Die vorliegende Erfindung betrifft ein Absperrventil, insbesondere Schrägsitzventil, zum Steuern des Durchflusses eines strömenden Mediums in einer Rohrleitung mit einem Ventilgehäuse mit einer abflussseitigen Öffnung und einer druckseitigen Öffnung, die in Fluidverbindung miteinander stehen, einem Absperrorgan das im Ventilgehäuse zwischen einer Schließstellung, in der die Fluidverbindung unterbrochen ist, und einer Offenstellung, in der die Fluidverbindung freigegeben ist, bewegbar ist, und einer Bedieneinrichtung zum Bewegen des Absperrorgans zwischen der Schließstellung und der Offenstellung.

Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines Absperrventils, insbesondere Schrägsitzventil, zum Steuern des Durchflusses eines strömenden Mediums in einer Rohrleitung.

Zum Absperren von Wasserversorgungsleitungen werden als Absperrventil sogenannte Kolbenschieber oder Schrägsitzventile verwendet. Die bekannten Schrägsitzventile sind in der Regel aus Metall wie Messing, Rotguss, Edelstahl etc. gefertigt. Die Ventile weisen in der Regel ein Gussgehäuse zur Aufnahme des Absperrorgans auf, bei Edelstahlventilen beispielsweise aus Feinguss. An das Gussgehäuse sind im Bereich entsprechender Öffnungen Anschlussstutzen geschweißt, nämlich ein druckseitiger Anschlussstutzen und ein abflussseitiger Anschlussstutzen.

Das bekannte Absperrventil ist aufgrund einer relativ komplizierten Herstellung des Gussgehäuses, insbesondere des Feingussgehäuses, relativ aufwendig und kostenintensiv herzustellen.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Absperrventil, insbesondere Schrägsitzventils, der zuvor beschriebenen Art zu schaffen, bei dem der Herstellungsaufwand reduziert wird.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird gemäß einer ersten Lehre der vorliegenden Erfindung bei einem Absperrventil der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Ventilgehäuse ein Hohlkörper mit einer um seine Längsachse rotationssymmetrischen Wandung und zwei Stirnseiten ist, wobei eine Stirnseite eine erste axiale Öffnung und die andere Stirnseite eine zweite axiale Öffnung aufweist und wobei das Absperrorgan zwischen den beiden axialen Öffnungen angeordnet ist.

Dadurch, dass das Ventilgehäuse einen Hohlkörper mit rotationssymmetrischer Wandung und zwei axialen Öffnungen an seinen Stirnseiten ist, wird ein einfacher Aufbau des Ventilgehäuses geschaffen. Ein solcher Körper ist aufgrund seiner Rotationssymmetrie auch auf einfache Weise weiter bearbeitbar. So können auf einfache Weise weitere Bohrungen in der Wandung des Hohlkörpers, beispielsweise eine radiale Öffnung und/oder eine verschließbare Revisionsbohrung, die insbesondere der radialen Öffnung gegenüberliegt, vorgesehen werden. Auch gestaltet sich der Zusammenbau des Absperrventils, insbesondere das Anordnen des Absperrorgans zwischen den beiden axialen Öffnungen, relativ einfach. Dies gilt um so mehr für den Fall, wenn die erste axiale Öffnung der zweiten axialen Öffnung gegenüberliegt.

Gemäß einer ersten vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Absperrventils ist im Bereich der ersten axialen Öffnung ein abflussseitiger Anschlussstutzen und/oder im Bereich der radialen Öffnung ein druckseitiger Anschlussstutzen am Hohlkörper angebracht. Dabei kann der Anschlussstutzen mit dem Hohlkörper durch eine Schraubverbindung, eine Klebeverbindung, eine Schweißverbindung und/oder eine Lötverbindung verbunden sein. Die Schraubverbindung hat den Vorteil, dass bei Verwendung geeigneter Dichtungen der in der Regel bogenförmig verlaufende Anschlussstutzen in individuelle Richtungen ausgerichtet werden kann, so dass das Absperrventil in eine Vielzahl unterschiedlicher Rohrleitungssysteme mit in unterschiedlichen Richtungen verlaufenden Zu- und Ableitungen eingesetzt werden kann. Eine Klebeverbindung ist wiederum auf besonders einfache Weise herzustellen und ist auch relativ einfach wieder lösbar. Schweiß- und/oder Lötverbindungen haben den Vorteil, dass sie eine besonders feste und gasdichte Verbindung gewährleisten.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das Absperrorgan entlang der Längsachse des Ventilgehäuses bewegbar. Bei diesem Aufbau kann das Absperrorgan wie ein Kolben translatorisch in dem rotationssymmetrischen Ventilgehäuse hin- und herbewegt werden, wobei in einer Maximalstellung die abflussseitige und/oder druckseitige Öffnung vom Absperrorgan verschlossen ist und in der anderen Maximalstellung die abflussseitige und die druckseitige Öffnung freigegeben sind. Mit anderen Worten, in der Schließstellung kann das Absperrorgan die erste axiale Öffnung und/oder die radiale Öffnung verschließen, wobei beide Öffnungen in der Offenstellung freigegeben sind.

