| Dokumentenidentifikation |
DE112006000486T5 10.01.2008 |
| Titel |
Druckentlastungsventil |
| Anmelder |
Caterpillar Inc., Peoria, Ill., US |
| Erfinder |
Stockner, Alan R., Metamora, Ill., US |
| Vertreter |
WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München |
| DE-Aktenzeichen |
112006000486 |
| Vertragsstaaten |
AE, AG, AL, AM, AT, AU, AZ, BA, BB, BG, BR, BW, BY, BZ, CA, CH, CN, CO, CR, CU, CZ, DE, DK, DM, DZ, EC, EE, EG, ES, FI, GB, GD, GE, GH, GM, HR, HU, ID, IL, IN, IS, JP, KE, KG, KM, KN, KP, KR, KZ, LC, LK, LR, LS, LT, LU, LV, LY, MA, MD, MG, MK, MN, MW, MX, MZ, NA, NG, NI, NO, NZ, OM, PG, PH, PL, PT, RO, RU, SC, SD, SE, SG, SK, SL, SM, SY, TJ, TM, TN, TR, TT, TZ, UA, UG, US, UZ, VC, VN, YU, ZA, ZM, ZW, EP, AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR, OA, BF, BJ, CF, CG, CI, CM, GA, GN, GQ, GW, ML, MR, NE, SN, TD, TG, AP, BW, GH, GM, KE, LS, MW, MZ, NA, SD, SL, SZ, TZ, UG, ZM, ZW, EA, AM, AZ, BY, KG, KZ, MD, RU, TJ, TM |
| WO-Anmeldetag |
23.01.2006 |
| PCT-Aktenzeichen |
PCT/US2006/002577 |
| WO-Veröffentlichungsnummer |
2006093596 |
| WO-Veröffentlichungsdatum |
08.09.2006 |
| Date of publication of WO application in German translation |
10.01.2008 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
10.01.2008 |
| IPC-Hauptklasse |
F16K 17/04(2006.01)A, F, I, 20060123, B, H, DE
|
| IPC-Nebenklasse |
F16K 15/04(2006.01)A, L, I, 20060123, B, H, DE
|
| Beschreibung[de] |
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Technisches Gebiet
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf ein Druckentlastungsventil
und insbesondere auf ein Druckentlastungsventil mit einer Drucksteuerzumessöffnung.
Hintergrund
Bei vielen Strömungsmittelsystemanwendungen kann es wünschenswert
sein, Druck in dem Strömungsmittelsystem abzulassen, beispielsweise um einen
Schaden an Komponenten des Strömungsmittelsystems zu verhindern und/oder um
einen abnormen Zustand zu verhindern. Beispielsweise kann ein Verbrennungsmotor
ein Brennstoffsystem aufweisen, um Brennstoff für Brennkammern unter Druck
zu liefern, um eine geeignete Zerstäubung und Vermischung der Verbrennungskomponenten
vorzusehen. Ein Beispiel eines solchen Brennstoffsystems wird allgemein als Common-Rail-Brennstoffeinspritzsystem
(common rail = gemeinsame Druckleitung) bezeichnet.
In einem Common-Rail-Brennstoffeinspritzsystem liefert eine Pumpe,
beispielsweise eine Pumpe mit variabler Verdrängung, Brennstoff mit hohem Druck,
wie beispielsweise mit ungefähr 1600 bar, zu einer Sammelleitung, die manchmal
als Common-Rail bezeichnet wird, die Brennstoff zu Einspritzvorrichtungen liefert,
die jeweils mit den Brennkammern assoziiert sind. Unter gewissen Umständen
kann der Druck in dem Brennstoffsystem eine Größe erreichen, die die Komponenten
des Brennstoffsystems schädigen könnte.
Um zu verhindern, dass so etwas auftritt, kann das Brennstoffsystem
mit einem Druckentlastungsventil versehen sein, welches konfiguriert ist, um einen
Druck in dem Brennstoffsystem zu entlasten, wenn er eine Größe über
einem maximal erwünschten Niveau erreicht (beispielsweise wenn ein Überdruckzustand
auftritt). Beispielsweise kann ein Hochdruckentlastungsventil ausgewählt werden,
um Druck abzulassen, sobald er eine Größe von ungefähr 2000 bar erreicht.
Weiterhin kann es bei Hochdruckbrennstoffsystemen wünschenswert sein, eine
relativ stabile Druckentlastung vorzusehen. Insbesondere kann es allgemein wünschenswert
sein, dass ein Hochdruckentlastungsventil so arbeitet, dass es keine breiten Oszillationen
des Strömungsmittelsystemdrucks erzeugt, wenn es sich ansprechend auf Drucksteigerungen
bzw. Druckverringerungen öffnet und schließt.
Um einen relativ stabilen Betrieb vorzusehen, haben einige herkömmliche
Druckentlastungsventile komplexe Ventilsitz- und Ventilverschlussgliedkonfigurationen.
Solche komplexen Konfigurationen von Ventilsitz- und Ventilverschlussglied können
jedoch teurer sein als erwünscht.
Ein alternatives Druckentlastungsventil, welches kostengünstiger
ist, ist ein Druckentlastungsventil mit einem kugelförmigen Ventilverschlussglied.
Dieses weniger komplexe und im Allgemeinen weniger teure Ventilverschlussglied kann
jedoch ungeeignet sein, und zwar wegen seiner relativ instabilen Druckentlastungscharakteristiken.
Insbesondere kann ein Druckentlastungsventil mit einem kugelförmigen Ventilverschlussglied
eine Druckentlastungsöffnung zum Ablassen von Strömungsmitteldruck aufweisen,
die durch ein Ventilverschlussglied geschlossen werden kann, welches mit einer Feder
assoziiert ist, die konfiguriert ist, um einem Druck des Strömungsmittels Widerstand
zu bieten und das Ventilverschlussglied in einer Position zu halten, die die Öffnung
verschließt. Wenn der Druck in dem Strömungsmittelsystem eine Größe
erreicht, die hoch genug ist, um die Kraft der Feder zu überwinden, die das
Ventilverschlussglied über der Öffnung hält, wird das Ventilverschlussglied
verschoben, um zu gestatten, dass Strömungsmittel durch die Öffnung fließt,
wodurch der Druck abgelassen wird.
