Die vorliegende Erfindung betrifft einen Polierklotz, der einen Handgriff, der mit einer Grundplatte verbunden ist, eine Polierpapierplatte und Verbindungsmittel zur Verbindung der Polierpapierplatte mit der Grundplatte umfasst. Ein Polierpapier kann zwischen der Polierpapierplatte und der Grundplatte eingeklemmt werden.

Für polierende Bearbeitung von z.B. Holz, Metall, Gipsplatten, Farbe, Lack usw. Ist es lange Zeit bevorzugte Wahl gewesen, ein Polierpapier zu verwenden, welches ein Papier oder ein anderes „weiches" Material, z.B. Stoff, ist, das auf wenigstens einer Seite mit Schleifmitteln versehen ist.

Abhängig von der gewünschten Oberfläche können verschiedene sogenannte Körnungen (d.h. abrasive Körnergröße) verwendet werden; falls eine feine Oberfläche erwünscht ist, wird eine feine Körnung verwendet, und falls eine grobe Oberfläche erwünscht ist, wird eine grobe Körnung verwendet.

Für manche Anwendungen wird es bevorzugt, das Polierpapier dadurch aufzuhängen, dass es einfach einmal gewickelt wird und danach mit der Hand gehalten wird. Für die meisten Anwendungen ist es jedoch bevorzugt, das Papier an einer Art von Polierklotz aufzuhängen; in seiner umkompliziertesten Form kann solch ein Klotz einen kastenförmigen Körper aus Kork oder Kunststoffschaum aufweisen; das Papier wird um den Klotz gewickelt und am Ort durch eine von der Hand aufgebrachte Kraft gehalten.

Wie zu verstehen sein wird, ist es ermüdend, das Papier mit der Hand zu halten; somit wurden Polierklötze, die die Befestigung des Papiers gestatten, entwickelt; solche Klötze umfassen allgemein eine Grundplatte, die mit einer Polierpapierplatte verbindbar ist; das Polierpapier ist um die Polierpapierplatte gewickelt, worauf die Grundplatte und das Polierpapier verbunden werden, was das Papier zwischen den Platten einquetscht. Diese Art von Klötze wird für gewöhnlich entweder mit einem feststehenden Handgriff zum Handpolieren oder einem sich vollständig frei bewegenden Handgriff zum Polieren mit einem Verlängerungsschaft verwendet.

Die üblichste Weise, die Grundplatte und die Polierpapierplatte zu verbinden, ist die, eine Schraube-Mutter-Anordnung zu verwenden. Diese Lösung stellt ein Problem dar, z.B. insoweit, dass die Gefahr besteht, dass die Schraube verschwindet, wenn das Papier ausgetauscht werden muss; es ist auch zeitraubend, die Schraube zu drehen, um sie festzuziehen.

Des Weiteren besteht ein den feststehenden Handgriff für das Handpolieren betreffendes Problem; in Ecken ist es oft schwierig, mit dem Polierklotz hineinzugelangen.

Die vorliegende Erfindung löst diese und andere Probleme durch einen Neigemechanismus, der es gestattet, eine Neigestellung zwischen dem Handgriff und der Grundplatte zu ändern.

Es ist bevorzugt, dass die Neigung zwischen der Grundplatte und dem Handgriff drei diskrete Stellungen aufweist, da es bequem ist, in der Lage zu sein, eine aufrechte Stellung und zwei seitwärts geneigte Stellungen zu verwenden. Ferner ist es bevorzugt, dass der Winkel zwischen zwei der drei diskreten Stellungen 45 Grad beträgt.

Das Problem mit den Muttern, die verloren gehen, wird dadurch gelöst, dass die Grundplatte mit der Papierhalteplatte durch wenigstens einen Haken verbunden ist, der von der Papierhalteplatte vorsteht und so angeordnet ist, dass er in wenigstens ein Verriegelungsmittel eingreift, das in der Grundplatte vorgesehen ist.

Ein Verrieglungsknopf ist für den Eingriff mit dem wenigstens einen Haken ausgelegt.

