortsignal, welches ein Bestätigungssignal ist (das heißt ein ACK-Signal). Wenn der Empfänger 3 des im Fahrzeug eingebauten Systems 20 das ACK-Signal empfängt, sendet der Sender 2 ein Signal, welches einen Fahrzeug-ID-Code enthält, der einzigartig für jedes Fahrzeug ist, und zwar als zweites Anfragesignal. Die tragbare Einheit 1 antwortet mit einem zweiten Antwortsignal in Form eines ACK-Signals erneut, wenn ein Fahrzeug-ID-Code, der identisch mit dem Fahrzeug-ID-Code ist, welcher von dem im Fahrzeug eingebauten System 20 gesendet wird, vorhanden ist.

Wenn der Empfänger 3 das ACK-Signal empfängt und auf den Fahrzeug-ID-Code antwortet, sendet der Sender 2 ein drittes Anfragesignal und zwar in Form eines Signals, welches einen Code enthält, der einzigartig für jeden der Sender 2 ist. Die tragbare Einheit 1 bereitet einen Antwortcode vor und zwar unter Verwendung des Codes, der in dem dritten Anfragesignal enthalten ist, und sendet den vorbereiteten Antwortcode in Form eines dritten Antwortsignals zusammen mit einem an früherer Stelle gespeicherten ID-Code aus. Wenn hierbei der Sender 2 das erste oder zweite Anfragesignal sendet und die tragbare Einheit 1 dann kein Antwortsignal zurücksendet, betrachtet das im Fahrzeug eingebaute System 20 die Situation in solcher Weise, dass keine tragbare Einheit 1 innerhalb des Detektionsbereiches vorhanden ist und beendet dann die Kommunikation.

Wie oben erläutert ist, wird der Antwortcode unter Verwendung eines Codes vorbreitet, der für jeden der Sender 2 einzigartig ist. Die Steuereinheit 7 kann daher basierend auf dem Antwortcode einen Sender 2 detektieren, der ein Anfragesignal gesendet hat, auf welches die tragbare Einheit 1 antwortet.

Ein Türhandgriff von jeder Tür des Fahrzeugs enthält einen Berührungsschalter 5, der dafür ausgelegt ist zu detektieren, dass der Besitzer oder Halter der tragbaren Einheit 1 den Türhandgriff berührt. Ferner besitzt der Türhandgriff einen Druck-Türverriegelungsschalter 6. Wenn der Türverriegelungsschalter 6 betätigt wird und bestimmt wird, dass der ID-Code verifiziert wurde und zwar außerhalb von dem Fahrzeug, wird jede Tür des Fahrzeugs entriegelt.

Jede Tür des Fahrzeugs besitzt eine Türsteuereinheit 8 zum Steuern des Verriegelns/Entriegelns von jeder Tür. Die Türsteuereinheit 8 arbeitet basierend auf dem Befehlssignal von der Steuereinheit 7. Hierbei kann alternativ die Türsteuereinheit 8 in der Steuereinheit 7 in Form einer einzigen Einheit integriert sein.

Wenn beispielsweise der Besitzer oder Träger der tragbaren Einheit 1 sich dem geparkten Fahrzeug annähert und die ID-Code-Kollation (das heißt die ID-Code-Bestimmung) als bestätigt bestimmt wird (das heißt der ID-Code wurde verifiziert), bestimmt die Steuereinheit 7 die Position des Halters oder Trägers der Einheit basierend auf dem Antwortcode. Wenn ferner der Besitzer oder Träger außerhalb des Fahrzeugs vorhanden ist, wird einem Berührungsschalter 5 des Türhandgriffes entsprechend der bestimmten oder ermittelten Position elektrischer Strom zugeführt, um diesen zu aktivieren. Dies ermöglicht die Detektion, dass der Halter oder Besitzer den Türhandgriff berührt hat. Dieser Zustand wird auch als Entriegelungs-Standby-Zustand bezeichnet.

Wenn eine Tür sich in dem Entriegelungs-Standby-Zustand befindet und detektiert wird, dass der Besitzer den entsprechenden Berührungsschalter 5 berührt, instruiert die Steuereinheit 7 jede Türsteuereinheit 8 die entsprechende Tür zu entriegeln. Dies ermöglicht es dem Besitzer der tragbaren Einheit 1 die Türen zu entriegeln, ohne tatsächlich einen Fahrzeugschlüssel in seiner Hand zu halten und auch in das Fahrzeug einzusteigen.

