| Dokumentenidentifikation |
DE202007012559U1 03.01.2008 |
| Titel |
Ventil |
| Anmelder |
Staiger GmbH & Co. KG, 74391 Erligheim, DE |
| DE-Aktenzeichen |
202007012559 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
03.01.2008 |
| Registration date |
29.11.2007 |
| Application date from patent application |
06.09.2007 |
| IPC-Hauptklasse |
F16K 37/00(2006.01)A, F, I, 20070906, B, H, DE
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft ein Ventil für gasförmige und flüssige
Medien.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Ventil der vorgenannten
Art dahingehend weiterzubilden, dass mit einfachen Mitteln eine kompakte Baueinheit
mit einer zuverlässigen Signalgabe für die Schließ- und Öffnungsstellung
des Ventils erzielt wird.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der
Ansprüche 1 oder 2 gelöst. Zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen
der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet.
Weitere Vorteile und wesentliche Einzelheiten der Erfindung sind der
nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen, die in einer einzigen
Figur in schematischer Darstellung eine bevorzugte Ausführungsform als Beispiel
zeigt.
Das in der Zeichnung in geschnittener Ansicht dargestellte erfindungsgemäße
Ventil ist für gasförmige und flüssige Medien vorgesehen, die elektrisch
nicht leitend sind. Das Ventil weist einen Ventilkörper 1 sowie einen
bevorzugt als Magnetkopf ausgebildeten Betätiger 2 auf, dessen elektrisch
leitende Gehäusewand 3, die zweckmäßig aus einem Metall
hergestellt ist, über einen Teilbereich 4 von einem oberen Teil
5 eines rohrförmigen Mantels 6 des Ventilkörpers
1 eng umschlossen ist. Der elektrisch leitfähige Mantel
6 besteht vorzugsweise auch aus einem metallischen Werkstoff und weist
an seiner Außenseite einen Dichtungsring 36 auf.
Der Betätiger 2 ist bezüglich einer Mittenachse
7 rotationssymmetrisch gestaltet und weist innerhalb der ungefähr
rohrförmigen Gehäusewand 3 im Wesentlichen einen Magnetkern
8, einen Spulenträger 9 mit einer Elektromagnetspule
10, eine ringförmige Scheibe 11 und ein Joch 12
auf. Über dem Joch 12 befindet sich innerhalb der Gehäusewand
3 ein Isolationsverguss 13, aus dem der Elektromagnetspule
10 zugehörige Elektroleiter 14, 15 herausragen.
Der Ventilkörper 1 besitzt im Bereich eines unteren
Teils 16 des Mantels 6 einen Grundteil 17, der einen
von der Mittenachse 7 durchsetzten Kernteil 18 und einen Umfangsteil
19 aufweist. Zwischen dem Kernteil 18 und dem Umfangsteil
19 befindet sich eine ringförmig gestaltete Isolierung 20.
Der Kernteil 18, der Umfangsteil 19 und die Isolierung
20 sind so ausgeführt, dass sie eine zusammengehörende Baueinheit
bilden. An dem Kernteil 18 ist ein vorstehender Anschlussteil
21 mit einem Dichtring 22 und ein Ventilsitz 23 ausgebildet.
Der Ventilsitz 23, dem eine den Kernteil 18 axial durchsetzende
Bohrung 24 für das Medium zugehörig ist, ragt in eine Ventilkammer
25 hinein, die von dem Grundteil 17 mitbegrenzt ist. Der Umfangsteil
19 ist so ausgeführt, dass er von dem unteren Teil 16 des
Mantels 6 eng umschlossen ist. Sowohl der Mantel 6 als auch der
Umfangsteil 19 und der Kernteil 18 mit dem Ventilsitz
23 können zweckmäßig aus einem elektrisch leitenden Material
hergestellt sein, wobei zwischen dem Mantel 6 und dem Umfangsteil
19 eine elektrisch leitende Verbindung besteht, während der Kernteil
18 und der Umfangsteil 19 durch die Isolierung 20 elektrisch
getrennt sind.
