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Dokumentenidentifikation DE05796623T1 13.03.2008
EP-Veröffentlichungsnummer 0001810106
Titel THERMOSTATISCHE MISCHVENTILVORRICHTUNG, ANBRINGEINRICHTUNG DAFÜR UND VENTILKASSETTE
Anmelder Bristan Group Ltd., Tamworth, Staffordshire, GB
Erfinder GIBBS, Roderick Joseph, Rugeley, Staffordshire WS15 1JX, GB;
PEGDEN, Peter James Harold, Hull, East Yorkshire HU7 4AE, GB
Vertreter Andrae Flach Haug, 81541 München
Vertragsstaaten AT, BE, BG, CH, CY, CZ, DE, DK, EE, ES, FI, FR, GB, GR, HU, IE, IS, IT, LI, LT, LU, LV, MC, NL, PL, PT, RO, SE, SI, SK, TR
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.10.2005
EP-Aktenzeichen 057966236
WO-Anmeldetag 24.10.2005
PCT-Aktenzeichen PCT/GB2005/004107
WO-Veröffentlichungsnummer 2006048609
WO-Veröffentlichungsdatum 11.05.2006
EP-Offenlegungsdatum 25.07.2007
Veröffentlichungstag der Übersetzung europäischer Ansprüche 13.03.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 13.03.2008
IPC-Hauptklasse G05D 23/13(2006.01)A, F, I, 20070626, B, H, EP


Anspruch[de]
Thermostatischer Mischventilapparat mit einem Körper, der einen mit einem Kaltwasserverteiler in Fluidverbindung stehenden Kaltwassereinlaß, einen in Fluidverbindung mit einem Heißwasserverteiler stehenden Heißwassereinlaß begrenzt, einem in Fluidverbindung sowohl mit dem Heiß- als auch dem Kaltwasserverteiler stehenden ersten thermostatischen Mischventil, einem zweiten, separaten in Fluidverbindung sowohl mit dem Heiß- als auch dem Kaltwasserverteiler stehenden thermostatischen Mischventil, einem ersten in Fluidverbindung mit dem ersten thermostatischen Mischventil stehenden Mischwasserauslaß und einem zweiten in Fluidverbindung mit dem zweiten thermostatischen Mischventil stehenden Mischwasserauslaß. Befestigungsvorrichtung für einen Hahn, eine Brause oder ein Mischventil, wobei die Vorrichtung einen Körper aufweist, der einen durch ihn gehenden Fluidströmungsweg begrenzt, wobei der Körper ein Gebilde dafür hat, zu gestatten, die Vorrichtung an einer Oberfläche zu befestigen, derart, dass ein Teil des Körpers auf der Außenseite der Oberfläche angeordnet ist und ein anderer Teil auf der Innenseite der Oberfläche angeordnet ist, wobei der Körper eine Befestigungsanordnung an dem einen Teil hat, die ausgeführt ist, um einen Hahn, eine Brause oder einen Mischventilapparat daran zu befestigen, und einem Sperrventil, das in dem Fluidströmungsweg angeordnet ist, wobei das Sperrventil zwischen einer Offenstellung, in der das Fluid hindurchströmen kann, und einer Geschlossenstellung, in der es dies nicht kann, schaltbar ist, wobei das Sperrventil von der Außenseite der Oberfläche schaltbar ist. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, bei der das Sperrventil in dem Fluidströmungsweg in dem einen Teil des Körpers angeordnet ist. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, bei der das Sperrventil in dem anderen Teil des Körpers angeordnet ist, und wobei ein Ventilschaltglied vorgesehen ist, das sich von dem einen Teil zu dem anderen Teil erstreckt, um das Schalten des Sperrventils von der Außenseite der Oberfläche aus zu gestatten. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 3, bei der der Körper mit einer Öffnung versehen ist, um das Schalten des Sperrventils zu gestatten. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 5, bei der die Befestigungsvorrichtung in jeder Ausrichtung montierbar ist, um entweder eine besser zugängliche Stellung oder eine ästhetisch ansprechendere Erscheinung zu liefern, oder sie ist drehbar montierbar, um zu gestatten, dass die Öffnung, wenn nötig, in eine leichter zugänglichere Stellung gedreht werden kann, und um die Öffnung in eine mehr verborgene Stellung im Normalgebrauch zu drehen. Befestigungsvorrichtung nach irgend einem der Ansprüche 2 bis 6, bei der ein Hahn, eine Brause oder ein Mischer an der Befestigungsvorrichtung montiert ist, wobei der Hahn, die Brause oder der Mischkopf einen Fluidströmungsweg begrenzen, und eine Ventilkassette in dem Strömungsweg stromab von dem Ventil in der Befestigungsvorrichtung entfernbar aufgenommen ist, wobei die Kassette ein Absperrventil und einen Strömungsbegrenzer hat. Thermostatischer Mischventilapparat nach Anspruch 1 und der auf eine Befestigungsvorrichtung nach irgend einem der Ansprüche 2 bis 7 montierbar ist. Ventilkassette mit einem Kassettenkörper, der ein Absperrventil und einen Strömungsbegrenzer aufnimmt und einen Strömungsweg dorthindurch begrenzt. Hahn, Brause oder Mischkopf mit einem Körper, der einen Fluidströmungsweg begrenzt, wobei der Weg eine eine Ventilkassette aufnehmende Ausnehmung begrenzt, die angeordnet ist, um eine Ventilkassette gemäß Anspruch 9 aufzunehmen. Hahn, Brause oder Mischkopf mit einem Körper, der einen Fluidströmungsweg begrenzt, wobei eine Ventilkassette entfernbar in dem Weg nach Anspruch 9 aufgenommen ist. Wassermischer mit einem Körper, in dem Fluidströmungswege gebildet sind, wobei der Körper einen ersten in Fluidverbindung mit einem ersten Wasserverteiler stehenden Wassereinlaß, einen zweiten, separaten in Fluidverbindung mit einem zweiten, separaten Wasserverteiler stehenden Wassereinlaß, eine erste in Fluidverbindung sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Verteiler stehenden Wassermischkammer begrenzt, wobei die erste Wassermischkammer einen ersten Mischwasserauslaß hat, und mit einer zweiten, separaten in Fluidverbindung sowohl mit dem ersten als auch dem zweiten Verteiler stehenden Wassermischkammer, wobei die zweite Wassermischkammer einen zweiten separaten Mischwasserauslaß hat. Wassermischer nach Anspruch 12, bei dem jede Mischkammer ein thermostatisches Mischventil aufnimmt.






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