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Dokumentenidentifikation DE102006007733B4 24.01.2008
Titel Verfahren zur Erfassung einer Vielzahl von Positionen eines Luftleitglieds eines Garraums und ein Gargerät für ein solches Verfahren.
Anmelder RATIONAL AG, 86899 Landsberg, DE
Erfinder Maas, Bruno, 86916 Kaufering, DE;
Schuller, Erwin, 82515 Wolfratshausen, DE
Vertreter BOEHMERT & BOEHMERT, 28209 Bremen
DE-Anmeldedatum 20.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006007733
Offenlegungstag 13.09.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 24.01.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.01.2008
IPC-Hauptklasse F24C 7/08(2006.01)A, F, I, 20060220, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F24C 7/02(2006.01)A, L, I, 20060220, B, H, DE   F24C 15/02(2006.01)A, L, I, 20060220, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Vielzahl von Positionen zumindest eines Luftleitglieds eines Garraums und ein Gargerät zum Durchführen eines solchen Verfahrens.

Aus dem Stand der Technik ist ein kapazitives Wegaufnehmersystem insbesondere zur Aufzugstürüberwachung bekannt, siehe bspw. die DE 40 06 119 A1, bei dem über eine Veränderung einer Kapazität eines Kondensators festgestellt wird, ob sich eine Person zwischen Aufzugstüren befindet, so daß ein Schließvorgang derselben beendet und stattdessen die Aufzugstüren wieder geöffnet werden.

Es ist in Gargeräten üblich, daß ein Garraum gegenüber der Außenatmosphäre über eine Garraumtür abtrennbar ist, wobei zudem für eine Abdichtung häufig Dichtelemente zwischen der Garraumtür und dem Garraum angeordnet sind. Aus Sicherheitsgründen sind die meisten Gargeräte auch mit Türschaltern versehen, über die ein Garprozeß oder Reinigungsprozeß im Garraum beim Öffnen der Garraumtür abgebrochen wird. Diese Türschalter sind in ihrer Funktionstüchtigkeit von ihren jeweiligen Einbaulagen und von Toleranzen stark abhängig. Beispielsweise können mechanische Schalter durch häufiges Betätigen beschädigt werden. Bei Verwendung eines Reedkontaktes ist ein Magnetfeld durch einen Herstellungsprozeß mit starken Toleranzen beaufschlagt. Zudem muß das Magnetfeld noch bei allen Gerätetoleranzen erreicht werden, auch wenn diese Toleranzen durch Temperaturentwicklungen stark schwankend sind. Auch ist die mechanische Empfindlichkeit gegenüber Stößen und die begrenzte Schaltfrequenz nachteilig. Ferner müssen sowohl ein Magnet als auch der Reed-Kontakt selbst in das Gargerät eingebaut werden.

Die US 2005/0236408 A1 offenbart ein Gargerät mit einem magnetischen Sensor zur Bestimmung einer Türposition. Mit dem Sensor können dabei die geöffnete und die geschlossene Position der Tür bestimmt werden.

Aus der DE 103 60 385 A1 ist ein Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgeräts bekannt, das ein Funktionsteil umfaßt, bei dem wenigstens eine vorgegebene Funktionsstellung des Funktionsteils eindeutig einem vorgegebenen Schwenkwinkel zwischen Scharnierteilen zugeordnet ist. Durch die Erfassung des Schwankwinkels und somit des Türöffnungswinkels kann das Einschalten einer Beleuchtung oder Lampe, das Verriegeln oder automatische Bewegen einer Tür, die Dämpfung einer Türbewegung und das Einbringen zusätzlicher Drehmomente an der Tür gesteuert werden.

In Gargeräten besteht zudem die Gefahr, daß sich Bedienpersonen an Heizelementen verbrennen und/oder durch Lüfterräder verletzen. Daher ist in vielen Gargeräten ein Luftleitglied als Trennglied zwischen einem Garraum und einem Lüfterraum, in dem sowohl ein Lüfterrad als auch ein Heizelement platziert sind, angeordnet. Dieses Luftleitglied kann beispielsweise zum Reinigen des Lüfterraums geöffnet bzw. entfernt werden.

Aus der DE 203 12 031 U1 ist ein Gargerät mit bewegbaren Luftleitglieder in einem Gebläseraum bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren zu liefern, das eine robuste und exakte Erfassung zumindest einer Position eines Luftleitglieds zum Vermeiden einer Verletzung einer Bedienperson eines Gargeräts und zum Optimieren der Funktionsweise des Gargeräts bereitstellt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch Anspruch 1.

