Die Erfindung betrifft ein von Hand zu betätigendes Druckregelventil für Druckluftpistolen, insbesondere für Reinigungszwecke in Werkstätten, so zum Reinigen von Arbeitstischen an Zerspanungsmaschinen, von bearbeiteten Werkstücken, von verschmutzten Innenaufbauten von elektrischen und elektronischen Geräten und dergleichen.

Es sind verschiedenen Regelventile für Druckluftpistolen bekannt, die entweder zwischen dem Drurkluftschlauch und dem Griff oder zwischen der Mündung und dem Düsenkörper einer Druckluftpistole angeordnet sind. Diese Regelventile werden auch als Drosseln bezeichnet Sie haben den Nachteil, daß der Düsenquerschnitt nicht einfach von Hand verstellbar ist, sondern mit einem Werkzeug, beispielsweise einem Schraubenschlüssel oder einer Zange gefühlsmäßig auf einen neuen Düsenquerschnitt eingestellt werden müssen. Wenn die vorgenommene Einstellung noch nicht das gewünschte Ergebnis bringt muß nochmals neu eingestellt werden. Diese Methode der Querschnittsregulierung und damit der Druckregulierung ist zeitaufwendig, vom Händling umständlich und von der Wirkung unzureichend, da immer nur ein Querschnitt fest eingestellt werden kann.

Aus der DE 43 16 229 ist auch ein handbetätigtes hydraulisches Druckregelventil bekannt, das über einen mit einer Kurvenbahn zur Einstellung des Steuerdrucks verbundenen Betätigungshebel einstellbar ist. Dabei ist auf der der Kurvenbahn abgewandten Seite eine weitere Kurvenbahn angeordnet, die mit einem Druckstück zusammenwirkt, derart, daß zumindest bei einem bestimmten Schwenkwinkel ein erhöhter Kraftanstieg am Betätigungshebel wirksam ist, wodurch die Anpassung der Regelcharakteristik des Druckregelventils weitgehend unabhängig von den verwendeten Regelfedern ist. Diese Druckregelventile sind aufwendig konstruiert und für die Anwendung an Druckluftpistolen ungeeignet.

Die DE 43 19 159 C1 offenbart eine Druckluftpistole zum Auftragen von pastorösem Material sowie ein Druckreduzierventil insbesondere für eine Druckreduzierventil ausgeführt, wobei das Druckreduzierventil ein Ventilgehäuse mit feststehendem Ventilsitz und einem dagegen beweglichen Ventilkörper mittels einer Feder in Öffnungsrichtung vorgespannt und durch ansteigenden ausgangsseitigen Druck entgegen der Federkraft in Schließrichtung verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist ein Ventilkörper - Einstellelement vorgesehen, durch dessen Betätigung der bewegliche Ventilkörper unabhängig vom ausgangsseitigen Druck in Öffnungsrichtung, vorzugsweise bis in seine volle Öffnungsstellung verstellbar ist. Dabei ist das Ventilkörper- Einstellelement ein in axialer Richtung begrenzt verschiebbare Stellhülse ausgeführt. Die Stellhülse läßt sich zwischen zwei Anschlägen auf dem Ventilgehäuse verschieben. Durch entsprechende Einstellung der Stellhülse in eine Richtung wird ein Ringkanal im Ventilgehäuse geöffnet und die eingangseitig anstehende Druckluft kann nicht nur über einen Hauptströmungskanal in der Mitte des Ventilgehäuses strömen, sondern auch auch auf dem Umfang über eine Öffnung über einen Ringkanal und eine zweite Öffnung in eine die Feder enthaltende Kammer eintreten. Die in der Kammer eintretende Drucklufterhöhung bewegt den Ventilkörper in die Öffnungsstellung. Wird die Stellhülse in die entgegengesetzte Richtung geschoben, wird der Ringkanal abgesperrt und gleichzeitig die zweite Öffnung zur Kammer nach außen freigegeben. Die Kammer wird nach außen belüftet, es wirkt nur noch die Kraft der Feder und die Reduzierwirkung des Druckregelventils tritt in vollem Umfang ein. Dieses Druckredizierventil für eine Druckluftpistole ist konstruktiv aufwendig und somit teuer in der Herstellung.

