Die Erfindung betrifft ein Gehäuse zum Speichern eines scheibenformigen Informationsträgers, versehen mit einem Bodenteil, einer Haltevorrichtung zum Festhalten des Informationsträgers und einem Deckelteil, der mittels zweier Eckscharniere mit dem Bodenteil verbunden ist, welcher Deckelteil zwei Gelenkstrukturen enthält, die je mit einem versenkten Gelenkarm versehen sind, der in Bezug auf eine seitliche Seite des Deckelteils versenkt ist, und mit einer Schutzwand, die sich gegenüber dem genannten Gelenkarm befindet und einen Wandabschnitt aufweist, der nahezu parallel zu dem genannten Gelenkarm und an der genannten seitlichen Seite des Deckelteils verläuft, und welcher Bodenteil mit zwei Eckaussparungen versehen ist, die zu den versenkten Gelenkarmen passen und in denen die Gelenkarme verlaufen, welche Eckaussparungen durch versenkte Scharnierwände begrenzt werden, die jeweils in Bezug auf eine seitliche Seite des Bodenteils versenkt sind, während die versenkten Gelenkarme drehbar mit den versenkten Scharnierwänden gekoppelt sind, um die genannten Eckscharniere zu bilden.

Die PCT-Patentanmeldung WO 99/17291 offenbart ein Gehäuse zum Unterbringen eines oder mehrerer scheibenförmiger Informationsträger, beispielsweise eine DVD. Das Gehäuse ist mit einem Bodenteil, einer in dem Bodenteil zum Festhalten des Informationsträgers vorhandenen Haltevorrichtung und einem Deckelteil versehen, der drehbar mit dem Bodenteil verbunden ist. Der Deckelteil ist mit zwei versenkten Gelenkarmen versehen, die jeweils in Bezug auf eine seitliche Seite des Deckelteils versenkt sind. Der Bodenteil ist mit zwei Eckaussparungen versehen, die zu den versenkten Gelenkarmen passen und in denen die Gelenkarme verlaufen. Die Eckaussparungen werden durch versenkte Scharnierwände begrenzt, von denen jede in Bezug auf eine seitliche Seite des Bodenteils versenkt ist. Die versenkten Gelenkarme sind mit Scharnierbolzen versehen, die sich in Öffnungen der versenkten Scharnierwände erstrecken, um Eckscharniere zu bilden. Der Deckelteil ist mit zwei jeweils gegenüber einem jeweiligen Gelenkarm liegenden Schutzwänden versehen, welche im Wesentlichen an den seitlichen Seiten des Deckelteils verlaufen.

Der Deckelteil des bekannten Gehäuses ist ein Spritzgussprodukt und ist aus Polypropylen hergestellt. Es hat sich gezeigt, dass die zum Formen eines Deckelteils benötigte Zeit ziemlich lang ist. Da das Gehäuse für die Massenfertigung gedacht ist, wird deutlich sein, dass die Zyklusdauer des Formprozesses ein wesentlicher Parameter bei der Herstellung des Gehäuses ist, insbesondere in Bezug auf die Zahl geformter Deckelteile pro Zeiteinheit.

Der Erfindung liegt als Aufgabe zugrunde, das Gehäuse der eingangs erwähnten An so zu verbessern, dass es in einer kürzeren Zeit hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch das erfindungsgemäße Gehäuse gelöst, das dadurch gekennzeichnet ist, dass der Abstand zwischen dem versenkten Gelenkarm und dem Wandabschnitt in jeder Gelenkstruktur einen Wert aufweist, der 6,6 mm oder mehr beträgt.

Wegen der speziellen Positionierung der Gelenkarme und der Scharnierwände des Gehäuses, auf das sich die Erfindung bezieht, liegen die Eckscharniere in Bezug auf die seitlichen Umrisse des durch die seitlichen Seiten des Bodenteils und des Deckelteils gebildeten Gehäuses versenkt. Die Eckscharniere werden außerdem durch die Schutzwände geschützt, die entlang den Scharnierwänden verlaufen. Daher sind das Gehäuse und insbesondere seine Scharniere äußerst widerstandsfähig gegen äußere mechanische Einflüsse, beispielsweise durch Fallenlassen oder Stöße. Das erfindungsgemäße Gehäuse ist zum Unterbringen von scheibenförmigen Informationsträgern geeignet, wie z.B. optische oder magnetooptische Platten, die beispielsweise mit Audio-, Video- oder Dateninformationen versehen sind.

