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Dokumentenidentifikation DE602006000121T2 17.01.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001691387
Titel Schaltervorrichtung für Fahrrichtungsanzeige
Anmelder ALPS Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Takahashi, Atsuo, Ota-ku Tokyo 145-8501, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 602006000121
Vertragsstaaten DE, GB, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 06.02.2006
EP-Aktenzeichen 060023868
EP-Offenlegungsdatum 16.08.2006
EP date of grant 26.09.2007
Veröffentlichungstag im Patentblatt 17.01.2008
IPC-Hauptklasse H01H 25/04(2006.01)A, F, I, 20060718, B, H, EP
IPC additional class B60Q 1/42  (2006.01)  A,  L,  N,  20060718,  B,  H,  EP
B60Q 1/14  (2006.01)  A,  L,  N,  20060718,  B,  H,  EP

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Vorrichtung ist an einer Fahrzeuglenksäule oder dergleichen angebracht und dient als Richtungsanzeigeeinrichtung. Eine Vorrichtung dieser Art ist aus der US-A-5 385 067 bekannt.

2. Beschreibung des einschlägigen Standes der Technik

Bei einer Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik ist das Basisende eines Steuerhebels durch ein in integraler Weise mit einer Lenksäule oder dergleichen ausgebildetes Gehäuse drehbar gehaltert, und das vordere Ende des Steuerhebels wird derart gesteuert, dass es sich ausgehend von einer neutralen Stellung in eine eine Fahrtrichtung nach rechts oder nach links anzeigende Stellung rotationsmäßig bewegt, so dass eine ein Abbiegen nach rechts oder ein Abbiegen nach links anzeigende Lampe zum Blinken gebracht wird. Bei einer derartigen Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung ist zum Festhalten des Steuerhebels in drei Stellungen, nämlich der eine Fahrt nach rechts und der eine Fahrt nach links anzeigenden Stellung sowie der neutralen Stellung, die innere Oberfläche des Gehäuses mit einer Steuerfläche versehen, und ein mit der Steuerfläche in Eingriff stehender Antriebskörper ist unter Zwischenanordnung einer Feder in dem Steuerhebel vorgesehen. Ferner ist ein Rückstellmechanismus zum automatischen Zurückstellen des Steuerhebels, der rotationsmäßig in eine ein Abbiegen nach rechts oder ein Abbiegen nach links anzeigende Position verschwenkt ist, in die neutrale Stellung vorgesehen, wenn ein Lenkrad in einer Richtung entgegengesetzt zu der Anzeigerichtung gedreht wird (siehe z.B. JP-A-2001-6495).

Im Folgenden wird die Konstruktion der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik unter Bezugnahme auf die Zeichnungen erläutert.

8 zeigt eine auseinander gezogene Perspektivansicht der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik, 9 zeigt eine Bodenansicht des Rückstellmechanismus, und 10 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Arbeitsweise des Rückstellmechanismus.

In 8 beinhaltet die Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung in erster Linie ein erstes und ein zweites Gehäuseteil 101 und 102, die zum Bilden eines Gehäuses aus Kunstharz hergestellt sind, einen Steuerhebel 103, der durch die beiden Gehäuseteile 101 und 102 drehbar abgestützt ist, ein erstes und ein zweites Hebelelement 104 und 105, die an der inneren Oberfläche des zweiten Gehäuseteils 102 angeordnet sind, sowie eine Torsionsschraubenfeder 106, die das erste Hebelelement 104 in einer von dem zweiten Gehäuseteil 102 weg ragenden Richtung elastisch vorspannt. Wie im Folgenden noch beschrieben wird, ist der Steuerhebel 103 mit einem Betätigungselement 107, einem Halter 108, einem beweglichen Element 109 und dergleichen versehen. Das erste und das zweite Gehäuseteil 101 und 102 sind unter Verwendung einer Schnappverbindung oder dergleichen derart in Form einer integralen Einheit ausgebildet, dass sie an einem Statorelement (nicht gezeigt), wie z.B. einer Säulenabdeckung oder einem Kombinationsschalter, festgelegt sind.

Im Inneren des ersten Gehäuseteils 101 ist eine V-förmige Steuerfläche 110 ausgebildet, in der ein mit dem Halter 108 in Eingriff stehender Antriebskörper 124 durch die Feder 125 in verschiebbarer Weise beaufschlagt ist. An der Bodenfläche des ersten Gehäuseteils 101 ist eine gedruckte Schaltungsplatte (nicht gezeigt) vorgesehen, und es ist ein Kontaktbereich zum Aufleuchten-Lassen einer einen Abbiegevorgang nach links oder einen Abbiegevorgang nach rechts anzeigenden Lampe ausgebildet.

An der inneren Oberfläche des zweiten Gehäuseteils 102 sind eine Führungsstange 116 und ein Zapfen 117 entlang der gleichen Linie vorgesehen. Das erste Hebelelement 104 ist auf der Führungsstange 116 drehbar vorgesehen, und das zweite Hebelelement 105 ist auf dem Zapfen 117 drehbar angeordnet. Ferner sind das erste und das zweite Hebelelement 104 und 105 drehbar miteinander verbunden. Außerdem ist eine Erhebung 119 vorgesehen, wobei die Torsionsschraubenfeder 106 auf der Erhebung 119 angeordnet ist.

Das erste Hebelelement 104 ist mit länglichen Öffnungen 104a und 104b sowie mit einem Federaufnahmebereich 104c versehen. Die längliche Öffnung 104a nimmt die Führungsstange 116 derart auf, dass es um diese drehbar und diese entlang verschiebbar ist. Ferner sind ein Anlagebereich 104d und ein Steuerflächenbereich 104e derart vorgesehen, dass sie vor bzw. hinter dem ersten Hebelelement 104 hervorstehen.

Das zweite Hebelelement 105 ist mit einer ersten und einer zweiten Öffnung 121 und 122 sowie mit einer Öffnung 105a versehen, in der der Zapfen 117 in Axialrichtung drehbar gehaltert ist. Das vordere Ende des zweiten Hebelelements 105 ist mit einem vorstehenden Bereich 105c sowie einem Verbindungsstift 105d versehen, der in die längliche Öffnung 104b eingesetzt ist. Darüber hinaus ist das zweite Hebelelement 105 auf das erste Hebelelement 104 gestapelt.

Die Torsionsschraubenfeder 106 weist einen Armbereich 106c auf, der sich in freitragender Weise erstreckt. Der Armbereich 106c steht mit dem Federaufnahmebereich 104c des ersten Hebelelements 104 in Eingriff, und das erste Hebelelement 104 ist durch die Torsionsschraubenfeder 106 in Längsrichtung der länglichen Öffnungen 104a und 104b elastisch vorgespannt.

Das hintere Ende des Betätigungselements 107 ist an dem Fußbereich des Steuerhebels 103 befestigt. An den beiden Seitenflächen des Betätigungselements 107 sind kreisförmig konkave Bereiche 107a vorgesehen. Der Halter 108 weist vorstehende Teile 108a auf, die sich von den beiden Seitenflächen in Richtung auf die Rückseite erstrecken. Kreisförmige Vorsprünge 108b an der inneren Oberfläche der vorstehenden Teile 108a sind zum jeweiligen Einschnappen in die beiden konkaven Bereiche 107a des Betätigungselements 107 vorgesehen. Ferner ist eine scheitelartige Steuerfläche 108c in dem vorderen Ende der oberen Oberfläche des Halters 108 vorgesehen, und die Steuerfläche 108 ist dem Steuerflächenbereich 104e des ersten Hebelelements 104 gegenüberliegend angeordnet.

