HINTERGRUND DER ERFINDUNG
Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bilderzeugungsvorrichtung
wie zum Beispiel ein Drucker, Kopierer oder ein Faxgerät und ein in diesen
verwendetes Papiertransportverfahren. Spezieller betrifft die vorliegende Erfindung
eine Bilderzeugungsvorrichtung und ein in einer solchen Bilderzeugungsvorrichtung
genutztes Papiertransportverfahren, das in der Lage ist, den Papiertransportweg
dadurch zu verbessern, dass jeweils eine Übertragungstrommel, eine Entwicklungseinheit,
eine optische Einheit und eine Papierzuführeinheit in den Richtungen der vier
Quadranten, die mittig um eine fotoempfindliche Trommeleinheit ausgerichtet sind,
angeordnet sind, wodurch der Krümmungsgrad, dem das zugeführte Papier
während des Transportschrittes unterliegt, verringert und der innere Aufbau
des Gehäuses der Vorrichtung vereinfacht wird.
Beschreibung des Standes der Technik
Eine herkömmliche Bilderzeugungsvorrichtung ist in
1 dargestellt. Aufbau und Arbeitsweise der herkömmlichen
Bilderzeugungsvorrichtung werden jetzt erläutert.
Die Bilderzeugungsvorrichtung umfasst eine Papierkassette
1, auf der Papier 2 (das ein beschreibbares Aufzeichnungsmedium
ist) gestapelt wird; eine Papierzuführeinheit 3 zum Zuführen
des Papiers 2; eine Übertragungstrommel 4, auf der das Papier
2 festgehalten werden kann; eine optische Einheit 5; eine fotoempfindliche
Trommeleinheit 6; eine Entwicklungseinheit 7, die die Entwickler
enthält, um ein auf der fotoempfindlichen Trommeleinheit 6 gebildetes
latentes Bild durch Licht, das von der optischen Einheit 5 abgestrahlt
wird, in ein sichtbares Bild zu entwickeln; eine Fixiereinheit 8 zum Fixieren
eines auf das Papier 2 übertragenen Farbbildes; und eine Ausstoßeinheit
9 zum Ausstoßen des Papiers 2.
An der Entwicklungseinheit 7 sind vier Entwickler
7a bis 7d angebracht, die jeweils um die mittlere Welle eines
Revolverkopfes 7e zentrierend gedreht werden, um Tonerbilder in einer von
vier Farben selektiv zu entwickeln.
Außerdem umfasst gemäß 2
jeder der Entwickler 7a bis 7d eine Entwicklungswalze
11, die mit der fotoempfindlichen Trommel 6a in Kontakt gebracht
werden kann; eine Tonerzuführwalze 12 zum Zuführen von Toner
an die Entwicklungswalze 11; eine Klinge 13, die die an der Entwicklungswalze
11 anhaftende Tonermenge steuert; eine Rühreinrichtung 14,
die den Toner der Tonerzuführwalze 12 zuführt; und eine in der
Entwicklungseinheit ausgebildete Trennwand 15.
Die Arbeitsweise der Bilderzeugungsvorrichtung mit dem oben erwähnten
Aufbau wird wie folgt erläutert.
Wenn die fotoempfindliche Trommel 6a rotiert, lädt eine
Ladungswalze 6b, die sich mit der Oberfläche der fotoempfindlichen
Trommel 6a in Kontakt befindet, die Oberfläche der fotoempfindlichen
Trommel 6a durch eine zugeführte Spannung auf. Zu diesem Zeitpunkt
dreht sich die fotoempfindliche Trommel 6a entgegen dem Uhrzeigersinn,
wie es in 2 durch Pfeile dargestellt ist, und die aufgeladene
Oberfläche wird durch die optische Einheit 5 belichtet. Mit anderen
Worten, ein von der optischen Einheit 5 übertragener Laserstrahl wird
zu einem bestimmten Datenformat moduliert und belichtet die Oberfläche der
aufgeladenen fotoempfindlichen Trommel 6a selektiv, wodurch ein elektrostatisches
latentes Bild gebildet wird.
