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Dokumentenidentifikation DE102006005998B4 08.05.2008
Titel Schraubenmutter mit mindestens zwei Teilen
Anmelder Schnier, Dietmar, Dr., 30826 Garbsen, DE
Erfinder Schnier, Dietmar, Dr., 30826 Garbsen, DE
Vertreter Freischem und Kollegen, 50667 Köln
DE-Anmeldedatum 08.02.2006
DE-Aktenzeichen 102006005998
Offenlegungstag 16.08.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 08.05.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.05.2008
IPC-Hauptklasse F16B 37/08(2006.01)A, F, I, 20060208, B, H, DE

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Schraubenmutter mit einem Innengewinde und mindestens zwei Teilen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Schraubenmuttern weisen üblicherweise geschlossene Innengewinde auf, so daß sie auf das Ende eines Außengewindes aufschraubbar sind. Das Außengewinde wird beispielsweise durch einen Gewindebolzen, durch den Schaft einer Schraube, durch eine Gewindespindel oder eine Gewindestange gebildet. In einigen Fällen ist es schwierig oder unmöglich, eine Schraubenmutter vom freien Ende auf ein Außengewinde aufzuschrauben. Aus diesem Grund werden seit langer Zeit Schraubenmuttern vorgeschlagen, welche Teile aufweisen, die in radialer Richtung auf ein Außengewinde aufschiebbar sind.

So wurde bereits im Jahr 1921 in der Druckschrift US 1,375,781 vorgeschlagen, eine einteilige Schraubenmutter mit einem halben Innengewinde in radialer Richtung auf einen Gewindebolzen aufzuschieben. Eine ähnliche einteilige Schraubenmutter ist aus der Druckschrift DE 39 22 957 C1 bekannt. Eine ähnliche Schraubenmutter ist ferner der deutschen Gebrauchsmusterschrift DE 71 46 313 U entnehmen, wobei hier die Öffnung des Gewindeabschnitts etwas kleiner als der Durchmesser des Außengewindes ist, so daß sich die Schraubenmutter beim Aufschieben auf das Außengewinde um ein gewisses Maß elastisch aufbiegt.

Zweiteilige Schraubenmuttern sind beispielsweise aus der Druckschrift US 4,556,352 bekannt. Die zwei Teile der Schraubenmutter weisen miteinander zusammenwirkende Rastvorsprünge auf, welche die Teile der Schraubenmutter in der Verwendungsposition, in der das Innengewinde mit geringem Spiel das Außengewinde umgibt, fixieren. Zusätzlich sind Arretierungsstifte vorgesehen, welche die Teile der Schraubenmutter formschlüssig miteinander verbinden. Sowohl die Herstellung dieser Schraubenmutter als auch ihre Handhabung, insbesondere das Anbringen der Arretierungsstifte, ist aufwendig.

In der Druckschrift US 6,821,070 B1 wird eine Schraubenmutter mit zwei zueinander verschwenkbaren Teilen, die je die Hälfte eines Innengewindes aufweisen, beschrieben. Die Verschwenkung erfolgt um eine parallel zur Achse des Innengewindes verlaufende Schwenkachse. Ein drittes, um diese Achse verschwenkbares Teil ist vorgesehen, welches zusätzlich in Richtung der Achse des Innengewindes verschiebbar ist. Bei dieser Verschiebung hintergreift es einen Haltevorsprung am ersten Teil, so daß die Schwenkbewegung blockiert ist. Dadurch wird der zweite Teil mit Innengewindeabschnitt in seiner Verwendungsposition fixieren. Auch diese Konstruktion ist in Herstellung und Handhabung äußerst aufwendig.

Die Druckschrift US 4,462,731 beschreibt eine Schraubenmutter aus zwei Teilen mit Innengewindeabschnitten, auf welche ein starrer Mantel aufgesteckt wird, um diese Teile zueinander zu fixieren. Der Mantel besteht ebenfalls aus zwei Mantelteilen, welche mit Ausnehmungen der Teile mit Innengewindeabschnitten zusammenwirken, um eine formschlüssige Verbindung zu erzielen. Auch diese Anordnung ist aufwendig in der Herstellung und kompliziert in der Handhabung.

Die Druckschrift US 4,826,376 beschreibt eine zweiteilige Schraubenmutter, bei der die Teile in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Ebene geteilt sind. Die Teile sind ferner zueinander verdrehbar. In einer ersten Drehstellung fluchten die sich an die Innengewindeabschnitte der Teile anschließenden Öffnungen miteinander, und die Innengewindeabschnitte der Teile liegen unmittelbar übereinander. In dieser Stellung können die Teile auf ein Außengewinde aufgeschoben werden. Anschließend können die Teile zueinander um 180° verdreht werden, so daß nun die Innengewindeabschnitte sowie die sich daran anschließenden Öffnungen der beiden Teile jeweils einander gegenüberliegen. Das Außengewinde wird dann von beiden Seiten in zwei unterschiedlichen Ebenen umfaßt. Auch diese Anordnung ist in der Herstellung aufwendig.

Aus der Druckschrift US 4,078,470 ist eine geteilte Schraubenmutter bekannt, die entlang vertikaler Ebenen in zwei sich ergänzende Hälften geteilt ist, wobei etwa in der Mitte der Höhe der Mutterteile Zwischenflächen vorgesehen ist, die sich entlang einer flachen Ebene in einem spitzen Winkel zu der Horizontalen erstreckt, um eine Verriegelung gegen direkte horizontale Trennung zu schaffen. Zum Trennen voneinander können die Mutterteile nur in einer Richtung parallel zur Ebene der Zwischenflächen verschoben werden. Allerdings besteht hier das Problem, daß durch die Steigung der Gewindeflanken beim Festschrauben der Mutterteile eine radial zum Gewinde wirkende Kraftkomponente entsteht. Diese Kraftkomponente drückt die zwei Mutterteile in radialer Richtung voneinander weg. Die radiale Bewegung der Mutterteile wird nicht vollständig vermieden sondern lediglich in eine schräg verlaufende Bewegung entlang der Ebene der Zwischenflächen umgelenkt. Es besteht die Gefahr, daß die durch das Außengewinde erzeugte radial nach außen wirkende Kraft den Widerstand durch die Schrägstellung der Zwischenflächen überwindet. Aus diesem Grund wird in der Druckschrift US 4,078,470 vorgeschlagen, Sicherungselemente wie einen Sicherungsring oder einen Sicherungssplint einzusetzen, um zu Vermeiden, daß sich die Mutterteile in radialer Richtung voneinander entfernen. Diese Anordnung ist entweder unsicher, weil sich die Mutterteile lösen können, oder durch die Herstellung der zusätzlichen Sicherungselemente aufwendig und kompliziert in der Handhabung.

Die Druckschrift US 2,257,327 beschreibt eine Mutter, deren Mutterteile um einen Gewindestift (hinge pin 11), der sich auf jeder Seite des Gewindes oder oberhalb des Gewindes erstreckt, schwenkbar aneinander angelenkt sind. Folglich können die zwei Mutterteile ausschließlich um den Gelenkstift herum verschwenken, nicht jedoch gleichzeitig in radialer Richtung zueinander verschoben werden.

Die Druckschrift DE 1 144 542 C beschreibt eine Schraubenmutter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1. Zwei Mutterteile sind in einer in Richtung der Gewindeachse verlaufenden Teilungsebene geteilt. Mindestens ein Teil weist mindestens einen Ansatz auf, der in eine Aussparung des anderen Mutterteils einfügbar ist. Die Ansätze und die entsprechenden Aussparungen der Mutterteile sind kreisbogenförmig ausgebildet, so daß die Mutterteile in einer Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse geführt werden, wenn der kreisförmige Ansatz in die kreisförmige Aussparung geschoben wird. Diese Mutterteile sind schwer zu fertigen, weil die Aussparungen und Ansätze viele Hinterschneidungen aufweisen. Außerdem sind sie schwer zu handhaben, weil die Aussparungen und Ansätze zum Zusammenfügen genau aufeinander ausgerichtet werden müssen.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schraubenmutter der eingangs genannten Art zu schaffen, welche einfach herzustellen und zu handhaben ist.

Diese Aufgabe wird für eine Schraubenmutter des Oberbegriffs des Anspruchs 1 erfindungsgemäß durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.

Mit anderen Worten sind an den Teilen der Schraubenmutter miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente mit Führungsflächen angeordnet, welche in der Verwendungsposition der Teile derartzusammenwirken, daß eine radiale Verschiebung der Teile aus der Verwendungsposition heraus und von dem Außengewinde fort blockiert ist. Um in die blockierende Verwendungsposition zu gelangen, werden die Teile der Schraubenmutter nicht nur in radialer Richtung verschoben, sondern um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse rotiert bzw. verschwenkt. Diese Rotationsbewegung ist nur bei gelöster Schraubverbindung möglich. Bei angezogener Schraubverbindung stützt sich die Schraubenmutter mit einer Anlagefläche oder mehreren Anlagepunkten auf einer gegenüberliegenden Stützfläche ab, die in axialer Richtung unverschiebbar mit dem Außengewinde verbunden ist. Jedes Mutterteil weist einen Verriegelungsarm oder zwei Verriegelungsarme auf, wobei jeder Verriegelungsarm nur auf einer Seite eine die Rotation bewirkende Führungsfläche aufweist.

