Die Erfindung betrifft eine Schließbügelanordnung, insbesondere für einen Kraftwagen der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen Art.

Eine derartige Schließbügelanordnung ist beispielsweise aus der EP 1 393 999 A2 als bekannt zu entnehmen, welche einen an einer verschwenkbaren Frontklappe eines Fahrzeugs über ein Halteelement angebrachten Schließbügel umfasst. Beim Schließen der Frontklappe wird der Schließbügel dabei mit einer Gabelfalle eines an der Vorbaustruktur des Fahrzeugs montierten Drehfallenschlosses in Eingriff gebracht, wodurch eine Verriegelung der Frontklappe gegeben ist.

Als nachteilig bei dieser bekannten Schließbügelanordnung ist der Umstand anzusehen, dass ein relativ aufwendiges Nachstellen des mit der Fronthaube verbundenen Schließbügels durchgeführt werden muss, um eine zuverlässige Ent- und Verriegelung der Fronthaube an dem karosserieseitig montierten Drehfallenschloss gewährleisten zu können. Eine solche Anpassung ist schon allein im Hinblick auf die in modernen Fahrzeugen immer enger werdende Packagesituation mit zeitaufwändiger und komplexer Einstellungsarbeit verbunden und führt dadurch zu erhöhten Herstellungskosten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schließbügelanordnung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass eine einfachere, schnellere und kostengünstigere Einstellbarkeit des Schließbügels ermöglicht ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Schließbügelanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen und nicht-trivialen Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Erfindungsgemäß umfasst die hierzu vorgesehene Schließbügelanordnung einen Schließbügel, der gegenüber dem Halteelement einzustellen und in der eingestellten Position festzulegen ist. Mit anderen Worten ist es mit Hilfe der erfindungsgemäßen Schließbügelanordnung auf einfache Weise möglich, den Schließbügel selbst relativ zu dem an der Fronthaube befestigten Halteelement in eine optimale Position zu bewegen und in dieser Position festzulegen. Auf diese Weise wird eine besonders schnelle und kostengünstige Einstellbarkeit der Schließbügelanordnung an das karosserieseitig montierte Schloss ermöglicht und gleichzeitig eine einwandfreie Ent- und Verriegelbarkeit der Fronthaube gewährleistet. Denkbar ist gleichfalls eine Montage der erfindungsgemäßen Schließbügelanordnung an anderen Klappen eines Fahrzeugs wie beispielsweise einer Heckklappe oder eine umgekehrte Montage der Schließbügelanordnung an der Karosserie und des zugehörigen Drehfallenschlosses an der Klappe.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schließbügel wenigstens ein Gewinde vorzugsweise an einem Bügelschenkel umfasst, welches mit einem korrespondierenden Gewinde, insbesondere einer Gewindehülse, Gewindemutter oder dgl. auf der Seite des Halteelements zusammenwirkt. Dadurch ist eine besonders einfache und schnelle Möglichkeit geschaffen, durch Drehen des Schließbügels dessen relative Position gegenüber dem Halteelement gezielt einzustellen. Über eine Variierung der Gewindesteigung kann auf besonders einfache Weise eine gezielte Anpassung der Schließbügelanordnung an die jeweiligen Einbauerfordernisse verwirklicht werden. Eine besonders einfache und kostengünstige Ausgestaltung wird dabei durch das Ausbilden des Gewindes an einem Bügelschenkel des Schließbügels erzielt.

