Die vorliegende Erfindung betrifft ein Seitenairbagmodul mit einem Gasgenerator und einem von dem Gasgenerator aufblasbaren Gassack, wobei der Gassack eine dem Schulterbereich eines Fahrzeuginsassen zugeordnete obere Kammer und eine dem Beckenbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnete untere Kammer aufweist, während zwischen der oberen Kammer und der unteren Kammer ein druckloser Freiraum ausgebildet ist, der dem Thoraxbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Seitenairbagmodul.

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Seitenairbagmodule bekannt, die dem Schutz des Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall des Kraftfahrzeuges dienen. Die bekannten Seitenairbagmodule umfassen regelmäßig mindestens einen Gassack und einen Gasgenerator zum Aufblasen des Gassacks.

So beschreibt die DE 298 22 159 U1 ein Seitenairbagmodul, dessen Gassack in zwei Kammern unterteilt ist, die im entfalteten bzw. aufgeblasenen Zustand des Gassacks unmittelbar übereinander angeordnet sind. Die vollständige Trennung der beiden Kammern erfolgt hierbei über eine Trennnaht. Die untere Kammer ist dem Becken des Fahrzeuginsassen zugeordnet, während die obere Kammer dem Abstützen des Thoraxbereiches des Fahrzeuginsassen dienen soll. Da der Beckenbereich eines Fahrzeuginsassen robuster als der Thoraxbereich aufgebaut ist, wird bei dem bekannten Seitenairbagmodul in der unteren Kammer ein höherer Druck als in der oberen Kammer erzeugt, so dass der verletzungsanfällige Thoraxbereich sanfter abgestützt wird.

Ein ähnliches Seitenairbagmodul ist auch aus der EP 0769428 A2 bekannt, bei dem jedoch zwei separate Gassäcke verwendet werden, wobei der untere Gassack der Abstützung des Thoraxbereiches dient, wohingegen der obere Gassack zur seitlichen Abstützung des Kopfes des Fahrzeuginsassen konzipiert ist. Auch werden in den beiden Gassäcke die gleichen Drücke erzeugt.

Die vorgenannten Lösungen sind entweder sehr kompliziert oder können den empfindlichen Thoraxbereich im Falle eines Seitenaufpralls nicht in angemessenem Maße vor Verletzungen schützen. Dieses Problems nimmt sich die DE 196 05 620 A1 an, in der ein Seitenairbagmodul beschrieben ist, das ebenfalls zwei Kammern aufweist, wobei die obere Kammer dem Schulterbereich des Fahrzeuginsassen und die untere Kammer dem Beckenbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnet ist. Zwischen den beiden Kammern sind die beiden Gewebelagen des Gassacks derart zusammengenäht, dass eine gegenüber dem Fahrzeuginsassen zurückgesetzte Gewebelage entstanden ist, die in der Höhe des Thoraxbereiches des Fahrzeuginsassen angeordnet ist. Diese Gewebelage ist nunmehr derart weit gegenüber dem Fahrzeuginsassen zurückgesetzt, dass der Fahrzeuginsasse selbst bei einem starken Seitenaufprall lediglich mit dem weniger anfälligen Schulterbereich und Beckenbereich an dem Gassack abgestützt ist, während der Thoraxbereich nicht mit dem Gassack in Berührung kommt.