Während sich die belichtete fotoempfindliche Trommel
6a kontinuierlich dreht, wird die Entwicklungswalze 11 von einem
der Entwickler 7a der Entwicklungseinheit 7 nahe an diese gebracht.
Hier wird der in dem Entwickler 7a aufgenommene Toner durch die Rühreinrichtung
14 der Tonerzuführwalze 12 zugeführt, indem er sich
durch die Trennwand 15 bewegt, und anschließend durch den Reibungsvorgang
der Tonerzuführwalze 12 und der Entwicklerwalze 11 aufgeladen.
Der aufgeladene Toner wird hängen bleiben, indem auf der Oberfläche der
Entwicklungswalze 11 eine dicke Schicht gebildet wird. Zu diesem Zeitpunkt
wird die Dicke des an der Oberfläche der Entwicklungswalze 11 hängen
bleibenden Toners durch die Klinge 13 genau kontrolliert, wenn sich die
Entwicklungswalze 11 im Uhrzeigersinn dreht.
Später, während sich die fotoempfindliche Trommel
6a und die Entwicklungswalze 11 miteinander in Kontakt befinden,
bewegt sich der Toner, der durch ein elektrisches Potenzial negativ aufgeladen wird,
das durch eine an die Entwicklungswalze 11 angelegte Vorspannung gebildet
ist, zu der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel 6a von der Oberfläche
der Entwicklungswalze 11 und stimmt mit dem elektrostatischen latenten
Bild überein, wodurch das sichtbare Bild gebildet wird.
Das in der Papierkassette 1 aufgenommene Papier
2 wird durch eine Zuführwalze 3a der Papierzuführeinheit
3 zugeführt, und das vorderste Ende des Papiers 2 durch eine
Ausrichtwalze 3b ausgerichtet. Wenn sich die Übertragungstrommel
4 im Uhrzeigersinn dreht, wird die Ausrichtwalze 3b in die Nähe
des Papiers 2 gebracht, und das Papier 2 wird auf der Übertragungstrommel
4 festgehalten und gedreht. Dadurch wird das Papier
2 zu der fotoempfindlichen Trommel 6a bewegt. Weil das durch den
Toner erzeugte sichtbare Bild bereits auf der fotoempfindlichen Trommel
6a ausgebildet ist, wird der Toner auf der fotoempfindlichen Trommel
6a durch die im Inneren der Übertragungstrommel 4 angelegte
Spannung auf das Papier 2 übertragen.
Um Toner einer anderen Farbe zu entwickeln, wird der Toner auf der
fotoempfindlichen Trommel 6a mit einer Reinigungsklinge 6c gereinigt.
Später werden die Lade- und Belichtungsfunktionen durchgeführt. Wenn der
nächste Entwickler 7b durch Drehen der Entwicklungseinheit
7 um 90 Grad in die Nähe der fotoempfindlichen Trommel 6a
gebracht wird, dreht sich die Übertragungstrommel 4, auf der das Papier
2 festgehalten wird, und das Papier 2 wird in die Nähe der
Entwicklungswalze 11 des nächsten Entwicklers 7b gebracht,
wodurch der Toner der zweiten Farbe auf dem Papier 2 entwickelt wird, auf
dem vorher der Toner der ersten Farbe entwickelt wurde.
Wie beschrieben, wird der oben erwähnte Prozess wiederholt, so
dass er insgesamt viermal durchgeführt wird, um Vollfarbenbilder von vier Farben
zu realisieren.
Das Papier 2, auf dem die Vollfarbenbilder gebildet werden,
wird gedreht, während es auf der Übertragungstrommel 4 festgehalten
wird, und von der Oberfläche der Übertragungstrommel 4 durch
die Funktion eines Separators 10 getrennt, wodurch es zu der Fixiereinheit
8 transportiert wird. Nachdem der Toner auf dem Papier 2 fixiert
ist, wird das Papier durch die Ausstoßeinheit 9 ausgestoßen und
anschließend in einer Stapeleinheit gestapelt.