Ein Paar Zapfen 108d und 108e ragen zum Einpassen in das erste und das zweite Gehäuseteil 101 und 102 sowohl von der oberen als auch von der unteren Oberfläche des Halters 108 weg.

Das bewegliche Element 109 ist in eine Öffnung 108g des Halters 108 eingesetzt, durch die Feder 125 vorgespannt und durch den Halter 108 schwenkbar abgestützt. Ein Aufnahmebereich 109e ragt von der oberen Oberfläche des beweglichen Elements 109 derart weg, dass er bis in das Innere der zweiten Öffnung 102 des zweiten Hebelelements 105 hinein ragt. Der Aufnahmebereich 109e tritt in Gleitberührung mit gekrümmten Bereichen 122a, die von den beiden seitlichen Rändern der Öffnung 122 in das Innere von dieser hinein ragen.

Der erste Antriebskörper 124 ist durch das vordere Ende des Halters 108 verschiebbar gehalten, und die Feder 125 ist zwischen dem beweglichen Element 109 und dem ersten Antriebskörper 124 angeordnet. Die Federkraft der Feder 125 führt dazu, dass das vordere Ende des ersten Antriebskörpers 124 gegen die Steuerfläche 110 des ersten Gehäuseteils 101 gedrückt wird.

Das Betätigungselement 107 und der Halter 108, die an dem Steuerhebel 103 festgelegt sind, sind somit durch den Bereich drehbar miteinander verbunden, in dem der konkave Bereich 107a und der Vorsprung 108b ineinander gepasst sind. Außerdem sind der Halter 108 und die Gehäuseteile 101 und 102 durch die Zapfen 108d und 108e drehbar miteinander verbunden.

Unter Bezugnahme auf 10 wird eine Arbeitsweise des Mechanismus beschrieben. Wenn der Steuerhebel 103 in der neutralen Stellung angeordnet ist, ist der erste Antriebskörper 124 in der dem Zentrum der Steuerfläche 110 entsprechenden Position gehalten. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Steuerflächenbereich 104e des ersten Hebelelements 104 in Anlage an dem Scheitel der Steuerfläche 108c des Halters 108. Wie in 10 gezeigt ist, zieht sich das erste Hebelelement 104 entgegen der Beaufschlagungskraft der Torsionsschraubenfeder 106 zurück, so dass es außerhalb der Rotationstrajektorie des Rückstellvorsprungs 128 positioniert ist.

Wenn der Steuerhebel 103 dann in einer beliebigen Richtung rotationsmäßig bewegt wird, führt der erste Antriebskörper 124 eine Gleitbewegung auf der Steuerfläche 110 aus, so dass er verriegelt wird. Dabei drehen sich der Halter 108 und das bewegliche Element 109 ebenfalls in der gleichen Richtung, und der Scheitel der Steuerfläche 108c wird von der Steuerfläche 104e abweichend positioniert. Wie in 10B gezeigt ist, bewegt sich das erste Hebelelement 104 entlang der länglichen Öffnungen 104a und 104b durch die Druckbeaufschlagungskraft der Torsionsschraubenfeder 106 nach vorne, und der Anlagebereich 104d von diesem bewegt sich in die Rotationstrajektorie des Rückstellvorsprungs 128 hinein.

Wenn ein Lenkrad zum Ausführen einer Rotationsbewegung in der umgekehrten Richtung aus diesem Zustand gesteuert wird, tritt der Rückstellvorsprung 128 in Anlage an dem Anlagebereich 104d des ersten Hebelelements 104, und das erste Hebelelement 104 wird im Uhrzeigersinn um die Führungsstange 117 rotationsmäßig bewegt. Dadurch drückt der gekrümmte Bereich 112a der zweiten Öffnung 122 den Aufnahmebereich 109e des beweglichen Elements 109 nach oben, und die Druckbeaufschlagungskraft wird durch das bewegliche Element 109 auf den Halter 108 übertragen. Auf diese Weise wird der erste Antriebskörper 124 in eine von dem Verriegelungsbereich der Steuerfläche 110 abweichende Position gebracht und zum Zentrum hin bewegt, und das erste und das zweite Hebelelement 104 und 105 kehren automatisch in die in 10A dargestellte neutrale Stellung zurück.

Wenn irgendeine Kraft auf den Steuerhebel 103 einwirkt, um in dem Zustand der 10B die automatische Rückkehr zu verhindern, wird der Aufnahmebereich 109e entlang dem gekrümmten Bereich 122a mit einer Kraftkomponente in Rotationsrichtung des zweiten Hebelelements 105 gedrückt, wie dies in 10C gezeigt ist, und das bewegliche Element 109 wird entgegen der elastischen Kraft der Feder 125 verschwenkt. Auf diese Weise können das erste und das zweite Hebelelement 104 und 105 eine Rotationsbewegung ohne Behinderung durch den Aufnahmebereich 109e ausführen.

Wenn dagegen der Steuerhebel 103 in der zu der Anzeigeposition orthogonalen Richtung gedreht wird, drehen sich der Steuerhebel 103 und das Betätigungselement 107 über einen vorbestimmten Winkel in der rechtwinkligen Richtung, wobei eine die beiden konkaven Bereiche 107a (die beiden Vorsprünge 108b) verbindenden gerade Linie als Rotationsachse in Bezug auf das Gehäuse und den Halter 108 dient. Das vordere Ende des zweiten Antriebskörpers 127 führt eine Gleitbewegung auf der in dem Halter 108 vorgesehenen Steuerfläche aus, so dass man ein taktiles Gefühl erhält und ein Scheinwerfer-Umschaltvorgang oder ein Abblendvorgang ausgeführt werden kann.

Bei der vorstehend beschriebenen Konstruktion der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik befinden sich die kreisförmig konkaven Bereiche 107a, die an den beiden Seitenflächen des Betätigungselements 107 vorgesehen sind, in Schnappeingriff mit den kreisförmigen Vorsprüngen 108b, die an der inneren Oberfläche der vorstehenden Teile 108a vorgesehen sind, die sich von den beiden Seitenflächen des Halters 108 weg zur Rückseite erstrecken, wobei der Halter 108 durch die beiden Gehäuseteile 101 und 102 schwenkbar gehaltert ist. Der Fußbereich des Steuerhebels 103 ist an dem hinteren Ende des Betätigungshebels 107 festgelegt, so dass der Steuerhebel 103 in zwei Richtungen drehbar bzw. schwenkbar gehaltert ist, die im Wesentlichen orthogonal zueinander sind.

Wenn die Federkraft der Feder 126, die den zweiten Antriebskörper 127 beaufschlagt, der eine Gleitbewegung auf der Steuerfläche des Halters 108 ausführt, erhöht wird, um die Betätigungskraft des Steuerhebels 103 zu erhöhen, werden die konkaven Bereiche 107a des Betätigungselements 107, die an dem Fußbereich des Steuerhebels 3 festgelegt sind und mit den Vorsprüngen 108b der vorstehenden Teile 108a des Halters 108 in Schnappeingriff stehen, aufgrund der Reaktionskraft zwischen dem Steuerhebel 103 und der Feder 126 verlagert.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung ist in Anbetracht der vorstehend geschilderten Nachteile erfolgt, und ein Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sie eine Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung schafft, bei der es selbst dann zu keiner Verlagerung eines Steuerhebels von einem Halter kommt, wenn die Betätigungskraft des Steuerhebels erhöht wird.

