Die Erfindung betrifft eine Drehfalle eines Schlosses, insbesondere einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges, mit den im Oberbegriff des Anspruches 1 genannten Merkmalen.

Es ist bekannt, dass im Zuge der stetigen Weiterentwicklung von Kraftfahrzeugen auch die zunehmenden Komfortansprüche berücksichtigt werden. Dabei ist auch ein möglichst geräuschfreies Arbeiten aller Komponenten des Kraftfahrzeuges und damit auch der Verschlüsse der Fahrzeugtüren aber auch der Hauben sowie der Klappen mit einzubeziehen. Um dieses zu ermöglichen, ist eine Vielzahl von Lösungen bekannt, die nicht nur eine Geräuschentwicklung, insbesondere beim Schließen der Fahrzeugtür, der Haube oder der Klappe durch Anschlagen des fahrzeugseitig montierten Schließbügels, beispielsweise an eine Drehfalle, verhindern, sondern die auch dazu beitragen, dass bei der Wirkverbindung der Drehfalle mit einer dieser zugeordneten Sperrklinke Einfluss auf eine Geräuschdämpfung genommen wird.

So ist beispielsweise nach der DE 23 20 351 ein Schloss einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges bekannt, das von einer um eine Achse schwenkbar angeordneten Drehfalle ausgeht, die zur Aufnahme eines Schlossbolzens eine radiale Ausnehmung besitzt und mit einer Sperrklinke zusammen arbeitet. Um ausgehend von dieser grundsätzlichen Ausbildung eine Geräuschdämpfung zu erreichen, sind an den Kontaktstellen zwischen der Drehfalle und der Sperrklinke aus Ausnehmungen und Vorsprüngen bestehende Pufferausbildungen vorgesehen, die in eine die Drehfalle umhüllende Dämpfungsschicht aus einem weichelastischen Dämpfungswerkstoff integriert sind. Dabei kann zur Schaffung der Pufferausbildungen in dem weichelastischen Dämpfungswerkstoff ein Hohlraum vorgesehen sein, der außen von einer Dämpfungsmembran überdeckt ist, die den Aufprall der Sperrklinke dämpfen soll. Ausgehend von einer variablen Ausbildung der Dämpfungsmembran ist jedoch nicht immer vermeidbar, dass die Sperrklinke außerhalb der Membranmitte auf die Dämpfungsmembran aufschlägt, so dass der Aufprall der Sperrklinke nicht optimal geräuschfrei gedämpft wird, da hierbei der im mittleren Bereich der Dämpfungsmembran zur Verfügung stehende Federweg nicht vollständig zum Dämpfen des Aufpralls genutzt wird. Nachteilig ist bei dieser Ausbildung der Drehfalle aber auch, dass die Drehfalle im Zusammenwirken mit dem Schließbolzen im Wesentlichen nur kleine Bewegungen ausführen kann, wodurch die mit dem Schloss versehene Fahrzeugtür nicht ausreichend festgehalten werden kann. Außerdem sind die im Bereich der Ausnehmungen der Pufferausbildungen verbleibenden Stege der Dämpfungsschicht nicht gestützt, so dass ein Brechen der Stege nicht immer zu vermeiden ist. Das aber führt zu einer Minderung der Dämpfungswirkung und kann zu einer Beeinträchtigung der Funktion des Schlosses führen. Knarzgeräusche zwischen dem Schließbolzen und der Drehfalle werden bei diesem Schloss in der Schließlage nicht vermieden.