Wenn die Anlagefläche der Schraubenmutter, welche in der Regel von ihrer Unterseite gebildet wird, im verschraubten Zustand gegen die Stützfläche gepreßt wird, ist das Verschwenken der Mutterteile blockiert und die Mutter kann nur durch Losschrauben von dem Außengewinde der Schraube oder Gewindestange gelöst werden. Wenn dagegen die Schraubenmutter nach dem Losschrauben um einige Umdrehungen einen gewissen Abstand zur Stützfläche aufweist, ist das Rotieren oder Verschwenken der Mutterteile möglich, die anschließend voneinander in radialer Richtung des Gewindes getrennt werden können.

Es sei darauf hingewiesen, daß die quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse nicht notwendigerweise rechtwinklig zur Achse des Innengewindes verlaufen muß. Sie kann auch schräg oder windschief in bezug auf die Achse des Innengewindes verlaufen. In der Praxis wird die Rotationsachse aber meist in etwa radial zur Innengewindeachse liegen.

Anders ausgedrückt, weist die Anlagefläche der Schraubenmutter einen oder mehrere Gewindegänge Abstand zur gegenüberliegenden Stützfläche auf, wenn die Schraubenmutter auf das Außengewinde aufgeschoben und aufgeschwenkt wurde. Durch Verschrauben der Schraubenmutter um die der Anzahl der Gewindegänge entsprechende Umdrehungszahl wird die Anlagefläche der Schraubenmutter gegen die gegenüberliegende Stützfläche gedrückt, wodurch ein erneutes Verschwenken der Teile der Schraubenmutter und ein Lösen der Teile voneinander blockiert ist.

Die Schwenkbewegung oder Rotationsbewegung der Teile um eine Achse quer zur Achse des Innengewindes beim Aufbringen der Mutterteile auf das Außengewinde stellt somit sicher, daß die gegenläufige Bewegung bei festgeschraubten Mutterteilen gesperrt ist. Die aus den Teilen gebildete Schraubenmutter ist dadurch unlösbar auf dem Außengewinde fixiert.

Eine derartige Schraubenmutter umfaßt vorzugsweise zwei Teile. Sie hat gegenüber konventionellen Schraubenmuttern erhebliche Handhabungsvorteile. So muß nicht die gesamte Länge des Außengewindes durch Aufschrauben der Schraubenmutter überwunden werden. Die Schraubenmutter muß beim Aufbringen in ihre Verwendungsposition lediglich radial aufgeschoben und verschwenkt werden und anschließend um wenige Umdrehungen festgezogen werden. Es können auch beide Teile der Schraubenmutter in einer teilweise zusammen geschobenen Stellung fixiert sein, in der sie über das Außengewinde bis zur Wunschposition geschoben werden. Erst hier werden die Teile gegeneinander in die Verwendungsposition gedrückt und anschließend fest mit dem Außengewinde verschraubt.

Auch ist es möglich, eine erfindungsgemäße Schraubenmutter an einem Außengewinde ohne freies Ende anzubringen. So kann die Schraubenmutter beispielsweise auf einen Gewindeabschnitt, der zu beiden Seiten von dickeren Stangenabschnitten ohne Gewinde begrenzt ist, aufgebracht werden. Die erfindungsgemäße Schraubenmutter ermöglicht folglich Verbindungsarten, bei leichter Handhabung und kostengünstiger Herstellung.

In der Praxis umfassen die Verbindungselemente der Teile gegeneinander anliegende und die Rotation bewirkende Führungsflächen, die um einen Winkel zur radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Ebene geneigt sind. Dieser Winkel der Führungsflächen zur radialen Ebene des Innengewindes bewirkt, daß die Teile der Schraubenmuttern nicht einfach radial gegeneinander verschoben, sondern zusätzlich um eine Achse im wesentlichen in einer radialen Ebene des Innengewindes verschwenkt werden müssen.

Die Führungsflächen sind in der Praxis vorzugsweise um einen Winkel von weniger als 20° zur radialen Ebene des Innengewindes geneigt. Hierdurch ist die zur Verbindung der Mutterteile erforderliche Schwenkbewegung nicht übermäßig groß und es wird eine Kollision der Konturen Gewindeabschnitte der Mutterteile mit dem Außengewinde während der Schwenkbewegung vermieden. Sollten größere Neigungen gewünscht sein, müßten die kollidierenden Konturen der Gewindeabschnitte abgetragen werden. Die Führungsflächen können aber auch eine variable Neigung zur radialen Ebene aufweisen und beispielsweise zylinderartig gewölbt oder wendelförmig gewunden sein.

Zur Erzielung der Schwenkbewegung können die Führungsflächen auf verschiedene Weisen angeordnet sein. Bei einer Schraubenmutter, bei der die Innengewindeabschnitte der zwei Teile entlang einer sich in Richtung der Gewindeachse erstreckenden Teilungsebene getrennt sind, kann jedes Teil der Schraubenmutter zwei Führungsflächen aufweisen, die zu beiden Seite einer rechtwinklig zur Teilungsebene verlaufenden Mittelebene angeordnet sind. Wenn man die Richtung, in der sich die Führungsflächen erstrecken als Längsrichtung bezeichnet, bildet die Mittelebene die mittlere Längsebene, wobei die zwei Führungsflächen zu beiden Seiten dieser Mittelebene verlaufen. Ferner können die zwei Führungsflächen eines Mutterteils in entgegengesetzte Richtungen in bezug auf die Gewindeachse orientiert sein. Wenn man annimmt, daß die Gewindeachse von oben nach unten verläuft, weist also die Flächennormale der ersten Führungsfläche eines Mutterteils nach oben und die Flächennormale der zweiten Führungsfläche des gleichen Mutterteils nach unten. Das komplementäre Mutterteil ist entsprechend ausgebildet. Zumindest ein Teil der Führungsflächen ist an den Verriegelungsarmen angeordnet. Diese Ausbildung der schrägen Führungsflächen kann bei geeignetem Führungsflächenverlauf zu der Schwenkbewegung führen. Zum Beispiel können die Führungsflächen auf einer um eine in der Mittelebene liegende radiale Achse gewundene Wendelfläche liegen, die eine Schraubbewegung beim Zusammenschieben der zwei Mutterteile vorgibt. Die zwei Führungsflächen können auch auf einer Zylindermantelfläche liegen, deren Zylinderachse in der Teilungsebene liegt. In diesem Fall werden die Mutterteile beim zusammenschieben um die Zylinderachse zueinander verschwenkt.

Alternativ kann eine Schraubenmutter aus zwei Teilen, deren Innengewindeabschnitte entlang einer sich in Richtung der Gewindeachse erstreckenden Teilungsebene getrennt sind, ebene Führungsflächen aufweisen, die nicht gewölbte oder gewunden sind. Um die Schwenkbewegung hervorzurufen, kann jedes Teil der Schraubenmutter zwei Führungsflächen auf beiden Seiten der Teilungsebene aufweisen. Diese Führungsflächen sind auf der ersten Seite der Teilungsebene in entgegengesetzte Richtungen in bezug auf die Gewindeachse orientiert, als die auf der zweiten Seite der Teilungsebene. Mit anderen Worten weisen die Führungsflächen eines Mutterteils auf der ersten Seite der Teilungsebene nach oben und auf der zweiten Seite der Teilungsebene nach unten. Ferner sind die Führungsflächen auf der ersten Seite der Teilungsebene in die entgegengesetzte Richtung zur radialen Ebene des Gewindes geneigt als auf der zweiten Seite. Mit anderen Worten verlaufen die Ebenen, in denen die Führungsflächen liegen, wie ein Spitzdach, dessen Giebel auf der Gewindeachse liegt. So können die Teile ineinander geschoben werden, wobei die Achsen der Innengewindeabschnitte der Teile leicht zueinander verschwenkt sind. In dem letzten Abschnitt der Verschiebebewegung werden die Teile in die Verwendungsposition geschwenkt, und zwar um eine radial zur Gewindeachse verlaufende Schwenkachse, die in der Teilungsebene liegt. In der Verwendungsposition liegen die Achsen der Innengewindeabschnitte der zwei Teile im wesentlichen aufeinander und das aus den zwei Abschnitten bestehende Innengewinde umgreift ein Außengewinde mit entsprechenden Maßen im wesentlichen spielfrei. Dann kann die so gebildete Schraubenmutter festgeschraubt werden.

