Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zwischenübertragungseinheit, welche in einer Bilderzeugungsvorrichtung verwendet wird, welche ein elektrophotographisches Verfahren anwendet, wie eine Kopiermaschine, ein Drucker und ein Faxgerät. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Aufzeichnungsmediumbeförderungssystem, welches an der Bilderzeugungsvorrichtung angewendet wird.

Für eine Kopiermaschine, einen Drucker, ein Faxgerät und andere Bilderzeugungsvorrichtungen, die jeweils Elektrophotographie anwenden, insbesondere eine Bilderzeugungsvorrichtung, die eine Laserstrahlschreibvorrichtung verwendet, ist eine Funktion zur Übertragung und Fixierung eines Tonerbildes, während ein Aufzeichnungsmedium bei hoher Geschwindigkeit befördert wird, erforderlich, um die Funktion der Schreibvorrichtung gut zu nutzen, und ebenso ist eine Betriebsbereitschaft notwendig, die eine einfache Maßnahme bei Papierstau und ähnlichem ermöglicht, verursacht durch die Bereitstellung einer solchen Funktion.

Im Allgemein wird eine Bilderzeugungsvorrichtung bei Benutzung einer elektrophotografischen Technologie ausgebildet mit einer photoleitfähigen Trommel, welche mit einer photoempfindlichen Schicht als die periphere Oberfläche ausgebildet ist, Ladungsmitteln zum gleichmäßigen Laden der peripheren Oberfläche der photoleitfähigen Trommel, Belichtungsmitteln zum wahlweisen Belichten der peripheren Oberfläche, welche gleichmäßig durch die Ladungsmittel aufgeladen ist, um ein elektrostatisches latentes Bild zu bilden, Entwicklungsmitteln zum Anwenden von Toner als ein Entwickler für das elektrostatische latente Bild, welches durch die Belichtungsmittel gebildet worden ist, um ein sichtbares Bild (ein Tonerbild) zu bilden, und Übertragungsmittel zum Übertragen des Tonerbildes, welches durch die Entwicklungsmittel entwickelt worden ist, auf ein Übertragungsmedium wie zum Beispiel Papier.

Als Übertragungsmedium zum Übertragen eines Tonerbildes, welches auf einer photoleitfähigen Trommel entwickelt worden ist, auf ein Übertragungsmedium, wie zum Beispiel Papier, sind Übertragungsmittel bekannt, welche mit einem Zwischenübertragungsriemen ausgebildet sind, auf welchen ein Tonerbild, welches auf einer photoleitfähigen Trommel gebildet worden ist, übertragen wird (primäre Übertragung) und welche weiterhin das Tonerbild auf ein Aufzeichnungsmedium übertragen (sekundäre Übertragung), und mit einer Antriebsrolle zum rotationsmäßigen Antreiben des Zwischenübertragungsriemens ausgebildet sind.

Im Hinblick auf die herkömmlichen Übertragungsmittel gibt es ein Problem derart, dass, da der Abstand zwischen einer primären Übertragungsposition und der Antriebsrolle groß ist, das Schrumpfmaß des Zwischenübertragungsriemens zwischen ihnen erhöht ist, die Antriebsgeschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens in der primären Übertragungsposition instabil ist, wobei es im Ergebnis schwierig ist, eine zufriedenstellende primäre Übertragung zu erzielen.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel gibt es weiterhin ein Problem, dass eine Übertragungsrolle direkt mit der Naht des Zwischenübertragungsriemens verbunden ist, dass eine sekundäre Übertragungsrolle durch Toner beschmutzt wird, welche sich in einer Stufe der Naht des Zwischenübertragungsriemen ansammelt, und dass Toner an der Rückseite eines Aufzeichnungsmediums bei der nächsten sekundären Übertragung anhaftet.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel gibt es weiterhin ein Problem, dass, wenn ein Bild mit einer dünnen Linie auf ein Aufzeichnungsmedium mit glatter Oberfläche übertragen wird, das Versagen der Übertragung des Toners (ein Aussetzer) auftritt.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel gibt es weiter ein Problem, dass, selbst wenn eine Übertragung auf ein Aufzeichnungsmedium mit glatter Oberfläche zufriedenstellend ist, eine Übertragung auf ein Aufzeichnungsmedium mit einer rauhen Oberfläche unzureichend ist und insbesondere, wenn mehrere Tonerschichten als ein Vielfarbenbild übertragen werden, dass Versagen der Übertragung vom Toner einer Schicht weit entfernt von der Oberfläche eines Aufzeichnungsmediums auftritt.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel gibt es weiterhin ein Problem, dass bei primärer oder sekundärer Übertragung die Verschlechterung der Übertragungseffizienz und das Auslassen (Aussetzer) eines Teiles eines Tonerbildes beim Übertragen auftritt. Außerdem gibt es beim sekundären Übertragen ein Problem derart, dass es schwierig ist, auf ein Auszeichnungsmedium mit extrem irregulärer Oberfläche, wie zum Beispiel recycltes Papier und Banknotenpapier, zu übertragen, ohne ein Teil eines Bildes auszulassen. Es gibt ein Problem derart, dass insbesondere, falls Toner mit hoher Fluidität benutzt wird, der Toner leicht beim Übertragen verschmiert, insbesondere, falls primäre oder sekundäre Übertragungsmittel, welche als eine Übertragungselektrode zum Anlegen einer Übertragungsspannung auf eine Übertragungsposition dienen, in einer Position angeordnet sind, und zwar entfernt von der Übertragungsposition, ein elektrisches Feld für die Übertragung in der Übertragungsposition nicht auf die Übertragungsposition konzentriert werden kann, wobei ein Tonerbild aufgrund elektrostatischer Kraft verschmiert wird, und falls zum Beispiel der Zwischenübertragungsriemen auf die photoleitfähige Trommel ohne Mittel zum festen Drücken des Zwischenübertragungsriemens auf die photoleitfähige Trommel gewunden ist, oder ein Aufzeichnungsmedium in einer Übertragungspositionsfläche, in welcher die photoleitfähige Trommel und der Zwischenübertragungsriemen in einer Übertragungsposition in Kontakt sind, groß ist, und die Verwirbelung eines Tonerbildes aufgrund mechanischer Kraft, verursacht durch leichte Unterschiede in Geschwindigkeit zwischen beiden und anderen, leicht auftritt.

Weiterhin wird gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel ein Einzel- oder Vielschicht-Riemen, in welchem eine leitfähige, eine halbleitfähige oder eine isolierende Kunstharzschicht im allgemeinen wenigstens als die Oberflächenschicht ausgebildet ist, für den Zwischenübertragungsriemen benutzt. Daher gibt es ein Problem derart, dass, da die Oberfläche wie oben beschrieben aus Kunstharz hergestellt ist, Reibung und Verkratzen leicht erzeugt werden. Insbesondere haftet eine große Menge an Metalloxidteilchen im allgemeinen an der Oberfläche eines Tonerteilchens als ein Additiv, und es gibt ein Problem derart, dass, da das obige Additiv sehr viel härter ist als Kunstharz, welches die Oberfläche des Zwischenübertragungsriemens bildet, es einfach in den Zwischenübertragungsriemen eingebettet wird, und weiterhin tritt ein Phänomen (sogenanntes Filming) auf, bei welchem Toner an dem Zwischenübertragungsriemen an den obigen eingebetteten Stellen haftet, wobei die Verschlechterung eines Bildes, zum Beispiel die Verschlechterung der Übertragungseffizienz beim primären oder sekundären Übertragen und das Fehlen eines Teiles eines Tonerbilds beim Übertragen (Aussetzer) auftritt. Außerdem gibt es beim sekundären Übertragen ein Problem derart, dass es schwierig ist, auf ein Aufzeichnungsmedium mit extrem irregulärer Oberfläche zu übertragen, wie zum Beispiel recycltes Papier und Banknotenpapier, ohne einen Fehler im Bild zu verursachen.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmitteln gibt es weiterhin ein Problem derart, dass ein Phänomen auftritt, nämlich dass ein Teil eines Tonerbilds, welches auf den Zwischenübertragungsriemen bei primärer Übertragung übertragen worden ist, insbesondere das Zentrum, fehlt, d.h. ein sogenannter Aussetzer. Außerdem gibt es ein Problem bei sekundärer Übertragung dahingehend, dass es schwierig ist, auch auf ein Aufzeichnungsmedium mit extrem irregulärer Oberfläche zu übertragen, wie zum Beispiel recycltes Papier und Banknotenpapier, ohne ein fehlerhaftes Bild zusätzlich zu dem obigen Problem eines Aussetzers zu verursachen. Weiterhin wird verhindert, und zwar bei einer Bilderzeugungsvorrichtung zum Bilden eines Vollfarbenbildes durch Überlappen mehrfacher Farben zum Beispiel, dass sekundäre Übertragungsmittel durch Steuern des Antriebs der Sekundärübertragungsmittel zum Ausführen einer sekundären Übertragung beschmutzt werden, so dass die Mittel nicht mit dem Zwischenübertragungsriemen in Kontakt sind, während Bilder jeder Farbe gebildet werden, und so dass die Mittel den Zwischenübertragungsriemen berühren, nachdem das endgültige Bild gebildet worden ist, und dass, wenn die sekundäre Übertragung gestartet worden ist bevor die primäre Übertragung beendet worden ist, ein Bild auf dem Zwischenübertragungsriemen davor geschützt wird, verschmiert zu werden. Jedoch gibt es ein Problem derart, dass der Zwischenübertragungsriemen in Vibration versetzt wird, die Geschwindigkeit variiert wird, und Verwischung eines Bildes auftritt, wenn der Zustand der sekundären Übertragungsmittel von einem Kontakt- zu einem Nicht-Kontakt-Zustand mit dem Zwischenübertragungsriemen geschaltet wird.

Gemäß der obigen Übertragungsmitteln ist weiterhin die Übertragbarkeit bei einem primären Übertragungsteil unzureichend. Konkret heiß das, dass es Probleme in der Tonermenge (die Dicke der Schicht) gibt, Widerstandsverteilung und Widerstandsänderung zwischen jedem Glied, die Änderung der Übertragungseffizienz aufgrund der Änderung des Widerstands, ein Aussetzer-Phänomen und die Stabilität der Dichte aufgrund von Altern.

Gemäß der obigen herkömmlichen Übertragungsmittel ist weiterhin die Übertragbarkeit in einem sekundären Übertragungsteil unzureichend. Konkret heißt das, dass es Probleme in der Tonermenge (die Dicke der Schicht) gibt, die Art eines Aufzeichnungsmediums, wie zum Beispiel normales Papier, eine Postkarte, und Overheadfolien, Widerstandsverteilung und Widerstandsänderung zwischen jedem Glied, die Änderung der Übertragungseffizienz aufgrund der Änderung des Widerstands, ein Aussetzer-Phänomen und die Stabilität der Dichte aufgrund von Altern.

In den obigen herkömmlichen Übertragungsmitteln werden weiterhin im Hinblick auf den Widerstand, welcher die wichtige Eigenschaft eines primären Übertragungsgliedes und eines sekundären Übertragungsgliedes ist, werden Glieder, welche ungefähr die gleiche Änderung des Widerstands aufgrund der Umgebung aufweisen, sowohl für die primären als auch sekundären Übertragungsglieder benutzt.

Deshalb kann, falls ein Glied mit kleiner Änderung des Widerstandes aufgrund der Umgebung für beide benutzt wird, ein Strom verlorengehen in einem Teil, welcher nicht mit der Übertragung in Verbindung steht, und das Versagen der Übertragung kann in einem Fall auftreten, wenn ein Aufzeichnungsmedium, wie zum Beispiel eine Postkarte und ein Umschlag, welche kleiner sind als die Breite des sekundären Übertragungsgliedes, in einer Umgebung niedriger Temperatur und Luftfeuchtigkeit gedruckt werden, wobei der Widerstand des Aufzeichnungsmediums höher ist als der des sekundären Übertragungsgliedes in einem sekundären Übertragungsteil. Um die obige Situation zu vermeiden, ist es vorstellbar, den Widerstand des sekundären Übertragungsgliedes zu erhöhen und somit einen Leckstrom zu reduzieren. Da jedoch ein Glied mit kleiner Änderung des Widerstandes aufgrund der Umgebung im allgemeinen eine große Widerstandsverteilung aufweist, gibt es ein Problem dahingehend, dass die Nicht-Gleichförmigkeit der Übertragung teilweise auftritt.

Wenn ein Glied mit großer Widerstandsänderung aufgrund der Umgebung für beide benutzt wird, tritt kein Versagen aufgrund eines Lecks bei der sekundären Übertragung auf, da der Widerstand des sekundären Übertragungsgliedes ungefähr sich wie der Widerstand eines Aufzeichnungsmediums aufgrund der Umgebung ändert. Jedoch verursacht eine Spannung, welche in einem primären Übertragungsglied in der Umgebung mit niedriger Temperatur und niedriger Luftfeuchtigkeit erforderlich ist, eine Kostenerhöhung.

Weiterhin wird bei herkömmlichen Übertragungsmittel, wie offenbart in der japanischen Patentanmeldung Nr. Hei. 7-322667, verhindert, dass ein fehlerhaftes Bild auftritt, und zwar bei gleichzeitigem Abstimmen der primären Übertragung und der sekundären Übertragung durch Bereitstellen einer leitfähigen Schicht für den Zwischenübertragungsriemen und Setzen eines Verhältnisses zwischen einem Widerstand R_T eines Teiles einer an die leitfähige Schicht eine primäre Übertragungsvorspannung anlegenden Leistungsquelle und einem offensichtlichen Widerstand R1 in einem primären Übertragungsteil, so dass er R_T < R1 ist.

Gemäß obiger herkömmlicher Übertragungsmittel gibt es einen Fall derart, dass es unzureichend ist, abhängig von Umgebung und Art des Papiers, ein fehlerhaftes Bild zu verhindern, und zwar bei gleichzeitiger Abstimmung von primärer und sekundärer Übertragung. Konkret heißt das, dass das Phänomen bemerkbar ist, wenn ein Strom, welcher bei sekundärer Übertragung fließt, größer ist als ein Strom, welcher bei primärer Übertragung fließt.

Die europäische Patenanmeldung EP 0 729 075 A2 offenbart eine Bilderzeugungsvorrichtung für eine Benutzung mit Toner, der eine gewisse Form hat. Die Vorrichtung umfasst unter anderem ein photoempfindliches Element, ein Zwischenübertragungselement und eine Übertragungsrolle, welche damit kontaktiert ist. Das Zwischenübertragungselement wird mit derselben Periphergeschwindigkeit bewegt wie das photoempfindliche Element.

Die japanische Patentanmeldung JP 6-317992 A offenbart ein bildformendes Gerät, welches eine Zwischenübertragungstrommel benutzt, welche von einem individuellen Antriebsmotor angetrieben wird, welcher von dem der photoempfindlichen Trommel verschieden ist, wobei die periphere Geschwindigkeit der Zwischenübertragungstrommel um 1% bis 2% schneller eingestellt ist, als die periphere Geschwindigkeit der photoempfindlichen Trommel.

