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Dokumentenidentifikation EP1553607 10.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001553607
Titel Not-Aus-Knopf
Anmelder Zheng, Chunkai, Yueqing, Zhejiang, CN
Erfinder Zheng, Chunkai, Hongqiao Town, Yueqing City, Zhejiang Province, CN
Vertreter derzeit kein Vertreter bestellt
DE-Aktenzeichen 502004005599
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument DE
EP-Anmeldetag 15.12.2004
EP-Aktenzeichen 040296444
EP-Offenlegungsdatum 13.07.2005
EP date of grant 28.11.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 10.01.2008
IPC-Hauptklasse H01H 3/02(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, EP
IPC-Nebenklasse H01H 27/06(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   H01H 9/28(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, EP   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Not-Aus-Knopf für einen elektrischen Schalter, wie z.B. in DE 9403510 U1 offenbart, mit einem am Schalter anbringbaren Vorsatzrahmen, an dem eine aufklappbare Schwenkklappe gelagert ist, und mit einem Rastriegel.

Technischer Bereich:

Bei dem Erfindungsgegenstand handelt es sich um einen Not-Aus-Knopf, und zwar um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel.

Technischer Hintergrund:

Der Not-Aus-Knopf wird für elektronische Schalter oder andere Sicherheitseinrichtungen verwendet. Der herkömmliche Not-Aus-Knopf beinhaltet einen Drehknopf, eine Schwenkklappe und einen Vorsatzrahmen. In den Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe einen Rastriegel gelagert, durch Drehen vom Drehkörper bewegt sich der Rastriegel in gerader Richtung. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist; wobei die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen untrennbar miteinander verbunden sind. Solch ein Not-Aus-Knopf hat keinen Schlüssel. Damit die Schwenkklappe nicht geöffnet werden kann, ist ein zusätzliches Schloss vom Benutzer einzusetzen, nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel des Vorsatzrahmens eingerastet ist. Außerdem ist solch ein Rastriegel mit Öffnungen versehen. Ohne Schloss kann der Rastriegel geschoben und dadurch die Schwenkklappe geöffnet werden. Die Bedienung ist aufwändig und unsicher.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Mängel der bekannten Ausführung zu vermeiden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsglied einer Entsperreinrichtung und dem Rastriegel durch Entfernen eines lösbar angeordneten Schlüssels unterbrechbar ist.

Bei der Erfindung wird ein Schlüssel für den Not-Aus-Knopf eingesetzt. Dieser Not-Aus-Knopf hat selbst einen Schlüssel. Die Schwenkklappe kann nicht geöffnet werden, wenn der Schlüssel herausgezogen wurde, nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel des Vorsatzrahmens eingerastet ist. Nur mit dem steckenden Schlüssel kann die Schwenkklappe durch Bewegung des Rastriegels geöffnet werden, indem die Wirkbindung durch den Schlüssel erzeugt wird.

Die Lösung durch eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstands ist: Diese Wirkbindung durch den Schlüssel gewährleistet den synchronisierten Schritt von dem Not-Aus-Knopf und dem Drehkörper oder deren Trennung. Bei einer Trennung kann die Schwenkklappe ohne Schlüssel nicht geöffnet werden. Dieser Not-Aus-Knopf besteht aus einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen. In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder gelagert; in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel, im Drehknopf eine Drehfeder. Der Rastriegel hat eine Rastriegelnase. Die Schwenkklappe hat einen Drehkörper und eine innere Druckfeder; der Not-Aus-Knopf ist mit einem Schlüssel ausgerüstet, dieser geht durch den Not-Aus-Knopf in den Drehkörper, dadurch ist der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden und die Arbeitsfläche hat Kontakt mit der Rastriegelnase. Der Drehkörper schiebt die Nase nach hinten, wenn der Not-Aus-Knopf oder der Schlüssel im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird.

Der Schwenkklappe kann beim Drehen des Drehknopfs auch nicht geöffnet werden, wenn der Schlüssel herausgezogen ist, in dem Fall ist der Drehknopf von dem Drehkörper getrennt, sodass die Schwenkklappe gesperrt ist. Die Schwenkklappe kann wieder geöffnet werden, wenn der Schlüssel hineingesteckt und der Drehkörper durch Wirkbindung des Schlüssels beweglich ist.

Eine andere Lösung im Rahmen des Erfindungsgegenstands sieht Folgendes vor: Durch Drücken des Betätigungsschiebers als Schlüssel wird die Bewegung des Anschlagsarms direkt oder indirekt gesteuert, durch diese Bewegung wird der Rastriegel linear beweglich gemacht. Der Not-Aus-Knopf besteht aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen, in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe ein Rastriegel vorhanden, der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen Betätigungsschieber, einen sogenannter Schlüssel, und ist mit einem Betätigungsschieber und einer Druckfeder versehen. An einer Seite des Not-Aus-Knopfs ist eine Führung für den Betätigungsschieber vorhanden, der Bestätigungsschieber bewegt sich und berührt den Entrastschieber. In der Schwenkklappe ist ein Rastriegel mit Druckfeder gelagert; Rastriegel und Druckfeder werden in die Führung in der Schwenkklappe eingebaut, in der Schwenkklappe ist eine Achse mit einem Entrastwinkel gelagert. Der Entrastschieber hat gleichzeitigen Kontakt mit dem Anschlagsarm des Endraswinkels und dem Rastriegel.

Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird der Entrastschieber nach vorne bewegt, sodass der Anschlagsarm mitbewegen werden muss, dadurch wird der Rastriegel linear beweglich und ist vom Rastbügel befreit, die Schwenkklappe kann geöffnet werden. Nach dem Loslassen kehren Betätigungsschieber und Rastriegel mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf die Urposition zurück; der Entrastschieber bringt den Schlüssel auf seine Urposition zurück und der Rastriegel bringt den Anschlagsarm auf seine Urposition zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber nicht manuell beweglich gemacht werden; der Rastriegel kann jedoch nach wie vor in den Rastbügel einrasten und dadurch wird die Schwenkklappe verriegelt.

Um das Ziel dieser Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Lösung im Rahmen des Erfindungsgegenstands ein Not-Aus-Knopf mit Schlüssel eingeführt, wobei ein Not-Aus-Knopf, eine Schwenkklappe, ein Vorsatzrahmen, ein Rastriegel und ein Rastbügel vorgesehen sind. Der Rastriegel und eine Druckfeder sind in der Schwenkklappe gelagert; an dem Not-Aus-Knopf sind Schlüssel, Blockierglied, Entrastknopf und Druckfeder gelagert; Blockierglied und Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Schlüsselfortsatz geht durch die Durchöffnung des Not-Aus-Knopfes und kann die eine Seite des Blockglieds entlang den Blockierglied nach hinten geschoben werden; der Entrastknopf hat einen Schieberfortsatz, der eine Schrägfläche hat; am Ende des Rastriegels ist auch eine Schrägfläche der Rastriegelnase vorgesehen.

Beim Stecken des Schlüsselfortsatzes des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf ist das Blockierglied vom Schlüsselfortsatz nach hinten geschoben, der Entrastknopf geht mittels manuellen Drückens des Entrastknopfs durch das Blockierglied; die Schrägfläche des Schiebefortsatzes drückt die Rastriegelnase mit Schrägfläche nach hinten, sodass der Rastriegel zurückgedrückt wird und von dem Rastbügel befreit ist; die Schwenkklappe wird dann geöffnet. Die Schwenkklappe ist gesperrt, wenn der Schlüssel entfernt ist und das Blockierglied mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf seine Urposition zurückkehrt; das Blockierglied blockiert den Durchgang des Schieberfortsatzes des Entrastknopfs, der Schiebefortsatz kann nicht mehr fortbewegt werden und dessen Schrägfläche kann die Rastriegelnase mit Schrägfläche nicht erreichen, sodass der Rastriegel nicht nach hinten gedrückt wird. Die Schwenkklappe ist dadurch gesperrt.

