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Dokumentenidentifikation DE60313172T2 20.12.2007
EP-Veröffentlichungsnummer 0001519858
Titel AIRBAG
Anmelder Autoliv Development AB, Vargarda, SE
Erfinder SORIANO, Ricardo, E-46023 Valencia, ES;
VALES, Manuel, E-46004 Valencia, ES;
DAMM, Marcus, S-416 72 Göteborg, SE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Aktenzeichen 60313172
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.06.2003
EP-Aktenzeichen 037642659
WO-Anmeldetag 05.06.2003
PCT-Aktenzeichen PCT/SE03/00931
WO-Veröffentlichungsnummer 2004007249
WO-Veröffentlichungsdatum 22.01.2004
EP-Offenlegungsdatum 06.04.2005
EP date of grant 11.04.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 21/16(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Airbag, und sie bezieht sich mehr im einzelnen auf einen Airbag zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, um Schutz für einen Insassen des Fahrzeugs für den Fall bereitzustellen, daß ein Unfall auftreten sollte.

Ein Airbag, der die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist, ist aus dem gattungsbildenden Dokument DE 198 07 850 A1 bekannt.

In typischer Weise werden Airbags aus Stücken aus Stoff hergestellt, die aus einem größeren Stück oder von einer Rolle von Stoff ausgeschnitten werden. Wenn ein im wesentlichen runder Airbag hergestellt werden soll, werden runde Stücke aus Stoff aus dem größeren Stück oder von der Rolle geschnitten, und als Folge davon bleibt unvermeidlich eine Menge des ursprünglichen großen Stücks oder der Rolle von Stoff übrig, welches letztendlich Abfall darstellt. Wenn kreisförmige Airbags hergestellt werden, wie beispielsweise Airbags, die auf dem Lenkrad eines Kraftfahrzeugs anzubringen sind, ist es relativ üblich, daß zwischen 10 und 20 % des ursprünglichen großen Stücks oder der Rolle aus Stoff anschließend als Abfall weggeworfen werden. Wenn die Form der Stoffstücke, die dazu verwendet werden, um einen Airbag herzustellen, polygonal sein könnte, wie etwa rechteckig oder quadratisch, wäre es möglich, die polygonal geformten Stücke aus einem größeren Stück oder von einer Rolle aus Stoff auszuschneiden, wobei nur eine minimale Menge an Abfall verbleiben würde. Wenn allerdings zwei identische polygonal geformte Stücke aus Stoff lediglich aufeinandergelegt und entlang ihres Umfangs miteinander vernäht werden, wobei auf diese Weise ein Airbag gebildet wird, der eine vordere Stofflage und eine hintere Stofflage aufweist, wird ein polygonaler Airbag gebildet, wobei allerdings dann, wenn ein solcher Airbag aufgeblasen wird, dieser als im wesentlichen "flach" empfunden wird und daher als ein zweidimensionaler Airbag bezeichnet werden kann.

In idealer Weise sollte ein Airbag eine erhebliche "Tiefe" aufweisen, und sollte daher ein dreidimensionaler Airbag sein. Wenn es möglich wäre, zusätzliche Teile aus Stoff zwischen einer vorderen polygonalen Stofflage und einer hinteren polygonalen Stofflage hinzuzufügen, um einen dreidimensionalen Airbag zu bilden, würde dies die Menge an Abfall vergrößern und auch die Komplexität der Herstellung vergrößern.

Die vorliegende Erfindung richtet sich darauf, einen verbesserten Airbag bereitzustellen.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird ein Airbag bereitgestellt, der in Anspruch 1 festgelegt ist.

In bevorzugter Weise nimmt jedes polygonale Element die Form eines regelmäßigen, geradlinigen Polygons an.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß jedes polygonale Element eine quadratische Form aufweist.

Zweckmäßigerweise ist vorgesehen, daß jedes polygonale Element eine dreieckige Form aufweist.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß die Schuß- und Kettfäden von einem Stoffelement winkelmäßig in bezug auf die Schuß- und Kettfäden des anderen Stoffelements versetzt sind.

In bevorzugter Weise beträgt der Winkel des Versatzes zwischen 25° und 65°.