Die vorliegende Erfindung beabsichtigt, die Probleme einer unzuverlässigen und instabilen Bildübertragung auf das Zwischenübertragungselement zu lösen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung in Verbindung mit den Zeichnungen hervor, von welchen:

1 ein Blockdiagramm einer Bilderzeugungsvorrichtung ist;

2 ein Zeitdiagramm ist, das die Funktionsweise der obengenannten Vorrichtung zeigt;

3 eine schematische Zeichnung ist, welche ein Beispiel einer Bilderzeugungsvorrichtung darstellt, welche eine Ausführungsform einer Zwischenübertragungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt;

4 eine Seitenansicht ist, welche ein Teil auslässt und hauptsächlich die Zwischenübertragungseinheit darstellt;

5 den Hauptteil eines Getriebezuges zeigt;

6(a) bis 6(c) ein Beispiel einer Teilchengrößenverteilung des Toners darstellen;

7 eine Seitenansicht ist, welche ein Teil auslässt, während hauptsächlich eine Zwischenübertragungseinheit einer Ausführungsform dargestellt wird;

8 die Funktion einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erläutert;

9 die Funktion einer Ausführungsform des vorliegenden Erfindung erläutert; und

10 die Funktion einer Ausführungsform des vorliegenden Erfindung erläutert.

In der Folge werden nun bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung beschrieben.

1 zeigt die Skizze einer Farbbilderzeugungsvorrichtung, die mit einem Aufzeichnungsmediumträgersystem eines Ausführungsbeispiels der vorliegenden Erfindung versehen ist.

Zunächst wird das gesamte System der Vorrichtung beschrieben. Um eine photoleitfähige Trommel 2 in 1 sind in der Reihenfolge von der flussaufwärts liegenden Seite in die Drehrichtung eine Laderolle 3, eine Latentbilderzeugungseinheit 4 vom Laserstrahlabtasttyp, Entwicklungseinheiten für gelb, magenta, cyan und schwarz 5, 6, 7 und 8, und eine Reinigungseinheit 10, die einem ersten Übertragungsteil 9 gegenüberliegt, vorgesehen. Die obengenannte Vorrichtung ist so konstruiert, dass ein Tonerbild gemäß der Aufzeichnungsinformation auf der photoleitfähigen Trommel 2 durch Wiederholen jedes Bilderzeugungsprozesses in gelb, magenta, cyan und schwarz bei jeder Drehung der photoleitfähigen Trommel 2 gebildet wird.

Ferner ist ein endloser Zwischenübertragungsriemen 11, der mit der photoleitfähigen Trommel 2 im Übertragungsteil 9 in Berührung steht oder von dieser getrennt ist, so konstruiert, dass ein Farbtonerbild, das an der Umfangsfläche der photoleitfähigen Trommel 2 gebildet wird, auf den Zwischenübertragungsriemen durch eine primäre Übertragungsrolle 12 übertragen wird, und dann durch eine Stützwalze 13 auf ein Aufzeichnungsmedium 13 übertragen wird. Das Aufzeichnungspapier S, das auf einer Papierzufuhrkassette 20 gestapelt ist, erreicht einen sekundären Übertragungsteil über eine Aufnahmerolle 24 und Paare von Papierbeförderungsrollen 31 und 33, und im sekundären Übertragungsteil wird ein Farbtonerbild auf das Aufzeichnungspapier übertragen. Nachdem das übertragene Farbtonerbild durch eine Fixierungseinheit 50 fixiert wurde, wird dann das Aufzeichnungspapier auf eine Papierausgabeschale 66 über ein Paar von Papierausstoßrollen 62 und 64 ausgestoßen.

In der Folge wird ein Aufzeichnungspapierträgermechanismus, welcher nicht Teil der Erfindung bildet, ausführlich beschrieben. Die Papierzufuhrkassette 20 ist so konstruiert, dass sie im unteren Teil an der Vorderseite des Rahmens 1 der Vorrichtung eingebaut werden kann, das heißt, im unteren Teil in 1, und die Fixiereinheit 50 kann vorwärts gedreht werden, so dass das Aufzeichnungspapier S sofort zugeführt und Maßnahmen für einen Papierstau ergriffen werden können.

Eine Papierhochdrückplatte 21, die oberhalb der Papierzufuhrkassette 20 vorgesehen ist, ist mit einem Antriebsmotor über eine Schrittkupplung, nicht dargestellt, verbunden, und wird bei 120° und 240° angehalten, so dass die Papierhochdrückplatte von einem einzigen Antriebsmotor, nicht dargestellt, zum Antreiben einer Nocke 45 angetrieben wird, um eine sekundäre Übertragungsrolle 41 und alle Paare von Papiertrennrollen 26 und die Paare der Papierbeförderungsrollen 31 und 33 zwischen der Aufnahmerolle 24 und dem Paar von Gatterrollen 35 in Kontakt zu bringen oder aus diesem zu lösen, und kann vertikal bewegt werden. Die Papierhochdrückplatte ist so ausgebildet, dass sie angehoben wird, wenn die gesamte Vorrichtung den Betrieb aufnimmt, und nach Beendigung des Druckvorganges gesenkt wird. Ferner ist eine Anpressrolle 22, die aus Harz besteht, zum Pressen eines Briefumschlags oder ähnlichem an der Papierzufuhrkassette 20 an der Rückseite der Aufnahmerolle 24 vorgesehen, so dass eine Schrägstellung bei der Papierzufuhr verhindert werden kann, die zustande kommt, wenn die Kante des obersten Briefumschlags eines Stapels angehoben wird und schräg mit der Aufnahmerolle 24 in Kontakt gebracht wird.

Ferner ist die Aufnahmerolle 24 zum Zuführen von Aufzeichnungspapier S, das von der Papierhochdrückplatte 21 hochgedrückt wird, als Rolle mit einer Länge von etwa 40 mm ausgebildet, die aus Gummi mit einer Härte von 25 bis 40° besteht, und ist so gebildet, dass die Aufnahmerolle mit der Mitte der Papierbreite in Kontakt gelangt und über eine erste Kupplung, nicht dargestellt, angetrieben wird, so dass die Aufnahmerolle mit dem Paar von Trennrollen 26 verriegelt ist.

Das Paar von Papiertrennrollen 26, das nahe der flussabwärts liegenden Seite in eine Richtung angeordnet ist, in welche Papier von der Aufnahmerolle 24 zugeführt wird, besteht aus einer oberen Trennrolle 27, die in die Beförderungsrichtung des Papiers dreht, und einer unteren Trennrolle 28, die normal und entgegengesetzt über einen Drehmomentbegrenzer gedreht wird, und beide sind jeweils als Rolle mit einer Länge von ungefähr 40 mm ausgebildet, so dass jede Rolle mit der Mitte der Breite des Aufzeichnungspapiers S in Kontakt kommt und eine Zufuhr von mehreren Blättern verhindert wird.

Ferner dient ein Papierbeförderungspfad zwischen dem Paar von Papiertrennrollen 26 und dem sekundären Übertragungsteil als Papierumkehrpfad 30 zur Umkehr des Aufzeichnungspapiers. In diesem Abschnitt sind ein erstes und zweites Paar von Beförderungsrollen 31 und 33 und ein Paar von Gatterrollen 35 in einem Abstand angeordnet, in dem eine Postkarte in Längsrichtung zugeführt werden kann, oder sind den Umständen entsprechend in einem Abstand angeordnet, in dem ein Briefumschlag seitlich zugeführt werden kann, und sind so ausgebildet, dass die Antriebskraft über eine zweite Kupplung übertragen wird.

Das erste Paar von Beförderungsrollen 31 ist nahe der flussabwärts liegenden Seite des Paares von Papiertrennrollen 26 angeordnet und sind als Rollen mit einer Länge gleich der Breite des Aufzeichnungspapiers S ausgebildet, um die instabile Zuführung des Paares von Papiertrennrollen 26 auszugleichen, die nur die Mitte der Papierbreite halten und stützen.

Das Paar von Gatterrollen 35 wird von einem Gleitlager gehalten, während diese ersten und zweiten Paare von Beförderungsrollen 31 und 33 von einem Kugellager gehalten werden. Die obengenannten Rollen sind so ausgebildet, dass das freie Drehmoment dieser Paare von Beförderungsrollen kleiner als jenes des Paares von Gatterrollen 35 ist, und selbst wenn Aufzeichnungspapier S, das bei hoher Geschwindigkeit zugeführt wird, an das Paar von Gatterrollen 35 stößt, verhindert wird, dass sich das Paar von Gatterrollen 35 durch die Kraft des Zusammenpralls bewegt.

Ferner wird verhindert, dass im Papierumkehrpfad 30 eine Zugkraft auf das Aufzeichnungspapier S im Beförderungsverfahren ausgeübt wird, indem die Umfangsgeschwindigkeit jedes Rollenpaares 26, 31 und 33 zwischen der Aufnahmerolle 24 und dem Paar von Gatterrollen 35 so eingestellt ist, dass sie zunehmend langsamer ist, und ferner wird ein Rutschen des Aufzeichnungspapiers S im sekundären Übertragungsteil verhindert, indem die Umfangsgeschwindigkeit des Paares von Gatterrollen 35 so eingestellt wird, dass sie höher als jene des Übertragungsriemens 11 ist.

Die Umfangsgeschwindigkeit jedes Rollenpaares 26, 31 und 33 muss nur in einem Ausmaß eingestellt sein, dass die Umfangsgeschwindigkeit der Rolle an der flussaufwärts liegenden Seite, wenn die Toleranz des Durchmessers der Rollen an der flussabwärts liegenden Seite maximal ist, gleich oder langsamer ist als die Umfangsgeschwindigkeit der Rolle an der flussaufwärts liegenden Seite, wenn die Toleranz des Durchmessers der Rollen an der flussaufwärts liegenden Seite maximal ist. Ebenso muss die Umfangsgeschwindigkeit des Paares von Gatterrollen 35 nur in einem Ausmaß eingestellt sein, dass die Umfangsgeschwindigkeit der Gatterrolle, wenn die Toleranz des Durchmessers der Gatterrolle minimal ist, gleich oder schneller ist als die Geschwindigkeit des Übertragungsriemens 11.

Im Papierumkehrpfad 30 sind erste und zweite Papiersensoren 32 und 34 nahe der flussabwärts liegenden Seite des ersten Paares von Beförderungsrollen 31 und nahe der flussaufwärts liegenden Seite des Paares von Gatterrollen 35 angeordnet. Wenn das Aufzeichnungspapier den ersten Papiersensor 32 nach dem Verstreichen einer bestimmten Zeit, nachdem die Aufnahmerolle 24 mit der Zufuhr des Aufzeichnungspapiers begonnen hat, nicht erreicht, wird angenommen, dass der zweite Papiersensor 34 eine Anomalität erfasst, unabhängig davon, ob der zweite Papiersensor 34 das Aufzeichnungspapier erfasst oder nicht, und ein Signal wird an das Steuermittel ausgegeben. Daher wird die Informationsmenge, die zu dem Steuermittel gesendet wird, um die Quantität des Signals verringert.

Die Aufnahmerolle 24, das Paar von Papiertrennrollen 26, das erste und zweite Paar von Trägerrollen 31 und 33 und das Paar von Gatterrollen 35, wie zuvor beschrieben, sind als eine Papierzufuhreinheit 37 zusammengefügt, wie durch eine gestrichelte Linie in 1 dargestellt ist. Die Papierzufuhreinheit ist an dem Körper 1 der Vorrichtung befestigt, so dass sie von dem Körper gelöst werden kann, und ist so ausgebildet, dass sie auch mit einer Papierzufuhrkassette mit hoher Kapazität verbunden werden kann.

Ferner bezeichnet das Bezugszeichen 40 eine sekundäre Übertragungsrolleneinheit, die an der flussabwärts liegenden Seite des Paares von Gatterrollen 35 über ein Papierführungselement 38 angeordnet ist. Die Einheit 40 besteht aus einem Schwenkhebel 41, der um einen Haltepunkt 43 geschwenkt werden kann, wobei der Schwenkhebel von der Feder 43 so gepresst wird, dass die sekundäre Übertragungsrolle 42, die von dem Schwenkhebel gestützt wird, immer mit dem Übertragungsriemen 11 in Kontakt steht, sowie aus der Nocke 45 zum Schwenken des Schwenkhebels 41, so dass die sekundäre Übertragungsrolle 42 von dem Übertragungsriemen 11 durch einen Nockenstößel 44 gelöst wird.

Die Nocke 45 für das In-Kontakt-Bringen und Lösen ist über die Schrittkupplung 4, nicht dargestellt, an den Antriebsmotor gekoppelt, so dass die Nocke an mehreren Positionen in einer Drehung angehalten wird, in diesem Ausführungsbeispiel bei 120° und bei 240°, und die Vorderseite der Nocke ist mit einer extrem kleinen Sinuskurve ausgebildet, so dass die sekundäre Übertragungsrolle von dem Übertragungsriemen 11 in einem Bereich von zum Beispiel etwa 1 mm gelöst ist, in dem eine atmosphärische Entladung stattfinden kann, indem auf den Übertragungsriemen 11 eine Spannung angelegt wird, z.B. 1 mm.

Der Aufprall, wenn die sekundäre Übertragungsrolle 42 mit dem Übertragungsriemen 11 in Kontakt gelangt, wird verringert und es wird eine Verminderung der Qualität eines Bildes aufgrund des Aufpralls durch die zuvor beschriebene Anordnung verhindert. Das Anlegen einer Spannung an die sekundäre Übertragungsrolle 42 ist so gesteuert, dass, nachdem die sekundäre Übertragungsrolle 42 mit dem Übertragungsriemen 11 in Kontakt gelangt, mit dem Anlegen von Strom begonnen wird, und bevor die sekundäre Übertragungsrolle 42 gelöst wird, das Anlegen des Stroms endet, um zu verhindern, dass tatsächlich eine atmosphärische Entladung stattfindet.

Das Bezugszeichen 50 bezeichnet eine Fixierungseinheit zum Fixieren eines übertragenen Tonerbildes auf Aufzeichnungspapier S. Die Fixierungseinheit 50 ist so befestigt, dass sie nach außen gedreht werden kann, wobei ein Halterungsteil 51 an dem inneren unteren Ende als Halterungspunkt vorgesehen ist, und ist so konstruiert, dass ein Papierstau, der auf dem Papierausstoßpfad entsteht, leicht behandelt werden kann und jede Entwicklungseinheit 5 bis 9 leicht ausgetauscht werden kann.

Die Fixierungseinheit 50 wird durch eine Heizrolle 52, eine erste und zweite Pressrolle 54 und 56, die gegen die Heizrolle 52 gepresst sind, und ein Wärmeisolierungselement 55, das unter diesen angeordnet ist, gebildet. Toner kann bei höherer Geschwindigkeit besser fixiert werden, wenn eine große Walzenspaltlänge und ein großer Kontaktdruck an der ersten Pressrolle 54 vorgesehen ist, um eine Funktion zum Schmelzen des Toners bereitzustellen, während gleichzeitig eine große Krümmung an der zweiten Pressrolle 56 vorgesehen ist, um eine Funktion zum Fixieren des Toners bereitzustellen, und des weiteren eine Funktion zum Führen des Aufzeichnungspapiers und eine Funktion zur Steuerung der Wärmestrahlung von der Wärmerolle 52 zu dem Wärmeisolierelement 56 bereitgestellt ist.

Eine Gruppe von Paaren von Papierausstoßrollen, die der Fixierungseinheit 50 folgt, das heißt, zwei Paare von Papierausstoßrollen 62 und 64 in diesem Ausführungsbeispiel, sind an der Vorderseite der Vorrichtung 1 als eine Papierausstoßrolleneinheit befestigt.

Diese Paare von Papierausstoßrollen 62 und 64 sind so konstruiert, dass das Aufzeichnungspapier auf die Papierausgabeschale 66 bei straffem Aufzeichnungspapier S ausgestoßen werden kann, indem die Papierbeförderungsgeschwindigkeit dieser Paare von Papierausstoßrollen 62 und 64 so eingestellt wird, dass sie höher als jene der Fixierungseinheit 50 ist, und die Papierbeförderungsgeschwindigkeit des Paares von Papierausstoßrollen 64 an der flussabwärts liegenden Seite in die Papierbeförderungsrichtung so eingestellt wird, dass sie höher als jene des Paares von Papierausstoßrollen 62 an der flussaufwärts liegenden Seite ist.