Aus der Offenlegungsschrift 30 13 235 ist auch ein von Hand zu betätigendes Kegelventil zur Regelung des Durchflusses eines unter Druck stehenden Fluids bekannt, gekennzeichnet durch einen Ventilkörper mit zwei gegenüber liegenden Längskanälen für den Ein- und Auslaß des Fluids, zwei Transversalkanälen, durch welche die Längskanäle miteinander in Verbindung gebracht sind, eine auf einem Gewinde des Ventilkörpers axial bewegliche Hülse, die mit dem Ventilkörper und den Transversalkanälen eine ringförmige Kammer begrenzt, die mit einem Dichtungsring versehen ist, ein im Auslaßlängskanal axial verschiebbares Verschlußglied, das zum Verschließen einer Austrittsöffnung des Austrittskanals gebildet ist und eine elastische Einrichtung, hier eine Feder, die mit dem Verschlußglied zusammenwirkt und dieses in der geöffneten Stellung hält. Auch hier handelt es sich um ein vergleichsweise aufwendig konstruiertes Druckregelventil, bei dem die Druckluftregulierung über zusätzliche Transversalkanäle, eine zusätzliche Kammer und ein Verschlußglied vor der Ventilmündung erfolgt. Außerdem ist die Drehung der Hülse zur Verstellung des Ventils auf einem axial an dem Ventilgehäuse angeordneten Gewinde platzaufwendig. Das Ventilgehäuse muß um diesen Weg verlängert ausgeführt sein.

Es war daher Aufgabe der Erfindung, ein handbetätigtes Druckregelventil für Druckluftpistolen zu schaffen, das als separate kleinräumige und leichte Baugruppe in jede herkömmliche Druckluftpistole zwischen Mündung und Düsenkörper einschraubbar ist, mit dem ein von Hand regelbarer Druckluftstrahl erzeugbar ist, wobei der Regelbereich von maximalem bis minimalem Druckluftaustritt für sehr empfindliche Geräte und Bauteile einstellbar ist, das geräuscharm und energiesparend arbeitet und eine leichte Handhabung während des Arbeitens ermöglicht.

Die Aufgabe wird durch ein handbetätigtes Druckregelventil für Druckluftpistolen mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhaft ist der einfache und leichtgewichtige konstruktive Aufbau des erfindungsgemäßen Druckregelventils, das einen durchgängigen Düsendurchgang aufweist, dessen Querschnitt in einem Bereich des Ventilgrundkörpers durch einen transversal beweglichen Düsendurchgangsbereich beliebig zu verkleinern und zu vergrößern ist. Dies wird durch eine erfindungsgemäße Druckregeleinheit gewährleistet, die in einer, den Düsendurchgang des Ventilgrundkörpers unterbrechenden, Querbohrung transversal beweglich und funktionssicher durch einen, horizontal in einer Ebene verstellbaren Stellring gehalten ist, wobei der in dem Grundkörper der Druckregeleinheit angeordnete Düsendurchgangsbereich den Düsendurchgang im Ventilgrundkörper im Bereich der Querbohrung überbrückt und somit einen, vom Ventileingang bis zum Ventilausgang verlaufendem geschlossenen Düsendurchgang herstellt. Es sind keine zusätzlichen Luftkanäle oder Kammern und kein Düsenverschlußglied erforderlich, die den konstruktiven Aufbau des Druckregelventils verkomplizieren und bereits bei der Herstellung verteuern.

