Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen wenigstens zweier, vorzugsweise fluider Stoffe, insbesondere Duftstoffe und Ausbringen des erzeugten Gemisches in die Umgebung bzw. auf Haut, Papier oder dergleichen Trägermedium, insbesondere Duftträgermedium, mit einer Fördereinrichtung zum Fördern der Stoffe und Ausbringen des Gemisches, einem Mischraum zum Erzeugen des Gemisches aus den wenigstens zwei Stoffen und mit einer Einrichtung zum Einstellen der Stoffanteile im Gemisch.

Eine derartige Vorrichtung ist aus der DE 690 06 451 T2 bereits bekannt. Bei dieser Vorrichtung erfolgt das Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch durch Dosierung der geförderten Menge der jeweils zu mischenden Stoffe. Jeder zu mischende Stoff wird mit einer separaten Pumpe in die Mischkammer der Vorrichtung befördert. Die Pumpen werden durch Eindrücken eines Druckknopfes betätigt, welcher einen stofffördernden Hub von Pumpkolben der Pumpen bewirkt. Der Druckknopf und die Pumpkolben sind zueinander in der Weise angeordnet, dass vor dem Eindrücken des Druckknopfes dieser mit einem vorgegebenen Spiel zu den Druckkolben liegt, so dass erst ab einer bestimmten Eindrückposition des Druckknopfes eine Betätigung des Druckkolbens bzw. der Druckkolben erfolgt.

Das Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch erfolgt nun in der Weise, dass das vor dem Eindrücken des Druckknopfes vorliegende Spiel veränderbar ist, beispielsweise indem eine Beilagscheibe mit an ihrem Umfang unterschiedlicher Dicke in den Spalt zwischen Druckknopf und Druckkolben ragt und durch Drehen der Beilagscheibe das Spiel verändert werden kann.

Ein solcher Mechanismus zum Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch ist konstruktiv relativ kompliziert und herstellungstechnisch aufwändig zu realisieren. Darüber hinaus ist aufgrund des von Hause aus vorgegebenen Spiels zwischen dem Druckknopf und dem Pumpkolben ein exaktes Einstellen der Stoffanteile im Gemisch auf vorgegebene Werte nur unzureichend möglich.

Eine ähnliche Vorrichtung zum Mischen wenigstens zweier Stoffe und Ausbringen des erzeugten Gemisches in die Umgebung ist aus der DE 697 04 668 T2 bekannt. Auch bei dieser Vorrichtung erfolgt das Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch durch eine entsprechende Dosierung der jeweils von der Pumpeinrichtung geförderten Stoffmenge.

Davon ausgehend, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung mit den eingangs genannten Merkmalen vorzuschlagen, bei der das Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch auf konstruktiv einfache Weise und mit wenig herstellungstechnischem Aufwand realisierbar ist. Darüber hinaus soll die Vorrichtung ein genaues Einstellen der Stoffanteile im Gemisch ermöglichen. Ferner soll ein entsprechendes Verfahren zum Mischen wenigstens zweier Stoffe, insbesondere Duftstoffe und Ausbringen des erzeugten Gemisches in die Umgebung beziehungsweise auf Haut, Papier oder dergleichen Trägermedium, insbesondere Duftträgermedium, vorgeschlagen werden.

Zur Lösung der Aufgabe wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, welche die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Die Vorrichtung zeichnet sich u. a. dadurch aus, dass die Einstelleinrichtung Mittel aufweist, durch welche wenigstens ein Zulauf in den Mischraum im Querschnitt veränderbar ist.

Durch diese Maßnahme ist ein Einstellen der Stoffanteile im erzeugten Gemisch möglich, ohne dazu die von der Fördereinrichtung geförderte Stoffmenge dosieren zu müssen. Insofern ist bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung ein komplizierter Mechanismus zum Einstellen der Stoffanteile im Gemisch, wie er beispielsweise bei der bekannten Vorrichtung vorgesehen ist, nicht erforderlich. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann somit konstruktiv einfacher und herstellungstechnisch mit weniger Aufwand realisiert werden. Darüber hinaus ist dadurch ein exaktes Einstellen der Stoffanteile im Gemisch möglich, da hierzu bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung das Einstellen der Stoffanteile im Gemisch unabhängig von der nur unzureichend einzustellenden Förderleistung der Fördereinrichtung vorgenommen werden kann.