Um unter Berücksichtigung dieser Ausbildung der Drehfalle eines Schlosses einer Fahrzeugtür eine wirksamere Geräuschdämpfung zu erreichen, wobei gleichzeitig aber auch zu gewährleisten ist, dass die von dem Schloss verriegelte Fahrzeugtür oder Klappe stabil festgehalten wird, ist gemäß der DE 102 16 313 A1 weiterhin eine Drehfalle eines Schlosses bekannt, die um eine türfeste Achse zwischen einer Offenlage und einer Verschließlage sowie einer Hauptschließlage schwenkbar ist und mit einer Sperrklinke derart in Wirkverbindung steht, dass diese in der Verschließlage vor eine Vorrast und in der Hauptschließlage vor einer Hauptrast jeweils an der Drehfalle einfällt und dadurch ein Rückdrehen der Drehfalle in die Offenlage verhindert. Auch bei dieser Drehfalle ist zur Geräuschisolierung an ihrer Oberfläche eine Dämpfungsschicht vorgesehen, die aus einem elastischen Werkstoff besteht, der hartelastisch ist und die Ausnehmungen zur Bildung von Kontaktstellen für ein hartes Anschlagen der Sperrklinke an der Drehfalle besitzt. Derartige Ausnehmungen sind auch in der den am Türpfosten der Fahrzeugkarosserie positionierten Schließbolzen in der Schließlage aufnehmenden radialen Ausnehmung der Drehfalle zur Bildung von Kontaktstellen beim Anschlagen des Schließbolzens vorgesehen. Zur Vermeidung von Aufschlaggeräuschen sind bei dieser Drehfalle die Ausnehmungen jeweils von einem elastischen Dämpfungswerkstoff ausgefüllt, der weicher als die hartelastische Dämpfungsschicht ist, wobei die Dämpfungswerkstoffe unterschiedlich ausgebildet sein können und dabei an die jeweilige Aufschlagmasse angepasst sind. Es hat sich aber auch bei dieser Drehfalle gezeigt, dass in der Schließlage, in der ein Schließbolzen oder ein Schließbügel von der radialen Ausnehmung der Drehfalle aufgenommen wird, die Komfortansprüche beeinträchtigende Knarzgeräusche ebenfalls nicht vermieden werden und immer noch ein die Funktion des Schlosses der Fahrzeugtür beeinträchtigender Verschleiß zwischen der Drehfalle und dem Schließbolzen beziehungsweise dem Schließbügel nicht immer auszuschließen ist.

Nun trägt zur Geräuschdämpfung bei einem Schloss einer Fahrzeugtür zwar auch die Sperrklinke nach der DE 103 55 576 A1 bei, die an Oberflächenbereichen mit einer Ummantelung aus einem hartelastischen Kunststoff beschichtet ist, wobei sich in der Ummantelung im Bereich der Stützfläche ein tangential zur Drehfalle länglicher Hohlraum befindet, in den ein elastischer Dämpfungswerkstoff eingebracht ist, der elastischer ist als der der Ummantelung, aber auch durch diese Ausbildung wird nicht Einfluss auf die Vermeidung von Knarzgeräuschen in der Schließlage zwischen der Drehfalle und dem Schließbolzen beziehungsweise dem Schließbügel genommen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Drehfalle eines Schlosses, insbesondere einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges, entsprechend dem Oberbegriff von Anspruch 1 zu schaffen, durch die nicht nur eine Geräuschoptimierung zumindest durch eine an der Oberfläche der Drehfalle angeordnete Dämpfungsschicht gewährleistet wird, sondern darüber hinaus auch Knarzgeräusche zwischen der Drehfalle und dem Schließbügel in der Schließlage verhindert werden, wobei gleichzeitig auch Einfluss auf eine Reduzierung des Verschleißes zwischen der Drehfalle und dem Schließbügel zu nehmen ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Drehfalle eines Schlosses, insbesondere einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges, mit den in dem Anspruch 1 genannten Merkmalen gelöst. Dadurch, dass der Bereich der radialen Ausnehmung der Drehfalle, der den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnimmt, durch eine aus Kunststoff bestehende Schutzschicht ausgekleidet ist, die aus einem elastischen Material besteht, dessen Materialeigenschaften gegenüber den Materialeigenschaften der aus dem elastischen Material bestehenden Dämpfungsschicht an der Oberfläche der Drehfalle in Form einer Ummantelung abweichen, wird erreicht, dass neben einer Geräuschoptimierung im Wesentlichen durch die an der Oberfläche der Drehfalle angeordnete Dämpfungsschicht in Form der Ummantelung auch Knarzgeräusche zwischen der Drehfalle und dem Schließbügel in der Schließlage verhindert werden sowie der Verschleiß zwischen der Drehfalle und dem Schließbügel reduziert wird.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausbildung der Erfindung besteht die aus Kunststoff bestehende, ebenfalls aus einem elastischen Material bestehende Schutzschicht, durch die der Bereich der radialen Ausnehmung der Drehfalle ausgekleidet ist, der den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnimmt, aus einem Material, das weicher ist als das Material der aus dem elastischen Material bestehenden Dämpfungsschicht an der Oberfläche der Drehfalle in Form der Ummantelung.

Um gleichzeitig auch einen Staubeinschluss in die aus Kunststoff bestehende, ebenfalls aus einem elastischen Material bestehende Schutzschicht zu vermeiden, kann alternativ diese Schutzschicht, durch die der Bereich der radialen Ausnehmung der Drehfalle ausgekleidet ist, der den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnimmt, vorteilhafterweise aber auch aus einem Material bestehen, das härter ist als das Material der aus dem elastischen Material bestehenden Dämpfungsschicht an der Oberfläche der Drehfalle in Form der Ummantelung. Dabei sollte bei einer Auskleidung des Bereiches der radialen, den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnehmenden Ausnehmung der Drehfalle durch ein härteres Material dieses Material ein hochfester und zugleich aber auch ein schlagzäher Kunststoff sein.