Es hat sich experimentell erwiesen, dass durch den zwischen dem Gelenkarm und dem Wandabschnitt in jeder Gelenkstruktur verwendeten Abstand die Zyklusdauer zum Formen eines Deckelteils wesentlich verkürzt werden kann. Es hat sich gezeigt, dass die zum Herstellen eines Deckelteils des bekannten Gehäuses mittels Spritzgießen benötigte Zeit 6,2s beträgt. Bei Verwendung der gleichen An Form beträgt die zum Herstellen eines Deckelteils des erfindungsgemäßen Gehäuses benötigte Zeit nur 5,6 s. Somit ist eine Zeitverkürzung von etwa 10% erreichbar, ohne den Formprozess an sich zu verändern. Dies ergibt eine beträchtliche Einsparung an Fertigungskosten. Der genannte Effekt kann nicht erhalten werden, wenn der Abstand kleiner als 6,6 mm oder größer als 13,1 mm ist. Ein praktischer oberer Wert für den Abstand ist 13,1 mm.

Eine praktische Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gehäuses ist dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen dem Gelenkarm und dem Wandabschnitt in jeder Gelenkstruktur 9,8 mm beträgt. Der Deckelteil ist vorzugsweise plattenförmig und weist vorzugsweise zwei durch die Gelenkstrukturen definierte und die Gelenkstrukturen überdeckende Gebiete oder Flächen auf. Solche Gebiete sind besonders geeignet, um Schilder sehen zu lassen, wie z.B. ein Logo oder ein Warenzeichen.

Das Gehäuse hat vorzugsweise das Merkmal, dass der Gelenkarm oder die Scharnierwand jedes Eckscharniers mit einem Bolzen oder einem runden Stift versehen ist, der in eine Öffnung der oder des entsprechenden nicht mit einem Bolzen versehenen Scharnierwand oder Gelenkarms ragt. Die Gelenkarme und die Scharnierwände sind somit in einfacher und zuverlässiger Weise schwenkbar miteinander gekoppelt. Um die Befestigung des Deckels am Bodenteil zu erleichtern, sind die Gelenkarme vorzugsweise in Richtung aufeinander zu und/oder voneinander weg elastisch, während die Scharnierwände starr sind. Die Bolzen oder runden Stifte befinden sich vorzugsweise auf den Gelenkarmen und können beim Zusammenbau des Gehäuses leicht in die Öffnungen eingebracht werden, die sich in diesem Fall in den Scharnierwänden befinden. Nach dem Zusammenbau sorgen die elastischen Gelenkarme dafür, dass die Bolzen oder Stifte in den Öffnungen verriegelt bleiben. Der Bodenteil hat üblicherweise eine Kastenform erhalten und ist mit vertikalen Seitenwänden versehen. Die versenkten Scharnierwände werden vorzugsweise durch Wandabschnitte gebildet, die bezüglich der genannten Seitenwände in einem solchen Bodenteil nach innen geschoben sind.

Die Schutzwände der Gelenkstrukturen haben vorzugsweise eine elastische Konstruktion. Hierdurch wird ein etwas nachgebender und daher besonders effektiver Schutz der Eckscharniere erhalten. Die Schutzwände sind vorzugsweise in Richtung aufeinander zu und voneinander weg elastisch.

Die Schutzwände können vollständig innerhalb der äußeren Umrisse des Gehäuses verlaufen, wobei die Schutzwände sich in den Eckaussparungen des Bodenteils erstrecken. Die Schutzwände liegen vorzugsweise in der Verlängerung der Seitenwände des Bodenteils, falls ein Bodenteil eine Kastenform aufweist.

Die Schutzwände sind vorzugsweise je mit einem freien Endabschnitt versehen, welche freien Endabschnitte zueinander hin gebogen sind und je gegenüber einem freien Ende eines der Gelenkarme und auf Abstand dazu verlaufen. Dies liefert einen maximalen Schutz für die Eckscharniere.

Jede der Schutzwände ist vorzugsweise mit einem kontinuierlich gebogenen Abschnitt versehen, der in den Endabschnitt mündet und einen abgerundeten Übergang zwischen einer der seitlichen Seiten des Bodenteils und einer Rückseite des Bodenteils bildet, zumindest wenn der Deckelteil sich in geschlossener Stellung befindet. Die so erhaltenen runden Übergänge bilden eine ideale Möglichkeit, Eckabschnitten des Gehäuses, die sich nahe den Eckscharnieren befinden, abgerundete Winkel zu geben. Abgerundete Winkel machen das Gehäuse verbraucherfreundlicher, da keine scharfen Eckabschnitte vorhanden sind, und sie sind widerstandsfähiger gegen Beschädigungen als rechte Winkel. Vorzugsweise sind daher alle Ecken des Gehäuses Ecken mit abgerundeten Winkeln.