Der vorgenannte Stand der Technik ist jedoch mit dem Nachteil behaftet, dass die Abstützfläche stark reduziert ist, wodurch der Abstützdruck nunmehr stärker auf den Schulter- und Beckenbereich des Fahrzeuginsassen wirkt. Insbesondere bei älteren Personen, bei denen die Festigkeit der Knochen auch im Bereich der Schulter und des Beckens bereits stark reduziert ist, kann dies wiederum zu Verletzungen in den genannten Bereichen führen. Darüber hinaus hat der Gassack des bekannten Seitenairbagmoduls im aufgeblasenen Zustand nur eine geringe Stabilität.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Seitenairbagmodul zu schaffen, das bei einem einfachen Aufbau und einer hohen Stabilität des Gassacks im aufgeblasenen Zustand eine Verletzungsgefahr des Fahrzeuginsassen im Becken-, Schulter- wie auch Thoraxbereich gleichermaßen sicher ausschließt. Der vorliegenden Erfindung liegt ferner die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen vorteilhaften Seitenairbagmodul zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch die in Patentanspruch 1 bzw. 13 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Seitenairbagmodul weist einen Gasgenerator und einen von dem Gasgenerator aufblasbaren Gassack auf. Der Gassack weist eine dem Schulterbereich eines Fahrzeuginsassen zugeordnete obere Kammer und eine dem Beckenbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnete untere Kammer auf. Zwischen der oberen Kammer und der unteren Kammer ist ein druckloser Freiraum ausgebildet, der dem Thoraxbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnet ist. Drucklos bedeutet hierbei, dass der Freiraum nicht durch das Gas des Gasgenerators mit Druck beaufschlagt wird. Der drucklose Freiraum ist von einer an dem Gassack befestigten ersten Begrenzungslage begrenzt, die sich derart entlang der dem Fahrzeuginsassen zugewandten Seite des Gassacks erstreckt, dass der Thoraxbereich bei einem Seitenaufprall von der ersten Begrenzungslage abgestützt werden kann. Die zuvor geschilderten als auch die nachfolgenden Merkmale des Gassacks beziehen sich stets auf den aufgeblasenen Gassack, der unaufgeblasen zum Beispiel zusammengefaltet sein kann.

Durch die Erfindung wird einerseits verhindert, dass die Abstützkraft lediglich auf den Schulter- und Beckenbereich des Fahrzeuginsassen einwirkt, wie dies bei dem aus der DE 196 05 620 A1 der Fall ist. Vielmehr dient auch die Begrenzungslage der Abstützung des Thoraxbereiches, wodurch die anderen genannten Bereiche entlastet werden. Andererseits wird der Thoraxbereich durch die Begrenzungslage nicht in einem Maße abgestützt, dass es zu Verletzungen kommt, vielmehr geschieht dies auf eine sanfte Weise. Darüber hinaus wird diese sichere Abstützung des Becken-, Schulter- und Thoraxbereiches durch die Begrenzungslage auf eine besonders einfache Weise realisiert. Des Weiteren trägt die Begrenzungslage zu einer Stabilisierung des aufgeblasenen Gassacks bei, wodurch eine sichere Positionierung des Gassacks im entfalteten und belasteten Zustand erfolgt.

In einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls ist der drucklose Freiraum ferner von einer an dem Gassack befestigten zweiten Begrenzungslage begrenzt, die sich entlang der dem Fahrzeuginsassen abgewandten Seite des Gassacks erstreckt. Hierdurch wird eine weitere Stabilisierung des aufgeblasenen Gassacks erzielt. Darüber hinaus gewährleistet die der Seitenwand des Kraftfahrzeugs zugewandte zweite Begrenzungslage eine besonders großflächige Krafteinleitung im Falle eines Seitenaufpralls.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls sind die erste und die zweite Begrenzungslage voneinander beabstandet an dem Gassack angeordnet. Die Begrenzungslagen sind demzufolge nicht flächig aneinander genäht, wie dies beispielsweise bei der DE 196 05 620 A1 durch die zwei aneinander genähten Gassacklagen realisiert ist. Hierdurch wird eine gleichermaßen sichere wie sanfte Abstützung des Thoraxbereiches durch das zwischen den Begrenzungslagen angeordnete Luftpolster erzielt.

Um den Thoraxbereich besonders sicher und früh an der ersten Begrenzungslage abstützen zu können, ist die erste Begrenzungslage in einer vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls in einem Bereich das Gassacks befestigt, der dem Fahrzeuginsassen am nächsten liegt.