In der Ventilkammer 25 befindet sich ein bevorzugt plattenförmiger
Magnetanker 26, der mit einem Dichtkörper 27 und einer vorzugsweise
scheibenförmigen Feder 28 insgesamt elektrisch leitend ist und als
rotationssymmetrische Baueinheit ausgebildet ist, die vor dem Einbau in die Ventilkammer
25 vormontiert wird. Die Feder 28 befindet sich an der Seite des
Magnetankers 26, die dem Ventilsitz 23 zugewandt ist und in Richtung
gegen den Ventilsitz 23 drückt. Der Magnetanker 26 ist von
einem Umfangsring 29 umgeben, der zweckmäßig elektrisch leitend
ausgeführt ist. Dieser Umfangsring 29 kann einen Vorsprung
30 aufweisen, an dem ein Umfangsrandteil 31der Feder
28 abgestützt ist. Der Umfangsring 29 ist wiederum von einem
an der Innenseite des Mantels 6 anliegenden, elektrisch nicht leitenden
Isolationsring 32 umfasst, der mit einer Nase 33 den Umfangsring
29 übergreift.
An der in der Zeichnung linken Seite ragt ein elektrischer Kontaktstift
34 aus dem Mantel 6 heraus, der in einer elektrisch nicht leitenden
Isolierhülse 35 eingebettet und an dem Umfangsring 29 elektrisch
kontaktiert ist. Die Isolierhülse 35 durchsetzt die Wand des Mantels
6 und des Isolationsrings 32 in der Ebene der Ventilkammer
25 in radialer Richtung. Dem Kontaktstift 34 kann ein elektrischer
Kontaktanschluss 37 zugehörig sein. Ein zweiter Kontaktanschluss
38 kann dem Umfangsteil 19 und ein dritter Kontaktanschluss
39 dem Kernteil 18 zugeordnet sein.
Bei der in der Zeichnung dargestellten Ventilstellung ist der Betätiger
2 ausgeschaltet und der Mediumsfluss gesperrt. Dabei wird der Dichtkörper
27 durch die Kraft der Feder 28 gegen den Ventilsitz
23 gedrückt. In dieser Position ist der Stromkreis zwischen dem Kontaktanschluss
37 und dem Kontaktanschluss 39 über den Kontaktstift
34, den Umfangsring 29 und die als elektrische Schaltbrücke
wirkende Magnetanker-Baueinheit 26, 27, 28 geschlossen,
so dass eine dadurch erfolgte Signalgabe an einer zugeordneten, hier nicht dargestellten
Auswerteeinheit (z. B. elektronischer Rechner oder ähnliches) entsprechend
verarbeitet werden kann.
Wird der Betätiger 2 eingeschaltet, verlagert sich die
Magnetanker-Baueinheit 26, 27, 28 entgegen der Kraft
der Feder 28 in Richtung zum Magnetkern 8. Dadurch wird der Ventilsitz
23 freigegeben, so dass das Medium strömen kann. In dieser nach oben
verlagerten Position liegt der Magnetanker 26 an der die Ventilkammer
25 mitbegrenzenden Fläche der Gehäusewand 3 des Betätigers
2 an. Dadurch ist der Stromkreis zwischen dem Kontaktanschluss
37 und dem Kontaktanschluss 38 über den Kontaktstift
34, den Umfangsring 29, die Magnetanker-Baueinheit 26,
27, 28, die Gehäusewand 3, den Mantel
6 und den Umfangsteil 19 geschlossen, so dass auch eine in diesem
Falle erfolgte Signalgabe durch eine zugeordnete Auswerteeinheit verarbeitet werden
kann.
Besteht weder zwischen den Kontaktanschlüssen 37 und
39 noch zwischen den Kontaktanschlüssen 37 und
38 ein geschlossener Stromkreis, befindet sich die Magnetanker-Baueinheit
26, 27, 28 in keiner der vorbeschriebenen Endstellungen
(Schließ- oder Öffnungsstellung), sondern in einer "Flugphase" bzw. Umschaltphase
auf dem Weg von einer Position in die andere Position. Die Dauer der dabei erfolgten
Signalunterbrechung kann über eine zugeordnete Auswerteeinheit z.B. für
Justier- und Steuerfunktionen herangezogen werden.