Gemäß wiederum einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Absperrventils verläuft die Bedieneinrichtung durch die zweite axiale Öffnung zum Absperrorgan und ist insbesondere mit dem Absperrorgan verbunden. Auf diese Weise können bei dem rotationssymmetrischen Hohlkörper, der vorzugsweise ein Hohlzylinder ist, die beiden stirnseitigen Öffnungen für die Lagerung der Bedieneinrichtung und die Lagerung eines der Anschlussstutzen benutzt werden, ohne hierfür zusätzliche Bohrungen anfertigen zu müssen.

Die Bedieneinrichtung, welche eine Bewegung auf das Absperrorgan überträgt, um dieses zwischen der Schließstellung und der Offenstellung hin- und herzubewegen, weist gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Absperrventils eine entlang der Längsachse des Ventilgehäuses bewegbare und/oder um die Längsachse drehbare Welle auf. Vorzugsweise ist die Welle als Spindel ausgeführt, so dass mit einem relativ geringen Kraftaufwand eine Drehbewegung auf die Welle übertragen werden kann, die eine translatorische und rotatorische Bewegung des Absperrkörpers bewirkt. So kann auch bei hohen Drücken mit geringem Kraftaufwand die Schließstellung erreicht werden. Die Bedieneinrichtung für das Absperrorgan kann ein Mittel zum Übertragen einer Bewegung auf die Welle aufweisen, insbesondere ein Handrad oder einen Hebel. Damit kann der Benutzer die rotatorische Bewegung auf die Bedieneinrichtung ausüben, wobei sich die Spindel, die üblicherweise in einem Innengewinde geführt ist, entlang der Längsachse des Ventilgehäuses hin- und herbewegt.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist die Bedieneinrichtung in der zweiten axialen Öffnung gelagert. Dazu kann die Bedieneinrichtung mit dem Ventilgehäuse, insbesondere über ein Innen- oder Außengewinde, verschraubt sein. Da der Hohlkörper des Ventilgehäuses rotationssymmetrisch ist, kann auf besonders einfache Weise das entsprechende Gewinde eingebracht werden.

Die zuvor hergeleitete und aufgezeigte Aufgabe wird ferner gemäß einer zweiten Lehre der vorliegenden Erfindung bei einem Verfahren der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass eine Stirnseite eine erste axiale Öffnung und die andere Stirnseite eine zweite axiale Öffnung aufweist, und ein Absperrorgan zwischen den beiden Öffnungen angeordnet wird, wobei das Absperrorgan im Hohlkörper zwischen einer Schließstellung, in der die Fluidverbindung unterbrochen ist, und einer Offenstellung, in der die Fluidverbindung freigegeben ist, bewegbar ist, und wobei das Absperrorgan mit einer Bedieneinrichtung zum Bewegen des Absperrorgans zwischen der Schließstellung und der Offenstellung versehen wird. Insbesondere erlaubt das erfindungsgemäße Verfahren die Herstellung eines Absperrventils, wie es zuvor beschrieben wurde.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird in die Wandung des Hohlkörpers eine radiale Öffnung eingebracht, was insbesondere durch Bohren oder Fräsen geschehen kann.

Diese radiale Öffnung dient dann vorzugsweise als druckseitiger Zufluss, wohingegen die erste axiale Öffnung vorzugsweise als Abfluss dient.

Gemäß wiederum einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung wird im Bereich der ersten axialen Öffnung ein abflussseitiger Anschlussstutzen am Hohlkörper angebracht und/oder im Bereich der radialen Öffnung ein druckseitiger Anschlussstutzen. Da die Anschlussstutzen häufig als Anschlussbögen ausgebildet sind, ist es von Vorteil, wenn der Anschlussstutzen mit dem Hohlkörper verschraubt wird. Auf diese Weise kann bei geeigneter Dichtung der Anschlussstutzen in nahezu jede beliebige Richtung ausgerichtet werden, wodurch ermöglicht wird, dass durch das erfindungsgemäße Verfahren hergestellte Absperrventil in eine Vielzahl verschiedener Rohrleitungssysteme einzusetzen. Es ist auch denkbar, den oder die Anschlussstutzen mit dem Hohlkörper zu verkleben, zu verschweißen und/oder zu verlöten.

Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird in den Hohlkörper eine verschließbare Revisionsbohrung eingebracht, insbesondere gebohrt, wobei die Revisionsbohrung vorzugsweise der radialen Öffnung gegenüberliegt. Ober eine solche Revisionsbohrung können im späteren Betrieb Warungs- und Reinigungsarbeiten am Absperrventil durchgeführt werden.

Die Bedieneinrichtung wird gemäß wiederum einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens durch die zweite axiale Öffnung zum Absperrorgan geführt und insbesondere mit dem Absperrorgan verbunden. Auf diese Weise werden die bei dem rotationssymmetrischen Hohlkörper an den Stirnseiten ohnehin vorgesehenen Öffnungen genutzt für die Lagerung der Bedieneinrichtung einerseits und für den Anschluss eines Anschlussstutzens andererseits, ohne dass hierfür separate Öffnungen bzw. Bohrungen in den Hohlkörper eingebracht werden müssen.

Zur Lagerung der Bedieneinrichtung im Hohlkörper kann gemäß einer anderen vorteilhaften Ausgestaltung ein Innengewinde in den Hohlkörper eingefräst werden. In dieses Innengewinde wird dann der zur Lagerung dienende Abschnitt der Bedieneinrichtung eingeschraubt. Auch ein Außengewinde auf der Außenseite des Hohlkörpers, insbesondere im Bereich der zweiten axialen Öffnung, ist denkbar, um die Bedieneinrichtung zu montieren.

Eine besonders einfache Herstellung des Hohlkörpers und damit des Absperrventils wird erreicht, indem gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Hohlkörper ein Hohlzylinder ist, der insbesondere durch Abtrennen eines Abschnitts von einem zylinderförmigen Rohr hergestellt wird. Im einfachsten Fall kann die Herstellung des zuvor beschriebenen Absperrventils also dadurch erfolgen, dass von einem Rohr Abschnitte einer bestimmten Länge abgetrennt werden, wodurch automatisch ein rotationssymmetrischer Hohlkörper mit zwei stirnseitigen Öffnungen entsteht, wobei in diesen Hohlkörper im Bedarfsfall lediglich noch eine zusätzliche Öffnung in die Wandung eingebracht werden muss, um einen beispielsweise druckseitigen Anschlussstutzen anzubringen. Die beiden ohnehin durch das Abtrennen des Abschnitts vom Rohr gebildeten stirnseitigen Öffnungen können dann für die Lagerung der Bedieneinrichtung einerseits und für die Montage des abflussseitigen Anschlussstutzen andererseits genutzt werden.

Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass grundsätzlich bei einem Absperrventil der erfindungsgemäßen Art nicht zwingend eine radiale Öffnung der Wandung, beispielsweise für den druckseitigen Anschlussstutzen, vorgesehen sein muss, sondern prinzipiell auch ein Hohlkörper mit lediglich den beiden stirnseitigen Öffnungen ausreicht, um die Funktion eines Absperrventils zu gewährleisten. Es muss lediglich zwischen den beiden Öffnungen ein Absperrorgan durch eine externe Bedieneinrichtung derart bewegbar sein, dass das Absperrorgan die Fluidverbindung zwischen Zufluss und Abfluss unterbrechen und freigeben kann.

Es gibt nun eine Vielzahl von Möglichkeiten, das erfindungsgemäße Absperrventil, insbesondere Schrägsitzventil, und das erfindungsgemäße Herstellungsverfahren auszugestalten und weiterzubilden. Hierzu wird beispielsweise verwiesen einerseits auf die den Patentansprüchen 1 und 16 nachgeordneten Patentansprüche, andererseits auf die Beschreibung eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt:

1 eine teilweise Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Absperrventils gemäß der vorliegenden Erfindung,

2a) eine Seitenansicht des Absperrventils aus 1 in einem ersten eingebauten Zustand,

2b) eine Seitenansicht des Absperrventils aus 1 in einem zweiten eingebauten Zustand, und

2c) eine Seitenansicht des Absperrventils aus 1 in einem dritten eingebauten Zustand.