In einer solchen Anordnung kann jedoch, sobald der Druck in dem Strömungsmittelsystem
durch das kugelförmige Ventilverschlussglied freigegeben worden ist, welches
vom Sitz abgehoben und verschoben wird, um den Druck abzulassen, der Druck in dem
Strömungsmittelsystem auf eine unerwünscht niedrige Größe abfallen
müssen, damit das Ventilverschlussglied wieder auf den Sitz aufsetzt und die
Druckentlastung nicht weiter vorherrscht, weil das Strömungsmittel, welches
durch die Öffnung fließt, sobald diese geöffnet ist, verhindert,
dass das kugelförmige Ventilverschlussglied wieder auf den Sitz aufsetzt, bis
der Druck beträchtlich abfällt. Ein solcher beträchtlicher Druckabfall
kann jedoch verhindern, dass das Strömungsmittelsystem ordnungsgemäß
arbeitet. Wenn beispielsweise in einem Brennstoffsystem für einen Verbrennungsmotor
der Druck in dem Brennstoffsystem zu stark abfällt, kann der Verbrennungsmotor
eventuell nicht fähig sein, genügend Brennstoff aufzunehmen, um ordnungsgemäß
zu arbeiten. Insbesondere kann die Druckentlastung instabil und/oder ungeeignet
sein, weil der Druck im Strömungsmittelsystem dazu tendieren wird, zwischen
einem unerwünscht hohen Druck und einem unerwünscht niedrigen Druck hin
und her zu oszillieren, wodurch möglicherweise der erwünschte Betrieb
des Strömungsmittelsystems verhindert wird und/oder unerwünschte Spannungen
auf den Komponenten des Strömungsmittelsystems aufgrund von schnellen Druckveränderungen
erzeugt werden.
Ein Druckentlastungsventil zur Entlastung eines Druckes in einem Strömungsmittelsystem
wird beschrieben im US-Patent 6
675 774 (dem '774-Patent), welches an Frank u.a. am 13. Januar 2004 erteilt
wurde. Das '774-Patent beschreibt ein Druckentlastungsventil, welches mit einem
Brennstoffreservoir integriert ist, um Brennstoff zu einer Anzahl von Einspritzvorrichtungen
zu liefern. Das Druckentlastungsventil weist einen kugelförmigen Ventilkörper
auf. Obwohl das im '774-Patent beschriebene Druckentlastungsventil einen höheren
Druck als erwünscht ablassen kann, bietet es keine stabile Druckentlastung
des Strömungsmittelsystems, da es unter den oben erwähnten Problemen leidet.
Das offenbarte Druckentlastungsventil kann andererseits ein oder mehrere
der oben dargelegten Probleme überwinden.
Zusammenfassung der Erfindung
Gemäß einem Aspekt ist die vorliegende Offenbarung auf ein
Druckentlastungsventil gerichtet, welches einen Ventilkörper aufweist, der
einen Einlass definiert, der konfiguriert ist, um Strömungsmittel von einem
Strömungsmittelsystem aufzunehmen. Der Einlass definiert eine Querschnittsfläche.
Der Ventilkörper weist weiter eine Drucksteuerzumessöffnung auf, die in
einem Ventilsitz endet. Die Drucksteuerzumessöffnung definiert eine Querschnittsfläche,
die geringer als die Querschnittsfläche des Einlasses ist. Der Ventilkörper
weist auch einen Führungsweg auf, der sich von dem Ventilsitz erstreckt. Das
Druckentlastungsventil weist weiter ein Ventilverschlussglied auf, welches konfiguriert
ist, um an dem Ventilsitz in einer geschlossenen Position anzuliegen, und um von
dem Ventilsitz in einer offenen Position versetzt zu sein, wodurch Druck aus dem
Strömungsmittelsystem abgelassen wird. Das Druckentlastungsventil weist auch
ein Flussglied auf, welches einen Schaft und eine Flussplatte aufweist. Der Schaft
ist betriebsmäßig mit dem Ventilverschlussglied assoziiert und ist konfiguriert,
um im Führungsweg hin und her zu laufen. Das Druckentlastungsventil weist weiter
eine Ventilfeder auf, die betriebsmäßig mit dem Ventilkörper assoziiert
ist. Die Ventilfeder ist konfiguriert, um eine Vorspannkraft auszuüben, um
das Ventilverschlussglied über die Flussplatte gegen den Ventilsitz in der
geschlossenen Position zu halten, und um das Ventilverschlussglied zur geschlossenen
Position zurück zu bringen, wenn das Ventilverschlussglied in der offenen Position
ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt ist die vorliegende Offenbarung
auf ein Strömungsmittelsystem gerichtet, welches eine Pumpe aufweist, die konfiguriert
ist, um ein Strömungsmittel unter Druck zu setzen, und ein Druckentlastungsventil,
welches konfiguriert ist, um den Druck in dem Strömungsmittelsystem zu regeln.
Das Druckentlastungsventil weist einen Ventilkörper auf, der einen Einlass
definiert, der konfiguriert ist, um Strömungsmittel von einem Strömungsmittelsystem
aufzunehmen. Der Einlass definiert eine Querschnittsfläche. Der Ventilkörper
weist weiter eine Drucksteuerzumessöffnung auf, die in einem Ventilsitz endet.
Die Drucksteuerzumessöffnung definiert eine Querschnittsfläche, die kleiner
als die Querschnittsfläche des Einlasses ist. Der Ventilkörper weist auch
einen Führungsweg auf, der sich vom Ventilsitz erstreckt. Das Druckentlastungsventil
weist weiter ein Ventilverschlussglied auf, welches konfiguriert ist, um an dem
Ventilsitz in einer geschlossenen Position anzuliegen, und um vom Ventilsitz in
einer offenen Position versetzt zu sein, wodurch der Druck aus dem Strömungsmittelsystem
abgelassen wird. Das Druckentlastungsventil weist auch ein Flussglied auf, welches
einen Schaft und eine Flussplatte aufweist. Der Schaft ist betriebsmäßig
mit dem Ventilverschlussglied assoziiert und ist konfiguriert, um sich in dem Führungsweg
hin und her zu bewegen. Das Druckentlastungsventil weist weiter eine Ventilfeder
auf, die betriebsmäßig mit dem Ventilkörper assoziiert ist. Die Ventilfeder
ist konfiguriert, um eine Vorspannkraft auszuüben, um das Ventilverschlussglied
über die Flussplatte gegen den Ventilsitz in der geschlossenen Position zu
halten, und um das Ventilverschlussglied in die geschlossene Position zurückzubringen,
wenn das Ventilverschlussglied in der offenen Position ist.