Die Umfangsgeschwindigkeit jedes Paares von Papierausstoßrollen 62 und 64 muss nur in einem Ausmaß eingestellt werden, dass die Umfangsgeschwindigkeit der Rolle an der flussabwärts liegenden Seite, wenn der Durchmesser der Rolle maximal ist, gleich oder nicht langsamer als jene der Rolle an der flussaufwärts liegenden Seite ist, wenn der Durchmesser der Rolle minimal ist, mit derselben Überlegung wie im Falle der obengenannten Rollen auf dem Papierzufuhrpfad. Die Bezugszeichen 61 und 63 bezeichnen jeden Papiererfassungssensor, der auf dem Papierausstoßpfad angeordnet ist.

In der Folge wird der Aufzeichnungspapierbeförderungsvorgang der Vorrichtung, die wie zuvor beschrieben konstruiert ist, mit Bezugnahme auf 2 beschrieben.

Wenn der Betrieb der gesamten Vorrichtung zum Zeitpunkt "a" nach einer Einleitungsphase zum Zuführen von Papier gestartet wird, schiebt die Papierhochdrückplatte 21 geladenes Aufzeichnungspapier S nach oben und bringt die Mitte der Breite des obersten Papiers mit der Aufnahmerolle 24 in Kontakt.

Wenn eine Papierzufuhr/trennrollenkupplung zum Zeitpunkt "b" in bezug auf einen Bilderzeugungsprozess angeschlossen ist und die Aufnahmerolle 24, die in Drehung versetzt wird, das erste Aufzeichnungspapier S zuführt, verhindert das Paar von Papiertrennrollen 26, das nahe der flussabwärts. liegenden Seite der Aufnahmerolle angeordnet ist, dass mehrere Blätter zugeführt werden, indem die untere Trennrolle 28 entgegengesetzt gedreht wird. Eine Papierbeförderungsrollenkupplung, die gemeinsam mit der Papierzufuhr/trennrollenkupplung angeschlossen ist, überträgt die Drehung zu jedem ersten und zweiten Paar von Beförderungsrollen 31 und 33 über eine Zeit, die der Länge eines Papierpfades zwischen der Papierzufuhrschale 20 und dem Paar von Gatterrollen 35 entspricht, das heißt, bis zum Zeitpunkt c, und wird mit der vollen Breite des Aufzeichnungspapiers S von dem Paar von Papiertrennrollen 26 in Kontakt gebracht, um es stabil zu dem Paar von Gatterrollen 35 zu befördern.

Zum Zeitpunkt "d", nachdem eine bestimmte Zeit nach der anfänglichen Beförderung verstrichen ist, überträgt eine Gatterrolle die Antriebskraft zu dem Paar von Gatterrollen 35 über einen Zeitraum, welcher der Pfadlänge zwischen dem Paar von Gatterrollen 35 und der sekundären Übertragungsrolle 42 entspricht, das heißt, bis zum Zeitpunkt e, und befördert gleichzeitig das Aufzeichnungspapier S zu einem Übertragungsteil in Zusammenarbeit mit dem ersten und zweiten Paar von Beförderungsrollen 31 und 33, zu welchen die Antriebskraft mittels der Papierbeförderungsrollenkupplung übertragen wird, und führt dann den erforderlichen Übertragungsvorgang darauf aus.

Obwohl abhängig von der Länge in die Beförderungsrichtung des Aufzeichnungspapiers S unterschiedlich, wird die Papierzufuhr/trennrollenkupplung zur Beförderung des zweiten Aufzeichnungspapier S zum Zeitpunkt "f" vor oder nach dem Betrieb der Gatterrollenkupplung zum folgenden Zeitpunkt "g", angeschlossen, die Papierträgerrollenkupplung überträgt die Antriebskraft auf das erste und zweite Paar von Beförderungsrollen 31 und 33 über den Zeitraum, welcher der Länge eines Pfades zwischen dem ersten Paar von Beförderungsrollen 31 und dem Paar von Gatterrollen 35 entspricht, das heißt, bis zum Zeitpunkt "h", und befördert das zweite Aufzeichnungspapier S zu dem Paar von Gatterrollen 35.

Ferner sind in einer solchen Vorrichtung, in welcher Aufzeichnungspapier kontinuierlich befördert wird, eine hohe Haltbarkeit und ein fortgeschrittenes Papierbeförderungssteuermittel vorgesehen. Der Abrieb und Verschleiß von Teilen und das Auftreten eines Papierstaus und ähnlichem kann jedoch nicht vermieden werden. Wenn eine solche Situation eintritt, wird eine Zieleinheit von Einheiten, die jeweils unabhängig als die Papierzufuhreinheit 37, eine Übertragungseinheit 40, die Fixierungseinheit 50 und eine Papierausstoßeinheit 60 befestigt sind, von dem Körper 1 der Vorrichtung vom Benutzer gelöst oder getauscht.

Da, wie zuvor beschrieben, gemäß der vorliegenden Erfindung ein Papierzufuhrmechanismus, ein Übertragungsmechanismus, ein Fixierungsmechanismus und ein Papierausstoßmechanismus, die ein Aufzeichnungsmediumträgersystem bilden, als unabhängige Einheit konstruiert sind, kann ein Benutzer durch Lösen oder Tauschen einer Einheit eine solche Situation bewältigen, dass ein Papierstau oder ein Abrieb und Verschleiß von Teilen bei dieser Art von Bilderzeugungsvorrichtung auftritt, die ständig ein Aufzeichnungsmedium bei hoher Geschwindigkeit befördert. Somit können die Wartungskosten verringert und die Betriebsgeschwindigkeit der Vorrichtung deutlich verbessert werden.

3 ist eine schematische Zeichnung, welche ein Beispiel einer Bilderzeugungsvorrichtung darstellt, welche eine Ausführungsform einer Zwischenübertragungseinheit gemäß der vorliegenden Erfindung benutzt.

Zunächst wird ein Umriss der Bilderzeugungsvorrichtung beschrieben und dann wird hauptsächlich die Zwischenübertragungseinheit im Detail beschrieben.

Ein Vollfarbenbild kann gebildet werden unter Benutzung von Entwicklermaschinen für vier Farben von Toner Gelb, Cyan, Magenta, und Schwarz durch die obige Bilderzeugungsvorrichtung.

In 3 bezeichnet Bezugszahl 150 ein Gehäuse des Körpers der Vorrichtung und in diesem Gehäuse 150 sind eine Belichtungseinheit 160, eine Papierzufuhreinheit 70, eine Photoleitereinheit 100, eine Entwicklungseinheit 200, eine Zwischenübertragungseinheit 300, eine Fixiereinheit 400, eine Steuereinheit 80 zum Steuern der gesamten Vorrichtung und anderes bereitgestellt.

Die Photoleitereinheit 100 ist ausgebildet mit einer photoleitfähigen Trommel 110, einer Laderolle 120 als Lademittel, welche mit der peripheren Oberfläche der leitfähigen Trommel 110 in Kontakt kommen und gleichförmig die periphere Oberfläche laden, und Reinigungsmittel 130.

Die Entwicklereinheit 200 ist ausgebildet mit einem Entwicklerbereich 210Y für Gelb, einem Entwicklungsbereich 210C für Cyan, einem Entwicklungsbereich 210M für Magenta und einem Entwicklungsbereich 210K für Schwarz als Entwicklungsmittel. Diese Entwicklerbereiche 210Y, 210C, 210M und 210K enthalten jeweils Gelb, Cyan, Magenta und schwarzen Toner. Die obigen Entwicklerbereiche sind ausgebildet mit Entwicklungsrollen 211Y, 211C, 211M und 211K, und sind so gesetzt, dass nur einer der obigen Entwicklerbereiche mit der photoleitfähigen Trommel 110 in Kontakt kommen kann.

Die Zwischenübertragungseinheit 300 ist ausgebildet mit einer Antriebsrolle 310, einer primären Übertragungsrolle 320, einer Glättungsrolle 330, einer Spannrolle 340, einer Hilfsrolle 350, einen Endlos-Zwischenübertragungsriemen 360, welcher sich um jede Rolle erstreckt, und Reinigungsmittel 370, welche den Zwischenübertragungsriemen 360 berühren oder nicht berühren.

Eine sekundäre Übertragungsrolle 380 ist gegenüber der Hilfsrolle 350 angeordnet. Die sekundäre Übertragungsrolle 380 ist derart unterstützt, dass die sekundäre Übertragungsrolle durch einen Arm 382 geschwenkt werden kann, welcher durch eine Unterstützungswelle 381 unterstützt wird, so dass der Arm geschwenkt werden kann. Die sekundäre Übertragungsrolle wird berührt oder nicht berührt von dem Zwischenübertragungsriemen 360, wenn der Arm durch den Betrieb geschwungen wird.

Ein in 5 dargestelltes Getriebe 311 ist am Ende der Antriebsrolle 310 angebracht, und wird mit ungefähr der gleichen Umdrehungsgeschwindigkeit wie die photoleitfähige Trommel 110 in Rotation versetzt, da das Getriebe 311 in Eingriff ist mit einem Getriebe 144 (siehe 5) der Photoleitereinheit 100. Daher zirkuliert der Zwischenübertragungsriemen 360 mit ungefähr derselben Umdrehungsgeschwindigkeit wie die photoleitfähige Trommel 110.

In einem Vorgang, in welchem der Zwischenübertragungsriemen 360 zirkuliert, wird ein Tonerbild auf die photoleitfähige Trommel 110 auf den Zwischenübertragungsriemen 360 zwischen der primären Übertragungsrolle 320 der photoleitfähigen Trommel 110 übertragen, und das auf den Zwischenübertragungsriemen 360 übertragene Tonerbild wird auf ein Aufzeichnungsmedium S übertragen, wie zum Beispiel Papier, welches zwischen dem Zwischenübertragungsriemen und der sekundären Übertragungsrolle 380 angeordnet ist. Das Aufzeichnungsmedium S wird von der Papierzufuhreinheit 70 unterstützt.

Die Papierzufuhreinheit 70 ist mit einer Schale 71 ausgebildet, auf welcher mehrere Blätter eines Aufzeichnungsmediums S gestapelt sind, mit einer Aufnahmerolle 72, einer Federplatte 73, um die Aufzeichnungsmedien S, welche auf der Schale 71 gestapelt sind, hin zu der Aufnahmerolle 72 zu drücken, und ein Paar von Trennrollen 74, um sicher die von der Aufnahmerolle 72 zugeführten Aufzeichnungsmedien zu trennen.

Ein Aufzeichnungsmedium S, welches von der Papierzufuhreinheit 70 zugeführt ist, wird einem sekundären Übertragungsteil hinzugeführt, das heißt zwischen den Zwischenübertragungsriemen 360 und die sekundäre Übertragungsrolle 380 durch ein Paar von ersten Beförderungsrollen 91, einem ersten Papiersensor 91S, einem Paar von zweiten Beförderungsrollen 92, einem zweiten Papiersensor 92S, und einem Paar von Eingangsrollen 93, und danach, ausgestoßen auf das Gehäuse 50 durch die Fixiereinheit 400, ein Paar von ersten Ausstoßrollen 94, und ein Paar von zweiten Ausstoßrollen 95.

Die Fixiereinheit 400 ist mit einer Fixierrolle 410 ausgebildet, welche mit einer Heizquelle ausgebildet ist, und einer Andruckrolle 420, welche auf die Fixierrolle gedrückt wird.

Der Betrieb der obigen ganzen Bilderzeugungsvorrichtung ist wie folgt:

• (i) Wenn ein Druckbefehlsignal (ein Bilderzeugungssignal) von einem Hostrechner, welcher nicht dargestellt ist, wie zum Beispiel ein PC, zu der Steuereinheit 80 angegeben ist, werden die photoleitfähigen Trommel 110 die Entwicklerrolle und dergleichen der Entwicklereinheit und der Zwischenübertragungsriemen 360 in Rotation versetzt.
• (ii) Die periphere Oberfläche der photoleitfähigen Trommel 110 wird gleichförmig durch die Laderolle 120 aufgeladen.
• (iii) Wahlweise Belichtung L gemäß der Bilderzeugung einer ersten Farbe (zum Beispiel Gelb) wird an der peripheren Oberfläche der gleichförmig geladenen photoleitfähigen Trommel 110 angewendet durch die Belichtungseinheit 60, so dass ein elektrostatisches latentes Bild für Gelb gebildet ist.
• (iv) Nur die Entwicklerrolle 211Y des Entwicklungsabschnitts für die erste Farbe (zum Beispiel Gelb) berührt die photoleitfähige Trommel 110, hierdurch wird das obige elektrostatische latente Bild entwickelt und das Tonerbild der ersten Farbe (zum Beispiel gelb) wird auf der photoleitfähigen Trommel 110 gebildet.
• (v) Das auf der photoleitfähigen Trommel 110 gebildete Toner bild wird übertragen auf den Zwischenübertragungsriemen 360 in einem primären Übertragungsteil, das heißt zwischen der photoleitfähigen Trommel 110 und der primären Übertragungsrolle 320. Nun werden die Reinigungsmittel 370 und die sekundäre Übertragungsrolle 380 von dem Zwischenübertragungsriemen 360 abgenommen.
• (vi) Nachdem auf der photoleitfähigen Trommel 110 übriggebliebene Toner durch die Reinigungsmittel 130 entfernt wurden, wird die photoleitfähige Trommel 110 durch Deelektrifizierungslicht L von den Deelektrifiezierungsmittel deelektrifiziert.
• (vii) Der unter obigen Punkten (ii) bis (vi) dargestellte Vorgang wird falls nötig wiederholt. Das heißt, der Vorgang für zweite, dritte und vierte Farben wird wiederholt gemäß den Inhalten des obigen Druckbefehlssignals, und ein Tonerbild gemäß den Inhalten des Druckbefehlsignals wird übereinander geschichtet auf den Zwischenübertragungsriemen 360 und auf den Zwischenübertragungsriemen 360 gebildet.
• (viii) Ein Aufzeichnungsmedium S wird von der Papierzufuhreinheit 70 zu einem vorbestimmten Zeitpunkt zugeführt. Sofort, bevor oder nachdem das Ende des Aufzeichnungsmediums S den sekundären Übertragungsteil erreicht (in Kürze, zu einem Zeitpunkt, zu welchem ein Tonerbild auf den Zwischenübertragungsriemen 360 übertragen wird in eine gewünschte Position auf dem Aufzeichnungsmedium S, wird die sekundäre Übertragungsrolle 380 auf den Zwischenübertragungsriemen 360 gedrückt, und das Tonerbild (im wesentlichen ein Vollfarbenbild) auf den Zwischenübertragungsriemen 360 wird übertragen auf das Aufzeichnungsmedium S. Die Reinigungsmittel 370 kommen in Kontakt mit dem Zwischenübertragungsriemen 360 und nach sekundärem Übertragen wird auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 übriggelassener Toner entfernt.
• (ix) Wenn das Aufzeichnungsmedium S die Fixiereinheit 400 passiert, wird ein Tonerbild auf dem Aufzeichnungsmedium S fixiert und danach wird das Aufzeichnungsmedium S in das Gehäuse 150 ausgestoßen, und zwar mit Hilfe eines Paares von Papierausstoßrollen 94 und 95.