Um ein besonders einfach zu fertigendes Seitenairbagmodul bereitstellen zu können, dessen Gassack besonders einfach durch den Gasgenerator befüllbar ist, ist der Gassack in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls U-förmig ausgebildet und zwar mit einem oberen Schenkel, in dem die obere Kammer ausgebildet ist, einem unteren Schenkel, in dem die untere Kammer ausgebildet ist, und einem Verbindungsabschnitt, der eine Verbindungskammer umgibt, die die obere und die untere Kammer strömungstechnisch verbindet. Der Freiraum ist dabei zwischen den Schenkeln ausgebildet.

Um ein gleichzeitiges und gleichmäßiges Aufblähen der oberen und der unteren Kammer des Gassacks zu gewährleisten, ist der Gasgenerator in eine weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls derart angeordnet, dass das ausströmende Gas zuerst in der Verbindungskammer freigesetzt wird. Von dort kann das Gas gleichzeitig in die obere und die untere Kammer gelangen. Auf diese Weise werden der Schulterbereich und der Beckenbereich des Fahrzeuginsassen gleichermaßen schnell und nicht etwa zeitversetzt bei einem Seitenaufprall abgestützt. Außerdem wird die erste Begrenzungslage gleichmäßig zwischen den Kammern aufgespannt, um Ihre Funktion der Abstützung des Thoraxbereiches sicher erfüllen zu können.

Um ein besonders kompaktes Seitenairbagmodul bereitstellen zu können, ist der Gasgenerator in einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls in der Verbindungskammer angeordnet.

Um ein Auseinanderspreizen der beiden Schenkel des Gassacks bei einem Aufprall des Fahrzeuginsassen noch sicherer zu verhindern und somit die Stabilität des Gassacks zu erhöhen, sind die freien Enden des ersten und zweiten Schenkels in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls, vorzugsweise stirnseitig, über ein lang gestrecktes Verbindungsmittel miteinander verbunden. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Verbindungsband handeln.

Um die Herstellung des Seitenairbagmoduls zu vereinfachen, ist das Verbindungsmittel in einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung einstückig mit der ersten und/oder zweiten Begrenzungslage ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls umgibt das Verbindungsmittel, die erste Begrenzungslage und die zweite Begrenzungslage den Freiraum vollständig.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls sind die erste Begrenzungslage, die zweite Begrenzungslage und/oder das Verbindungsmittel von einem flächigen Gassackgewebe, Vlies oder Netz gebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls sind die erste Begrenzungslage, die zweite Begrenzungslage und/oder das Verbindungsmittel an den Gassack genäht oder geklebt.

Die erfindungsgemäße Sicherheitseinrichtung für ein Kraftfahrzeug umfasst einen Fahrzeugsitz und ein dem Fahrzeugsitz zugeordnetes Seitenairbagmodul der zuvor beschriebenen Art.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung ist das Seitenairbagmodul seitlich in der Rückenlehne des Fahrzeugsitzes oder seitlich des Fahrzeugsitzes an der Seitenwand des Kraftfahrzeuges angeordnet.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand von beispielhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls mit aufgeblasenem Gassack und

2 eine schematische Darstellung einer Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung mit dem Seitenairbagmodul von 1 bei einem Seitenaufprall.

1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Seitenairbagmoduls 2. Das Seitenairbagmodul 2 umfasst einen Gasgenerator 4, der in 1 lediglich gestrichelt angedeutet ist, und einen von dem Gasgenerator 4 aufblasbaren Gassack 6, wobei der Gassack 6 in 1 bereits vollständig durch den Gasgenerator 4 aufgeblasen ist.