Wie erwähnt, können die Führungsflächen eine Wölbung in Form eines Zylindermantelabschnitts aufweisen. Die Führungsfläche am ersten Mutterteil ist dabei konvex geformt, und die hiermit zusammenwirkende Führungsfläche am zweiten Mutterteil ist konkav gemäß der gleichen Zylindermantelfläche geformt. So kann durch die Führungsfläche die Annäherungsbewegung der zwei Mutterteile über eine längere Bewegungsbahn entlang der genannten Zylindermantelfläche geführt werden.

In der Praxis kann die Achse des Innengewindes mit einem Radius des Zylinders, auf dessen Mantelfläche die Führungsflächen verlaufen, zusammenfallen. Auch kann die Teilung der Mutterteile in einer den Zylinder diametral schneidenden Ebene liegen. Die Rotation der Mutterteile bei der Bewegung in die Verwendungsposition erfolgt dann durch Verschieben der zylindermantelförmigen Führungsflächen zueinander im wesentlichen um die in der Teilungsebene der Mutterteile liegende Achse des Zylindermantels.

Wie ebenfalls weiter oben erwähnt, können in einer weiteren praktischen Ausführungsform die Führungsflächen auf einer gewundenen Fläche liegen. Die Windung verläuft zum Beispiel um eine Achse, die rechtwinklig zur Ebene der Teilung der Mutter und radial zur Achse des Innengewindes verläuft und die Gewindeachse etwa in der Mitte des Innengewindes schneidet. In diesem Fall werden die Mutterteile beim Zusammenfügen nicht um eine in der Teilungsebene liegende Achse gedreht sondern um die senkrecht zur Teilungsebene der Mutter verlaufende Achse entlang einer Schraubenbewegung gedreht.

In der Praxis kann das Material der Schraubenmutter, meist Stahl aber je nach Anwendung auch Kunststoff, elastisch verformbar sein. Die Form zweier gegeneinander anliegender Führungsflächen der Mutterteile kann geringfügig voneinander abweichen. Die Flächen können leicht unterschiedlich gewölbt oder zueinander geneigt sein. Beide Merkmale führen dazu, daß bei Erhöhung des in Richtung der Achse des Innengewindes wirkenden Drucks durch Festschrauben der Muttern eine gewisse Verformung der Mutterteile erfolgt, bis die Führungsflächen flächig gegeneinander anliegen. Die Führungsflächen der Schraubenmutterteile übernehmen dabei die Funktion einer Unterlegscheibe oder Federscheibe und sichern zusätzlich die Schraubverbindung gegen Lösen aufgrund dynamischer Lastwechsel. Gleiches gilt, wenn die Unterseite der Mutterteile nur mit einem oder zwei Anlagepunkten auf der darunter liegenden Stützfläche aufliegt. Die Stützfläche ist die in axialer Richtung zum Außengewinde fixierte Fläche, gegen die sich die Schraubenmutter beim Festschrauben abstützt. Wenn diese Abstützung nur durch ein oder zwei Anlagepunkte pro Mutterteil erfolgt, wird beim Festschrauben ein Drehmoment erzeugt, das die Mutterteile elastisch ein wenig verformt und dabei verkantet. Die Mutter steht also wie bei Verwendung einer Unterlegscheibe unter elastischer Spannung, welche bei einer dynamischen Belastung der Verschraubung dafür sorgt, daß die Verschraubung aufgrund der Spannung selbsthemmend blockiert ist.

Zusätzlich können die Verbindungselemente der Mutterteile gegeneinander anliegende Führungsflächen aufweisen, die in einer sich parallel zur Achse des Innengewindes erstreckenden Ebene liegen. Diese sich parallel zur Achse des Innengewindes erstreckende Ebene definiert vorzugsweise die Richtung der radialen Verschiebung der zwei Schraubenmutterteile zueinander. Ferner bilden Führungsflächen in einer axialen Ebene (auch vertikale Ebene genannt) die in der Verwendungsposition wirksamen Anschläge für die Verschiebung der Mutter. Diese Führungsflächen erfordern allerdings kein Verschwenken der Schraubenmutterteile zum Erreichen der Verwendungsposition und wirken folglich auch nicht bei der Verriegelung der Schraubenmutterteile aneinander mit.

Wie erwähnt, bewirken die Verbindungselemente, welche ein Verschwenken der Schraubenmutterteile zum Erreichen ihrer Verwendungsposition notwendig machen, daß die Schraubenmutter beim Festschrauben an diesem Verschwenken dadurch gehindert ist, daß ihre Anlagefläche gegen eine mit dem Außengewinde verbundene Stützfläche anliegt. Dabei muß die Anlagefläche der Schraubenmutter nicht vollflächig ausgebildet sein. Es ist ausreichend, wenn jedes Teil der Schraubenmutter mindestens einen, vorzugsweise zwei oder drei Anlagepunkte aufweist, die beim Festschrauben gegen die mit dem Außengewinde fest verbundene Stützfläche anliegen. In der Regel wird aber die Schraubenmutter mit einer Anlagefläche gegen die Stützfläche anliegen.

Die Anlagefläche jedes Teils der Schraubenmutter kann an einem Rand eine Schrägfläche aufweisen, welche den Winkel der Schwenkbewegung des Schraubenmutterteils definiert. Hierzu weist die Schrägfläche zur Anlagefläche einen Winkel auf, der dem Rotationswinkel des entsprechenden Schraubenmutterteils beim Bewegen dieses Teils in seine Verwendungsposition entspricht. Mit anderen Worten können die zwei Schraubenmutterteile durch einen Druck auf ihren Rand um einen Winkel verschwenkt werden, der dem Schwenkwinkel aus der Montageposition in die Verwendungsposition entspricht. In diesem verschwenkten Zustand können die Schraubenmutterteile über die Stützfläche ein wenig ineinander geschoben werden. Im letzten Abschnitt der Bewegung werden die Schraubenmutterteile in ihre Verwendungsposition geschwenkt und anschließend festgeschraubt, wobei sie aufgrund der Anlage der Anlagefläche der Schraubenmutter gegen die Stützfläche arretiert werden.

Ähnlich kann eine Schraubenmutter mit punktförmiger Anlage ausgebildet werden. Ein Anlagepunkt eines Schraubenmutterteils sollte mit wenigstens zwei weiteren Punkten im Randbereich des Schraubenmutterteils eine Schrägfläche definieren, deren Winkel dem Rotationswinkel entspricht, um den das Teil bei der Montage gedreht wird. Wiederum kann durch Drücken auf den Randbereich ein Verschwenken des Schraubenmutterteils in die Montageposition erfolgen. In dieser Position kann das Schraubenmutterteil um ein gewisses Maß in das komplementäre Schraubenmutterteil geschoben werden. Anschließend erfolgt die manuelle Schwenkbewegung, wobei die Gewindeabschnitte beider Schraubenmutterteile sich um das Außengewinde legen und die Verwendungsposition erreicht wird.

In der Praxis kann in mindestens einem Endbereich des Innengewindeabschnitts mindestens eines der Teile die Gewindegänge abgetragen sein, um die Rotation der Teile bei der Schwenkbewegung in die Verwendungsposition zu ermöglichen. Je nach gewählter Bewegungsbahn der Relativbewegung der Mutterteile zueinander vermeidet ein Abtragen der Gewindegänge ein Blockieren der Schließbewegung. Dabei können die Innengewindeabschnitte während der Schwenkbewegung um ein geringes Maß gegen das Außengewinde anschlagen, so daß bei der Schließbewegung in die Verwendungsposition eine elastische Verformung der Mutterteile erforderlich ist. Hierdurch schnappen die Mutterteile um das Außengewinde und sind nur durch einen erhöhten Kraftaufwand, der die genannte elastische Verformung hervorruft wieder von dem Außengewinde lösbar.

Die erfindungsgemäße Schraubenmutter kann selbstverständlich auch ein selbstschneidendes Gewinde aufweisen. Dabei kann die Abtragung im Bereich des Gewindes so gewählt werden kann, daß das Gewinde wie ein Gewindeschneider die Gewindegänge des Außengewindes schneidet. Damit könnte die Schraubenmutter noch besser an nachgiebigen Materialien ohne Gewinde, wie Kunststoffstangen oder kunstoffummantelten Kabeln, zum Beispiel als Zugentlastung bei Stromkabeln eingesetzt werden.

Durch besondere Ausgestaltung der Schraubenmutter können die zwei Teile der Schraubenmutter identisch sein. Dies ist beispielsweise bei einem zweigängigen Gewinde ohne weiteres möglich, wenn Teile rotationssymmetrisch, das heißt bei Drehung um 180° identisch zueinander, in bezug auf die Gewindeachse oder eine in der Teilungsebene und radial zur Gewindeachse verlaufende Symmetrieachse sind. Bei einem üblichen eingängigen Gewinde können die identischen Schraubenmutterteile rotationssymmetrisch in bezug auf eine in der Teilungsebene liegende und radial zur Gewindeachse verlaufende Symmetrieachse sein. Die Mutterteile weisen dabei vorzugsweise eine nach oben gerichtete und eine nach unten gerichtete Schrägfläche auf, die an zwei rechtwinklig zur Teilungsebene verlaufenden Verriegelungsarmen angeordnet sind, welche als Verbindungselemente wirken. Diese Schrägflächen legen sich beim Verbinden auf die gegenüberliegenden Schrägflächen des komplementären Teils. Die Teile werden beim Verbinden auf einander zu verschoben und schraubenartig ineinander gedreht.