Der Grundriss der Bilderzeugungsvorrichtung ist oben beschrieben. Als nächstes werden die Details der Zwischenübertragungseinheit 300 im wesentlichen beschrieben.

4 ist eine Seitenansicht, wobei ein Teil ausgelassen ist, welche die Zwischenübertragungseinheit 300 im wesentlichen darstellt.

Wie oben beschrieben ist die Zwischenübertragungseinheit 300 mit der Antriebsrolle 310, der primären Übertragungsrolle 320, der Glättungsrolle 330, der Spannungsrolle 340, der Hilfsrolle 350, dem Endlos-Zwischenübertragungsriemen 360, welcher sich um jede der obigen Rollen erstreckt, und die Reinigungsmittel 370, welche an den Zwischenübertragungsriemen 360 angelegt oder nicht angelegt werden können, ausgebildet. Jedes obige Glied und anderes sind an einem Rahmen 301, wie in 4 dargestellt ist, befestigt.

Der Rahmen 301 ist zusammengesetzt aus einem Paar von Seitenplatten (in 4 ist die Seitenplatte auf diese Seite ausgelassen), und jedes obige Glied und anderes sind zwischen beiden Seitenplatten befestigt. Mit anderen Worten, der Rahmen ist derart konstruiert, dass ein Paar von Seitenplatten gekoppelt sind durch die Welle jedes obigen Gliedes. In 2 ist jedes Glied auf dieser Seite eines Paares von Gliedern, welches weiter unten beschrieben wird, ausgelassen.

Die Antriebsrolle 310 ist am Rahmen 301 unterstützt durch seine Welle 312, so dass die Antriebsrolle rotiert werden kann und das obige Getriebe 311, welches in 5 dargestellt ist, ist an dem Ende davon befestigt. Die Antriebsrolle ist derart konstruiert, dass es mit ungefähr gleicher peripheren Geschwindigkeit wie die Photoleitereinheit 100 rotiert wird, da das Getriebe 311 mit dem Getriebe 144 der Photoleitereinheit 100 in Angriff steht. Wie in 5 dargestellt ist, bezeichnet Bezugszeichen 500 einen Antriebsmotor. Die photoleitfähige Trommel 110 wird rotiert, da ein Getrieberad 510, welches an seiner Ausgangswelle 501 befestigt ist, mit dem Getriebe 144 in Angriff steht, welches am Ende der photoleitfähigen Trommel 110 mittels eines Reduziergetriebes 520 bereitgestellt ist. Das Getriebe 311 steht im Angriff mit dem Antriebsgetriebe 133b einer Toner-Beförderungsschraube 133 in der Photoleitereinheit 100, dargestellt in 3, mittels eines Zwischengetriebes 520 und eines Reduktionsgetriebes 521, wobei hier durch die Tonerbeförderungsschraube 133 rotiert wird.

Wie in 4 dargestellt ist, wird die Welle 321 der primären Übertragungsrolle 320 durch den Rahmen 301 unterstützt mittels eines Paares von Lagergliedern 322, so dass die primäre Übertragungsrolle rotiert werden kann. Eine Elektrodenplatte 323 zum Anlegen einer Spannung an die primäre Übertragungsrolle 320 wird unterstützt durch befestigen seines Langloches 323a an ein Gewindeloch, mit welchem der Rahmen 301 ausgebildet ist. Das Lagerglied 322 wird unterstützt durch einen konkaven Abschnitt 303, mit welchem der Rahmen 301 ausgebildet ist, so dass das Lagerglied gleitbar ist (kann vertikal bewegt werden in 1), und eine Druckfeder 324 als Druckmittel ist bereitgestellt zwischen dem Lagerglied 322 und dem Rahmen 301.

Daher wird die primäre Übertragungsrolle 320 auf die photoleitfähige Trommel 110 mit Hilfe des Zwischenübertragungsriemens 360 gedrückt, da die beiden Enden der Welle 321 jeweils von dem Druckfederpaar 324 gedrückt werden.

Die der Glättungsrolle 330 wird unterstützt am Rahmen 301 durch ihre Welle 331, so dass die der Glättungsrolle rotiert werden kann.

Die Druckrolle 340 wird derart unterstützt, dass ihre Welle 341 rotiert werden und in einem Langloch 304 gleiten kann, welches am Rahmen 301 bereitgestellt ist. Ein Ende 324a eines Armes 324, welcher ein Paar an beiden Enden bildet, ist in Kontakt mit der Welle 341. Der Arm 324 wird unterstützt am Rahmen 301 durch seine Welle 343, so dass der Arm geschwenkt werden kann, und eine Zugfeder 344 ist zwischen dem anderen Ende 342b und dem Rahmen 301 bereitgestellt.

Daher wird die Druckrolle 340 mittels des Arms 342 durch die Zugfeder 344 in einer Richtung gedrückt, in welcher der Zwischenübertragungsriemen 360 immer gespannt ist.

Die Hilfsrolle 350 wird unterstützt am Rahmen 301 durch ihre Welle 351, so dass die Hilfsrolle rotiert werden kann.

Der Zwischenübertragungsriemen 360 erstreckt sich über jede der obigen Rollen 310, 320, 330, 340 und 350 und wird durch Antriebsrolle 310 in einer Richtung (im Uhrzeigersinn) dargestellt durch Pfeile in 4 zirkuliert.

Das Reinigungsmittel 370 ist ausgebildet mit einer Pelzbürste 371 zum Abbürsten vom Toner, welcher auf der peripheren Oberfläche des Zwischenübertragungsriemens 360 übriggeblieben ist und daran haftet, ein Reinigungsblatt 372 zum weiteren Abkratzen von Toner, welcher immer noch übriggeblieben ist und an der peripheren Oberfläche des Zwischenübertragungsriemens 360 haftet, und eine Tonerbeförderungsschraube 373 als Beförderungsmittel zum Befördern des Toners, welcher abgebürstet oder weggekratzt ist durch die obige Pelzbürste 371 oder Reinigungsblatt 372, und wobei jedes obige Glied in einem Gehäuse 374 eingebaut ist.

Eine Toneraufnahmekammer 375 ist gebildet in dem unteren Teil des Gehäuses 374, wobei die obige Pelzbürste 371, Reinigungsblatt 372 und Tonerbeförderungsschraube 373 in der Toneraufnahmekammer 375 angeordnet sind.

Die Pelzbürste 371 ist befestigt auf ihrer Welle 371a, welche die Seitenplatte des Gehäuses 374 durchstößt und welche in der Richtung, angezeigt durch die Pfeile in 4, rotiert wird durch die Welle 371a, welche von den nicht dargestellten Antriebsmitteln angetrieben wird.

Das Reinigungsblatt 372 ist am Gehäuse 374 mittels einer Befestigungsplatte 372a befestigt und ist derart konstruiert, dass das Ende (das untere Ende) mit der peripheren Oberfläche des Zwischenübertragungsriemens 360 in Kontakt kommt und den Toner abkratzt.

Die Tonerbeförderungsschraube 373 wird in der Richtung rotiert, welche durch die Pfeile in 4 dargestellt sind, mit Hilfe ihrer Welle 373a, welche die Seitenplatte des Gehäuses 374 durchstößt, wobei sie angetrieben wird durch Antriebsmittel, welche nicht dargestellt sind, und Toner befördert, welcher in der Toneraufnahmekammer 375 gesammelt wird, zu einem Abfalltonergehäuse, hier nicht dargestellt, als Abfalltoner.

Sein zylindrisches Teil 374a, welches zu beiden Seiten des Gehäuses 374 ausgebildet ist, wird unterstützt am Rahmen 301 mittels eines Lagergliedes 376, so dass das zylindrische Teil rotiert werden kann.

Ein Haken 377 ist an beiden Seiten am unterem Ende des Gehäuses 374 angebracht, und eine Zugfeder 378 ist bereitgestellt zwischen dem Haken 377 und dem Rahmen 301.

Daher wird das Gehäuse 374 immer gegen die Zugfeder 387 in einer Richtung (Uhrzeigersinn) gedrückt, in welcher die Pelzbürste 371 und das Reinigungsblatt 372 den Zwischenübertragungsriemen 360 drücken. Jedoch ist das Drehen des Gehäuses 374 reguliert, da eine Nocke 55 an der Zwischenübertragungseinheit 300, wie in 3 dargestellt ist, bereitgestellt ist, und in Kontakt mit dem unteren Ende des Gehäuses 374 steht.

Die Nocke 55 wird angetrieben durch nicht dargestellte Antriebsmittel. Wenn die Nocke in einer Position, gezeigt in 4, angeordnet ist, dreht sie das Gehäuse 374 entgegensetzt des Uhrzeigesinnes, wie es dargestellt ist durch eine abwechselnde lange und kurze gestrichelte Linie, und entfernt die Pelzbürste 371 und das Reinigungsblatt 372 von dem Zwischenübertragungsriemen 360.

In 4 bezeichnet Referenzzeichen 156 einen Positionserfassungssensor (siehe 3), mit welchem das Gehäuse der Bilderzeugungsvorrichtung ausgebildet ist, so dass der Positionserfassungssensor entgegengesetzt der Antriebsrolle 310 ist. Der Positionserfassungssensor ist derart ausgebildet, um die Position des Zwischenübertragungsriemens 360 zu erfassen.

Die obige Zwischenübertragungseinheit 300 ist derart ausgebildet, so dass sie angelegt oder weggenommen werden kann von dem Gehäuse der Bilderzeugungsvorrichtung.

Da weiterhin in dieser Ausführungsform verschiedene Vorrichtungen gemacht sind oder gemacht werden können, werden sie nun beschrieben.

• (1) Der äußere Durchmesser der Antriebsrolle 310 ist derart konstruiert, dass die periphere Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 etwas (innerhalb eines Toleranzbereiches) schneller ist als die der photoleitfähigen Trommel 110.
• Es ist wünschenswert, dass die periphere Geschwindigkeit der photoleitfähigen Trommel 110 genau gleich ist zu der des Zwischenübertragungsriemens 360, auf welchem ein Tonerbild von der photoleitfähigen Trommel 110 übertragen wird.
• Da jedoch eine Toleranz zwischen dem äußeren Durchmesser der photoleitfähigen Trommel 110 und der Antriebsrolle 310 vorliegt, ist es unmöglich, die obigen peripheren Geschwindigkeiten vollständig gleich zu machen. In solch einem Zustand wird, falls die periphere Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 in einem Teil, in welchem der Zwischenübertragungsriemen auf die Antriebsrolle 310 gewunden ist, etwas geringer ist als die der photoleitfähigen Trommel 110, eine Kraft, welche versucht, den Zwischenübertragungsriemen 360 zu lockern, an dem Zwischenübertragungsriemen 360 angewendet zwischen einer Position (einer primären Übertragungsposition T1), in welcher die photoleitfähigen Trommel 110 und die primären Übertragungsrolle 320 in Kontakt sind und die Antriebsrolle 310 durch die Kraft sehr gering ist. Daher ist ein Zustand des Zwischenübertragungsriemens 360 in der primären Übertragungsposition T1 instabil.
• In dieser Ausführungsform ist der äußere Durchmesser der Antriebsrolle 310 derart gesetzt, dass die periphere Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 etwas (in einem Toleranzbereich) schneller ist als der photoleitfähigen Trommel 110.
• Wenn die obige Struktur hergestellt ist, da der Zwischenübertragungsriemen 360 zwischen der Position (der primären Übertragungsposition T1), in welcher die photoleitfähige Trommel 110 und die primäre Übertragungsrolle 320 in Kontakt sind, und der Antriebsrolle 310 immer gespannt ist, obwohl das Maß an Spannung gering ist, ist der Zustand des Zwischenübertragungsriemens 360 in der primären Übertragungsposition T1 stabilisiert.
• Das Biegemaß der peripheren Oberfläche der Antriebsrolle 310 ist auf ± 0,05 mm oder weniger gesetzt.
• (2) Der Zwischenübertragungsriemen 360 ist derart konstruiert, dass die Periode äquivalent ist zu einem ganzzahligen Vielfachen der Periode der Antriebsrolle 310.
• Das durch das Verschiebungsmaß verursachte Verbiegen der Welle oder peripheren Oberfläche der Antriebsrolle 310 zwischen Tonerbildern jeder Farbe, welche auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 überlappt sind, kann reduziert werden durch eine Konstruktion, wie oben beschrieben.
• Im konkreten Fall ist das obige Verhältnis auf 5 zu 1 gesetzt.
• (3) Der Zwischenübertragungsriemen 360 ist derart konstruiert, dass die Periode äquivalent zu einem ganzzahligen Vielfachen der Periode der photoleitfähigen Trommel 110 ist.
• Das durch das Verbiegen verursachte Verschiebemaß der Welle oder peripheren Oberfläche der photoleitfähigen Trommel 110 zwischen Tonerbilden jeder Farbe, welche sich auf den Zwischenübertragungsriemen 360 überlappen, kann durch eine Konstruktion wie oben beschrieben, reduziert werden.
• Im konkreten Fall ist das obige Verhältnis auf 2 zu 1 gesetzt.
• (4) Der Winkel an der Kontaktstelle des Zwischenübertragungsriemens 360 mit der Antriebsrolle 310 ist zu 90° oder mehr gesetzt, so dass der Winkel des Kontakts größer ist als der Winkel des Kontakts mit der anderer Rolle.

Der Zwischenübertragungsriemen 360 kann in stabiler Weise angetrieben werden durch eine Konstruktion wie oben beschrieben, selbst wenn ein Reibekoeffizient zwischen der Antriebsrolle 310 und dem Zwischenübertragungsriemen 360klein ist oder der Reibekoeffizient reduziert ist aufgrund von langzeitigem Gebrauch.

Im konkreten Fall ist der obige Winkel an der Kontaktstelle auf etwa 151° gesetzt.

Um den obigen Reibekoeffizient zu erhöhen, wird eine Urethan-Beschichtung auf die periphere Oberfläche der Antriebsrolle 310 aufgebracht.

Für ein Verfahren des Trennens des Zwischenübertragungsriemens 360 und eines Aufzeichnungsmediums S an einer Stelle, an welcher die Hilfsrolle 350 und die sekundäre Übertragungsrolle 380 in Kontakt sind, das heilt einem sekundären Übertragungsteil T2, welches in 4 dargestellt ist, wird ein Krümmungs-Trennverfahren angewendet. Der Durchmesser der Hilfsrolle 350 ist auf 35 mm oder weniger gesetzt, und der Kontaktwinkel des Zwischenübertragungsriemens 360 mit der Hilfsrolle 350 ist auf 90° oder mehr gesetzt.

Ein Aufzeichnungsmedium S wird sicher von dem Zwischenübertragungsriemen 360 getrennt durch eine Konstruktion wie oben beschrieben.

Es ist wünschenswert, dass der Durchmesser der Hilfsrolle 350 auf 30 mm oder weniger gesetzt ist und der Kontaktwinkel des Zwischenübertragungsriemens 360 mit der Hilfsrolle 350 auf 105° oder mehr gesetzt ist. Im konkretem Fall ist der obige Durchmesser auf 30 mm Durchmesser gesetzt und der obige Kontaktwinkel auf 109°.

Es ist wünschenswert, dass der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 auf 10¹² &OHgr; oder weniger gesetzt ist.

