Die Erfindung betrifft einen Befüllnippel mit den Oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

Ein derartiger Befüllnippel ist aus der US-A-5,951,728 bekannt. Filterteile für Fluidleitungen sind im Rohrleitungsbau in breiter Verwendung, insbesondere zur Ausfilterung von Fremdkörpern und Schmutzpartikeln. Diese Filterteile weisen häufig eine Hülsenform auf, in der mehrere Durchlaßöffnungen vorgesehen sind (vgl. z.B US-A-5,059,320 oder GB 282 846 A ). Diese Durchbrüche werden im allgemeinen von einem Filterelement Überdeckt, das als Gewebe oder als Metallgeflecht ausgebildet ist. Häufig werden auch Lochbleche oder Sinterkörper mit einer definierten Porösität als Filterelement verwendet, insbesondere in der Pneumatik und Hydraulik. Diese Filterelemente, insbesondere Metallgewebe und -geflechte weisen jedoch gewisse Unregelmäßigkeiten in den Maschenweiten auf. Zudem sind diese Filterelemente häufig empfindlich gegen Druckstöße oder Wechselbelastungen, so daß dies zu Materialermüdung führen kann. Insbesondere bei Befüllnippeln für die Erdgasbetankung von Fahrzeugen liegen erschwerte Verhältnisse vor, da dort bei einem Fülldruck von 200 bar und mehr das Filterteil erheblich belastet wird.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen einfachen und belastbaren Filterteil Befüllnippel mit einem zu schaffen, das zudem mit variablen Durchlaßgraden hergestellt werden kann.

Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Befüllnippel gemäß den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Ausführungsformen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Durch die Fertigung des Filterelementes aus einem eng gewickelten Federdraht sind aufwendige Herstellungsverfahren wie das Ausstanzen der kleinen Durchlaßöffnungen oder die Geflechtherstellung zu vermeiden. Vielmehr kann das Filterelement durch einen einfachen Wickelvorgang mit hoher Präzision hergestellt werden. Von besonderem Vorteil ist hierbei, daß die Wickelvorspannung des Federdrahtes variabel ist, so daß der Durchlaßgrad des Filterelementes bei der Herstellung in einfacher Weise auf den jeweiligen Einsatzzweck angepaßt werden kann. Durch die Ausbildung des Filterelementes als Feder ergibt sich zudem eine hohe Stabilität, so daß dieses Filterteil in Befüllnippeln für die Erdgasbetankung eingesetzt werden kann. Eine besonders hohe Stabilität ergibt sich hierbei durch eine kegelförmige oder konische Außenform, wobei sich das wicklungsende breitflächig an einem umlaufenden Ring-Bund am Filterende abstützen kann, um der hohen Druckbelastung standzuhalten.

Die sichere Fixierung und Abstützung des Filterelementes am Filterteil ergibt sich durch die Festlegung des Wicklungsendes des Federdrahtes an einem Ring-Bund des Grundkörpers. Hierdurch wird das Filterelement in Form einer Feder sicher und breitflächig am umlaufenden Ring-Bund abgestützt, so daß auch bei hohen Drücken eine exakte Lagerung gegeben ist.

In bevorzugter Ausführungsform können dabei die einzelnen Wicklungen des Federdrahtes in entsprechend ausgebildete Rillen des Grundkörpers eingreifen, wodurch sich eine exakte Fixierung der einzelnen Wicklungen ergibt. Hierdurch werden die Durchlaßspalte zwischen den eng aneinander anliegenden Wicklungen exakt definiert, so daß eine hohe Gleichmäßigkeit des Filterdurchlaßgrades erzielt werden. In bevorzugter Ausführungsform kann dabei die Wickelvorspannung des Federdrahtes auch noch nach der Herstellung einstellbar sein, beispielsweise durch Verdrehen des Filterkopfes gegenüber dem Filterfuß. Bei Verdrehen in Wickelrichtung ergibt sich dabei eine geringfügige Durchmesserverkleinerung, so daß die einzelnen Wicklungen stärker aneinander anliegen. Hierdurch wird der Durchlaßquerschnitt des Filterelementes verringert. In entgegengesetzter Weise, nämlich durch Drehen entgegen der Wickelrichtung kann dabei der Durchlaßquerschnitt zwischen den einzelnen Wicklungen etwas vergrößert werden, so daß sich hierdurch eine Vergrößerung des Durchlaßgrades ergibt. Diese Vorgehensweise kann insbesondere auch zur Reinigung des Filterelementes sinnvoll sein, da hierdurch Verschmutzungen und Ablagerungen am Filterelement abgesprengt werden.

