Die Erfindung betrifft einen Not-Aus-Knopf für einen elektrischen Schalter, wie z.B. in DE 9403510 U1 offenbart, mit einem am Schalter anbringbaren Vorsatzrahmen, an dem eine aufklappbare Schwenkklappe gelagert ist, und mit einem Rastriegel.

Bei dem Erfindungsgegenstand handelt es sich um einen Not-Aus-Knopf, und zwar um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel.

Der Not-Aus-Knopf wird für elektronische Schalter oder andere Sicherheitseinrichtungen verwendet. Der herkömmliche Not-Aus-Knopf beinhaltet einen Drehknopf, eine Schwenkklappe und einen Vorsatzrahmen. In den Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe einen Rastriegel gelagert, durch Drehen vom Drehkörper bewegt sich der Rastriegel in gerader Richtung. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist; wobei die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen untrennbar miteinander verbunden sind. Solch ein Not-Aus-Knopf hat keinen Schlüssel. Damit die Schwenkklappe nicht geöffnet werden kann, ist ein zusätzliches Schloss vom Benutzer einzusetzen, nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel des Vorsatzrahmens eingerastet ist. Außerdem ist solch ein Rastriegel mit Öffnungen versehen. Ohne Schloss kann der Rastriegel geschoben und dadurch die Schwenkklappe geöffnet werden. Die Bedienung ist aufwändig und unsicher.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Mängel der bekannten Ausführung zu vermeiden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsglied einer Entsperreinrichtung und dem Rastriegel durch Entfernen eines lösbar angeordneten Schlüssels unterbrechbar ist.

Bei der Erfindung wird ein Schlüssel für den Not-Aus-Knopf eingesetzt. Dieser Not-Aus-Knopf hat selbst einen Schlüssel. Die Schwenkklappe kann nicht geöffnet werden, wenn der Schlüssel herausgezogen wurde, nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel des Vorsatzrahmens eingerastet ist. Nur mit dem steckenden Schlüssel kann die Schwenkklappe durch Bewegung des Rastriegels geöffnet werden, indem die Wirkbindung durch den Schlüssel erzeugt wird.

Die Lösung durch eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstands ist: Diese Wirkbindung durch den Schlüssel gewährleistet den synchronisierten Schritt von dem Not-Aus-Knopf und dem Drehkörper oder deren Trennung. Bei einer Trennung kann die Schwenkklappe ohne Schlüssel nicht geöffnet werden. Dieser Not-Aus-Knopf besteht aus einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen. In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder gelagert; in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel, im Drehknopf eine Drehfeder. Der Rastriegel hat eine Rastriegelnase. Die Schwenkklappe hat einen Drehkörper und eine innere Druckfeder; der Not-Aus-Knopf ist mit einem Schlüssel ausgerüstet, dieser geht durch den Not-Aus-Knopf in den Drehkörper, dadurch ist der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden und die Arbeitsfläche hat Kontakt mit der Rastriegelnase. Der Drehkörper schiebt die Nase nach hinten, wenn der Not-Aus-Knopf oder der Schlüssel im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.

Der Schwenkklappe kann beim Drehen des Drehknopfs auch nicht geöffnet werden, wenn der Schlüssel herausgezogen ist, in dem Fall ist der Drehknopf von dem Drehkörper getrennt, sodass die Schwenkklappe gesperrt ist. Die Schwenkklappe kann wieder geöffnet werden, wenn der Schlüssel hineingesteckt und der Drehkörper durch Wirkbindung des Schlüssels beweglich ist.

Eine andere Lösung im Rahmen des Erfindungsgegenstands sieht Folgendes vor: Durch Drücken des Betätigungsschiebers als Schlüssel wird die Bewegung des Anschlagsarms direkt oder indirekt gesteuert, durch diese Bewegung wird der Rastriegel linear beweglich gemacht. Der Not-Aus-Knopf besteht aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen, in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe ein Rastriegel vorhanden, der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen Betätigungsschieber, einen sogenannter Schlüssel, und ist mit einem Betätigungsschieber und einer Druckfeder versehen. An einer Seite des Not-Aus-Knopfs ist eine Führung für den Betätigungsschieber vorhanden, der Bestätigungsschieber bewegt sich und berührt den Entrastschieber. In der Schwenkklappe ist ein Rastriegel mit Druckfeder gelagert; Rastriegel und Druckfeder werden in die Führung in der Schwenkklappe eingebaut, in der Schwenkklappe ist eine Achse mit einem Entrastwinkel gelagert. Der Entrastschieber hat gleichzeitigen Kontakt mit dem Anschlagsarm des Endraswinkels und dem Rastriegel.

Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird der Entrastschieber nach vorne bewegt, sodass der Anschlagsarm mitbewegen werden muss, dadurch wird der Rastriegel linear beweglich und ist vom Rastbügel befreit, die Schwenkklappe kann geöffnet werden. Nach dem Loslassen kehren Betätigungsschieber und Rastriegel mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf die Urposition zurück; der Entrastschieber bringt den Schlüssel auf seine Urposition zurück und der Rastriegel bringt den Anschlagsarm auf seine Urposition zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber nicht manuell beweglich gemacht werden; der Rastriegel kann jedoch nach wie vor in den Rastbügel einrasten und dadurch wird die Schwenkklappe verriegelt.

Um das Ziel dieser Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Lösung im Rahmen des Erfindungsgegenstands ein Not-Aus-Knopf mit Schlüssel eingeführt, wobei ein Not-Aus-Knopf, eine Schwenkklappe, ein Vorsatzrahmen, ein Rastriegel und ein Rastbügel vorgesehen sind. Der Rastriegel und eine Druckfeder sind in der Schwenkklappe gelagert; an dem Not-Aus-Knopf sind Schlüssel, Blockierglied, Entrastknopf und Druckfeder gelagert; Blockierglied und Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Schlüsselfortsatz geht durch die Durchöffnung des Not-Aus-Knopfes und kann die eine Seite des Blockglieds entlang den Blockierglied nach hinten geschoben werden; der Entrastknopf hat einen Schieberfortsatz, der eine Schrägfläche hat; am Ende des Rastriegels ist auch eine Schrägfläche der Rastriegelnase vorgesehen.

Beim Stecken des Schlüsselfortsatzes des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf ist das Blockierglied vom Schlüsselfortsatz nach hinten geschoben, der Entrastknopf geht mittels manuellen Drückens des Entrastknopfs durch das Blockierglied; die Schrägfläche des Schiebefortsatzes drückt die Rastriegelnase mit Schrägfläche nach hinten, sodass der Rastriegel zurückgedrückt wird und von dem Rastbügel befreit ist; die Schwenkklappe wird dann geöffnet. Die Schwenkklappe ist gesperrt, wenn der Schlüssel entfernt ist und das Blockierglied mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf seine Urposition zurückkehrt; das Blockierglied blockiert den Durchgang des Schieberfortsatzes des Entrastknopfs, der Schiebefortsatz kann nicht mehr fortbewegt werden und dessen Schrägfläche kann die Rastriegelnase mit Schrägfläche nicht erreichen, sodass der Rastriegel nicht nach hinten gedrückt wird. Die Schwenkklappe ist dadurch gesperrt.

Beim Erfindungsgegenstand können ein oder auch zwei Blockierglieder verwendet werden.

Um das Ziel der Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands ein Not-Aus-Knopf vorgesehen, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen besteht. Im Vorsatzrahmen sind ein Rastbügel und in der Schwenkklappe ein Rastriegel gelagert; die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen sind verriegelt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen Schlüssel und ist mit einem Betätigungsschieber vorhanden. Am vorderen Ende ist eine Nut vorhanden und am Betätigungsschieber ist eine Rastnase vorhanden. Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird die Rastnase in die Nut verriegelt; der Betätigungsschieber ist mit der Schwenkklappe verbunden. Die Rastnase des Betätigungsschiebers und die Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Betätigungsschieber hat eine Schrägfläche, die mit der Fläche der Nase des Rastriegels Kontakt hat. Beim Drehen des Schlüssels wird der Betätigungsschieber in Bewegung gesetzt, der wiederum mittels Kraftwirkung den Rastriegel in gerader Richtung bewegt, sodass der Rastriegel von dem Rastbügel befreit wird. Bei dieser Ausführung des Erfindungsgegenstands kann der Betätigungsschieber auch eine Kombination aus dem oberem und dem unterem Betätigungsschieber verwenden.