Im Folgenden wird die Erfindung mittels einer Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform anhand der beigefügten Figuren erläutert, wobei;

1 eine perspektivische Explosionsansicht eines Polierklotzes mit einem variablen Handgriff gemäß der vorliegenden Erfindung ist,

2 eine perspektivische Ansicht ist, die verschiedene Handgriftstellungen für den Polierklotz aus 1 zeigt,

die 3A, 3B und 3C Schnittansichten des Polierklotzes und Handgriffs aus 1 sind, worin der Handgriff in drei verschiedenen Stellungen gezeigt ist,

die 4A, 4B und 4C perspektivische Teilansichten einer Verriegelungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung sind, die in einer verriegelten, einer unverriegelten beziehungsweise einer offenen Stellung gezeigt ist, und

die 5A, 5B und 5C Schnittansichten sind, die die Verriegelungsvorrichtung aus den 4A–C in zugehörigen Stellungen zeigen.

In 1 ist ein variabler Polierklotz 100 gemäß der vorliegenden Erfindung in einer perspektivischen Explosionsansicht gezeigt. Der Polierklotz 100 umfasst einen Handgriff 110, welcher seinerseits einen Griffbereich 115, eine vordere Strebe 120 und eine hintere Strebe 120' aufweist. Beide Streben 120, 120' enden in Neigemechanismusbereichen 130 beziehungsweise 130'. Die Neigemechanismusbereiche umfassen zentrale Schafte 140, 140', und Gleitflächen 150, 150', die mit Stegen 160, 160' versehen sind.

Der Polierklotz 100 umfasst ferner eine Grundplatte 200, welche mit Aufnahmemitteln 210, 210' für die Neigemechanismusbereiche 130 beziehungsweise 130' versehen ist. Die Grundplatte 200 ist auch mit Verriegelungsmitteln 220, 220' ausgestattet.

Die Verriegelungsmittel umfassen zwei gestreckte Schultern 240, 245, welche so ausgestaltet sind, dass sie in zugehörige Ausnehmungen 310, 315 eines Verriegelungsknopfs 300 eingeführt werden.

Schließlich ist eine Papierhalteplatte 400 gezeigt. Sie umfasst zwei Haken 410, 410', welche mit den Verriegelungsmitteln 220 beziehungsweise 220' in einer Weise zusammenwirken, die später beschrieben werden wird.

In 2 ist der Polierklotz 100 in einem zusammengesetzten Zustand gezeigt. Drei unterschiedliche Handgriffstellungen sind gezeigt; mit durchgehenden Linien ist der Handgriff in einer aufrechten Stellung gezeigt; zwei geneigte Stellungen sind in strichpunktierten Linien gezeigt.

Die 3A bis 3B zeigen das Anordnungsverhältnis zwischen den Neigemechanismusbereichen 130, 130' und den Aufnahmemitteln 210, 210'. Jedes Aufnahmemittel 210, 210' umfasst drei Ausnehmungen 230A, 230B, 230C, die ausgelegt sind, die Stege 160 und 160' in Abhängigkeit der gewünschten Neigung des Handgriffs 110 bezüglich der Grundplatte 200 unterzubringen. Wie zu sehen ist, sind die Stege 160, 160' in der Ausnehmung 230A in 3A, in der Ausnehmung 230B in 3B und in der Ausnehmung 230C in 3C entsprechend den Handgriffneigungen von 45 Grad nach rechts, aufrecht beziehungsweise 45 Grad nach links aufgenommen.

In den 4A–4C und 5A–5C ist die Arbeitsweise des Kontrollknopfes 300, der Verriegelungsmittel 220' und des Hakens 410' gezeigt. Die 4A bis 4C sind perspektivische Ansichten und die 5A–5C sind Schnittansichten; 4A entspricht 5A, 4B entspricht 5B und 4C entspricht 5C. Die 4A und 5A zeigen das Anordnungsverhältnis zwischen dem Kontrollkopf 300, der Grundplatte 200 und der Papierhalteplatte 400 in einer verriegelten Stellung; wie aus 5A zu erkennen ist, greift ein Knopfhaken 320 in den Haken 410' der Papierhalteplatte 400 ein, wobei somit die Papierhalteplatte 400 mit der Grundplatte 200 verriegelt wird. In dieser Stellung kann ein Endbereich eines Polierpapiers (nicht dargestellt) zwischen der Grundplatte und der Papierhalteplatte 400 eingeklemmt werden.

