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Dokumentenidentifikation DE102007017505A1 27.12.2007
Titel Ausstellbare Anzeige
Anmelder Lear Corporation, Southfield, Mich., US
Erfinder Nathan, John F., Highland, Mich., US;
Hanlon, Sam, Livonia, Mich., US
Vertreter Grünecker, Kinkeldey, Stockmair & Schwanhäusser, 80538 München
DE-Anmeldedatum 13.04.2007
DE-Aktenzeichen 102007017505
Offenlegungstag 27.12.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.12.2007
IPC-Hauptklasse B60R 11/02(2006.01)A, F, I, 20070413, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60K 35/00(2006.01)A, L, I, 20070413, B, H, DE   
Zusammenfassung Eine ausstellbare Anzeige, die zur Verwendung in einer Sitzrückenlehne eines Sitzes für Insassen geeignet ist, der in Fahrzeugen zum Unterstützen von Fahrzeuginsassen verwendet wird, ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein. Die Anzeige ist so beschaffen, dass sie aus der Sitzrückenlehne in Reaktion auf eine mechanische und/oder elektrische Anregung ausgestellt wird. Die mechanische Betätigung kann wahlweise in Bezug auf die Anzeige angeordnet sein, so dass der Insasse in Reichweite der Anzeige sein muss, um die mechanische Anregung auszuüben. Die elektrische Betätigung kann wahlweise mit elektrischen Signalen ausgeübt werden, die durch einen Schalter oder eine Fahrzeugsteuereinheit übertragen werden, so dass die Anzeige durch den Insassen ausgefahren werden kann, ohne dass er sich in ihrer Reichweite befindet.

Beschreibung[de]

Diese Erfindung bezieht sich auf eine ausstellbare Anzeige, wie etwa elektronische Anzeigen des Typs, der aus einer Fahrzeugsitzrückenlehne ausgestellt wird, ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein.

Immer mehr Fahrzeuge enthalten elektronische Anzeigen, um Spielfilme sowie andere Formen der fahrzeuginternen Unterhaltung zu zeigen. Die Anzeigen sind gewöhnlich mit DVD-Abspieleinrichtungen oder anderen Unterhaltungseinheiten verbunden und an festen Positionen am Fahrzeug angebracht, wie etwa an Instrumententafeln, Sitzrückenlehnen oder anderen feststehenden Objekten. Die feste Anbringung der Anzeigen erfordert, dass die Anzeigen an sichtbaren Positionen angebracht sind, so dass sie jederzeit freiliegend sind.