Gemäß einem Gesichtspunkt der Erfindung weist eine Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

Erfindungsgemäß beinhalten die Festhaltebereiche einen Kopfbereich, der an dem einen Ende des Schafts ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser als der Schaftdurchmesser des Schafts aufweist, eine Umfangsnut, die in Umfangsrichtung am anderen Ende des Schafts ausgebildet ist, sowie einen Einpassbereich, der in integraler Weise mit einem Bereich des Steuerhebels vorgesehen ist und stets in die Umfangsnut eingepasst ist, selbst wenn der Steuerhebel eine Schwenkbewegung oder Drehbewegung ausführt.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt der Erfindung ist der Schaft aus einem Metallmaterial gebildet.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

In den Zeichnungen zeigen:

1 eine Perspektivansicht unter Darstellung eines Zustands, in dem ein erstes Gehäuseteil sowie ein erstes und ein zweites Hebelelement einer Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung voneinander getrennt sind;

2 eine auseinander gezogene Perspektivansicht der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß der Erfindung;

3 eine schematische Darstellung zur Erläuterung eines Zustands, in dem ein Steuerhebel in einem Rückstellmechanismus der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung der Erfindung in einer neutralen Stellung angeordnet ist;

4 eine schematische Darstellung zur Erläuterung eines Rückstellungs-Erwartungszustands bei dem Rückstellmechanismus der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß der Erfindung;

5 eine schematische Darstellung zur Erläuterung des Zustands, in der ein Lenkrad in dem Rückstellungs-Erwartungszustand des Rückstellmechanismus in der umgekehrten Richtung gedreht wird und dabei der Steuerhebel mit Druck beaufschlagt wird;

6 eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer axialen Halterungskonstruktion eines Steuerhebels und eines Halters, die nicht Bestandteil der Erfindung ist;

7 eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer weiteren Ausführungsform der axialen Halterungskonstruktion des Steuerhebels und des Halters gemäß der Erfindung;

8 eine auseinander gezogene Perspektivansicht unter Darstellung einer Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem einschlägigen Stand der Technik;

9 eine Bodenansicht unter Darstellung eines Rückstellmechanismus gemäß dem einschlägigen Stand der Technik; und

10 eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer Arbeitsweise des Rückstellmechanismus gemäß dem einschlägigen Stand der Technik.

BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Im Folgenden wird ein Ausführungsbeispiel einer Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die 1 bis 7 beschrieben. 1 zeigt eine Perspektivansicht der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß der Erfindung, 2 zeigt eine auseinander gezogene Perspektivansicht der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung, 3 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung eines Zustands, in dem ein Steuerhebel in einem Rückstellmechanismus der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung in einer neutralen Stellung angeordnet ist, 4 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung eines Rückstell-Erwartungszustands bei dem Rückstellmechanismus, 5 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung eines Zustands, in dem ein Lenkrad in dem Rückstell-Erwartungszustand in der umgekehrten Richtung gedreht wird und dabei der Steuerhebel mit Druck beaufschlagt wird, 6 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung der Schaftabstützkonstruktion des Steuerhebels und eines Halters, und 7 zeigt eine schematische Darstellung zur Erläuterung einer weiteren Ausführungsform der Schaftabstützkonstruktion des Steuerhebels und des Halters.

Die 3 bis 5 veranschaulichen einen Zustand, in dem der Rückstellmechanismus durch den Boden eines zweiten Gehäuseteils zu sehen ist.

Die Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel besitzt in erster Linie ein erstes und ein zweites Gehäuseteil 1 und 2 aus Kunstharz, die zusammen ein Gehäuse bilden, einen Steuerhebel bzw. Betätigungshebel 3, der von den beiden Gehäuseteilen 1 und 2 drehbar gehaltert ist, ein mittleres Abstützelement 4, das zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil 1 und 2 angeordnet ist, ein erstes und ein zweites Hebelelement 5 und 6, die an der inneren Oberfläche des mittleren Abstützelements 4 angeordnet sind, ein erstes elastisches Element 7, das das erste Hebelelement 5 in einer von dem zweiten Gehäuseteil 2 vorstehenden Richtung elastisch vorspannt, sowie ein zweites elastisches Element 8, das das zweite Hebelelement 6 elastisch derart vorspannt, dass dieses in der neutralen Stellung gehalten ist. Wie im Folgenden noch beschrieben wird, ist der Steuerhebel 3 mit einem Halter 9, einem beweglichen Element 10 und dergleichen versehen. Das erste und das zweite Gehäuseteil 1 und 2 sind durch eine Schnappverbindung oder dergleichen in Form einer integralen Einheit ausgebildet und an einem Statorelement (nicht gezeigt), wie z.B. einer Säulenabdeckung oder einem Kombinationsschalter, befestigt.

Im Inneren des ersten Gehäuseteils 1 ist eine V-förmige Steuerfläche (nicht gezeigt) derart ausgebildet, dass sie einen zentralen Vertiefungsbereich sowie ein Paar Verriegelungsbereiche aufweist, die an den beiden Seiten positioniert sind. Ein zweites Betätigungselement 15 des Steuerhebels 3, das noch beschrieben wird, gelangt in Gleitberührung mit der Steuerfläche, so dass der Steuerhebel 3 in der neutralen Stellung und der Betriebsstellung verriegelt wird. Ein in dem ersten Gehäuseteil 1 gebildeter Schalterbereich (nicht gezeigt) wird durch das Drehen des Steuerhebels 3 betätigt, um eine Lampe zum Zeitpunkt eines Abbiegevorgangs nach links oder nach rechts zum Blinken zu bringen.

In dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil 1 und 2 sind Schaftöffnungen 1a und 2a in den inneren Oberflächen vorgesehen, an denen das erste und das zweite Gehäuseteil 1 und 2 einander gegenüberliegen. Der noch zu beschreibende Halter 9 ist durch die Schaftöffnungen 1a und 2a schwenkbar gehaltert.

Das mittlere Abstützelement 4 ist aus Kunstharz mit einer im Wesentlichen rechteckigen Formgebung ausgebildet und zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil 1 und 2 angeordnet. Im Zentrum der inneren Oberfläche des mittleren Abstützelements 4 stehen ein erster und ein zweiter zylindrischer Schaftbereich 4a und 4b mit einer vorbestimmten Beabstandung entlang der gleichen Linie weg. An den vier Ecken des rechteckigen mittleren Abstützelements 4 sind zwei Paare von Federaufnahmebereichen 4c und 4d in einander gegenüberliegender Weise vorgesehen, und das erste und das zweite elastische Element 7 und 8, die in Form einer dünnen Metallplattenfeder vorliegen, sind parallel zu den Federaufnahmebereichen 4c und 4d vorgesehen.

Das erste Hebelelement 5 aus Kunstharz ist mit einer im Wesentlichen rechteckigen Formgebung derart ausgebildet, dass es eine längliche Öffnung 5a in seinem Zentrum aufweist. In die längliche Öffnung 5a ist der erste Schaftbereich 4a des mittleren Abstützelements derart eingesetzt, dass das erste Hebelelement 5 eine Drehbewegung und eine Gleitbewegung entlang dem ersten Schaftbereich 4a ausführen kann. An dem einen Ende des ersten Hebelelements 5 ist ein Steuerflächenbereich 5b in wegstehender Weise ausgebildet, wobei das vordere Ende des Steuerflächenbereichs 5d scheitelförmig ausgebildet ist. An dem dem Steuerflächenbereich 5b gegenüberliegenden, anderen Ende ragt ein Anlagebereich 5c weg, der zur Anlage an einem Rückstellvorsprung 20a eines Lenkrads dient. Das eine Ende, an dem der Steuerflächenbereich 5b vorgesehen ist, ist in Form eines flachen Abschnitts 5d ausgebildet, der die Form einer ebenen Oberfläche hat und an dem der ebene Plattenbereich des ersten elastischen Elements 7 anliegt.