Beim Erfindungsgegenstand können ein oder auch zwei Blockierglieder verwendet werden.

Um das Ziel der Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands ein Not-Aus-Knopf vorgesehen, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen besteht. Im Vorsatzrahmen sind ein Rastbügel und in der Schwenkklappe ein Rastriegel gelagert; die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen sind verriegelt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen Schlüssel und ist mit einem Betätigungsschieber vorhanden. Am vorderen Ende ist eine Nut vorhanden und am Betätigungsschieber ist eine Rastnase vorhanden. Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird die Rastnase in die Nut verriegelt; der Betätigungsschieber ist mit der Schwenkklappe verbunden. Die Rastnase des Betätigungsschiebers und die Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Betätigungsschieber hat eine Schrägfläche, die mit der Fläche der Nase des Rastriegels Kontakt hat. Beim Drehen des Schlüssels wird der Betätigungsschieber in Bewegung gesetzt, der wiederum mittels Kraftwirkung den Rastriegel in gerader Richtung bewegt, sodass der Rastriegel von dem Rastbügel befreit wird. Bei dieser Ausführung des Erfindungsgegenstands kann der Betätigungsschieber auch eine Kombination aus dem oberem und dem unterem Betätigungsschieber verwenden.

Eine weitere Lösung für die Aufgabe des Erfindungsgegenstands ist: Es handelt sich dabei um einen Not-Aus-Knopf, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen besteht. In dem Not-Aus-Knopf sind ein Betätigungsschieber und eine Druckfeder gelagert; In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder angebracht; Ein Betätigungsschieber und ein Rastriegel sind zusammen angebracht und werden in der Schwenkklappe durch den Not-Aus-Knopf befestigt; Der untere Teil des Rastriegels befindet sich in der Führung der Schwenkklappe, an den beiden Innenseiten des Vorsatzrahmens ist jeweils ein Rastbügel vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn die Rastriegelnase des Rastriegels in den Rastbügel eingerastet ist, sodass die Schwenkklappe geschlossen ist. Not-Aus-Knopf, Betätigungsschieber und Rastriegel sind mit entsprechenden Öffnungen versehen; Der Schlüssel mit zwei Achsen geht durch die Öffnung des Not-Aus-Knopfs in die Öffnung von Betätigungsschieber und Rastriegel, dadurch sind Betätigungsschieber und Rastriegel verbunden.

Beim Drücken der Schwenkklappe in den Vorsatzrahmen und nachdem der Schlüssel entfernt ist, ist der Betätigungsschieber von dem Rastriegel getrennt; Der Betätigungsschieber kann den Rastriegel nicht in Bewegung setzen und die Schwenkklappe kann auch beim Drücken des Betätigungsschieber nicht geöffnet werden. Nur mit dem steckenden Schlüssel können der Betätigungsschieber und der Rastriegel verbunden, der Rastriegel beim Drücken des Betätigungsschiebers in Bewegung gesetzt und die Schwenkklappe geöffnet werden.

Der Erfindungsgegenstand ermöglicht es dem Benutzer, auf ein Zusatzschloss zu verzichten; die Erfindung ist daher durch Sicherheit und Zuverlässigkeit gekennzeichnet.

Anhand der Zeichnungen wird der technische Inhalt des Erfindungsgegenstands näher erklärt.

Fig. 1
ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands in einer ersten Ausführung dargestellt wird.
Fig. 2
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Teile.
Fig. 3
ist die Explosionszeichnung der Komplettstruktur für ein anderes Ausführungsbeispiel.
Fig. 4
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 3.
Fig. 5
ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 6
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 5.
Fig. 7
ist die Explosionszeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 8
ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 7, wobei, die Bewegung des Anschlagsarms gezeichnet ist.
Fig. 9
ist die Explosionszeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 10
ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 9, in der die Bewegung des Anschlagsarms gezeichnet ist.
Fig. 11
ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 12
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 11.
Fig. 13
ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 14
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 13.
Fig. 15
ist die die Hauptzeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 16
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 15.
Fig. 17
ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
Fig. 18
ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 17.

In den Aufführungen der Fig. 1 und 2 beinhaltet der Not-Aus-Knopf die Schwenkklappe 7, den Vorsatzrahmen 13 und den Drehknopf 2. In der Schwenkklappe 7 sind der Rastriegel 9 und die Druckfeder 10 gelagert und der Vorsatzrahmen 13 hat den Tastbügel a. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel 9 in den Rastbügel a eingerastet ist; der Drehknopf 2 hat die Druckfeder 3, die an einem Ende des Drehknopfs 2 und an dem anderen Ende an der Schwenkklappe 7 befestigt ist. Der Rastriegel 9 hat eine Nase b. In der Schwenkklappe 7 befinden sich der Drehkörper 6 und eine Druckfeder 5, auf dem Drehknopf 2 sind eine Schlüsselaussparung c und eine Kupplungsaussparung d vorhanden; der Kupplungsvorsprung e des Schlüssels 1 geht durch die Kupplungsaussparung d des Drehknopfes 2 in die Kupplungsöffnung f des Drehkörpers 6, dadurch wird der Not-Aus-Knopf 2 mit dem Drehkörper 6 verbunden und die Arbeitsfläche des Drehkörpers 6 hat Kontakt mit der Nase b des Rastriegels.

Um den Drehkörper genau zu positionieren, ist in dieser Ausführung ein Drehkörpersitz g in die Schwenkklappe gelagert. Der Drehkörper 6 befindet sich im Drehkörpersitz g und die Anschlagsscheibe mit Durchgangsöffnung 4 drückt auf den Drehkörper, der Schlüssel 1 geht durch den Drehkörper 2, die Anschlagscheibe 4 in den Drehkörper und dadurch wird der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden.

In dieser Ausführung befindet sich der Rastriegel 9 an der Vorderseite der Schwenkklappe 7, dementsprechend wird der geschlossene Rastbügel a an die Vorderseite des Vorsatzrahmens gelagert.

Die Schwenkklappe kann nur geöffnet werden, wenn der Drehknopf oder der Schlüssel im Gegenuhrzeigesinn gedreht wird. Durch die Wirkbindung überwindet der Drehkörper die Kraftwirkung der Druckfeder und dreht sich im Gegenuhrzeigesinn mit, indem der Rastriegel unter der Kraftwirkung der Druckfeder einen ständigen engen Kontakt zwischen der Rastkörperfläche und der Rastriegelnase ermöglicht und der Drehkörper die Nase schiebt, sodass Rastriegel die Kraftwirkung der Druckfeder überwindet und sich bewegt; beim Loslassen kehren Drehknopf und Drehkörper mittels der Kraftwirkung der Druckfeder auf ihre Urposition zurück, und der Rastriegel kehrt auch mittels der Kraftwirkung der Druckfeder auf seine Urposition zurück. Durch Entfernen des Schlüssels werden Drehkörper und Drehknopf von der Bindung getrennt und der Drehkörper ist auch beim Drehen des Not-Aus-Knopfs nicht beweglich. Die Schwenkklappe wird trotzdem beim Zuklappen verriegelt, sodass der Not-Aus-Knopf gesperrt ist und nicht geöffnet werden kann.

In der Ausführung wie in den Fig. 3 und 4 ist der Rastriegel 9 gegeneinander an den beiden Seiten der Schwenkklappe gelagert. An den beiden Innenseiten des Vorsatzrahmens 13 sind entsprechende Rastbügel a gelagert. Der Drehkörper 6 hat 2 diagonale Arbeitsflächen h. Beim Drehen des Drehkörpers haben 2 Rastriegel jeweils Kontakt mit der Nase b von 2 Rastbügeln 9; der Drehkörper schiebt die Nase, die die Kraftwirkung der Druckfeder überwindet, sodass der Rastriegel von dem Rastbügel getrennt ist; die Schwenkklappe kann dann geöffnet werden.

In diesem Erfindungsgegenstand können innerer oder äußerer Drehkörper eingesetzt werden.