• (1) Die Spannrolle 340 ist näher an die Seite der Reinigungsmittel 370 in einer horizontalen Richtung gesetzt als verglichen mit der Hilfsrolle 350, und ein Teil der Toneraufnahmekammer 375 ist offen unter einem Teil, in welchem die Pelzbürste 371 und der Zwischenübertragungsriemen 360 in Kontakt sind.
• Gemäß der obigen Konstruktion wird Toner, welcher von der Pelzbürste 371 abgebürstet ist, leicht in der Toneraufnahmekammer 375 gesammelt.
• Es ist wünschenswert, dass ein Winkel & zwischen dem Zwischenübertragungsriemen 360 und einer vertikalen Linie V zwischen der Spannrolle 350 und der Hilfsrolle 350, das heißt ein Winkel ϑ zwischen einer gemeinsamen Tangente der Spannrolle 350 und der Hilfsrolle 350 und eine Vertikale Linie V auf 10° oder mehr gesetzt ist, und es ist noch wünschenswerter, dass der obige Winkel auf 15° oder mehr gesetzt ist.
• Gemäß der obigen Konstruktion wird Toner, welcher durch die Pelzbürste 371 abgebürstet ist, sicherer und leichter gesammelt in der Toneraufnahmekammer 375, und Toner, welcher herunterfällt, wenn die Reinigungsmittel 370 von dem Zwischenübertragungsriemen 360 abgenommen werden, wird auch leichter in der Toneraufnahmekammer 375 gesammelt.
• (2) Die Spannrolle 340 dient auch als Mittel zum Empfangen des Druckers der Reinigungsmittel 370 auf den Zwischenübertragungsriemen 360.

Die Herstellungskosten können reduziert werden durch eine Konstruktion wie oben beschrieben. Da eine andere Spannrolle nicht erforderlich ist, und die Anzahl an Rollen reduziert werden kann, ist der Kontaktwinkel des Zwischenübertragungsriemens mit jeder Rolle erhöht.

Die der Glättungsrolle 330 ist auf der Flussaufwärts-Seite angeordnet nahe der primären Übertragungsposition T1 in einer Richtung, in welcher der Zwischenübertragungsriemen 360 angetrieben wird und der Kontaktwinkel des Zwischenübertragungsriemens 360 mit der Glättungsrolle 330 ist auf 10° oder mehr gesetzt.

Eine auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 gebildete Falte zwischen der Spannrolle 340 und der Glättungsrolle 330 (ein welliger Zustand, wenn betrachtet von der Glättungsrolle 330 zu der Spannrolle 340) wird entfernt durch die Glättungsrolle 330, und der Zwischenübertragungsriemen 360 in der primären Übertragungsposition T1 kann geglättet werden durch eine Konstruktion wie oben beschrieben.

Es ist wünschenswert, dass der Kontaktwinkel des Zwischenübertragungsriemens 360 mit der Glättungsrolle 330 auf 15° oder mehr gesetzt ist. Im konkreten Fall ist der obige Winkel auf 17,6° gesetzt.

Mittel zum Verändern der Laufrichtung des Zwischenübertragungsriemens 360 um 10° oder mehr, wie zum Beispiel eine Führungsplatte, können anstelle der Glättungsrolle 330 bereitgestellt werden.

• (1) Die Antriebsrolle 310, die primäre Übertragungsrolle 320 und die Glättungsrolle 330 sind derart angeordnet, dass der Zwischenübertragungsriemen 360 geradlinig gespannt ist in einer Richtung einer Tangente der photoleitfähigen Trommel 110 an der primären Übertragungsposition T1.
• Ein Übertragungspunkt kann stabilisiert werden ohne von der Riemenspannung abhängig zu sein, und zwar durch eine Konstruktion wie oben beschrieben. Falls der Zwischenübertragungsriemen 360 auf die primäre Übertragungsrolle 320 gewunden ist und die primäre Übertragungsposition T1 an der umwundenen Stelle gebildet ist, weist die Änderung der Spannung des Zwischenübertragungsriemens 360 eine große Wirkung auf die primäre Übertragungsposition T1 auf. Jedoch kann der obige Effekt reduziert werden durch eine Konstruktion, so dass der Zwischenübertragungsriemen 360 sich in eine Richtung einer Tangente der photoleitfähigen Trommel 110 gespannt ist, ohne den Zwischenübertragungsriemen 360 auf die primäre Übertragungsrolle 320 zu wickeln.
• (2) Die primäre Übertragungsposition T1 ist in der Nähe der Antriebsrolle 310 angeordnet.
• Falls der Abstand zwischen der primären Übertragungsposition T1 und der Antriebsrolle 310 groß ist, ist das Schrumpfen des Zwischenübertragungsriemens 360 zwischen ihnen vergrößert und die Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 in der primären Übertragungsposition T1 wird instabil.
• In dieser Ausführungsform ist die Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 an der primären Übertragungsposition T1 stabilisiert durch Anordnen der primären Übertragungsposition T1 nahe der Antriebsrolle 310.
• Es ist wünschenswert, dass der Abstand L1 dargestellt in 4 zwischen der primären Übertragungsposition T1 und der Antriebsrolle 310 auf 40 mm oder weniger gesetzt ist, und es ist noch wünschenswerter, dass der obige Abstand auf 35 mm oder weniger gesetzt ist. Im konkreten Fall ist der Abstand auf etwa 30,5 mm gesetzt.
• (3) Für die Länge des geraden Teils des Zwischenübertragungsriemens 360 von der Glättungsrolle 330hin zu der Antriebsrolle 310 ist das Verhältnis auf 0,25 oder weniger gesetzt. Es wird mehr bevorzugt, dass es auf 0,15 oder weniger gesetzt ist.

Dies folgt daraus, dass der obige Effekt durch eine Falte effektiver verhindert werden kann.

Im konkreten Fall ist die Länge des obigen graden Teils auf etwa 55,5 mm gesetzt.

Wie oben beschrieben, ist der Positionserfassungssensor 56 gegenüber der Antriebsrolle 310 angeordnet, um die Position des Zwischenübertragungsriemens 360 auf der Antriebsrolle 310 zu erfassen.

Hierdurch kann der Zyklus des Zwischenübertragungsriemens 360 genau erfasst werden.

Der Positionserfassungssensor 56 umfasst einen optischen Sensor nach Reflektorart und eine von dem Positionserfassungssensor 56 zu erfassende Markierung ist auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 bereitgestellt, und zwar durch Drucken.

Wenn der Positionserfassungssensor durch einen Durchgangslichtsensor gebildet wird und ein von dem Sensor zu erfassendes Loch auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 gemacht wird, ist mechanische Spannung in dem Loch konzentriert und das Loch wird deformiert, so dass eine genaue. Erfassung unmöglich ist. Da jedoch in dieser Ausführungsform der Positionserfassungssensor 56 aus einem reflektorartigen optischen Sensor gebildet wird und eine durch den Sensor zu erfassende Markierung auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 durch Drucken bereitgestellt ist, kann der Zyklus des Zwischenübertragungsriemens 360 genau erfasst werden.

Für eine Konstruktion, mit welcher der Zwischenübertragungsriemen 360 gespannt wird, ist die Länge des Zwischenübertragungsriemens 360 von der primären Übertragungsposition T1 zu der sekundären Übertragungsposition T2 gesetzt zu der Länge in der transversalen Richtung eines A4-Papiers oder länger, und die Länge des Zwischenübertragungsriemens 360 von der sekundären Übertragungsposition T2 zu der primären Übertragungsposition T1 ist auch gesetzt zu der Länge in der transversalen Richtung eines A4-Papiers oder länger. Das heißt, dass der Zwischenübertragungsriemen 360 gespannt und gestreckt wird, um die oben beschriebene Länge zu realisieren.

Gemäß der obigen Konstruktion, wenn Drucken auf A4-Papier kontinuierlich ausgeführt wird, und zwar zu einem Zeitpunkt, zu welchem die sekundäre Übertragungsrolle 380 in Kontakt gebracht wird mit dem Zwischenübertragungsriemen 360, kann in Einhalten des Papiers gesetzt werden, das heißt die sekundäre Übertragungsrolle 380 berührt nicht den Zwischenübertragungsriemen 360 während der primären Übertragung.

Wenn die sekundäre Übertragungsrolle 380 in Kontakt gebracht wird mit dem Zwischenübertragungsriemen 360 während des primären Übertragens, kann ein Bild durch die primäre Übertragung durch das Aneinanderprallen deformiert werden. Jedoch kann eine solche Situation vermieden werden durch eine Konstruktion wie oben beschrieben.

• (1) Das Reinigungsblatt 372 ist aus Urethan-Gummi hergestellt, wobei die freie Länge etwa 8 mm beträgt, die Dicke etwa 3 mm, das Elastizitätsmodul etwa 7 bis 9 MPa, der Haltewinkel (ein Winkel zwischen dem Blatt in einem Zustand keiner Last und der Tangente der Rolle in der Kontaktposition) etwa 20°, und der Kontaktdruck auf den Zwischenübertragungsriemen 360 beträgt etwa 45 gf/cm.
• Gemäß der obigen Konstruktion kann ein Versagen des Reinigens, verursacht durch den Durchtritt vom Toner durch das Blatt, die Vibration und das Abheben des Blattes vermieden werden.
• (2) Die Abfalltonerbox ist getrennt von dem Gehäuse 374 bereitgestellt.
• Da aufgrund der obigen Konstruktion vermieden werden kann, dass eine große Menge an Abfalltoner in dem Gehäuse 374 angesammelt wird, kann die Änderung der Last, wenn das Gehäuse 374 geschwungen wird und Kraft, welche auf das Gehäuse 374 wirkt, nachdem das Gehäuse geschwungen ist, reduziert werden. Als Ergebnis kann der Kontaktdruck auf das Reinigungsblatt 372 auf den Zwischenübertragungsriemen 360 stabilisiert werden.
• (3) Die Welle 373a (siehe 4) der Toner-Beförderungsschraube 373 ist im Drehpunkt des Gehäuses angeordnet.
• Gemäß der obigen Konstruktion ist eine relative Positionsbeziehung zwischen dem Gehäuse und dem anderem befestigten Teil, zum Beispiel zwischen der Abfalltonerschlittenöffnung des Gehäuses 374 und der Tonerempfangsöffnung des Abfalltonergehäuses, auf leichte Weise gesichert.
• (4) Die Nocke 155 wird durch eine SIN-Nocke gebildet.

Ein auf den Zwischenübertragungsriemen 360 ausgeübter Stoß kann durch eine Konstruktion wie oben beschrieben reduziert werden.

Materialerfassung, das heißt die Erfassung einer Tonermenge bei versuchsweisem Drucken, wird am Zwischenübertragungsriemen 360 auf der Antriebsrolle 310 ausgeführt.

Die obige Materialerfassung kann ausgeführt werden an einer Stelle, an welcher der Kontaktwinkel groß ist und Geschwindigkeit durch eine Konstruktion wie oben beschrieben stabil ist.

Eine Wulst ist eine Erhebung, welche auf der Rückseite des Zwischenübertragungsriemens 360 bereitgestellt ist entlang der Drehrichtung, wobei die Position (in der Richtung der Achse jeder Rolle) des Riemens reguliert wird durch Anpassen der Wulste in einer konkaven Sicke (einer Regulier-Sicke), welche auf jeder Rolle gebildet ist, um welche der Riemen gewunden ist.

Die obigen Wulste sind nicht notwendigerweise bereitgestellt und in der in 4 dargestellten Form sind sie auch nicht bereitgestellt. Falls sie bereitgestellt sind, sind sie wie folgt konstruiert:

• (1) Silikongummi wird für die Wulst verwendet, wobei die Dicke (die Höhe der Erhebung) auf etwa 1,5 mm und die Breite auf etwa 4 mm gesetzt ist.
• (2) Der Reibekoefizient zwischen der Wulst und der Reguliersicke ist derart gesetzt, dass er kleiner ist als der zwischen dem Basismaterial des Zwischenübertragungsriemens 360 und jeder Rolle.
• Das Auftreten einer Spannungsneigung in der axialen Richtung des Riemens durch Reibekraft zwischen der Wulst und der Reguliersicke kann reduziert werden durch oben beschriebene Konstruktion.
• Der Reibekoeffizient zwischen dem Basismaterial des Zwischenübertragungsriemens 360 und jeder Rolle beträgt etwa 0,4.
• (3) Die elastische Stärke der Wulst ist zu etwa 2,0 bis 8,0 MPa gesetzt.
• Wenn nämlich die Wulst zu weich ist, wird mechanische Spannung gegen den Antrieb in einem Regulierteil nur an einer Stelle angewendet, das heißt einem kleinen Bereich, in welchem die Wulst verbunden ist.
• Im Gegensatz dazu, wenn die Wulst zu hart ist, ist der Effekt der Wulst auf den gebogenen Teil der Wulst zu groß.
• Es ist wünschenswert, dass, falls t1 die Dicke des Riemens ist, t2 die Dicke der Wulst ist, und E1 das Youngsche Elastizitätsmodul (bis zu 4,0·10³ MPa) des Riemens ist, die elastische Stärke der Wulst auf {1,0 bis (t1/t2)²}·E1 [MPa] gesetzt ist.
• (4) Die Wulst-Regulier-Sicke wird für jede Rolle bereitgestellt, welche nicht an die primäre Übertragungsposition T1 angrenzt.
• Gemäß der obigen Konstruktion kann eine Verschiebung zwischen dem Tonerbildern jeder Farbe, welche sich auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 überlappen, reduziert werden, durch die zufällige Änderung durch Kontakt zwischen der Wulst und der Reguliersicke des Zwischenübertragungsriemens 360.
• Zum Beispiel ist die Wulst-Regulier-Sicke rekonstruiert durch Hinzufügen eines gestuften Flansches zum Ende der Hilfsrolle 350.
• (5) Die Reguliersicke ist derart gebildet, dass die Breite etwas größer ist als die der Wulst und die Reguliersicke einen Rand für die gleichmäßige Adhäsion der Wulst aufweist.

Zum Beispiel, falls die Breite der Wulst etwa 4 mm beträgt, ist die der Reguliersicke auf etwa 4,2 mm gesetzt.

• (1) Die Zwischenübertragungseinheit 300 ist derart konstruiert, dass der Zwischenübertragungsriemen 360 nicht in Kontakt mit der Oberfläche eines Schreibtisches oder anderem kommt, wenn die Zwischenübertragungseinheit 300 auf den Schreibtisch oder anderem gelegt wird. Das heißt, der Zwischenübertragungsriemen 360 wird nicht beschädigt oder fremdes Material haftet nicht auf dem Zwischenübertragungsriemen.
• (2) Die Zwischenübertragungseinheit 300 ist derart konstruiert, dass ein Antriebsübertragungsteil, wie zum Beispiel das Getriebe 311 nicht in Kontakt mit der Oberfläche eines Tisches oder anderem kommen, wenn die Zwischenübertragungseinheit 300 auf dem Tisch oder anderem gelegt wird. Daher wird die Deformation und Beschädigung des Antriebsübertragungsteiles verhindert.
• (3) Der Elektrodenteil der Zwischenübertragungseinheit 300 ist bereitgestellt auf der Rückseite des Antriebsübertragungsteiles, so dass eine Elektrode nicht beschmutzt wird und Versagen eines Kontaktes vermieden wird,
• (4) Die Zwischenübertragungseinheit 300 ist derart konstruieret, dass die Photoleitereinheit 100 nicht installiert werden kann, wenn die Zwischenübertragungseinheit 300 nicht installiert ist. Daher wird fehlerhaftes Anbringen vermieden.
• (5) Die Zwischenübertragungseinheit 300 ist derart konstruiert, dass die Kapazität des Abfalltonergehäuses abgestimmt ist auf die Lebensdauer des Zwischenübertragungsriemens 360 und das Abfalltonergehäuse auch ersetzt wird, wenn die Zwischenübertragungseinheit 300 ersetzt wird. Daher ist die Handhabung verbessert.