Gemäß noch einem weiteren Aspekt ist die vorliegende Offenbarung
auf ein Common-Rail-Brennstoffsystem (common rail = gemeinsame Druckleitung) gerichtet,
um unter Druck gesetzten Brennstoff zu einem Verbrennungsmotor zu liefern. Das System
weist eine Pumpe auf, die konfiguriert ist, um Brennstoff unter Druck zu setzen,
und ein Druckentlastungsventil, welches konfiguriert ist, um den Druck im System
zu regeln. Das Druckentlastungsventil weist einen Ventilkörper auf, der einen
Einlass definiert, der konfiguriert ist, um Strömungsmittel von einem Strömungsmittelsystem
aufzunehmen. Der Einlass definiert eine Querschnittsfläche. Der Ventilkörper
weist weiter eine Drucksteuerzumessöffnung auf, die in einem Ventilsitz endet.
Die Drucksteuerzumessöffnung definiert eine Querschnittsfläche, die kleiner
als die Querschnittsfläche des Einlasses ist. Der Ventilkörper weist auch
einen Führungsweg auf, der sich von dem Ventilsitz erstreckt. Das Druckentlastungsventil
weist auch ein Ventilverschlussglied auf, welches konfiguriert ist, um an dem Ventilsitz
in einer geschlossenen Position anzuliegen, und konfiguriert ist, um von dem Ventilsitz
in einer offenen Position abgehoben zu sein, wodurch der Druck aus dem Strömungsmittelsystem
abgelassen wird. Das Druckentlastungsventil weist weiter ein Flussglied auf, welches
einen Schaft und eine Flussplatte aufweist. Der Schaft ist betriebsmäßig
mit dem Ventilverschlussglied assoziiert und ist konfiguriert, um sich in dem Führungsweg
hin und her zu bewegen. Das Druckentlastungsventil weist auch eine Ventilfeder auf,
die betriebsmäßig mit dem Ventilkörper assoziiert
ist. Die Ventilfeder ist konfiguriert, um eine Vorspannkraft auszuüben, um
das Ventilverschlussglied über die Flussplatte gegen den Ventilsitz in der
geschlossenen Position zu halten, und um das Ventilverschlussglied zur geschlossenen
Position zurückzubringen, wenn das Ventilverschlussglied in der offenen Position
ist.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine schematische Abbildung eines beispielhaften
Strömungsmittelsystems.
2 ist eine schematische, teilweise quergeschnittene
Ansicht eines beispielhaften Ausführungsbeispiels eines Druckentlastungsventils.
3 ist eine schematische, teilweise quer geschnittene
Ansicht eines Teils des beispielhaften in 2 gezeigten
Ausführungsbeispiels.
3A ist eine schematische Teilansicht des Schnittes
A-A der 3.
4A ist eine schematische, teilweise quergeschnittene
Ansicht eines beispielhaften Ausführungsbeispiels eines Druckentlastungsventils,
welches in einem geschlossenen Zustand gezeigt ist.
4B ist eine schematische, teilweise quergeschnittene
Ansicht eines beispielhaften Ausführungsbeispiels eines Druckentlastungsventils,
welches in einem vollständig offenen Zustand gezeigt ist.
4C ist eine schematische, teilweise quergeschnittene
Ansicht eines beispielhaften Ausführungsbeispiels eines Druckentlastungsventils,
welches in einem teilweise offenen Zustand gezeigt ist.
Detaillierte Beschreibung
1 veranschaulicht ein beispielhaftes Strömungsmittelsystem
10. Das Strömungsmittelsystem 10 ist ein Brennstoffsystem
zum Liefern von Brennstoff zu einem Verbrennungsmotor 12, welches ein Reservoir
14 zur Lagerung von Brennstoff aufweisen kann, weiter eine Pumpe
16 zur Übertragung von Brennstoff vom Reservoir 14 zum Verbrennungsmotor
12 über eine Sammelleitung 18. Das Brennstoffsystem
10 kann konfiguriert sein, um Brennstoff zum Verbrennungsmotor
12 unter Druck zu liefern, beispielsweise in einem Bereich von ungefähr
300 bar bis ungefähr 2000 bar (beispielsweise von ungefähr 1000 bar bis
ungefähr 2000 bar (beispielsweise ungefähr 1600 bar)). Um zu verhindern,
dass der Druck im Strömungsmittelsystem 10 eine unerwünscht hohe
Größe erreicht, kann das Strömungsmittelsystem 10 mit einem
Druckentlastungsventil 20 versehen sein, beispielsweise mit einem Hochdruckentlastungsventil.
Obwohl das Strömungsmittelsystem 10 zu Beispielszwecken bezüglich
eines Brennstoffsystems beschrieben worden ist, können Prinzipien, die in dieser
Offenbarung enthalten sind, Anwendung bei anderen Strömungsmittelsystemen finden,
die dem Fachmann bekannt sind.
2 veranschaulicht ein beispielhaftes Druckentlastungsventil
20, beispielsweise ein Hochdruckentlastungsventil, und zwar zur Anwendung
in einem Strömungsmittelsystem, um den Druck in dem Strömungsmittelsystem
zu regeln. Andere Anwendungen des Hochdruckventils 20, die dem Fachmann
bekannt sind, werden in Betracht gezogen. Gemäß einigen Ausführungsbeispielen
kann das Druckentlastungsventil 20 einen Ventilkörper 22
und einen Ventilendteil 24 aufweisen. Der Ventilkörper 22
kann konfiguriert sein, um in einen Teil eines Strömungsmittelsystems, beispielsweise
durch ein Außengewinde 26 eingepasst zu werden, welches an dem Ventilkörper
22 vorgesehen ist. Der Ventilkörper 22 kann weiter eine Bohrung
28 aufweisen, die mit einem Innengewinde 30 versehen ist, und
eine Schulter 32, die eine ringförmige Ausnehmung 34 definiert.
