Die Erfindung betrifft ein Magnetventil, mit dem eine Fluidverbindung geschaltet werden kann.

Solche Magnetventile sind in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt. Ein Beispiel findet sich in der DE 201 00471 U1. Es weist einen Stellantrieb mit zwei Spulen auf, die eine Schaltwippe betätigen. Die Schaltwippe wirkt auf eine Membran ein, die wiederum mit zwei Ventilsitzen zusammenwirken kann. Gleichzeitig bildet die Membran die Trennung zwischen dem Stellantrieb und der Fluidseite des Ventils.

Allgemein wird versucht, solche Ventile immer kompakter auszuführen. Allerdings wirken sich Fertigungstoleranzen um so gravierender aus, je kompakter Ventile gebaut werden, da die durch den Stellantrieb des Ventils (vorzugsweise eine Magnetspule) erreichbaren Betätigungskräfte mit dem geringer werdenden Bauvolumen stark abnehmen. Gleichzeitig können die Fertigungstoleranzen der Bauteile nur durch einen hohen Aufwand verringert werden. Erschwerend für die Miniaturisierung ist weiterhin die Tatsache, daß der erforderliche Bauraum für die fluidischen und elektrischen Anschlüsse nicht mehr wesentlich vermindert werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein kompaktes Magnetventil zu schaffen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß ein Doppelventil mit zwei Spulen geschaffen, die getrennt voneinander angesteuert werden können und jeweils einen Kern aufweisen, sowie mit einem gemeinsamen Ventilgehäuse, in welchem die Spulen angeordnet sind, einem Flanschgehäuse, das am Ventilgehäuse angebracht ist und in dem zwei Ventilsitze angeordnet sind, und einer Membran, die den beiden Ventilsitzen zugeordnet ist, wobei jede Spule einem Ventilsitz zugeordnet ist. Das erfindungsgemäße Ventil beruht auf dem Grundgedanken, zwei getrennt schaltbare Fluidanschlüsse vorzusehen, wobei die hierfür notwendigen elektromagnetischen Stellantriebe in einem gemeinsamen Gehäuse zusammengefaßt sind. Dies führt zu einer kompakten Bauform und verringert Fertigungstoleranzen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Membran einstückig ausgeführt ist. Dies unterstützt den kompakten Aufbau und vermeidet Toleranzen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Membran im Bereich der Ventilsitze mit jeweils einem Stößel versehen ist, der mit einem der Kerne gekoppelt ist. Auf diese Weise ist eine sehr direkte Übertragung der von den Spulen erzeugten Antriebskräfte auf die Membran möglich.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Kerne im Ventilgehäuse verschiebbar geführt und mechanisch mit den Stößeln verbunden sind. Dies führt zu geringen Reibungskräften im elektromagnetischen Stellantrieb, da sämtliche Bauteile, die im Kraftfluß zwischen dem elektromagnetischen Stellantrieb und der Membran liegen, im Ventilgehäuse geführt werden, so daß etwaige Toleranzen bei der Montage des Flanschgehäuses am Ventilgehäuse sich nicht störend auswirken, sondern von der Elastizität der Membran kompensiert werden können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß jeder Kern zweiteilig ausgeführt ist und aus einem feststehenden Teil und einen verschiebbaren Teil besteht, zwischen denen eine Feder angeordnet ist. Dies verringert die bewegten Massen im elektromagnetischen Stellantrieb und ermöglicht ein schnelles Ansprechen des Ventils.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß die beiden Spulen einen gemeinsamen Eisenkreis aufweisen. Auf diese Weise wird ein kompakter Aufbau erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, daß die Membran die Form eines Knochens mit einem langgestreckten Mittelabschnitt und zwei verdickten Endabschnitten hat. Eine solche Form der Membran ist optimal an die geometrischen Randbedingungen bei zwei nebeneinanderliegenden Spulen angepaßt, so daß die Membran in einem einzigen Stück bei minimalem Materialeinsatz ausgeführt werden kann.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Membran zwischen dem Ventilgehäuse und dem Flanschgehäuse abdichtet. Die Membran erfüllt also eine Doppelfunktion, indem sie zum einen zum Schalten der Fluidverbindungen verwendet wird und zum anderen den elektromagnetischen Stellantrieb von der fluiddurchströmten Seite des Ventils abdichtet.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Flanschgehäuse zwei Paare von Fluidanschlüssen aufweist, so daß zwei verschließbare Fluidverbindungen gebildet sind, die jeweils von einem der Fluidanschlüsse eines Paares über einen Ventilsitz zum anderen Fluidanschluß des Paares verlaufen. Das Doppelventil bildet also in kompakter Weise zwei 2/2-Wege-Ventile. Zu diesem Zweck kann insbesondere vorgesehen sein, daß das Flanschgehäuse mit mindestens einem Trennsteg zwischen den beiden Paaren von Fluidanschlüssen versehen ist.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform ist vorgesehen, daß das Flanschgehäuse zwei den Ventilsitzen zugeordnete Fluidanschlüsse und einen gemeinsamen Zentralanschluß aufweist, so daß von jedem Fluidanschluß eine verschließbare Fluidverbindung über den Ventilsitz zum Zentralanschluß gebildet ist. Das Doppelventil bildet somit in kompakter Weise ein 3/3-Wege-Ventil, wobei als Besonderheit vorgesehen sein kann, die beiden Ventilsitze zu öffnen, so daß das gesamte Ventil gespült werden kann.