Der Gassack 6 ist U-förmig ausgebildet. Bedingt durch die U-Form umfasst der Gassack 6 einen oberen Schenkel 8, in dem eine obere Kammer 10 ausgebildet ist, einen unteren Schenkel 12, in dem eine untere Kammer 14 ausgebildet ist, und einen Verbindungsabschnitt 16, in dem eine Verbindungskammer 18 ausgebildet ist. Die Verbindungskammer 18 verbindet die obere Kammer 10 mit der unteren Kammer 14 strömungstechnisch, was bedeutet, dass die Kammern 10, 14, 18 miteinander in Strömungsverbindung stehen. Der Gasgenerator 4 ist innerhalb der Verbindungskammer 18 angeordnet, so dass das durch den Gasgenerator 4 freigesetzte Gas zunächst in die Verbindungskammer 18 strömt, um anschließend gleichmäßig in die angrenzenden Kammern 10 und 14 zu strömen. Dies bewirkt ein gleichmäßiges Aufblasen des Gassacks 6.

Zwischen dem oberen Schenkel 8 und dem unteren Schenkel 12 bzw. zwischen der oberen Kammer 10 und der unteren Kammer 14 ist ein druckloser Freiraum 20 ausgebildet. Unter einem drucklosen Freiraum ist hierbei ein Freiraum zu verstehen, der nicht durch den Gasgenerator 4 mit Druck bzw. freigesetztem Gas beaufschlagt wird. Im Einbauzustand erstreckt sich der Verbindungsabschnitt 16 in Höhenrichtung des Kraftfahrzeugs, während sich der obere Schenkel 8 und der untere Schenkel 12 in Sitzrichtung erstrecken. Dabei ist die obere Kammer 10 bzw. der obere Schenkel 8 dem Schulterbereich eines Fahrzeuginsassen zugeordnet, so dass der Schulterbereich des Fahrzeuginsassen an dem oberen Schenkel 8 abstützbar ist. Die untere Kammer 14 bzw. der untere Schenkel 12 ist hingegen dem Beckenbereich des Fahrzeuginsassen zugeordnet, wodurch der Beckenbereich des Fahrzeuginsassen an dem unteren Schenkel 12 abstützbar ist. Der drucklose Freiraum 20 ist wiederum dem Thoraxbereich des Fahrzeuginsassen zwischen dem Schulterbereich und dem Beckenbereich zugeordnet. Der Gassack 6 umfasst eine erste Seite 22 und eine gegenüberliegende zweite Seite 24. Im Einbauzustand ist die erste Seite 22 dem Fahrzeuginsassen zugewandt, während die zweite Seite dem Fahrzeuginsassen abgewandt bzw. der Seitenwand des Kraftfahrzeugs zugewandt ist. Die genaue Anordnung im Einbauzustand wird später unter Bezugnahme auf 2 nochmals eingehender erläutert.

Der drucklose Freiraum 20 ist von einer an dem Gassack 6 befestigten ersten Begrenzungslage 26 begrenzt, die sich entlang der dem Fahrzeuginsassen zugewandten ersten Seite 22 des Gassacks 6 erstreckt. Darüber hinaus wird der drucklose Freiraum 20 ferner von einer an dem Gassack 6 befestigten zweiten Begrenzungslage 28 begrenzt, die sich entlang der dem Fahrzeuginsassen abgewandten zweiten Seite 24 des Gassacks 6 erstreckt. Die erste Begrenzungslage 26 und die zweite Begrenzungslage 28 werden in der vorliegenden Ausführungsform von einem flächigen Netz gebildet, das an dem Gassack 6 festgenäht wurde. Es käme jedoch auch eine Begrenzungslage in Form eines anderen Flächengebildes, wie beispielsweise in Form eines Vlieses oder Gassackgewebes, in Frage. In Breitenrichtung des Gassacks 6 sind die beiden Begrenzungslagen 26, 28 voneinander beabstandet an dem Gassack 6befestigt, so dass zwischen diesen ein Abstand 30 besteht. Die erste Begrenzungslage 26 ist ferner in einem Bereich an der ersten Seite 22 des Gassacks 6 befestigt, der dem Fahrzeuginsassen am nächsten liegt.

