PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004057948B4 24.01.2008
Titel Vorrichtung zur Behandlung von insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten
Anmelder Pejot, Peter Jürgen, 88131 Lindau, DE
Erfinder Pejot, Peter Jürgen, 88131 Lindau, DE
Vertreter Riebling, P., Dipl.-Ing. Dr.-Ing., Pat.-Anw., 88131 Lindau
DE-Anmeldedatum 30.11.2004
DE-Aktenzeichen 102004057948
Offenlegungstag 01.06.2006
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.01.2008
IPC-Hauptklasse A23L 2/70(2006.01)A, F, I, 20051017, B, H, DE
IPC-Nebenklasse C12H 1/16(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   B67C 3/22(2006.01)A, L, I, 20051017, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Behandlung von insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Eine solche Vorrichtung ist mit der auf den gleichen Anmelder zurückgehenden DE-GM 202 18 674 bekannt geworden.

Es soll der gesamte Offenbarungsinhalt des vorgenannten Gebrauchsmusters vom Inhalt der vorliegenden Patentanmeldung umfasst sein.

Beim Gegenstand dieses Gebrauchsmusters bestand der Nachteil, dass das zur Übertragung von Informationen verwendete Material (z. B. Kristalle) in einer etwa zylinderförmigen, durchbrochenen Kartusche angeordnet war, welche von dem Strömungsmedium umströmt wurde.

Die Übertragung von Informationen von den Kristallen, die im Innenraum der Kartusche angeordnet waren, auf das umströmende Wasser war jedoch nur ungenügend. Das Wasser musste durch die Lochbohrungen in der Kartusche eintreten, die im Innenraum angeordneten Kristalle und andere Informationskörper umströmen, um so dann wieder auszutreten und in veredelter Form das Gehäuse zu verlassen.

Die US 5800708 A offenbart ein Verfahren und eine Filterkartusche zur Aufbereitung/Aktivierung von Wasser mittels kristallinem Turmalin in Form von körnigem Sintermaterial. Die Aufbereitung/Aktivierung wird durch piezo- und pyroelektrische Effekte der Turmalin-Kristalle, sowie dadurch im Wasser erzeugte überschüssige isolierte Hydroxil-Ionen (H3O2) verursacht und bewirkt eine Emulgierung, Reinigung und Permeation des Wassers.

Die DE 202 03 596 U1 offenbart eine Vorrichtung zur reinigenden und vitalisierenden Behandlung von die Vorrichtung durchfließenden Flüssigkeiten, und insbesondere von Trinkwasser, wobei im Flüssigkeitsstrom mindestens eine Strömungsscheibe angeordnet ist, die mit mindestens einem Informationskörper (insbesondere Siliziumkristallgemisch, Keramikpartikeln, Metallgries, Spänen, Salzen oder homöopathische Globuli) verbunden ist, und wobei die von der Strömungsscheibe in radialer Richtung umgeleitete Flüssigkeit mindestens teilweise den dort angeordneten Informationskörper umströmt.

Die DE 88 11 055 U1 offenbart eine Trinkwasser-Filterpatrone, die sich in einem Gehäuse befindet, das aus zwei zusammenfügbaren Teilen besteht, dessen oberes Teil einen Schraubanschluss mit Gewinde und dessen unteres Teil am unteren Ende einen Lochboden besitzt, wobei die Filterpatrone aus einem zusammenfügbaren, zweiteiligen, mit Lochboden und Lochdecke versehenen Gefäß besteht, das mit silberhaltiger Aktivkohle (Korngröße insbesondere zwischen 0,1 bis 2,5 mm) gefüllt ist, die sich zwischen Systemen von Träger-, Filter und Membranmaterialien befindet, wodurch eine Filtersäule vorhanden ist, die von unten nach oben wie folgend aufgebaut ist. Im Unterteil des Gefäßes der Filterpatrone, das die volle Höhe der Filtersäule umfasst, wobei Höhe und Durchmesser des Gefäßes durch die Innenabmessungen des Filterpatronengehäuses zwischen den Distanzlinien bestimmt ist, befindet sich auf dem Lochboden eine Lochscheibe aus Vulkanfiber oder aus mit Kunststoff beschichtetem Gewebe, darüberliegend eine mikroporöse Synthesegewebescheibe, deren Aussenmaße dem Innenmaß des Filterpatrone-Gefäßunterteils entspricht, darüberliegend eine weitere gleiche Synthesegewebescheibe, sowie darüber aufgeschüttet bis zur vollen Höhe des Gefäßunterteils eine silberhaltige Aktivkohle. Im Oberteil des Gefäßes der Filterpatrone, dessen Innenmaß dem Aussenmaß des Gefäßes der Filterpatrone entspricht und dessen Höhe einer Höhe zwischen 30 bis 50% der Höhe des Gefäßunterteils entspricht, befindet sich auf dem Lochdeckel eine Lochscheibe aus gewebeverstärktem Silikonkautschuk, darüberliegend eine wasserpermeable Membran aus chemisch-synthetischem Material, mit den gleichen Abmessungen, darüberliegend eine Scheibe aus mikroporösem Synthesegewebe, wobei der so ausgestattete Gefäßoberteil auf das gefüllte Gefäßunterteil gestülpt ist, komplettierend und verschließend die Filterpatrone.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass eine wesentlich bessere Informationsübertragung auf die insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten erfolgen kann.