Der Ventilendteil 24 kann einen Halsteil 36 aufweisen, der eine
Schulter 38 definiert. Der Halsteil 36 kann mit einem Außengewinde
40 versehen sein. Wenn er montiert wird, kann der Ventilendteil
24 in die Bohrung 28 des Ventilkörpers 22 über
einen Gewindeeingriff zwischen dem Innengewinde 30 und dem Außengewinde
40 geschraubt werden, bis die Schulter 32 des Ventilkörpers
22 und die Schulter 38 des Ventilendteils 24 aneinander
anliegen. Eine O-Ringdichtung 42 kann in der Ausnehmung 34 vorgesehen
sein, sodass die Verbindung zwischen dem Ventilkörper 22 und dem Ventilendteil
24 im Wesentlichen strömungsmitteldicht ist. Anstelle dessen, dass
die Ausnehmung 34 in der Schulter 32 des Ventilkörpers
22 vorgesehen wird (oder zusätzlich dazu) kann eine ringförmige
Ausnehmung in der Schulter 38 des Ventilendteils 24 vorgesehen
sein.
Der Ventilkörper 22 kann einen Einlass 44 aufweisen,
der konfiguriert ist, um in Strömungsmittelverbindung mit einem Strömungsmittelsystem
zu sein. Der Einlass 44 kann wiederum in Strömungsmittelverbindung
mit einer Drucksteuerzumessöffnung 46 sein. Der Einlass
44 kann dimensioniert sein, um eine größere Querschnittsfläche
zu haben als die Drucksteuerzumessöffnung 46, und eine Fase
48kann zwischen dem Einlass 44 und der Drucksteuerzumessöffnung
46 vorgesehen sein. Die Drucksteuerzumessöffnung kann an einem Ventilsitz
50 enden, der wiederum eine Flussverbindung zwischen der Drucksteuerzumessöffnung
46 und einem Führungsweg 52 vorsieht, der in Flussverbindung
mit der Bohrung 28 des Ventilkörpers 22 ist.
Der Ventilendteil 24 kann eine erste Bohrung 54
und eine zweite Bohrung 56 definieren, die jeweils eine im Wesentlichen
glatte zylindrische Innenfläche definieren. Der Ventilendteil 24 kann
auch eine dritte Bohrung 58 in Flussverbindung mit der zweiten Bohrung
56 und einer Austrittsbohrung 60 definieren. Die Austrittsbohrung
60 kann ein Innengewinde 62 aufweisen, um verschraubbar beispielsweise
eine Rückleitung aufzunehmen, um Strömungsmittel zurück in das Strömungsmittelsystem
auf das Öffnen des beispielhaften Druckentlastungsventils 20 zu leiten.
Die Austrittsbohrung 60 kann in einem gefasten Teil 64 enden.
Wie in 3 veranschaulicht, definiert eine
Drucksteuerzumessöffnung 46 eine Längenabmessung/und eine Durchmesserabmessung
d. Die Längenabmessung/kann von einem Ende der Fase 48 benachbart
zur Drucksteuerzumessöffnung 46 zum Ventilsitz 50 gemessen
sein, der am Ende der Drucksteuerzumessöffnung 46 gelegen ist. Die
Längenabmessung/und die Durchmesserabmessung d können basierend auf einer
Beziehung ausgewählt werden, sodass Strömungsmittel, welches vom Einlass
44 durch die Drucksteuerzumessöffnung 46 fließt, eine
Kavitation erleidet, wenn das Strömungsmittel durch die Drucksteuerzumessöffnung
46 läuft und ein Kavitationsfeld (beispielsweise ein vollständig
entwickeltes Kavitationsfeld bzw. eine Kavitationsblase) enthält, wenn es aus
der Drucksteuerzumessöffnung 46 am Ventilsitz 50 austritt
und in den Führungsweg 52 eintritt. Die Durchmesserabmessung d kann
im Wesentlichen über die gesamte Längenabmessung/konstant sein, obwohl
in Betracht gezogen wird, dass die Durchmesserabmessung d entlang der Längenabmessung/variieren
kann, solange Strömungsmittel, welches vom Einlass 44 durch die Drucksteuerzumessöffnung
46 fließt, eine Kavitation erfährt, wenn das Strömungsmittel
aus der Drucksteuerzumessöffnung 46 am Ventilsitz 50 austritt.
Beispielsweise können die Längenabmessung/und die Durchmesserabmessung
d in einem Verhältnis in Beziehung stehen, welches jeweils von ungefähr
2:1 bis ungefähr 5:1 (beispielsweise ungefähr 4:1) reicht. Beispielsweise
kann die Längenabmessung/ungefähr 3,25 Millimeter sein, und die Durchmesserabmessung
d kann ungefähr 0,75 Millimeter sein. Die Beziehung und diese Abmessungen sind
nur beispielhaft, und andere Beziehungen und Abmessungen, die vom Fachmann bestimmt
werden können, werden in Betracht gezogen.
Das Druckentlastungsventil 20 kann weiter ein Ventilverschlussglied
66 aufweisen, beispielsweise ein kugelförmiges Ventilverschlussglied,
und ein Flussglied 68. Das Flussglied 68 kann einen Schaft
70 aufweisen, der konfiguriert ist, um sich in dem Führungsweg
52 hin und her zu bewegen. Der Schaft 70 und der Führungsweg
52 können konfiguriert sein, um zu verhindern, dass das Flussglied
68 fehlausgerichtet wird und/oder in der ersten Bohrung 54 des
Ventilendteils 24 feststecken bleibt. Beispielsweise kann der Führungsweg
52 eine im Wesentlichen konstante Querschnittsfläche definieren und
der Schaft 70 kann geformt und bemessen sein, um zu verhindern, dass der
Schaft 70 fehlausgerichtet wird und/oder im Führungsweg
52 stecken bleibt. Der Schaft 70 kann einen oder mehrere Durchlässe
aufweisen, die beispielsweise durch eine oder mehrere ausgenommene Oberflächen
72 definiert werden (wie beispielsweise in 3A
gezeigt), wodurch eine Flussverbindung zwischen dem Führungsweg 52
und der Bohrung 28 des Ventilkörpers 22 vorgesehen wird.