Anstelle des Berührungsschalters 5 kann auch ein Türhandgriff-Sensor 4 verwendet werden, um zu detektieren, dass ein Türhandgriff aufgezogen wurde, um zu detektieren, dass der Besitzer den Türhandgriff betätigt. Somit können der Berührungsschalter 5 oder Türhandgriff-Sensor 4 die Steuereinheit 7 und die Türsteuereinheit 8 als eine Entriegelungs-Befehlsgabeeinheit dienen. Ferner kann auch ein Druck-Entriegelungsschalter an einem Türhandgriff vorgesehen sein. Der Entriegelungsschalter kann dazu verwendet werden, um zu detektieren, dass der Besitzer den Türhandgriff in ähnlicher Weise betätigt. Ferner kann Entriegelungsschalter auch als ein Türverriegelungsschalter dienen.

Wenn im Gegensatz dazu der Türverriegelungsschalter 6 in dem Türhandgriff vorgesehen ist und zum Verriegeln der Tür betätigt wird, sendet der Sender 2 Anfragesignale zur Außenseite und zur Innenseite des Fahrzeugs hin. Es sei angenommen, dass die tragbare Einheit 1 aus dem Fahrzeug durch den Besitzer herausgenommen wird, wenn die folgenden Bedingungen oder Zustände befriedigt werden: (i) es wird kein Antwortsignal auf ein Anfragesignal zurückgesendet, welches zur Innenseite des Fahrzeugs hin gesendet wird; und (ii) es wird ein Antwortsignal auf ein Anfragesignal zurückgesendet, welches zur Außenseite des Fahrzeugs hin gesendet wird, und eine ID-Code-Bestimmung wird dann bestätigend festgelegt oder bestimmt. In diesem Fall gibt entsprechend der Betätigung des Türverriegelungsschalters 6 die Steuereinheit 7 ein Befehlssignal an jede Türsteuereinheit 8 aus, um die entsprechende Tür zu verriegeln. Somit können der Türverriegelungsschalter 6, die Steuereinheit 7 und die Steuereinheit 8 als eine Verriegelungs-Befehlsgabeeinheit dienen.

Ferner enthält, wie oben erläutert wurde, das Fahrzeugsteuersystem dieser Ausführungsform die Maschinensteuereinheit 9 und die Sicherheitseinheit 10, von denen jede im Folgenden erläutert wird.

Die Maschinensteuereinheit 9 schaltet die Zulässigkeit/Verhinderung eines Maschinenstarts um und zwar basierend auf den Befehlssignalen von der Steuereinheit 7. Beispielsweise kann der Besitzer der tragbaren Einheit 1 die Tür öffnen und schließen und in das Fahrzeug einsteigen. Die Steuereinheit 7 kommuniziert dann mit der tragbaren Einheit 1 über den Sender 2 und über den Empfänger 3, die innerhalb von dem Fahrzeug vorgesehen sind, und führt erneut die ID-Code-Bestimmung oder Sammlung durch. Wenn der Maschinenschalter, der an früherer Stelle in dem Fahrzeug vorgesehen wurde, zu diesem Zeitpunkt betätigt wird, erfragt die Maschinensteuereinheit 7 von der Steuereinheit 7, ob eine Verhinderung des Maschinenstarts freigegeben werden soll. Die Steuereinheit 7 antwortet dann der Maschinensteuereinheit 9, dass diese den Maschinenstart zulassen sollte, wenn die ID-Code-Bestimmung als bestätigend festgelegt worden ist. Die Maschinensteuereinheit 9 startet dann die Maschine basierend auf dieser Antwort.

Wenn die ID-Code-Bestimmung in negativer Weise bestimmt oder festgelegt wird (das heißt der ID-Code wird nicht verifiziert), instruiert die Steuereinheit 7 die Maschinensteuereinheit 9 darüber den Maschinenstart zu verhindern. Dies trägt dazu bei zu verhindern, dass eine Person, welche die tragbare Einheit 1 nicht besitzt, die Maschine starten kann und zwar unter Verwendung von nicht autorisierten Mitteln.