In bevorzugter Weise beträgt der Winkel des Versatzes 60°.

Zweckmäßigerweise beträgt der Winkel des Versatzes 45°.

Damit die Erfindung besser verstanden werden kann, und damit weitere Merkmale der Erfindung deutlich werden, werden nachfolgend Ausführungsformen der Erfindung im Wege eines Beispiels beschrieben, unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen, in denen:

1 eine schematische Ansicht einer Rolle von Stoff zeigt, wobei kleinere Stoffelemente aus dieser ausgeschnitten sind,

2 eine Ansicht von zwei übereinander angeordneten Stoffelementen zeigt, die aus der Rolle von Stoff ausgeschnitten sind, die in 1 dargestellt ist,

3 eine perspektivische Ansicht eines Airbags im aufgeblasenen Zustand zeigt, in der die relativen Positionen von Teilen der beiden Stoffelemente, die in 2 dargestellt sind, erläutert sind,

4 eine Draufsicht von oben auf den Airbag nach 3 zeigt,

5 eine vergrößerte Ansicht entsprechend eines Teils der 2 zeigt,

6 eine Ansicht entsprechend 1 zeigt, in der eine Rolle von Stoffdargestellt ist, die in einer alternativen Ausführungsform der Erfindung verwendet wird,

7 eine Ansicht ist, in der zwei übereinander angeordnete Stoffelemente dargestellt sind, die von der Rolle, die in 6 dargestellt ist, entnommen sind, beim Zusammenfügen eines Airbags,

8 eine perspektivische Ansicht eines Airbags zeigt, der aus den beiden Stoffelementen gebildet ist, die in 7 dargestellt sind, und

9 eine vergrößerte Ansicht eines Teils von 7 zeigt.

Zunächst sei auf 1 der beigefügten Zeichnungen Bezug genommen, in der ein großes Stück oder eine Rolle von Stoff 1 dargestellt ist. Die Rolle oder das Stück aus Stoff 1 wird, beispielsweise unter Verwendung einer Laserschneidtechnik, in eine Anzahl von getrennten Stoffelementen 2 geschnitten. In der dargestellten Ausführungsform sind die Stoffelemente 2 jeweils regelmäßige geradlinige Polygone, die vier Seiten aufweisen, und in dem speziellen dargestellten Beispiel sind die Polygone Quadrate. Auf diese Weise wird die Rolle oder das Stück aus Stoff 1 in eine Anzahl von quadratischen Elementen 2 geschnitten. Dies kann mit einem Minimum an Abfall oder Verschwendung erreicht werden.

Wie in 2 dargestellt ist, wird ein erstes quadratisches Element 3, das von der Rolle oder aus dem Stück aus Stoff 1 ausgeschnitten ist, im Ausgangszustand in einer Position angeordnet, und dann wird ein zweites quadratisches Element 4, welches die gleiche Größe und Form wie das erste quadratische Element 3 aufweist, in einer Position oben auf dem ersten quadratischen Element 3 angeordnet. Das zweite quadratische Element 4 ist allerdings nicht mit dem ersten quadratischen Element 3 ausgerichtet, sondern ist statt dessen relativ zu dem ersten quadratischen Element 3 um einen vorbestimmten Winkel verdreht, der in der dargestellten Ausführungsform 45° beträgt. Das untere erste quadratische Element 3 weist nunmehr vier Eckbereiche 5, 6, 7, 8 auf, die über den Umfang des oberen zweiten quadratischen Elements 4 überstehen. In ähnlicher Weise weist das obere zweite quadratische Element 4 vier Eckbereiche 9, 10, 11, 12 auf, die sich über den Umfang des unteren ersten quadratischen Elements 3 hinaus erstrecken.