Die oben erwähnte herkömmliche Bilderzeugungsvorrichtung
weist jedoch mehrere Probleme wie folgt auf.
Erstens ist es unbequem, die verbrauchbaren Komponenten der Vorrichtung
auszutauschen, wenn sie sich abnutzen oder anderweitig einen Austausch benötigen.
Das heißt, weil die fotoempfindliche Trommel 6a im Allgemeinen durch
die Querseite des Gehäuses der Bilderzeugungsvorrichtung ausgetauscht wird,
ist es notwendig, die fotoempfindliche Trommel 6a in axialer Richtung zu
bewegen. Während dies vorgenommen wird, ist es leicht, die Oberfläche
der fotoempfindlichen Trommel 6a durch Berührung der ausgestellten
Kante der Querseite des Gehäuses zu beschädigen. Außerdem gibt es
die Schwierigkeit, dass zusätzlich eine Freigabeeinheit benötigt wird,
um den mit der Übertragungstrommel zu verbindenden Teil zu lösen.
Zweitens, weil der Austausch der Entwickler 7a bis
7d jeweils mit den Entwicklern 7a bis 7d an einer speziellen
Position mit einer Schalteinheit zur manuellen Drehung, die von dem Hauptantriebssystem
für die Entwickler getrennt vorgesehen ist, durchgeführt werden muss,
um die Entwicklungseinheiten in die Austauschposition zu bewegen.
Drittens, in dem Fall, dass das an der Übertragungstrommel hängen
bleibende Papier bei Betrieb zu einem Stau führt, muss das vorderste Ende des
Papiers erfasst und heraus genommen werden, nachdem ein enger Zugangsraum gebildet
wird, indem die Freigabeeinheit mittels eines Handhebels zum Beseitigen von Stau
betätigt wird. In diesem Fall, wenn der enge Zwischenraum aufgrund der Miniaturisierung
der Vorrichtung kleiner geworden ist, wurde die Beseitigung von Staus schwierig.
Insbesondere, wenn sich das vorderste Ende des Papiers in einer Position befindet,
die durch den engen Zwischenraum schwer zu greifen ist, wird eine zusätzliche
Vorrichtung benötigt.
ABRISS DER ERFINDUNG
Deshalb wird mit der vorliegenden Erfindung versucht, eine in einer
Bilderzeugungsvorrichtung enthaltene optische Einheit vor mechanischem Stoß
oder Schwingung zu schützen.
Durch die vorliegende Erfindung wird des Werteren versucht, zu verhindern,
dass eine fotoempfindliche Trommel einer solchen Vorrichtung beschädigt wird,
wenn diese ausgetauscht wird.
Mit der vorliegenden Erfindung wird des Weiteren versucht, den leichten
Austausch von Entwicklern zu ermöglichen, ohne dass eine zusätzliche getrennte
Vorrichtung benötigt wird.
Mit der vorliegenden Erfindung wird noch weiter versucht, einen leicht
zugänglichen Zwischenraum für einen Papierstau von auf einer Übertragungstrommel
festgehaltenem Papier zu schaffen.
Mit der vorliegenden Erfindung wird noch weiter versucht, Papierstaus
durch Vereinfachung des Papiertransportweges zu reduzieren.
Mit der vorliegenden Erfindung wird außerdem noch versucht, den
gesamten Aufbau der Bilderzeugungsvorrichtung zu vereinfachen.