Im Gegensatz dazu ist die Sicherheitseinheit 10 mit einem Anormalitätssensor 11 und einer Alarmeinheit 12 verbunden. Der Anormalitätssensor 11 enthält wenigstens einen Sensor gemäß einem Vibrationssensor, einem Schallsensor und einem Eindringsensor. Der Vibrationssensor dient dazu Vibrationen zu detektieren, die in einem geparkten Fahrzeug auftreten. Der Schallsensor ist dafür ausgelegt, um Geräusche oder Schall zu detektieren, der von gebrochenem Glas herrührt oder von einem Schlag, der auf den Fahrzeugkörper ausgeübt wird. Der Eindringsensor ist dafür ausgelegt, um ein Eindringen eines beweglichen Objektes zu detektieren, indem dieser Ultraschallwellen oder Funkwellen zur Innenseite des Fahrzeugs aussendet, um die resultierende Reflexion zu überwachen. Die Alarmeinheit 12 ist dafür ausgelegt, um einen Alarm auszugeben, indem ein Schall oder Sounds oder Licht ausgegeben wird und zwar basierend auf den Befehlen von der Sicherheitseinheit 10 her.

Die Sicherheitseinheit 10 bestimmt, ob sich der Zustand des geparkten Fahrzeugs geändert hat und zwar basierend auf dem Detektionssignal von dem Anormalitätssensor 11. Der Anormalitätssensor 11 ist dafür ausgelegt zu detektieren, dass eine externe Kraft auf das Fahrzeug zur Einwirkung gebracht wird oder dass ein Eindringling im Inneren des Fahrzeugs vorhanden ist. Solch eine Detektion lässt das Auftreten eines Diebstahls von Objekten innerhalb des Fahrzeugs vermuten, einen Diebstahl des Fahrzeugs selbst, Vandalismus am Fahrzeug oder ähnlichem, so dass die Sicherheitseinheit 10 die Alarmeinheit 12 veranlasst einen Alarm auszugeben.

Wenn der Türverriegelungsschalter 6 bewirkt, dass die Tür verriegelt wird, instruiert die Steuereinheit 7 die Maschinen-Steuereinheit 9 den Maschinenstart zu verhindern und instruiert die Sicherheitseinheit 10 eine Sicherheitsoperation zu starten. Ferner können alternativ die Maschinensteuereinheit 9 und/oder die Sicherheitseinheit 10 in der Steuereinheit 7 als eine einzige Einheit integriert sein.

Als nächstes wird ein Steuerprozess, wenn eine Tür des Fahrzeugs verriegelt wird, unter Hinweis auf ein Flussdiagramm gemäß 2 erläutert. Der Steuerprozess ist Bestandteil des Fahrzeug-Steuersystems und wird hauptsächlich durch die Steuereinheit 7 ausgeführt.

Bei einem Schritt S10 wird bestimmt, ob ein Türverriegelungsschalter 6, der in einem Türhandgriff einer Tür vorhanden ist, betätigt wird. Wenn der Türverriegelungsschalter 6 als betätigt bestimmt wird, wird ein Schritt S20 ausgeführt. Hierbei kann der Vorgang so stattfinden, dass dann, wenn der Türverriegelungsschalter 6 von irgendeiner der Türen als betätigt bestimmt wird, die Schritte S20 bis S90 als Unterbrechungs-Handhabung durchgeführt werden.

Bei dem Schritt S20 sendet der Sender 2 ein Anfragesignal zur Innenseite und zur Außenseite des Fahrzeugs. Bei dem Schritt S30 wird bestimmt, ob ein Antwortsignal von der tragbaren Einheit 1 erhalten wird und zwar als Antwort auf das Anfragesignal, welches zur Außenseite des Fahrzeugs hin gesendet wurde. Wenn bestimmt wird, dass das Antwortsignal empfangen wurde, wird ein Schritt S40 ausgeführt, um zu bestimmen, ob ein ID-Code, der in dem Antwortsignal enthalten ist, verifiziert wird oder nicht (das heißt es wird eine ID-Code-Bestimmung durchgeführt). Obwohl dies nicht gezeigt ist wird zur gleichen Zeit, zu welcher die Schritte S30, S40 ausgeführt werden oder um den Zeitpunkt der Schritte S30, S40 herum bestimmt, dass keine tragbare Einheit 1 innerhalb des Fahrzeugs vorhanden ist. Dies wird dann bestimmt, wenn kein Antwortsignal als Antwort auf das Anfragesignal empfangen wurde und zur Innenseite des Fahrzeugs hin gesendet wurde. Wenn die Bestimmung bei dem Schritt S40 bestätigt wird, wird ein Schritt S50 ausgeführt.