Die Eckbereiche 5, 6, 7, 8 des unteren quadratischen Elements 3 werden dann effektiv nach oben gefaltet, und die Eckbereiche 9, 10, 11, 12 des oberen quadratischen Elements 4 werden effektiv nach unten gefaltet. Auf diese Weise kommen die Eckbereiche 5, 6, 7, 8 des unteren Stoffelements 3 in eine abwechselnde Anordnung mit den vier Eckbereichen 9, 10, 11, 12 der oberen Stofflage 4. Der Eckpunkt eines jeden Eckbereichs 5, 6, 7, 8 des unteren Elements 3 trifft auf den mittleren Punkt eines entsprechenden seitlichen Rands des oberen quadratischen Elements 4. In ähnlicher Weise trifft der Eckpunkt eines jeden Eckbereichs 9, 10, 11, 12 des oberen quadratischen Elements auf den mittleren Punkt eines entsprechenden seitlichen Rands des unteren quadratischen Elements 3.

Die Eckbereiche sind jeweils in dreieckiger Form, und die Eckbereiche des unteren quadratischen Elements 3, nachdem sie gefaltet worden sind, so wie vorstehend erklärt ist, lassen einen verbleibenden quadratischen Bereich 13 aus Stoff übrig, der eine Fläche aufweist, die kleiner ist als die des gesamten unteren quadratischen Elements, wie deutlich in 4 dargestellt ist. In ähnlicher Weise lassen die Eckbereiche des oberen quadratischen Elements 4 einen verbleibenden quadratischen Bereich 14 aus Stoff übrig. Die aneinander grenzenden Ränder der abwechselnd angeordneten Bereiche der beiden Elemente aus Stoff 3, 4 werden dann miteinander vernäht, um eine über den Umfang verlaufende zickzackförmige Naht zu bilden.

Der gebildete Airbag weist dann das Erscheinungsbild von dem auf, der in 3 dargestellt ist, wobei der verbleibende quadratische Bereich des oberen Stoffelements 4 mit den Eckbereichen 10 und 11 ersichtlich ist. Zwischen den Eckbereichen 10 und 11 ist der Eckbereich 7 des unteren Stoffelements 3 aufgenommen, und zwischen den Eckbereichen 9 und 10 des oberen Elements ist der Eckbereich 6 des unteren Stoffelements 3 aufgenommen. 4 zeigt den fertiggestellten Airbag von oben, und hier erkennt man, daß der verbleibende quadratische Bereich der unteren Stoffbahn, die gestrichelt als Bereich 14 dargestellt ist, um 45° gegenüber dem verbleibenden quadratischen Bereich 13 der oberen Stoffschicht 4 versetzt ist.

Wie man anhand von 5 erkennt, wenn die quadratischen Stoffschichten 3, 4 übereinander angeordnet sind, sind die schematisch angedeuteten Kett- und Schußfäden der oberen Lage aus Stoff 4 in Winkelrichtung gegenüber den Kett- und Schußfäden der unteren Lage aus Stoff 3 versetzt. Auf diese Weise sind die Fäden der beiden Stoffelemente 3, 4 nicht miteinander ausgerichtet, sondern statt dessen sind die Fäden der oberen Stofflage 4 unter einem vorbestimmten Winkel, in diesem Beispiel 45°, relativ zu den Fäden der unteren Stofflage 3 geneigt. Man hat herausgefunden, daß dieser Versatz oder die Neigung der Kett- und Schußfäden eine zweckmäßige Eigenschaft in bezug auf den Aufblasvorgang bildet.

Die Naht, die die abwechselnd angeordneten Eckbereiche der beiden Elemente 3, 4 aus Stoff miteinander verbindet, hat eine größere Länge, aufgrund ihrer Zickzackform, als die Länge der Naht, die bei einem herkömmlichen zweidimensionalen Airbag des gleichen Volumens vorhanden ist. Spannungen beim Auflasen werden auf diese Weise über eine längere Naht verteilt, was dazu dient, die Integrität der Naht zu verbessern.

Nunmehr auf 6 bis 8 Bezug nehmend, ist eine alternative Ausführungsform der Erfindung dargestellt, bei der dreieckförmige Elemente aus Stoff verwendet werden, anstelle von quadratischen Elementen. 6 erläutert das größere Stuck oder die Rolle 20 aus Stoff, aus dem eine Anzahl von dreieckigen Stoffelementen 21 ausgeschnitten werden, beispielsweise unter Verwendung einer Lasertechnik. Die dreieckigen Stoffelemente 21 weisen jeweils eine gleichseitige dreieckige Form auf. Zwei dreieckige Elemente 22, 23, die von der Rolle 20 geschnitten sind, können übereinander angeordnet werden, wie in 7 dargestellt ist, so daß die Eckbereiche 24, 25, 26 des unteren dreieckigen Elements 22 über den Umfang des oberen dreieckigen Elementes 23 hinaus vorstehen, und in ähnlicher Weise stehen die Eckbereiche 27, 28, 29 des oberen dreieckigen Elements 23 über den Umfang des unteren dreieckigen Elementes 22 hinaus vor.