Besonders hervorzuheben ist die erfindungsgemäße Druckregeleinheit, die aus einem Grundkörper mit dem mittig angeordneten Düsendurchgangsstück, einem Federstift und einer Druckfeder gebildet ist, wobei der Federstift durch eine aufsitzende Druckfeder aus dem Grundkörper und der Querbohrung des Ventilgrundkörpers transversal zur Längsachse des Druckregelventils radial beweglich herausragt und durch Drehung des Stellrings nacheinander in mehrere sehr flach ausgeführte Raster eindringt die in der inneren Mantelfläche des Stellrings eingeformt sind. Durch das einrasten des Federstifts in die Raster des Stellrings und die exzentrische Gestaltung der inneren Mantelfläche des Stellrings bewegt sich die Druckregeleinheit in transversaler Richtung und verschiebt das mittige Düsendurchgangsstück zu dem Düsendurchgang des Ventilgrundkörpers, wodurch je nach Drehrichtung des Stellrings der Düsendurchgang verkleinert oder vergrößert und der Druckluftdurchsatz verringert oder verstärkt wird. Bei starker Verkleinerung des Düsendurchgangs kann damit vorteilhaft der Druckluftverbrauch minimiert und Energie gespart werden.

Vorteilhaft ist auch die konstruktive Gestaltung der Druckregeleinheit nach Anspruch 2 bis 4, die es einerseits ermöglichen die Druckregeleinheit in einer horizontalen Ebene mit dem Stellring und einem Sicherungsring am Ventilgrundkörper funktionssicher zu arretieren, den Stellring gleichzeitig als Befestigungselement und als Regelelement zu benutzen und durch die Ausstattung des Grundkörpers der Druckregeleinheit rechts und links neben dem Düsendurchgangsstück mit jeweils mindestens einer angeformten Dichtungslippe, eine Abdichtung des Düsendurchgangs und des transversal verschiebbaren Düsendurchgangsstücks zu gewährleisten. Das erfordert keine zusätzlichen Dichtungselemente, vereinfacht den konstruktiven Aufbau und die Herstellung der Einzelteile des erfindungsgemäßen Druckregelventils sowie dessen Montage.

Der konstruktive Aufbau der Druckregeleinheit und des, gemäß Anspruch 5 bis 8, angeordneten und aufgebauten Stellrings, wird deren Zusammenwirken an einem Ventilgrundkörper gewährleistet, wobei der Ventilgrundkörper als ein einfaches einteiliges Drehteil und der Stellring als einstückiges Spritzgußteil ausführbar und kostengünstig herstellbar ist.

Die für die Ventilteile vorzugsweise eingesetzten Materialien, gemäß Anspruch 8, ermöglichen darüber hinaus eine leichte und verschleißfeste Bauweise, des erfindungsgemäßen Druckregelventils, das als separate kleinräumige und leichte Baugruppe an jede herkömmliche Druckluftpistole zwischen Mündung und Düsenkörper einschraubbar ist.

Schließlich ist jede herkömmliche Druckluftpistole, die mit dem erfindungsgemäßen Druckluftventil ausgestattet ist, während ihrer Benutzung bedarfsweise und fast stufenlos manuell leicht und arbeitszeitsparend von Hand regulierbar. Der Druck der aus dem Düsenkörper austretenden Luft ist innerhalb eines breiten Regelspektrums zu vermindern oder zu verstärken und die Druckluftpistole ist auch für die Reinigung empfindlichster Bauteile und Geräte einsetzbar.

Die Erfindung soll nachstehend anhand von drei Ausführungsbeispielen näher beschrieben werden. Die Zeichnungen zeigen dabei in

Fig.1

ein komplettes erfindungsgemäßes Druckluftregelventil mit einem Schnitt im Bereich des Stellrings,

Fig.2

Draufsicht auf einen unmontierten Stellring mit Lagebestimmung der erfindungsgemäßen Druckregeleinheit,

Fig.3

eine Darstellung des unbestückten Ventilgrundkörpers,

Fig.4

eine Darstellung des Grundkörpers der Druckregeleinheit,

Fig.5

eine Darstellung des unbestückten Ventilgnindkörpers um 90° versetzt zu Fig.3,

Fig.6

eine Darstellung des Grundkörpers der Druckregeleinheit um 90° versetzt zu Fig.4, mit Feder und Federstift,

Fig.7

eine Darstellung der Außenansicht des erfindungsgemäßen Stellrings,

Fig.8

eine Draufsicht auf den Stellring,

Fig.9

eine Vorderansicht des Sicherungsrings.