Bei dem Schritt S50 wird ein Außerbereitschaftsetz-Prozess für den Berührungsschalter 5 und den Türverriegelungsschalter 6 durchgeführt. Beispielsweise missachtet die Steuereinheit 7 Betätigungssignale von dem Berührungsschalter 5 und von dem Türverriegelungsschalter 6; die Steuereinheit 7 gibt nämlich keinen Entriegelungsbefehl aus und zwar basierend auf Betätigungssignalen von dem Berührungsschalter 5 und gibt auch keine Verriegelungsinstruktion aus basierend auf den Betätigungssignalen von dem Türverriegelungsschalter 6. Alternativ kann der Berührungsschalter 5 und der Verriegelungsschalter 6 nicht mit elektrischer Energie versorgt werden; dadurch werden keine Betätigungssignale von dem Berührungsschalter 5 und dem Türverriegelungsschalter 6 ausgegeben. Somit dient die Steuereinheit 7 als eine außer Bereitschaft setzende Einheit.

Beispielsweise kann ein Halter des Fahrzeugs, unmittelbar nachdem dieser die tragbare Einheit 1 die Tür mit dem Türverriegelungsschalter 6 verriegelt, der Besitzer den Türhandgriff berühren. Wenn in diesem Fall der oben erläuterte Außerbereitschaftsetz-Prozess durchgeführt wird, wird verhindert, dass die Tür entriegelt wird. Mit anderen Worten selbst wenn der Besitzer die Tür verriegelt und den Türhandgriff zieht und zwar in die Öffnungsposition, um zu überprüfen ob die Tür richtig verriegelt ist oder nicht, wird verhindert, dass die Türverriegelung freigegeben wird.

Bei einem Schritt S60 wird bestimmt, ob eine verstrichene Zeitperiode (das heißt die Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode), welches von da an startet, wenn der Außerbereitschaftsetz-Prozess gestartet wird und zwar für den Berührungsschalter 5 und den Verriegelungsschalter 6, was bei dem Schritt S50 erfolgt, eine vorbestimmte Zeitperiode erreicht hat. Wenn die Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode so ermittelt wird, dass sie die vorbestimmte Zeitperiode erreicht hat, wird ein Schritt S90 ausgeführt, um den Außerbereitschaftsetz-Prozess freizugeben, der für den Berührungsschalter 5 und den Verriegelungsschalter 6 durchgeführt wird. Die vorbestimmte Zeitperiode, das heißt eine maximale Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode kann so eingestellt werden, dass der Besitzer oder Halter des Fahrzeugs die Möglichkeit hat die Verriegelung der Tür zu bestätigen.

Wenn im Gegensatz dazu die Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode so ermittelt wird, dass sie die vorbestimmte Zeitperiode nicht erreicht hat, werden die Schritte S60, S70 durchgeführt. Bei dem Schritt S70 wird bestimmt, ob der Besitzer eine vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durchführt.

Beispiele für diese vorbestimmte Operation in Verbindung mit dem Türhandgriff sind wie folgt: (i) Ziehen an dem Türhandgriff in die Offen-Stellung eine vorbestimmte Anzahl von Malen; (ii) Pressen des Türverriegelungsschalters 6, wobei der Türhandgriff gezogen ist; und (iii) Fortsetzen des Berührens oder Ziehens des Handgriffes mehr als eine gegebene Zeitperiode, die kürzer ist als die vorbestimmte Zeitperiode, auf die bei dem Schritt S60 Bezug genommen wird. Somit braucht die vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff nur klar verschieden zu sein von einer Betätigung für den Besitzer der tragbaren Einheit 1, um die Türverriegelung zu bestätigen. Die vorbestimmte Operation kann anhand von Kombinationen von Detektionssignalen detektiert werden und zwar von einem oder mehreren der Türhandgriffsensoren 4, dem Berührungsschalter 5 und dem Verriegelungsschalter 6.

Wenn nicht bestimmt wird, dass der Besitzer oder Halter des Fahrzeugs eine vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff vorgenommen hat und zwar bei dem Schritt S70, wird der Schritt S60 erneut durchgeführt. Wenn bestimmt wird, dass der Besitzer eine vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durchführt und zwar bei dem Schritt S70, wird ein Schritt S80 durchgeführt. Das System ist dabei so ausgelegt, dass die vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff bereits früher festgelegt wurde und einer bestimmten Funktion entspricht. Bei dem Schritt S80 wird die vorbestimmte Funktion gestartet und zwar durch die bestätigende Bestimmung bei dem Schritt S70. Somit dient die Steuereinheit 70 als eine Funktions-Instruktionseinheit.