Das Flussglied 68 kann weiter eine Flussplatte 74 (siehe beispielsweise
die 2 und 4A–4C)
aufweisen, die eine oder mehrere Öffnungen 76 (beispielsweise vier
Öffnungen) definiert, die konfiguriert sind, um eine Flussverbindung zwischen
der Bohrung 28 des Ventilkörpers 22 und der ersten Bohrung
54 des Ventilendteils 24 vorzusehen. Das Ventilverschlussglied
66 und das Flussglied 68 sind so konfiguriert, dass das Ventilverschlussglied
66 am Schaft 70 des Flussgliedes 68 anliegt, und so dass
das Ventilverschlussglied 66 am Ventilsitz 50 am Ausgang der Drucksteuerzumessöffnung
46 aufsitzt.
Mit Bezug auf 2 kann das Druckentlastungsventil
20 weiter eine Feder 78 und eine Scheibe 80 aufweisen,
die konfiguriert sind, um eine Vorspannkraft gegen die Flussplatte 74 vorzusehen,
sodass das Ventilverschlussglied 66 am Ventilsitz 50 aufsitzt.
Die Scheibe 80 kann eine oder mehrere Öffnungen 82 definieren
und kann konfiguriert sein, um in einem Ende der zweiten Bohrung 56 gegenüberliegend
zur ersten Bohrung 54 aufzusitzen, die von einer Schulter 84 definiert
wird. Die Feder 78 kann zwischen der Flussplatte 74 und der Scheibe
80 zusammengedrückt werden.
Industrielle Anwendbarkeit
Das offenbarte Druckentlastungsventil kann auf irgendein Strömungsmittelsystem
anwendbar sein, wie beispielsweise auf ein Brennstoffsystem, ein hydraulisches System
oder auf irgendein anderes in der Technik bekanntes System, wo die Anwendung eines
Druckentlastungsventils erwünscht sein kann. Das Druckentlastungsventil
20 kann eine einfache kostengünstige Lösung vorsehen, um die
Kosten und/oder Komplexität von Druckentlastungsventilen zu verringern, die
konfiguriert sind, um in einer Umgebung mit relativ hohem Druck verwendet zu werden,
wie beispielsweise für ein Common-Rail-Brennstoffeinspritzsystem für einen
Verbrennungsmotor.
In dem beispielhaften schematisch in 1
abgebildeten Strömungsmittelsystem 10 liefert die Pumpe
16 Brennstoff unter Druck von dem Reservoir 14 zum Verbrennungsmotor
12 über die Sammelleitung 18. Das Strömungsmittelsystem
10 kann beispielsweise konfiguriert sein, um auf Drücken
zu arbeiten, die von ungefähr 300 bar bis ungefähr 2000 bar reichen (beispielsweise
von ungefähr 1000 bar bis ungefähr 2000 bar (beispielsweise ungefähr
1600 bar)). Das Druckentlastungsventil 20 kann ein Hochdruckentlastungsventil
sein und kann konfiguriert sein, um zu verhindern, dass der Druck im Strömungsmittelsystem
10 einen Überdruckzustand erreicht (beispielsweise eine Größe
über einem vorbestimmten maximal erwünschten Druck, wie beispielsweise
ungefähr 2000 bar). Sobald der Druck in dem Strömungsmittelsystem
10 einen maximal erwünschten Druck erreicht, kann das Druckentlastungsventil
20 konfiguriert sein, um Druck abzulassen, bis die Größe des
Drucks auf ein Niveau unter dem maximal erwünschten Druck fällt.
Mit Bezug auf 2 kann das Druckentlastungsventil
20 in einen Teil eines Strömungsmittelsystems eingepasst sein, beispielsweise
über ein Außengewinde 26, welches an dem Ventilkörper
22 vorgesehen ist, sodass das Druckentlastungsventil 20 in Flussverbindung
mit dem Strömungsmittelsystem ist, wie beispielsweise mit dem in
1 gezeigten Strömungsmittelsystem 10.
Solange der Druck im Strömungsmittelsystem unter einem maximal erwünschten
Druck bleibt, behält das Druckentlastungsventil 20 einen vollständig
geschlossenen Zustand bei, in dem das Ventilverschlussglied 66 auf dem
Ventilsitz 50 aufgesetzt bleibt, wie beispielsweise schematisch in
4A abgebildet.
Wenn der Druck im Strömungsmittelsystem eine Größe
erreicht, die größer als ein maximal erwünschter Druck ist, drückt
Strömungsmittel aus dem Strömungsmittelsystem, der im Einlass
44 und in der Drucksteuerzumessöffnung 46 gelegen ist, gegen
das Ventilverschlussglied 66 mit ausreichend Kraft, um das Ventilverschlussglied
66 zu verschieben, wodurch die Vorspannkraft überwunden wird, die
von der Feder 78 über die Flussplatte 74 geliefert wird,
beispielsweise so, dass das Druckentlastungsventil 20 in einem vollständig
offenen Zustand ist, wie schematisch in 4B abgebildet.
Wenn das Ventilverschlussglied 66 um eine Distanz x verschoben
wird, kann Strömungsmittel aus dem Strömungsmittelsystem zwischen dem
Ventilsitz 50 und dem Ventilverschlussglied 66 und in den Führungsweg
52 laufen. Sobald es im Führungsweg 52 ist, kann Strömungsmittel
durch einen oder mehrere Durchlässe laufen, die beispielsweise durch ausgenommene
Oberflächen 72 im Schaft 70 definiert sind, und schließlich
in die Bohrung 28. Sobald es in der Bohrung 28 ist, kann Strömungsmittel
durch eine oder mehrere Öffnungen 76 in der Flussplatte
74 und in die erste Bohrung 54 fließen, weiter durch die
zweiten Bohrung 56 und durch die dritte Bohrung 58 und aus der
Austrittsbohrung 60 des Ventilendteils 24, wodurch der Druck im
Strömungsmittelsystem verringert wird.
Dadurch, dass man gestattet, dass Strömungsmittel über das
Druckentlastungsventil 20 fließt, kann der Druck im Strömungsmittelsystem
auf eine Größe unter dem maximal erwünschten Druck reduziert werden.