Die 4B und 5B zeigen das Anordnungsverhältnis zwischen dem Kontrollknopf 300, der Grundplatte 200 und der Papierhalteplatte 400 in einer unverriegelten Stellung; wie aus 5A zu erkennen ist, befindet sich der Verriegelungsknopf in einer Stellung, wo der Knopfhaken 320 nicht mehr in Eingriff mit dem Haken 410 steht und somit die Papierhalteplatte 400 von der Grundplatte 200 freigibt.

Die 4C und 5C schließlich zeigen den voneinander getrennten Zustand von Grundplatte 200 und Papierhalteplatte in der unverriegelten Stellung der 4B und 5B.

Nun wird der Zusammenbau des variablen Polierklotzes 100 beschrieben; in einem ersten Zusammenbauschritt werden die Neigemechanismusbereiche 130, 130' in die Aufnahmemittel 210, 210' in irgendeiner der in den 3A bis 3C gezeigten Stellungen gedrückt. Während dieses Zusammenbauschritts werden die zentralen Schafte in die Aufnahmemittel 210, 210' „einklicken", wodurch eine dauerhafte Verbindung zwischen den Neigemechanismusbereichen und den Aufnahmemitteln geschaffen wird. Dies wird den Handgriff in einer spezifischen Stellung bezüglich der Grundplatte 200 verriegeln, so dass die Stege 160, 160' in Eingriff mit irgendeiner der Ausnehmungen 230A, 230B oder 230C sind; falls eine ausreichend große Kraft auf den Handgriff 110 ausgeübt wird, werden die Stege 160, 160' aus dem Eingriff mit einer der Ausnehmungen gedrückt, was es dem Steg gestattet, zu einer anderen Ausnehmung zu gleiten, wodurch sich somit die Stellung des Handgriffs bezüglich der Grundplatte 200 ändert.

In einem zweiten Zusammenbauschritt wird ein Polierpapier um die Papierhalteplatte 400 gewickelt; hierbei ist es wichtig, dass das Polierpapier ganz um die Seite der Papierhalteplatte 400 reicht, die nicht der Grundplatte 200 zugewandt ist (d.h. die Seite die der Seite entgegen gesetzt angeordnet ist, von der die Haken 410, 410' vorstehen, und erreicht nahezu die Haken 410, 410'.

In einem dritten Zusammenbauschritt wird der Haken 410 über das Verriegelungsmittel 220 eingeführt, woraufhin die Grundplatte „nach hinten" gezogen wird, d. h. in Richtung der Verriegelungsmittel 220', um den Haken 410 an den Verriegelungsmitteln 220 zu befestigen.

In einem vierten und abschließenden Zusammenbauschritt stellt der Verwender sicher, dass der Verriegelungsknopf sich in der offenen Stellung befindet (gemäß irgendeiner der 4B, 4C, 5B oder 5C); falls nicht, versetzt der Verwender den Verriegelungsknopf in solch eine Stellung. Danach wird er Haken 410' in Eingriff mit dem Verriegelungsmittel 220' verbracht; der Verriegelungsknopf wird in die geschlossene Stellung (4A und 5A) bewegt, woraufhin das Polierpapier zwischen der Papierhalteplatte 400 und der Grundplatte 200 eingeklemmt werden wird, welche untereinander gemäß den 4A und 5A verriegelt sind.

Nach dem vierten Zusammenbauschritt ist der variable Polierklotz 100 bereit für die Verwendung; der Handgriff kann in drei verschiedene Stellungen gebracht werden. Dies erleichtert das Polieren von Oberflächen in der Nähe von z.B. Ecken, sollte der Handgriff feststehen, wäre es schwieriger, damit in die Ecke zu gelangen.

Wie zu erkennen ist, gibt es viele mögliche Abwandlungen, die vorgenommen werden können, ohne vom Umfang der Ansprüche abzuweichen; eine solche Abwandlung könnte sein, die Handgriffstreben 120 in die „nach hinten" weisende Richtung, d.h. in Richtung des Verriegelungsknopfes 300 anzuwinkeln; da die größte Kraft allgemein während der „Vorwärts"-Bewegung eines Poliervorgangs aufgewendet wird, verringert solch eine Neigung der Streben 120 die Drehkraft, die auf die Verbindung zwischen den Aufnahmemitteln 210 und den Neigemechanismusbereichen 130, 130' ausgeübt wird.