Die freiliegende Anzeige kann auf Bruch, Verschmutzung und andere Beschädigungen empfindlich sein, die einer langfristigen Brauchbarkeit und Verwendung abträglich sind. Die freiliegenden Anzeigen können außerdem verhältnismäßig harte Oberflächen aufweisen, die Insassen während eines Unfalls oder einer anderen Situation, in der die Insassen in einen zwingenden Kontakt mit der Anzeige gebracht werden, verletzen oder ihnen anderweitig Schmerzen zufügen können.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz mit einer ausstellbaren elektronischen Anzeige zu schaffen, bei der die oben beschriebenen Probleme nicht bestehen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einer ausstellbaren elektronischen Anzeige nach den Ansprüchen 1 und 16 bzw. durch einen Schlüssel für eine Schlüssellochsperre nach Anspruch 19. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf eine Anzeige, die vor einer ständig freiliegenden Lage versteckt oder andersartig geschützt werden kann.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf eine Anzeige, die in eine geschützte oder gesicherte Position geladen werden kann, um Kontaktbeschädigungen bei Unfällen einzuschränken.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf eine Anzeige, die aus einer geladenen Position in einer Fahrzeugsitzrückenlehne in Reaktion auf eine mechanische und/oder elektrische Anregung ausgefahren werden kann.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf eine Anzeige, die mit lokalen und/oder ferngesteuerten Betätigungen, wie etwa lokal angewendeten mechanischen Anregungen und ferngesteuert ausgelösten elektrischen Anregungen, ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein, aus einer Sitzrückenlehne ausgefahren werden kann.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz mit einer ausstellbaren elektronischen Anzeige. Der Fahrzeugsitz kann eine Sitzrückenlehne, eine Anzeige, einen Verriegelungsmechanismus und einen kombinierten elektrischen und mechanischen Verriegelungsbetätigungsmechanismus enthalten. Die Sitzrückenlehne kann an ihrem oberen Abschnitt einen Hohlraum mit einer Öffnung an der Oberseite enthalten. Der Anzeigenausfahrmechanismus kann so beschaffen sein, dass er die Anzeige von einer geladenen Position in dem Hohlraum durch die Oberseite der Sitzrückenlehne zu einer entladenen Position automatisch ausfährt, um ein Betrachten der Anzeige zu ermöglichen. Der Verriegelungsmechanismus kann einen verriegelten Zustand und einen entriegelten Zustand aufweisen. Der verriegelte Zustand kann dem Zustand entsprechen, bei dem der Ausfahrmechanismus daran gehindert ist, die Anzeige aus der Sitzrückenlehne automatisch auszufahren, und der entriegelte Zustand kann dem Zustand entsprechen, bei dem zugelassen ist, dass der Ausfahrmechanismus die Anzeige aus der Sitzrückenlehne automatisch ausfährt. Der kombinierte elektrische und mechanische Verriegelungsbetätigungsmechanismus kann so beschaffen sein, dass er den Verriegelungsmechanismus in Reaktion auf elektrische und mechanische Anregungen entriegelt. Die Entriegelung kann einem Übergang des Verriegelungsbetätigungsmechanismus vom verriegelten zum entriegelten Zustand entsprechen.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz mit einer ausstellbaren elektronischen Anzeige. Der Fahrzeugsitz kann einen Anzeigeausfahrmechanismus, einen Verriegelungsmechanismus und einen kombinierten elektrischen und mechanischen Verriegelungsbetätigungsmechanismus enthalten. Der Anzeigeausfahrmechanismus kann so beschaffen sein, dass er die Anzeige von einer geladenen Position in der Sitzrückenlehne zu einer entladenen Position automatisch ausfährt, um das Betrachten der Anzeige zu ermöglichen. Der Verriegelungsmechanismus kann einen verriegelten und einen entriegelten Zustand enthalten. Der verriegelte Zustand kann dem Zustand entsprechen, bei dem der Ausfahrmechanismus daran gehindert ist, die Anzeige aus dem Sitz automatisch auszufahren, und der entriegelte Zustand kann dem Zustand entsprechen, bei dem zugelassen ist, dass der Ausfahrmechanismus die Anzeige aus dem Sitz automatisch ausfährt. Der kombinierte elektrische und mechanische Verriegelungsbetätigungsmechanismus kann so beschaffen sein, dass er den Verriegelungsmechanismus in Reaktion auf elektrische und mechanische Anregungen entriegelt. Die Entriegelung kann einem Übergang des Verriegelungsbetätigungsmechanismus vom verriegelten zum entriegelten Zustand entsprechen.

Ein nicht einschränkender Aspekt der Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel für eine Schlüssellochsperre, wobei der Schlüssel aus dem Schlüsselloch abgezogen wird, um die Verriegelung zu entriegeln. Die Verriegelung enthält einen Nocken und ein Element aus einer Formgedächtnislegierung (SMA-Element). Der Nocken kann so beschaffen sein, dass er an Zähnen an dem Schlüssel derart in Eingriff gelangt, so dass eine Betätigung des Nockens bewirkt, dass der Schlüssel aus dem Schlüsselloch herausgezogen werden kann. Der Nocken kann durch einen Tastschalterhebel betätigt werden, um das Entriegeln der Verriegelung in Reaktion auf eine mechanische Anregung zu ermöglichen. Das SMA-Element kann so beschaffen sein, dass es sich bei elektrischer Erwärmung zusammenzieht, wobei das SMA-Element mit dem Schlüssel verbunden ist, so dass bei einer Erwärmung des SMA-Elements der Schlüssel aus dem Schlüsselloch in Reaktion auf eine elektrische Anregung herausgezogen werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden deutlich beim Lesen der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, die auf die Zeichnungen Bezug nimmt; es zeigen:

1 schematisch einen Sitz gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung;

2 eine Rückansicht des Anzeigeausfahrmechanismus gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung;

3 eine beispielhafte Konfiguration eines SMA-Elements gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung; und

4 eine genauere perspektivische Ansicht der Sitzrückenlehne und der Anzeige gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung.

1 veranschaulicht schematisch einen Sitz 10 gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung. Der Sitz 10 kann wahlweise eine Sitzrückenlehne 12 und ein Sitzunterteil 14 zum Tragen eines Insassen enthalten. Der Sitz 10 kann z.B. ein Fahrzeugsitz des Typs sein, der gewöhnlich in Fahrzeugen zum Tragen von Insassen verwendet wird. Es ist jedoch nicht vorgesehen, dass die Erfindung auf Fahrzeugsitze beschränkt ist, wobei ihre Anwendung auf eine beliebige Anzahl von Sitzumgebungen außer Kraftfahrzeugsitzen vorgesehen ist.