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| Anspruch[de] |
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Ventil für gasförmige und flüssige Medien, die elektrisch
nicht leitend sind, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einem isoliert
gelagerten elektrischen Kontaktstift (34), der einer Ventilkammer (25)
zugewiesen ist, in der ein zum Schließen und Öffnen eines Ventilsitzes
(23) axial verlagerbarer Dichtkörper (27) vorgesehen ist,
der bei geschlossenem Ventilsitz (23) einen elektrischen Stromkreis zwischen
dem Kontaktstift (34) und dem Ventilsitz (23) schließt.
Ventil für gasförmige und flüssige Medien, die elektrisch
nicht leitend sind, umfassend einen Ventilkörper (1) mit einem isoliert
gelagerten elektrischen Kontaktstift (34), der einer Ventilkammer (25)
zugewiesen ist, in der ein zum Schließen und Öffnen eines Ventilsitzes
(23) axial verlagerbarer Dichtkörper (27) vorgesehen ist,
der bei geöffnetem Ventilsitz (23) einen elektrischen Stromkreis zwischen
dem Kontaktstift (34) und einer dem Ventilsitz (23) gegenüberliegenden
Gehäusewand (3) schließt.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Ventilkörper (1) ein Betätiger (2) zugeordnet
ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Betätiger (2) als Magnetkopf ausgebildet ist und einen Magnetkern
(8) sowie eine diesen umschließende Elektromagnetspule (10)
aufweist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Magnetkern (8) die Ventilkammer (25) auf der dem Ventilsitz
(23) gegenüberliegenden Seite mitbegrenzt.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dichtkörper (27) an einem vorzugsweise plattenförmigen
Magnetanker (26) angeordnet ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass dem Magnetanker (26) eine vorzugsweise scheibenförmige Feder
(28) zugeordnet ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (28) an der dem Ventilsitz (23) zugewandten Seite
der Magnetankers (26) vorgesehen ist.
Ventil nach einem der vorstehendem Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (28) in Richtung gegen den Ventilsitz (23) wirkend
angeordnet ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Magnetanker (26), die Feder (28) und der Dichtkörper
(27) elektrisch leitend ausgebildet und zu einer vormontierten Ankerbaueinheit
zusammengefasst sind.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Umfangsrandteil (31) der Feder (28) an einem Umfangsring
(29) abgestützt ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein oberer Teil (5) eines bevorzugt rohrförmigen Mantels (6)
des Ventilkörpers (1) einen Teilbereich (4) der Gehäusewand
(3) des Betätigers (2) eng umschließt.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Umfangsring (29) an der Innenseite eines Isolationsringes (32)
vorgesehen ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Isolationsring (32) an der Innenseite des Mantels (6)
des Ventilkörpers (1) vorgesehen ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Mantel (6) des Ventilkörpers (1) eine sich radial
in Richtung zur Ventilkammer (25) erstreckende Isolierhülse (35)
angeordnet ist, in der ein elektrisch leitender Kontaktstift (34) gelagert
ist, der an dem elektrisch leitenden Umfangsring (29) kontaktiert ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilkörper (1) einen die Ventilkammer (25) mitbegrenzenden
Grundteil (17) aufweist, an dem der Ventilsitz (23) vorgesehen
ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Grundteil (17) des Ventilkörpers (1) einen Kernteil
(18) und einen Umfangsteil (19) aufweist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilsitz (23) an dem Kernteil (18) des Grundteils (17)
ausgebildet ist und der Umfangsteil (19) von einem unteren Teil (16)
des Mantels (6) des Ventilkörpers (1) umfasst ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Kernteil (18) und dem Umfangsteil (19) des Grundteils
(17) eine vorzugsweise ringförmige elektrische Isolierung (20)
angeordnet ist.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Mantel (6), der Kernteil (18) mit dem Ventilsitz (23)
und der Umfangsteil (19) des Grundteils (17) elektrisch leitend
sind.
Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilkörper (1), die Ankerbaugruppe (26,
27, 28) und der Betätiger (2) bezüglich einer
Mittenachse (7) im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet sind.
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