Wie oben erläutert wurde werden, nachdem die Tür verriegelt worden ist, der Berührungsschalter 5 und der Türverriegelungsschalter 6 für die vorbestimmte Zeitperiode außer Bereitschaft gesetzt (das heißt für die Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode). Die vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durch den Halter oder Besitzer der tragbaren Einheit 1 während der Außerbereitschaftsetz-Zeitperiode kann eine Vorrichtung (zum Beispiel den Berührungsschalter 5, den Türverriegelungsschalter 6), die innerhalb des Fahrzeugs montiert ist, veranlassen eine bestimmte Funktion auszuführen, die von einer Entriegelung der Tür verschieden ist. Mit anderen Worten kann die vorbestimmte Operation, die lediglich an dem Türhandgriff durchgeführt wird und zwar nachdem die Tür verriegelt worden ist, als ein Befehl für die Vorrichtung dienen, die in dem Fahrzeug montiert ist, um die bestimmte Funktion auszuführen.

Ein Beispiel für die bestimmte Funktion besteht darin eine Abruffunktion des im Fahrzeug eingebauten Systems 20 zu stoppen.

Beispielsweise kann der Besitzer oder Träger der tragbaren Einheit 1 nahe bei dem Fahrzeug vorhanden sein, um das Fahrzeug zu waschen oder zu warten und zwar auch für eine lange Zeitperiode. In diesem Fall sendet der Sender 2 des Fahrzeugsystems 20ein Anfragesignal in gegebenen Intervallen; die Kommunikationen können zwischen der tragbaren Einheit 1 und dem Fahrzeugsystem 20 durchgeführt werden. Bei den wiederholt ausgeführten Kommunikationen wird die ID-Code-Sammlung und die Antwort-Code-Akquisition durchgeführt. Die wiederholt durchgeführten Kommunikationen führen zum Verbrauch von elektrischer Energie in der tragbaren Einheit 1 und in dem Fahrzeugsystem 20, was zu einem Entleeren der Batterie der tragbaren Einheit 1 und auch der Batterie führen kann, die im Fahrzeug montiert ist.

Um dieses Problem zu lösen wird die Abruffunktion des Fahrzeugsystems 20 angehalten. Dies kann verhindern, dass wiederholt Kommunikationen zwischen der tragbaren Einheit 1 und dem Fahrzeugsystem 20 ausgeführt werden und zwar selbst dann, wenn der Halter oder Besitzer des Fahrzeugs nahe bei dem Fahrzeug vorhanden ist. Somit kann unnötige Energievergeudung in der tragbaren Einheit 1 und dem Fahrzeugsystem 20 verhindert werden.

Ein anderes Beispiel für die bestimmte Funktion besteht aus einem Anhalten einer Triggerfunktion zusätzlich zu der Abruffunktion des Fahrzeugsystems 20. Selbst wenn bei diesem Beispiel Wasser von dem gewaschenen Fahrzeug auf den Türhandgriff spritzt, um den Berührungsschalter 5 zu aktivieren, kann ein unbeabsichtigtes Freigeben der Türverriegelung verhindert werden. Das Stoppen der Abruffunktion und der Triggerfunktion ist äquivalent damit hauptsächlich oder vollständig die entsprechende Operation in dem Fahrzeugsystem 20 anzuhalten. Dies ermöglicht eine Reduzierung des Energieverbrauchs in dem Fahrzeugsystem. Selbst wenn das Fahrzeug für eine lange Zeitperiode nicht verwendet wird, kann ein Entleeren der Batterie verhindert werden.

Wenn hierbei die Abruffunktion und/oder Triggerfunktion angehalten wurde, kann der Bedarf dafür bestehen die Tür zu entriegeln. In diesem Fall kann ein Fahrzeugschlüssel in einen Schlüsselzylinder in der Tür eingeführt werden und zum Entriegeln gedreht werden. Wenn die tragbare Einheit 1 und das Fahrzeugsystem 20 mit einer schlüssellosen Zugangsfunktion ausgestattet sind, kann eine Entriegelungstaste an der tragbaren Einheit 1 betätigt werden, um die Entriegelung durchzuführen. Solange somit ein Verwender des Fahrzeugs nicht beabsichtigt die Türverriegelung freigibt, wird die Tür niemals entriegelt.