Nach einer Ausführung der vorliegenden Erfindung ist eine Bilderzeugungsvorrichtung
vorgesehen, die umfasst:
ein Gehäuse, das eine zu öffnende Abdeckung an einem oberen Teil desselben
enthält;
eine fotoempfindliche Trommeleinheit, auf der ein elektrostatisches latentes Bild
erzeugt wird und Toner entwickelt wird;
eine Papierzuführeinheit, die Papier aus einer Papierkassette
zuführt;
eine Übertragungstrommeleinheit, auf der das von der Papierzuführeinheit
zugeführte Papier gehalten und transportiert werden kann;
eine Entwicklungseinheit, die der fotoempfindlichen Trommeleinheit Toner zuführt;
eine optische Einheit, die das elektrostatische latente Bild auf der fotoempfindlichen
Trommeleinheit erzeugt;
eine Fixiereinheit, die an einer oberen Seite der Übertragungstrommeleinheit
angeordnet ist und den Toner auf dem Papier fixiert; und
eine Ausstoßeinheit, die das Papier ausstößt, auf dem der Toner fixiert
ist;
dadurch gekennzeichnet, dass die Papierzuführeinheit, die Übertragungstrommeleinheit,
die Entwicklungseinheit und die optische Einheit so angeordnet sind, dass jede vorwiegend
in einem entsprechenden Quadranten um die fotoempfindliche Trommeleinheit herum
liegt, und wobei die Entwicklungseinheit sowie die Übertragungstrommeleinheit
in den oberen Quadranten angeordnet sind und die optische Einheit sowie die Papierzuführeinheit
in den unteren Quadranten angeordnet sind.
Diese Konstruktion ist bei der Abschirmung der optischen Einheit vor
Schwingung und Stoß vorteilhaft und erleichtert den Transport des Papiers aus
der Papierkassette zu der Übertragungstrommeleinheit.
In einer ersten bevorzugten Ausführung der Erfindung umfasst
jede Querseite der Abdeckung Bereiche, die sich im Allgemeinen nach unten erstrecken,
um an einer Position zu enden, die niedriger ist als die entsprechenden Drehwellen
der Übertragungstrommeleinheit, der fotoempfindlichen Trommeleinheit und der
Entwicklungseinheit. Auf diese Weise wird ein Zugang zu diesen Bauteilen für
Ersatz und Wartung erleichtert.
In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die
Entwicklungseinheit in einem Quadranten angeordnet, der dem die Papierzuführeinheit
enthaltenden Quadranten genau gegenüber liegt. Vorzugsweise ist auch die Übertragungstrommeleinheit
in einem Quadranten angeordnet, der dem die Papierzuführeinheit enthaltenden
Quadranten benachbart ist.
In einer besonders bevorzugten Ausführung nach der Erfindung
weist die fotoempfindliche Trommeleinheit auf:
eine fotoempfindliche Trommel;
Ladungseinrichtungen, die mit dem äußeren Umfang der fotoempfindlichen
Trommel in Kontakt gebracht werden können; und
eine Reinigungsklinge, die an der unteren Seite der fotoempfindlichen Trommel angeordnet
ist und Alttoner entfernt, der übrig bleibt, nachdem er von der fotoempfindlichen
Trommel auf die Übertragungstrommel übertragen wurde.
Vorzugsweise ist an der unteren Seite der fotoempfindlichen Trommel
ein Alttoner-Sammelkasten vorgesehen, um Alttoner, der durch die Reinigungsklinge
entfernt wird, zu sammeln.
Insbesondere wird bevorzugt, dass der Alttoner-Sammelkasten einen
Einlass umfasst, der so angeordnet ist, dass er die Reinigungsklinge in Längsrichtung
überlappt, wodurch bewirkt werden kann, dass der Alttoner genau in den Alttoner-Sammelkasten
fließt.
In einer werteren bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die
Entwicklungseinheit mit einer Vielzahl von Entwicklern, die einer Vielzahl von Farben
entsprechen, wobei jeder der Entwickler eine Entwicklungswalze enthält; einer
Tonerzuführwalze; einer Klinge zur Steuerung der Tonermenge, die so angeordnet
ist, dass sie mit einem unteren Bereich des äußeren Umfangs der Entwicklungswalze
in Berührung kommt; einer Rühreinrichtung, die in einem Tonerbehälter
angeordnet ist, wobei der Behälter durch eine Trennwand geteilt ist; und einer
Tonersammelwalze versehen, die so angebracht ist, um mit einem oberen Bereich des
äußeren Umfangs der Entwicklungswalze in Kontakt zu kommen.