Die vorstehenden Eckbereiche 24, 25, 26 des unteren dreieckigen Elements 22 werden nach oben gefaltet, und die vorstehenden Eckbereiche 27, 28, 29 des oberen dreieckigen Elements 23 werden nach unten gefaltet. Die Eckbereiche werden effektiv gefaltet, bis sich eine verbleibende dreieckige Fläche auf dem oberen dreieckigen Element 23 und eine verbleibende dreieckige Fläche auf dem unteren dreieckigen Element 22 befindet. Die Eckbereiche sind dann abwechselnd angeordnet und werden durch eine zickzackförmige Naht miteinander verbunden, in einer ähnlichen Weise, wie vorstehend in Zusammenhang mit der Ausführungsform nach 1 bis 5 beschrieben worden ist.

8 erläutert den fertiggestellten Airbag, wobei der verbleibende dreieckige Teil der oberen Stoffschicht 23 mit den nach unten abgehenden Eckbereichen 27 und 28 dargestellt ist, die zwischen sich den Eckbereich 25 des unteren Elements 22 aufnehmen.

9 zeigt ganz deutlich, daß die Kett- und Schußfäden der oberen Lage aus Stoff 22 wiederum in Winkelrichtung versetzt sind, in diesem Fall um 60°, relativ zu den Kett- und Schußfäden der unteren Lage aus Stoff 22. Wiederum hat man herausgefunden, daß dies eine wünschenswerte Eigenschaft in Zusammenhang mit dem Aufblasvorgang bildet.

Während die Erfindung unter Bezugnahme auf quadratische und dreieckige Elemente aus Stoff beschrieben worden ist, können anders geformte Elemente aus Stoff in anderen Ausführungsformen der Erfindung eingesetzt werden. Es sei daher darauf verwiesen, daß, obwohl die Ausführungsform mit quadratischen Elementen aus Stoff zu einem Winkel von 45° des Versatzes der Fäden führt, und die Ausführungsform mit dreieckigen. Elementen aus Stoff zu einem Winkel von 60° des Versatzes der Fäden führt, anders geformte Elemente aus Stoff zu anderen Winkeln des Versatzes führen. Es ist herausgefunden worden, daß ein Winkel des Versatzes der Fäden von zwischen 25° und 65° wünschenswerte Eigenschaften in Zusammenhang mit dem Aufblasvorgang liefert.

In der vorliegenden Beschreibung hat "umfaßt" die Bedeutung von "enthält oder besteht aus" und "umfassend" hat die Bedeutung von "enthaltend oder bestehend aus".


Anspruch[de]
Airbag, der aus zwei getrennten, im wesentlichen identischen polygonalen Elementen (34, 22, 23) aus Stoff gebildet ist, wobei die genannten Elemente nicht miteinander ausgerichtet sind und die Eckbereiche des einen genannten Elements mit den Eckbereichen (5-12, 24-29) des anderen Elements abwechselnd angeordnet sind, und wobei die benachbarten Umfangsbereiche der abwechselnd angeordneten Eckbereiche mittels einer Naht miteinander verbunden sind. Airbag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes polygonale Element die Form eines regelmäßigen, geradlinigen Polygons annimmt. Airbag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes polygonale Element eine quadratische Form aufweist. Airbag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes polygonale Element eine dreieckige Form aufweist. Airbag nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schuß- und Kettfäden von einem Stoffelement winkelmäßig in bezug auf die Schuß- und Kettfaden des anderen Stoffelements versetzt sind. Airbag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel des Versatzes zwischen 25° und 65° beträgt. Airbag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel des Versatzes 60° beträgt. Airbag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel des Versatzes 45° beträgt.






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