Eine Schraubenmutter, bestehend aus zwei identischen Teilen, hat den Vorteil, daß sie in hoher Stückzahl sehr kostengünstig herstellbar ist. Insbesondere kann jedes Teil der Schraubenmutter in einem Formpreßvorgang hergestellt sein. Außerdem kann der Benutzer beliebige Mutterteile miteinander verbinden und muß nicht zwei zueinander passende Mutterteile heraussuchen.

Bei Muttern mit eingängigem Innengewinde, die äußerlich symmetrische Formen haben mögen, deren Gewindegänge aber nicht symmetrisch sind, sowie bei unsymmetrischen Teilen besteht die Gefahr, daß der Anwender versucht, die Teile falsch zusammenzusetzen. Oberseite und Unterseite solcher Teile können zusätzlich markiert sein, beispielsweise durch Einkerbungen oder sonstige Markierungen, um Fehler beim Zusammensetzen zu vermeiden. Ein falsches Zusammenfügen kann aber auch durch geeignete Formgebung der Verbindungselemente verhindert werden, indem die äußere Symmetrie nur in bezug auf eine Achse existiert und in bezug auf die zweite Achse durch unterschiedliche Ausbildung der Führungsflächen aufgehoben ist. In diesem Fall können die Teile offensichtlich nicht falsch zusammengefügt werden.

Zusätzlich können die Teile der Schraubenmutter miteinander zusammenwirkende Halteelemente umfassen, welche diese Teile in der Verwendungsposition oder kurz davor, das heißt in zumindest teilweise zusammengeschobener Stellung aneinander fixieren. Ohne derartige Halteelemente besteht die Gefahr, daß bei einem Aufschrauben der Schraubenmutter auf dem Außengewinde sich die Teile ungewollt voneinander lösen, solange die Anlagefläche nicht fest gegen die Stützfläche gedrückt wird.

Die Halteelemente können beispielsweise von einander anziehenden Magneten oder einem Magneten und einem ferromagnetischen Materialabschnitt gebildet werden. Es sind aber auch formschlüssig ineinandergreifende Halteelemente wie Rastvorsprünge und hierzu komplementäre Rastausnehmungen möglich, welche ein Verrasten der Teile der Schraubenmutter in der Verwendungsposition sicherstellen. Die Fixierung der Mutterteile am Außengewinde oder aneinander kann aber auch durch andere geeignete Maßnahmen, insbesondere Formgebung der Verbindungselemente (Hinterschneidungen, Verformung der Mutter, Reibung/Spannung am Außengewinde und aneinander) erreicht werden.

Die Schraubenmutter gemäß der Erfindung kann wie folgt benutzt werden. Beim Zusammenschieben der Mutterteile in radialer Richtung erfolgt zusätzlich zur Verschiebung der Teile zumindest im letzten Bewegungsabschnitt, kurz vor der Verwendungsposition, eine Rotation bzw. ein Verschwenken der Teile um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse.

Bei dieser Rotation können zwei komplementär gewölbte Führungsflächen der Teile aufeinander gleiten.

Wie erwähnt, kann jedes der Teile mit einer in seinem Randbereich befindlichen Schrägfläche auf eine Stützfläche gelegt werden, die mit dem Außengewinde verbunden sind. Hierdurch weisen die Teile zueinander eine Schrägstellung auf, die ein Ineinanderfügen der Teile begünstigt. Die Teile werden also in einer Montagestellung aufeinander zu bewegt, in der ihre Verbindungselemente ineinander greifen und nachfolgend die weitere Bewegung der Teile führen.

Schließlich betrifft die Erfindung ein Werkzeug zum Anbringen einer Schraubenmutter der oben beschriebenen Art. Dieses Werkzeug weist für jedes Teil der Schraubenmutter eine Haltevorrichtung auf. Die Haltevorrichtungen sind über Antriebsmittel, insbesondere Gelenkverbindungen und Hebelverbindungen, derart miteinander gekoppelt, daß sie die Verschiebe- und Schwenkbewegung der Teile entweder aktiv ausführen oder zumindest passiv zulassen. Zunächst führen sie eine Verschiebebewegung zueinander in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Richtung aus. Anschließend führen sie zumindest in dem letzten Bewegungsabschnitt, bevor die Teile in der Schraubenmutter die Verwendungsposition erreicht haben, eine Schwenk- oder Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse aus. Zu diesem Zweck können die Haltevorrichtung entweder in der vorgegebenen Bewegungsbahn angetrieben sein oder zumindest durch Gelenke die erforderlichen Freiheitsgrade aufwei- sen.

Zum Öffnen der Schraubenmutter kann das Werkzeug eine gegenläufige Bewegung ausführen. Das Werkzeug kann beispielsweise nach Art einer Zange ausgebildet sein, wobei die Haltevorrichtungen die beiden Backen der Zange bilden. Sie sind über ein beliebiges Getriebe derart durch die beiden Hebel der Zange angetrieben, daß die zum Erreichen der Verwendungsposition erforderliche Schwenkbewegung oder Rotationsbewegung ausgeführt wird. Insbesondere bei Schraubenmutterteilen mit Halteelementen kann das Werkzeug sicherstellen, daß die Haltekraft der Halteelemente zum Lösen der Schraubenmutterteile sicher überwunden wird, falls ein manuelles Entfernen der Schraubenmutterteile von dem Außengewinde nicht möglich ist.

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Dabei ist anzumerken, daß insbesondere die äußere Kontur der dargestellten Schraubenmuttern nur beispielhaft ist. Jede Ausführungsform kann mit beliebigen äußeren Konturen und insbesondere als Vierkantmutter, Sechskantmutter, Flügelmutter oder Hutmutter ausgebildet sein.

Die Zeichnungen zeigen in:

1 eine schaubildliche Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubenmutter in der Verwendungsposition an einem Außengewinde;

2 eine Seitenansicht der Schraubenmutter aus 1;

3 eine schaubildliche Darstellung der Schraubenmutter aus 1 in etwas geöffneter Stellung;

4 eine Seitenansicht der Darstellung aus 3;

5 eine schaubildliche Darstellung der Schraubenmutter aus den 1 und 3 in weiter geöffneter Stellung;

6 eine Seitenansicht der Schraubenmutter aus 5;

7 eine schaubildliche Darstellung des ersten Teils der Schraubenmutter aus den 1-6;

8 eine schaubildliche Darstellung des zweiten Teils der Schraubenmutter aus den 1-6;

9 eine schaubildliche Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubenmutter in Verwendungsposition an einem Außengewinde;

10 eine schaubildliche Darstellung der Schraubenmutter aus 9 in leicht geöffneter Stellung;

11 eine schaubildliche Darstellung der zwei Einzelteile der Schraubenmutter aus den 9 und 10;

12 eine schaubildliche Darstellung der Teile der Schraubenmutter aus den 9-11 während des Anbringens an einem Außengewinde;

13 die Seitenansicht der Schraubenmutter aus 12;

14 eine der 12 entsprechende Darstellung, bei der die Teile der Schraubenmutter umgedreht sind;

15 eine Seitenansicht der Darstellung aus 14;

16-21 eine den 1-6 entsprechende Abfolge von Darstellungen einer weiteren Ausführungsform der Schraubenmutter;

22 eine schaubildliche Darstellung eines der zwei identischen Teile der Schraubenmutter aus den 16-21;

23-28 eine den 1-6 entsprechende Abfolge von Darstellungen einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubenmutter;

29 eine schaubildliche Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schraubenmutter;

30 eine schaubildliche Explosionsansicht der zwei Teile der Schraubenmutter aus 29;

31 eine Draufsicht auf eines der Teile der Schraubenmutter aus den 29 und 30.

Die 1-8 zeigen eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubenmutter 100. Sie besteht aus zwei Teilen 101, 102, die einander ergänzend geformt sind. In den 1 und 2 sind die Teile 101, 102 derart zusammengesteckt, daß sie ein Außengewinde 50 mit geringem Spiel umgeben. Diese Position der Teile 101, 102 der Schraubenmutter wird in dieser Beschreibung Verwendungsposition genannt. Insbesondere die 7 und 8 zeigen, daß jedes der Mutterteile 101, 102 einen Innengewindeabschnitt 103 bzw. 104 aufweist, die zusammen ein Innengewinde bilden, welches in der zusammengesteckten Verwendungsposition der Mutterteile 101, 102 (1 und 2) das Außengewinde 50 mit einem geringen Spiel umgibt.

Jeder Innengewindabschnitt 103, 104 erstreckt sich über 180° des Innengewindes. Die Innengewindeabschnitte 103, 104 sind in einer Ebene voneinander getrennt, welche in der in den 1 und 2 dargestellten Verwendungsposition die Gewindeachse enthält.