• (1) Wenn die Position des Zwischenübertragungsriemens 360 als die Basis des Belichtungs-Schreib-Zeitpunkts erfasst ist, wird eine Vorspannung für primäre Übertragung angewendet, das heißt eine Vorspannung für primäre Übertragung wird angewendet vor Erfassen der Position.
• Die Last jeder der vier Farben auf den Zwischenübertragungsriemen 360 in der primären Übertragungsposition T1 von der Erfassung der Position zu der primären Übertragung ist ungefähr gleich, und eine Versetzung (genannt Falschausrichtung) von Tonerbildern jeder Farbe, welche sich auf den Zwischenübertragungsriemen 360 überlappen, kann vermieden werden durch das oben beschriebene Setzen.
• (2) Die Position der Markierung zum Erfassen der Position, wenn der Zwischenübertragungsriemen 360 gestoppt ist, ist dermaßen gesetzt, dass sie auf der Flussaufwärts-Seite der primären Übertragungsposition T1 angeordnet ist. Zum Beispiel ist die obige Position auf der Fluss-Aufwärts-Seite eine Position, welche durch M in 4 dargestellt ist.

Da die Position erfasst wird, wenn die Spannung des Zwischenübertragungsriemens 360 stabil ist, aufgrund des Anlegens der Vorspannung der anfänglichen Zirkulation des Zwischenübertragungsriemens 360, kann eine Falschausrichtung vermieden werden, verursacht durch die Verschiebung der Periode, und zwar durch ein Setzen wie oben beschrieben.

Die Seitenplatte des Rahmens 301 ist derart durch ein Isolierteil ausgebildet, so dass die Isolierung zu einer Rollenwelle zum Anlegen einer Vorspannung zu einer Rolle (und oder einem Lagerglied) nicht erforderlich ist.

Der thermische Ausdehnungskoeffizient des Rahmens 301 ist ungefähr gleich dem des Zwischenübertragungsriemens 360 durch Verwendung von Acrylonitril-Butadien-Styren-Kunstharz (ABS Kunstharz) als das obige Isolierglied, und relative Falschausrichtung aufgrund von Temperaturänderung kann vermieden werden.

Weitere konkrete Ausführungsformen werden unten beschrieben.

Die folgende Beschreibung betrifft hauptsächlich ein Übertragungsverfahren:

• (1) Eine Hochspannungsleistungsquelle, welche Konstantstromsteuerung aufweist, wenn die Impedanz der primären Übertragung groß ist (ungefähr 30 M&OHgr; oder mehr) und eine Konstantspannungsteuerung aufweist, wenn die Impedanz klein ist (ungefähr 30 M&OHgr; oder weniger) wird benutzt.
• Selbst wenn hierdurch Dispersion in der Menge (Filmdicke) von Toner, Umgebung, und dem Widerstand eines Gliedes auftritt, wird die Übertragung zufriedenstellend ausgeführt.
• (2) Der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf 10⁸ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt und der Volumenwiderstand ist auf 10⁸ bis 10¹² &OHgr;cm gesetzt.
• Die primäre Übertragungsrolle 320 ist aus Urethan hergestellt, in welchem Kohlenstoff dispergiert ist, wobei der Widerstand davon auf 10⁶ bis 10⁸ &OHgr; gesetzt ist (bevorzugt ungefähr 10⁷ &OHgr;), und wobei die Härte gesetzt ist auf 45 ± 5°, und wobei die Last auf die photoleitfähigen Trommel 110 durch die primäre Übertragungsrolle auf 1,0 bis 3,5 kg (bevorzugt etwa 2,5 kg) gesetzt ist.
• Eine Übertragung wird ermöglicht bei 1200 V oder weniger durch Setzen des Widerstandswertes in den obigen Bereich.
• Das Auftreten eines sogenannten Aussetzers kann vermieden werden durch Setzen der Härte und der Last in den obigen Bereich.
• (3) Betreffend einer dem Toner hinzugefügten Additivmenge wird die Menge eines Additivs mit großem Teilchendurchmesser auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Menge eines Additivs mit einem kleinen Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%).

Das Additiv mit einem großen Teilchendurchmesser ist hauptsächlich erforderlich, um die Stabilität der Tonerhaltbarkeit zu erhöhen, und deshalb ist es besser, wenn die Menge des obigen Additivs hoch ist. Falls jedoch die Menge des obigen Additivs 4,0 Gew.-% überschreitet, verschlechtert sich die Fluidität des Toners und es kann ein Aussetzer und dergleichen auftreten. Deshalb ist eine zu hohe Menge des obigen Additivs nicht wünschenswert.

Nun ist das Additiv mit einem kleinen Teilchendurchmesser hauptsächlich erforderlich, um die Übertragbarkeit auf rauhem Papier zu erhöhen, und deshalb ist es besser, wenn die Menge des obigen Additivs höher ist. Falls jedoch die Menge des obigen Additivs 4,0 Gew.-% überschreitet, wird die photoleitfähigen Trommel 110 und der Zwischenübertragungsriemen 360 leicht mit einer fließenden Silikatschicht überzogen. Deshalb ist eine zu hohe Menge nicht wünschenswert.

Die Verschlechterung eines Bildes aufgrund von Interferenz bei gleichzeitigem primären und sekundären Übertragen kann vermieden werden und die Kapazität der Hochspannungsleistungsquelle kann auf ein Minimum reduziert werden unter den Bedingungen, wie oben bei (1) bis (3) beschrieben ist.

• (1) Eine Hochspannungsleistungsquelle, welche eine Konstantstromsteuerung aufweist, wenn die Impedanz der sekundären Übertragung groß ist (etwa 20 M&OHgr; oder mehr) und eine Konstantspannungssteuerung aufweist, wenn die Impedanz klein ist (etwa 20 M&OHgr; oder weniger), wird benutzt.
• Selbst wenn hier durch eine Dispersion in der Art des Papiers, Umgebung und des Widerstandes eines Gliedes auftritt, wird die Übertragung zufriedenstellend ausgeführt.
• (2) Der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf 10⁹ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt, und der Volumenwiderstand ist auf 10⁸ bis 10¹² &OHgr;cm gesetzt.
• Die sekundäre Übertragungsrolle 380 ist eine ionische Rolle, wobei der Widerstand davon auf 10⁶ bis 10⁹ O gesetzt ist, die Härte auf 60±5° gesetzt ist, und die Last auf die Hilfsrolle 350 durch die sekundäre Übertragungsrolle auf 5,0 bis 9,0 kg gesetzt ist (bevorzugt etwa 7,0 kg).
• Übertragung wird ermöglicht bei 4000 V oder weniger und 200 &mgr;A oder weniger durch Setzen des Widerstands in den obigen Bereich.
• Die Hilfsrolle 350 ist geerdet.
• (3) Betreffend der Menge eines dem Toner hinzugefügten Additivs, wird die Menge eines Additivs mit einem großen Teilchendurchmesser gesetzt auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 0,7 Gew.%)
  
  und die Menge eines Additivs mit einem kleinem Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 2,0 Gew.%).
• Der Grund ist wie oben beschrieben.

Wenn eine Übertragung auf Papier oder die Übertragung einer Farbe nicht ausgeführt wird, während die sekundäre Übertragungsrolle 380 im Kontakt mit dem Zwischenübertragungsriemen 360 ist, wird eine Spannung von etwa 0 bis -600 V in einer Richtung angelegt, in welcher Toner zu dem Zwischenübertragungsriemen 360 zurückgeführt wird.

Toner, welcher an der sekundären Übertragungsrolle 380 haftet, wird reduziert und ein Fleck auf der Rückseite eines Aufzeichnungsmediums S wird durch eine Konstruktion wie oben beschrieben reduziert.

• (1) Die Härte der sekundären Übertragungsrolle 380 ist auf 60±5° gesetzt und die Last auf die Hilfsrolle 350 durch die sekundäre Übertragungsrolle ist auf 5,0 bis 9,0 kg gesetzt (bevorzugt etwa 7,0 kg).
• (2) Betreffend der Menge eines dem Toner hinzugefügten Additivs, wird die Menge eines Additivs mit einem großen Teilchendurchmesser auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 0,7 Gew.%) gesetzt und die Menge eines Additivs mit einem kleinen Teilchendurchmesser wird auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 2,0 Gew.%).
• Als Toner wird Toner mit hoher Pigmentdichte benutzt, wobei die Teilchendurchmesser etwa 7 &mgr;m sind.
• (3) Die Tonermenge von der sekundären Übertragung, das heißt die Tonermenge auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 ist auf 1,5 mg/cm² gesetzt oder weniger.

Ein zufriedenstellender Übertragungszustand kann auch auf rauhem Papier, wie zum Beispiel Banknotenpapier, erzielt werden durch Setzen der Parameter wie oben beschrieben unter (1) bis (3).

Das heißt, die Papieroberfläche kann in nahem Kontakt mit dem Toner gebracht werden durch Setzen der Härte der sekundären Übertragungsrolle 380 auf einen hohen Wert wie oben beschrieben und Setzen einer Last auf die sekundäre Übertragungsrolle auf einen hohen Wert. Daher wird, selbst wenn ein hohes elektrisches Feld gebildet ist, der Übertragungsfehler aufgrund von Entladung reduziert. Ein Zustand, in welchem Papier befördert wird, wird auch durch Anwenden der hohen Last stabilisiert.

Weiterhin kann die Übertragungseffizienz des Toners erhöht werden durch Reduzieren der Tonermenge vor dem sekundären Übertragen, wie oben beschrieben.

• (1) Der Zwischenübertragungsriemen 360 ist aus Ethylen-Tetra-Fluor-Ethylen (ETFE) hergestellt, in welchem Rußschwarz und anderes als ein Leiter gelöst sind, Polyethylen-Terepthtalat (PET), welches durch Abscheiden von Aluminium erzeugt wird und weiterhin Beschichten mit Urethan-Farbe ausschließlich Fluor-Teilchen, oder Polyamid, in welchem Rußschwarz und anderes als ein Leiter gelöst sind.
• Die photoleitfähige Trommel 110 ist aus Polykarbonat hergestellt.
• (2) Die Härte der primären Übertragungsrolle 320 ist auf 45±5° gesetzt und die Last auf die photoleitfähige Trommel 110 durch die primäre Übertragungsrolle ist auf 1,0 bis 3,5 kg gesetzt.
• (3) Die Härte der sekundären Übertragungsrolle 380 ist auf 60±°5 gesetzt und die Last auf die Hilfsrolle durch die sekundäre Übertragungsrolle ist auf 5,0 bis 9,0 kg gesetzt.
• (4) Als die Menge eines für den Toner benutzen Additivs ist die Menge eines Additivs mit einem großen Teilchendurchmesser auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Menge eines Additivs mit einem kleinen Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%).

Die Fluidität des Toners ist auf etwa 0,35 g/cc gesetzt.

Die folgende Funktion und Wirkung kann durch Setzen auf die obigen Parameter erzielt werden:

Das heißt für den Übertragungszustand von der photoleitfähigen Trommel 110 zu dem Zwischenübertragungsriemen 360 in dem primären Übertragungsteil, wird die geringe Härte, die geringe Last und die hohe Fluidität des Toners benutzt, so dass das Auftreten eines Aussetzers vermieden wird.

Für den übertragungszustand von dem Zwischenübertragungsriemen 360 in dem sekundären übertragungsteil wird die hohe Härte und die hohe Last des Toners benutzt. Da jedoch der Zwischenübertragungsriemen 360 aus Fluor hergestellt ist und der Toner sehr fluid ist, wird das Auftreten eines Aussetzers vermieden.

• (1) Die Glättungsrolle 330 ist bereitgestellt nahe an der Flussaufwärts-Seite der primären Übertragungsposition T1.
• (2) Die Menge eines Additivs mit einem großen Teilchendurchmesser ist auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Menge eines Additivs mit einem kleinem Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%).
• Die Fluidität des Toners ist auf 0,35 g/cc gesetzt und die Menge an elektrostatischer Ladung ist auf -10 &mgr;C/g oder mehr gesetzt.
• (3) Die Oberflächenrauhigkeit des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf Rmax 1 &mgr;m oder weniger gesetzt (bevorzugt 0,7 &mgr;m).

Der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf 10⁹ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt, und der Volumenwiderstand ist auf 10⁸ bis 10¹² &OHgr;cm gesetzt.

Die folgende Funktion und Wirkung können durch Setzen der obigen Parameter erzielt werden:

Das heißt in dem primären Übertragungsteil werden Falten des Zwischenübertragungsriemens 360 durch die Glättungsrolle 330 und das Zerstreuen von Toner reduziert.

In dem sekundären Übertragungsteil wird Toner auf den Zwischenübertragungsriemen 360 in stabiler Weise befördert und das Zerstreuen ist reduziert.

• (1) Der Endlos-Zwischenübertragungsriemen 360 wird gebildet durch Beschichten eines lagenförmigen PET-Materials, auf welchem Aluminium abgeschieden wird, und zwar mit Urethan-Farbe, in welcher PEFT-Teilchen und SnO als ein Leiter gelöst sind, und durch Verbinden beider Enden mittels Ultraschallverschweißen.
• Ein Höhenunterschied durch das Verbinden beider Enden ist auf 50 &mgr;m oder weniger und bevorzugt auf 30 &mgr;m oder weniger gesetzt. Das Elastizität-Modul der Farbe ist auf etwa 1,5·10⁴ kgf/cm² gesetzt. Der Oberflächenwiderstand der Farbe ist auf etwa 10⁸ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt und die Oberflächenrauhigkeit ist auf Rmax 1 &mgr;m (bevorzugt 0,7 &mgr;m) oder weniger gesetzt. Hinsichtlich der Konstruktion einer Elektrode wird eine leitfähige Schicht auf die Oberfläche des Aluminiums an einem Ende gedruckt und eine Vorspannung wird durch eine Rollenelektrode (1 M&OHgr; oder weniger) angelegt.
• (2) Die Hochspannungsleistungsquelle weist eine stromabsorptionsartige Konstant-Spannungs-Steuerung in dem primären Übertragungsteil auf und legt eine primäre Übertragungsspannung an, bis die sekundäre Übertragung beendet ist.

Die Übertragungseffizienz und die Reinigungseigenschaft kann erhöht werden durch Setzen der Parameter wie unter (1) und (2) beschrieben.

Die primäre Übertragungsrolle dient nur als die Hilfsrolle und es nicht erforderlich, dass sie die Funktion als eine Elektrode erfüllt.

Weiterhin kann die Verschlechterung eines Bildes aufgrund von Interferenz bei gleichzeitiger primärer und sekundärer Übertragung vermieden werden durch Konstruieren der Elektrode und der Leistungsquelle wie oben beschrieben.

Wie oben beschrieben, wird gemäß der Zwischenübertragungseinheit das Schrumpfen des Zwischenübertragungsriemens zwischen der primären Übertragungsposition und der Antriebsrolle reduziert, so dass die Geschwindigkeit des Zwischenübertragungsriemens in der primären Übertragungsposition stabil ist und als ein Ergebnis die primäre Übertragung in einem zufriedenstellenden Zustand leicht erzielt werden kann.

Obwohl die Ausführungsformen, oder die Beispiele der vorliegenden Erfindung oben beschrieben worden sind, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die obigen Ausführungsformen oder Beispiele beschränkt und kann in geeigneter Weise in Umfang der vorliegen Erfindung variiert werden.

Zum Beispiel sind die folgenden Änderungen möglich.