In den Fig. 5 und 6 handelt es sich bei der ersten Ausführung um einen Not-Aus-Knopf, der aus einem Not-Aus-Knopf 101, einer Schwenkklappe 108 und einem Vorsatzrahmen 111 besteht. In dem Vorsatzrahmen 111 ist ein Rastbügel 112 und in der Schwenkklappe 108 ist ein Rastriegel 107 gelagert. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel 107 in den Rastbügel 112 eingerastet ist. In der Schwenkklappe ist ein Betätigungsschieber 102 gelagert und im Not-Aus-Knopf 101 ist ein Entrastschieber 103 mit Druckfeder 104 gelagert. An der einen Seite des Not-Aus-Knopfs 101 ist eine Führung a für den Bestätigungsschieber 102 vorgesehen, der in der Führung a beweglich ist und den Entrastschieber 103 erreicht. In der Schwenkklappe 108 ist ein Rastriegel 107 mit Druckfeder 105 gelagert, die in die Führung b der Schwenkklappe 108 eingebaut sind. In der Schwenkklappe ist die Achse c gelagert, die mit dem Anschlagarm 106 verbunden ist. Der Entrastschieber 103 erreicht ein Ende d des Anschlagarms 106 und der Rastriegel 107 erreicht das andere Ende e des Anschlagarms 106. Ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 kann in Form einer Gabelführung g entworfen sein. Der Rastriegel hat eine entsprechende Nase f und die Führung rastet auf der Nase f. Selbstverständlich kann ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 in Form einer Achse entworfen werden. Der Rastriegel 107 hat eine entsprechende Führung und die Achse rastet in die Führung ein. Der Entrastschieber 103 kann mit einem Anschlagarm 106 in Form eines Komplexes entworfen sein.

Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, können bei dem Erfindungsgegenstand in dieser Ausführung zwei Rastbügel 112 an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der Schwenkklappe sind zwei Sätze von Rastriegel 107 und Anschlagarm 106 gelagert, der Entrastschieber 103 befindet sich zwischen zwei Anschlagarmen 106 und kann gleichzeitig zwei Sätze vom Anschlagarm erreichen und sie in Bewegung setzen.

Wie in den Fig. 9 und 10 gezeigt, können in dieser Ausführung zwei Rastbügel 112 an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der Schwenkklappe sind zwei Sätze von Rastriegel 107 und ein Entrastschieber Entrastschieber 113 angebracht. Beide Arme des Entrastschiebers 113 erreichen jeweils zwei Rastriegel 107. Der Entrastschieber 103 hat zwei Schrägflächen, die gegen die beiden Arme des Anschlagarms 113 drücken.

Der Funktionsvorgang dieser beiden Ausführungen ist wie folgt: Beim Drücken des Betätigungsschiebers 102 wirkt dieser durch den Schlüssel gegen die Gegenkraft der Druckfeder 104 auf die beiden Enden des Entrastwinkels 106 oder des Entrastschiebers 113, sodass sich diese gleichzeitig auseinander bewegen. In den Führungen am Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber 113 bewegen sich zwei Rastriegel 107 gleichzeitig auseinander in gerader Richtung, sodass der Rastriegel 107 von dem Rastbügel 112 des Vorsatzrahmens 111 befreit ist und die Schwenkklappe geöffnet werden kann. Nach dem Loslassen kehren Entrastschieber 103 und Rastriegel 107 mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf ihre Urposition zurück und bringen gleichzeitig Betätigungsschieber 102 und Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber 113 auf seine Urposition zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber nicht manuell bewegt werden; der Rastriegel 107 bleibt nach wie vor im Rastbügel 112 und die Schwenkklappe ist gesperrt.

Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt, handelt es sich auch bei dieser Ausführung um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern, der aus Not-Aus-Knopf 202, Schwenkklappe 208, Vorsatzrahmen 210, Rastriegel 204 und Rastbügel 218 besteht. An der Vorderseite des Vorsatzrahmens 210 ist ein Rastbügel 218 vorgesehen, und in die Führung 216 der Schwenkklappe 208 sind Rastriegel 204 und Druckfeder 203 eingebaut. An dem Not-Aus-Knopf ist der Schlüssel 201, zwei Blockierglieder 212, ein Entrastknopf 206 und eine Druckfeder 205 gelagert. Der Not-Aus-Knopf 202 ist mit Schrauben 209 an der Schwenkklappe 208 befestigt. Die Schwenkklappe ist durch eine Achse mit der Druckfeder 207 mit Vorsatzrahmen mittels Scharniere verbunden. Der Not-Aus-Knopf 202 hat eine Durchöffnung 214, zwei Blockierglieder 212 und außerdem sind Druckfedern in der Führung 217 der Schwenkklappe 208 eingebaut. Der Schlüsselfortsatz 213 geht durch die Durchöffnung 214 des Not-Aus-Knopfs 202 in den Zwischenraum der zwei Blockierglieder 212 und drückt beide Blockierglieder auseinander. Der Entrastknopf 206 hat einen Schiebefortsatz 215, der eine Schrägfläche hat. Am Ende des Rastriegels 204 ist die Nase 219 mit Schrägfläche vorgesehen. Bei Einstecken des Schlüssels 201 in den Not-Aus-Knopf 202 geht der Schiebefortsatz 213 des Schlüssels 201 in das Blockierglied 212, drückt zwei Blockierglieder auseinander und macht einen Gang frei. Jetzt wird Entrastknopf 206 manuell gedrückt; der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfs 206 geht in den Durchgang zwischen zwei Blockiergliedern, die Schrägfläche des Schiebefortsatzes 215 drückt gegen die Schrägfläche der Rastriegelnase 219, sodass der Rastriegel 204 zurückgeht und vom Rastbügel 218 des Vorsatzrahmens 210 befreit ist; die Schwenkklappe wird dann geöffnet. Bei manuellem Drücken des Not-Aus-Knopfes 202 ist die Schwenkklappe 208 verriegelt. Nach Entfernung des Schlüssels 201 sind zwei Blockierglieder 212 mittels Kraftwirkung der Druckfeder 211 zusammengerückt, so dass der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Zwischenraum der zwei Blockierglieder 212 schieben kann und kein Durchgang geschafft werden kann. Weil der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Durchgang zwischen den zwei Blockiergliedern 212 schieben kann, kann die Schrägfläche des Schieberfortsatzes 215 nicht an die Schrägfläche der Rastriegelnase 219 der Schwenkklappe 204 gelangen und der Rastriegel 220 kann nicht vom Rastbügel 211 befreit werden, sodass die Schwenkklappe nicht mehr geöffnet werden kann. Die ideale Form des Endes des Schlüsselfortsatzes 213 des Schlüssels 201 ist die runde Form und die ideale Kontaktfläche zwischen Blockierglied 212 und Schlüsselfortsatz 213 ist die Schrägfläche, damit sich der Schiebefortsatz leichter ins Blockierglied schieben kann.

Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegel an der Vorderseite des Vorsatzrahmens zu vermeiden, ist bei dem Erfindungsgegenstand hier ein geschlossener Rastriegel konstruiert, d.h. der Rastriegel 211 hat eine geschlossene Struktur.

Wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, handelt es sich bei dieser Ausführung ebenfalls um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern. Er besteht aus dem Not-Aus-Knopf 301, der Schwenkklappe 307 und dem Vorsatzrahmens 310. Die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen 310 sind durch die Achse 312 mit einer Druckfeder 309 verbunden. Die Druckfeder 309 um die Achse 312 ist an dem einen Ende mit der Schwenkklappe 307 und an dem anderen Ende mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden. In dem Vorsatzrahmen 310 ist der Rastbügel 311 vorhanden. In der Schwenkklappe 307 ist der Rastriegel 305 vorhanden. Der Rastriegel 305 und die Druckfeder 306 sind in die Führung L der Schwenkklappe 307 eingebaut. Bei dieser Ausführung handelt es sich um einen Rastriegel mit zwei Achsen. Der Not-Aus-Knopf ist verriegelt, wenn der Rastriegel 305 in den Rastbügel 311 eingerastet ist und dadurch die Schwenkklappe 307 mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden ist. In dem Not-Aus-Knopf 301 ist der Betätigungsschieber 303 gelagert. Die Schrägfläche H des Betätigungsschiebers 303 ist in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 301 eingebaut. Der Betätigungsschieber 303 hat Kontakt mit der Schwenkklappe 307. Die Rastnase P unter dem Betätigungsschieber 303 und die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung T der Schwenkklappe 307. In der Schwenkklappe 307 ist die Nase K vorhanden, die als Wand für den Betätigungsschieber dient.