Ebenso soll der Wirkungsgrad der Vorrichtung insgesamt gesteigert werden.

Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum der Vorrichtung stromabwärts einer Strömungsscheibe ein Aufnahmeraum angeordnet ist, der mindestens teilweise mit einem Grob-Granulat gefüllt ist und dass dieses Grob-Granulat auf einem Filtersack ruht, der mit einem Fein-Granulat gefüllt ist. Bevorzugt dabei ist, dass die Flüssigkeit unter Leitungswasserdruck durch die Vorrichtung strömt.

Mit der gegebenen technischen Lehre ergibt sich der wesentliche Vorteil, dass nun eine wesentlich größere Oberfläche von informationsgebenden Stoffen im Innenraum des Gehäuses angeordnet werden kann und dass damit die Berührungsflächen mit der insbesondere trinkbaren Flüssigkeit um ein wesentliches Maß vervielfacht wird.

Durch die Kombination von informationsgebenden Granulaten in Form von Grob-Granulaten die in Strömungsrichtung auf einem darunter angeordneten Filtersack aufsitzen, der seinerseits mit einem Fein-Granulat gefüllt ist, ergibt sich der weitere wesentliche Vorteil, dass ein sehr einfacher Aufbau erfolgt. Die Flüssigkeit durchströmt zunächst einmal die Schicht aus Grob-Granulat, trifft dann auf den darunter angeordneten Filtersack, durchsetzt diesen Filtersack auf seiner gesamten Fläche und durchströmt deshalb das im Filtersack angeordnete Fein-Granulat. Alsdann strömt das so veredelte und mit den Informationen beladene Wasser – oder eine andere trinkbare Flüssigkeit – aus dem Gehäuse heraus.

Es wird noch angemerkt, dass es bevorzugt wird, wenn der Filtersack mindestens einfach gefaltet in den Innenraum des Gehäuses eingebracht wird, um so die durchströmte Fläche zu verbessern.

Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. In einer anderen Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der Filtersack ungefaltet im Innenraum des Gehäuses eingebracht wird und in einer dritten Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der Filtersack mehrfach gefaltet im Innenraum des Gehäuses angeordnet ist.

Damit der Filtersack nicht aus der Unterseite des Gehäuses herausgespült wird, wird es ferner bevorzugt, wenn stromabwärts des Filtersackes eine Lochscheibe angeordnet ist, die bevorzugt mit einem Seeger-Ring im Gehäuse lagengesichert angeordnet ist. Die Lochscheibe besteht bevorzugt aus einem Metallmaterial mit einer Vielzahl von darin angeordneten Lochbohrungen, wobei jede Lochbohrung einen Durchmesser von etwa 1 bis 2 mm aufweist.

Hier wird bevorzugt, dass die Lochscheibe konvex nach oben (stromaufwärts) gewölbt in das Gehäuse eingebaut ist.

Eine ähnliche mechanische Lagensicherung wird auch für die am Strömungseinlauf oben angeordnete Strömungsscheibe vorgeschlagen.

Auch diese Strömungsscheibe liegt auf einem Absatz im Innenraum des Gehäuses auf und wird nach oben hin mit einem Seeger-Ring gesichert, so dass die Strömungsscheibe sich nicht verkanten oder gar aus dem Gehäuseverbund lösen kann.

Als Formgebung für ein Gehäuse wird etwa ein birnenförmiger Querschnitt bevorzugt, wobei das Gehäuse bevorzugt einteilig ausgebildet ist.

Es weist an seinem oberen Einlaufende ein Innengewinde auf, mit dem das Gehäuse in den Auslaufstutzen einer Dusche, eines Wasserhahns oder eines anderen flüssigkeitsabgebenden Armatur, Gerätes oder dergleichen eingeschraubt werden kann.