Die 7 und 8 zeigen, daß beide Mutterteile 101, 102 Anschlagflächen 105-108 aufweisen, die in der Teilungsebene des Innengewindes verlaufen. Diese Anschlagflächen 105-108 liegen in der Verwendungsposition (1 und 2) gegeneinander an. In dieser Verwendungsposition ist das Innengewinde geschlossen, und seine Gewindegänge umgeben die Gewindegänge des Außengewindes 50 mit einem üblichen Gewindespiel.

In den 7 und 8 sind ferner vier Verriegelungsarme 109-112 zu erkennen. Zwei der Verriegelungsarme 109, 110 sind an dem ersten Mutterteil 101 angeordnet und erstrecken sich im wesentlichen rechtwinklig zu den Anschlagflächen 105 und 106. Zwei Verriegelungsarme 111 und 112 sind an dem zweiten Mutterteil 102 vorgesehen und erstrecken sich im wesentlichen rechtwinklig zu den zwei Anschlagflächen 107 und 108.

Jeder der Verriegelungsarme 109-112 weist eine sich in einer radialen Ebene des Gewindes erstreckende Führungsfläche 113-116 auf, an die sich eine schräge Führungsfläche 117-120 anschließt. Die schrägen Führungsflächen 117-120 erstrecken sich in einem den Anschlagflächen 105-108 des jeweils gleichen Mutterteils 101, 102 gegenüberliegenden Bereich.

Das zweite Mutterteil 102 weist zwei Aufnahmenuten 121, 122 auf, in welche die Verriegelungsarme 109 und 110 des ersten Mutterteils 101 einfügbar sind. Die Breite der Aufnahmenuten 121, 122 entspricht im wesentlichen der Breite der Verriegelungsarme 109, 110. Die Aufnahmenuten 121, 122 weisen ebenfalls eine radiale Führungsfläche 123, 124 und eine schräge Führungsfläche 125, 126 auf.

Das erste Mutterteil 101 weist dagegen im äußeren Bereich Aufnahmeabschnitte 127, 128 auf. In diese Aufnahmeabschnitte fügen sich die zwei Verriegelungsarme 111, 112 des zweiten Mutterteils 102 in der Verwendungsposition. Auch die Aufnahmeabschnitte 127, 128 weisen jeweils eine radial zur Achse des Innengewindes verlaufende Führungsfläche 129, 130 und eine schräge Führungsfläche 131, 132 auf. In der Verwendungsposition liegen die schrägen Führungsflächen 131, 132 der Aufnahmeabschnitte 127, 128 gegen die schrägen Führungsflächen 119, 120 der Verriegelungsarme 111, 112 an. Ebenso liegen die schrägen Führungsflächen 125, 126 in den Aufnahmenuten 121, 122 des zweiten Mutterteils 102 gegen die schrägen Führungsflächen 117, 118 der Verriegelungsarme 109, 110 des ersten Mutterteils 101 an. Entsprechendes gilt für die radialen Führungsflächen 113-116, der Verriegelungsarme 109-112, welche gegen die jeweils entsprechenden radialen Führungsflächen 123, 124, 129, 130 der Aufnahmenut 121, 122 bzw. Aufnahmeabschnitt 127, 128 anliegen.

Wie in den 3 bis 6 erkennbar, gleiten die schrägen Führungsflächen 117-120, 125, 126, 131, 132 aufeinander, wenn die beiden Mutterteile 101, 102 aus der Verwendungsposition voneinander entfernt werden. Dabei werden die beiden Mutterteile 101, 102 in der Richtung der Verriegelungsarme 109-112 auseinandergezogen. Durch das Gleiten der schrägen Führungsflächen aufeinander ergibt sich eine Kippbewegung oder Rotationsbewegung der beiden Mutterteile 101, 102 um eine Achse, die radial zur Achse des Außengewindes 50 verläuft und sich in der Teilungsebene der Mutterteile 101, 102, die in der Verwendungsposition durch die Anschlagflächen 105-106 definiert ist, erstreckt.

Diese Kippbewegung bewirkt, daß die Oberseite 141 und die Unterseite 142 der beiden Mutterteile 101, 102 von einer ebenen Fläche abweichend geknickt werden. Die Kippbewegung ist gehemmt, wenn die Oberseite 141 oder die Unterseite 142 der Schraubenmutter 100 gegen eine ebene Stützfläche anliegt. Wenn also die Mutter in der Verwendungsposition (1 und 2) fest gegen eine Stützfläche geschraubt ist, ist die in den 3-6 dargestellte Schwenkbewegung nicht mehr möglich. Die Mutter wird durch die Führungsflächen 113-120, 123-126, 129-132 geschlossen gehalten und umgibt das Außengewinde 50 mit geringem Spiel. So ist die Schraubenmutter 102 zur Kraftübertragung in axialer Richtung des Außengewindes 50 geeignet.

Wenn die Schraubenmutter 100 dagegen an dem Außengewinde 50 so weit verschraubt ist, daß sie von einer Stützfläche entfernt ist, kann sie gemäß dem Bewegungsablauf, der in den 1-6 dargestellt ist, geöffnet und von dem Außengewinde 50 entfernt werden. Umgekehrt kann sie gemäß dem Bewegungsablauf der 6, 4 und 2 oder 5, 3 und 1 durch Ineinanderfügen der Schraubenmutterteile 101, 102 an einem Außengewinde 50 angebracht werden. Somit entfällt das zeitaufwendige Aufschrauben der Schraubenmutter 100 über die gesamte Länge des Außengewindes 50 bis zum festen Verschrauben. Zudem kann die Schraubenmutter 100 auch an Außengewinden 50 angebracht werden, deren Enden nicht frei erreichbar sind. Sie kann sogar an Außengewinden 50 angebracht werden, die sich nur über einen Teilabschnitt einer Stange erstrecken, so daß ein Aufschrauben von einem Ende auf das Außengewinde nicht möglich wäre.

Die Einsatzmöglichkeiten der Schraubenmutter aus den 1-8 sind sehr vielfältig. Sie kann insbesondere auch zum Ersatz gewöhnlicher Schraubenmuttern verwendet werden, da das Aneinanderfügen der Mutterteile 101, 102 in radialer Richtung gegenüber dem Aufschrauben auf ein längeres Außengewinde Zeit spart. Dadurch, daß die schrägen Führungsflächen 117-120 an den Verriegelungsarmen 109-112 und die komplementären schrägen Führungsflächen 125, 126, 131, 132 in den Aufnahmenuten 121, 122 und Aufnahmeabschnitten 127, 128 die Mutterteile 101, 102 beim Verschieben zueinander in eine Rotationsbewegung oder Schwenkbewegung führen, werden die Teile 101, 102 der Schraubenmutter 100 beim Festschrauben gegen eine radial zum Außengewinde 50 verlaufende Anlagefläche sicher in ihrer Verwendungsposition verriegelt.

Die sich parallel zur Gewindeachse erstreckenden Führungsflächen 133-140 führen die beiden Mutterteile 101, 102 bei der Verschiebebewegung in die Verwendungsposition hinein. Dabei liegen die achsparallelen Führungsflächen 133-136 des ersten Mutterteils 101 mit geringem Spiel gegen die komplementären achsparallelen Führungsflächen 137-140 in den Aufnahmenuten 121, 122 des zweiten Mutterteils 102 an. Die Anlagefläche der Schraubenmutter 100 aus den 1-8 kann sowohl von deren Oberseite 141 als auch von deren Unterseite 142 gebildet werden.

Die 9-15 zeigen eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schraubenmutter 200. Die Schraubenmutter 200 besteht wieder aus zwei Mutterteilen 201, 202. Das Mutterteil 201 weist einen ersten, sich über 180° erstreckenden Innengewindeabschnitt 203 auf. Das zweite Mutterteil 202 weist den zweiten, gegenüberliegenden Innengewindeabschnitt 204 auf.

Jedes der Mutterteile 201, 202 weist zwei Verriegelungsarme 205, 206 bzw. 207, 208 auf. Dabei erstrecken sich die zwei Verriegelungsarme 205, 206 bzw. 207, 208 eines Mutterteils 201 bzw. 202 zu beiden Seiten einer Mittelebene, die rechtwinklig zur Teilungsebene des Innengewindes verläuft. Die beiden Verriegelungsarme 205, 206 bzw. 207, 208 der zwei Mutterteile 201 bzw. 202 weisen jeweils eine Führungsfläche 209-212 auf. Die zwei Führungsflächen 209, 210 bzw. 211, 212 jedes Mutterteils 201 bzw. 202 weisen im wesentlichen in entgegengesetzte Richtungen. So weist beim ersten Mutterteil 201 die in 11 auf der linken Seite der Mittelebene liegende Führungsfläche 209 nach unten und die rechts der Mittelebene liegende Führungsfläche 210 nach oben. Entsprechend und ergänzend weist die in 11 auf der linken Seite der Mittelebene liegende Führungsfläche 211 des zweiten Mutterteils 202 nach oben und die Führungsfläche 212 des Mutterteils 202, die rechts der Mittelebene liegt, nach unten. Die nach unten weisende Führungsfläche 212 des rechts der Mittelebene liegenden Verriegelungsarms 208 des zweiten Mutterteils liegt in der Verwendungsposition gegen die nach oben weisende Führungsfläche 210 des rechts der Mittelebene liegenden Verriegelungsarms 206 des ersten Mutterteils an. Entsprechend liegt die nach oben weisende Führungsfläche 211 des zweiten Mutterteils links der Mittelebene gegen die nach unten weisende Führungsfläche 209 des linken Verriegelungsarms 205 des ersten Mutterteils 201 an.