Fig.1 zeigt ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Druckregelventils 1, das vorzugsweise aus einem Ventilgrundkörper 2, einer Druckregeleinheit 4, einem Stellring 5 und einem Sicherungsring 5.1 gebildet ist. Der Ventilgrundkörper 2 ist gemäß Fig.3 und Fig.5 ein einstückiges Drehteil beispielsweise aus Aluminium und weist einen axialen mittigen Düsendurchgang 2.1, ein Außengewinde 2.2 zum einschrauben des Druckregelventils 1 in die Mündung einer beliebigen Druckluftpistole, ein Innengewinde 2.3 zum einschrauben eines Düsenkörpers 3, eine erste Nut 2.4, eine transversale Durchgangsbohrung 2.5 im Bereich der Nut 2.4, drei aneinander geformte Bundflächen 2.6, 2.7 und 2.8 mit unterschiedlichen Durchmessern, eine zweite Nut 2.9 und eine Fase 2.10 auf.

Die Druckregeleinheit 4 besteht gemäß Fig.4 und Fig.6 aus einem Grundkörper 4.1 mit einem mittig angeordnetem Düsendurchgangsstück 4.2, einem, an einer Stirnseite des Grundkörpers 4.1 angeordneten, etwa ein Drittel des Grundkörpers 4.1 einnehmenden, Hohlraum 4.6, einer Vertiefung 4.7 am Boden des Hohlraums 4.6 zum einrasten der Druckfeder 4.4, einem, an der gegenüberliegenden Stirnseite, rechtwinklig zu dem Düsendurchgangsstück 4.2 angeformten, Rasterelement 4.5 und Dichtungslippen 4.8, die auf der äußeren Mantelfläche des Grundkörpers 4.1 rechts und links von dem Düsendurchgangsstück 4.2 angeformt sind, einem Federstift 4.3 und einer Druckfeder 4.4. Im Ausführungsbeispiel bestehen der Grundkörper 4.1 und der Federstift 4.3 aus einem gleitfähigen und abriebfesten Kunststoff und die Druckfeder 4.4 aus einfachem Federstahl. Die Druckfeder 4.4 wird auf den Federstift 4.3 aufgesteckt und rastet mit ihrer ersten Windung zwischen einer ringförmigen Erhebung 4.3.3 und einem einseitig an dem Federstift 4.3 angeformten zylindrischen Bund 4.3.1 ein, wobei die Druckfeder 4.4 länger ausgeführt ist als der Federstift 4.3. Der mit der Druckfeder 4.4 bestückte Federstift 4.2 wird in den Hohlraum 4.6 des Grundkörpers 4.1 eingesteckt und das frei Ende der Druckfeder 4.4 in der Vertiefung 4.7 des Hohlraums 4.6 gegen Herausfallen verankert. Die so komplettierte Druckregeleinheit 4 wird in die Durchgangsbohrung 2.5 im Bereich der ersten Nut 2.4 des Ventilgrundkörpers 2 eingesetzt, so daß das Rasterelement 4.5 des Grundkörpers 4.1 in der ersten Nut 2.4. gegen horizontale Verdrehen einrastet und die kreissegmentförmige Außenfläche des Rasterelements 4.5 die äußere Mantelfläche des Ventilgrundkörpers 2 im Bereich der Nut 2.4 ergänzt. Das Düsendurchgangsstück 4.2 verbindet jetzt die beiden mittigen und axialen Düsendurchgänge 2.1 im Ventilgrundkörper 2 miteinander zu einem durchgehenden Düsendurchgang. Der erfindungsgemäße Stellring 5, der nach Fig.2, Fig.7 und Fig.8 vorzugsweise aus einem einstückigen Spritzgußteil aus Kunststoff besteht, hat eine innere Mantelfläche 5.2, die in axialer Richtung etwa zur Hälfte eine exzentrische Form aufweist, mit einem Anschlag 5.4 und