Vorzugsweise ist für die beiden Spulen ein elektrischer Anschluß vorgesehen, wobei insbesondere ein gemeinsamer Masseanschluß und für jede Spule ein Plus-Anschluß vorgesehen ist. Das Doppelventil kann auf diese Weise durch ein Kabel mit nur drei Leitern angesteuert werden.

Gemäß einer Ausführungsform sind am Ventilgehäuse und am Flanschgehäuse mindestens zwei Befestigungsaugen vorgesehen, mittels denen das Doppelventil mit einer Anschlußplatte verschraubt werden kann. Alternativ kann das Ventilgehäuse mit mindestens zwei Rastaussparungen versehen sein, in die zwei Rasthaken eines Montagerahmens eingreifen können. In beiden Fällen kann das Doppelventil mit geringem Aufwand montiert werden.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist eine Baugruppe gebildet aus dem Ventilgehäuse mit elektromagnetischem Stellantrieb einerseits und zwei unterschiedlichen Flanschgehäusen andererseits, nämlich zum einen einem Flanschgehäuse mit zwei Paaren von Fluidanschlüssen, mit dem zwei 2/2-Wege-Ventile ausgebildet werden, und zum anderen einem Flanschgehäuse mit zwei den Ventilsitzen zugeordneten Fluidanschlüssen und einen gemeinsamen Zentralanschluß, mit dem ein 3/3-Wege-Ventil ausgebildet wird. Auf diese Weise kann durch einen einfach zu bewerkstelligenden Austausch der Flanschgehäuse mit demselben Ventilgehäuse entweder das doppelte 2/2-Wege-Ventil oder das 3/3-Wege-Ventil realisiert werden. Insbesondere wenn das Ventilgehäuse mittels einer Rastverbindung montiert wird, ist ein schneller Austausch möglich.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das in den beigefügten Zeichnungen dargestellt ist. In diesen zeigen:

1a einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Doppelventil, wobei ein Flanschgehäuse verwendet wird, mit dem zwei 2/2-Wege-Ventile realisiert werden;

1b das Doppelventil von 1 in einer perspektivischen Ansicht;

2 das beim Doppelventil von 1 verwendete Flanschgehäuse in einer perspektivischen Ansicht;

3 ein alternativ zu verwendendes Flanschgehäuse, mit dem ein 3/3-Wege-Ventil realisiert werden kann;

4 eine Explosionsansicht eines an einer Grundplatte zu befestigenden Doppelventils; und

5 in einer perspektivischen Ansicht den beim Doppelventil von 1 verwendeten elektromagnetischen Stellantrieb.