1 zeigt, teilweise in Schnittansicht, ein Schrägsitzventil 1 zum Steuern des Durchflusses eines strömenden Mediums in einer Rohrleitung. Das Schrägsitzventil 1 weist ein Ventilgehäuse 2 mit einer abflussseitigen Öffnung und einer druckseitigen Öffnung, die in Fluidverbindung miteinander stehen, ein Absperrorgan 3, das im Ventilgehäuse 2 zwischen einer Schließstellung, in der die Fluidverbindung unterbrochen ist, und einer Offenstellung, in der die Fluidverbindung freigegeben ist, bewegbar ist, und eine Bedieneinrichtung 4 zum Bewegen des Absperrorgans zwischen der Schließstellung und der Offenstellung auf.

Wie anhand der in 1 dargestellten Schnittansicht zu erkennen ist, handelt es sich bei dem Ventilgehäuse 2 um einen Hohlkörper 5 mit einer um seine Längsachse rotationssymmetrischen Wandung und zwei Stirnseiten, wobei eine Stirnseite eine erste axiale Öffnung 6 und die andere Stirnseite eine zweite axiale Öffnung 7 aufweist und wobei das Absperrorgan 3 zwischen den beiden axialen Öffnungen 6 und 7 angeordnet ist.

Der rotationssymmetrische Hohlkörper ist im vorliegenden Fall als Hohlzylinder ausgebildet und aus einem von einem Rohr abgetrennten Abschnitt hergestellt. Dabei wird die erste axiale Öffnung 6 zur Montage eines abflussseitigen Anschlussstutzens 9 und die zweite axiale Öffnung 7 zur Montage der Bedieneinrichtung 4 verwendet, die das Absperrorgan zwischen der Schließstellung und der Offenstellung hin- und herbewegt.

In der Wandung des Hohlkörpers 5 ist ferner eine radiale Öffnung 8 durch Fräsen eingebracht, die zur Montage eines druckseitigen Anschlussstutzens 10 dient.

Das Absperrorgan 3 ist an eine gewindegeführte Welle 12 geschraubt, die von einem Handrad 13 durch die zweite axiale Öffnung zum im Innern des Hohlkörpers 5 angeordneten Absperrorgan führt. Die Bedieneinrichtung 4 ist im Bereich der zweiten axialen Öffnung 7 an das Ventilgehäuse 2 geschraubt.

Ober das Handrad 13 wird auf die gewindegeführte und als Spindel ausgebildete Welle 12 eine rotatorische Bewegung übertragen, die dazu führt, dass das Absperrorgan 3 neben einer entsprechenden Drehbewegung insbesondere auch eine translatorische Bewegung entlang der Längsachse des Ventilgehäuses 2 ausführt. Durch die translatorische Bewegung des Absperrorgans 3 wird dann die erste axiale Öffnung 6 und die radiale Öffnung 8 verschlossen bzw. freigegeben.

Die Montage der beiden Anschlussstutzen 9 und 10 an den Hohlkörper 5 erfolgt im vorliegenden Fall mittels einer Schraubverbindung. Aufgrund der Schraubverbindung und der im dargestellten Ausführungsbeispiel als Rohrbögen ausgebildeten Anschlussstutzen 9 und 10 wird ermöglicht, dass die Anschlussstutzen 9 und 10 in einer Vielzahl unterschiedlicher Richtungen ausgerichtet werden können.

In 1 sind die Anschlussstutzen 9 und 10 beispielsweise so zueinander ausgerichtet, dass die Zuströmrichtung identisch mit der Ablaufrichtung ist. Weitere mögliche Ausrichtungen der Anschlussstutzen 9 und 10 sind in den Einbaubeispielen der 2a), 2b) und 2c) dargestellt.

In 2a) ist das zuvor beschriebene Absperrventil an ein Rohrleitungssystem angeschlossen, wobei die Zuströmrichtung zum Absperrventil in einem Winkel von 90° zur Ablaufrichtung verläuft. Entsprechend sind die beiden als Rohrbögen ausgebildeten Anschlussstutzen 9 und 10 derart mit dem Hohlkörper 5 verschraubt, dass deren vom Ventilgehäuse 2 abgewandte Enden senkrecht zueinander stehen.

2b) zeigt ein weiteres Einbaubeispiel. Bei diesem verläuft jedoch die Zuströmrichtung entgegengesetzt zur Ablaufrichtung. Da die Anschlussstutzen 9 und 10 mittels einer Schraubverbindung mit dem Hohlkörper 5 verbunden sind, können diese auf einfache Weise an diese Einbausituation angepasst werden.

2c) zeigt wie 2a) ein Einbaubeispiel, bei dem die Zuströmrichtung senkrecht zur Ablaufrichtung verläuft. Jedoch erfolgt in 2c) die Zuströmung in der Waagerechten und der Ablauf in der Senkrechten, wohingegen in 2a) die Zuströmung in der Senkrechten und der Ablauf in der Waagerechten verlauft.