Die Art der Schwenkbewegung, welche die zwei Mutterteile 201, 202 beim Lösen vom Innengewinde 50 zueinander ausführen, ist in den 9 (Verwendungsstellung, in der die Mutterteile das Innengewinde eng umgeben) und 10 (ein wenig geöffnete Mutterteile) zu erkennen. Alle Führungsflächen 209-212 verlaufen entlang einer gemeinsamen Zylindermantelfläche, welche um eine rechtwinklig zur Gewindeachse verlaufende Zylinderachse, die in der Teilungsebene des Innengewindes liegt, gewölbt ist. Auf diese Weise werden die zwei Mutterteile 201, 202 durch Verschwenken entlang dieser Zylindermantelfläche aneinander gefügt oder voneinander gelöst.

Ein Verkippen der Mutterteile 201, 202 um eine parallel zu den Verriegelungsarmen 205-208 verlaufende Achse während des Verschwenkens entlang der zylindermantelförmigen Führungsflächen 209-212 wird durch gegeneinander anliegende Führungsflächen 213-216 vermieden, die sich parallel zur Achse des Innengewindes und in die Verschieberichtung der Mutterteile, d.h. senkrecht zur Teilungsebene des Innengewindes, erstrecken.

Das Verschwenken entlang der zylindermantelförmig gewölbten Führungsflächen 209-212 führt wiederum dazu, daß die Oberseite 217 oder die Unterseite 218 der Schraubenmutter 200 von ihrer in der Verwendungsposition (siehe 9) gegebenen ebenen Ausgestaltung abweicht. Folglich ist ein Verschwenken und Lösen der Schraubenmutter 200 vom Außengewinde 50 blockiert, wenn entweder die Oberseite 217 oder die Unterseite 218 durch das Festschrauben an dem Außengewinde 50 gegen eine Stützfläche gedrückt wird.

Der Bewegungsablauf beim Verbinden der Mutterteile 201, 202 der Ausführungsform der Schraubenmutter 200 aus den 9-15 entspricht im wesentlichen dem Bewegungsablauf beim Öffnen und Schließen der Mutterteile 101, 102 der Ausführungsform aus den 1-8. Die Mutterteile werden rechtwinklig zur Teilungsebene des Innengewindes zueinander verschoben und dabei um eine in der Teilungsebene des Innengewindes verlaufende, sich rechtwinklig zur Gewindeachse erstreckende Rotationsachse verschwenkt.

Die 12-15 zeigen Montagehilfsmittel, die an den beiden Mutterteilen 201, 202 der Schraubenmutter 200 angeordnet sind. Beim Ineinanderfügen der zwei Mutterteile 201, 202 werden diese um einen Winkel verschwenkt aufeinander zu geschoben, wobei die Achsen der Gewindeabschnitte 203, 204 zusammen mit der Achse des Außengewindes 50 in einer Ebene liegen sollten. Um diese Stellung der Mutterteile zu gewährleisten, weisen die sich quer zur Verschieberichtung erstreckenden Kanten der Oberseite 217 und der Unterseite 218 Schrägflächen 219, 220 auf. Diese Schrägflächen 219, 220 verlaufen in der Stellung der Mutterteile 201, 202 zueinander, in der die Führung entsprechend der Schwenkbewegung durch die zylindrisch gewölbten Führungsflächen 209-212 einsetzt, zueinander parallel. Um die Mutterteile 201, 202 ineinanderzufügen, können diese mit den Schrägflächen 219 oder 220 auf eine benachbarte Stützfläche 221 (siehe 12-15) aufgelegt und die zwei Mutterteile aufeinander zu geschoben werden, wobei das Außengewinde 50 eine seitliche Führung für die Mutterteile 201, 202 bildet. In den 12 und 13 werden die Mutterteile 201, 202 so montiert, daß sie sich mit ihrer Unterseite 218 gegen die Stützflächen 221 abstützen sollen. Folglich werden die Schrägflächen 220 an den Kanten der Unterseite 218 gegen die Stützfläche 221 angelegt, so daß die entsprechende Neigung der Mutterteile 201, 202 erzielt wird. Nach dem Verschwenken der Mutterteile 201, 202 entlang des Zylindermantels, auf dem ihre Führungsflächen 209-212 liegen, befinden sich die zwei Mutterteile 201, 202 in der Verwendungsposition nahe der Stützfläche 221 und müssen nur noch festgeschraubt werden. Das Festschrauben erfordert nur noch wenige Drehungen der Mutter. Es ist sogar möglich, die Mutter sehr nahe der Stützfläche zusammenzufügen, so daß weniger als eine Umdrehung zum Festschrauben erforderlich ist.

Die 14 und 15 zeigen die Mutterteile 201, 202 in umgedrehter Position. Die in den 9-13 oben liegende Oberseite 217 liegt nun unten und der Stützfläche 221 gegenüber. Entsprechend liegt die in den 9-13 unten liegende Seite 218 in der Darstellung der 14 und 15 oben. Entsprechend werden die Schrägflächen 219 gegen die Stützfläche 221 gedrückt, wobei die Mutterteile 201, 202 anschließend aufeinander zu geschoben werden. Die zwei Schrägflächen 219 und 220 weisen einen Winkel zur daran angrenzenden Anlagefläche 217 bzw. 218 auf, der dem Rotationswinkel entspricht, um welchen das Teil 201, 202 der Schraubenmutter gedreht wird, wenn es von dem ersten Ineinanderfügen (12, 13 oder 14, 15) in die Verwendungsposition bewegt wird.

Die Wölbung mindestens einer der Führungsflächen 209-212 kann von der exakten Form der Zylindermantelfläche der Rotationsbewegung abweisen. So können insbesondere die konkav gewölbten Flächen etwas stärker gewölbt sein, wobei die konvex gewölbten Flächen exakt zylindermantelförmig oder etwas weniger gewölbt sein können.

Diese Abweichungen von der zylindermantelförmigen Wölbung führen dazu, daß die Verriegelungsarme 206 und 207 mit konkav gewölbter Führungsfläche 210 bzw. 211 bei steigendem axialen Druck ein wenig aufgebogen werden. Die Mutterteile 201 und 202 bestehen im allgemeinen aus Stahl oder einer Metallegierung, die eine gewisse Elastizität aufweist. Das elastische Aufbiegen der Verriegelungsarme 206, 207 hat im wesentlichen den Effekt einer Federscheibe. Bei schwankenden Belastungen des Außengewindes 50, auf das die Mutter aufgeschraubt ist, löst sich nicht sofort die Mutter 200, sondern es werden die Verspannungen durch das elastische Verbiegen der Verriegelungsarme 206, 207 abgebaut.

Die 16-22 zeigen eine weitere Ausführungsform einer Schraubenmutter 300. Sie besteht aus zwei identischen Mutterteilen 301. Das Mutterteil 301 ist vergrößert in 22 dargestellt. Es weist wieder einen Innengewindeabschnitt 302 auf, der sich über 180° des Innengewindes erstreckt und in einer Teilungsebene geteilt ist, die diametral zum Innengewinde verläuft und die Gewindeachse enthält. Die Führungsflächen 303 und 304 verlaufen schräg zur radialen Ebene. Ihr Verlauf ist dem Verlauf einer Wendelfläche angenähert, die sich um den rechtwinklig zur Teilungsebene liegenden Radius des Innengewindes windet. Wie insbesondere in den 16-21 zu erkennen, werden die zwei Mutterteile 301 beim Ineinanderschieben in der Richtung rechtwinklig zur Teilungsebene schraubenartig gedreht. Bei der Ausführungsform der Schraubenmutter 300 aus den 16-22 sind die Führungsflächen 303 und 304 selbst nicht gewunden, sondern eben ausgebildet, so daß keine flächige Führung erfolgt, sondern nur ein punktartiger oder linienartiger Kontakt beim Ineinanderschieben oder Auseinanderschieben der Mutterteile 301 vorhanden ist.