Die Verbindung zwischen den Aufnahmemitteln 210 und dem Neigemechanismusbereich 130, 130' erfordert ein gewisses Maß an Nachgiebigkeit, um eine die Stellung verschiebende Kraft zu erzeugen, die weder zu groß noch zu klein ist; in der bevorzugten Ausführungsform wird diese Nachgiebigkeit durch Bereitstellen eines Spalts 190 (3B) unter dem Steg 160 erreicht; dieser Spalt wird es dem Steg gestatten, sich aus irgendeiner der Ausnehmungen 230A, 230B, 230C zu bewegen und danach zu einer anderen der Ausnehmungen 230A, 230B, 230C zu gleiten, falls eine geneigte Stellung des Handgriffs bezüglich der Grundplatte erwünscht ist.

Ferner ist es in der beschriebenen Ausführungsform nur möglich, den Handgriff in drei geneigte Stellungen zu verbringen, wobei ein Winkelunterschied zwischen den Stellungen von 45 Grad vorhanden ist; es ist jedoch nichts vorhanden, dass ausschließt, dass mehr als drei geneigte Stellungen angebracht werden können; die einzig notwendige Maßnahme, die ergriffen werden muss, um dies zu erreichen, ist die, dass mehr als drei Ausnehmungen 230A, 230B, 230C anzuordnen sind.

Des Weiteren ist es auch möglich, den variablen Handgriff der vorliegenden Erfindung bei einem Polierklotz zu verwenden, bei dem eine herkömmliche Befestigung zwischen der Grundplatte und der Papierhalteplatte zur Anwendung kommt. Solche eine herkömmliche Befestigung umfasst allgemein eine Schraube-Mutter-Anordnung und ist bei den betreffenden Fachleuten wohlbekannt.

Schließlich noch einige Angaben, welche die bevorzugten Materialien für den Polierklotz betreffen. Das bevorzugte Material ist ein Thermoplast, z.B. Polypropen oder Polypropylen (PP), Polyvinylchlorid (PVC), Polyethylen oder Ähnliche; solche Kunststoffe können so ausgelegt werden, dass sie die gewünschten Eigenschaften, betreffend die Steifigkeit, das Gewicht und die Farbe aufweisen.

Die gewünschten Materialeigenschaften für die verschiedenen Komponenten variieren erheblich; die Papierhalteplatte sollte bevorzugt so steif wie möglich, jedoch nicht zu schwer sein; zu diesem Zweck könnte eine Versteifungsstruktur auf der Seite der Platte, die der Grundplatte zugewandt ist, vorhanden sein. Ein Hauptvorteil was die Thermoplaste betrifft, ist der, dass sie spritzgeformt werden können, was ein sehr schnelles und effizientes Herstellungsverfahren ist.

Die gewünschten Materialeigenschaften für die Grundplatte und den Handgriff sind nicht so einfach wie die der Papierhalteplatte; wie bereits erwähnt ist etwas Nachgiebigkeit erforderlich, um das Verschieben zwischen den verschiedenen Handgriffstellungen zu gestatten. Somit ist ein Material bevorzugt, dass nicht so steif wie das Material der Papierhalteplatte ist.

Wie zu erkennen ist, sind einige offensichtliche Modifikationen, ohne vom Umfang der Erfindung abzuweichen, möglich; eine solche offensichtliche Modifikation könnte darauf beruhen, die Stege 160, 160' mit Ausnehmungen auszutauschen, und gleichzeitig die Ausnehmungen 230A, 230B und 230C mit Stegen auszutauschen, die den die Stege 160, 160' ersetzenden Ausnehmungen entsprechen; dieselbe Wirkung würde erreicht. Dies ist lediglich eine offensichtlich mögliche Modifikation der Erfindung, deren Umfang lediglich durch die beigefügten Ansprüche vorgegeben sein sollte.

Ein Polierklotz (100) umfasst einen Handgriff (110), der mit einer Grundplatte (200) verbunden ist, eine Polierpapierplatte (400) und Verbindungsmittel zur Verbindung der Polierpapierplatte (400) mit der Grundplatte (200). Ein Polierpapier kann zwischen der Polierpapierplatte (400) und der Grundplatte (200) eingeklemmt werden, und ein Neigemechanismus (130, 130', 210, 210') gestattet die Veränderung einer geneigten Stellung zwischen dem Handgriff (110) und der Grundplatte (200).