Der Sitz 10 kann eine ausstellbare elektronische Anzeige 18 enthalten, die Möglichkeiten aufweist, um Fahrzeuginsassen Bilder elektronisch anzuzeigen. Die Anzeige 18 kann eine DVD-Abspieleinrichtung, ein Unterhaltungssystem oder andere Einrichtungen (nicht gezeigt) zum Erzeugen von anzeigbaren Bildern enthalten oder damit verbunden sein. Die Anzeige 18 kann einen Bildschirm mit Katodenstrahlröhre (CRT-Bildschirm), einen Plasmabildschirm, einen Flüssigkristallbildschirm oder einen anderen Typ des Bildschirms, der geeignete Möglichkeiten zum Anzeigen von Bildern hat, enthalten.

Die Anzeige 18 kann wahlweise weitere Einrichtungen enthalten, wie etwa einen oder mehrere Lautsprecher, ein Tastenfeld, einen berührungsempfindlichen Bildschirm, druckbetätigte Taster, einen Prozessor, einen Speicher usw., ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein. Die Erfindung umfasst eine beliebige Anzahl von Konfigurationen, Merkmalen und Möglichkeiten für die Anzeige und soll nicht auf das Vorhergehende eingeschränkt sein.

Die Sitzrückenlehne 12 kann einen Hohlraum 20 zum Aufnehmen der Anzeige 18 enthalten. Der Hohlraum 20 kann eine Öffnung 22 an der Oberseite 24 der Sitzrückenlehne 12 enthalten, um ein Austreten der Anzeige 18 aus einem inneren Abschnitt der Sitzrückenlehne 12 zu ermöglichen. Der Hohlraum 20 kann in geeigneter Weise bemessen und geformt sein, um das Aufnehmen einer beliebigen Anzahl von Anzeigen mit einer beliebigen Anzahl von Konfigurationen und Abmessungen zu ermöglichen.

Die Sitzrückenlehne 12 kann wahlweise Kabel, drahtlos wirkende Einrichtungen und andere Elemente und Vorrichtungen enthalten, um die Verbindung der elektrischen Ausrüstung, des Unterhaltungssystems und anderer Elemente mit der Anzeige 18 zu ermöglichen.

Der Hohlraum 20 kann in dem Innenraum der Sitzrückenlehne 12 und hinter Schaum, einer Auspolsterung oder einer anderen Dämpfung positioniert sein, um die Anzeige 18 vor einem Kontakt und anderen Vorkommnissen zu schützen, bei denen der Bildschirm brechen oder auf andere Weise beschädigt werden könnte. Wahlweise kann ein schützendes starres oder halbstarres Material in der Sitzrückenlehne 12 zwischen der Anzeige 18 und dem äußeren Abschnitt der Sitzrückenlehne 12 eingebettet sein, um einen weiteren Schutz gegen einen zufälligen Kontakt mit dem Bildschirm zu schaffen.

Wie in Phantomlinien dargestellt ist, ist die Anzeige 18 zwischen einer geladenen und einer entladenen Position bewegbar. Die geladene Position kann der Position entsprechen, bei der die Anzeige in dem Hohlraum 20 positioniert ist, so dass sie im Wesentlichen durch die Sitzrückenlehne 12 verborgen ist. Diese Position kann einer solchen Position entsprechen, bei der ein oberer Abschnitt 30 eines äußeren Gehäuses 32 der Anzeige 18 wahlweise mit der Oberseite 24 der Sitzrückenlehne 12 bündig ist. Wie später genauer beschrieben wird, kann die bündige Positionierung der Anzeige 18 für ihr Ausfahren vorteilhaft sein. Die Anzeige 18 kann wahlweise nicht bündig mit der Oberseite 24 des Sitzes 12 angebracht und stattdessen unterhalb der Oberfläche hiervon positioniert sein.