Zur Optimierung der strömungsverhältnisse kann auch die Spitze bzw. der Filterkopf des Filterteils abgerundet sein. Hierdurch wird auch eine Geräuschbildung beim Fluiddurchfluß weitgehend vermieden.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert und beschrieben. Hierbei zeigt:

Fig. 1

einen Halb-Längsschnitt durch ein Filterteil für Fluidleitungen.

In der (einzigen) Fig. 1 ist ein Filterteil 1 dargestellt, das wenigstens eine Fluid-Durchlaßöffnung 2 in einem Grundkörper 3 aufweist, der in einem strichpunktiert angedeuteten Befüllnippel eingesetzt wird. Im allgemeinen sind mehrere derartiger Durchlaßöffnungen 2 vorgesehen, insbesondere gleichmäßig am Umfang verteilt. Die Fluid-Durchlaßöffnungen 2 sind hierbei von einem Filterelement 4 überdeckt, das aus einem eng gewickelten Federdraht 5 besteht. Diese Feder als Filterelement 4 weist eine Vielzahl von eng aneinanderliegenden Wicklungen 5a auf, die zwischen sich jeweils im wesentlichen radial verlaufende Durchlaßspalte 5b bilden. Der Fluiddurchfluß ist hierbei in Strichlinien angedeutet.

Wie ersichtlich, weist das Filterelement 4 im wesentlichen eine konische oder kegelförmige Außenform auf. Dabei sind die Wicklungen 5a des Federdrahtes 5 in korrespondierend ausgebildeten Rillen 3a des Grundkörpers 3 eingreifend dargestellt, so daß sich eine exakte Fixierung der Feder ergibt. Hierdurch wird die Gleichmäßigkeit der Durchlaßspalte 5b erhöht.

Die Wicklungsenden 5c sind einmal am Filterfuß 1b und einmal am Filterkopf 1a gelagert. Für den Filterfuß 1b ist hierbei am Grundkörper 3 ein umlaufender Ring-Bund 3b vorgesehen, wodurch das größere Wicklungsende 5c des Federdrahtes exakt fixiert und breitflächig abgestützt ist, um den hohen Axialdrücken standzuhalten und ein Lösen oder Aufweiten des Filterelementes 4 gegenüber dem Grundkörper 3 zu vermeiden.

Am Filterkopf 1a, der bevorzugt aus strömungstechnischen Gründen abgerundet ausgebildet ist, kann hierbei ein Verdrehprofil 6, z.B. ein Innensechskant-Gewinde vorgesehen sein, mit dem der Filterkopf 1a gegenüber dem Grundkörper 3 begrenzt verdrehbar ist. Hierdurch werden je nach Drehrichtung die Wicklungen 5a des Federdrahtes 5 enger oder weiter aneinander angelegt. Bei Drehung entgegen der Wickelrichtung mit einer Steigung von einigen Winkelgraden (vgl. die im Schnitt ersichtliche Steigung des Federdrahtes 5 über der Fluid-Durchlaßöffnung 2) wird der Abstand zwischen den Wicklungen 5a geringfügig vergrößert, so daß sich ein höherer Durchlaßgrad ergibt. Dies ist insbesondere für Reinigungszwecke besonders vorteilhaft.

Der Federdraht 5 des Filterelementes 4 ist hierbei bevorzugt aus rostfreiem, insbesondere austenitischem Stahl hergestellt, da hierdurch eine hohe Korrosions- und Temperaturbeständigkeit erreicht werden kann. Dieser Stahl ist zudem relativ einfach mit hoher Formbeständigkeit zu wickeln, so daß hierdurch die Gleichmäßigkeit der Durchlaßspalte 5b und der Abstützung des Wicklungsendes 5c am Ring-Bund 3b mit hoher Wiederholgenauigkeit eingehalten werden kann. Entsprechendes gilt für hochwertige Federstähle.