Beim erfindungsgemäßen Doppelventil werden sowohl die fluidischen und elektrischen Anschlüsse als auch weitere Ventilinnenteile von 2 Ventilen in einem Gehäuse zusammengefaßt. Dadurch ergibt sich ein sehr kompakter Aufbau der Ventile und zusätzlich eine Kosteneinsparung durch die von beiden Ventilen gemeinsam genutzten Komponenten Ventilgehäuse, Membran, Eisenkreis, elektrischer Anschluß, Spulenumhüllung. Das Doppelventil ist sowohl von den Außenabmessungen als auch den fluidischen und elektrischen Anschlüssen kompatibel zu dem bereits bekanntem 3-Wege Ventil, so daß beide Ventiltypen in Systemen einfach miteinander kombiniert werden können. In einer weiteren Ausführungsform des Doppelventils sind zwar die beiden Antriebe des Ventils voneinander unabhängig schaltbar; der Fluidteil der beiden Ventile ist aber verbunden. Dadurch entsteht ein 3-Wege Ventil mit 3 möglichen Schaltstellungen: Beide Ventilsitze geschlossen; jeweils ein Sitz geschlossen und ein Sitz geöffnet, und beide Sitze offen. Diese Funktion erlaubt z.B. ein Spülen des Ventils bei zwei geöffneten Sitzen.

Das Doppelventil 30 besteht aus zwei Spulen 1a, 1b mit einem gemeinsamen Eisenkreis 2, zwei Kernen 3, einem gemeinsamen Flanschgehäuse 4, einem gemeinsamen Ventilgehäuse 5, einem gemeinsamen Deckel 7, einer gemeinsamen Membran 6 und einem gemeinsamen Dichtelement 16. In das Flanschgehäuse 4 sind die Ventilsitze 10a, 10b eingearbeitet.

Die Membran 6 trennt den mediumsberührten Teil des Ventils 11 vom Antriebsteil, gebildet von den Spulen 3. Die Membran wird durch die beiden Kerne 3 betätigt. Die Kerne sind über die Koppelelemente 14 mit der Membran verbunden. In die Membran 6 sind metallische Stößel 8 eingesetzt. In stromlosem Zustand drücken die durch die beiden Druckfedern 12 belasteten Kerne 3a, 3b die Membran auf die im Flanschgehäuse sich befindenden Ventilsitze 10a, 10b und verschließen die Sitze dadurch.

Beim Anlegen von Spannung an einer der Spulen 1a, 1b entsteht im Eisenkreis 2 ein magnetischer Fluß, der den Kern 3a, 3b gegen die Druckfeder 12 in die Spule zieht; dadurch wird die Membran von dem stromlos geschlossenen Ventilsitz 10a abgehoben, und der Ventilsitz ist geöffnet.

Beim Aufbau des Doppelventils als 2-Wege Ventil sind die beiden Bereiche um die beiden Ventilsitze 10a, 10b durch einen oder mehrere Stege 15a, 15b voneinander getrennt. Das Dichtelement 16 dichtet das Ventil zur Platte 21 hin ab. Beim Aufbau als 3/3-Wege Ventil entfallen die Stege 15a, 15b; die Bereiche 16a, 16b um die beiden Ventilsitze 10a, 10b sind über den Kanal 11 miteinander verbunden.

Um das Ventil 30 auf einer Platte fluidisch zu befestigen, wird in einer Ausführungsform zunächst ein Rahmen 20 auf der Platte 21 befestigt. Das Ventil bzw. das Doppelventil wird dann auf den Rahmen 20 aufgesetzt und durch eine lösbare Verbindung, vorzugsweise eine Rastverbindung über Rasthaken 22a, 22b mit dem Rahmen verbunden. Dabei greifen die Rasthaken 22a, 22b in eine Ausnehmung am Ventil 30 ein. Dadurch ist das Ventil mit der Platte fest verbunden, und die fluidischen Anschlüsse des Ventils sind mit denen in der Platte verbunden. Alternativ kann das Ventil 30 auch über die Befestigungsaugen 25 mit der Platte 21 verschraubt werden, ohne daß der Befestigungsrahmen 20 verwendet wird. Der Befestigungsrahmen wird vorzugsweise mit Befestigungsschrauben 31a, 31b an der Platte 21 befestigt.