Am Auslaufende weist das Gehäuse bevorzugt ein Außengewinde auf, wobei somit das Gehäuse zum Beispiel auf einen Duschkopf aufgeschraubt werden kann.

Im genannten Ausführungsbeispiel dient demzufolge das Gehäuse zur Veredelung von Duschwasser, um im Zwischenbereich zwischen dem Duschschlauch und dem Duschkopf eingeschraubt zu werden.

Hierauf ist die Erfindung jedoch nicht beschränkt. Dieses Gehäuse kann ebenso am Wasserauslauf einer Wasserauslaufarmatur angeschraubt werden.

Beide Ausführungsbeispiele zeichnen sich dadurch aus, dass das Gehäuse mit Wasser unter Wasserleitungsdruck durchströmt wird, was eine sehr gute Durchströmungsleistung gewährleistet.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die Veredelung von Wasser beschränkt, sondern es können sämtliche trinkbaren Flüssigkeiten auch veredelt werden, vorausgesetzt, das sie entweder unter relativ hohem Druck oder über eine gewisse längere Zeit durch das Gehäuse hindurchlaufen.

Derartige trinkbare Flüssigkeiten wären zum Beispiel Mineralwasser, Fruchtsäfte und alkoholische Getränke.

Beispielsweise ist es auch vorgesehen, dass eine solche Veredelungsvorrichtung am Druckauslauf eines Siphons angeschraubt wird, wodurch aufgrund des hohen Abgabedruckes der Flüssigkeit aus dem Siphon eine gute Durchströmung durch das Gehäuse erreicht wird.

Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Schutzansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Schutzansprüche untereinander.

Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

Es zeigen:

1: schematisiert einen Schnitt durch eine Vorrichtung nach der Erfindung;

2: eine gegenüber 1 abgewandelte Ausführungsform mit einem teilbaren Gehäuse;

3: die perspektivische Darstellung einer Strömungsscheibe;

4: ein schematisiert dargestellter Schnitt durch einen Filtersack mit Inhalt (Fein-Granulat).

In 1 ist als Ausführungsbeispiel ein etwa birnenförmiges Gehäuse 1 im Querschnitt dargestellt, welches bevorzugt aus einem Metallmaterial besteht. Es ist jedoch auch möglich, dieses Gehäuse 1 aus einem Kunststoffmaterial herzustellen, welches beispielsweise im Spritzgussverfahren oder im Hohlblasverfahren hergestellt wird.

Das Gehäuse 1 besteht aus Oberteil 2 und Unterteil 5, die stoffschlüssig miteinander in Verbindung stehen, und trägt an seiner Unterseite ein Gewinde 3, mit dem es auf einen beliebigen Schlauch, Duschkopf oder dergleichen aufgeschraubt wird. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dargestellt, dass der Auslauf 19 des Gehäuses 1 in einen Behälter 22 mündet, wo sich die veredelte Flüssigkeit 23 im Bodenbereich ansammelt.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die Anordnung eines Gewindes 3 am Auslauf 19 beschränkt. Es kann das Gewinde 3 auch entfallen und der Auslauf 19 kann direkt ins Freie münden.

Das etwa birnenförmige Gehäuse 1 weist demzufolge einen oberen Hals 4 auf, der in einen Querschnitt größeren Durchmessers übergeht, an dem eine Ringschulter 12 angeordnet ist, auf der eine Strömungsscheibe 9 aufsitzt. Die Strömungsscheibe 9 wird nach oben durch einen Sicherungsring 11 gesichert, so dass diese sich nicht von dem Sitz 12 abheben und verkanten kann.

Der Aufbau der Strömungsscheibe 9 ist in 3 näher dargestellt. Die Strömungsscheibe besteht an ihrer Unterseite aus einer Anzahl von gleichmäßig am Umfang verteilt angeordneten Leitschaufeln, die aus der Ebene der Strömungsscheibe 9 herausgebogen sind und deshalb Schlitze 8 in der Strömungsscheibe 9 definieren.

Die Leitschaufeln 7 sind deshalb als Blechlappen aus der aus einem Metallblech bestehenden Strömungsscheibe 9 herausgedrückt und es bilden sich deshalb die genannten Schlitze 8.

Die Leitschaufeln 7 sind in radialer Richtung jeweils auswärtsgerichtet und – wie dargestellt – gleichmäßig am Umfang verteilt.