Durch das Vorsehen einer Gewindemutter, Gewindehülse oder dgl. am Halteelement ist es nicht erforderlich, das Gewinde am Halteelement selbst auszubilden. Statt dessen kann eine vorgefertigte Gewindemutter am Halteelement beispielsweise durch Verschweißen befestigt werden. Anschließend wird der Bügelschenkel des Schließbügels in die Gewindemutter oder Gewindehülse geschraubt, bis eine optimale Position erreicht ist. Da es sich bei vorgefertigten Gewindemuttern oder dgl. um industrielle Massenprodukte handelt, bieten sie eine besonders einfache, kostengünstige und flexible Möglichkeit, ein mit dem Schließbügel zusammenwirkendes Gewinde am Halteelement bereitzustellen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Halteelement eine Verdrehsicherung vorgesehen ist, welche ein Verdrehen des Schließbügels verunmöglicht. Als Verdrehsicherung kann dabei zum Beispiel eine Kappe dienen, die nach dem Einstellungsprozess über den optimal eingestellten Schließbügel geschoben wird und ein weiteres Verdrehen unterbindet. Sollte eine spätere Nachjustierung des Schließbügels erforderlich werden, lässt sich die Kappe in einfacher Weise abziehen und gibt den Schließbügel wieder zur Einstellung frei. Denkbar ist dabei auch, dass die Verdrehsicherung nach dem Aufschieben beispielsweise durch Verschrauben am Halteelement befestigt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schließbügel zwei mit Gewinden versehene Bügelschenkel umfasst, welche mit zwei korrespondierenden, am Halteelement angeordneten Gewindemuttern, Gewindehülsen oder dgl. zusammenwirken. Die Ausgestaltungsform mit zwei Bügelschenkeln bietet insbesondere den Vorteil, dass einerseits eine besonders stabile Ausgestaltung des Schließbügels erzielt wird und dass andererseits eine Verdrehsicherung durch den Schließbügel selbst gegeben ist. Dem Fachmann ist dabei bewusst, dass die bereits beschriebenen Vorteile von am Halteelement angeordneten Gewindemuttern oder dgl. auch für diese Ausgestaltungsvariante Gültigkeit besitzen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens eine Gewindemutter, Gewindehülse oder dgl. drehbar am Halteelement gelagert ist. Dies hat den Vorteil, dass die Gewindemutter sehr einfach gegenüber dem Halteelement zu verstellen ist. Die Einstellung des Schließbügels erfolgt in dieser Ausgestaltung in vorteilhafter Weise durch Verdrehen wenigstens einer der beiden Gewindemuttern. Im Gegensatz zu einem Verdrehen des Schließbügels, welcher dann immer um 180° gedreht werden muss, um ein Zusammenwirken mit dem karosserieseitigen Schloss sicherzustellen, kann so mit konstruktiv einfachen Mitteln eine besonders exakte Einstellbarkeit des Schließbügels erzielt werden.

Um ein Verkanten eines mit zwei Bügelschenkel ausgebildeten Schließbügels während des Einstellens zu verhindern, hat es sich als vorteilhaft gezeigt, wenigstens ein Synchronisierungsmittel vorzusehen, mit welchem die am Halteelement angeordneten Gewindemuttern, Gewindehülse oder dgl. synchron zu verstellen sind. Eine besonders einfache Ausgestaltung lässt dadurch erzielen, dass als Synchronisierungsmittel ein Zahnrad vorgesehen ist, welches mit Außenverzahnungen der jeweiligen Gewindemuttern, Gewindehülse oder dgl. in Eingriff steht. Durch ein derartiges Synchronisierungsmittel wird folglich eine gleichmäßige Bewegung der beiden Bügelschenkel relativ zum Halteelement sichergestellt und ein optimales Einstellen des Schließbügels zusätzlich erleichtert und beschleunigt.

Besonders einfach lässt sich eine schnelle und exakte Einstellbarkeit des Schließbügels dadurch erzielen, dass die Gewindemutter, Gewindehülse oder dgl. im Wesentlichen auf der dem Schließbügel zugewandten Seite des Halteelements angeordnet ist. Dadurch sind sie sowohl während des Fertigungsprozesses als auch bei eventuellen späteren Einstellarbeiten frei zugänglich und erfordern kein zusätzliches Aus- und Einbauen weiterer Bauteile. Darüber hinaus muss zwischen der Fronthaube und dem Halteelement somit kein zusätzlicher Bauraum bereitgestellt werden.