Es ist zu erkennen, daß die Führungsfläche 303 in Draufsicht eine andere Kontur aufweist als die Führungsfläche 304. Die Führungsfläche 303 ist an einem spitz zulaufenden Verriegelungsarm 305 angeordnet, der in eine stumpfe Stirnfläche 307 mündet. Entsprechend grenzt an die vertikale Führungsfläche 309, welche die schräge Führungsfläche 303 begrenzt, eine weitere vertikale Führungsfläche 310, die bei zwei ineinandergesteckten Teilen 301 der Stirnfläche 307 des Verriegelungsarms 305 gegenüberliegt. Auf der anderen Seite verläuft der Verriegelungsarm 306 bis zu einer spitzwinkligen Kante 308. Die vertikale Führungsfläche 315, welche an die zweite schräge Führungsfläche 304 am zweiten Verriegelungsarm 306 angrenzt, verläuft dagegen in einem spitzen Winkel bis zur Außenfläche im Bereich des zweiten Verriegelungsarms 306.

Es ist zu erkennen, daß das Mutterteil 301 mit einem zweiten Mutterteil 301 nur dann zusammengesteckt werden kann, wenn es um eine diametral zum Innengewinde und in der Teilungsebene des Innengewindeabschnitts 302 verlaufende Achse gedreht wird. Eine Drehung des Mutterteils 301 um die Gewindeachse selbst würde grundsätzlich auch zu einem Übereinstimmen der schrägen Führungsflächen 304 und 303 führen. Allerdings würden dann die Innengewindeabschnitte 302 der zwei Mutterteile 301 nicht mehr aneinanderpassen, so daß das formschlüssige Anliegen an das Außengewinde 50 nicht mehr gegeben wäre. Durch das Verkürzen der Führungsfläche 303 auf einer Seite des Mutterteils 301 wird somit eine Verdrehsicherung der Mutterteile 301 bewirkt. Die Mutterteile 301 passen nur dann zusammen, wenn die Führungsfläche 303 einer identisch ausgebildeten Führungsfläche 303 eines zweiten Mutterteils 301 gegenüberliegt.

In den 16-22 ist ferner zu erkennen, daß die Mutterteile 301 Vorsprünge 311 im Bereich aller vier Ecken aufweisen. Da zur Bildung der Mutter zwei identische Mutterteile miteinander verbunden werden, die um eine in der Teilungsebene des Gewindes liegende horizontale Achse gedreht sind, werden die zwei möglichen Anlageflächen von der Oberseite 312 (siehe 22) des ersten Mutterteils und der Unterseite 313 des zweiten Mutterteils gebildet. Wenn die Mutter 300 mit der Anlagefläche gegen eine Stützfläche geschraubt wird, bewirken die Vorsprünge 311 eine geringfügige elastische Durchbiegung der Mutterteile 301. Wiederum wird der Effekt einer Federscheibe beim Verschrauben der Schraubenmutter 300 auf einem Außengewinde 50 gegen eine Stützfläche bewirkt.

Die 22 zeigt ferner, daß sich parallel zum Gewindeabschnitt 302 eine axiale Bohrung 314 durch das Mutterteil 301 erstreckt. In die axiale Bohrung 314 kann ein Stift eines zangenartigen Werkzeugs gesteckt werden, welches zum Verbinden und Lösen der zwei Mutterteile 301 dient.

Schließlich zeigt 22, daß der in Umfangsrichtung des Innengewindeabschnitts 302 rechts liegende Endbereich 316 Abtragungen im Bereich der Gewindegänge aufweist. Der Innendurchmesser der Gewindegänge vergrößert sich in diesem Endbereich zum angrenzenden Bereich der Teilungsebene hin. In der Teilungsebene haben die Gewindegänge am rechten Endbereich 316 des Innengewindeabschnitts 302 weniger als die halbe Höhe als am linken Anfangsbereich des Innengewindeabschnitts 302. Diese Abtragung der Gewindegänge vermeidet, daß beim Anbringen der Mutter 300 an einem Außengewinde 50 die Gewindegänge in dem Endbereich 316 mit den Gewindegängen des Außengewindes 50 kollidieren, wodurch das Drehen der Mutterteile 301 in die Verwendungsposition blockiert werden könnte. Ferner begünstigt das spitze Zulaufen der Gewindegänge in dem Endbereich 316 die gewindeschneidende Wirkung der Gewindegänge des Mutterteils 301. Beim Aufbringen der Mutter 300 auf ein Kunststoffkabel oder einen Kunststoffstift ohne Außengewinde und beim Festdrehen der Mutter 300 dringen die Gewindegänge des Mutterteils zunächst mit den Spitzen im Endbereich 316 und dann zunehmend tiefer in das Kunststoffmaterial ein und formt auf diese Weise beim Aufschrauben das Außengewinde.

Die 23-28 zeigen eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schraubenmutter 400. Dabei entspricht die 24 der Seitenansicht von hinten links der Schraubenmutter 400 aus der 23. Entsprechend stellen die 26 und 28 Seitenansichten von hinten links der Mutterteile 401 der Schraubenmutter 400 aus den 25 und 27 dar.

Wiederum sind beide Mutterteile 401 identisch. Bei der Ausführungsform aus den 23-28 verlaufen die Führungsflächen 403 und 404 auf einer Wendelfläche, die sich um wenige Grad (etwa 5-10° Schraubenwinkel) um die diametral zum Innengewinde verlaufende Achse windet, die senkrecht zur Teilungsebene der Innengewindeabschnitte 402 steht. Auch die Mutterteile 401 der Ausführungsform aus den 23-28 weist eine Verdrehsicherung auf. So schließt sich an die gewundene Führungsfläche 403 an einer Seite eine Spitze 407 mit einer dreieckigen Anschlagfläche 408 an. Entsprechend weist der Verriegelungsarm 405, an dem sich die Führungsfläche 403 befindet, eine dreieckige Schrägfläche im Bereich der vorderen Ecke des Verriegelungsarms 405 auf, welche sich gegen die Anschlagfläche 408 der Spitze 407 legt.

Die Bohrung 410 zur Aufnahme eines Stiftes eines zangenartigen Verbindungswerkzeugs erstreckt sich hier im wesentlichen in Verschieberichtung der zwei Schraubenmutterteile 401. Die Achse der Bohrung 410 liegt auf einem Durchmesser des Außengewindes 50 bzw. einem Radius jedes Innengewindeabschnitts 402, der rechtwinklig zur Teilungsebene der Innengewindeabschnitte 402 verläuft. Die Achse fällt mit der Verschieberichtung und der Rotationsachse für die Rotationsbewegung beim Zusammenschieben zusammen. Folglich können sich die Mutterteile 401 um die Achse der Bohrung 410 drehen, so daß der Stift des Werkzeugs selbst nicht drehbar ausgebildet sein muß.

Die 29-31 zeigen eine Ausführungsform der Schraubenmutter 500, welche der Ausführungsform aus den 23-28 sehr ähnlich ist. Die Mutterteile 501 der Schraubenmutter entsprechend im wesentlichen den Mutterteilen 401 der Schraubenmutter 400, bis auf die Spitze 407 und die Schrägfläche 409 zur Verdrehsicherung und bis auf die Bohrung 410 zur Aufnahme eines Stiftes eines Werkzeugs. Ein weiterer Unterschied liegt darin, daß die Schraubenmutter 500 sechseckig ausgebildet ist. Die sechseckige Form wurde durch symmetrisches Abschneiden der Ecken der viereckigen Schraubenmutter 400 aus den 23-28 erreicht, wobei die neue Schraubenmutter 500 einen Eckenwinkel von 60° aufweist. Es ist zu erkennen, daß die Führungsflächen 503 und 504 schraubenartig um eine Achse gewunden sind, die rechtwinklig zur Teilungsebene der Innengewindeabschnitte 502 verläuft.