Vorteilhafte erfindungsgemäße Verfahren sind in den Ansprüchen 2 bis 5 beschrieben.

Ein erfindungsgemäßes Gargerät zum Durchführen eines erfindungsgemäßen Verfahrens ist in den Ansprüchen 6 bis 9 beschrieben.

Der Erfindung liegt somit die überraschende Erkenntnis zugrunde, daß sich die Ausgabesignale zumindest eines berührungslosen Sensors, insbesondere in Form eines kapazitiven oder induktiven Sensors, in Abhängigkeit von zumindest einer Position zumindest eines Luftleitglieds, verändern, so daß in Abhängigkeit von den sich verändernden Ausgabesignalen eine Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit einerseits und einer Heizeinheit, eine Gebläseeinheit, eine Dampferzeugereinheit, eine Kühlereinheit, eine Reinigungseinheit und/oder eine Luftleitgliedschließeinheit andererseits einstellbar sind. Über eine kontinuierliche Erfassung der Ausgabesignale kann die Position des Luftleitglieds zum Abtrennen des Garraums gegenüber einem Lüfterraum präzise und zuverlässig ermittelt werden. Bei solch einer kontinuierlichen Erfassung ist jeder Position des Luftleitglieds ein bestimmtes Ausgabesignal zuordbar. Auch ist es möglich, mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens und des erfindungsgemäßen Gargeräts den berührungslosen Sensor sehr genau einzustellen, so daß man von Toleranzen unabhängig bzw. robust wird. Der zumindest ein berührungslose Sensor kann sowohl mit einem offenen, nach außen gehenden Magnetfeld bzw. elektrischem Feld, als auch, durch die Bauform bedingt, mit einem geschlossenen Feld arbeiten. Eine besonders gute Positioniergenauigkeit erhält man bei einem geschlossenen Feld eines kapazitiven Sensors, bei dem das Feld nach innen gerichtet ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung, in der ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer aus einer einzigen Figur bestehenden schematischen Zeichnung im einzelnen erläutert wird. Dabei zeigt die Figur eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Gargeräts.

Die Figur zeigt ein Gargerät 1, dessen Innenraum, der einen Garraum 3 und einen Lüfterraum 5 umfaßt, von einer Garraumtür 7 gegenüber Außenatmosphäre abtrennbar ist. Zwischen dem Garraum 3 und dem Lüfterraum 5 ist als weiteres Trennglied ein Luftleitblech 10 angeordnet. Der Lüfterraum 5 beherbergt ein Lüfterrad 12 und Heizelemente 14. Das Gargerät 1 weist zudem einen ersten kapazitiven Sensor 16 an einem Garraumtürrahmen 17 zur Erfassung einer Position der Garraumtür 7 und einen zweiten kapazitiven Sensor 18 zur Erfassung einer Position des Luftleitblechs 10 auf. Der erste kapazitive Sensor 16 und der zweite kapazitive Sensor 18 können sowohl mit einem offenen, nach außen gerichteten elektrischen Feld oder auch mit einem geschlossenen elektrischen Feld betrieben werden. Der Vorteil eines geschlossenen elektrischen Felds liegt an der definierten und auch einstellbaren Positioniergenauigkeit.

Wenn das Luftleitblech 10 sich in der Position verändert, sich beispielsweise von dem zweiten kapazitiven Sensor 18 entfernt, so ändert sich das elektrische Feld und somit auch die Kapazität des zweiten Sensors 18. Somit kann über die Ausgabesignale des zweiten kapazitiven Sensors 18 eine genaue Entfernung bzw. ein Maß oder unter Umständen auch ein Öffnungswinkel zwischen dem Luftleitblech 10 und dem zweiten kapazitiven Sensor 18 festgestellt werden, beispielsweise um die Heizelemente 14 und das Lüfterrad 12 abzustellen, so daß keine Gefahr für eine Bedienperson mehr besteht. Analoges kann für die Garraumtür 7 und den ersten Sensor 16 gelten, insbesondere zur Erfassung einer Öffnung bzw. Entfernung x.

Sollte über die Sensoren 16, 18 festgestellt werden, daß die Garraumtür 7 und das Luftleitglied 10 sich nicht in den für einen bestimmten im Garraum 3 ablaufenden Prozeß, wie einem Garprozeß, Kühlprozeß oder Reinigungsprozeß, gewünschten Positionen befinden, so kann dies entweder einer Bedienperson des Gargeräts 1 über eine nicht dargestellte Anzeige angezeigt werden oder aber automatisch über eine nicht gezeigte Trenngliedschließeinheit korrigiert werden.