In einer weiter vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass mindestens eine Kontermutter vorgesehen ist, durch welche die am Halteelement angeordnete Gewindemutter, Gewindehülse oder dgl. gegen Verdrehung zu sichern ist. Wird eine Kontermutter gegen die Gewindemutter gedreht, kann aufgrund der so erzielten Verspannung der beiden Muttern die Gewindemutter auf konstruktiv einfache und kostengünstige Weise gegen Verdrehung gesichert und der Schließbügel festgelegt werden. Die vorangehend beschriebenen konstruktiven und wirtschaftlichen Vorteile von Gewindemuttern gelten sinngemäß für Kontermuttern.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Schließbügel entlang eines am Halteelement befestigten Führungselements schiebeverstellbar und in der eingestellten Position mittels einer Klammer festlegbar ist. Durch die Schiebeverstellbarkeit entlang des Führungselements kann eine besonders einfache und schnelle Einstellbarkeit des Schließbügels erzielt werden. Die vorgesehene Klammer bietet darüber hinaus den Vorteil, dass zur Festlegung des Schließbügels in der eingestellten Position kein zusätzliches Werkzeug wie Schraubenschlüssel oder ähnliches erforderlich ist. Eine besonders kompakte, kostengünstige und konstruktiv einfache Ausgestaltung wird dadurch erzielt, dass die Klammer innerhalb des Führungselements festlegbar ist. Weiterhin ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Klammer in eine Außenkonturierung des Schließbügels eingreift, um diesen festzulegen. Dadurch können alle zur Verstellung und zur Festlegung des Schließbügels erforderlichen Funktionen mit einem Minimum an Einzelbauteilen verwirklicht werden, wodurch insbesondere bei Massenfertigung eine erhebliche Kostensenkung realisierbar ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Führungselement ein Federelement umfasst, durch welches der Schließbügel bei gelöster Klammer entlang des Führungselements zu bewegen ist. Mit Hilfe eines derartigen Federelements ist ein besonders einfaches und kostengünstiges Mittel gegeben, um eine gleichmäßige Bewegung der Bügelschenkel zu verwirklichen und den Schließbügels schnell und einfach auf eine optimale Position einstellen zu können.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass am Halteelement eine Abdeckung vorgesehen ist, welche den Schließbügel und/oder das Halteelement zumindest bereichsweise abdeckt. Durch eine derartige Abdeckung lassen sich sowohl das Halteelement als auch der Schließbügel besonders einfach vor Umwelteinflüssen und damit vor Korrosion und vorzeitigem Verschleiß schützen. In einer besonders einfachen und kostengünstigen Ausgestaltung ist die Abdeckung dabei aus Kunststoff gefertigt. Erfindungsgemäß ist dabei ebenfalls vorgesehen, dass auch eine an der Schließbügelanordnung vorgesehene Verdrehsicherung aus Kunststoff gefertigt ist und neben der Festlegung des Schließbügels diesen zusätzlich vor Korrosion schützt. Denkbar ist dabei natürlich auch, dass die Abdeckung und die Verdrehsicherung einteilig ausgebildet sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels sowie anhand der Zeichnungen, in welchen funktionsgleiche Bauteile mit identischen Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Diese zeigen in:

1 eine schematische Schnittansicht durch eine vorteilhafte Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schließbügelanordnung, wobei die Einstellung des Schließbügels durch Drehen desselben erfolgt und zur Festlegung ein an einer Fronthaube befestigtes Haltelement mit einer Gewindemutter sowie einer Verdrehsicherung vorgesehen sind;

2 eine leicht perspektivische Seitenansicht der Schließbügelanordnung gemäß 1, welche mit einem schematisch dargestellten, karosserieseitigen Drehfallenschloss in Eingriff steht;

3 eine perspektivische Schrägansicht der erfindungsgemäßen Schließbügelanordnung gemäß 1 und 2, wobei eine Abdeckung aus Kunststoff als Korrosions- und Verdrehschutz an der Unterseite des Halteelements angebracht ist;

4 eine schematische Schnittansicht durch die Schließbügelanordnung nach einer weiteren Ausführungsform, wobei die Einstellung des Schließbügels durch Drehen der am Halteelement gelagerten Gewindehülsen erfolgt, welche mit den beiden Bügelschenkeln des Schließbügels zusammenwirken, und wobei zur Festlegung des Schließbügels zwei Kontermuttern an jeweils einem Bügelschenkel angeordnet sind;

5 eine Perspektivansicht auf die Schließbügelanordnung nach einer weiteren Ausführungsform, welche mit einem karosserieseitigen Drehfallenschloss in Eingriff steht, wobei die Einstellung des Schließbügels durch Drehung eines mittleren Zahnrads am Halteelement erfolgt, welches für eine synchrone Bewegung der beiden Bügelschenkel des Schließbügels sorgt, wobei zur Arretierung des Schließbügels zwei Kontermuttern an jeweils einem Bügelschenkel angeordnet sind;

6 eine schematische Schnittansicht durch die erfindungsgemäße Schließbügelanordnung gemäß 5, wobei zusätzlich ein Betätigungsgriff für einen Fanghaken des Drehfallenschlosses dargestellt ist;

7 eine schematische Schnittansicht durch die Schließbügelanordnung nach einer weiteren Ausführungsform, wobei der Schließbügel entlang zweier Führungselemente schiebeverstellbar und über zwei innerhalb der Führungselemente festlegbare Klammern in der eingestellten Position festlegbar ist; und in

8 eine schematische Perspektivansicht einer Klammer gemäß 7, welche zur Festlegung des Schließbügels dient.