Nach einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Mittel lediglich auf den Zulauf eines der zu mischenden Stoffe wirken. Hierdurch ist die Einstelleinrichtung konstruktiv und herstellungstechnisch besonders einfach realisierbar, weil die Einstelleinrichtung lediglich zum Verändern des Querschnittes von nur einem einzigen Zulauf ausgebildet sein muss. Insofern ergibt sich dadurch eine besonders kompakte Einstelleinrichtung.

Nach einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung kann es auch vorgesehen sein, dass durch die Mittel die Zuläufe der wenigstens zwei zu mischenden Stoffe im Querschnitt veränderbar sind. Hierdurch ist ein besonders genaues Einstellen der Stoffanteile im Gemisch möglich, da sich die jeweiligen Mengenströme der einzelnen Stoffe exakt einstellen lassen.

Dabei kann es nach einer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen sein, dass die Querschnitte der Zuläufe im Verhältnis zueinander regulierbar sind. Hierdurch können die Stoffanteile im Gemisch verändert werden, ohne dass dazu gleichzeitig auch der Gemischstrom verändert wird. Dies ist beispielsweise dann erreicht, wenn in dem Maße wie der Querschnitt des Zulaufes für den einen Stoff verringert wird, der Querschnitt für den anderen zu mischenden Stoff vergrößert wird.

Anstelle einer Regulierung der Querschnitte im Verhältnis zueinander kann es nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung auch vorgesehen sein, dass die Mittel derart ausgebildet sind, dass wahlweise der Querschnitt des einen Zulaufes oder der Querschnitt des anderen Zulaufes veränderbar ist. Dadurch kann der Mengenstrom eines der Stoffe verringert werden bzw. sogar ganz abgesperrt werden, ohne dass es dadurch zu einer Veränderung des Querschnittes des anderen Zulaufes kommt. Dies ist zudem auf besonders flexible Art und Weise möglich, da die Mittel wahlweise auf den einen Zulauf oder auf den anderen Zulauf wirken.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Mittel über wenigstens ein Stellelement von Hand betätigbar sind. Dadurch kann das Einstellen der Stoffanteile im Gemisch vom Benutzer der Vorrichtung selbst nach seinen Wünschen eingestellt werden.

Dazu ist es von Vorteil, dass das Stellelement von außen frei zugänglich ist, um für den Benutzer der Vorrichtung auf möglichst einfache Weise ein Bedienen des Stellelementes zu ermöglichen.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen, dass die Mittel durch wenigstens eine Ventileinrichtung gebildet sind. Dadurch ist das Einstellen der Stoffanteile im Gemisch auf besonders kostengünstige Art und Weise realisierbar, da derartige Mittel allgemein bekannte und in großen Stückzahlen auf dem Markt angebotene Bauteile sind. Dies betrifft besonders Ventileinrichtungen, welche als Kugel-, Teller-, Schrägsitz-, Rollmembran- oder Quetschventil ausgebildet sind.

Bevorzugt sollte dabei ein Mehr-Wege-Ventil, wie beispielsweise ein Drei-Wege-Ventil, vorgesehen sein, welches speziell zum Vereinigen bzw. Mischen mehrerer Stoffe konzipiert ist.

Es kann jedoch auch ein Zwei-Wege-Ventil eingesetzt werden, wenn nur einer der zu mischenden Stoffe im Mengenstrom regulierbar sein soll.

Es bietet sich an, dass der Mischraum integraler Bestandteil der Ventileinrichtung ist. Dadurch kann eine in Strömungsrichtung gesehen kompakte Vorrichtung realisiert werden.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass in Strömungsrichtung gesehen, die Fördereinrichtung dem Mischraum nachgeschaltet ist. Dadurch kann mittels einer einzigen Fördereinrichtung sowohl das Fördern der Stoffe in die Mischkammer als auch das Ausbringen des erzeugten Gemisches aus der Vorrichtung erreicht werden.

Dabei ist es vorteilhaft, dass im Strömungsweg zwischen Fördereinrichtung und Mischraum ein Rückschlagventil angeordnet ist, welches in Richtung zum Mischraum sperrt. Dadurch ist ein Fördern des Gemisches in Richtung zum Auslass der Vorrichtung sichergestellt und ein Rückströmen des Gemisches in den Mischraum und in die Zuläufe zum Mischraum vermieden.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass die Fördereinrichtung von Hand betätigbar ist. Dadurch ist auf besonders einfache Weise ein Fördern der Stoffe bzw. des Gemisches möglich. Darüber hinaus kann der Bediener der Vorrichtung dadurch die zu fördernde Stoffmenge individuell auf seine Bedürfnisse anpassen, indem er selbst bestimmen kann, wie häufig er die Fördereinrichtung betätigt.