Ein noch anderes Beispiel für die bestimmte Funktion besteht darin eine effektive tragbare Einheit auf eine spezifische eine zu begrenzen. Beispielsweise können viele tragbare Einheiten 1 für ein im Fahrzeug eingebautes System 20 vorgesehen sein. In diesem Fall besteht die bestimmte Funktion darin lediglich eine tragbare Einheit 1 zu autorisieren und bestätigend bei der ID-Code-Sammlung bestimmt zu werden. Dies kann schon an früherer Stelle zu einer Einschränkung eines Verwenders des Fahrzeugs führen und zwar unter Berücksichtigung eines Plans, in welchem eine Vielzahl von Haltern oder Trägern der individuellen tragbaren Einheiten 1 das Fahrzeug verwenden. Die Steuereinheit 7 dient dann als Einschränkungseinheit der tragbaren Einheit.

Um die effektive tragbare Einheit 1 auf eine spezifische eine zu beschränken beispielsweise dann, wenn ein Träger oder Besitzer einer tragbaren Einheit 1 die vorbestimmte Operation durchführt, wird die tragbare Einheit 1, die an früherer Stelle der bestätigenden Bestimmung bei der ID-Code-Ermittlung oder -Bestimmung unterzogen worden ist, als die effektive tragbare Einheit 1 betrachtet. Alternativ kann auch eine spezifische tragbare Einheit basierend auf einer Betätigungsart oder basierend auf der Zahl von Malen in denen die vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durchgeführt wird, bezeichnet werden.

Ferner besteht ein Beispiel der bestimmten Funktion auch darin den Detektionsvorgang zu stoppen und zwar durch den Anormalitätssensor 11 und/oder durch den Alarm durch die Sicherheitseinheit 10 oder (der Alarmeinheit 12). Dies kann verhindern, dass die Sicherheitseinheit 10 in unnötiger Weise einen Alarm ausgibt und zwar in Ansprechen auf Geräusche oder Vibrationen, die normalerweise vom Waschen des Fahrzeugs herrühren oder von der Wartung durch den Halter des Fahrzeugs oder Träger der tragbaren Einheit 1.

Ferner kann die bestimmte Funktion auch an früherer Stelle festgelegt worden sein oder kann auch optional für die oben erläuterten vielfachen Funktionen bestimmt worden sein.

Somit wird bei dem Schritt S80 in 2 die bestimmte Funktion in der Vorrichtung durchgeführt, die in dem Fahrzeug montiert ist. Dies kann von dem Halter oder Besitzer der tragbaren Einheit 1 durch eine bestimmte Einrichtung bemerkt werden wie beispielsweise durch den Betrieb einer Gefahren-Blinkvorrichtung in der Steuereinheit 7. Somit dient die Steuereinheit 7 auch als Benachrichtigungseinheit. Die Benachrichtigung kann auch durch einen Summer oder einen Sound vorgenommen werden. Nachdem der Schritt S80 beendet worden ist, wird der Schritt S90 durchgeführt, um den Außerbereitschaftsetz-Prozess freizugeben, der für den Berührungsschalter 5 und den Türverriegelungsschalter 6 ausgeführt wird. Somit dient die Steuereinheit 7 auch als eine Freigabeeinheit.

Es kann beispielsweise bestimmt werden, ob der Türverriegelungsschalter 6, der in dem Türhandgriff der Tür vorhanden ist, betätigt wurde indem bestimmt wird, ob ein Betätigungssignal von dem Türverriegelungsschalter 6 her eingespeist wurde; es wird dann der Prozess in 2 praktisch gestartet. Der Prozess in 2 kann auch praktisch alternativ gestartet werden. Um den Prozess zu starten, kann beispielsweise der Fahrzeugschlüssel mechanisch in eine Tür eingeführt werden, um die Tür zu verriegeln oder es kann die Verriegelungstaste an der tragbaren Einheit, die eine schlüssellose Zugangsfunktion besitzt, betätigt werden, um die Tür zu entriegeln.

Jede oder irgendeine Kombination aus den Prozessen, Schritten oder Einrichtungen, die weiter oben erläutert worden sind, kann auch in Form einer Softwareeinheit erreicht werden (zum Beispiel in Form einer Subroutine) und/oder in Form einer Hardwareeinheit (zum Beispiel einer Schaltung oder einer integrierten Schaltung) mit oder ohne eine Funktion einer betreffenden Vorrichtung; ferner kann die Hardwareeinheit auch innerhalb eines Mikrocomputers ausgebildet sein.