Das zweite Hebelelement 6 ist aus Kunstharz in Form einer ebenen Platte derart ausgebildet, dass es eine Schaftöffnung 6a nahezu im Zentrum aufweist. In die Schaftöffnung 6a ist der Schaftbereich 4d des mittleren Abstützbereichs 4 derart eingesetzt, dass das zweite Hebelelement 6 sich drehen kann. Außerdem sind eine Öffnung 6b und eine Aussparung 6c unter Zwischenanordnung der Schaftöffnung 6a vorgesehen, ein Verbindungsstift 6d ragt an dem einen Öffnungsende der Öffnung 6b weg, und ein Paar Betätigungsarmbereiche 6e ist beidseits der Aussparung 6c vorgesehen. Die vorderen Enden der Betätigungsarmbereiche 6esind in Form von ebenen Bereichen 6f mit einer ebenen Oberflächengestalt ausgebildet, die in der gleichen Ebene liegen, und der ebene Plattenbereich des zweiten elastischen Elements 8 befindet sich in Anlage an dem ebenen Bereich 6f.

Das zweite Hebelelement 6 ist in Bezug auf die innere Oberfläche des mittleren Abstützelements 4 auf das erste Hebelelement 5 gestapelt, und das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 sind durch die längliche Öffnung 5a und den Verbindungsstift 6d drehbar und verschiebbar miteinander verbunden.

Da der Verbindungsbereich zwischen dem ersten und dem zweiten Hebelelement 5 und 6 in diesem Fall derart ausgebildet ist, dass er näher bei der Rotationstrajektorie des Rückstellvorsprungs 20 angeordnet ist als der erste und der zweite Schaftbereich 4a und 4b, kann die Drehbewegung des zweiten Steuerhebels 6, die von der Drehbewegung des ersten Steuerhebels 5 begleitet wird, in zuverlässiger Weise ausgeführt werden, so dass eine Betätigung des Rückstellmechanismus in stabilisierter Weise stattfinden kann.

Der ebene Bereich 5d des ersten Hebelelements 5 ragt von der Öffnung 6b des zweiten Hebelelements 6 weg in Richtung auf das zweite Gehäuseteil 2, und das erste Hebelelement 5 ist durch das erste elastische Element 7 in Längsrichtung der länglichen Öffnung 5a elastisch vorgespannt. Das erste elastische Element 7, das aus einer dünnen Metallplattenfeder gebildet ist, weist Verriegelungsbereiche 7a auf, die beidseits von diesem ausgebildet sind und durch die Federaufnahmebereiche 4c des mittleren Abstützelements 4 verriegelt werden, und weist ferner einen zentralen Plattenbereich 7b auf. Der zentrale Teil des Plattenbereichs 7b liegt an dem ebenen Bereich 5b des ersten Hebelelements 5 an. Ferner ragt der Steuerflächenbereich 5b des ersten Hebelelements 5 durch die in der inneren Oberfläche des mittleren Abstützelements 4 ausgebildete Öffnung 4b hindurch in Richtung auf das erste Gehäuseteil 1. Der Steuerflächenbereich 5b tritt in Gleitberührung mit einem Steuerflächenbereich 10b eines beweglichen Elements 10, das im Folgenden noch beschrieben wird, so dass das erste Hebelelement 5 eine Gleitbewegung in Längsrichtung der länglichen Öffnung 5a ausführt.

Das zweite Hebelelement 6 ist durch das zweite elastische Element 8 in die neutrale Stellung elastisch vorgespannt. Das zweite elastische Element 8, das aus der gleichen dünnen Metallplattenfeder wie das erste elastische Element 7 gebildet ist, weist Verriegelungsbereiche 8a, die beidseits von diesem gebildet sind und durch die Federaufnahmebereiche 4d des mittleren Abstützelements 4 verriegelt sind, sowie einen zentralen Plattenbereich 8b auf. Der zentrale Teil des Plattenbereichs 8b liegt an dem ebenen Bereich 6f des zweiten Hebelelements 6 an.

Somit ist der erste ebene Bereich 5d an dem einen Ende des ersten Hebelelements 5 ausgebildet, und der Plattenbereich 7b des ersten elastischen Elements 7 befindet sich in Anlage an dem ersten ebenen Bereich 5d. Ferner ist der zweite ebene Bereich 6f an dem einen Ende des zweiten Hebelelements 6 gebildet, und der Plattenbereich 8b des zweiten elastischen Elements 8 befindet sich in Anlage an dem zweiten ebenen Bereich 6f. Das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 können somit in der neutralen Drehstellung gehalten werden. Daher können das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 durch die jeweiligen ebenen Bereiche 5d und 6f derart gehalten werden, dass sie in zuverlässiger Weise in der neutralen Drehstellung gehalten sind.

Der Rückstellmechanismus der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung beinhaltet das mittlere Abstützelement 4, das zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäuseteil 1 und 2 angeordnet ist, das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 sowie das erste und das zweite elastische Element 7 und 8, wie diese vorstehend beschrieben worden sind.

Der Steuerhebel 3 ist mit dem Halter 9 und dem beweglichen Element 10 versehen und besitzt ferner ein erstes und ein zweites Betätigungselement 11 und 15 sowie eine Torsionsschraubenfeder 19.

Der Steuerhebel 3, der aus Kunstharz gebildet ist, weist einen Basisbereich 3a und einen Hebelbereich 3b auf. Das erste Betätigungselement 11 ist durch das hintere Ende des Basisbereichs 3a gehalten. Weiterhin ist der Basisbereich 3a mit einer Bohrung oder einer Hebelöffnung 3c versehen, die sich zwischen den beiden Seiten des Basisbereichs 3a erstreckt, und ein in die Schaftöffnungen 9d und 9e des Halters 9 eingesetzter Schaft 21 ist in die Durchgangsöffnung 3c derart eingesetzt, dass er in der senkrechten Richtung (vorwärts und rückwärts) drehbar ist. Eine Öffnung 3d für einen Antriebsvorsprung ist in der oberen Oberfläche des Basisbereichs 3a zum Einsetzen des Antriebsvorsprungs (nicht gezeigt) in diese vorgesehen. Der Antriebsvorsprung ist mit einem in dem ersten Gehäuseteil 1 angeordneten Schalterbereich (nicht gezeigt) verbunden.

Das erste Betätigungselement 11 beinhaltet einen Antriebskörper 12 aus Kunstharz, eine Schraubenfeder 13 für die Beaufschlagung des Antriebskörpers 12 sowie ein Drehelement 14, das an dem vorderen Ende des Antriebskörpers 12 angebracht ist. Durch Drehen des Steuerhebels 3 gelangt das erste Betätigungselement 11 in Gleitberührung mit der Steuerfläche (nicht gezeigt) des Halters 9. Zu diesem Zeitpunkt werden der Antriebskörper 12 und das Drehelement 14 durch die Federkraft der Schraubenfeder 13 gegen die Steuerfläche gedrückt, um dadurch eine geeignete Betätigungskraft zu erzielen. Ferner erlaubt eine Drehung des Steuerhebels 3 in der senkrechten Richtung (vorwärts und rückwärts) dem Drehelement 14 das Ausführen einer Abrollbewegung auf der Steuerfläche. Es erfolgt dann ein Umschalten des Schalterbereichs, so dass ein Scheinwerfer-Umschaltvorgang oder ein Abblendvorgang in korrekter Weise ausgeführt wird.