Die entladene Position kann der Position entsprechen, bei der die Anzeige 18 durch die Öffnung 22 der Oberseite des Hohlraums 20 ausgefahren ist, so dass ein Abschnitt des Bildschirms von außerhalb der Sitzrückenlehne 12 sichtbar ist. Die entladene Position kann ausreichend sein, um ein Betrachten des Bildschirms 18 oder eines Abschnitts des Bildschirms von einem Insassen betrachtet werden kann, der sich hinter der Sitzrückenlehne oder an einer anderen Stelle befindet, die zum Betrachten ausreichend ist. Die Anzeige 18 kann wahlweise (nicht gezeigte) Einrichtungen enthalten, um ein Schwenken, Drehen, Neigen oder eine andersartige Positionierung der entladenen Anzeige 18 für bessere Betrachtungswinkel zu ermöglichen.

2 zeigt eine Rückansicht des Anzeigeausfahrmechanismus 40 gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung. Der Ausfahrmechanismus 40 kann in Verbindung mit dem in 1 gezeigten Sitz verwendet werden, um ein Austreten und ein Eintreten der Anzeige 18 zwischen der geladenen und der entladenen Position, die oben beschrieben wurden, zu ermöglichen. Die Erfindung ist jedoch nicht in der Weise eingeschränkt und sieht den Ausfahrmechanismus 40 vor, der verwendet wird, um Bewegungen der Anzeige in einer beliebigen Anzahl von Umgebungen zu ermöglichen.

Der Mechanismus 40 kann ein Paar vertikal ausgerichteter Schienen 4244 enthalten, um die vertikalen Bewegungen zu ermöglichen, die mit dem Positionieren der Anzeige 18 zwischen der geladenen und der entladenen Position erforderlich sind. Die Schienen 4244 können Befestigungsklammern 4854 oder andere Befestigungseinrichtungen enthalten, um das Befestigen an der Anzeige 18 zu ermöglichen, so dass die Anzeige 18, wenn sie in der entladenen Position ist, vor den Schienen 424 positioniert ist, um sie zu verdecken. Das Gehäuse 32 kann wahlweise die Schienen 4244 umgeben oder auf andere Weise verbergen. Torsionsfedern 5658 können die Schienen 4244 nach oben vorspannen, um ein Ausfahren der Anzeige aus der geladenen in die entladene Position zu erleichtern, wenn sie entspannt werden.

Auf diese Weise kann der Ausfahrmechanismus 40 so beschaffen sein, dass er die Anzeige 18 aus der Sitzrückenlehne 12 zum Betrachten durch die Fahrzeuginsassen automatisch austreibt. Wahlweise können Drehdämpfungselemente 6264 an den Zähnen der Schienen 4244 in Eingriff gelangen, so dass sich die Dämpfungselemente 6264 mit der Bewegung der Schienen 4244 in der Weise drehen, dass sie deren Bewegung steuern oder auf andere Weise dämpfen, was für die Begrenzung des Verschleißes an der Anzeige 18 nützlich ist.

Die dargestellte Anordnung aus Schiene und Torsionsfeder ist jedoch lediglich eine beispielhafte Konfiguration für den Ausfahrmechanismus 40, wobei die Erfindung nicht auf diese Weise eingeschränkt sein soll. Die Erfindung sieht die Verwendung einer beliebigen Anzahl von Einrichtungen und Anordnungen vor, um das automatische Ausfahren der Anzeige 18 aus der Sitzrückenlehne 12 zu ermöglichen, wie etwa hydraulisch oder motorbetätigte Systeme, die Schienen oder andere Anzeigeführungen enthalten können, ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein.

Ein Verriegelungsmechanismus 66, der verriegelte und entriegelte Zustände aufweist, kann enthalten sein, um zu ermöglichen, dass das Ausfahren der Anzeige 18 unterdrückt oder auf andere Weise verhindert wird. Der Verriegelungsmechanismus 66 kann einen ersten und einen zweiten Schlüssel 6870 zum Zusammenwirken mit einem entsprechenden ersten bzw. zweiten Schlüsselloch 7274 enthalten. Die Schlüssel 6870 können mit den Schlüssellöchern 7274 zusammenwirken, um eine Bewegung des Ausfahrmechanismus 4 zu unterdrücken. Genauer gesagt, die Schlüssel 68-70 können aus den Schlüssellöchern 7274 herausgezogen und eingesteckt werden, um eine vertikale Bewegung der Schienen 4244 zuzulassen (Entriegelung) bzw. zu verhindern (Verriegelung).