Nach einer zweiten Ausführung der Erfindung ist ein Papiertransportverfahren
in einer Bilderzeugungsvorrichtung nach der ersten Ausführung der Erfindung
vorgesehen, das die Schritte des Transportierens eines Papierblatts mittels einer
Papierzuführeinheit von einem Papierstapel in einer Papierkassette zu einer
Übertragungstrommel, des Haltens des Blattes an der Übertragungstrommel
und Transportierens des Blattes zu einer fotoempfindlichen Trommeleinheit umfasst,
bei dem die Papierzuführeinheit das Blatt transportiert, so dass die Oberfläche
des Blatts, wenn es sich in der Papierkassette befindet, mit der Übertragungstrommel
in Kontakt gebracht und daran gehalten wird.
Vorzugsweise wird das Blatt Papier durch die Papierzuführeinheit
in einem Winkel von nicht weniger als 90 Grad gebogen.
US-A-5 440 373 offenbart eine Farbbilderzeugungsvorrichtung mit einem
dazwischen befindlichen Überführungsriemen, der an dem oberen Teil des
Hauptgehäuses der Vorrichtung vorgesehen ist. Der Papierstapel und die optische
Einheit sind am unteren Teil angeordnet. US-A-5 287 163 offenbart eine Farbbild-Erzeugungsvorrichtung
mit einer Papierförder-Übertragungstrommel. EP
0 677 795 A2 und EP 0 613 060 A2
offenbaren eine Farbbilderzeugungsvorrichtung, in der eine Farbentwicklungseinheit
mit Revolverkopf und eine Blatttransport-Übertragungstommel
an gegenüber liegenden Seiten der Fototrommel vorgesehen sind. Der Papierzuführweg
ist extrem gebogen, da der Blattstapel an der Unterseite des Hauptgehäuses
der Vorrichtung vorgesehen ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Eine vollständigere Beurteilung der vorliegenden Erfindung und
vieler der damit verbundenen Vorteile derselben werden ohne weiteres deutlich, wenn
diese durch Bezug auf die folgende ausführliche Beschreibung besser verständlich
wird, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird, in
denen gleiche Bezugsymbole die gleichen oder ähnliche Bauteile angeben, in
denen
1 ist eine Ansicht im Längsschnitt, die eine herkömmliche
Bilderzeugungsvorrichtung darstellt;
2 ist eine vergrößerte Ansicht zur Darstellung
des Aufbaus eines Entwicklers in 1;
3 ist eine Entwurfsdarstellung, um die herkömmlichen
Lade-, Belichtungs-, Entwicklungs-, Überführungs- und Reinigungsfunktionen
zu veranschaulichen;
4 ist eine Ansicht im Längsschnitt, die den Aufbau
einer Bilderzeugungsvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung darstellt;
5 ist eine vergrößerte Darstellung, die den
Aufbau eines Entwicklers in 4 veranschaulicht;
6 ist eine Entwurfsdarstellung, um die Lade-, Belichtungs-,
Entwicklungs-, Überführungs- und Reinigungsvorgänge nach der vorliegenden
Erfindung zu veranschaulichen; und
7 ist eine perspektivische Darstellung eines auf die
vorliegende Erfindung angewandten Alttonerkastens.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGEN
Die Aufgaben, Eigenschaften und Vorteile der oben beschriebenen Erfindung
werden durch die bevorzugten Ausführungen, die sich auf die angefügten
Zeichnungen beziehen, deutlicher verständlich.
Wie in 4 beschrieben, ist in einer Bilderzeugungsvorrichtung
nach der vorliegenden Erfindung eine Abdeckung 20a mit einem Gehäuse
20 der Vorrichtung gelenkig verbunden und wird an dem oberen Teil des Gehäuses
20 geöffnet/geschlossen. Die Kante 20b der Abdeckung
20a, die sich mit der Gehäusekante 20c in Kontakt befindet,
ist nach unten verlängert, so dass jede der Drehwellen einer Übertragungstrommel
24, die fotoempfindliche Trommeleinheit 26 und eine Entwicklungseinheit
27 zu der Außenseite der Vorrichtung freigelegt werden können.