Der aus Kunstharz gebildete Halter 9 besitzt ein Gehäuseelement 9a für den Eingriff mit dem Basisbereich 3a des Steuerhebels 3, und ein Steuerflächenbereich (nicht gezeigt) ist an der Innenfläche des Gehäuseelements 9a vorgesehen. Das Drehelement 14 des ersten Betätigungselements 11 führt eine Abrollbewegung an dem Steuerflächenbereich aus. An dem oberen und dem unteren Ende des Gehäuseelements 9a sind Zapfen 9b und 9c vorgesehen. Die Zapfen 9b und 9c sind durch die Schaftöffnungen 1a und 2a des ersten und des zweiten Gehäuseteils 1 und 2 schwenkbar abgestützt und damit drehbar angebracht. An einem Paar einander gegenüberliegender Seitenplatten des Halters 9 sind die Schaftöffnungen 9d und 9e der Durchgangsöffnung 3c des Basisbereichs 3a des Steuerhebels 3 gegenüberliegend vorgesehen. Der Schaft 21, der aus Metallmaterial mit Steifigkeit gebildet ist, ist in die Schaftöffnungen 9d und 9e sowie in die Durchgangsöffnung 3c eingesetzt, so dass der Steuerhebel 3 in der vertikalen Richtung (vor und zurück) durch den Halter 9 schwenkbar abgestützt ist.

6 veranschaulicht ein nicht zu der Erfindung zugehöriges Beispiel einer Schafthalterungskonstruktion zwischen dem Steuerhebel 3 und dem Halter 9. Wie in 6 gezeigt ist, weist der Schaft 21 an beiden Enden ausgebildete Festhaltebereiche auf, so dass es nach dem Einsetzen des Schafts in die Schaftöffnungen 9d und 9e sowie die Durchgangsöffnung 3c zu keiner Verlagerung von diesem kommt. Die Festhaltebereiche beinhalten einen Kopfbereich 21a, der einen größeren Durchmesser hat als der Schaftdurchmesser des Schafts 21, an dem einen Ende des Schafts 21 sowie eine Umfangsnut 21b, die in Umfangsrichtung an dem anderen Ende des Schafts 21 vorgesehen ist. In die Umfangsnut 21b ist eine im Wesentlichen C-förmige Scheibe 22 aus Metallmaterial eingepasst.

Auf diese Weise ist der Basisbereich 3c des Steuerhebels 3 mittels der Steifigkeit aufweisenden Scheibe 21 schwenkbar gehaltert sowie durch das Paar der einander gegenüberliegenden Seitenplatten des Halters 9 abgestützt. Auf diese Weise kann eine Verlagerung des Steuerhebels 3 von dem Halter verhindert werden, selbst wenn die auf den Antriebskörper 12 und das Drehelement 14 einwirkende Federkraft der Schraubenfeder 13 erhöht wird, um die Betätigungskraft des Steuerhebels 3 zu steigern.

Da der Schaft 21 aus metallischem Material gebildet ist, kann eine Verlagerung des Steuerhebels 3 von dem Halter 9 in zuverlässiger Weise verhindert werden.

Wie vorstehend beschrieben worden ist, beinhalten die Festhaltebereiche des Schafts 21 den Kopfbereich 21a, der einen größeren Durchmesser als der Schaftdurchmesser des Schafts 21 hat und auf der einen Seite des Schafts 21 ausgebildet ist, die Umfangsnut 21b, die in Umfangsrichtung auf der anderen Seite des Schafts 21 ausgebildet ist, sowie die Scheibe 22, die in die Umfangsnut 21b eingepasst ist. Auf diese Weise kann eine Verlagerung des Steuerhebels 3 von dem Halter 9 durch eine solche einfache Konstruktion verhindert werden.

7 veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel der Wellenabstützkonstruktion des Steuerhebels 3 und des Halters 9. Der Schaft 21 weist an seinen beiden Enden ausgebildete Festhaltebereiche auf, so dass er nicht verlagert wird, nachdem er in die Schaftöffnungen 9d und 9e sowie die Durchgangsöffnung 3c eingesetzt ist, wie dies in 7 gezeigt ist. Die Festhaltebereiche beinhalten jedoch einen Kopfbereich 21a, der einen größeren Durchmesser hat als der Schaftdurchmesser des Schafts 21 und an der einen Seite des Schafts 21 ausgebildet ist, die Umfangsnut 21b, die in Umfangsrichtung an der anderen Seite des Schafts 21 ausgebildet ist, sowie einen Einpassbereich 23 in Form eines Vorsprungs, der anstelle der im Wesentlichen C-förmigen Scheibe 22 in integraler Weise mit einem Bereich des Steuerhebels 3 ausgebildet ist.

Der Einpassbereich 23 ist stets in die Umfangsnut 21b eingepasst, selbst wenn der Steuerhebel 3 geneigt und gedreht wird.

Der Einpassbereich 23 wird unter Verwendung des gleichen Formmaterials, wie z.B. Kunstharz, in integraler Weise gleichzeitig mit dem Steuerhebel 3 geformt. Ferner ist der Einpassbereich 23, der in die Umfangsnut 21b des Schafts 21 eingepasst wird, um den Schaft 21 festzuhalten, in integraler Weise an dem Steuerhebel 3 vorgesehen. Die Scheibe 22 als separates Teil ist somit nicht notwendig, und die Effizienz beim Montagevorgang ist verbessert. Darüber hinaus lässt sich ein Kostenanstieg verhindern.

Das zweite Betätigungselement 15 ist durch das hintere Ende des Halters 9 gehalten, und ein Antriebsvorsprung 9f ist an der oberen Oberfläche von diesem vorgesehen und dient zur Verbindung mit dem Schalterbereich (nicht gezeigt), der in dem ersten Gehäuseteil 1 angeordnet ist. An der oberen Oberfläche des Halters 9 ist eine Fensteröffnung 9g vorgesehen, durch die ein Antriebsvorsprung (nicht gezeigt) hindurch ragt, der in die Öffnung 3d für einen im Basisbereich des Steuerhebels 3 vorgesehenen Antriebsvorsprung vorsteht.

Das zweite Betätigungselement 15 beinhaltet einen Antriebskörper 16, der aus Kunstharz gebildet ist, eine Schraubenfeder 17, die den Antriebskörper 16 vorspannt, sowie ein Drehelement 18, das an dem vorderen Ende des Antriebskörpers 16 angebracht ist. Beim horizontalen (nach links und rechts) Drehen des Steuerhebels 3 gelangt das zweite Betätigungselement 15 in Rotationsberührung mit der Steuerfläche (nicht gezeigt) des ersten Gehäuseteils 1. Ferner erlaubt das Drehen des Steuerhebels 3 in der horizontalen Richtung (nach links und nach rechts) dem Drehelement 18 eine Abrollbewegung auf der Steuerfläche. Der Schalterbereich wird dann umgeschaltet, so dass eine Lampe zum Zeitpunkt eines Abbiegevorgangs nach links oder nach rechts zum Blinken gebracht wird.

Das aus Kunstharz gebildete bewegliche Element 10 ist an der Bodenfläche des Halters 9 angeordnet. An dem einen Ende des beweglichen Elements 10 ist ein Federverriegelungsbereich 10a vorgesehen, und das eine Ende einer Torsionsschraubenfeder 19 ist mit dem Verriegelungsbereich 10a verriegelt. Das andere Ende der Torsionsschraubenfeder 19 ist durch den Halter 9 verriegelt. Mit anderen Worten ist das bewegliche Element 10 an dem Halter 9 durch die Torsionsschraubenfeder 19 derart angebracht, dass eine geringfügige Drehbewegung möglich ist.