Die Anzahl der Leitschaufeln 7 ist beliebig. Es können drei, vier, fünf oder mehr Leitschaufeln gleichmäßig am Umfang verteilt angeordnet werden.

Sobald nun eine zu veredelnde Flüssigkeit in das Gehäuse 1 oben über die Öffnung 18, in der ein Innengewinde 13 vorgesehen ist, eintritt, kann sie durch die Strömungsscheibe 9 hindurchtreten und wird somit bevorzugt in Pfeilrichtung 14 in Strömungsrichtung verwirbelt. Aus der Sicht der Öffnung 18 wird somit die Verwirbelungsrichtung linksdrehend bevorzugt. Dieser, einen relativ hohen, turbulenten Drall aufweisende Flüssigkeitsstrom, wird nun in das Bett aus Grob-Granulat 15 eingeleitet, welches im Innenraum des Gehäuses 1 angeordnet ist. Das Grob-Granulat 15 wird damit unter höchster Oberflächenberührung durchströmt. Die so aufbereitete Flüssigkeit gelangt nun danach auf die Oberfläche eines Filtersacks 17, der im gezeigten Ausführungsbeispiel einfach gefaltet im Innenraum des Gehäuses 1 angeordnet ist.

Dieser Filtersack 17 ist mit einem Fein-Granulat 16 gefüllt und ist im Schnitt nochmals schematisiert in 4 dargestellt.

Es besteht bevorzugt aus einem nicht-wasserlöslichen Papiermaterial, welches fein perforiert ist und deshalb eine gute Durchströmungswirkung aufweist. Im Innenraum des Filtersacks 17 ist ein Fein-Granulat 16 mit einer solchen Korngröße angeordnet, dass es aus den Perforationen des Filtersacks nicht herausgespült werden kann.

Das Papiermaterial ist an den beiden Enden 20 verschweißt oder verklebt, um so eine günstige Herstellung eines solchen Papier-Filtersacks 17 zu gewährleisten.

Die Erfindung ist nicht auf die Verwendung eines aus Papier bestehenden Filtersacks 17 beschränkt. Es können auch andere Materialien verwendet werden, wie zum Beispiel Kunststofffolien oder auch Kunststoff-Papierverbundfolien.

Wichtig ist, dass ein ausgezeichneter Wirkungsgrad für das zu veredelnde Wasser oder die trinkbare Flüssigkeit gegeben ist, wobei zunächst eine Aufbereitung durch das Durchfließen des Bettes aus Grob-Granulat 15 erfolgt und dann eine weitere, feinere Aufbereitung durch das Durchfließen des Filtersacks 17 mit dem dort angeordneten Fein-Granulat 16 erfolgt.

Damit der Filtersack 17 und die gesamte Granulatanordnung nicht aus dem Gehäuse 1 herausgespült werden kann, ist in der Nähe des Auslaufes 19 eine Lochscheibe 6 angeordnet, die aus einem Metallmaterial besteht und in der eine Anzahl von Lochbohrungen vorhanden sind, die gleichmäßig über den Umfang verteilt sind. Diese Lochscheibe 6 soll einen möglichst geringen Strömungswiderstand für die durchfließende Flüssigkeit bilden und hat deshalb relativ große Lochbohrungen im Bereich von 1 bis 3 mm.

Sie liegt auf einer Ringschulter im Innenraum des Gehäuses und wird von oben durch einen Sicherungsring 10 gesichert, damit diese nicht herausfallen kann.

Zu dem Filtersack 17 in 4 wird noch angemerkt, dass die durch das Papiermaterial gebildete Filterhühlle 21 auch aus einem anderen Material, sogar aus einem Metallmaterial gebildet sein kann. Dieses Metallmaterial ist dann entsprechend perforiert.

In 2 ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, in der gezeigt ist, dass das Gehäuse 1 auch zweiteilig sein kann, nämlich aus einem Oberteil 2 besteht, welches schraubbar oder steckbar auf einem Unterteil 5 aufgesteckt oder aufgeschraubt werden kann.

Es gelten dann die gleichen Erläuterungen wie anhand der 1 gegeben.