Die Federn 7880 können enthalten sein, um die Schlüssel 6870 in den Schlüssellöchern 7274 in der Weise vorzubelasten, dass die Schlüssel 68 70 automatisch in die Schlüssellöcher 7274 geladen werden, wenn die Anzeige in der geladenen Position ist, und andere Kräfte von ihnen entfernt werden. Die Federvorbelastung der Schlüssel 6870 kann bei der automatischen Verriegelung der Anzeige 18 in der geladenen Position nützlich sein, nachdem der Benutzer die Anzeige erneut von der entladenen in die geladene Position lädt oder dies durch ein anderes Element erfolgt, so dass die Schlüssel 6870 auf die Schlüssellöcher 7274 ausgerichtet werden, wobei dies enthält, dass ein Benutzer die entladene Anzeige 18 nach unten drückt, oder automatische Operationen beim Abstellen des Fahrzeugs erfolgen, ohne jedoch darauf eingeschränkt zu sein.

Eine Kombination aus elektrischem und mechanischem Verriegelungsbetätigungsmechanismus 84 kann enthalten sein, um den Verriegelungsmechanismus 66 zwischen dem verriegelten und dem entriegelten Zustand zu betätigen. Der Verriegelungsbetätigungsmechanismus 84 kann so beschaffen sein, dass der Übergang zwischen den Verriegelungszuständen in Reaktion auf elektrische und mechanische Anregungen erfolgt. Der dargestellte Verriegelungsmechanismus 84 ist so gezeigt, dass er sowohl elektrische als auch mechanische Anregungsmöglichkeiten enthält, die Erfindung ist jedoch nicht darauf eingeschränkt und sieht die Verwendung entweder der elektrischen oder der mechanischen Anregung und der Einrichtungen, die mit deren Betrieb verbunden sind, vor.

Die Fähigkeit, den Verriegelungsmechanismus 84 in Reaktion auf elektrische und mechanische Anregungen zu betätigen, ermöglicht, dass durch die Erfindung ein mechanisches und/oder elektrisches Ausfahren der Anzeige 18 bereitgestellt wird. Das mechanisch betätigte Ausfahren kann vorteilhaft sein bei einer Verwendungsart, bei der ein auf dem Rücksitz sitzender Insasse die Anzeige 18 manuell ausfährt, indem er einfach nach vorn greift und eine mechanische Anregung ausübt. Das elektrisch betätigte Ausfahren kann dann vorteilhaft sein, wenn zugelassen wird, dass ein Fahrer oder ein anderer entfernt angeordneter Insasse oder ein Fahrzeugbetriebssystem die Anzeige 18 durch einen elektrischen Schalter oder eine andere Signalerzeugungseinrichtung ausfährt.

Ein Tastschalterhebel 86 kann enthalten sein, um das Ausfahren der Anzeige 18 mittels mechanischer Anregung zu ermöglichen. Der Tastschalterhebel 86 kann an der Oberseite der Anzeige 18 angeordnet sein, so dass er bündig mit der Oberseite 24 der Sitzrückenlehne 12 oder nahe zu dieser angebracht ist, wenn die Anzeige 18 in der geladenen Position ist. Der Tastschalterhebel 86 enthält Arme 8890, die sich von der Oberseite der Anzeige 18 zu Nocken 9294 einer Nockenanordnung erstrecken.

Die Nocken 9294 können Zähne enthalten, die an Zähnen an den Schlüsseln 6870 in Eingriff gelangen. Die Nocken 9294 können drehbar angebracht und an den Zähnen der Schlüssel 6870 in Eingriff sein, so dass ein nach unten gerichteter Druck auf den Tastschalterhebel 86 bewirkt, dass die Arme 8890 gleichzeitig einen entsprechenden Schlüssel 6870 aus dem entsprechenden Schlüsselloch 7274 zurückziehen. Nachdem die Schlüssel 6870 zurückgezogen wurden, sind die Torsionsfedern 5658 freigegeben, um die Anzeige 18 von der geladenen zur entladenen Position auszufahren, wobei eine optionale Dämpfung durch die Drehdämpfungselemente 6264 geschaffen wird.

Ein Formgedächtnislegierungselement 90 (SMA-Element) oder ein anderes elektrisch betätigbares oder angeregtes Element kann enthalten sein, um ein elektrisch angeregtes Ausfahren der Anzeige 18 zu ermöglichen. Das SMA-Element 90 kann an den Schlüsseln 6870 befestigt und so beschaffen sein, dass es die Schlüssel 6870 aus den entsprechenden Schlüssellöchern 7274 in Reaktion auf den Empfang elektrischer Signale zurückzieht. Das SMA-Element 90 kann mit den Schlüsseln 6870 in der Weise verbunden sein, dass eine Expansion oder Kontraktion des SMA-Elements 90 ausreichend sein kann, um die Schlüssel 6870 aus den Schlüssellöchern 7274 zurückzuziehen.