Der Deckelteil ist vorzugsweise als Produkt aus einem Stück konstruiert, insbesondere als ein Spritzgussprodukt. Der Bodenteil ist vorzugsweise auch ein Spritzgussprodukt aus einem Stück. Dies ergibt eine einfache Herstellung des gesamten Gehäuses, einschließlich der Scharniereinrichtung. Das Gehäuse ist vorzugsweise aus einem transparenten Material hergestellt, um eine optimale Möglichkeit zu erhalten, in dem Gehäuse von außen lesbare Informationen unterzubringen,. Ein geeignetes Material ist beispielsweise Polystyrol.

Es sei bemerkt, dass auch Varianten des erfindungsgemäßen Gehäuses möglich sind, die mit einer Kombination von vorstehend beschriebenen Merkmalen versehen sind.

Das erfindungsgemäße Gehäuse kann äußere Abmessungen haben, die im Wesentlichen denen der allgemein bekannten CD-Hülle (Jewel-Box) entsprechen, d.h. eine Tiefe von 142 mm, eine Breite von 124 mm und eine Höhe von 10 mm. Eine andere geeignete Größe des erfindungsgemäßen Gehäuses wird durch eine Tiefe von 190 mm, eine Breite von 142 mm und eine Höhe von 10 mm definiert.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine Explosionsansicht einer ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gehäuses,

2 eine Perspektivansicht der ersten Ausführungsform in geschlossenem Zustand,

3 einen Abschnitt des mit einem Eckscharnier versehenen Gehäuses in vergrößertem Maßstab,

4 eine Draufsicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gehäuses, mit einem Bodenteil und einem Deckelteil in geöffnetem Zustand,

5A eine Draufsicht, die den Bodenteil der zweiten Ausführungsform zeigt, die mit einer Haltevorrichtung versehen ist, und

5B den genannten Bodenteil in einem Querschnitt entlang der Linie V-V in 5A.

Das erfindungsgemäße Gehäuse von 1 und 2 ist zum Unterbringen eines optischen Informationsträgers 20 geeignet, in diesem Beispiel einer mit Audioinformationen versehenen DVD. Ein derartiger Informationsträger weist eine oder mehrere optisch beschreibbare und/oder lesbare Informationsschichten auf und ist mit einer zentralen Öffnung versehen. Das Gehäuse, das zweiteilig ausgebildet ist, umfasst einen Bodenteil 1 und einen plattenförmigen Deckelteil 3, die mit Hilfe von Eckscharnieren 5A und 5B schwenkbar miteinander verbunden sind. Der Bodenteil 1 umfasst eine Haltevorrichtung 7, in diesem Beispiel einen als Tray bezeichneten Einsatz, mit einer zentralen Klemmeinrichtung 7a, um den Informationsträger klemmend festzuhalten, sodass die zentrale Klemmeinrichtung 7a im eingeklemmten Zustand in die zentrale Öffnung des Informationsträgers hineinragt. Die Haltevorrichtung kann bei einer alternativen Ausführungsform auch einen integralen Abschnitt des Bodenteils bilden.

Der Bodenteil 1 hat eine Kastenform, ist an einer Seite offen und ist mit einer Bodenwand 2, einer Vorderwand 1a und einer Rückwand 1b, die senkrecht zu der Bodenwand 2 stehen, und zwei Seitenwänden 1c, die senkrecht zur Bodenwand 2 stehen, versehen. Die Vorderwand 1a, die Rückwand 1b und die Seitenwände 1c, die alle die gleiche Höhe haben, sind durchsichtig und über zumindest den größten Teil ihrer Länge nahezu nicht unterbrochen. In diesem Beispiel ist die Bodenwand 2 auch transparent. Die Rückwand 1b bildet ein hinteres Ende des Gehäuses, neben dem sich die Scharniere 5A und 5B befinden. Der Deckelteil 3 hat im Wesentlichen Plattenform, ist transparent und im vorliegenden Beispiel an der dem Bodenteil 1 zugewandten Seite mit Laschen 3a versehen, um eine eingelegte Informationsbroschüre oder einen Prospekt 9 festzuhalten. In diesem Beispiel hat das Gehäuse die folgenden Außenabmessungen: eine Tiefe d von 142 mm, eine Breite w von 124 mm und eine Höhe h von 10 mm. Das Gehäuse ist mit abgerundeten Ecken 4 versehen.