Der scheitelförmig ausgebildete Steuerflächenbereich 10b ist an dem einen Ende des beweglichen Elements 10 vorgesehen. Der Steuerflächenbereich 10b befindet sich in Anlage und tritt in Gleitberührung mit dem Steuerflächenbereich 5b des ersten Hebelelements 5, und zwar durch die in der Innenfläche des mittleren Abstützelements 4 vorgesehene Öffnung 4e. Wenn das erste Hebelelement 5 mit dem Steuerflächenbereich 10b des beweglichen Elements 10 in Gleitberührung tritt, führt zu diesem Zeitpunkt das erste Hebelelement 5 eine Gleitbewegung in Längsrichtung der länglichen Öffnung 5a aus.

An dem anderen Ende des beweglichen Elements 10 gegenüber von dem Steuerflächenbereich 10b ist ein Aufnahmebereich 10c mit einer vorstehenden Säulenform derart vorgesehen, dass er in Richtung auf das mittlere Abstützelement 4 hervorsteht. Der Aufnahmebereich 10c ist derart ausgebildet, dass er sich durch den Aussparungsbereich 4f des mittleren Abstützelements 4 in die Aussparung 6c des zweiten Hebelelements 6 hinein erstreckt. Wenn sich der Steuerhebel 3 in der horizontalen Richtung (nach links und nach rechts) dreht und dabei in der Betätigungsposition verriegelt wird, ist der Aufnahmebereich 10c in einem Zustand gehalten, in dem er an dem Betätigungsarmbereich 6e des zweiten Hebelelements 6 anliegt.

Wie in den 1 und 2 zu sehen ist, wird beim Montieren der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion als Erstes der mit dem ersten Betätigungselement 11 in Eingriff gebrachte Steuerhebel 3 von der Öffnung 9a des Halters 9 her eingesetzt, das Paar der Schaftöffnungen 9d und 9e wird gegenüber der Durchgangsöffnung 3c angeordnet, und der Schaft 21 wird von der Schaftöffnung 9d her derart eingesetzt, dass der Steuerhebel 3 drehbar bzw. schwenkbar abgestützt ist. Anschließend wird das bewegliche Element 10, das durch das zweite Betätigungselement 15 und die Torsionsschraubenfeder 19 vorgespannt ist, an dem Halter 9 angebracht. Danach wird der Zapfen 9b in der Schaftöffnung 1a im Inneren der Öffnung des ersten Gehäuseteils 1 drehbar angebracht, so dass das bewegliche Element 10 an dem Halter 9 platziert ist.

Als Nächstes wird das mittlere Abstützelement 4, in dem das erste und das zweite elastische Element 7 und 8 angeordnet sind, derart angebracht, dass es auf der Öffnung des Gehäuseteils 1 angeordnet ist, an dem der Halter 9 angebracht ist. Zu diesem Zeitpunkt ist der Steuerflächenbereich 10b des beweglichen Elements 10 in entsprechender Weise der Öffnung 4e des mittleren Abstützelements 4 gegenüberliegend angeordnet, wie dies in 2 gezeigt ist. Ferner ist der an dem beweglichen Element 10 hervorstehende Aufnahmebereich 10c in dem Aussparungsbereich 4f in einem Zustand angeordnet, in dem er sich durch diesen hindurch erstreckt.

Als Nächstes wird die längliche Öffnung 5a des ersten Hebelelements 5 auf dem ersten Schaftbereich 4a des mittleren Abstützelements 4 schwenkbar gehaltert, so dass es drehbar und verschiebbar ist. Ferner wird der Steuerflächenbereich 5b, der an der einen Seite hervorsteht (der Unterseite in der Zeichnung) durch die Öffnung 4e des mittleren Abstützelements 4 hindurch mit dem Steuerflächenbereich 10b des beweglichen Elements 10 in Eingriff gebracht, das an der Unterseite angeordnet ist. Obwohl zu diesem Zeitpunkt der ebene Bereich 5d des ersten Hebelelements 5 an dem ersten elastischen Element 7 anliegt, so dass er in Längsrichtung der länglichen Öffnung 5a elastisch vorgespannt ist, liegt das vordere Ende des Steuerflächenbereichs 5b des ersten Hebelelements 5 an dem vorderen Ende des Steuerflächenbereichs 10b des beweglichen Elements 10 an und wird durch dieses reguliert, so dass der ebene Bereich 5d in der Position in einem Zustand gehalten wird, in dem er durch das erste elastische Element 7 mit Druck beaufschlagt wird.

In diesem Zustand befindet sich der an dem zweiten Hebelelement 6 hervorstehende Verbindungsstift 6d in Eingriff mit der länglichen Öffnung 5a des ersten Hebelelements 5, und die Schaftöffnung 6a des zweiten Hebelelements 6 ist durch den zweiten Schaftbereich 4b des mittleren Abstützelements 4 drehbar gehaltert. Ferner ist der an dem beweglichen Element 10 hervorstehende Aufnahmebereich 10c derart durch die Aussparung 6c hindurch geführt, dass er zwischen dem Paar der Betätigungsarmbereiche 6a angeordnet ist. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der ebene Bereich 6f des zweiten Hebelelements 6 in Anlage an dem zweiten elastischen Element 8, so dass er in die neutrale Stellung elastisch vorgespannt ist.

Bei Anordnung der Öffnung des zweiten Gehäuseteils 2 in nach unten gerichteter Weise werden schließlich das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 in die Öffnung gepasst, so dass die Schaftöffnung 2a des zweiten Gehäuseteils 2 den Zapfen 9c des Halters 9 schwenkbar abstützt. Ferner wird das zweite Gehäuseteil 2 an dem ersten Gehäuseteil 1 unter Zwischenanordnung des mittleren Abstützelements 4 von oberhalb des mittleren Abstützelements 4 angebracht. Der Montagevorgang ist dann abgeschlossen.

Als Nächstes wird eine Arbeitsweise der Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung mit der vorstehend beschriebenen Konstruktion unter Bezugnahme auf die 3 bis 5 beschrieben.

Wie in 3 gezeigt ist, befindet sich bei Anordnung des Steuerhebels 3 in der neutralen Stellung das vordere Ende des zweiten Betätigungselements 15 in Anlage an dem zentralen Vertiefungsbereich der Steuerfläche (nicht gezeigt) des ersten Gehäuseteils 1, so dass es in der entsprechenden Stellung gehalten ist. Zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Steuerflächenbereich 5b des ersten Hebelelements 5 in Anlage an dem Scheitel des scheitelförmigen Steuerflächenbereichs 10b des beweglichen Elements 10, und das erste Hebelelement 5 ist entgegen der Druckkraft des ersten elastischen Elements 7 zurückgezogen, wie dies in 3 gezeigt ist.

Auf diese Weise ist der Anlagebereich 5c des ersten Hebelelements 5 außerhalb von der Rotationstrajektorie des Rückstellvorsprungs 20 positioniert, der sich zusammen mit einem Lenkrad dreht. Obwohl das Lenkrad in diesem Zustand gedreht wird, gelangt der Rückstellvorsprung 20 nicht in Anlage an dem Anlagebereich 5c des ersten Hebelelements 5, und der Steuerhebel 3 bleibt in der neutralen Stellung gehalten.

Wenn der Steuerhebel 3 ausgehend von der neutralen Stellung in der horizontalen Richtung (nach links oder nach rechts) gedreht wird, führt das vordere Ende des zweiten Betätigungselements 15 eine Gleitbewegung auf der Steuerfläche (nicht gezeigt) des Gehäuseteils 1 aus, so dass es an den beidseits vorgesehenen Verriegelungsbereichen verriegelt wird, wobei ein taktil wahrnehmbares Gefühl auftritt, wenn sich das vordere Ende des zweiten Betätigungselements 15 über die Schräge der Steuerfläche hinweg bewegt.