Das SMA-Element 90 kann von dem Typ sein, der sich bei elektrischer Anregung, thermischer Anregung usw. ausdehnt oder zusammenzieht, wie ein Fachmann anerkennt. Die Federn 7880 können eine Kraft ausüben, um die Nocken 9294 und dadurch den Tastschalterhebel 86 nach einer mechanischen Anregung zurückzusetzen und um das Element 90 nach einer elektrischen Anregung zurückzusetzen, so dass das SMA-Element zurückgesetzt werden kann, ohne seine Abkühlung abzuwarten.

Der Verriegelungsmechanismus 66, der Verriegelungsbetätigungsmechanismus 84 und mit diesen verbundene Elemente können an der Anzeige 18 oder im Gehäuse 20 angebracht sein oder von diesen auf andere Weise getragen werden, so dass sie sich mit der Anzeige 18 bewegen und mit dieser ausgefahren werden. Einige oder alle diese Einrichtungen können einzeln an der Sitzrückenlehne 12 angebracht sein, so dass sie in der Sitzrückenlehne 12 und wahlweise in einer feststehenden Position bleiben, wenn die Anzeige 18 ausgefahren wird.

3 zeigt eine beispielhafte Konfiguration des SMA-Elements 90 gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung. Das SMA-Element 90 ist in der Weise gezeigt, dass es eine gabelförmige Anordnung enthält, bei der Kunststoff-, Kabel- und andere starre oder halbstarre Verbinder 9294 mit jedem Schlüssel 6870 verbunden sind. Die Verbinder 9294 können bei einer Anregung eines SMA-Abschnitts 96 in einer Abwärtsrichtung zurückgezogen werden, so dass sich gewinkelte Abschnitte der Verbinder 9294 an Anschlägen 98100 in der Weise entlang bewegen, dass die beiden Schlüssel 6870 aus den entsprechenden Schlüssellöchern 7274 zurückgezogen werden.

4 zeigt eine genauere perspektivische Ansicht der Sitzrückenlehne 12 und der Anzeige 18 gemäß einem nicht einschränkenden Aspekt der Erfindung. Wie gezeigt ist, kann der obere Abschnitt der Anzeige 18 mit der Oberseite der Sitzrückenlehne 12 im Wesentlichen koplanar sein. Die Schienen 4244 können im Wesentlichen vertikal ausgerichtet sein, um das Ausfahren der Anzeige 18 zu ermöglichen, und die Schlüssellöcher 7274 zum Aufnehmen der Schlüssel 6870 und Einschränken der Bewegung der Anzeige 18 enthalten.

Anforderungsgemäß sind an dieser Stelle genaue Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung offenbart worden, es sollte jedoch klar sein, dass die offenbarten Ausführungsformen für die Erfindung lediglich beispielhaft sind, die in verschiedenen und alternativen Formen ausgeführt werden kann. Die Figuren sind nicht notwendigerweise maßstabsgerecht, einige Elemente können vergrößert oder verkleinert sein, um Einzelheiten von bestimmten Komponenten darzustellen. Deswegen sollten spezifische strukturelle und funktionelle Einzelheiten, die hier offenbart wurden, nicht als einschränkend interpretiert werden, sondern lediglich als eine repräsentative Grundlage für die Ansprüche und/oder die Erkenntnis eines Fachmanns, die Erfindung auf verschiedene Arten auszuführen.

Während Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, ist nicht vorgesehen, dass diese Ausführungsformen alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Die in der Spezifikation verwendeten Worte sind eher beschreibend als einschränkend und es sollte klar sein, dass verschiedene Änderungen ausgeführt werden können, ohne vom Erfindungsgedanken und Umfang der Erfindung abzuweichen.