Bei dieser Ausführung handelt es sich um den Schlüssel 302 als einen Betätigungsschieber. Der Schlüssel 302 geht durch die Durchgangsöffnung J des Not-Aus-Knopfs 301. An dem vorderen Ende des Schlüssels 302 ist die Nut F vorhanden. An dem Betätigungsschieber 303 ist eine Rastnase E vorhanden. Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers in die Führung des Schlüssels ein. Der Betätigungsschieber 303 hat die Schrägfläche H und hat Kontakt mit der Nase I des Rastriegels. Beim Einstecken und Drehen des Schlüssels 302 wird der Betätigungsschieber 303 mittels Kraftwirkung des Schlüssels 302 in Bewegung gesetzt, dadurch wird der Rastriegel 305 in die Mitte geschoben, sodass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel 311 in dem Vorsatzrahmen 310 befreit ist und die Schwenkklappe 307 geöffnet werden kann. Bei der Entfernung des Schlüssels 302 und beim Drücken des Not-Aus-Knopfs rastet der Rastriegel 305 in den Rastbügel 311 ein. Ohne Schlüssel oder andere Werkzeuge kann der Betätigungsschieber 303 nicht in Bewegung gesetzt und somit die Schwenkklappe nicht geöffnet werden.

Wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt, handelt es sich in dieser Ausführung um den oberen 3A und unteren 3B Teil des Betätigungsschiebers, die jeweils die Schrägflächen q und m haben. Die Schrägflächen q und m haben Kontakt miteinander und der untere Teil des Betätigungsschiebers 3B wird durch Schubkraft des oberen Teils des Betätigungsschiebers 3A in einen Winkel 90° versetzt. Der obere Teil des Betätigungsschiebers 3A befindet sich in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 302 und hat die Rastnase E. Beim Einstecken des Schlüssels rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers 3A in die Nut F des vorderen Teils des Schlüssels 302 ein; gleichzeitig werden sie mittels der Schrauben 308 mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Der untere Teil des Betätigungsschiebers 3B ist mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Die Nase des Betätigungsschiebers 3B und die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung T der Schwenkklappe 307. Die Schrägfläche n des Betätigungsschiebers 3B hat Kontakt mit der Nase I des Rastriegels 305. Der Rastriegel 305 wird mittels Kraftwirkung durch den Betätigungsschieber 3B in die Mitte geschoben, so dass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel 311 des Vorsatzrahmens 310 befreit werden kann und die Schwenkklappe 307 geöffnet wird.

Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegels zu vermeiden, ist bei diesem Erfindungsgegenstand der Rastriegel 311 des Vorsatzrahmens 310 als eine nach außen geschlossene Struktur konstruiert.

Wie in den Fig. 17 und 18 gezeigt, handelt es sich bei diesen Aufführungen um einen Not-Aus-Knopf mit zwei Betätigungsschiebern, der aus dem Not-Aus-Knopf 401, der Schwenkklappe 404 und dem Vorsatzrahmen 408 besteht. Die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen werden durch eine Achse mit der Druckfeder 409 verbunden. In dem Not-Aus-Knopf 401 sind Betätigungsschieber 402 und Druckfeder 410 gelagert. Betätigungsschieber befinden sich an beiden Seiten der Schwenkklappe. Die Druckfeder 406 ist zwischen den Betätigungsschiebern 402 gelagert. In der Schwenkklappe befinden sich der Rastriegel 407 und die Druckfeder 406, die zwischen dem Betätigungsschieber 407 angebracht sind. Der Betätigungsschieber mit zwei Achsen 402 ist mit dem Rastriegel 407 zusammenmontiert und diese befinden sich in der Führung a des Not-Aus-Knopfs 401, der mit Schrauben 405 an der Schwenkklappe 404 befestigt ist. Der untere Teil des Rastriegels 407 befindet sich in der Führung b, der obere Teil stützt sich an der Schwenkklappe 404. Der Rastriegel 407 ist in der Führung b beweglich. An beiden Seiten des Vorsatzrahmens 408 sind Rastbügel c vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn der vordere Teil der Rastriegelnase d des Rastriegels 407 in den Rastbügel c eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf 401, der Betätigungsschieber 402 und der Rastriegel 407 sind mit entsprechenden Öffnungen versehen. Der Schlüssel mit zwei Achsen 403 geht durch die Öffnung f des Not-Aus-Knopfs 401, des Betätigungsschiebers 402 und des Rastriegels 407, dadurch sind Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 miteinander verbunden.

Um an eine genaue Position zu gelangen, sind in der Schwenkklappe Wände g angebracht. Der verbundene Teil von Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 befindet sich zwischen den Wänden g.

Um die Sicherheit zu erhöhen, ist der Rastriegel als geschlossenes System konstruiert, d.h. der Rastriegel 407 befindet sich an der Innenseite der Schwenkklappe 404, damit die Schwenkklappe nicht durch Drücken des Rastriegels 407 geöffnet werden kann.

Die Bedienungs dieser Ausführung erfolgt so: Zur Öffnung der Schwenkklappe wird der Betätigungsschieber 402 manuell geschoben, die Rastriegelnase wird durch Wirkbindung der Rastriegel 407 durch Schlüssel 403 von dem Rastbügel gelöst. Zur Sperrung der Schwenkklappe wird der Not-Aus-Knopf 401 manuell gedrückt; der Rastriegel 407 riegelt den Vorsatzrahmen 408 und der Schlüssel kann herausgezogen werden.

Selbstverständlich kann der Erfindungsgegenstand so konstruiert werden, dass der Not-Aus-Knopf nur einen Knopf hat, dass nur ein Knopf 402 und ein Rastriegel 407 vorhanden sind und der Schlüssel nur eine Achse hat. Die Wirkung ist jedoch nicht so ideal wie der Knopf mit dem Betätigungsschieber mit zwei Achsen.