In 1 ist eine schematische Schnittansicht durch eine besonders einfache Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Schließbügelanordnung dargestellt, welche an einer nicht dargestellten Fronthaube eines Fahrzeugs zu befestigen ist und welche im Zusammenwirken mit einem karosserieseitigen Drehfallenschloss 24 (2) die Fronthaube an der Fahrzeugkarosserie festlegt. Die Schließbügelanordnung umfasst dabei ein Halteelement 10, an welchem ein im wesentlichen U-förmiger Schließbügel 12 einstellbar angeordnet ist. Der Schließbügel 12 ist dabei über das Haltelement 10 an der Fronthaube des Kraftwagens festzulegen. An einem Bügelschenkel 14 des Schließbügels 12 ist ein Gewinde 16 aufgebracht, welches mit einer am Halteelement 10 angeschweißten Gewindehülse 18 zusammenwirkt. Der Schließbügel 12 kann auf diese Weise durch Verdrehen in seiner relativen Position gegenüber dem Halteelement 10 eingestellt werden. Zur Festlegung des Schließbügels 12 ist auf der dem Schließbügel 12 zugewandten Seite des Halteelements 10 sowohl eine Kontermutter 20 als auch eine Verdrehsicherung 22 angebracht. Die Verdrehsicherung 22 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und dient gleichzeitig als Korrosionsschutz für die Unterseite des Halteelements 10.

In 2 ist eine leicht perspektivische Seitenansicht der Schließbügelanordnung gemäß 1 dargestellt. Der Schließbügel 12 ist dabei mittels einer Verdrehsicherung 22 festgelegt und steht im Eingriff mit einer Gabelfalle 26 eines karosserieseitig aufgenommenen Drehfallenschlosses 24. Die optimale Position des Schließbügels 12 gegenüber dem Halteelement 10 – zur Abstimmung auf die Gabelfalle 26 des Drehfallenschlosses 24 – wird durch Einstellen des Bügelschenkels 14 gegenüber dem am Halteelement 10 befestigten Gewinde 18 erreicht. Über einen in den Zeichnungen nicht gezeigten Bowdenzug ist die Gabelfalle 26 des Drehfallenschlosses 24 aus einer Schließ- in eine Offenstellung zu überführen und der Schließbügel 12 der Schließbügelanordnung freizugeben.

In 3 ist in einer perspektivischen Schrägansicht eine erfindungsgemäße Schließbügelanordnung gemäß 1 und 2 dargestellt. Dabei ist am Halteelement 10 eine Abdeckung 28 angebracht, welche bereichsweise die Unterseite des Halteelements 10 und den Schließbügel 12 abdeckt und vor Korrosion schützt. Zusätzlich sichert sie den Schließbügel 12 gegen Verdrehen.

Neben dem Drehfallenschloss 24 sind ein Betätigungsgriff 30 sowie ein Fanghaken 32 erkennbar, welcher in zwei Positionen dargestellt ist. Um bei einem versehentlichen Überführen der Gabelfalle 26 aus der Schließ- in die Offenstellung ein unbeabsichtigtes Öffnen der Frontklappe des Fahrzeugs zu verhindern, nimmt der Fanghaken 32 zunächst eine erste Haltestellung ein, in welcher er im Eingriff mit dem Drehfallenschloss 24 steht. Erst durch Betätigung des Betätigungsgriff 30 wird der Fanghaken 32 in eine zweite Freigabestellung verschwenkt und die Frontklappe des Fahrzeugs kann geöffnet werden.