Wenn hierbei der Steuerhebel 3 in Richtung eines Pfeils B in 2 gedreht wird, drehen sich auch der Halter 9 und das bewegliche Element 10 in der gleichen Richtung zusammen mit dem Steuerhebel 3. Als Ergebnis hiervon wird der Scheitel des Steuerflächenbereichs 10b von dem Steuerflächenbereich 5b verlagert. Wie in 4 gezeigt ist, bewegt sich das erste Hebelelement 5, das mit der Federkraft des ersten elastischen Elements 7 beaufschlagt wird, entlang der Längsrichtung der länglichen Öffnung 5a nach vorne, und der Anlagebereich 5c bewegt sich in die Rotationstrajektorie des Rückstellvorsprungs 20 hinein nach vorne.

Zu diesem Zeitpunkt wird beim Drehen des Steuerhebels 3 in Richtung des Pfeils B der Aufnahmebereich 10c des in der stabilen Position des Halters 9 gehaltenen beweglichen Elements 10 innerhalb der Aussparung 6c des zweiten Hebelelements 6 derart verlagert, dass er an dem einen Betätigungsarmbereich 6e der Aussparung 6c in Anlage gelangt, wie dies in 4 gezeigt ist. Beim Drehen des Steuerhebels 3 in Richtung des Pfeils B verursacht ferner der Antriebsvorsprung 9f des Halters 9 eine Betätigung des in dem ersten Gehäuseteil 1 angeordneten Schalterbereichs (nicht gezeigt), so dass das Umschalten einer Kontaktstelle erfolgt und eine Lampe (nicht gezeigt) für einen Abbiegevorgang nach rechts zum Blinken gebracht wird.

Wenn bei dem in 4 dargestellten Rechtsabbiegezustand das Lenkrad in der entgegengesetzten Richtung (der Richtung eines Pfeils in 4) gedreht wird, gelangt der Rückstellvorsprung 20 während der Rückkehrbewegung des Lenkrads in Anlage an dem Anlagebereich 5c des ersten Hebelelements 5. Als Ergebnis hiervon dreht sich das erste Hebelelement 5 in Bezug auf 4 im Uhrzeigersinn um den ersten Schaftbereich 4a. In Übereinstimmung damit dreht sich das mit dem ersten Hebelelement 5 verbundene zweite Hebelelement 6 im Uhrzeigersinn um den zweiten Schaftbereich 4b. Auf diese Weise bewegt sich der Betätigungsarmbereich 6e des zweiten Hebelelements 6 rotationsmäßig in einer derartigen Weise, dass er in Bezug auf die Zeichnung in Richtung nach oben verlagert wird.

Dadurch drückt der Betätigungsarmbereich 6e den Aufnahmebereich 10c des beweglichen Elements 10 in Richtung nach oben, und die Druckkraft wird durch das bewegliche Element 10 auf den Halter 9 übertragen. Das vordere Ende des von dem Halter 9 gehaltenen zweiten Betätigungselements 15 wird dadurch von dem Verriegelungsbereich der Steuerfläche (nicht gezeigt) des ersten Gehäuseteils 1 verlagert und zu dem zentralen Vertiefungsbereich bewegt, und der Steuerhebel 3 sowie das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 kehren automatisch in die in 3 dargestellte neutrale Stellung zurück.

Das Paar der Betätigungsarmbereiche 6e ist an dem zweiten Hebelelement 6 dem ersten Hebelelement 5 zugewandt gegenüberliegend vorgesehen. Ferner treten bei der Rotation des ersten Hebelelements 5 die Betätigungsarmbereiche 6e in Anlage an dem Aufnahmebereich 10c, der an dem beweglichen Element 10 in vorstehender Weise vorgesehen ist, um dadurch den Halter 9 durch das bewegliche Element 10 rotationsmäßig zu bewegen. Der Steuerhebel 3 kehrt dann von der Betätigungsstellung in die neutrale Stellung zurück. Eine Steuerfläche oder dergleichen braucht somit nicht vorgesehen zu sein, und die Konstruktion ist vereinfacht, und der Steuerhebel 3 kann ferner in zuverlässiger Weise in die neutrale Stellung zurückkehren.

Wenn ferner in dem in 4 dargestellten Rechtsabbiegezustand irgendeine Kraft auf den Steuerhebel 3 wirken kann, die die automatische Rückkehr verhindert, beispielsweise bei Drehung des Lenkrads in der umgekehrten Richtung, während der Steuerhebel 3 mit Druck beaufschlagt wird, führt das zweite Hebelelement 6 eine Schwenkbewegung an dem zweiten Schaftbereich 4b im Uhrzeigersinn aus, wie dies vorstehend beschrieben worden ist. Der Halter 9 dreht sich jedoch nicht, da der Steuerhebel 3 mit Druck beaufschlagt wird. Als Ergebnis hiervon entsteht eine Überbelastung an dem Anlagebereich zwischen dem Betätigungsarmbereich 6e und dem Aufnahmebereich 10c des beweglichen Elements 10.

Wenn eine solche Überbelastung erzeugt wird, wird der Aufnahmebereich 10c entlang dem Betätigungsarmbereich 6e mit einer Kraftkomponente in Rotationsrichtung des zweiten Hebelelements 6 gedrückt, und das bewegliche Element 10 führt eine geringfügige Drehbewegung entgegen der Widerstandskraft der Torsionsschraubenfeder 19 aus, wie dies in 5 gezeigt ist. Da der Aufnahmebereich 10c von der in 5 in unterbrochener Linie dargestellten stabilen Position in die durch eine durchgezogene Linie (Querschnitt) dargestellte Rückzugsposition schwenkt, können sich das erste und das zweite Hebelelement 5 und 6 ohne Behinderung durch den Aufnahmebereich 10c rotationsmäßig bewegen.

Wenn der Rückstellvorsprung 20 den Anlagebereich 5c des ersten Hebelelements 5 passiert hat, kehrt ferner das bewegliche Element 10 automatisch von der Rückzugsposition in die stabile Position zurück, und zwar aufgrund der Rückstoßkraft der Torsionsschraubenfeder 19. Somit wird das bewegliche Element 10 wiederum in dem in 4 dargestellten Rechtsabbiegezustand gehalten.

Da hierbei die Überbelastung, die in dem Anlagebereich zwischen dem Betätigungsarmbereich 6e des zweiten Hebelelements 6 und dem Aufnahmebereich 10c des beweglichen Elements 10 zum Zeitpunkt des Rückstellvorgangs erzeugt wird, durch das Verschwenken des beweglichen Elements 10 freigesetzt (absorbiert) wird, ist eine Beschädigung der Konstruktionsteile des Kraftübertragungssystems, welches das bewegliche Element 10 und die beiden Hebelelements 5 und 6 beinhaltet, verhindert.