mehreren konkav und halbrund zur Mitte des Stellrings 5 gerichteten, in die innere Mantelfläche 5.2 eingeformten Rastern 5.3 ausgestattet ist. Die äußere Mantelfläche 5.5 des Stellrings 6 ist in axialer Richtung vorzugsweise etwa zu zwei Dritteln mit einem Rändelrand 5.6 und im letzten Drittel mit eine horizontal ausgerichteten Pfeilanzeige 5.7 mit einer Plusauzeige einerseits und einer Minusanzeige andererseits gekennzeichnet, mit der die Öffnungs- und Schließrichtung des Druckregelventils 1 gekennzeichnet ist. Dieser Stellring 5 wird nun in axialer Richtung mit der Drehrichtungsanzeige zuerst auf den Ventilgrundkörper 2 in Richtung der Bundflächen 2.6, 2.7 und 2.8 geschoben, wo er auf der Bundfläche 2.7 einrastet und mit der Bundfläche 2.6 am Außendurchmesser und mit der Bundfkäche 2.8 am Innendurchmesser des Ventilgrundkörpers 2 abschließt. Gleichzeitig rastet, gemäß Fig.2, die in der Durchgangsbohrung 2.5 des Ventilgrundkörpers 2 sitzende komplettierte Druckregeleinheit 4 mit dem aus der Durchgangsbohrung 2.5 herausragenden Federstift 4.3 in transversaler Richtung in eines der Raster 5.3 des Stellrings 5 ein. Abschließend wird der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Sicherheitsring 5,1, gemäß Fig.9 in axialer Richtung auf den Ventilgrundkörper 2 geschoben und über die Fase 2.10 in die zweite Nut 2.9 des Ventilgrundkörpers 2 eingerastet, wodurch die Druckregeleinheit 4 und der Stellring 5 funktionssicher auf dem Ventilgrundkörper 2 arretiert und befestigt sind. Das erfindungsgemäß montierte, von Hand regulierbare Druckregelventil 1 wird nun mit dem Außengewinde 2.2 in die Mündung einer beliebigen Druckluftpistole geschraubt und in das Innengewinde 2.3 wird ein herkömmlicher Düsenkörper 3 eingeschraubt. Durch horizontales Drehen des Stellrings 5, was auch sehr leicht während des Arbeitens möglich ist, wird der Grundkörper 4.1 der Druckregeleinheit 4 in transversaler Richtung in der Durchgangsbohrung 2.5 verschoben, wodurch sich auch das Düsendurchgangsstück 4.2 zu den mittigen und axialen Düsendurchgängen 2.1, gemäß Fig.1, verschiebt und sich der Düsendurchgang 2.1 je nach Drehrichtung verkleinert oder vergrößert und somit der Druck, der aus der Druckluftpistole austretenden Luft verringert oder erhöht.

1

Druckluftventil,

2

Ventilgrundkörper,

2.1

Düsendurchgang,

2.2

Außengewinde,

2.3

Innengewinde,

2.4

erste Nut,

2.5

Durchgangsbohrung,

2.6

erster Bund,

2.7

zweiter Bund,

2.8

dritter Bund,

2.9

zweite Nut,

2.10

Fase,

3.

Düsenkörper,

4.

Druckregeleinheit,

4.1

Grundkörper,

4.2

Düsendurchgangsstück,

4.3

Federstift,

4.3.1

zylindrische Bund,

4.3.2

kreissegmentförmige Stirnfläche,

4.3.3

ringförmige Erhebung,

4.4

Druckfeder,

4.5

Rasterelement,

4.6

Hohlraum,

4.7

Vertiefung,

4.8

Dichtungslippen,

5.

Stellring,

5.1

Sicherungsring,

5.2

innere Mantelfläche,

5.3

Raster,

5.4

Anschlag,

5.5

äußere Mantelfläche,

5.6

Rändelrand,

5.7

Pfeilanzeige