In 4 ist in einer schematischen Schnittansicht eine weitere Ausführungsform der Schließbügelanordnung dargestellt. Der Schließbügel 12 umfasst dabei zwei Bügelschenkel 14, an welchen jeweils ein Gewinde 16 aufgebracht ist. Am Halteelement 10 sind zwei Gewindehülsen 18 drehbar über Scheiben 34 gelagert und durch einen Kragen 35 gegen Herausfallen gesichert. Die Einstellung des Schließbügels 12 erfolgt durch Drehen der am Halteelement gelagerten Gewindehülsen 18, wobei diese mit den Gewinden 16 der beiden Bügelschenkeln 14 des Schließbügels 12 zusammenwirken. Zur Festlegung des Schließbügels 12 sind zwei Kontermuttern 20 an jeweils einem Bügelschenkel 14 angeordnet, welche gegen die Gewindehülsen 18 verspannt werden und somit den Schließbügel 12 festlegen.

In 5 ist eine perspektivische Ansicht auf die Schließbügelanordnung und ein mit dieser im Eingriff stehendes karosserieseitiges Drehfallenschloss 24 gemäß einer weiteren Ausführungsform dargestellt. Der Schließbügel 12, welcher in der Gabelfalle 26 des Drehfallenschlosses 24 gehalten ist, umfasst dabei zwei mit Gewinden ausgebildete Bügelschenkel 14, welche mit zwei drehbeweglich am Halteelement 10 gelagerten Gewindehülsen 18 zusammenwirken. Die Einstellung des Schließbügels 12 erfolgt bei dieser Ausgestaltung durch Drehung eines am Halteelement 10 gelagerten Zahnrads 36, welches im Eingriff mit Außenverzahnungen 38 der beiden Gewindehülsen 18 steht. Die Gewindehülsen 18 selbst sind dabei mit dem Halteelement 10 verpresst. Auf diese Weise wird eine synchrone Bewegung der beiden Bügelschenkel 14 des Schließbügels 12 erzielt. Zur Arretierung des Schließbügels 12 werden zwei Kontermuttern 20, die an jeweils einem Bügelschenkel 14 angeordnet sind, gegen die Gewindehülsen 18 verspannt.

In 6 ist eine schematische Schnittansicht durch die Schließbügelanordnung gemäß 5 dargestellt, wobei zusätzlich eine Abdeckung 28 und der Betätigungsgriff 30 in einer Ruhe- und einer Betätigungsstellung für den nicht abgebildeten Fanghaken 32 des Drehfallenschlosses 24 dargestellt sind. Deutlich sind in dieser Darstellung die an den Gewindehülsen 18 ausgebildeten Außenverzahnungen 38 sichtbar, welche mit dem über eine Hülse 40 drehbar am Halteelement 10 gelagerten Zahnrad 36 in Eingriff stehen und die synchrone Einstellbarkeit der Bügelschenkel 14 des Schließbügels 12 ermöglichen. Zur Festlegung des Schließbügels 12 ist an jedem Bügelschenkel 14 eine Kontermutter 20 angeordnet, welche gegen die Gewindehülsen 18 verspannt wird. Zwischen den Gewindehülsen 18 und den Kontermuttern 20 ist dabei jeweils eine Unterlegscheibe 34 vorgesehen, um eine gleichmäßige Kraftverteilung zwischen den beiden Bauelementen zu gewährleisten.

7 zeigt eine schematische Schnittansicht durch eine weitere Ausgestaltungsform der Schließbügelanordnung. Bei dieser Ausführungsform umfasst der Schließbügel 12 zwei Bügelschenkel 14, welche entlang zweier am Halteelement 10 angeordneter Führungselemente 42 schiebeverstellbar sind. Unterstützt wird die Einstellbarkeit des Schließbügels 12 durch innerhalb der Führungselemente 42 angeordnete Federelemente 44. Diese als Schraubenfeder ausgebildeten Federelemente 44 drücken dabei gegen jeweils einen am Endbereich der Bügelschenkel 14 ausgebildeten Kragen 35, welcher zusätzlich ein Durchrutschen der Bügelschenkel 14 durch die Führungselemente 42 verhindert. Zur Festlegung des Schließbügels 12 in der eingestellten Position weisen die Bügelschenkel 14 Außenkonturierungen 48 auf, in welche jeweils eine Klammer 46 eingreift. Die Klammern 46 selbst sind dabei innerhalb der jeweiligen Führungselemente 42 festlegbar und erlauben ohne den Einsatz von zusätzlichem Werkzeug wiederholtes Einstellen und Festlegen des Schließbügels 12. In 8 ist eine derartige Klammer 46 zur Festlegung des Schließbügels gemäß 7 schematisch in einer perspektivischen Ansicht abgebildet.