Die Vorspannkraft, die von der Feder 78 geliefert wird, kommt vom Ausmaß
ihrer Kompression bzw. ihres Federweges, was ungefähr gleich der Verschiebungsdistanz
x des Ventilverschlussgliedes 66 ist. Wenn Strömungsmittel über
das Druckentlastungsventil 20 fließt, wird die auf das Ventilverschlussglied
66 wirkende Kraft des Strömungsmittels verringert, wenn der Druck
im Strömungsmittelsystem abfällt. Wenn die Strömungsmittelkraft verringert
wird, wirkt die Vorspannkraft der Feder 78 gegen die Strömungsmittelkraft,
die gegen das Ventilverschlussglied 66 aufgebracht wird, und verringert
die Verschiebung x des Ventilverschlussgliedes 66, bis ein Gleichgewicht
zwischen der Strömungsmittelkraft und der Vorspannkraft der Feder
78 erreicht ist. Als eine Folge kann das Druckentlastungsventil
20 einen teilweise geöffneten Zustand einnehmen, wie beispielsweise
in 4C schematisch abgebildet ist.
Solang das Strömungsmittelsystem weiter in solcher Weise arbeitet,
die einen Strömungsmittelsystemdruck zur Folge hat, der höher als ein
maximal erwünschter Strömungsmitteldruck in Abwesenheit einer Druckentlastung
ist, kann eine ausreichende Menge an Strömungsmittel weiter über das Druckentlastungsventil
20 fließen, um zu verhindern, dass das Ventilverschlussglied
66 vollständig wieder auf den Ventilsitz 50 aufsetzt, und
vollständig das Druckentlastungsventil 20 schließt. Weiterhin
definiert die Drucksteuerzumessöffnung 46 eine Längenabmessung
1 und eine Durchmesserabmessung d, die basierend auf einer derartigen Beziehung
ausgewählt werden kann, dass das Strömungsmittel, welches vom Einlass
44 durch die Drucksteuerzumessöffnung 46 fließt, eine
Kavitation erfährt, wenn das Strömungsmittel aus der Drucksteuerzumessöffnung
46 austritt. Wenn die Längenabmessung/und die Durchmesserabmessung
d der Drucksteuerzumessöffnung 46 eine derartige Beziehung haben,
dass eine Kavitation im Fluss des Strömungsmittels auftritt, wenn das Strömungsmittel
aus dem Ventilsitz 50 austritt, wird ein Kavitationsfeld, welches Freiräume
bzw. Blasen im Strömungsmittelfluss erzeugt, so gebildet, dass das Ventilverschlussglied
66 zumindest einem Teil des Kavitationsfeldes ausgesetzt ist, und eine
verringerte Kraft aufgrund des Strömungsmittels erfährt, und zwar im Vergleich
zu der Kraft, die ohne Kavitation auftreten würde. Aufgrund der vergleichsweise
verringerten Kraft des Strömungsmittels, welches einen Kavitationsfluss gegen
das Ventilverschlussglied 66 erfährt, kann das Ventilverschlussglied
66 sich entweder zu einer Position einer vergleichsweise verringerten Verschiebung
x bewegen (siehe beispielsweise 4C)
oder kann zum Ventilsitz 50 zurückkehren und darauf aufsetzen (siehe
beispielsweise 4A), und zwar bei einem vergleichsweise
höheren Strömungsmittelsystemdruck, als wenn ein Ventilverschlussglied
66 eine Öffnungskraft aufgrund eines Strömungsmittels erfahren
würde, welches ohne vorhandene Kavitation fließt. Insbesondere, da ein
Kavitation aufweisender Strömungsmittelfluss Leerstellen bzw. Blasen aufweist,
hat das Ventilverschlussglied 66 einen verringerten Widerstand gegen den
Strömungsmittelfluss im Vergleich zu einem Strömungsmittelfluss, der keine
Kavitation aufweist. Wegen diesem vergleichsweise verringerten Widerstand wird die
Kraft des Strömungsmittelflusses, der das Ventilverschlussglied 66
vom Ventilsitz 50 entfernt hält, bei einem gegebenen Strömungsmitteldruck
im Strömungsmittelsystem verringert, und zwar im Vergleich zu dem Strömungsmittelfluss
der keine Kavitation aufweist. Als eine Folge wird das Ventilverschlussglied
66 dazu tendieren, zum Ventilsitz 50 hin zurückzukehren,
sodass das Druckentlastungsventil 20 gestattet, dass das Strömungsmittelsystem
weiter mit einem akzeptablen Strömungsmittelsystemdruck arbeitet (beispielsweise
auf einem Strömungsmittelsystemdruck, der niedriger als der maximal erwünschte
Strömungsmittelsystemdruck ist, jedoch hoch genug, um einen Betrieb mit einer
akzeptablen stetigen Leistung fortzusetzen).
Durch Betrieb in einem teilweise geöffneten Zustand kann das
Druckentlastungsventil 20 eine stabilere Steuerung des Druckes im Strömungsmittelsystem
vorsehen. Wenn beispielsweise der maximal erwünschte Strömungsmittelsystemdruck
ungefähr 2000 bar ist, verschiebt sich, sobald der Druck im Strömungsmittelsystem
2000 bar erreicht, das Ventilverschlussglied 66 weg vom Ventilsitz
50 durch die Strömungsmitteldruckkraft, die die Vorspannkraft aufgrund
der Feder 78 überwindet. Sobald das Ventilverschlussglied
66 verschoben worden ist, fließt Strömungsmittel durch die Drucksteuerzumessöffnung
46 und tritt am Ventilsitz 50 aus. Aufgrund der Beziehung zwischen
der Längenabmessung/und der Durchmesserabmessung d erfährt das Strömungsmittel,
welches am Ventilsitz 50 austritt, eine Kavitation, wodurch Leerstellen
bzw. Blasen erzeugt werden. Aufgrund der Blasen gibt es eine geringere Kraft, die
gegen die Vorspannkraft der Feder 78wirkt, als diese wäre, wenn das
Strömungsmittel keine Kavitation beim Austritt am Ventilsitz 50 erfahren
würde. Da es eine vergleichsweise geringe Kraft gibt, die das Ventilverschlussglied
66 vom Ventilsitz 50 entfernt hält, ist ein geringerer Druckabfall
im Strömungsmittelsystem erforderlich, bevor das Ventilverschlussglied
66 entweder zu einem teilweise geöffneten Zustand (wie beispielsweise
in 4C gezeigt) zurückkehrt oder zu einem vollständig
geschlossenen Zustand zurückkehrt, sodass das Ventilverschlussglied
66 am Ventilsitz 50 aufsitzt und aufhört, Druck aus dem Strömungsmittelsystem
abzulassen, wie dies beispielsweise in 4A gezeigt ist.