Wenn dagegen der Steuerhebel 3 in der zu der Abbiegeanzeigeposition orthogonalen Richtung (der zu dem Pfeil A-B in 2 orthogonalen Richtung) gedreht wird, bewegen sich der Steuerhebel 3 und das erste Betätigungselement 11 rotationsmäßig um einen vorbestimmten Winkel in der rechtwinkligen Richtung, wobei eine die beiden Enden der Durchgangsöffnung 3c verbindende gerade Linie als Rotationsachse dient, in Bezug auf das Gehäuse (die beiden Gehäuseteile 1 und 2) und den Halter 9, wie dies vorstehend beschrieben worden ist. In Übereinstimmung damit führt das vordere Ende des ersten Betätigungselements 11 eine Abrollbewegung auf dem Steuerflächenbereich (nicht gezeigt) der inneren Oberfläche der Öffnung 9a des Halters 9 aus, und es tritt das taktil wahrnehmbare Gefühl auf. Entsprechend der Drehbewegung des Steuerhebels 3 veranlasst zu diesem Zeitpunkt der in die Öffnung 3d für einen Antriebsvorsprung eingesetzte Antriebsvorsprung eine Betätigung des in dem ersten Gehäuseteil 1 angeordneten Schalterbereichs (nicht gezeigt) aus. Auf diese Weise wird die Kontaktstelle umgeschaltet, so dass ein Scheinwerfer-Umschaltvorgang oder ein Abblendvorgang ausgeführt wird.

Die vorstehend beschriebene Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt also den Steuerhebel 3 mit dem Gehäusebereich 3a und dem Hebelbereich 3b, den Halter 9 mit dem Gehäuseelement 9a, in dem der Basisbereich 3a untergebracht ist und das den Steuerhebel 3 schwenkbar abstützt, so dass der Steuerhebel 3 entlang einer Ebene geneigt werden kann, sowie die Gehäuseteile 1 und 2, die den Halter 9 und den Steuerhebel 3 derart abstützen, dass der Halter 9 eine Drehbewegung entlang der anderen Ebene ausführen kann, die zu der genannten einen Ebene im Wesentlichen orthogonal ist. Der Steuerhebel 3 ist mit der Durchgangsöffnung 3 versehen, die durch die beiden Seitenbereiche des Basisbereichs 3 hindurch geht, und ist ferner mit den Schaftöffnungen 9d und 9e versehen, die der Durchgangsöffnung 3c gegenüberliegen und an dem Paar der einander gegenüberliegenden Seitenplatten des Halters 9 vorgesehen sind. Der Schaft 21 ist aus einem Metallmaterial mit Steifigkeit gebildet und ist in die Schaftöffnungen 9d und 9e sowie die Durchgangsöffnung 3c eingesetzt. An den beiden Enden des Schafts 21 sind der Kopfbereich 21a, dessen Durchmesser größer ist als der Schaftdurchmesser, sowie die Umfangsnut 21b vorgesehen. Der Einpassbereich 23, der in integraler Weise mit einem Bereich des Steuerhebels 3 vorgesehen ist, ist in die Umfangsnut 21b eingepasst, um dadurch den Festhaltebereich zu bilden. Da der Basisbereich 3a des Steuerhebels 3 durch den Steifigkeit aufweisenden Schaft 21 schwenkbar abgestützt ist, der durch das Paar der einander gegenüberliegenden Seitenplatten des Halters 9 abgestützt ist, kann eine Verlagerung des Steuerhebels 3 von dem Halter 9 auch dann verhindert werden, wenn die Betätigungskraft des Steuerhebels 3 erhöht wird.

Wie vorstehend beschrieben worden ist, beinhaltet die Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung den Steuerhebel mit dem Basisbereich und dem Hebelbereich; den Halter, der die Öffnung aufweist, in die der Basisbereich eingesetzt ist, und der den Steuerhebel schwenkbar abstützt, so dass der Steuerhebel entlang einer Ebene geneigt werden kann; sowie die Gehäuseteile, die den Halter und den Steuerhebel derart abstützen, dass eine Drehbewegung entlang der anderen Ebene, die zu der einen Ebene im Wesentlichen orthogonal ist, möglich ist. Die durch die beiden Seiten des Basisbereichs hindurch gehende Durchgangsöffnung ist in dem Steuerhebel vorgesehen, die der Durchgangsöffnung zugewandten Schaftöffnungen sind in dem Paar der einander zugewandten Seitenplatten der Öffnung des Halters vorgesehen, und der Steifigkeit aufweisende Schaft ist in die Schaftöffnungen und die Durchgangsöffnung eingesetzt, so dass Festhaltebereiche an beiden Enden des Schafts gebildet sind. Selbst bei einer Steigerung der Betätigungskraft des Steuerhebels kann somit ein Lösen des Steuerhebels von dem Halter verhindert werden.

Die Festhaltebereiche beinhalten den Kopfbereich, der an dem einen Ende des Schafts ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser als der Schaftdurchmesser des Schafts aufweist, die Umfangsnut, die in Umfangsrichtung an dem anderen Ende des Schafts ausgebildet ist, sowie die Scheibe, die in die Umfangsnut eingepasst ist. Mit einer derartigen einfachen Konstruktion kann somit ein Lösen des Steuerhebels von dem Halter verhindert werden.

Darüber hinaus sind die Festhaltebereiche ferner gebildet aus dem Kopfbereich, der an dem einen Ende des Schafts ausgebildet ist und der einen größeren Durchmesser als der Schaftdurchmesser des Schafts aufweist, der Umfangsnut, die entlang der Umfangsrichtung an dem anderen Ende des Schafts ausgebildet ist, sowie dem Einpassbereich, der in integraler Weise mit einem Bereich des Steuerhebels vorgesehen ist und stets in die Umfangsnut eingepasst ist, selbst wenn der Steuerhebel geneigt oder gedreht wird. Daher ist die Scheibe nicht notwendig, und die Effizienz im Betrieb ist verbessert, so dass ein Anstieg der Kosten verhindert ist.

Da der Schaft ferner aus einem Metallmaterial gebildet ist, kann ein Lösen des Steuerhebels von dem Halter in zuverlässigerer Weise verhindert werden.


Anspruch[de]
Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung, aufweisend:

einen Steuerhebel (3) mit einem Basisbereich (3a) und einem Hebelbereich (3b);

einen Halter (9), der ein Gehäuseelement aufweist, in dem der Basisbereich (3a) untergebracht ist, und der den Steuerhebel (3) schwenkbar abstützt, so dass sich dieser entlang einer Ebene verschwenken lässt; und

ein Gehäuse (1, 2), das den Halter (9) derart abstützt, dass dieser entlang der anderen Ebene, die im Wesentlichen orthogonal zu der einen Ebene ist, drehbar ist,

wobei eine Hebelöffnung (3c), die durch beide Seiten des Basisbereichs (3a) hindurch geht, an dem Steuerhebel vorgesehen ist, Schaftöffnungen (9d, 9e) in einem Paar einander gegenüberliegender Seitenplatten des Halters (9) in der Hebelöffnung (3c) jeweils zugewandt gegenüberliegender Weise vorgesehen sind und ein Steifigkeit aufweisender Schaft (21) in die Schaftöffnungen (9d, 9e) und die Hebelöffnung eingesetzt ist,

dadurch gekennzeichnet, dass Festhaltebereiche (21a; 21b) an beiden Enden des Schafts ausgebildet sind und dass die Festhaltebereiche einen Kopfbereich (21a), der an dem einen Ende des Schafts (21) ausgebildet ist und einen größeren Durchmesser hat als der Schaftdurchmesser des Schafts, eine Umfangsnut (21b), die in Umfangsrichtung an dem anderen Ende des Schafts ausgebildet ist, sowie einen Einpassbereich (23) beinhalten, der in integraler Weise an einem Bereich des Steuerhebels (3) vorgesehen ist und stets in die Umfangsnut eingepasst ist, selbst wenn der Steuerhebel eine Schwenkbewegung oder Drehbewegung ausführt.
Fahrtrichtungsanzeigeschaltervorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Schaft (21) aus einem Metallmaterial gebildet ist.






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