Zur Erzielung der durch die Erfindung beabsichtigten Wirkungen sollte aber auch die aus Kunststoff bestehende, ebenfalls aus einem elastischen Material bestehende Schutzschicht, durch die der Bereich der radialen Ausnehmung der Drehfalle ausgekleidet ist, der den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnimmt, und zwar unabhängig davon, ob das Material weicher oder härter ist als das Material der aus dem elastischen Material bestehenden Dämpfungsschicht an der Oberfläche der Drehfalle in Form der Ummantelung, stärker ausgebildet sein als diese Dämpfungsschicht. Ausgehend hiervon ist die aus Kunststoff bestehende, ebenfalls aus elastischem Material bestehende Schutzschicht vorteilhaft durch einen im Wesentlichen halbkreisförmigen Ring nach Art einer Buchse gebildet. Dabei kann der die Schutzschicht bildende halbkreisförmige Ring nach Art einer Buchse durch Einkleben in die den Schließbügel in der Schließlage der Drehfalle aufnehmende radiale Ausnehmung mit der Drehfalle verbunden sein. Selbstverständlich ist die Verbindung des die Schutzschicht bildenden halbkreisförmigen Ringes mit der Drehfalle nicht an ein Einkleben gebunden. Vielmehr kann auch jedes andere Mittel eingesetzt werden, das geeignet ist, um eine funktionssichere Verbindung des halbkreisförmigen Ringes mit der Drehfalle zu gewährleisten.

Damit Aufschlaggeräusche, insbesondere beim Einlaufen des Schließbügels in die radiale Ausnehmung der Drehfalle, vermieden werden, ist zumindest im Einlaufbereich des Schließbügels innerhalb der radialen Ausnehmung der Drehfalle die an der Oberfläche der Drehfalle in Form der Ummantelung vorgesehene, aus elastischem Material bestehende Dämpfungsschicht verstärkt. Damit ein funktionssicheres Einlaufen des Schließbügels in die radiale Ausnehmung der Drehfalle gewährleistet wird, erfolgt die Verstärkung derart, dass zwischen der inneren Umfangsfläche der aus Kunststoff bestehenden, ebenfalls aus einem elastischen Material bestehenden Schutzschicht und somit auch des halbkreisförmigen Ringes nach Art einer Buchse sowie der dem Schließbügel zugerichteten Oberfläche der aus elastischem Material bestehenden, im Einlaufbereich des Schließbügels innerhalb der radialen Ausnehmung der Drehfalle verstärkten Dämpfungsschicht ein unterbrechungsloser Übergang erfolgt, wobei die Schutzschicht, also auch der halbkreisförmige Ring nach Art einer Buchse durch die Verstärkung der Dämpfungsschicht gleichzeitig auch abgestützt wird.

Es versteht sich, dass die durch die Erfindung beabsichtigten Wirkungen nicht nur bei einer erfindungsgemäßen Ausbildung der Drehfalle bei einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges erzielt werden, und zwar unabhängig davon, ob die Anwendung bei einem Basistür- oder Schiebtürschloss erfolgt, sondern selbstverständlich auch dann, wenn die erfindungsgemäß ausgebildete Drehfalle bei einer Haube oder Klappe eines Kraftfahrzeuges eingesetzt wird. Dabei ist das Eintreten der durch die Erfindung beabsichtigten Wirkungen an einen Schließbügel, der von der radialen Ausnehmung der Drehfalle aufgenommen wird, nicht gebunden. Sondern das kann ein beliebiges Schließglied, so beispielsweise auch ein Schließbolzen sein.

Weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen, in den Unteransprüchen genannten Merkmalen.

Die Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnung, die eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Drehfalle zeigt, näher erläutert.