Folglich können die Entwickler der Entwicklungseinheit 27 oder die
Übertragungstrommel 24 leicht ausgetauscht werden, wenn die Abdeckung
20a geöffnet ist.
Am inneren Teil des Gehäuses 20 sind die Übertragungstrommel
24, die Entwicklungseinheit 27, die optische Einheit
25 und die Papierzuführeinheit 23 in entsprechenden Quadranten,
die auf der fotoempfindlichen Trommeleinheit 26 herum zentriert sind, angebracht.
Das heißt, wenn man zwei senkrechte Ebenen betrachtet, die hindurch gehen und
eine damit zusammenfallende Schnittlinie, die Längsachse der fotoempfindlichen
Trommeleinheit 26, aufweisen, wodurch vier Quadranten definiert werden,
die durch die Ebenen um die Achse herum verbunden sind, liegt die Übertragungstrommel
24 überwiegend in einem Quadranten, die Entwicklungseinheit
27 überwiegend in einem anderen Quadranten, die optische Einheit
25 in einem werteren Quadranten und die Papierzuführeinheit
23 überwiegend in dem verbleibenden Quadranten. An der untersten Kante
des Gehäuses 20 ist eine Papierkassette 21 vorgesehen, auf
der eine Vielzahl von Papierblättern 22 gestapelt ist.
Die optische Einheit 25 ist fest an der unteren Seite der
Entwicklungseinheit 27 befestigt, wodurch mechanischer Stoß und Schwingung
vermieden werden.
Die Papierzuführeinheit 23 umfasst eine Papierzuführwalze
23a und eine Ausrichtwalze 23b. Außerdem enthält die
fotoempfindliche Trommeleinheit 26 eine fotoempfindliche Trommel
26a, die sich im Uhrzeigersinn dreht, eine Ladevorrichtung 26b
und eine Reinigungsklinge 26c.
Die Reinigungsklinge 26c ist an der unteren Seite der fotoempfindlichen
Trommel 26c angeordnet und entfernt allen Toner, der nach Übertragung
des Toners von der fotoempfindlichen Trommel 26a auf dem an der Übertragungstrommel
24 festgehaltenen Papier verbleibt. An der unteren Seite der fotoempfindlichen
Trommel 26a ist in Längsrichtung ein Alttoner-Sammelkasten
40 angebracht. Wie in 4 und 7
dargestellt ist, ist ein Einlass 40a des Alttoner-Sammelkastens
40 vorgesehen, derart, dass er mit der Reinigungsklinge 26c überlappen
kann, so dass bewirkt wird, dass der von der fotoempfindlichen Trommel
26a durch die Reinigungsklinge 26c gesammelte Alttoner genau in
den Einlass 40a fließen kann.
Außerdem enthält die Entwicklungseinheit 27
vier Entwickler 27a bis 27b für Toner von vier Farben. Jeder
der Entwickler 27a bis 27d enthält eine Entwicklungswalze
31, eine Tonerzuführwalze 32 und eine Klinge 33,
um die Tonermenge zu steuern. Hier ist die Klinge 33 an der unteren Seite
der Entwicklungswalze 31 vorgesehen, um den äußeren Umfang der
Entwicklungswalze 31 in Kontakt zu bringen. In einem Tonerbehälter,
der durch die Trennwand 35 der Entwickler 27a bis 27d
geteilt ist, ist eine Rühreinrichtung 34 angeordnet. An der oberen
Seite der Entwicklungswalze 31 befindet sich eine Tonersammelwalze
36.
An der oberen Seite der Übertragungstrommel 24 sind
eine Fixiereinheit 28 und eine Ausstoßeinheit 29 zum Ausstoßen
des Papiers vorgesehen.