Dies ist auf besonders einfache Weise realisierbar, wenn die Fördereinrichtung als Pumpe ausgebildet ist und ein Hub der Pumpe durch Drücken eines Betätigungselementes erfolgt.

Das Prinzip der Mischung wenigstens zweier Stoffe kann auch Anwendung finden, wenn das Fördern der Stoffe mittels Treibgas realisiert wird.

Dadurch kann beispielsweise durch einmaliges Drücken eines Betätigungselementes ein länger andauerndes Fördern der Stoffe bzw. des Gemisches realisiert werden. Das Ausführen von aufwändigen Pumpbewegungen zum Fördern der Stoffe bzw. des Gemisches ist hierdurch nicht notwendig.

Es bietet sich an, dass in dem Betätigungselement die Austrittsöffnung für das Gemisch angeordnet ist. Dadurch kann eine besonders kompakte Vorrichtung, insbesondere im Bereich der Fördereinrichtung bzw. Pumpe, realisiert werden.

Vorzugsweise sollte dabei die Austrittsöffnung eine das Gemisch beim Austreten aus der Vorrichtung zerstäubende Düse aufweisen, um eine feine Verteilung des austretenden Gemisches in der Luft beziehungsweise auf dem besprühten Trägermedium für das Gemisch zu erhalten.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung sind Behälter vorgesehen, welche ein Bevorraten der zu mischenden Stoffe ermöglichen.

Dabei bietet es sich an, dass die Behälter zum Aufnehmen jeweils eines Stoffes ausgebildet sind. Dadurch ist eine einfache und kostengünstige Herstellung des Behälters möglich.

Alternativ kann zum Bevorraten der zu mischenden Stoffe auch ein gemeinsamer Behälter mit voneinander getrennten Kammern für die Stoffe vorgesehen sein.

Es bietet sich an, dass der Behälter bzw. die Behälter in Art eines Flakons ausgebildet sind. Hierdurch ist eine besonders ansprechende und schöne Formschöpfung des Behälters bzw. der Behälter erreicht. Die Vorrichtung bietet sich dadurch besonders für den Einsatz im kosmetischen Bereich, beispielsweise zum Mischen und Zerstäuben von Parfum an.

Es bietet sich ferner an, dass der Behälter bzw. die Behälter mit einem vorzugsweise die Einstelleinrichtung, den Mischraum und die Fördereinrichtung aufnehmenden Gehäuse der Vorrichtung verbunden sind. Es ist dadurch die Vorrichtung in kompakter Form realisierbar, da die zum Mischen und Ausbringen des erzeugten Gemisches notwendigen Bauteile innerhalb des einen Gehäuses zusammengefasst sind und davon räumlich getrennt lediglich die Bevorratung der zum Mischen erforderlichen Stoffe in dem Behälter bzw. Behältern aufgenommen sind.

Von Vorteil ist es dabei, dass der Behälter bzw. die Behälter am Gehäuse austauschbar gehalten sind. Dadurch ist die Lebensdauer der Vorrichtung nicht an die in den Behältern bzw. dem Behälter bevorratete Menge an Stoff gebunden. Wenn der Stoff verbraucht ist, kann nach dem Austauschen des entsprechenden Behälters die Vorrichtung weiter benutzt werden.

Eine einfache Möglichkeit des Anbindens der Behälter bzw. des Behälters an dem Gehäuse ist mittels Verschraubung erreicht.

An Stelle von austauschbaren Behältern kann es selbstverständlich auch vorgesehen sein, dass der Behälter bzw. die Behälter mit dem Gehäuse unlösbar verbunden sind. Hierdurch ergeben sich Kosten- und Herstellungsvorteile, da Gehäuse und Behälter aus einem Stück hergestellt werden können. Dies ist beispielsweise dann mit Vorteil der Fall, wenn Behälter und Gehäuse Kunststoffteile sind und mittels Spritzgießen hergestellt werden.

Weiterhin ist es vorgesehen, dass der Behälter bzw. die Behälter unterhalb des Gehäuses angeordnet sind und zur Entnahme der Stoffe aus dem Behälter bzw. den Behältern jeweils wenigstens eine Entnahmeleitung vorgesehen ist. Dadurch ist ein Befördern der Stoffe auch dann möglich, wenn sich in den Behältern nur noch wenig Flüssigkeit befindet.