Ferner kann eine Softwareeinheit oder irgendeine Kombination aus vielen Softwareeinheiten in einem Softwareprogramm enthalten sein, welches in einem von einem computerlesbaren Speichermedium enthalten ist oder dann down geloaded und auf einem Computer über ein Kommunikationsnetzwerk installiert werden.

Aspekte des hier beschriebenen Gegenstandes erbeben sich aus den folgenden Ausführungen.

Gemäß einem ersten Aspekt ist ein Steuersystem für ein Fahrzeug mit (i) einem in das Fahrzeug eingebautem System ausgestattet, welches somit in dem Fahrzeug vorhanden ist und so konfiguriert ist, um ein Anfragesignal auszusenden, und (ii) es ist eine tragbare Einrichtung so konfiguriert, um ein Antwortsignal mit einem ID-Code als Antwort auf das Anfragesignal zurückzuleiten. Das in dem Fahrzeug eingebaute System umfasst folgendes: eine Sammeleinheit (collating unit), die dafür ausgelegt ist einen Sammelvorgang des ID-Codes von der tragbaren Einheit her durchzuführen; eine Verriegelungs-Instruktionseinheit, die von einem Besitzer der tragbaren Einheit betätigt wird, um eine Verriegelungsinstruktion zum Verriegeln einer Tür des Fahrzeugs auszugeben; eine Entriegelungs-Instruktionseinheit, die in einem Türhandgriff des Fahrzeugs vorgesehen ist und durch den Besitzer oder Halter des Fahrzeugs betätigt wird, um eine Entriegelungsinstruktion zum Entriegeln der Tür auszugeben, wenn der ID-Code in der Sammlung, die durch die Sammeleinheit durchgeführt wird, verifiziert wird; eine außer Bereitschaft setzende Einheit, um die Entriegelungsinstruktion unwirksam zu machen, die von der Entriegelungs-Instruktionseinheit ausgegeben wird und zwar abhängig davon, ob die Tür verriegelt wurde basierend auf der Verriegelungsinstruktion oder ob eine vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist, wobei die vorbestimmte Zeitperiode von dem Zeitpunkt an beginnt, wenn die Tür basierend auf der Verriegelungsinstruktion verriegelt wird; und eine Funktion-Instruktionseinheit, die dafür konfiguriert ist, um (i) eine vorbestimmte Operation an dem Türhandgriff durch den Halter oder Besitzer zu detektieren während die Entriegelungsinstruktion unwirksam gemacht ist, und (ii) eine bestimmte Vorrichtung in dem Fahrzeug zu instruieren eine bestimmte Funktion auszuführen, die von einer Entriegelung der Tür verschieden ist, wenn die vorbestimmte Operation der vorbestimmten Betätigung detektiert wird.

Gemäß einem zusätzlichen Aspekt zu dem ersten Aspekt, enthält das in das Fahrzeug eingebaute System folgendes: (i) eine Sammeleinheit zum Ausführen einer Sammelfunktion, um ein Anfragesignal in vorbestimmten Intervallen auszusenden, wenn Fahrzeug geparkt ist, um zu detektieren, dass sich die tragbare Einheit an das Fahrzeug annähert; und (ii) eine Triggereinheit, um eine Triggerfunktion auszuführen, wobei ein Triggersignal für die Sammeleinheit ausgegeben wird, um das Aussenden des Anfragesignals zu starten, wenn die Entriegelungs-Instruktionseinheit durch den Halter oder Besitzer betätigt wird. Hierbei instruiert die Funktions-Instruktionseinheit die Sammeleinheit in Form der bestimmten Vorrichtung, um die Sammelfunktion anzuhalten. Zusätzlich kann die Funktions-Instruktionseinheit die Triggereinheit instruieren die Triggerfunktion anzuhalten.