Anspruch[de]
Fahrzeugsitz (10) mit einer ausstellbaren elektronischen Anzeige (18),

gekennzeichnet durch

eine Sitzrückenlehne (12), die in ihrem oberen Abschnitt einen Hohlraum (20) aufweist, der an der Oberseite (24) eine Öffnung (22) besitzt;

einen Anzeigeausfahrmechanismus (40), der so beschaffen ist, dass er die Anzeige (18) von einer in den Hohlraum (20) geladenen Position durch die Oberseite (24) der Sitzrückenlehne (12) automatisch in eine entladene Position ausfährt, um das Betrachten der Anzeige (18) zu ermöglichen;

einen Verriegelungsmechanismus (66) mit einem verriegelten und einem entriegelten Zustand, wobei der verriegelte Zustand einem Zustand entspricht, bei dem der Ausfahrmechanismus (40) daran gehindert wird, die Anzeige (18) aus der Sitzrückenlehne (12) automatisch auszufahren, und der entriegelte Zustand einem Zustand entspricht, bei dem zugelassen wird, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige (18) aus der Sitzrückenlehne (12) automatisch ausfährt; und

einen kombinierten elektrischen und mechanischen Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84), der so beschaffen ist, dass er den Verriegelungsmechanismus (66) in Reaktion auf elektrische und mechanische Anregungen entriegelt, wobei das Entriegeln einem Übergang des Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84) vom verriegelten in den entriegelten Zustand entspricht.
Sitz (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84) einen Tastschalterhebel (86) enthält, der so beschaffen ist, dass er das Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (66) mit einer mechanischen Anregung ermöglicht. Sitz (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastschalterhebel (86) an der Oberseite (24) der Sitzrückenlehne (12) angeordnet ist, wenn die Anzeige (18) in den Hohlraum (20) geladen ist. Sitz (10) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastschalterhebel (86) mit einer Nockenanordnung verbunden ist, die so beschaffen ist, dass sie einen Schlüssel (6870) des Verriegelungsmechanismus (66) aus einem Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) zurückzieht, um zu ermöglichen, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige (18) ausfährt. Sitz (10) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenanordnung einen Nocken (9294) enthält, der so beschaffen ist, dass er an Zähnen an dem Schlüssel (6870) in der Weise in Eingriff gelangt, dass eine mechanische Betätigung des Nockens (9294) bewirkt, so dass der Nocken den Schlüssel (6870) aus dem Schlüsselloch (7274) zurückzieht. Sitz (10) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (66) einen zweiten Schlüssel (6870) für das Zusammenwirken mit einem zweiten Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) enthält und wobei die Nockenanordnung einen zweiten Nocken (9294) enthält, so dass beide Nocken (9294) so beschaffen sind, dass sie beide Schlüssel (6870) aus den entsprechenden Schlüssellöchern (7274) gleichzeitig zurückziehen. Sitz (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (66) ein Formgedächtnislegierungselement (90) (SMA-Element) enthält, das so beschaffen ist, dass es das Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (66) in Reaktion auf eine elektrische Anregung ermöglicht. Sitz (10) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das SMA-Element (90) so beschaffen ist, dass es einen Schlüssel (6870) des Verriegelungsmechanismus (66) aus einem Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) zurückzieht, um zu ermöglichen, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige (18) ausfährt. Sitz (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (66) eine Nockenanordnung enthält, die einen Nocken (9294) aufweist, der so beschaffen ist, dass er an Zähnen an dem Schlüssel (6870) in der Weise in Eingriff gelangt, dass eine mechanische Betätigung des Nockens (9294) bewirkt, dass er den Schlüssel (6870) aus dem Schlüsselloch (7274) zurückzieht und dadurch ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (66) in Reaktion auf eine mechanische Anregung ermöglicht. Sitz (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder (7880) mit dem Nocken (9294) und dem SMA-Element (90) betätigt werden kann, um das Verriegeln des Schlüssels (6870) und das Zurücksetzen des Nockens (9294) und des SMA-Elements (90) zu ermöglichen, so dass der Nocken (9294) nach einer mechanischen Anregung zurückgesetzt wird und das SMA-Element (90) zurückgesetzt wird, ohne dass seine Abkühlung abgewartet wird. Sitz (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (66) einen zweiten Schlüssel (6870) zum Zusammenwirken mit einem zweiten Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) enthält, wobei das SMA-Element (90) so beschaffen ist, dass es beide Schlüssel (6870) aus den entsprechenden Schlüssellöchern (7274) gleichzeitig zurückzieht. Sitz (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende der Schlüssel (6870) in einer gabelförmigen Konfiguration mit dem SMA-Element (90) verbunden ist, so dass eine Betätigung des SMA-Elements (90) in einer einzigen Richtung beide Schlüssel (6870) gleichzeitig zurückzieht. Sitz (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausfahrmechanismus (40) eine Feder (7880) enthält, um die Anzeige (18) von der geladenen zu der entladenen Position vorzubelasten, so dass ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (66) ermöglicht, dass die Feder (7880) die Anzeige (18) aus der Sitzrückenlehne (12) ausfährt. Sitz (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausfahrmechanismus (40) ein Drehdämpfungselement (6264) enthält, um das Ausfahren der Anzeige (18) aus der Sitzrückenlehne (12) zu dämpfen. Sitz (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehdämpfungselement (6264) so beschaffen ist, dass es an Zähnen an einer Schiene (4244) des Ausfahrmechanismus (40) in Eingriff gelangt, die verwendet wird, um das Austreten der Anzeige (18) zu ermöglichen, so dass sich das Drehdämpfungselement (6264) bei einer Bewegung der Schiene (4244) dreht, um das Ausfahren der Anzeige (18) zu dämpfen. Fahrzeugsitz (10) mit einer ausstellbaren Anzeige (18),