Eine weitere Lösung für die Aufgabe des Erfindungsgegenstands ist: Es handelt sich dabei um einen Not-Aus-Knopf, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen besteht. In dem Not-Aus-Knopf sind ein Betätigungsschieber und eine Druckfeder gelagert; In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder angebracht; Ein Betätigungsschieber und ein Rastriegel sind zusammen angebracht und werden in der Schwenkklappe durch den Not-Aus-Knopf befestigt; Der untere Teil des Rastriegels befindet sich in der Führung der Schwenkklappe, an den beiden Innenseiten des Vorsatzrahmens ist jeweils ein Rastbügel vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn die Rastriegelnase des Rastriegels in den Rastbügel eingerastet ist, sodass die Schwenkklappe geschlossen ist. Not-Aus-Knopf, Betätigungsschieber und Rastriegel sind mit entsprechenden Öffnungen versehen; Der Schlüssel mit zwei Achsen geht durch die Öffnung des Not-Aus-Knopfs in die Öffnung von Betätigungsschieber und Rastriegel, dadurch sind Betätigungsschieber und Rastriegel verbunden.

Beim Drücken der Schwenkklappe in den Vorsatzrahmen und nachdem der Schlüssel entfernt ist, ist der Betätigungsschieber von dem Rastriegel getrennt; Der Betätigungsschieber kann den Rastriegel nicht in Bewegung setzen und die Schwenkklappe kann auch beim Drücken des Betätigungsschieber nicht geöffnet werden. Nur mit dem steckenden Schlüssel können der Betätigungsschieber und der Rastriegel verbunden, der Rastriegel beim Drücken des Betätigungsschiebers in Bewegung gesetzt und die Schwenkklappe geöffnet werden.

Der Erfindungsgegenstand ermöglicht es dem Benutzer, auf ein Zusatzschloss zu verzichten; die Erfindung ist daher durch Sicherheit und Zuverlässigkeit gekennzeichnet.

Anhand der Zeichnungen wird der technische Inhalt des Erfindungsgegenstands näher erklärt.

Fig. 1

ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands in einer ersten Ausführung dargestellt wird.

Fig. 2

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Teile.

Fig. 3

ist die Explosionszeichnung der Komplettstruktur für ein anderes Ausführungsbeispiel.

Fig. 4

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 3.

Fig. 5

ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 6

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 5.

Fig. 7

ist die Explosionszeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 8

ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 7, wobei, die Bewegung des Anschlagsarms gezeichnet ist.

Fig. 9

ist die Explosionszeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 10

ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 9, in der die Bewegung des Anschlagsarms gezeichnet ist.

Fig. 11

ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 12

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 11.

Fig. 13

ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 14

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 13.

Fig. 15

ist die die Hauptzeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 16

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 15.

Fig. 17

ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.

Fig. 18

ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 17.

In den Aufführungen der Fig. 1 und 2 beinhaltet der Not-Aus-Knopf die Schwenkklappe 7, den Vorsatzrahmen 13 und den Drehknopf 2. In der Schwenkklappe 7 sind der Rastriegel 9 und die Druckfeder 10 gelagert und der Vorsatzrahmen 13 hat den Tastbügel a. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel 9 in den Rastbügel a eingerastet ist; der Drehknopf 2 hat die Druckfeder 3, die an einem Ende des Drehknopfs 2 und an dem anderen Ende an der Schwenkklappe 7 befestigt ist. Der Rastriegel 9 hat eine Nase b. In der Schwenkklappe 7 befinden sich der Drehkörper 6 und eine Druckfeder 5, auf dem Drehknopf 2 sind eine Schlüsselaussparung c und eine Kupplungsaussparung d vorhanden; der Kupplungsvorsprung e des Schlüssels 1 geht durch die Kupplungsaussparung d des Drehknopfes 2 in die Kupplungsöffnung f des Drehkörpers 6, dadurch wird der Not-Aus-Knopf 2 mit dem Drehkörper 6 verbunden und die Arbeitsfläche des Drehkörpers 6 hat Kontakt mit der Nase b des Rastriegels.

Um den Drehkörper genau zu positionieren, ist in dieser Ausführung ein Drehkörpersitz g in die Schwenkklappe gelagert. Der Drehkörper 6 befindet sich im Drehkörpersitz g und die Anschlagsscheibe mit Durchgangsöffnung 4 drückt auf den Drehkörper, der Schlüssel 1 geht durch den Drehkörper 2, die Anschlagscheibe 4 in den Drehkörper und dadurch wird der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden.