Bei der bekannten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gehäuses gibt es einen Einleger 11, der sich im Bodenteil 1 erstreckt, insbesondere auf der Bodenwand 2. Der Einleger 11 umfasst in diesem Beispiel vier aufrechte Abschnitte, d.h. einen Abschnitt 11a gegenüber der Vorderwand 1a, einen Abschnitt 11b gegenüber der Rückwand 1b und zwei Abschnitte 11c, die gegenüber den Seitenwänden 1c verlaufen. Die Seiten der den transparenten Wänden 1a, 1b und 1c zugewandten aufrechten Abschnitte 11a, 11b und 11c sind mit gedruckter Information versehen, die sich auf den zu dem Gehäuse gehörenden Informationsträger 20 bezieht. Die aufrechten Abschnitte 11a, 11b, und 11c bilden vorzugsweise mit einem Hauptabschnitt 12 des Einlegers eine Einheit und sind relativ zu Letzterem um Falzlinien geknickt. Der Einleger 11 kann aus Papier, einem Kunststoff oder einem anderen geeigneten Material hergestellt sein.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, liegt der Einleger 11 vollständig in dem Bodenteil 1, wobei der Hauptabschnitt 12 in diesem Beispiel zwischen der Bodenwand 2 und der Haltevorrichtung 7 verläuft.

Die Konstruktion der Eckscharniere 5A und 5B, die im Prinzip identisch sind, soll anhand von 1, 2 und 3 näher erläutert werden. Jedes der Eckscharniere 5A und 5B umfasst zwei Gelenkstrukturen, die versenkte Gelenkarme 30 enthalten, die Teil des Deckelteils 3 sind und die in Bezug auf die jeweiligen seitlichen Seiten 32 des Deckelteils 3 versenkt sind. Die Gelenkarme 30 sind in Richtung aufeinander zu und voneinander weg etwas elastisch und je mit einem Bolzen 34 versehen, wobei diese zwei Bolzen 34 sich an einander zugewandten Seiten der Gelenkarme 30 befinden. Die Scharniere 5A und 5B umfassen jeweils weiterhin eine versenkte Scharnierwand 36, die Teil des Bodenteils 1 ist. Die Scharnierwände 36, die hinter den seitlichen Seiten des von den Seitenwänden 1c gebildeten Bodenteils 1 versenkt liegen, sind mit Öffnungen 38 versehen, in die die jeweiligen Bolzen 34 eingebracht sind. Der Bodenteil ist mit Eckaussparungen 40 versehen, um das Platzieren der Scharnierwände 36 zu ermöglichen. Die Eckscharniere 5A und 5B befinden sich im Wesentlichen in den genannten Eckaussparungen 40. Zum Schützen des Gelenkarms 30 enthalten die Gelenkstrukturen der Eckscharniere 5A und 5B Schutzwände 42 an den Seiten 32. Die Schutzwände 42 verlaufen in gewissem Abstand und zum größten Teil parallel oder nahezu parallel zu den Gelenkarmen 30 und können in Querrichtung etwas elastisch gemacht sein. Die parallel zu den Gelenkarmen 30 liegenden Wandabschnitte werden mit dem Bezugszeichen 42A bezeichnet. In diesem Beispiel beträgt der Abstand d zwischen einem Gelenkarm 30 und dem ihm zugewandten Wandabschnitt 42A 9,8 mm. Der Deckelteil 3 hat zwei Gebiete 35, die durch die Gelenkstrukturen definiert werden, d.h. die Gelenkarme 30 und die Schutzwände 42, und die diese Strukturen überdecken. In diesem Beispiel sind die Gebiete 35 mit einem Logo versehen, das z.B. den Typ der in dem Gehäuse aufgenommenen Platte oder einen Firmennamen repräsentiert. Durch den verwendeten relativ großen Abstand zwischen den Gelenkarmen und den Wandabschnitten ist es möglich, eine Form, die zum Herstellen des Deckelteils verwendet wird, mit auswechselbaren Einlegerformteilen zu versehen, die Logos darstellen.

In dieser Ausführungsform sind die Schutzwände 42 mit freien Endabschnitten 44 versehen, die zueinander gebogen sind und auf einigem Abstand von den freien Enden 46 der Gelenkarme 30 verlaufen. Die freien Endabschnitte 44 sind mit dem Rest der Wände 42 über kontinuierlich gebogene Abschnitte 48 der Schutzwände 42 verbunden. Die gebogenen Abschnitte 48 verlaufen über zumindest nahezu 90° und bilden abgerundete Übergänge zur durch die Rückwand 1b des Bodenteils gebildeten Rückseite, wobei sie somit zwei der abgerundeten Ecken 4 des Gehäuses bilden. Die Schutzwände 42 sind so in den Eckaussparungen 40 positioniert, dass sie bündig mit den Seitenwänden 1c des Bodenteils 1 liegen. Sowohl der gesamte Bodenteil 1 als auch der gesamte Deckelteil 3 bilden je ein Spritzgussprodukt aus einem Stück.