Der obere und untere Schenkel 8, 12 weisen jeweils ein freies Ende 32, 34 mit einer Stirnseite 36, 38 auf, wobei die Stirnseiten 36, 38 mit Hilfe eines lang gestreckten Verbindungsmittels 40 in Form eines Bandes aus Gassackgewebe miteinander verbunden sind. Zu diesem Zweck wurden die Enden des Verbindungsmittels 40 an den Stirnseiten 36, 38 festgenäht, wie dies anhand der Nähte 42 in 1 angedeutet ist.

Der besondere Vorteil des Seitenairbagmoduls 2 besteht nunmehr darin, dass sich die erste Begrenzungslage 26 derart entlang der dem Fahrzeuginsassen zugewandten ersten Seite 22 des Gassacks 6 erstreckt, dass der Thoraxbereich bei einem Seitenaufprall von der ersten Begrenzungslage 26 abstützbar ist, wie dies nachstehend unter Bezugnahme auf 2 eingehender erläutert wird. 2 zeigt dabei eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Sicherheitseinrichtung 44 mit dem Seitenairbagmodul 2 von 1, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht alle Einzelheiten des Seitenairbagmoduls 2 in 2 wiedergegeben sind.

Die Sicherheitseinrichtung 44 umfasst einen Fahrzeugsitz 46 mit einem Sitzteil 48 und einer Rückenlehne 50. Das Seitenairbagmodul 2 mit nicht aufgeblasenem Gassack 6 ist in diejenige Seite der Rückenlehne 50 integriert, die der Seitenwand 52 des Kraftfahrzeugs zugewandt ist, wobei sich der Gassack 6 bei einem Seitenaufprall zwischen den Fahrzeuginsassen 54 und die Seitenwand 52 entfaltet, wie dies in 2 gezeigt ist. Der Körper des lediglich schematisch angedeuteten Fahrzeuginsassen 54 lässt sich in einen Schulterbereich 56, einen Thoraxbereich 58 und einen Beckenbereich 60 unterteilen.

Kommt es nun zu einem Seitenaufprall, der in 2anhand des Pfeils 62 angedeutet ist, so wird der Gassack 6 durch den Gasgenerator 4 aufgeblasen. Der vollständig entfaltete Gassack 6 ist dann derart angeordnet, dass der Schulterbereich 56 des Fahrzeuginsassen 54 an dem oberen Schenkel 8 und der Beckenbereich 60 des Fahrzeuginsassen 54 an dem unteren Schenkel 12 abgestützt ist. Der Thoraxbereich 58 wird hingegen sanfter durch die erste Begrenzungslage 26 abgestützt, wodurch Schulter-, Becken- und Thoraxbereich gleichermaßen vor Verletzungen geschützt sind. Die an der eingedrückten Seitenwand 52 anliegende zweite Begrenzungslage 28 hat wiederum den Effekt, dass die durch die deformierte Seitenwand 52 eingebrachte Kraft, gleichmäßig auf den Gassack 6 verteilt wird. Das in 2 nicht dargestellte Verbindungsmittel 40 bewirkt beim Abstützen des Fahrzeuginsassen 54 an dem Gassack 6, dass der obere und der untere Schenkel 8, 12 nicht auseinandergedrückt werden, so dass der entfaltete Gassack 6 eine hohe Sicherheit bietet.

2

Seitenairbagmodul

4

Gasgenerator

6

Gassack

8

oberer Schenkel

10

obere Kammer

12

unterer Schenkel

14

untere Kammer

16

Verbindungsabschnitt

18

Verbindungskammer

20

druckloser Freiraum

22

erste Seite

24

zweite Seite

26

erste Begrenzungslage

28

zweite Begrenzungslage

30

Abstand

32

freies Ende

34

freies Ende

36

Stirnseite

38

Stirnseite

40

Verbindungsmittel

42

Nähte

44

Sicherheitseinrichtung

46

Fahrzeugsitz

48

Sitzteil

50

Rückenlehne

52

Seitenwand

54

Fahrzeuginsasse

56

Schulterbereich

58

Thoraxbereich

60

Beckenbereich

62

Pfeil