Anspruch[de]
Not-Aus-Knopf für einen elektrischen Schalter, mit einem am Schalter anbringbaren Vorsatzrahmen (13,111,210,310,408), an dem eine aufklappbare Schwenkklappe (7,108,208,307,404) gelagert ist, und mit einem Rastriegel (9,107,204,305,407), wobei der Rastriegel die Schwenkklappe und den Versatzrahmen untrennbar miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsglied einer Entsperreinrichtung und dem Rastriegel (9,107,204,305,407) durch Entfernen eines lösbar angeordneten Schlüssels (1,102,201,302,403) unterbrechbar ist. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einer Schwenkklappe (7), einem Vorsatzrahmen (13) und einem Drehknopf (2), wobei in der Schwenkklappe ein Rastriegel (9) und eine Druckfeder (10) gelagert sind und wobei in dem Vorsatzrahmen (13) ein Rastbügel vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehknopf (2) eine Drehfeder (3) gelagert ist, dass der Rastriegel (9) eine Rastriegelnase (b) hat, dass die Schwenkklappe (7) einen Drehkörper (6) und eine innere Druckfeder (5)hat, dass der Not-Aus-Knopf (2) mit einem Schlüssel (1) ausgerüstet ist, der durch den Not-Aus-Knopf (2) in den Drehkörper geht, dass der Not-Aus-Knopf (2) mit dem Drehkörper (6) verbunden wird und dass die Arbeitsfläche des Drehkörpers (6) Kontakt mit der Rastriegelnase (b) am Rastriegel hat. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (2) eine Schlüsselaussparung (c) und eine Kupplungsaussparung (d) hat, dass der Kupplungsvorsprung (e) des Schlüssels (1) durch die Kupplungsaussparung (d) in die zwei Kupplungsöffnungen (f) des Drehkörpers (6) geht und dass dadurch der Drehknopf (2) mit dem Drehkörper (6) verbunden wird. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehkörpersitz (g) an der Schwenkklappe gelagert ist, dass sich der Drehkörper (6) in dem Drehkörpersitz (g) befindet und die Anschlagscheibe mit Durchgangsöffnung (4) auf den Drehkörper (6) drückt und dass der Schlüssel (1) durch den Not-Aus-Knopf und die Durchgangsöffnung (4) in den Drehkörper (6) geht und dadurch der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden wird. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (9) sich an der Vorderseite der Schwenkklappe (7) befindet und der Rastbügel (a) an dem Vorderteil des Vorsatzrahmens (13) gelagert ist. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (9) an beiden Seiten der Schwenkklappe (7) gelagert ist, dass der entsprechende Rastbügel (g) an beiden Seiten des Vorsatzrahmens (13) gelagert ist und dass der Drehkörper zwei diagonale Arbeitsflächen hat. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbügel (a) an dem Vorsatzrahmen (13) ein Rastbügel geschlossener Art ist. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim Drehkörper um einen inneren oder einen äußeren Drehkörper handelt. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen, in dem eine Führung für Rastriegel vorgesehen und in der Schwenkklappe ein Rastriegel gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsschieber (102) vorhanden ist, dass in dem Not-Aus-Knopf (101) ein Entrastschieber (103) und eine Druckfeder (104) angeordnet sind, dass an einer Seite des Not-Aus-Knopfs (101) eine Führung für den Betätigungsschieber (a) vorgesehen ist, dass der Betätigungsschieber (102) durch die Führung (a) den Entrastschieber (103) erreichen kann, dass der Rastriegel (107) in der Schwenkklappe (108) gelagert ist und eine Druckfeder (105) hat, dass der Rastriegel (107) und die Druckfeder (105) in der Führung (b) montiert sind und dass in der Schwenkklappe eine Achse (c) mit Anschlagarm (106) gelagert ist, wobei der Entrastschieber (103) ein Ende des Anschlagsarms (d) erreichen kann und der Rastriegel (107) ein anderes Ende des Anschlagsarms (e) erreicht. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Anschlagsarms (106) eine Führung vorgesehen ist und dass der Rastriegel (107) hat eine Nase hat, die in die Führung geschoben wird. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass er an einem Ende des Anschlagsarms (106) eine Achse hat, dass an dem Rastriegel (107) eine Führung vorgesehen ist und dass die Achse in die Führung eingeführt wird. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass Entrastschieber (103) und Anschlagsarm (106) ein Strukturkomplex sind. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach einem der Ansprüche 9-12, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens zwei Rastbügel (112) vorhanden sind, dass in der Schwenkklappe (108) zwei Rastriegel (107) und Entrastwinkel (106) gelagert sind, dass der Entrastschieber (103) sich zwischen zwei Entrastwinkeln (106) befindet und die zwei Entrastwinkel gleichzeitig berühren und bewegen kann. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens zwei Rastbügel (112) vorgesehen sind, dass in der Schwenkklappe (108) zwei Rastriegel (107) und Entrastwinkel (113) gelagert sind, dass beide Arme des Entrastwinkels (113) zwei Rastriegel (107) erreichen und dass der Entrastschieber (103) zwei Schrägflächen hat, die gegen die zwei Arme des Entrastschiebers (113) drücken. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens (111) zwei Rastbügel (112) im geschlossenem System vorhanden sind. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 1, bestehend aus dem Not-Aus-Knopf (202), der Schwenkklappe (208), dem Vorsatzrahmen (210), dem Rastriegel (204) und dem Rastbügel (218), dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (204) und die Druckfeder (203) in der Schwenkklappe (208) gelagert sind, dass in dem Not-Aus-Knopf (202) der Schlüssel (201), das Blockierglied (212), der Entrastknopf (206) und die Druckfeder (205) gelagert sind, dass das Blockierglied (212) und die Druckfeder sich in der Führung (217) der Schwenkklappe (208) befinden, dass der Schlüsselfortsatz (213) des Schlüssels (201) durch die Durchöffnung (214) des Not-Aus-Knopfes (202) geht und sich entlang der Seite des Blockierglieds bewegt, dass der Entrastknopf (206) mit dem Schiebefortsatz (215) vorgesehen ist, der eine Schrägfläche hat, dass die Nase (219) an einem Ende des Rastriegels (204) eine Schrägfläche hat und dass bei Einstecken des Schlüssels und Drücken des Entrastknopfs (206) die Schrägfläche des Schieberfortsatzes (215) die Nase (219) mit der Schrägfläche des Rastriegels (204) nach hinten drückt Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sätze von dem Blockierglied (212) und der Druckfeder vorhanden sind und dass der Schlüsselfortsatz (213) des Schlüssel (201) durch die Durchöffnung (214) des Not-Aus-Knopfs (202) in den Zwischenraum zwischen zwei Blockiergliedern (212) geht Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die ideale Form des Schlüsselfortsatzes (213) des Schlüssel (201) die runde Form ist und dass die Kontaktfläche zwischen Blockierglied (212) und Schlüsselfortsatz (213) eine Schrägfläche ist. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastriegelnase (218) nach außen eine geschlossene Struktur hat. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastriegelnase (218) eine nach außen geschlossene Struktur hat. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend Not-Aus-Knopf (301), einer Schwenkklappe (307) und einem Vorsatzrahmen (310) besteht, wobei im Vorsatzrahmen (310) ein Rastbügel (311) und in der Schwenklappe (307) ein Rastriegel (305) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Not-Aus-Knopf (301) einen Schlüssel hat (302), dass im Not-Aus-Knopf (301) ist ein Betätigungsschieber (303) gelagert und am vorderen Ende des Schlüssels (302) eine Nut (F) vorhanden sind, dass der Betätigungsschieber (303) mit einer Rastnase (E) versehen ist, dass beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf die Rastnase (E) in die Nut (F) verriegelt ist, dass der Betätigungsschieber (303) mit der Schwenkklappe (307) verbunden ist, dass sich die Rastnase (P) des Betätigungsschiebers (303) und die Druckfeder (304) in der Führung (T) der Schwenkklappe (307) befinden und dass der Betätigungsschieber (303) eine Schrägfläche (H) hat, die die eine Seite der Nase (I) des Betätigungsschiebers (303) berührt. Not-Aus-Knopf mit Schlüsseln nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer (3A) und ein unterer (3B) Teil des Betätigungsschiebers vorhanden sind, dass der obere Teil des Betätigungsschiebers (3A) und der untere Teil des Betätigungsschiebers (3B) jeweils eine Schrägfläche (q,m) haben, die sich gegenseitig berühren, dass der obere Teil des Betätigungsschiebers (3A) im Not-Aus-Knopf (302) gelagert ist, an dem eine Rastnase (E) vorhanden ist, dass beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf die Nut (F) am vorderen Ende des Schlüssels (302) von der Rastnase (E) des oberen Teils des Betätigungsschiebers (3A) aufgehalten wird, dass der untere Teil des Betätigungsschiebers (3B) mit der Schwenkklappe (307) verbunden ist, dass sich die Rastnase (P) des unteren Teils des Betätigungsschiebers (3B) und die Druckfeder (304) in der Führung (T) der Schwenkklappe (307) befinden und dass die Schrägfläche (n) des unteren Teils des Betätigungsschiebers (3B) Kontakt zu der Nase (I) des Rastriegels (305) hat. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (311) des Vorsatzrahmens (310) eine nach außen geschlossene Struktur hat. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und einem Vorsatzrahmen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Not-Aus-Knopf (401) ein Betätigungsschieber mit zwei Achsen (402) und einer Druckfeder sind, dass in der Schwenkklappe (404) ein Rastriegel (407) und eine Druckfeder gelagert sind, dass der Betätigungsschieber mit zwei Achsen (402) und der Rastriegel (407) zusammen montiert sind und von dem Not-Aus-Knopf (401) auf der Position der Schwenkklappe (404) befestigt werden, dass der Rastriegel (c) an beiden Seiten des Vorsatzrahmens (408) gelagert ist, dass die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt ist, wenn die Rastriegelnase des Rastriegels (407) in den Rastbügel (c) eingerastet ist, dass an dem Not-Aus-Knopf (401), dem Betätigungsschieber mit zwei Achsen (402) und dem Rastriegel (407) entsprechende Durchgangsöffnungen vorhanden sind, dass der Schlüssel (403) mit zwei Achsen durch die Öffnungen (f) des Not-Aus-Knopfs (401), des Betätigungsschiebers mit zwei Achsen (402) und des Rastriegels (407) geht, wodurch der Betätigungsschieber mit zwei Achsen (402) mit dem Rastriegel (407) verbunden ist. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schwenkklappe Wände (g) vorhanden sind und sich das verbundene Teil zwischen dem Betätigungsschieber (402) und dem Rastriegel (407) sich zwischen den Wänden (g) befindet. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel, nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rastriegel (407) an der inneren Seite der Schwenkklappe (404) befindet.
Anspruch[en]
Emergency stop button for an electrical switch, comprising an attachment frame (13, 111, 210, 310, 408) which can be fitted to the switch and on which a pivoting flap (7, 108, 208, 307, 404) which can be opened is mounted, and comprising a latching bolt (9, 107, 204, 305, 407), with the latching bolt permanently connecting the pivoting flap and the attachment frame to one another, characterized in that the operative connection between the operating element of an unlocking device and the latching bolt (9, 107, 204, 305, 407) can be interrupted by removing a detachably arranged key (1, 102, 201, 302, 403). Emergency stop button according to Claim 1, comprising a pivoting flap (7), an attachment frame (13) and a rotary knob (2), with a latching bolt (9) and a compression spring (10) being mounted in the pivoting flap, and with a latching clip being present in the attachment frame (13), characterized in that a torsion spring (3) is mounted in the rotary knob (2), in that the latching bolt (9) has a latching bolt lug (b), in that the pivoting flap (7) has a rotary body (6) and an inner compression spring (5), in that the emergency stop button (2) is equipped with a key (1) which enters the rotary body (6) through the emergency stop button (2), in that the emergency stop button (2) is connected to the rotary body (6), and in that the working face of the rotary body (6) is in contact with the latching bolt lug (b) on the latching bolt. Emergency stop button with a key, according to Claim 2, characterized in that the rotary knob (2) has a key cutout (c) and a coupling cutout (d), in that the coupling projection (e) of the key (1) enters the two coupling openings (f) in the rotary body (6) through the coupling cutout (d), and in that the rotary knob (2) is connected to the rotary body (6) as a result. Emergency stop button with a key, according to Claim 2, characterized in that a rotary body seat (g) is mounted on the pivoting flap, in that the rotary body (6) is located in the rotary body seat (g) and the stop washer (4) with a passage opening presses against the rotary body (6), and in that the key (1) enters the rotary body (6) through the emergency stop button and the stop washer (4), and the emergency stop button is connected to the rotary body as a result. Emergency stop button with a key, according to Claim 2, characterized in that the latching bolt (9) is located on the front side of the pivoting flap (7) and the latching clip (a) is mounted on the front part of the attachment frame (13). Emergency stop button with a key, according to Claim 2, 3 or 4, characterized in that the latching bolt (9) is mounted on both sides of the pivoting flap (7), in that the corresponding latching clip (a) is mounted on both sides of the attachment frame (13), and in that the rotary body has two diagonal working faces. Emergency stop button with a key, according to Claim 2, 3 or 4, characterized in that the latching clip (a) on the attachment frame (13) is a latching clip of the closed type. Emergency stop button with a key, according to one of the preceding claims, characterized in that the rotary body is an inner or an outer rotary body. Emergency stop button according to Claim 1, comprising an emergency stop button, a pivoting flap and an attachment frame, in which a guide is provided for a latching bolt and a latching bolt is mounted in the pivoting flap, characterized in that an operating slide (102) is present, in that an unlatching slide (103) and a compression spring (104) are arranged in the emergency stop button (101), in that a guide (a) for the operating slide is provided on one side of the emergency stop button (101), in that the operating slide (102) can reach the unlatching slide (103) through the guide (a), in that the latching bolt (107) is mounted in the pivoting flap (108) and has a compression spring (105), in that the latching bolt (107) and the compression spring (105) are fitted in the guide (b), and in that a pin (c) with a stop arm (106) is mounted in the pivoting flap, it being possible for the unlatching slide (103) to reach one end (d) of the stop arm and the latching bolt (107) reaching another end (e) of the stop arm. Emergency stop button with a key, according to Claim 9, characterized in that a guide is provided at one end of the stop arm (106), and in that the latching bolt (107) has a lug which is pushed into the guide. Emergency stop button with a key, according to Claim 9, characterized in that the said emergency stop button has a pin at one end of the stop arm (106), in that a guide is provided on the latching bolt (107), and in that the pin in inserted into the guide. Emergency stop button with a key, according to Claim 9 or 10, characterized in that the unlatching slide (103) and the stop arm (106) are structurally complex. Emergency stop button with a key, according to one of Claims 9-12, characterized in that two latching clips (112) are present on the two sides of the attachment frame, in that two latching bolts (107) and a stop arm (106) are mounted in the pivoting flap (108), in that the unlatching slide (103) is located between two stop arms (106) and can simultaneously touch and move the two stop arms. Emergency stop button with a key, according to Claim 9, 10 or 11, characterized in that two latching clips (112) are provided on the two sides of the attachment frame, in that two latching bolts (107) and an unlatching elbow (113) are mounted in the pivoting flap (108), in that both arms of the unlatching elbow (113) reach two latching bolts (107), and in that the unlatching slide (103) has two inclined faces which press against the two arms of the unlatching elbow (113). Emergency stop button with a key, according to one of the preceding claims, characterized in that two latching clips (112) are present on the two sides of the attachment frame (111) in the closed system. Emergency stop button with a key, according to Claim 1, comprising the emergency stop button (202), the pivoting flap (208), the attachment frame (210), the latching bolt (204) and the latching clip (218), characterized in that the latching bolt (204) and the compression spring (203) are mounted in the pivoting flap (208), in that the key (201), the blocking element (212), the unlatching knob (206) and the compression spring (205) are mounted in the emergency stop button (202), in that the blocking element (212) and the compression spring are located in the guide (217) of the pivoting flap (208), in that the key projection (213) of the key (201) passes through the passage opening (214) in the emergency stop button (202) and moves along the side of the blocking element, in that the unlatching knob (206) is provided with the sliding projection (215) which has an inclined face, in that the lug (219) has an inclined face at one end of the latching bolt (204), and in that the inclined face of the slide projection (215) presses the lug (219) downwards by means of the inclined face of the latching bolt (204) when the key is inserted and the