Ein kapazitiver Sensor hat dabei den Vorteil, daß er eine sehr schnelle Reaktionszeit besitzt. Statt einem kapazitiven Sensor kann selbstverständlich auch ein induktiver Sensor eingesetzt werden, so daß statt einem elektrischen Feld ein magnetisches Feld zum Einsatz kommt.

Die in der voranstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in jeder beliebigen Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.


Anspruch[de]
Verfahren zur Erfassung einer Vielzahl von Positionen zumindest eines Luftleitglieds zur Abtrennung des Garraums von einem Lüfterraum, in dem eine Gebläseeinheit oder eine Gebläseeinheit und eine Heizeinheit und/oder eine Dampferzeugereinheit zumindest teilweise angeordnet ist bzw. sind, wobei sich Ausgabesignale zumindest eines berührungslosen Sensors in Abhängigkeit von besagter Vielzahl von Positionen verändern, die Ausgabesignale einer Steuer- oder Regeleinheit des Gargeräts und/oder einer Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit des Gargeräts zugeführt werden, jede Position besagter Vielzahl von Positionen über die Ausgabesignale ermittelt wird, und die Steuer- oder Regeleinheit die Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit und/oder die Gebläseeinheit oder die Gebläseeinheit und ggf, die Heizeinheit, die Dampferzeugereinheit, eine Kühleinheit, eine Reinigungseinheit und/oder eine Luftleitgliedschließeinheit in Abhängigkeit von den Ausgabesignalen des Sensors einstellt. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein elektrisches und/oder magnetisches Feld des Sensors in Abhängigkeit von besagter Vielzahl von Positionen des Luftleitglieds kontinuierlich geändert wird. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Entfernung des Luftleitglieds von dem Garraum und/oder ein Öffnungsgrad des Luftleitglieds von dem zumindest einen berührungslosen Sensor erfaßt wird bzw. werden. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß einer Bedienperson der Öffnungsgrad des Luftleitglieds und/oder eine Handlungsanweisung über die Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit angegeben wird bzw. werden, und/oder ein Garprozeß, Kühlprozeß oder Reinigungsprozeß über die Steuer- oder Regeleinrichtung in Abhängigkeit von dem Öffnungsgrad des Luftleitglieds geführt wird. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein weiterer Sensor den Öffnungsgrad einer Garraumtür zur Abtrennung des Garraums von einer Außenatmosphäre erfaßt, und einer Bedienperson der Öffnungsgrad der Garraumtür und/oder eine Handlungsanweisung über die Ausgabe- und/oder Anzeigeeinheit angegeben wird bzw. werden, und/oder ein Garprozeß, Kühlprozeß oder Reinigungsprozeß über die Steuer- oder Regeleinheit in Abhängigkeit von dem Öffnungsgrad der Garraumtür geführt wird. Gargerät (1) umfassend zumindest eine Garraumtür (7) zwischen einem Garraum (3) und/oder einem Garraumtürrahmen (17) einerseits und die Außenatmosphäre des Gargeräts (1) andererseits, ein Luftleitglied (10) zur Abtrennung des Garraums (3) von einem Lüfterraum (5), entweder zumindest eine Gebläseeinheit (12) in dem Lüfterraum (5) oder zumindest eine Gebläseeinheit (12) und zumindest eine Heizeinheit (14) in dem Lüfterraum (5), zumindest einen berührungslosen Sensor (18), dessen Ausgabesignale sich in Abhängigkeit von den Positionen des Luftleitglieds (10) relativ zu dem Sensor (18) verändern, und eine Steuer- oder Regeleinheit in Wirkverbindung mit der Gebläseeinheit (12) oder sowohl der Heizeinheit (14) als auch der Gebläseeinheit (12) und/oder einer Ausgabe- oder Anzeigeeinheit und/oder einer Dampferzeugereinheit und/oder einer Kühleinheit und/oder einer Reinigungseinheit und/oder einer Luftleitgliedschließeinheit zum Durchführen eines Verfahrens nach einem der vorangehenden Ansprüche. Gargerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Garraumtür (7) ein weiterer berührungsloser Sensor (16) zugeordnet ist. Gargerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Sensor (16, 18) ein kapazitiver und/oder induktiver Sensor ist. Gargerät nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Öffnungsgrad der Garraumtür (7) und/oder der Öffnungsgrad des Luftleitglieds (10) über die Steuer- oder Regeleinheit, vorzugsweise automatisch über die Schließeinheit, einstellbar ist, insbesondere in Abhängigkeit von einem im Garraum (3) ablaufenden Garprozeß, Kühlprozeß oder Reinigungsprozeß.






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