Da der Druckabfall gering ist, kann der Druck im Strömungsmittelsystem ein
vergleichsweise verringertes Ausmaß an Fluktuation erfahren, wodurch die Druckentlastung
stabiler gemacht wird.
Dadurch, dass es eine stabilere Druckentlastung hat, kann das Strömungsmittelsystem
weiter in akzeptabler Weise arbeiten, auch wenn das Druckentlastungsventil
20 durch wiederholte Auftretensfälle von Drücken geöffnet
wird, die den maximal erwünschten Druck im Strömungsmittelsystem überschreiten.
Beispielsweise können in einem Brennstoffsystem für einen Verbrennungsmotor,
das im Allgemeinen konfiguriert ist, um auf Drücken zu arbeiten, die von ungefähr
300 bar bis ungefähr 2000 bar (beispielsweise von ungefähr 1000 bar bis
ungefähr 2000 bar) arbeiten, gewisse Bedingungen auftreten, die zur Folge haben,
dass der Druck im Brennstoffsystem 2000 bar erreicht, wodurch nötig gemacht
wird, dass das Druckentlastungsventil 20 öffnet und den Überdruckzustand
ablässt. Wenn diese gewissen Bedingungen anhalten oder wiederholt auftreten,
kann das Druckentlastungsventil 20 eine wiederholte zyklische Bewegung
zwischen vollständig geöffnet (siehe beispielsweise 4B),
um Druck abzulassen, und geschlossen erfahren, sobald der Druck auf ein akzeptables
Niveau gefallen ist. Damit das Brennstoffsystem Brennstoff mit ausreichend hohem
und/oder ausreichend stabilem Druck liefert, um einen Betrieb des Verbrennungsmotors
in erwünschter Weise fortzusetzen, muss jedoch zumindest ein gewisser minimaler
Betriebsdruck im Brennstoffsystem aufrecht erhalten werden. Daher kann das Druckentlastungsventil
20 konfiguriert sein, um die Druckentlastung zu unterbrechen, bevor der
Druck im Brennstoffsystem unter den minimalen Betriebsdruck abfällt. Dadurch,
dass es eine Drucksteuerzumessöffnung hat, die das Ausmaß des Druckabfalls
verringert, der erforderlich ist, damit das Ventilverschlussglied 66 entweder
zu einem teilweise geöffneten Zustand zurückkehrt oder zum Ventilsitz
50 zurückkehrt, kann das Druckentlastungsventil 20 die Druckentlastung
auf einen Strömungsmittelsystemdruck entweder verringern oder unterbrechen,
der höher als der minimale Betriebsdruck des Strömungsmittelsystems ist,
sodass der Verbrennungsmotor weiter in akzeptabler Weise betrieben werden kann.
Weiterhin kann dadurch, dass der Strömungsmittelfluss eine geringere
Kraft auf das Ventilverschlussglied 66 aufbringt, wenn das Druckentlastungsventil
20 Druck ablässt, weniger Vorspannkraft erforderlich sein, um gegen
die Strömungsmittelkraft zu wirken. Als eine Folge kann die Feder
78 so ausgewählt sein, dass sie eine vergleichsweise verringerte Federrate
hat, wodurch möglicherweise die Spannung auf der Feder 78 verringert
wird. Zusätzlich kann dadurch, dass man eine verringerte Federrate
bzw. Federkonstante vorsieht, die Betriebslebensdauer des Ventilverschlussgliedes
66 und/oder des Ventilsitzes 50 verbessert werden, und zwar aufgrund
der verringerten Auftreffkraft, wenn das Ventilverschlussglied 66 zum Ventilsitz
50 zurückkehrt.
Gemäß dem in 2 gezeigten beispielhaften
Ausführungsbeispiel kann das Druckentlastungsventil 20 konfiguriert
sein, um Druck in einem Strömungsmittelsystem bei einer vorbestimmten Druckgröße
zu entlasten, und zwar dadurch, dass man eine Feder 78 mit einer speziellen
Federrate auswählt und/oder dadurch, dass man eine Scheibe 80 mit
einer speziellen Dicke auswählt. Beispielsweise kann das Ausmaß an Vorspannkraft,
welche die Feder 78 gegen die Flussplatte 74 aufbringt, eingerichtet
werden durch Auswahl einer Feder mit einer speziellen Federrate und/oder durch Vorspannung
der Feder 78 dadurch, dass man eine Scheibe 80 mit einer derartigen
Dicke auswählt, dass die Feder 78 ein erwünschtes Ausmaß
an Vorspannkraft hat.
Es wird dem Fachmann offensichtlich sein, dass verschiedene Modifikationen
und Variationen an dem offenbarten Druckentlastungsventil vorgenommen werden können.
Obwohl das Druckentlastungsventil bezüglich eines Brennstoffsystems beschrieben
worden ist, kann beispielsweise das Druckentlastungsventil in Verbindung mit anderen
Strömungsmittelsystemen verwendet werden, die Vorteil aus einer Druckentlastung
ziehen können. Andere Ausführungsbeispiele werden dem Fachmann aus eine
Betrachtung der Beschreibung und aus einer praktischen Ausführung des offenbarten
Druckentlastungsventils offensichtlich werden. Es ist beabsichtigt, dass die Beschreibung
und die Beispiele nur als beispielhaft angesehen werden, wobei ein wahrer Umfang
durch die folgenden Ansprüche und ihre äquivalenten Ausführungen
gezeigt wird.