1
Gehäuse
2
Oberteil von 1
3
Gewinde
4
Hals
5
Unterteil von 1
6
Lochscheibe
7
Leitschaufel
8
Schlitz
9
Strömungsscheibe
10
Sicherungsring
11
Sicherungsring
12
Ringschulter
13
Gewinde
14
Pfeilrichtung
15
Grob-Granulat
16
Fein-Granulat
17
Filtersack
18
Öffnung
19
Auslauf
20
Ende
21
Filterhülle
22
Behälter
23
Flüssigkeit


Anspruch[de]
Vorrichtung zur Behandlung von insbesondere trinkbaren Flüssigkeiten (23), welche Vorrichtung im Wesentlichen aus einem Gehäuse (1) besteht, welches ein Oberteil (2) mit Einlauföffnung (18) und ein Unterteil (5) mit Auslauföffnung (19) beinhaltet, in welchem Gehäuse (1) mindestens eine Strömungsscheibe (9) und stromabwärts davon Granulat (15, 16) angeordnet ist, welches der durch die Vorrichtung durchströmenden Flüssigkeit (23) Informationen überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Granulat (15, 16) Grob-Granulat (15) enthält, das auf einem stromabwärts angeordneten Filtersack (17) ruht, der mit einem Fein-Granulat (16) gefüllt ist. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit (23) unter Leitungswasserdruck durch die Vorrichtung strömt. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Gehäuses (1) mindestens teilweise mit Granulat (15, 16) gefüllt ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtersack (17) ungefaltet, oder aber ein- oder mehrfach gefaltet in den Innenraum des Gehäuses (1) eingebracht ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtersack (17) aus einem nicht-wasserlöslichen Material mit kleinen Perforationen besteht und das Fein-Granulat (16) eine derartige Korngröße aufweist, dass es durch die Perforationen des Filtersacks (17) nicht herausgespült werden kann, wohl aber die Flüssigkeit (23) hindurchtreten kann. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des Filtersacks (17) aus Papier, Pappe, Kunststof- oder Metallfolien oder Kombinationen daraus besteht. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts des Filtersackes (17) eine Lochscheibe (6) mit einer Vielzahl von Durchbrüchen angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochscheibe (6) und/oder die Strömungsscheibe (9) auf einer Ringschulter (12) des Gehäuses (1) aufliegt und mit einem Seeger-Ring (11) lagengesichert ist. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrüche in der Lochscheibe (6) mittlere Durchmesser von etwa 1 bis 3 mm aufweisen. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochscheibe (6) konvex nach oben stromaufwärts gewölbt in das Gehäuse (1) eingebaut ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslauföffnung (19) mit einem Behälter (22), insbesondere einer Flasche verbindbar ist, in den die behandelte Flüssigkeit (17) gefüllt wird, oder aber mit einem Duschkopf verbindbar ist, durch den die behandelte Flüssigkeit (17) ins Freie strömt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im Wesentlichen aus einem einteiligen, zweiteiligen oder mehrteiligen birnenförmigen Gehäuse (1) mit einem kelchförmigen oder zylinderförmigen rotationssymmetrischen Oberteil (2) mit Einlassöffnung (18) und einem kelchförmigen rotationssymmetrischen Unterteil (5) mit Auslauföffnung (19) besteht, wobei Oberteil (2) und Unterteil (5) lösbar oder unlösbar, unmittelbar oder mittelbar miteinander verbunden sind, wobei deren größere Durchmesser einander zugewandt sind. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Innen-Volumen des Unterteils (5) größer ist als das Innen-Volumen des Oberteils (2). Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen im Zwischenraum zwischen dem Unterteil (5) und dem Oberteil (2) die mindestens eine Strömungsscheibe (9) eingesetzt ist und im Innenraum des Unterteils (5) das Granulat (15, 16) aufgenommen ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Granulat (15, 16) Siliziumkristalle und/oder Edelsteine und/oder Halbedelsteine und/oder Metalle beinhaltet. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Strömungsscheibe (9) in der Lage ist, der durchströmenden Flüssigkeit (23) einen Drall zu verleihen, so dass die so umgelenkte Flüssigkeit (23) das Granulat (15, 16) spiralförmig umströmt. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Strömungsscheibe (9) auf einem Umkreis verteilte Schlitze (8) aufweist, wobei an einem Rand des jeweiligen Schlitzes (8) die eine Kante einer Leitschaufel (7) angeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschaufeln (7) aus dem Material der Strömungsscheibe (9) herausgestanzt sind und in ihrer Ebene im Winkel zur Fläche der Strömungsscheibe (9) ausgerichtet sind. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus Kunststoff und/oder Metall und/oder Kunststoff-Metallkombinationen und/oder Glas und/oder Leichtmetalllegierungen besteht. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Behandlung von Fruchtsäften und Mineralwässern mit und ohne Kohlensäure, von Sirupen, Bieren, Weinen, Schnäpsen, und auch von Milch, Joghurt geeignet ist. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Teil einer industriellen Flaschenabfüllanlage ist.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com