Aufgrund der baulichen Eigenschaften der Vorrichtung nach der vorliegenden
Erfindung sind bei geöffneter Abdeckung 20a die Übertragungstrommel
24, die fotoempfindliche Trommeleinheit 26 und die Entwicklungseinheit
27 zu der Außenseite der Vorrichtung freigelegt, wodurch ein leichter
Austausch der Entwickler 27a bis 27d oder der Übertragungstrommel
24 ermöglicht wird. Im Falle eines Austausches von fotoempfindlicher
Trommel 26a oder Alttonerkasten 40 können diese ausgetauscht
werden, nachdem die Übertragungstrommel 24 und Entwicklungseinheit
27 herausgenommen sind.
Zusätzlich kann selbst dann, wenn ein Papierstau aufgetreten
ist, wenn das Papier 22 auf der Übertragungstrommel 24 festgehalten
wird, das Papier 22 leicht entfernt werden, sobald die Abdeckung
20a geöffnet ist, weil die Übertragungstrommel 24 zu
der Außenseite in Längsrichtung freigelegt ist.
Der Aufbau einer herkömmlichen Bilderzeugungsvorrichtung ist
kompliziert. Das heißt, die Reinigungsklinge 6c ist an der oberen
Seite der fotoempfindlichen Trommel 6a und der Alttoner-Sammelkasten an
der Querseite der fotoempfindlichen Trommel 6a vorgesehen. Hier muss der
Alttoner durch eine getrennte Schnecke transportiert werden.
Jedoch kann der gereinigte Toner in der Vorrichtung nach der vorliegenden
Erfindung bald gesammelt werden, indem der Alttoner-Sammelkasten 40 an
der unteren Seite der fotoempfindlichen Trommel 26c angeordnet wird. Außerdem
wird die Größe des Gehäuses 20 kleiner, weil die Papierzuführeinheit
23, die Fixiereinheit 28 und die Ausstoßeinheit
29 in Räumen an den oberen und unteren Seiten der Übertragungstrommel
24 vorgesehen sind.
Es wird jetzt der Transportweg des Papiers 20 gemäß
der vorliegenden Erfindung erläutert.
Wie in 4 und 5
dargestellt ist, wird das in der Papierkassette 21 aufgenommene Papier
22 durch die Zuführwalze 23 aus der Papierkassette
21 entnommen und das vordere Ende des Papiers 22 ausgerichtet,
so dass das Papier 22 durch die Ausrichtwalze 23b zu der oberen
Seite zugeführt werden kann.
Papier 22, das durch die Ausrichtwalze 23b hindurch
gegangen ist, bewegt sich am Anfang nach oben im Allgemeinen in vertikaler Richtung
und verläuft im Allgemeinen durch die fotoempfindliche Trommel 26a
nach unten, während es auf dem äußeren Umfang der Übertragungstrommel
24, die entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert, fest gehalten wird. Zu diesem
Zeitpunkt wird der Toner auf das an der Übertragungstrommel 24 festgehaltene
Papier 22 von der fotoempfindlichen Trommel 26a übertragen.
Später dreht sich die Entwicklungseinheit 27 um 90 Grad.
Auf das Papier 22 wird Toner mit einer anderen Farbe übertragen, nachdem
das Papier 22 durch die Überführungswalze 24 einmal
gedreht wurde.
Die Belichtungs-, Lade- und Entwicklungsvorgänge der fotoempfindlichen
Trommel 26a werden mit Bezug auf 6 erläutert.
Die fotoempfindliche Trommel 26a wird durch das von der optischen
Einheit 25 abgestrahlte Licht belichtet und durch die benachbarte Ladevorrichtung
26b aufgeladen.
In dem einen Entwickler, der ausgewählt ist, führt die Tonerzuführwalze
32 Toner der Entwicklungswalze 31 zu, wenn sich die Rühreinrichtung
34 dreht und Toner zugeführt wird, der die Trennwand 35 durchquert.
Wenn die Entwicklungswalze 31 in die Nähe der fotoempfindlichen
Trommel 26a gebracht wird, wird der Toner auf die fotoempfindliche Trommeln
26a entwickelt, auf deren Oberfläche ein elektrostatisches latentes
Bild durch die optische Einheit 25 ausgebildet wurde, wodurch das sichtbare
Bild gebildet wird.