gekennzeichnet durch

einen Anzeigeausfahrmechanismus (40), der so beschaffen ist, dass er die Anzeige (18) von einer in die Sitzrückenlehne (12) geladenen Position automatisch in eine ausgeladene Position ausfährt, um das Betrachten der Anzeige (18) zu ermöglichen;

einen Verriegelungsmechanismus (66) mit einem verriegelten und einem entriegelten Zustand, wobei der verriegelte Zustand einem Zustand entspricht, bei dem der Ausfahrmechanismus (40) daran gehindert wird, die Anzeige (18) aus dem Sitz (10) automatisch auszufahren, und der entriegelte Zustand einem Zustand entspricht, bei dem zugelassen wird, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige (18) aus dem Sitz (10) automatisch ausfährt; und

einen Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84), der so beschaffen ist, dass er den Verriegelungsmechanismus (66) entriegelt, wobei das Entriegeln dem Übergang des Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84) vom verriegelten in den entriegelten Zustand entspricht.
Sitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsbetätigungsmechanismus (84) einen Tastschalterhebel (84) enthält, der mit einer Nockenanordnung verbunden ist, die so beschaffen ist, dass Zähne an einem Schlüssel (6870) des Verriegelungsmechanismus (66) in der Weise in Eingriff gelangen, dass eine mechanische Betätigung des Nockens (9294) bewirkt, dass er den Schlüssel (6870) aus dem Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) herauszieht, um zu ermöglichen, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige ausfährt. Sitz nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Verriegelungsmechanismus (66) ein Formgedächtnislegierungselement (90) (SMA-Element) enthält, das so beschaffen ist, dass es ein Entriegeln des Verriegelungsmechanismus (66) in Reaktion auf eine elektrische Anregung ermöglicht, wobei das SMA-Element (90) so beschaffen ist, dass es einen Schlüssel (6870) des Verriegelungsmechanismus aus einem Schlüsselloch (7274) in dem Ausfahrmechanismus (40) herauszieht, um zu ermöglichen, dass der Ausfahrmechanismus (40) die Anzeige ausfährt. Schlüssel für Schlüssellochsperre, wobei der Schlüssel (6870) aus dem Schlüsselloch (7274) herausgezogen wird, um die Verriegelung zu entriegeln,

gekennzeichnet durch

einen Nocken (9294), der so beschaffen ist, dass Zähne an dem Schlüssel (6870) in der Weise in Eingriff gelangen, dass eine Betätigung des Nockens (9294) bewirkt, dass der Schlüssel aus dem Schlüsselloch (7274) zurückgezogen wird, wobei der Nocken (9294) durch einen Tastschalterhebel (86) mechanisch betätigt wird, um ein Entriegeln der Verriegelung in Reaktion auf eine mechanische Anregung zu ermöglichen; und

ein Formgedächtnislegierungselement (90) (SMA-Element), das so beschaffen ist, dass es bei elektrischer Erwärmung kontrahiert, wobei das SMA-Element (90) mit dem Schlüssel (6870) in der Weise verbunden ist, dass eine Erwärmung des SMA-Elements (90) den Schlüssel (6870) in Reaktion auf eine elektrische Anregung aus dem Schlüsselloch (7274) zurückzieht.
Verriegelung nach Anspruch 19, gekennzeichnet durch eine Feder (7880), die mit dem Nocken (9294) und dem SMA-Element (90) betätigt werden kann, um ein Zurücksetzen des Schlüssels (6870) in dem Schlüsselloch (7274) zu ermöglichen, so dass der Nocken (9294) nach einer mechanischen Anregung zurückgesetzt wird und das SMA-Element (90) zurückgesetzt wird, ohne dass seine Abkühlung abgewartet werden muss.






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