In dieser Ausführung befindet sich der Rastriegel 9 an der Vorderseite der Schwenkklappe 7, dementsprechend wird der geschlossene Rastbügel a an die Vorderseite des Vorsatzrahmens gelagert.

Die Schwenkklappe kann nur geöffnet werden, wenn der Drehknopf oder der Schlüssel im Gegenuhrzeigesinn gedreht wird. Durch die Wirkbindung überwindet der Drehkörper die Kraftwirkung der Druckfeder und dreht sich im Gegenuhrzeigesinn mit, indem der Rastriegel unter der Kraftwirkung der Druckfeder einen ständigen engen Kontakt zwischen der Rastkörperfläche und der Rastriegelnase ermöglicht und der Drehkörper die Nase schiebt, sodass Rastriegel die Kraftwirkung der Druckfeder überwindet und sich bewegt; beim Loslassen kehren Drehknopf und Drehkörper mittels der Kraftwirkung der Druckfeder auf ihre Urposition zurück, und der Rastriegel kehrt auch mittels der Kraftwirkung der Druckfeder auf seine Urposition zurück. Durch Entfernen des Schlüssels werden Drehkörper und Drehknopf von der Bindung getrennt und der Drehkörper ist auch beim Drehen des Not-Aus-Knopfs nicht beweglich. Die Schwenkklappe wird trotzdem beim Zuklappen verriegelt, sodass der Not-Aus-Knopf gesperrt ist und nicht geöffnet werden kann.

In der Ausführung wie in den Fig. 3 und 4 ist der Rastriegel 9 gegeneinander an den beiden Seiten der Schwenkklappe gelagert. An den beiden Innenseiten des Vorsatzrahmens 13 sind entsprechende Rastbügel a gelagert. Der Drehkörper 6 hat 2 diagonale Arbeitsflächen h. Beim Drehen des Drehkörpers haben 2 Rastriegel jeweils Kontakt mit der Nase b von 2 Rastbügeln 9; der Drehkörper schiebt die Nase, die die Kraftwirkung der Druckfeder überwindet, sodass der Rastriegel von dem Rastbügel getrennt ist; die Schwenkklappe kann dann geöffnet werden.

In diesem Erfindungsgegenstand können innerer oder äußerer Drehkörper eingesetzt werden.

In den Fig. 5 und 6 handelt es sich bei der ersten Ausführung um einen Not-Aus-Knopf, der aus einem Not-Aus-Knopf 101, einer Schwenkklappe 108 und einem Vorsatzrahmen 111 besteht. In dem Vorsatzrahmen 111 ist ein Rastbügel 112 und in der Schwenkklappe 108 ist ein Rastriegel 107 gelagert. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel 107 in den Rastbügel 112 eingerastet ist. In der Schwenkklappe ist ein Betätigungsschieber 102 gelagert und im Not-Aus-Knopf 101 ist ein Entrastschieber 103 mit Druckfeder 104 gelagert. An der einen Seite des Not-Aus-Knopfs 101 ist eine Führung a für den Bestätigungsschieber 102 vorgesehen, der in der Führung a beweglich ist und den Entrastschieber 103 erreicht. In der Schwenkklappe 108 ist ein Rastriegel 107 mit Druckfeder 105 gelagert, die in die Führung b der Schwenkklappe 108 eingebaut sind. In der Schwenkklappe ist die Achse c gelagert, die mit dem Anschlagarm 106 verbunden ist. Der Entrastschieber 103 erreicht ein Ende d des Anschlagarms 106 und der Rastriegel 107 erreicht das andere Ende e des Anschlagarms 106. Ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 kann in Form einer Gabelführung g entworfen sein. Der Rastriegel hat eine entsprechende Nase f und die Führung rastet auf der Nase f. Selbstverständlich kann ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 in Form einer Achse entworfen werden. Der Rastriegel 107 hat eine entsprechende Führung und die Achse rastet in die Führung ein. Der Entrastschieber 103 kann mit einem Anschlagarm 106 in Form eines Komplexes entworfen sein.

Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, können bei dem Erfindungsgegenstand in dieser Ausführung zwei Rastbügel 112 an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der Schwenkklappe sind zwei Sätze von Rastriegel 107 und Anschlagarm 106 gelagert, der Entrastschieber 103 befindet sich zwischen zwei Anschlagarmen 106 und kann gleichzeitig zwei Sätze vom Anschlagarm erreichen und sie in Bewegung setzen.

Wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt, können in dieser Ausführung zwei Rastbügel 112 an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der Schwenkklappe sind zwei Sätze von Rastriegel 107 und ein Entrastschieber Entrastschieber 113 angebracht. Beide Arme des Entrastschiebers 113 erreichen jeweils zwei Rastriegel 107. Der Entrastschieber 103 hat zwei Schrägflächen, die gegen die beiden Arme des Anschlagarms 113 drücken.

Der Funktionsvorgang dieser beiden Ausführungen ist wie folgt: Beim Drücken des Betätigungsschiebers 102 wirkt dieser durch den Schlüssel gegen die Gegenkraft der Druckfeder 104 auf die beiden Enden des Entrastwinkels 106 oder des Entrastschiebers 113, sodass sich diese gleichzeitig auseinander bewegen. In den Führungen am Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber 113 bewegen sich zwei Rastriegel 107 gleichzeitig auseinander in gerader Richtung, sodass der Rastriegel 107 von dem Rastbügel 112 des Vorsatzrahmens 111 befreit ist und die Schwenkklappe geöffnet werden kann. Nach dem Loslassen kehren Entrastschieber 103 und Rastriegel 107 mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf ihre Urposition zurück und bringen gleichzeitig Betätigungsschieber 102 und Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber 113 auf seine Urposition zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber nicht manuell bewegt werden; der Rastriegel 107 bleibt nach wie vor im Rastbügel 112 und die Schwenkklappe ist gesperrt.

Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt, handelt es sich auch bei dieser Ausführung um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern, der aus Not-Aus-Knopf 202, Schwenkklappe 208, Vorsatzrahmen 210, Rastriegel 204 und Rastbügel 218 besteht. An der Vorderseite des Vorsatzrahmens 210 ist ein Rastbügel 218 vorgesehen, und in die Führung 216 der Schwenkklappe 208 sind Rastriegel 204 und Druckfeder 203 eingebaut. An dem Not-Aus-Knopf ist der Schlüssel 201, zwei Blockierglieder 212, ein Entrastknopf 206 und eine Druckfeder 205 gelagert. Der Not-Aus-Knopf 202 ist mit Schrauben 209 an der Schwenkklappe 208 befestigt. Die Schwenkklappe ist durch eine Achse mit der Druckfeder 207 mit Vorsatzrahmen mittels Scharniere verbunden. Der Not-Aus-Knopf 202 hat eine Durchöffnung 214, zwei Blockierglieder 212 und außerdem sind Druckfedern in der Führung 217 der Schwenkklappe 208 eingebaut. Der Schlüsselfortsatz 213 geht durch die Durchöffnung 214 des Not-Aus-Knopfs 202 in den Zwischenraum der zwei Blockierglieder 212 und drückt beide Blockierglieder auseinander. Der Entrastknopf 206 hat einen Schiebefortsatz 215, der eine Schrägfläche hat. Am Ende des Rastriegels 204 ist die Nase 219 mit Schrägfläche vorgesehen. Bei Einstecken des Schlüssels 201 in den Not-Aus-Knopf 202 geht der Schiebefortsatz 213 des Schlüssels 201 in das Blockierglied 212, drückt zwei Blockierglieder auseinander und macht einen Gang frei. Jetzt wird Entrastknopf 206 manuell gedrückt; der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfs 206 geht in den Durchgang zwischen zwei Blockiergliedern, die Schrägfläche des Schiebefortsatzes 215 drückt gegen die Schrägfläche der Rastriegelnase 219, sodass der Rastriegel 204 zurückgeht und vom Rastbügel 218 des Vorsatzrahmens 210 befreit ist; die Schwenkklappe wird dann geöffnet. Bei manuellem Drücken des Not-Aus-Knopfes 202 ist die Schwenkklappe 208 verriegelt. Nach Entfernung des Schlüssels 201 sind zwei Blockierglieder 212 mittels Kraftwirkung der Druckfeder 211 zusammengerückt, so dass der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Zwischenraum der zwei Blockierglieder 212 schieben kann und kein Durchgang geschafft werden kann. Weil der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Durchgang zwischen den zwei Blockiergliedern 212 schieben kann, kann die Schrägfläche des Schieberfortsatzes 215 nicht an die Schrägfläche der Rastriegelnase 219 der Schwenkklappe 204 gelangen und der Rastriegel 220 kann nicht vom Rastbügel 211 befreit werden, sodass die Schwenkklappe nicht mehr geöffnet werden kann. Die ideale Form des Endes des Schlüsselfortsatzes 213 des Schlüssels 201 ist die runde Form und die ideale Kontaktfläche zwischen Blockierglied 212 und Schlüsselfortsatz 213 ist die Schrägfläche, damit sich der Schiebefortsatz leichter ins Blockierglied schieben kann.

Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegel an der Vorderseite des Vorsatzrahmens zu vermeiden, ist bei dem Erfindungsgegenstand hier ein geschlossener Rastriegel konstruiert, d.h. der Rastriegel 211 hat eine geschlossene Struktur.

Wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, handelt es sich bei dieser Ausführung ebenfalls um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern. Er besteht aus dem Not-Aus-Knopf 301, der Schwenkklappe 307 und dem Vorsatzrahmens 310. Die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen 310 sind durch die Achse 312 mit einer Druckfeder 309 verbunden. Die Druckfeder 309 um die Achse 312 ist an dem einen Ende mit der Schwenkklappe 307 und an dem anderen Ende mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden. In dem Vorsatzrahmen 310 ist der Rastbügel 311 vorhanden. In der Schwenkklappe 307 ist der Rastriegel 305 vorhanden. Der Rastriegel 305 und die Druckfeder 306 sind in die Führung L der Schwenkklappe 307 eingebaut. Bei dieser Ausführung handelt es sich um einen Rastriegel mit zwei Achsen. Der Not-Aus-Knopf ist verriegelt, wenn der Rastriegel 305 in den Rastbügel 311 eingerastet ist und dadurch die Schwenkklappe 307 mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden ist. In dem Not-Aus-Knopf 301 ist der Betätigungsschieber 303 gelagert. Die Schrägfläche H des Betätigungsschiebers 303 ist in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 301 eingebaut. Der Betätigungsschieber 303 hat Kontakt mit der Schwenkklappe 307. Die Rastnase P unter dem Betätigungsschieber 303 und die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung T der Schwenkklappe 307. In der Schwenkklappe 307 ist die Nase K vorhanden, die als Wand für den Betätigungsschieber dient.

Bei dieser Ausführung handelt es sich um den Schlüssel 302 als einen Betätigungsschieber. Der Schlüssel 302 geht durch die Durchgangsöffnung J des Not-Aus-Knopfs 301. An dem vorderen Ende des Schlüssels 302 ist die Nut F vorhanden. An dem Betätigungsschieber 303 ist eine Rastnase E vorhanden. Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers in die Führung des Schlüssels ein. Der Betätigungsschieber 303 hat die Schrägfläche H und hat Kontakt mit der Nase I des Rastriegels. Beim Einstecken und Drehen des Schlüssels 302 wird der Betätigungsschieber 303 mittels Kraftwirkung des Schlüssels 302 in Bewegung gesetzt, dadurch wird der Rastriegel 305 in die Mitte geschoben, sodass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel 311 in dem Vorsatzrahmen 310 befreit ist und die Schwenkklappe 307 geöffnet werden kann. Bei der Entfernung des Schlüssels 302 und beim Drücken des Not-Aus-Knopfs rastet der Rastriegel 305 in den Rastbügel 311 ein. Ohne Schlüssel oder andere Werkzeuge kann der Betätigungsschieber 303 nicht in Bewegung gesetzt und somit die Schwenkklappe nicht geöffnet werden.

Wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt, handelt es sich in dieser Ausführung um den oberen 3A und unteren 3B Teil des Betätigungsschiebers, die jeweils die Schrägflächen q und m haben. Die Schrägflächen q und m haben Kontakt miteinander und der untere Teil des Betätigungsschiebers 3B wird durch Schubkraft des oberen Teils des Betätigungsschiebers 3A in einen Winkel 90° versetzt. Der obere Teil des Betätigungsschiebers 3A befindet sich in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 302 und hat die Rastnase E. Beim Einstecken des Schlüssels rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers 3A in die Nut F des vorderen Teils des Schlüssels 302 ein; gleichzeitig werden sie mittels der Schrauben 308 mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Der untere Teil des Betätigungsschiebers 3B ist mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Die Nase des Betätigungsschiebers 3B und die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung T der Schwenkklappe 307. Die Schrägfläche n des Betätigungsschiebers 3B hat Kontakt mit der Nase I des Rastriegels 305. Der Rastriegel 305 wird mittels Kraftwirkung durch den Betätigungsschieber 3B in die Mitte geschoben, so dass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel 311 des Vorsatzrahmens 310 befreit werden kann und die Schwenkklappe 307 geöffnet wird.

Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegels zu vermeiden, ist bei diesem Erfindungsgegenstand der Rastriegel 311 des Vorsatzrahmens 310 als eine nach außen geschlossene Struktur konstruiert.

Wie in den Fig. 17 und 18 gezeigt, handelt es sich bei diesen Aufführungen um einen Not-Aus-Knopf mit zwei Betätigungsschiebern, der aus dem Not-Aus-Knopf 401, der Schwenkklappe 404 und dem Vorsatzrahmen 408 besteht. Die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen werden durch eine Achse mit der Druckfeder 409 verbunden. In dem Not-Aus-Knopf 401 sind Betätigungsschieber 402 und Druckfeder 410 gelagert. Betätigungsschieber befinden sich an beiden Seiten der Schwenkklappe. Die Druckfeder 406 ist zwischen den Betätigungsschiebern 402 gelagert. In der Schwenkklappe befinden sich der Rastriegel 407 und die Druckfeder 406, die zwischen dem Betätigungsschieber 407 angebracht sind. Der Betätigungsschieber mit zwei Achsen 402 ist mit dem Rastriegel 407 zusammenmontiert und diese befinden sich in der Führung a des Not-Aus-Knopfs 401, der mit Schrauben 405 an der Schwenkklappe 404 befestigt ist. Der untere Teil des Rastriegels 407 befindet sich in der Führung b, der obere Teil stützt sich an der Schwenkklappe 404. Der Rastriegel 407 ist in der Führung b beweglich. An beiden Seiten des Vorsatzrahmens 408 sind Rastbügel c vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn der vordere Teil der Rastriegelnase d des Rastriegels 407 in den Rastbügel c eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf 401, der Betätigungsschieber 402 und der Rastriegel 407 sind mit entsprechenden Öffnungen versehen. Der Schlüssel mit zwei Achsen 403 geht durch die Öffnung f des Not-Aus-Knopfs 401, des Betätigungsschiebers 402 und des Rastriegels 407, dadurch sind Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 miteinander verbunden.

Um an eine genaue Position zu gelangen, sind in der Schwenkklappe Wände g angebracht. Der verbundene Teil von Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 befindet sich zwischen den Wänden g.

Um die Sicherheit zu erhöhen, ist der Rastriegel als geschlossenes System konstruiert, d.h. der Rastriegel 407 befindet sich an der Innenseite der Schwenkklappe 404, damit die Schwenkklappe nicht durch Drücken des Rastriegels 407 geöffnet werden kann.

Die Bedienungs dieser Ausführung erfolgt so: Zur Öffnung der Schwenkklappe wird der Betätigungsschieber 402 manuell geschoben, die Rastriegelnase wird durch Wirkbindung der Rastriegel 407 durch Schlüssel 403 von dem Rastbügel gelöst. Zur Sperrung der Schwenkklappe wird der Not-Aus-Knopf 401 manuell gedrückt; der Rastriegel 407 riegelt den Vorsatzrahmen 408 und der Schlüssel kann herausgezogen werden.

Selbstverständlich kann der Erfindungsgegenstand so konstruiert werden, dass der Not-Aus-Knopf nur einen Knopf hat, dass nur ein Knopf 402 und ein Rastriegel 407 vorhanden sind und der Schlüssel nur eine Achse hat. Die Wirkung ist jedoch nicht so ideal wie der Knopf mit dem Betätigungsschieber mit zwei Achsen.