50
Außengewinde
100
Schraubenmutter
101
erstes Mutterteil
102
zweites Mutterteil
103
Innengewindeabschnitt
104
Innengewindeabschnitt
105
Anschlagfläche
106
Anschlagfläche
107
Anschlagfläche
108
Anschlagfläche
109
Verriegelungsarm
110
Verriegelungsarm
111
Verriegelungsarm
112
Verriegelungsarm
113
radiale Führungsfläche
114
radiale Führungsfläche
115
radiale Führungsfläche
116
radiale Führungsfläche
117
schräge Führungsfläche
118
schräge Führungsfläche
119
schräge Führungsfläche
120
schräge Führungsfläche
121
Aufnahmenut
122
Aufnahmenut
123
radiale Führungsfläche
124
radiale Führungsfläche
125
schräge Führungsfläche
126
schräge Führungsfläche
127
Aufnahmeabschnitt
128
Aufnahmeabschnitt
129
radiale Führungsfläche
130
radiale Führungsfläche
131
schräge Führungsfläche
132
schräge Führungsfläche
133
achsparallele Führungsfläche
134
achsparallele Führungsfläche
135
achsparallele Führungsfläche
136
achsparallele Führungsfläche
137
achsparallele Führungsfläche
138
achsparallele Führungsfläche
139
achsparallele Führungsfläche
140
achsparallele Führungsfläche
141
Oberseite, Anlagefläche
142
Unterseite, Anlagefläche
200
Schraubenmutter
201
erstes Mutterteil
202
zweites Mutterteil
203
Innengewindeabschnitt
204
Innengewindeabschnitt
205
Verriegelungsarm
206
Verriegelungsarm
207
Verriegelungsarm
208
Verriegelungsarm
209
gewölbte Führungsfläche
210
gewölbte Führungsfläche
211
gewölbte Führungsfläche
212
gewölbte Führungsfläche
213
achsparallele Führungsfläche
214
achsparallele Führungsfläche
215
achsparallele Führungsfläche
216
achsparallele Führungsfläche
217
Oberseite, Anlagefläche
218
Unterseite, Anlagefläche
219
Schrägflächen
220
Schrägflächen
221
Stützfläche
300
Schraubenmutter
301
Mutterteil
302
Innengewindeabschnitt
303
schräge Führungsfläche
304
schräge Führungsfläche
305
Verriegelungsarm
306
Verriegelungsarm
307
Stirnfläche
308
Kante
309
vertikale Führungsfläche
310
vertikale Führungsfläche
311
Vorsprung
312
Oberseite
313
Unterseite
314
Bohrung
315
vertikale Führungsfläche
316
Endbereich des Innengewindeabschnitts
400
Schraubenmutter
401
Mutterteil
402
Innengewindeabschnitt
403
gewundene Führungsfläche
404
gewundene Führungsfläche
405
Verriegelungsarm
406
Verriegelungsarm
407
Spitze
408
Anschlagfläche
409
Schrägfläche
410
Bohrung
500
Schraubenmutter
501
Mutterteil
502
Innengewindeabschnitt
503
gewundene Führungsfläche
504
gewundene Führungsfläche
505
Verriegelungsarm
506
Verriegelungsarm


Anspruch[de]
Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) mit einem Innengewinde, bestehend aus zwei zusammenfügbaren Teilen (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501), wobei jedes der Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) einen Abschnitt (103, 104, 203, 204, 302, 402, 502) des Innengewindes aufweist, der in radialer Richtung auf ein Außengewinde (50) aufschiebbar ist, und wobei die Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) miteinander zusammenwirkende Verbindungselemente aufweisen, welche eine relative Verschiebung der Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Richtung bis in eine Verwendungsposition ermöglichen, in der das Innengewinde der Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) das Außengewinde (50) mit geringem Spiel umgreift,

wobei die Verbindungselemente Führungsflächen aufweisen, die um einen Winkel zur radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Ebene geneigt sind und die die Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) der Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) beim Verschieben in die Verwendungsposition in einer Rotationsbewegung um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse führen,

dadurch gekennzeichnet, daß jedes Teil (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) einen Verriegelungsarm oder zwei Verriegelungsarme aufweist, wobei jeder Verriegelungsarm nur auf einer Seite eine Führungsfläche aufweist, welche die Rotationsbewegung beim Verschieben der Teile bewirkt und gegen eine komplementäre Führungsfläche (117, 118, 119, 120, 125, 126, 131, 132, 209, 210, 211, 212, 303, 304, 403, 404, 503, 504) des anderen Teils anliegt.
Schraubenmutter (200, 300, 400, 500) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innengewindeabschnitte (203, 204, 302, 402, 502) der zwei Teile (201, 202; 301, 401, 501) entlang einer sich in Richtung der Gewindeachse erstreckenden Teilungsebene getrennt sind und daß jedes Teil (201, 202; 301, 401, 501) der Schraubenmutter (200, 300, 400, 500) zwei Führungsflächen (209, 210; 211, 212; 303, 304; 403, 404; 503, 504) aufweist, die zu beiden Seite einer rechtwinklig zur Teilungsebene verlaufenden Mittelebene angeordnet sind, wobei die zwei Führungsflächen (209, 210; 211, 212; 303, 304; 403, 404; 503, 504) in entgegengesetzte Richtungen in bezug auf die Gewindeachse orientiert sind. Schraubenmutter (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Innengewindeabschnitte (103, 104) der zwei Teile (101, 102) entlang einer sich in Richtung der Gewindeachse erstreckenden Teilungsebene getrennt sind und daß jedes Teil (101, 102) der Schraubenmutter (100) auf beiden Seiten der Teilungsebene zwei Führungsflächen (117, 118, 131, 132; 119, 120, 125, 126) aufweist, wobei die Führungsflächen auf den zwei Seiten der Teilungsebene (117, 118, 131, 132; 119, 120, 125, 126) in entgegengesetzte Richtungen in bezug auf die Gewindeachse orientiert sind und in entgegengesetzte Richtungen zur radialen Ebene des Gewindes geneigt sind. Schraubenmutter (200) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen (209, 210, 211, 212) gewölbt sind. Schraubenmutter (200) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen (209, 210, 211, 212) die Form eines Zylindermantelabschnitts aufweisen. Schraubenmutter (200) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Achse des Innengewindes mit einem Radius des Zylinders, auf dessen Mantelfläche die Führungsflächen (209, 210, 211, 212) verlaufen, zusammenfällt. Schraubenmutter (400) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsflächen (403, 404) entlang einer gewundenen Fläche verlaufen. Schraubenmutter (400) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die gewundenen Fläche der Führungsflächen (403, 404) um eine Achse gewunden ist, die rechtwinklig zur Teilungsebene der Gewindeabschnitte der Mutter und radial zur Achse des Innengewindes verläuft. Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) aus einem elastisch verformbaren Material gefertigt sind. Schraubenmutter (100, 200) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (101, 102; 201, 202) zusätzliche, gegeneinander anliegende Führungsflächen (133-136, 137-140; 213-216) aufweisen, die in einer sich parallel zur Achse des Innengewindes erstreckenden Ebene liegen. Schraubenmutter (100, 200) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die in einer sich parallel zur Achse des Innengewindes erstreckenden Ebene liegenden Führungsflächen (133-136; 137-140, 213-216) sich parallel zu der radialen Richtung, in der die Teile (101, 102; 201, 202) zueinander verschiebbar sind, erstrecken. Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) in der Verwendungsposition eine gemeinsame Anlagefläche (141, 142, 217, 218) aufweisen, die beim Festschrauben der Schraubenmutter auf einem Außengewinde gegen eine mit dem Außengewinde verbundene Stützfläche (221) anliegt. Schraubenmutter (200) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlagefläche (217, 218) jedes Teils (201, 202) an einem Rand eine Schrägfläche (219, 220) aufweist, welche einen Winkel zur Anlagefläche (217, 218) aufweist, der dem Rotationswinkel beim Anordnen des Teils (201, 202) in der Verwendungsposition entspricht. Schraubenmutter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile in der Verwendungsposition jeweils mindestens einen Anlagepunkt aufweisen, der sich beim Festschrauben der Schraubenmutter auf einem Außengewinde gegen eine mit dem Außengewinde verbundene Stützfläche abstützt. Schraubenmutter nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlagepunkt mit mindestens zwei weiteren Punkten im Randbereich eines Teils eine Schrägfläche definiert, welche einen Winkel zur Stützfläche aufweist, der dem Rotationswinkel bei der Anordnung des Teils in der Verwendungsposition entspricht. Schraubenmutter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in mindestens einem Endbereich (316) des Innengewindeabschnitts (302) mindestens eines der Teile die Gewindegänge abgetragen sind. Schraubenmutter (300, 400, 500) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie zwei identische Teile (301, 401, 501) aufweist. Schraubenmutter (300, 400, 500) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Verwendungsposition die identischen Teile (301, 401, 501) zueinander um 180° um eine der folgenden Achsen gedreht ist:

– die Achse des Innengewindes,

– eine sich radial zum Innengewinde und in der Teilungsebene der Innengewindeabschnitte erstreckende Achse.
Schraubenmutter (100, 200, 300, 400, 500) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der Teile (101, 102; 201, 202; 301, 401, 501) in einem Formpreßvorgang hergestellt ist. Schraubenmutter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile miteinander zusammenwirkende Halteelemente umfassen, welche die Teile in zumindest teilweise zusammengeschobener Stellung aneinander fixieren. Schraubenmutter nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Halteelemente mindestens eine der folgenden zusammenwirkenden Anordnungen umfassen:

– einander anziehende Magnete;

– einen Magnet und ein ferromagnetisches Material;

– Rastvorsprünge und diese aufnehmende Rastausnehmungen,

– Haftflächen mit erhöhter Reibung oder Adhäsion.
Werkzeug zum Anbringen einer Schraubenmutter nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß es je eine Haltevorrichtung für ein Teil der Schraubenmutter umfaßt, wobei die Haltevorrichtungen über Antriebsmittel miteinander derart gekoppelt sind, daß sie eine Verschiebebewegung zueinander und in einer radial zur Achse des Innengewindes verlaufenden Richtung ausführen und daß sie zumindest in dem letzten Bewegungsabschnitt, bevor die Teile der Schraubenmutter die Verwendungsposition erreicht haben, eine Rotation um eine quer zur Achse des Innengewindes verlaufende Rotationsachse durchführen.






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