Das in 4, 5A und 5B dargestellte erfindungsgemäße Gehäuse ist beispielsweise zum Unterbringen einer DVD entworfen, die mit Videoinformation versehen ist. Die Abmessungen des Gehäuses sind in diesem Beispiel: eine Tiefe d von 142 mm, eine Breite w von 190 mm, und eine Höhe h von 10 mm. Das Gehäuse ist mit einem Bodenteil 101 und einem Deckelteil 103 versehen. Im Bodenteil gibt es eine Haltevorrichtung 107 mit einem mehr oder weniger plattenförmigen Element 107a, das mit einem Klemmglied 107b versehen ist, um einen Informationsträger 120 klemmend festzuhalten. Der Deckelteil 103 ist mit dem Bodenteil 101 mittels zweier Eckscharniere 105A und 105B verbunden und mit zwei versenkten Gelenkarmen 130 versehen, die in Bezug auf eine Seite 132 des Deckelteils 103 jeweils versenkt liegen. Der Bodenteil 101 ist mit zwei Eckaussparungen 140 versehen, die an die Gelenkarme 130 angepasst sind und durch versenkte Scharnierwände 136 begrenzt sind, die in Bezug auf eine Seite 101c des Bodenteils 101 jeweils versenkt liegen. Die Gelenkarme 130 verlaufen in den Eckaussparungen 140 so, dass die Gelenkarme 130 und die Scharnierwände 136 die genannten Eckscharniere 105A und 105B bilden. Die Gelenkarme 130 sind hier mit Bolzen 134 versehen, die in Öffnungen 138 der Scharnierwände 136 ragen. Der Deckel 103 ist zusätzlich mit zwei Schutzwänden 142 versehen, wobei jede der Schutzwände 142 gegenüber einer jeweiligen Scharnierwand 130 liegt.

Die Schutzwände 142 sind je mit einem freien Endabschnitt 144 versehen, wobei diese freien Endabschnitte 144 zueinander hin gebogen sind und jeweils gegenüber den und auf Abstand von einem der Gelenkarme 130 verlaufen. Jede der Schutzwände 142 ist zusätzlich mit einem kontinuierlich gebogenen Abschnitt 148 versehen, der in den Endabschnitt 144 übergeht, sodass zwischen den seitlichen Seiten 101c und der Rückseite 101b des Bodenteils 101 abgerundete Übergänge gebildet werden, wenn das Gehäuse geschlossen ist, sodass das Gehäuse am Ort der Eckaussparungen 140 abgerundete Ecken hat. Um auch an der Vorderseite des Gehäuses scharfe Ecken zu vermeiden, sind der Bodenteil 101 und der Deckelteil 103 an den Übergängen zwischen ihren Vorderseiten und ihren seitlichen Seiten abgerundet. Zur Verstärkung sind zwischen den Gelenkarmen 130 und den Schutzwänden 142 stabile Rippen 150 vorgesehen. Das in dem Bodenteil 103 vorhandene Element 107a ist am Bodenteil 103 lösbar befestigt, beispielsweise mit zwei Schnappverschlusselementen 151. Das Element 107a ist mit aufrechten Wänden 153 versehen, die auf einigem Abstand von den transparenten Wänden 155 des Bodenteils 103 verlaufen. Zwischen dem Bodenteil 103 und dem Element 107a liegt ein Informationsprospekt 111, wobei aufrechte Abschnitte 111a des Prospekts 111 zwischen den genannten Wänden 153 und den genannten transparenten Wänden 155 geschützt liegen. Das Element 107a ist mit einer Anzahl, in diesem Beispiel vier, Öffnungen oder Aussparungen 157 versehen, sodass der Informationsträger 120 leicht aus dem Gehäuse genommen werden kann.

Es sei bemerkt, dass die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt ist; so kann beispielsweise die Haltevorrichtung und/oder irgendeine andere für die Erfindung relevante Komponente auf andere Weise konstruiert sein. Es ist auch möglich, dass das Gehäuse speziell an unterschiedliche Typen von scheibenförmigen Informationsträgern angepasst ist. Es ist weiterhin möglich, dass das Gehäuse keinen Einleger aufnimmt. In eine solchen Fall kann die Haltevorrichtung ein integraler Teil der Bodenwand sein und können die Seitenwände, insbesondere in einem zentralen Teil, örtlich unterbrochen sein.