Die Figur zeigt die Seitenansicht einer Drehfalle 1 einer Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeuges in der Schließlage. Die Drehfalle 1 ist über eine Achse 2 drehbar auf einem nicht weiter dargestellten Komponententräger an der schwenkbar angeordneten Fahrzeugtür positioniert. Zur Aufnahme eines am Türpfosten der Fahrzeugkarosserie positionierten Schließbügels 3 besitzt die Drehfalle 1 eine radiale Ausnehmung 4. Weiterhin ist zumindest teilweise an der Oberfläche der Drehfalle 1 eine Dämpfungsschicht 5 aus einem elastischen Material in Form einer Ummantelung 6 aufgebracht, durch die eine Geräuschminderung erzielt werden soll. Damit ein Rückdrehen der Drehfalle 1 durch eine Rückstellfeder von der in der Figur ersichtlichen Schließlage in eine Offenlage verhindert wird, besitzt die Drehfalle 1 außerdem an ihrer Oberfläche sowohl eine Vorrast 7 als auch eine Hauptrast 8, über die eine ebenfalls nicht weiter dargestellte Sperrklinke derart mit der Drehfalle 1 in Wirkverbindung steht, dass sie in der Vorschießlage in die Vorrast 7 und schließlich in der Hauptschließlage in die Hauptrast 8 einfällt. Dabei ist der Vorrast 6 eine Kontaktstelle 9 für einen harten Anschlag der Sperrklinke zugeordnet, die aus einem in eine Ausnehmung 10 eingebrachten Dämpfungsmaterial 11 besteht.

Damit nun ausgehend von dieser Ausbildung der Drehfalle 1 Knarzgeräusche zwischen der Drehfalle 1 und dem Schließbügel 3 in der dargestellten Schließlage verhindert werden, aber auch Einfluss auf eine Minimierung des Verschleißes zwischen der Drehfalle 1 und dem Schließbügel 3 genommen wird, ist der Bereich 12 der radialen Ausnehmung 4, der den Schließbügel 3 in der Schließlage aufnimmt, durch eine aus Kunststoff bestehende Schutzschicht 13 ausgekleidet, die ebenfalls aus einem elastischen Material besteht, das gegenüber dem Material der aus dem elastischen Material bestehenden Dämpfungsschicht 5 an der Oberfläche der Drehfalle 1 in Form der Ummantelung 6 ausgehend von den Materialeigenschaften jedoch härter und dabei hochfest und schlagzäh ist, so dass gleichzeitig ein Staubeinschluss durch das diese Schutzschicht 13 bildende Material vermieden wird.

Wie aus der Figur weiterhin hervorgeht, ist die aus einem elastischen Material bestehende Schutzschicht 13 mit ihren gegenüber der Dämpfungsschicht 5 abweichenden Materialeigenschaften jedoch stärker ausgebildet als die aus dem elastischen Material bestehende Dämpfungsschicht 5 an der Oberfläche der Drehfalle 1. Daraus resultiert, dass die aus einem elastischen Material bestehende Schutzschicht 13 mit ihren abweichenden Materialeigenschaften als halbkreisförmiger Ring 14 nach Art einer Buchse 15 ausgebildet ist. Innerhalb des Bereiches 12 der radialen Ausnehmung 4 steht der halbkreisförmige Ring 14 nach Art einer Buchse 15 durch Einkleben mit der Drehfalle 1 in Verbindung. Dabei wird der halbkreisförmige Ring 14 nach Art einer Buchse 15 gleichzeitig zwecks einer sicheren Positionierung innerhalb des Bereiches 12 der radialen Ausnehmung 4 abgestützt. Diese Abstützung erfolgt durch eine Verstärkung 16 der im Einlaufbereich 17 des Schließbügels 3 innerhalb der radialen Ausnehmung 4 der Drehfalle 1 an der Oberfläche der Drehfalle 1 vorgesehenen, aus elastischem Material bestehenden Dämpfungsschicht 5, wobei durch die Verstärkung 16 jedoch zunächst im Wesentlichen erreicht wird, dass beim Einlaufen des Schließbügels 3 in die radiale Ausnehmung 4 der Drehfalle 1 Aufschlaggeräusche zumindest reduziert werden. Damit ein funktionssicheres Einlaufen des Schließbügels 3 und damit auch eine funktionssichere Aufnahme durch den halbkreisförmigen, aus einem elastischen Material bestehenden Ring 14 nach Art einer Buchse 15 nicht beeinflusst wird, ist zwischen der inneren Umfangsfläche 18 des halbkreisförmigen Ringes 14 nach Art einer Buchse 15 und damit der Schutzschicht 13 sowie der dem Schließbügel 3 zugerichteten Oberfläche 19 der aus elastischem Material bestehenden Dämpfungsschicht 5 und somit der Verstärkung ein unbrechungsloser Übergang 20 gebildet.

1

Drehfalle

2

Achse

3

Schließbügel

4

radiale Ausnehmung

5

Dämpfungsschicht

6

Ummantelung

7

Vorrast

8

Hauptrast

9

Kontaktstelle

10

Ausnehmung

11

Dämpfungsmaterial

12

Bereich

13

Schutzschicht

14

halbkreisförmiger Ring

15

Buchse

16

Verstärkung

17

Einlaufbereich

18

innere Umfangsfläche

19

Oberfläche

20

unterbrechungsloser Übergang