Nachdem der auf der Oberfläche der fotoempfindlichen Trommel
26a entwickelte Toner durch die Übertragungstrommel 24 auf
das Papier 22 übertragen wurde, wird der Bilderzeugungsvorgang beendet.
Der Alttoner wird in dem Alttoner-Sammelkasten 40 gesammelt, der sich an
der unteren Seite der Reinigungsklinge 26c befindet.
Die oben erwähnten Belichtungs-, Lade-, Entwicklungs-, Übertragungs-
und Reinigungsvorgänge werden wiederholt, so dass sie insgesamt viermal ausgeführt
werden, wodurch auf dem Papier Bilder von vier Farben entwickelt werden.
Später wird das Papier 22 von der Übertragungstrommel
24 durch einen Separator 30 getrennt und zu der Fixiereinheit
28 transportiert, um den entwickelten Toner auf dem Papier 22
zu fixieren.
Das Papier 22, das durch die Fixiereinheit 28 hindurch
geleitet wurde, wird durch die Ausstoßeinheit 29 zu der auf der oberen
Fläche der Abdeckung 20a ausgebildeten Stapelvorrichtung ausgestoßen.
Nach der vorliegenden Erfindung wird das Papier aus der Papierkassette
entleert und bleibt an der Übertragungstrommel entlang des Transportweges hängen,
der am Anfang in der Richtung nach oben ausgebildet ist. Später wird das Papier
in die Richtung nach unten transportiert und in die Nähe der fotoempfindlichen
Trommeln gebracht. Folglich dreht sich das Papier hauptsächlich entlang eines
Weges, der durch den äußeren Umfang der Übertragungstrommel gebildet
wird, nachdem es aus der Papierkassette 21 entleert wurde, bis es in die
Nähe der fotoempfindlichen Trommel gebracht wird.
Weil im Vergleich mit der Vorrichtung im Stand der Technik der Radius
des Weges, auf dem entlang das Papier transportiert wird, zunimmt, wird der Papiertransport
leicht durchgeführt, wodurch Papierstaus verhindert werden.
In der bevorzugten Ausführung wird das abgegebene Papier auf
der Übertragungstrommel dadurch fest gehalten, dass es in einem Winkel von
etwa 90 Grad zur Ebene des in der Papierkassette gestapelten Papiers gebogen wird,
um den Wegeradius zu erhöhen und dadurch den Krümmungsradius, den das
Papier erleidet, zu reduzieren. Folglich wird die Fläche des in der Papierkassette
gestapelten Papiers mit der Fläche der Übertragungstrommel in Kontakt
gebracht.
Der Winkel kann entsprechend der Lagebeziehung zwischen der Papierkassette
und der Übertragungstrommel variieren. Er kann unter Berücksichtigung
der Gesamtgröße des Gehäuses, dem bogenförmigen Winkel und dem
Wegeradius des Dokuments genau ausgewählt werden.
Außerdem wird der Spielraum für Papierstaus erträglich,
und das Auftreten von Papierstaus kann auch im Fall der Verwendung von dickem Papier
reduziert werden, weil der Wegeradius des Dokuments groß ist und der Krümmungsradius,
der bei dem Papier auftritt, reduziert ist.
Während das, was als bevorzugte Ausführungen nach der vorliegenden
Erfindung zu betrachten ist, dargestellt und beschrieben wurde, wird sich dem Fachmann
ohne weiteres erschließen, dass verschiedene Veränderungen und Modifizierungen
vorgenommen und Äquivalente für Elemente derselben substituiert werden
können, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Außerdem
können viele Modifizierungen an der Lehre der vorliegenden Erfindung vorgenommen
werden, um sich an eine spezielle Situation anzupassen, ohne von deren Umfang abzuweichen.
Deshalb ist beabsichtigt, dass die vorliegende Erfindung nicht auf die spezielle
Ausführung, die als beste Art zur Ausführung der vorliegenden Erfindung
in Erwägung gezogen wird, begrenzt ist, sondern dass die vorliegende Erfindung
alle Ausführungen umfasst, die in den Umfang der angefügten Patentansprüche
fallen.