Gemäß einem zusätzlichen Aspekt zu dem ersten Aspekt kann die Steuereinheit ferner eine Vielzahl an tragbaren Einheiten oder in der Hand getragene Einheiten enthalten, inklusive der tragbaren Einheit oder in der Hand getragenen Einheit gemäß dem ersten Aspekt. Das Fahrzeugsystem umfasst ferner eine einschränkende Einheit für die tragbare Einheit, die dafür ausgelegt ist eine effektive tragbare Einheit auf eine der Vielzahl der tragbaren Einheiten zu beschränken, wobei die effektive tragbare Einheit dafür autorisiert wird den Sammelvorgang des ID-Codes zu bestätigen. Die Funktions-Instruktionseinheit instruiert dann die begrenzende Einheit der tragbaren Einheit in der bestimmten Vorrichtung darüber die effektive tragbare Einheit auf die eine der Vielzahl der tragbaren Einheiten zu beschränken.

Gemäß einem weiteren zusätzlichen Aspekt zu dem ersten Aspekt, kann das in das Fahrzeug eingebaute System ferner folgendes umfassen: (i) eine Detektoreinheit zum Durchführen einer ersten Funktion, um eine Variation in einem Zustand des Fahrzeugs zu detektieren, welche geparkt ist; und (ii) eine Sicherheitseinheit, um eine zweite Funktion zum Ausgeben eines Alarms auszuführen, wenn die Variation in dem Zustand detektiert wird. Hierbei instruiert die Funktions-Instruktionseinheit die Detektionseinheit und/oder die Sicherheitseinheit in Form der bestimmten Einheit darüber eine Funktion zum Anhalten der ersten Funktion und/oder der zweiten Funktion durchzuführen.

Zusätzlich zu einem zusätzlichen Aspekt des ersten Aspektes umfasst das Fahrzeugsystem ferner eine Freigabeeinheit, um die Entriegelungsinstruktion freizugeben und zwar vor dem außer Bereitschaft setzen, wenn die vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist oder wenn die vorbestimmte Vorrichtung instruiert wurde die bestimmte-Funktion auszuführen.

Gemäß einem zusätzlichen Aspekt zu dem ersten Aspekt kann das Fahrzeugsystem ferner eine Benachrichtigungseinheit aufweisen, um eine Benachrichtigung darüber zu liefern, dass die bestimmte Funktion ausgeführt worden ist, wenn die Funktion-Instruktionseinheit die bestimmte Vorrichtung instruiert hat, die bestimmte Funktion auszuführen.

Gemäß einem zweiten Aspekt umfasst ein Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung, die in einem Fahrzeug vorgesehen ist, und die mit einer tragbaren Einheit oder in der Hand getragenen Einheit zusammenarbeitet, die folgenden Schritte: Verriegeln einer Tür des Fahrzeugs basierend auf einem Verriegelungsbefehl, der durch eine Verriegelungs-Instruktionseinheit ausgegeben wird, und dann Aussenden eines Anfragesignals von dem Fahrzeug zu der tragbaren Einheit; Empfangen eines Antwortsignals, welches einen ID-Code enthält, im Ansprechen auf das Anfragesignal von der tragbaren Einheit; Durchführen eines Sammelvorganges (collation) des ID-Codes von der tragbaren Einheit; außer Bereitschaft setzen eines Entriegelungsbefehls, der durch eine Entriegelungs-Instruktionseinheit ausgegeben wird und zwar abhängig davon, ob die Tür basierend auf dem Verriegelungbefehl verriegelt worden ist bis hin zu dem Punkt, wenn eine vorbestimmte Zeitperiode verstrichen ist, wobei die vorbestimmte Zeitperiode von da an beginnt, wenn die Tür basierend auf dem Verriegelungsbefehl verriegelt wird, wobei die Entriegelungs-Instruktionseinheit in einem Türhandgriff des Fahrzeugs vorgesehen ist und durch den Besitzer oder Halter des Fahrzeugs betätigbar ist, um den Entriegelungsbefehl auszugeben, wenn der ID-Code in der Sammlung des ID-Codes verifiziert worden ist; Detektieren einer vorbestimmten Operation oder Betätigung des Türhandgriffs durch den Halter oder Besitzer während der Entriegelungsbefehl unwirksam gemacht ist; und Instruieren der Vorrichtung in dem Fahrzeug eine bestimmte Funktion auszuführen, die von der Entriegelung der Tür verschieden ist, wenn die vorbestimmte Operation oder Betätigung detektiert worden ist.

Es ist für Fachleute offensichtlich, dass vielfältige Änderungen an den oben beschriebenen Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vorgenommen werden können. Jedoch wird der Rahmen der vorliegenden Erfindung durch die nachfolgenden Ansprüche festgelegt.