• (1) Der äußere Durchmesser des elastischen Körpers der sekundären Übertragungsrolle 380 ist auf 25 mm gesetzt, der äußere Durchmesser der Welle ist auf 15 mm gesetzt, die Länge des elastischen Körpers in der Richtung der Welle ist auf 323 mm gesetzt, die Härte der sekundären Übertragungsrolle ist auf 60±10° gesetzt (bevorzugt etwa 60±5°), und die Last auf die Hilfsrolle 350 durch die sekundäre Übertragungsrolle ist auf 5,0 bis 9,0 kg gesetzt (oder 15 gf/mm bis 27 gf/mm), und bevorzugt etwa 7,0 kg (oder 21 gf/mm).
• 2) Die Additivmenge mit großem Partikeldurchmesser ist auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt, (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Additivmenge mit kleinem Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%). Die Oberflächenbedeckung kann berechnet werden gemäß des folgenden Ausdrucks 1, und die Oberflächenbedeckung für Toner mit einem Mutter-Teilchendurchmesser von 7 &mgr;m, zu welchem Silika mit einem Teilchendurchmesser von 40 nm hinzugefügt worden ist mit 0,7 Gew.-% und Silika mit einem Teilchendurchmesser von 9 nm mit 2,0 Gew.-%, beträgt 2,8.

• R:

  Aussendurchmesser des Toner-Mutterteilchens

  r_i:

  Aussendurchmesser des i-ten Additivs

  &rgr;:

  Dichte des Toner-Mutterteilchens

  &rgr;₁:

  Dichte des i-ten Additivs

  W_i:

  Menge (Gew.-%) des i-ten Additivs, hinzugefügt zu dem Toner-Mutterteilchen

  i:

  i-tes Additiv

  n:

  Anzahl Arten von Additiven

• (3) Die Tonermenge vor dem sekundären Übertragen, das heißt die Tonermenge auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 ist auf 1,5 mg/cm² oder weniger gesetzt.

Ein zufriedenstellender Übertragungszustand kann auch erzielt werden auf rauhem Papier, wie zum Beispiel Banknotenpapier, wobei die Oberfläche rauh ist, und zwar als Aufzeichnungsmedium durch Setzen der Parameter wie oben beschrieben unter (1) bis (3).

Das heißt, falls der lineare Druck der sekundären Übertragungsrolle 380 auf 20 gf/mm oder mehr gesetzt ist, kann ein ausreichendes elektrisches Feld gebildet werden in einer Tonerschicht durch Einstellen eines konkaven Bereiches von rauhem (gebundenem) Papier zu einem Tonerbild auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 und Heranführen des konkaven Bereiches nahe zu dem Tonerbild, wobei das Versagen der Übertragung aufgrund einer Entladung in einem hohen elektrischen Feld reduziert ist. Wenn weiterhin die Härte der sekundären Übertragungsrolle 380 auf 50° oder mehr gesetzt ist, für den Fall, dass die Härte durch ein Asker-C-Härtemessgerät gemessen wird, tritt kein Anwachsen des Drehmoments durch übermäßige Walzenbreite auf und in dem Zustand, in welchem Papier befördert wird, ist außerdem stabilisiert durch eine stabile Klemmstelle.

Da weiterhin die Fluidität des Toners gesichert ist, und die Haftstärke an den Zwischenübertragungsriemen durch Hinzufügen eines Additivs mit kleinem Teilchendurchmesser reduziert werden kann, so dass die Oberflächenbeschichtung des Additivs für den Toner 2,0 oder mehr beträgt, kann die Effizienz des Übertragens auf rauhes Papier erhöht werden. Weiterhin ist ein Additiv kaum in einem Toner-Mutterteilchen eingebettet oder kaum bei Langzeitgebrauch durch Hinzufügen des Additivs mit großem Teilchendurchmesser wie oben beschrieben abgelöst, wobei die Erhöhung der Haltbarkeit und Übertragbarkeit auf rauhes Papier kompatibel sind.

Weiterhin kann die Übertragungseffizienz vom Toner erhöht werden durch Reduzieren der Tonermenge vor dem sekundären Übertragen wie oben beschrieben. Das heißt, falls ein primäres Übertragungsbild, welches aus zwei überlappten Schichten von kompletten Bildern auf der photoleitfähigen Trommel besteht, auf rauhes Papier übertragen wird, kann eine zwischen der Oberfläche des Zwischenübertragungsmediums und der Oberfläche eines Aufzeichnungsmediums anzulegende Potentialdifferenz reduziert werden und das Versagen der Übertragung aufgrund einer Entladung vermieden werden durch Setzen der Gesamttonermenge in dem primären Übertragungsbild auf 1,5 mg/cm² oder weniger.

• (1) Der Zwischenübertragungsriemen 360 ist aus Ethylen-Tetrafluorethylen (ETFE) hergestellt, in welchem Roßschwarz und anderes gelöst sind als ein Leiter, wobei Polyethylen-Terephtalat (PET) durch Abscheiden von Aluminium erzeugt wird und weiterhin Beschichten mit Urethan-Farbe, einschließlich Fluor-Teilchen, oder Polyamid, in welchem Rußschwarz oder anderes als ein Leiter gelöst sind.
• Die photoleitfähige Trommel 110 ist aus Polycarbonat hergestellt.
• (2) Der äußere Durchmesser des elastischen Körpers der primären Übertragungsrolle 320 ist auf 22 mm gesetzt, der äußere Durchmesser der Welle ist auf 12 mm gesetzt, die Länge des elastischen Körpers in der Richtung der Welle ist auf 358 mm gesetzt, die Härte der primären Übertragungsrolle 320 ist auf 45±50 gesetzt, und die Last auf die photoleitfähige Trommel 110 durch die primäre Übertragungsrolle ist auf 1,0 bis 3,5 kg gesetzt.
• (3) Der äußere Durchmesser des elastischen Körpers der sekundären Übertragungsrolle 380 ist auf 25 mm gesetzt, der äußere Durchmesser der Welle ist auf 15 mm gesetzt, die Länge des elastischen Körpers in der Richtung der Welle ist auf 332 mm gesetzt, die Härte der sekundären Übertragungsrolle 380 ist auf 60±10° gesetzt (bevorzugt etwa 60±5°) und die Last auf die Hilfsrolle 350 durch die sekundäre Übertragungsrolle ist auf 5,0 bis 9,0 kg gesetzt (oder 15 gf/mm bis 27 gf/mm), und bevorzugt etwa 7,0 kg oder etwa 21 gf/mm.
• (4) Die Additivmenge mit großem Teilchendurchmesser ist auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Additivmenge mit einem kleinen Teilchendurchmesser ist auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%). Die Oberflächenbedeckung kann berechnet werden gemäß des Ausdrucks 1, und die Oberflächenbeschichtung des Additivs für Toner mit einem Mutter-Teilchendurchmesser von 7 &mgr;m, zu welchem Silika mit einem Teilchendurchmesser von 40 nm hinzugefügt ist mit 0,7 Gew.-% und Silika mit einem Teilchendurchmesser von 9 nm mit 2,0 Gew.-%, beträgt 2,8.

Die Fluidität des Toners ist auf etwa 0,35 g/cc gesetzt.

Bei Parametern wie unter (1) bis (3) kann auch ein zufriedenstellender Übertragungszustand auf ein Aufzeichnungsmedium wie zum Beispiel OHP erzielt werden, wobei die Oberfläche glatt ist. Das heißt, wie für den Zustand der Übertragung von der photoleitfähigen Trommel 110 zu dem Zwischenübertragungsriemen 360 in dem. primären Zwischenübertragungsteil, wird die geringe Härte, die geringe Last und die hohe Fluidität des Toners benutzt, so dass das Auftreten eines Aussetzers vermieden wird.

Für den Übertragungszustand von dem Zwischenübertragungsriemen 360 in dem sekundären Übertragungsteil wird die hohe Härte und die hohe Last des Toners benutzt. Da jedoch der Zwischenübertragungsriemen 360 aus Fluor hergestellt ist und leicht aus einer Gussform gelöst werden kann, wird das Auftreten eines Aussetzers vermieden.

Da weiterhin die Konzentration des Übertragungsdruckes auf ein lineares Bild auf dem Zwischenübertragungsriemen 360 vermieden wird, da die Härte der sekundären Übertragungsrolle auf 70° oder weniger gesetzt ist, für den Fall, dass die Härte mit einem Asker-C-Härtemessgerät gemessen ist, wird das Auftreten eines Aussetzers vermieden.

Da weiterhin die Tonerfluidität sichergestellt ist und die Haftkraft an dem Zwischenübertragungsriemen reduziert werden kann durch Hinzufügen eines Additivs mit kleinem Teilchendurchmesser, so dass die Oberflächenbedeckung des Additivs für den Toner 2,0 beträgt oder mehr, wird das Auftreten eines Aussetzers vermieden. Weiterhin ist ein Additiv kaum in ein Toner-Mutterpartikel eingebettet, oder kaum bei Langzeitgebrauch durch Hinzufügen des Additivs mit großem Teilchendurchmesser wie oben beschrieben abgelöst, wobei die Erhöhung der Haltbarkeit und Übertragbarkeit auf rauhes Papier kompatibel sind.

Da weiterhin die Dicke einer Tonerschicht begrenzt ist durch Reduzieren der Tonermenge vor der sekundären Übertragung, wie oben beschrieben, ist der Druck auf den Toner gleichmäßig und das Auftreten eines Aussetzers wird vermieden.

Wenn die sekundäre Übertragungsrolle 380 in direkten Kontakt mit dem Zwischenübertragungsriemen 360 ist, wird ein elektrisches Feld in einer Richtung, in welcher Toner von der sekundären Übertragungsrolle 380 zu dem Zwischenübertragungsriemen 360 zurückgeführt wird (zum Beispiel die Spannung von etwa 0 bis -600 V), an der sekundären Übertragungsrolle 380 angelegt, und wenn die Naht des Zwischenübertragungsriemens 360 in der sekundären Übertragungsposition T2 angeordnet ist, wird die sekundäre Übertragungsrolle 380 losgelöst.

Toner, welcher an der sekundären Übertragungsrolle 380 haftet, wird reduziert, und ein Fleck, welcher an der Rückseite eines Aufzeichnungsmediums S haftet, wird reduziert durch Setzen der Parameter wie oben beschrieben. Das heißt, obwohl Toner, welcher nicht von den Reinigungsmitteln 370 entfernt werden kann, in einem Schrittbereich der Naht des Zwischenübertragungsriemens 360 übriggelassen ist, da die sekundäre Übertragungsrolle 380 nicht in direktem Kontakt mit dem Bereich ist, kann die sekundäre Übertragungsrolle 380 gereinigt werden an einer anderen Stelle durch eine Vorspannung, und ein Fleck, hervorgerufen durch Toner auf der sekundären Übertragungsrolle 380, kann reduziert werden, wobei hierdurch ein Fleck auf der Rückseite eins Aufzeichnungsmediums reduziert werden kann.

Weiterhin ist es gemäß der Zwischenübertragungseinheit der Erfindung möglich, ein Phänomen zu vermeiden, bei welchem Toner an der sekundären Übertragungsrolle haftet durch direktes Berühren der sekundären Übertragungsrolle mit der Verbindungsstelle des Zwischenübertragungsmediums, und dadurch kann vermieden werden, dass die Rückseite eines Aufzeichnungsmediums beschmutzt wird, wobei die Zwischenübertragungseinheit für zufriedenstellende Übertragung leicht erzielt werden kann.

Da weiterhin gemäß der Zwischenübertragungseinheit der Erfindung der Zwischenübertragungsriemen ausgezeichnete Guss-Ablöse-Eigenschaften aufweist, wird Toner auf leichte Weise bei sekundärer Übertragung abgelöst. Da weiterhin die Härte der sekundären Übertragungsrolle auf 700 oder weniger gesetzt ist, für den Fall, dass die Härte mit einem Asker-C-Härtemessgerät gemessen ist, kann die Konzentration des Übertragungsdruckes auf ein lineares Bild auf den Zwischenübertragungsriemen 360 vermieden werden und als ein Ergebnis, wenn ein dünnes Linienbild auf ein Aufzeichnungsmedium mit glatter Oberfläche übertragen wird, kann das Auftreten eines sogenannten Aussetzers reduziert werden.

Da weiterhin gemäß der Zwischenübertragungseinheit der Erfindung Toner mit einer ausreichenden Additivmenge bedeckt ist, kann die Kraft des Toners, welche an dem Zwischenübertragungsriemen haftet, reduziert werden. Da weiterhin ein Aufzeichnungsmedium mit rauher Oberfläche auf den Zwischenübertragungsriemen unter ausreichenden linearen Druck gedruckt wird, kann ein konkaver Bereich des Aufzeichnungsmediums nahe einem Tonerbild auf dem Zwischenübertragungsriemen gebracht werden und als ein Ergebnis kann ein zufriedenstellender Übertragungszustand erzielt werden für rauhes Papier, wie zum Beispiel Banknotenpapier, welches ein Aufzeichnungsmedium mit rauher Oberfläche ist.

Die vorliegende Erfindung kann weiterhin auch wie folgt geändert werden.

• (1) Eine Hochspannungsleistungsquelle, welche eine Konstantstromsteuerung aufweist, wenn die Impedanz der primären Übertragung groß ist (etwa 30 MO oder mehr) und eine Konstantspannungssteuerung aufweist, wenn die Impedanz klein ist (etwa 30 MO oder weniger) wird benutzt.
• Hierdurch wird, selbst wenn eine Abweichung in der Tonermenge (Filmdicke), Umgebung und dem Widerstand eines Gliedes vorliegt, die Übertragung zufriedenstellend ausgeführt.
• (2) Der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf 10⁸ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt, und der Volumenwiderstand ist 10⁹ bis 10¹² &OHgr;cm gesetzt.
• Die primäre Übertragungsrolle 320 ist eine Rolle mit dem Durchmesser von 22 mm, bei welcher eine elastische Schicht aus Urethan-Kunstharz, in welchem Kohlenstoff gelöst ist, auf der peripheren Oberfläche einer metallischen Welle gebildet ist mit dem Durchmesser von 12 mm. Der Widerstand der Rolle ist auf 10⁵ bis 10⁸ &OHgr; (bevorzugt etwa 10⁷ &OHgr;) gesetzt, die Härte ist gesetzt auf 45±5°, und die Last auf die photoleitfähigen Trommel 110 durch die primäre Übertragungsrolle ist auf 1,0 bis 3,5 kg gesetzt (bevorzugt etwa 2,5 kg).
• Eine Übertragung wird ermöglicht bei 1200 V oder weniger durch Setzen der Widerstandswerte in den obigen Bereich.
• Das Auftreten eines sogenannten Aussetzers kann vermieden werden durch Setzen der Härte und der Last in den obigen Bereich.
• Härte wird gemessen durch ein Asker-C-Härtemessgerät, welches dem Fachmann bekannt ist. Solch ein Härtemessgerät wird Eindruck-Härtemessgerät genannt und es soll festgestellt werden, dass die Dicke einer elastischen Schicht einen Einfluss auf den Wert der Härte hat, welche durch solche ein Härtemessgerät gemessen worden ist. Härte im Sinne der vorliegenden Erfindung bezeichnet nicht das Ergebnis des Messens der Härte eines elastischen Körpers selbst, welcher eine elastische Schicht ausbildet, sondern bezeichnet das Ergebnis der Messung in einem Zustand, in welchem eine elastische Schicht auf einer Rolle gebildet ist.
• (3) Die Additivmenge mit großem Teilchendurchmesser ist auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% gesetzt, (bevorzugt etwa 0,7 Gew.-%) und die Menge eines Additivs mit kleiner Teilchengröße ist gesetzt auf 1,0 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%).
• Das Additiv mit großem Teilchendurchmesser ist hauptsächlich erforderlich, um die Stabilität der Haltbarkeit des Toners zu erhöhen, und im Hinblick auf das obige ist es besser, je mehr von dem obigen Additiv vorhanden ist. Falls doch die obige Additivmenge 4,0 Gew.-% übersteigt, verschlechtert sich die Fluidität des Toners. Das heißt, dass zu viel des obigen Additivs das Auftreten eines Aussetzers und anderem verursacht, was nicht wünschenswert ist.
• Nun ist das Additiv mit kleinem Teilchendurchmesser hauptsächlich erforderlich, um die Übertragbarkeit auf rauhes Papier zu erhöhen, und im Hinblick darauf ist eine große Menge des obigen Additivs besser. Falls jedoch die Menge des obigen Additivs 4,0 Gew.-% übersteigt, bildet sich leicht auf der photoleitfähigen Trommel 110 und dem Zwischenübertragungsriemen 360 eine Filmschicht mit fließenden Silika, was nicht erwünscht ist.
• Die Verschlechterung eines Bildes aufgrund von Interferenz bei gleichzeitiger primärer und sekundärer Übertragung kann vermieden werden und die Kapazität der Hochspannungsleistungsquelle kann auf das Minimum unter den Bedingungen wie oben beschrieben bei (1) bis (3) reduziert werden.
• (4) Der Teilchendurchmesser des Toners ist gesetzt auf 9 &mgr;m oder weniger.