unlatching knob (206) is pressed. Emergency stop button with a key, according to Claim 16, characterized in that two sets of the blocking element (212) and the compression spring are present, and in that the key projection (213) of the key (201) enters the space between two blocking elements (212) through the passage opening (214) in the emergency stop button (202). Emergency stop button with a key, according to Claim 16 or 17, characterized in that the ideal shape of the key projection (213) of the key (201) is round, and in that the contact face between the blocking element (212) and the key projection (213) is an inclined face. Emergency stop button with a key, according to Claim 16 or 17, characterized in that the latching bolt lug (218) has a closed structure on the outside. Emergency stop button with a key, according to Claim 18, characterized in that the latching bolt lug (218) has a structure which is closed on the outside. Emergency stop button according to Claim 1, comprising an emergency stop button (301), a pivoting flap (307) and an attachment frame (310), with a latching clip (311) being mounted in the attachment frame (310) and a Latching belt (305) being mounted in the pivoting flap (307), characterized in that the emergency stop button (301) has a key (302), in that an operating slide (303) is mounted in the emergency stop button (301) and a groove (F) is present at the front end of the key (302), in that the operating slide (303) is provided with a latching lug (E), in that the latching lug (E) is locked in the groove (F) when the key is inserted into the emergency stop button, in that the operating slide (303) is connected to the pivoting flap (307), in that the latching lug (P) of the operating slide (303) and the compression spring (304) are located in the guide (T) of the pivoting flap (307), and in that the operating slide (303) has an inclined face (H) which touches one side of the lug (I) of the operating slide (303). Emergency stop button with a key, according to Claim 21, characterized in that an upper part (3A) and a lower part (3B) of the operating slide are present, in that the upper part (3A) of the operating slide and the lower part (3B) of the operating slide each have an inclined face (q, m) and these inclined faces touch one another, in that the upper part (3A) of the operating slide is mounted in the emergency stop button (302) and a latching lug (E) is present on the said upper part, in that the groove (F) at the front end of the key (302) is retained by the latching lug (E) of the upper part (3A) of the operating slide when the key is inserted into the emergency stop button, in that the lower part (3B) of the operating slide is connected to the pivoting flap (307), in that the latching lug (P) of the lower part (3B) of the operating slide and the compression spring (304) are located in the guide (T) of the pivoting flap (307), and in that the inclined face (n) of the lower part (3B) of the operating slide is in contact with the lug (I) of the latching bolt (305) . Emergency stop button with a key, according to Claim 21 or 22, characterized in that the latching clip (311) of the attachment frame (310) has a structure which is closed on the outside. Emergency stop button according to Claim 1, comprising an emergency stop button, a pivoting flap and an attachment frame, characterized in that an operating slide (402) with two pins and a compression spring are mounted in the emergency stop button (401), in that a latching bolt (407) and a compression spring are mounted in the pivoting flap (404), in that the operating slide (402) with two pins and the latching bolt (407) are fitted together and are fixed in position on the pivoting flap (404) by the emergency stop button (401), in that the latching clip (c) is mounted on both sides of the attachment frame (408), in that the pivoting flap is locked to the attachment frame when the latching bolt lug of the latching bolt (407) is latched in the latching clip (c), in that corresponding passage openings are present in the emergency stop button (401), the operating slide (402) with two pins and the latching bolt (407), in that the key (403) with two pins passes through the openings (f) in the emergency stop button (401), in the operating slide (402) with two pins and in the latching bolt (407), as a result of which the operating slide (402) with two pins is connected to the latching bolt (407). Emergency stop button with a key, according to Claim 24, characterized in that walls (g) are present in the pivoting flap, and the connected part between the operating slide (402) and the latching bolt (407) is located between the walls (g). Emergency stop button with a key, according to Claim 24 or 25, characterized in that the latching bolt (407) is located on the inner side of the pivoting flap (404).
Anspruch[fr]
Bouton d'arrêt d'urgence pour un interrupteur électrique avec un cadre adaptateur (13, 111, 210, 310, 408) susceptible d'être monté sur l'interrupteur, sur lequel est logé un clapet pivotant rabattable (7, 108, 208, 307,404) et avec un verrou d'enclenchement (9, 107, 204, 305, 407), le verrou d'enclenchement reliant de façon inséparable le clapet pivotant et le cadre adaptateur, caractérisé en ce que la liaison active entre l'organe d'actionnement d'un dispositif de déverrouillage et le verrou d'enclenchement (9, 107, 204, 305, 407) est susceptible d'être interrompue par retrait d'une clé (1, 102, 201, 302, 403) disposée de façon amovible. Bouton d'arrêt d'urgence selon la revendication 1, composé d'un clapet pivotant (7), d'un cadre adaptateur (13) et d'un bouton rotatif (2), un verrou d'enclenchement (9) et un ressort de pression (10) étant logés dans le clapet pivotant et un étrier d'enclenchement étant présent dans le cadre adaptateur (13) caractérisé en ce qu'un ressort rotatif (3) est logé dans le bouton rotatif (2), en ce que le verrou d'enclenchement (9) a un taquet de verrou d'enclenchement (b), en ce que le clapet pivotant (7) a un corps rotatif (6) et un ressort de pression interne (5), en ce que le bouton d'arrêt d'urgence (2) est équipé d'une clé (1) qui à travers le bouton d'arrêt d'urgence (2) passe dans le corps rotatif, en ce que le bouton d'arrêt d'urgence (2) est relié avec le corps rotatif (6) et en ce que la surface de travail du corps rotatif (6) est en contact avec le taquet du verrou d'enclenchement (b) sur le verrou d'enclenchement. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bouton rotatif (2) a un évidement pour clé (c) et un évidement d'accouplement (d), en ce que la saillie d'accouplement (e) de la clé (1) passe à travers l'évidement d'accouplement (d) dans les deux ouvertures d'accouplement (f) du corps rotatif (6) et en ce que de ce fait, le bouton rotatif (2) est relié avec le corps rotatif (6). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 2, caractérisé en ce qu'un siège de corps rotatif (g) est logé sur le clapet pivotant, en ce que le corps rotatif (6) se trouve dans le siège de corps rotatif (g) et en ce que le disque de butée (4) avec ouverture de passage presse sur le corps rotatif (6) et en ce que la clé (1) passe à travers le bouton d'arrêt d'urgence et le disque de butée (4) dans le corps rotatif (6), ce qui a pour effet de relier le bouton d'arrêt d'urgence avec le corps rotatif ; Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 2, caractérisé en ce que le verrou d'enclenchement (9) se trouve sur la face avant du clapet pivotant (7) et en ce que l'étrier d'enclenchement (a) est logé sur la partie avant du cadre adaptateur (13). Bouton d'arrêt d'urgence selon la revendication 2, 3 ou 4 caractérisé en ce que le verrou d'enclenchement (9) est logé sur les deux faces du clapet pivotant (7), en ce que l'étrier d'enclenchement (a) correspondant est logé sur les deux faces du cadre adaptateur (13) et en ce que le corps rotatif a deux surfaces de travail diagonales. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 2, 3 ou 4, caractérisé en ce que l'étrier d'enclenchement (a) sur le cadre adaptateur (13) est un étrier d'enclenchement de type fermé. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps rotatif est un corps rotatif intérieur ou extérieur. Bouton d'arrêt d'urgence selon la revendication 1, composé d'un bouton d'arrêt d'urgence, d'un clapet pivotant et d'un cadre adaptateur dans lequel est prévu un guidage pour verrou d'enclenchement et dans le clapet pivotant est logé un verrou d'enclenchement, caractérisé en ce qu'un curseur de manoeuvre (102) est présent, en ce que dans le bouton d'arrêt d'urgence (101) sont disposés un curseur de désenclenchement (103) et un ressort de pression (104), en ce que sur une face du bouton d'arrêt d'urgence (101) est prévu un guidage (a) pour le curseur de manoeuvre, en ce que, grâce au guidage (a), le curseur de manoeuvre (102) peut atteindre le curseur de désenclenchement (103), en ce que le verrou d'enclenchement (107) est logé dans le clapet pivotant (108) et en ce qu'il a un ressort de pression (105), en ce que le verrou d'enclenchement (107) et le ressort de pression (105) sont montés dans le guidage (b) et en ce qu'un axe (c) avec bras de butée (106) est logé dans le clapet pivotant, le curseur de désenclenchement (103) étant susceptible d'atteindre une extrémité du bras de butée (d) et le verrou d'enclenchement (107) atteignant une autre extrémité du bras de butée (e). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un guidage est prévu sur une extrémité du bras de butée (106) et en ce que le verrou d'enclenchement (107) a un taquet que l'on pousse dans le guidage. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'il a un axe sur une extrémité du bras de butée (106), en ce que sur le verrou d'enclenchement (107) est prévu un guidage et en ce qu'on introduit l'axe dans le guidage. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que l'étrier de désenclenchement (103) et le bras de butée (106) sont structuralement complexes. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisé en ce que deux étriers d'enclenchement (112) sont présents sur les deux faces du cadre adaptateur, en ce que deux verrous d'enclenchement (107) et bras de butée (106) sont logés dans le clapet pivotant (108), en ce que le curseur de désenclenchement (103) se trouve entre deux bras de butée (106) et est susceptible de toucher et de déplacer simultanément les deux bras de butée. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon l'une quelconque des revendications 9, 10 ou 11, caractérisé en ce que deux étriers d'enclenchement (112) sont prévus sur les deux faces du cadre adaptateur, en ce que deux verrous d'enclenchement (107) et équerres de désenclenchement (113) sont prévus dans le clapet pivotant (108), en ce que les deux bras de l'équerre de désenclenchement (113) atteignent deux verrous d'enclenchement (107) et en ce que le curseur de désenclenchement (103) a deux surfaces inclinées, qui pressent sur les deux bras de l'équerre de désenclenchement (113). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que deux étriers d'enclenchement (112) sont présents dans le système fermé, sur les deux faces du cadre adaptateur (111). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 1, composé du bouton d'arrêt d'urgence (202), du clapet pivotant (208), du cadre adaptateur (210) du verrou d'enclenchement (204) et de l'étrier d'enclenchement (218), caractérisé en ce que le verrou d'enclenchement (204) et le ressort de pression (203) sont logés dans le clapet pivotant (208), en ce que la clé (201), l'organe de blocage (212), le bouton de désenclenchement (206) et le ressort de pression (205) sont logés dans le bouton d'arrêt d'urgence (202), en ce que l'organe de blocage (212) et le ressort de pression se trouvent dans le guidage (217) du clapet pivotant (208), en ce que le prolongement de clé (213) de la clé (201) traverse l'orifice traversant (214) du bouton d'arrêt d'urgence (202), et se déplace le long de la face de l'organe de blocage, en ce que le bouton de désenclenchement (206) est prévu avec le prolongement de curseur (215) qui a une surface inclinée, en ce que le taquet (219) a une surface inclinée, sur une extrémité du verrou d'enclenchement (204) et en ce que, lors de l'insertion de la clé et d'une pression sur le bouton de désenclenchement (206), la surface inclinée du prolongement de curseur (215) presse vers l'arrière le taquet (219) avec la surface inclinée du verrou d'enclenchement (204). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 16, caractérisé en ce que deux jeux consistant dans l'organe de blocage (212) et dans le ressort de pression sont présents et en ce que le prolongement de clé (213) de la clé (201) passe à travers l'orifice traversant (214) du bouton d'arrêt d'urgence (202), dans l'interstice entre deux organes de blocage (212). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que la forme idéale du prolongement de clé (213) de la clé (201) est la forme ronde et en ce que la surface de contact entre l'organe de blocage (212) et le prolongement de clé (213) est une surface inclinée. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que vers l'extérieur, le taquet du verrou d'enclenchement (218) a une structure fermée. Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 18, caractérisé en ce que le taquet du verrou d'enclenchement (218) a une structure fermée vers l'extérieur. Bouton d'arrêt d'urgence selon la revendication 1, composé d'un bouton d'arrêt d'urgence (301), d'un clapet pivotant (307) et d'un cadre adaptateur (310) un étrier d'enclenchement (311) étant logé dans le cadre adaptateur (310) et un verrou d'enclenchement (305) étant logé dans le clapet pivotant (307), caractérisé en ce que le bouton d'arrêt d'urgence (301) a une clé (302), en ce qu'un curseur de manoeuvre (303) est logé dans le bouton d'arrêt d'urgence (301) et en ce qu'une rainure (F) est présente sur l'extrémité antérieure de la clé (302), en ce que le curseur de manoeuvre (303) est muni d'un taquet d'enclenchement (E), en ce que lors de l'insertion de la clé dans le bouton d'arrêt d'urgence, le taquet d'enclenchement (E) est verrouillé dans la rainure (F), en ce que le curseur de manoeuvre (303) est relié avec le clapet pivotant (307), en ce que le taquet d'enclenchement (P) du curseur de manoeuvre (303) et le ressort de pression (304) se trouvent dans le guidage (T) du clapet pivotant (307) et en ce que le curseur de manoeuvre (303) a une surface inclinée (H) qui touche l'une des faces du taquet (I) du curseur de manoeuvre (303). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 21, caractérisé en ce qu'une partie supérieure (3A) et une partie inférieure (3B) du curseur de manoeuvre sont présentes, en ce que la partie supérieure du curseur de manoeuvre (3A) et la partie inférieure du curseur de manoeuvre (3B) ont chacune une surface inclinée (q, m) qui sont en contact mutuel, en ce que la partie supérieure du curseur de manoeuvre (3A) est logée dans le bouton d'arrêt d'urgence (302), sur lequel se trouve un taquet d'enclenchement (E), en ce que lors de l'insertion de la clé dans le bouton d'arrêt d'urgence, la rainure (F) sur l'extrémité antérieure de la clé (302) est interceptée par le taquet d'enclenchement (E) de la partie supérieure du curseur de manoeuvre (3A), en ce que la partie inférieure du curseur de manoeuvre (3B) est reliée avec le clapet pivotant (307), en ce que le taquet d'enclenchement (P) de la partie inférieure du curseur de manoeuvre (3B) et le ressort de pression (304) se trouvent dans le guidage (T) du clapet pivotant (307) et en ce que la surface inclinée (n) de la partie inférieure du curseur de manoeuvre (3B) est en contact avec le taquet (I) du verrou d'enclenchement (305). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 21 ou 22, caractérisé en ce que l'étrier d'enclenchement (311) du cadre adaptateur (310) a une structure fermée vers l'extérieur. Bouton d'arrêt d'urgence selon la revendication 1, composé d'un bouton d'arrêt d'urgence, d'un clapet pivotant et d'un cadre adaptateur, caractérisé en ce qu'un curseur de manoeuvre avec deux axes (402) et un ressort de pression se trouvent dans le bouton d'arrêt d'urgence (401), en ce qu'un verrou d'enclenchement (407) et un ressort de pression sont logés dans le clapet pivotant (404), en ce que le curseur de manoeuvre avec deux axes (402) et le verrou d'enclenchement (407) sont montés solidairement et sont fixés par le bouton d'arrêt d'urgence (401) sur la position du clapet pivotant (404), en ce que l'étrier d'enclenchement (c) est logé sur les deux faces du cadre adaptateur (408), en ce que le clapet pivotant est verrouillé avec le cadre adaptateur, lorsque le taquet de verrou d'enclenchement du verrou d'enclenchement (407) est enclenché dans l'étrier d'enclenchement (c), en ce que des ouvertures de passage correspondantes sont présentes dans le bouton d'arrêt d'urgence (401), dans le curseur de manoeuvre avec deux axes (402) et dans le verrou d'enclenchement (407), en ce que la clé (403) avec deux axes passe à travers les ouvertures (f) du bouton d'arrêt d'urgence (401), du curseur de manoeuvre avec deux axes (402) et du verrou d'enclenchement (407), ce qui a pour effet de relier le curseur de manoeuvre avec deux axes (402) avec le verrou d'enclenchement (407). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 24, caractérisé en ce que des parois (g) sont présentes dans le clapet pivotant et en ce que la partie reliée entre le curseur de manoeuvre (402) et le verrou d'enclenchement (407) se trouve entre les parois (g). Bouton d'arrêt d'urgence avec clé selon la revendication 24 ou 25, caractérisé en ce que le verrou d'enclenchement (407) se trouve sur la face intérieure du clapet pivotant (404).






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