Zusammenfassung
Druckentlastungsventil
Ein Druckentlastungsventil weist einen Ventilkörper auf, der
einen Einlass definiert, der konfiguriert ist, um Strömungsmittel von einem
Strömungsmittelsystem aufzunehmen, weiter eine Drucksteuerzumessöffnung,
die in einem Ventilsitz endet, und einen Führungsweg, der sich von dem Ventilsitz
erstreckt. Das Druckentlastungsventil weist weiter ein Ventilverschlussglied auf,
welches konfiguriert ist, um in einer geschlossenen Position an dem Ventilsitz anzuliegen,
und konfiguriert ist, um von dem Ventilsitz in einer offenen Position abgehoben
zu sein, wodurch der Druck aus dem Strömungsmittelsystem abgelassen wird. Das
Druckentlastungsventil weist auch ein Flussglied auf, welches einen Schaft und einen
Flussplatte aufweist. Der Schaft ist betriebsmäßig mit dem Ventilverschlussglied
assoziiert und ist konfiguriert, um sich in dem Führungsweg hin in her zu bewegen.
Das Druckentlastungsventil weist weiter eine Ventilfeder auf, die betriebsmäßig
mit dem Ventilkörper assoziiert ist.
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| Anspruch[de] |
Druckentlastungsventil (20), welches Folgendes aufweist:
einen Ventilkörper (22), der Folgendes definiert
einen Einlass (44) der konfiguriert ist, um Strömungsmittel von einem
Strömungsmittelsystem (10) aufzunehmen, wobei der Einlass eine Querschnittsfläche
definiert,
eine Drucksteuerzumessöffnung (46) die in einem Ventilsitz (50)
endet, wobei die Drucksteuerzumessöffnung eine geringere Querschnittsfläche
als die Querschnittsfläche des Einlasses definiert, und
einen Führungsweg (52), der sich vom Ventilsitz erstreckt;
ein Ventilverschlussglied (66), welches konfiguriert ist, um an dem Ventilsitz
in einer geschlossenen Position anzuliegen, und um von dem Ventilsitz in einer offenen
Position entfernt zu sein, wodurch Druck aus dem Strömungsmittelsystem abgelassen
wird;
ein Flussglied (68) welches einen Schaft (70) und eine Flussplatte
(74) aufweist, wobei der Schaft betriebsmäßig mit dem Ventilverschlussglied
assoziiert ist und konfiguriert ist, um sich in dem Führungsweg hin und her
zu bewegen; und
eine Ventilfeder (78), die betriebsmäßig mit dem Ventilkörper
assoziiert ist, wobei die Ventilfeder konfiguriert ist, um eine Vorspannkraft auszuüben,
um das Ventilverschlussglied über die Flussplatte gegen den Ventilsitz in der
geschlossenen Position zu halten, und um das Ventilverschlussglied zur geschlossenen
Position zurückzubringen, wenn das Ventilverschlussglied in der offenen Position
ist.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei die Drucksteuerzumessöffnung
konfiguriert ist, um die Vorspannkraft zu verringern, die nötig ist, um das
Ventilverschlussglied in die geschlossene Position zurückzubringen.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei die Drucksteuerzumessöffnung
eine Längenabmessung und eine Durchmesserabmessung definiert, und wobei die
Längenabmessung und die Durchmesserabmessung in eifern Verhältnis in Beziehung
stehen, welches von ungefähr 2:1 bis 5:1 reicht.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei die Drucksteuerzumessöffnung
so konfiguriert ist, dass, sobald das Ventilverschlussglied in der offenen Position
ist, das Strömungsmittel, welches durch die Drucksteuerzumessöffnung fließt,
Kavitation zeigt, wodurch ein Kavitationsfeld erzeugt wird, welches Leerstellen
bzw. Blasen in dem Strömungsmittel erzeugt, welches durch
die Drucksteuerzumessöffnung fließt, sodass das Ventilverschlussglied
zumindest einem Teil des Kavitationsfeldes ausgesetzt ist.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei die Flussplatte mindestens
eine Öffnung (46) aufweist, die konfiguriert ist, um einen Strömungsmittelfluss
über das Druckentlastungsventil zu gestatten.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei der Schaft mindestens
einen Durchlass definiert, der konfiguriert ist, um eine Flussverbindung zwischen
der Drucksteuerzumessöffnung und der Flussplatte über den Führungsweg
vorzusehen.
Druckentlastungsventil nach Anspruch 1, wobei der Führungsweg und
der Schaft so konfiguriert sind, dass der Schaft sich in dem Führungsweg hin
und her bewegt, ohne im Führungsweg fehlausgerichtet zu werden.
Strömungsmittelsystem, welches das Druckentlastungsventil nach
Anspruch 1 aufweist.
Verfahren zur Regelung des Druckes in einem Strömungsmittelsystem
(10), welches betriebsmäßig mit einer Vorrichtung assoziiert
ist, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:
Unter-Druck-Setzen von Strömungsmittel in dem Strömungsmittelsystem über
eine Strömungsmittelpumpe (16) auf einen Druck über einem minimalen
Betriebsdruck, der ausreicht, um die Vorrichtung zu betreiben; und
Entlasten des Druckes über ein Druckentlastungsventil (20) in dem
Strömungsmittelsystem, wenn der Druck in dem Strömungsmittelsystem auf
einen Druck angestiegen ist, der einen maximalen Betriebsdruck der Vorrichtung überschreitet,
wobei das Druckentlastungsventil eine Drucksteuerzumessöffnung (46)
aufweist, die in einem Ventilsitz (50) endet, und einen Führungsweg
(52), der sich von dem Ventilsitz erstreckt,
wobei das Druckentlastungsventil den Druck in dem Strömungsmittelsystem zwischen
dem minimalen Betriebsdruck und dem maximalen Betriebsdruck so hält, dass die
Vorrichtung weiter arbeiten kann.
Verfahren nach Anspruch 9, wobei das Strömungsmittelsystem ein
Brennstoffsystem aufweist, welches Brennstoff aufweist, und wobei die Vorrichtung
einen Verbrennungsmotor (12) aufweist, wobei das Brennstoffsystem konfiguriert
ist, um unter Druck gesetzten Brennstoff zum Verbrennungsmotor zu liefern, und wobei
das Verfahren aufweist, den Brennstoff auf einen Druck über ungefähr 1000
bar unter Druck zu setzen.
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