Der Grund dafür ist, dass die Auflösung verschlechtert ist, falls der Teilchendurchmesser 9 &mgr;m oder mehr beträgt.

6(a) bis 6(c) stellen die Teilchengrößenverteilung des diesmal benutzten Toners dar. Die Teilchengrößenverteilung des obigen Toners wird gemessen mit einem Steinkohlenteer-Zähler Modell TA-II. Die Öffnung beträgt 100 &mgr;m und als Elektrolyt wird ISOTON-II benutzt.

In einer in 6(a) dargestellten Tabelle wird die Anzahl in dem rechten Feld dargestellt, das Volumen in einem linken Feld, das Ergebnis der Messung in der unteren Spalte, und ein auf dem Ergebnis der Messung basierender berechneter Wert ist in der oberen Spalte dargestellt. Jedoch bedeutet das obige Volumen ein Volumen für den Fall, wenn ein gemessenes Tonerteilchen als eine Kugel betrachtet wird.

In den in 6(b) und 6(c) dargestellten Kurven zeigt ein Balkendiagramm numerische Daten und eine verbundene Linie zeigt kumulative Daten.

In der in 6(a) dargestellten Tabelle ist die Bedeutung jedes Punktes, welcher das Ergebnis der Messung in der unteren Spalte zeigt, wie folgt:

DIF N: die meisten Grunddaten und stellt numerische Daten dar, Daten, welche Anzahl des Toners darstellen, eingegeben durch ein Eingabe/Ausgabegerät für jeden Kanal.

DIF %: zeigt obige numerische Daten (DIF N) für jeden Kanal in

CUM N: zeigt Daten, welche durch Akkumulation obiger numerischen Daten (DIF N) erzielt wurden.

CUM %: zeigt Daten, welche durch Akkumulation obiger DIF erzielt wurden.

Die Bedeutung jedes Punktes, welcher einen berechneten Wert in der obigen Spalte darstellt, ist wie folgt:

25,4 &mgr;m: zeigt kumulativen Prozentwert von 25,4 &mgr;m oder mehr.

6,35 &mgr;m: zeigt kumulativen Prozentwert von 6,35 &mgr;m oder weniger.

WÖLBUNG: zeigt Kurtosis der Verteilung. Ein Bild, welches in der Übertragbarkeit zufriedenstellend ist und dessen Auflösung sich nie verschlechtert, kann erzielt werden durch Setzen der Teilchengrößeverteilung im Volumen auf 0,8 oder mehr und Setzen der Teilchengrößenverteilung in der Anzahl auf 0,3 oder mehr.

VERZERRUNG: zeigt Verzerrung der Verteilung. Ein Bild, welches in der Übertragbarkeit zufriedenstellend ist und dessen Auflösung sich nie verschlechtert, kann erzielt weren durch Setzen der Verzerrung auf 0,6 oder weniger in einem absoluten Wert in der Teilchengrößenverteilung im Volumen, und Setzen der Verzerrung auf 0,1 oder weniger in einem absoluten Wert in der Teilchengrößenverteilung nach der Anzahl.

MITTELWERT: zeigt arithmetischen Mittelwert für Teilchengröße.

25 %: zeigt Teilchengrößenwert, wenn kumulativer Prozentwert 25 % erreicht. (siehe die Kurven in 6(b) und 6(c).)

50 %: zeigt Teilchengrößenwert, wenn kumulativer Prozentwert 50 % erreicht. (siehe Kurven in 6(b) und 6(c).)

75 %: zeigt Teilchengrößenwert, wenn kumulativer Prozentwert 75 % erreicht. (siehe Kurven in 6(b) und 6(c).)

CV%: Koeffizient (%) der Änderung. Ein Bild, welches in der Übertragbarkeit zufriedenstellend ist und dessen Auflösung sich niemals verschlechtert, kann erzielt werden durch Setzen sowohl der Teilchengrößenverteilung im Volumen und Teilchengrößenverteilung in der Anzahl auf 28 % oder weniger.

SD&mgr;: Standardabweichung: (&mgr;m).

Im Hinblick auf den Formfaktor des Toners werden 100 Stück von Tonerbildern als Proben genommen, welche bis zu 500-fach vergrößert sind, und zwar zufällig unter Benutzung eines FE-SEM (S-800) hergestellt von Hitachi, Ltd. zum Beispiel, wobei die Bildinformation analysiert wird mittels eines Bildanalysators Luzex III von Nireco, Ltd. zum Beispiel, und wobei Werte, welche gemäß der folgenden Ausdrucke berechnet worden sind, als ein Formfaktor definiert sind. Formfaktor (SF-1) = (MXLNG)²/AREA·&pgr;/4·100 Formfaktor (SF-2) = (PERI)²/AREA·1/4&pgr;·100

In den obigen Ausdrücken bedeutet MXLNG die absolute Maximallänge des Toners, PERI bedeutet die periphere Länge des Toners und, AREA bedeutet die projizierte Fläche des Toners.

Der Formfaktor SF-1 zeigt den Grad der Rundheit des Toners, und der von Faktor SF-2 zeigt den Grad der Irregularität des Toners. Es wird bevorzugt, dass der Formfaktor SF-1 des Toners 100 bis 150 beträgt, und es wird noch weiter bevorzugt, dass SF-1 100 bis 130 beträgt. Es ist bevorzugt, dass der Formfaktor SF-2 des Toners 100 bis 140 ist, und es ist noch mehr bevorzugt, dass SF-2 100 bis 124 ist. Übertragungseffizienz bei primären und sekundären Übertragen wird erhöht durch Setzen der Formfaktoren SF-1 und SF-2 wie oben beschrieben.

In der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ein elektrisches Feld zur Übertragung in jeder Übertragungsposition auf die Übertragungsposition konzentriert werden, da primäre oder sekundäre Übertragungsmittel, welche als eine Übertragungselektrode zum Anlegen einer Übertragungsspannung zu einer Übertragungsposition dienen, in Kontakt mit jeder Übertragungsposition ist, selbst wenn Toner mit der hohen Fluidität von A.D 0,35 g/cc oder mehr benutzt wird. Weiterhin werden Übertragungsmittel in jeder Übertragungsposition gedrückt und Toner mit einer Form, welche ungefähr sphärisch ist und die Oberfläche davon glatt ist, wird benutzt. Daher kann ein Tonerbild einfach in die Richtung der Höhe in einer Übertragungsposition komprimiert werden, so dass Kohäsion im Toner erhöht ist. Als ein Ergebnis ist die Übertragungseffizienz erhöht und gleichzeitig kann das Auftreten eines Aussetzers besser vermieden werden. Die Verwischung eines Tonerbildes aufgrund mechanischer Kraft verursacht durch leichten Unterschied in der Geschwindigkeit zwischen der photoleitfähigen Trommel oder einem Aufzeichnungsmedium und dem Zwischenübertragungsriemen in einer Übertragungsposition und anderem kann auch besser vermieden werden.

Es gibt auch die Wirkung, dass das Schmelzen jedes Toners beschleunigt wird, da ein Tonerbild leicht in der Richtung der Höhe komprimiert werden kann, ohne die Turbulenz eines Bildes zu verursachen, und ein in Farbe und Transparenz zufriedenstellendes Bild kann gebildet werden, wenn ein Tonerbild auf einem Aufzeichnungsmedium fixiert wird.

• (1) Eine Hochspannungsleistungsquelle, welche eine Konstantstromsteuerung aufweist, wenn die Impedanz der sekundären Übertragung groß ist, (etwa 20 M&OHgr; oder mehr) und eine Konstantspannungssteuerung aufweist, wenn die Impedanz klein ist (etwa 20 M&OHgr; oder weniger) wird benutzt.
• Hierdurch wird eine Übertragung zufriedenstellend ausgeführt, selbst wenn es Dispersion in der Art des Papiers, Umgebung und des Widerstandes eines Gliedes gibt.
• (2) Der Oberflächenwiderstand des Zwischenübertragungsriemens 360 ist auf 10⁹ bis 10¹² &OHgr;/gesetzt, und der Volumenwiderstand ist auf 10⁹ bis 10¹² &OHgr;cm gesetzt.
• Die sekundäre Übertragungsrolle 380 ist eine Rolle mit einem Durchmesser von 25 mm, auf welchem eine elastische Schicht gebildet ist durch Aufbringen oder Schmelzen eines innenleitfähigen Materials, wie zum Beispiel Lithiumperchlorat in Urethan-Kunstharz, und wird auf der peripheren Oberfläche der Metallwelle mit 15 mm Durchmesser gebildet. Der Widerstand der Rolle ist auf 10⁶ bis 10⁸ O gesetzt, die Härte zu 60±5°, und die Last auf die Hilfsrolle 350 durch die sekundäre Übertragungsrolle ist zu 5,0 bis 9,0 kg (bevorzugt etwa 7,0 kg) gesetzt.
• Übertragung wird ermöglicht bei 4000 V oder weniger und 200 &mgr;A oder weniger durch Setzen des Widerstandes auf die obigen Bereiche.
• Härte wird gemessen durch ein Asker-C-Härtemessgerät, welches dem Fachmann bekannt ist, und wie oben beschrieben, Härte beschrieben in der vorliegenden Erfindung bezeichnet nicht das Ergebnis des Messens eines elastischen Körpers, welches selber eine elastische Schicht bildet, sondern bezeichnet das Ergebnis der Messung in einem Zustand, in welchem eine elastische Schicht auf eine Rolle gebildet ist.
• Die Hilfsrolle 350 ist geerdet.
• (3) Für die im Toner benutzte Menge an Additiv ist die Menge eines Additivs mit großem Teilchendurchmesser gesetzt auf 0,5 bis 4,0 Gew.-% (vorzugsweise etwa 0,7 Gew.-%) und die Menge an Additiv mit kleinem Teilchendurchmesser ist gesetzt auf 1,5 bis 4,0 Gew.-% (bevorzugt etwa 2,0 Gew.-%).
• Der Grund dafür ist wie oben beschrieben.

Die Haltbarkeit des Zwischenübertragungsriemens kann erhöht werden durch Setzen der Last der sekundären Übertragungsmittel derart, dass sie größer ist als die der primären Übertragungsmittel. Dies basiert auf dem Wissen des Erfinders, das die Filmbildung des Toners auf dem Zwischenübertragungsriemen verursacht wird durch das Additiv des Toners, welches auf dem Zwischenübertragungsriemen übriggelassen wird und in dem Zwischenübertragungsriemen eingebettet wird durch die Reinigungsmittel, wie zum Beispiel das Reinigungsblatt zum Reinigen der Oberfläche des Zwischenübertragungsriemens; die Isolation eines Additivs tritt häufig auf bei überlappenden Farben der Reihenfolge nach beim primären Übertragen; da ein Additiv, welches vom Toner isoliert ist und an dem Zwischenübertragungsriemen haftet, wieder an relativ weichem Toner haftet und eine relativ weiche Papierphase im Vergleich mit dem Zwischenübertragungsriemen, wenn das obige Additiv durch eine Last, welche eine feste Last unter Toner oder Papier überschreitet, kann das Additiv von dem Zwischenübertragungsriemen entfernt werden.

Im Allgemeinen ist die primäre Übertragungsrolle 320 immer auf den Zwischenübertragungsriemen 360 gedrückt und die sekundäre Übertragungsrolle 380 ist auf den Zwischenübertragungsriemen 360 gedrückt, wenn ein Vollfarbenbild, in welchem das Überlappen von Farben beendet ist, übertragen wird. Jedoch wird die sekundäre Übertragungsrolle entfernt von dem Zwischenübertragungsriemen 360 während Bilder jeder Farbe in Reihenfolge gebildet werden. Da jedoch ein Phänomen auftritt (sogenannte Rückwärtsübertragung), bei welcher ein Teil eines Bildes der n-ten Farbe zurückgegeben wird von dem Zwischenübertragungsriemen zu der photoleitfähigen Trommel, wenn ein Bild der ("n"+1)-ten Farbe das Bild der n-ten Farbe überlagert, welches schon auf den Zwischenübertragungsriemen gebildet ist, falls die Last der primären Übertragungsrolle 320 auf eine Last gesetzt ist, welche eine Last überschreitet, durch welche ein isoliertes Additiv auf den Zwischenübertragungsriemen entfernt werden kann durch Toner nach der obigen Konstitution, ist es wünschenswert, dass die Last auf die sekundäre Übertragungsrolle 380 gesetzt ist auf eine feste Last oder mehr und die Last der primären Übertragungsrolle 320 auf eine feste Last oder weniger gesetzt ist. Eine Last (eine Last, welche erforderlich ist, um ein Additiv von dem Zwischenübertragungsriemen unter Toner zu entfernen) erzielt in einem Experiment gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beträgt 150 g/cm oder mehr und es ist wünschenswert, dass die obige Last 200 g/cm oder mehr beträgt.

Um eine Rückübertragung zu vermeiden bei primären Übertragung, beträgt eine Last, welche in einem Experiment gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung erzielt wurde 100 g/cm oder weniger und es ist bevorzugt, dass die obige Last 70 g/cm oder weniger beträgt.

Daher beträgt das Verhältnis der entsprechenden Lasten auf die primären Übertragungsmittel und sekundären Übertragungsmittel 1,5 oder mehr und es wünschenswert, dass das obige Verhältnis 2 oder mehr beträgt.

Um zu vermeiden, dass die primären und sekundären Übertragungsrollen verbogen werden aufgrund einer Last, ist es erforderlich, dass die Welle jeder Rolle mit einer Festigkeit gemäß der Last ausgebildet ist, und daher ist es wünschenswert, dass der äußere Durchmesser der Welle der sekundären Übertragungsrolle größer ist als die der primären Übertragungsrolle.

Gemäß der Zwischenübertragungseinheit der vorliegenden Erfindung wird das Auftreten eines Aussetzers bei Übertragung vermieden, wobei der eine zufriedenstellende Übertragung auf rauhes Papier realisiert werden kann und weiterhin die Haltbarkeit des Zwischenübertragungsriemens erhöht werden kann.

Die folgende Änderung ist auch möglich.

Da Resonanz zwischen den primären Übertragungsmittel und den sekundären Übertragungsmitteln vermieden werden kann durch Unterscheiden der Frequenz der Vibration