Dabei bietet es sich an, dass der jeweilige Zulauf zum Mischraum ein Rückschlagventil aufweist, welches in Richtung Behälter sperrt. Es kann dadurch verhindert werden, dass in der Mischkammer erzeugtes Gemisch in die Behälter zurückströmt und somit zu einer Verunreinigung der in dem Behälter beziehungsweise den Behältern bevorrateten Stoffen führt. Weiterhin wird eine nachfüllbare Kartusche zur Bevorratung wenigstens eines Stoffes, insbesondere Duftstoffes beansprucht, welche als Austauschteil für die erfindungsgemäße Vorrichtung vorgesehen ist.

Es bietet sich ferner an, dass im abgestellten Zustand der Vorrichtung sich deren Fördereinrichtung in horizontaler Richtung erstreckt. Dadurch kann eine in vertikaler Richtung gesehen, besonders kompakt bauende Vorrichtung realisiert werden. Insbesondere kann auf diese Weise die Vorrichtung in handlicher Form, beispielsweise in Art eines Feuerzeugs, realisiert werden, so dass eine Mitnahme der Vorrichtung beispielsweise in einer Handtasche problemlos möglich ist.

Zur Bevorratung wenigstens eines der zu mischenden Stoffe, insbesondere Duftstoffe, sind nachfüllbare Kartuschen vorgesehen, welche als Austauschteil für die erfindungsgemäße Vorrichtung eingesetzt werden können.

Zur Lösung der Aufgabe wird ferner ein Verfahren zum Mischen wenigstens zweier, vorzugsweise fluider Stoffe, insbesondere Duftstoffe in einem Mischraum und Ausbringen des erzeugten Gemisches in die Umgebung bzw. auf Haut, Papier oder dergleichen Trägermedium, insbesondere Duftträgermedium, vorgeschlagen, bei dem die Stoffanteile im Gemisch eingestellt werden. Die Vorrichtung zeichnet sich u. a. dadurch aus, dass zum Einstellen der Stoffanteile im Gemisch der Querschnitt wenigstens eines Zulaufes in den Mischraum verändert wird.

Dadurch ist ein Einstellen der Stoffanteile im Gemisch in einfacher Weise möglich. Auch kann das Einstellen der Stoffanteile im Gemisch exakt vorgenommen werden, da hierzu das Einstellen Stoffanteile unabhängig von der nur unzureichend zu regulierenden Förderleistung einer zum Fördern der Stoffe vorgesehenen Fördereinrichtung vorgenommen werden kann.

Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung dreier Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller Kombination den Gegenstand der Erfindung, auch unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

Es zeigen:

1 ein mögliches Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung als Querschnittsdarstellung,

2 ein weiters Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht mit Zuführung und Gehäuse in Schnittdarstellung,

3 das Ausführungsbeispiel gemäß 2 als Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie A-A gemäß 2,

4 das Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß 2 als Querschnittsdarstellung und

5A bis 5C ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung, bei der die Einstelleinrichtung jeweils in anderer Betriebsstellung vorliegt, dargestellt im Längsschnitt.

1 zeigt – in schematischer Darstellung – ein Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung 1 zum Mischen wenigstens zweier, vorzugsweise fluider Stoffe 2, 3 und Ausbringen des erzeugten Gemisches in die Umgebung bzw. auf Haut, Papier oder dergleichen Wirkstoffträgermedium. Bei den Stoffen 2, 3 handelt es sich beispielsweise um Parfums und andere Duftstoffe fluider Art.

Unter Fluiden werden im Sinne der vorliegenden Erfindung Produkte verstanden, welche dünnflüssig genug sind, um gefördert werden zu können. Dabei kann es sich auch um Cremes, Pasten usw. handeln. Als Stoffe können auch Feststoffe in Form von Pulvern eingesetzt werden, welche in einem Gas getragen förderbar sind.

Die Vorrichtung 1 weist eine Fördereinrichtung 4 zum Fördern der Stoffe 2, 3 und Ausbringen des Gemisches auf. Ferner weist die Vorrichtung 1 einen Mischraum 5 zum Erzeugen des Gemisches aus den wenigstens zwei Stoffen 2, 3 sowie eine Einrichtung 6 zum Einstellen der Stoffanteile in dem Gemisch auf.

Es ist vorgesehen, dass die Einstelleinrichtung 6 mit Mitteln 7 versehen ist, durch welche wenigstens ein Zulauf 8, 9 in den Mischraum 5 im Querschnitt veränderbar ist. Bevorzugt sind dazu die Mittel 7 derart ausgebildet, dass durch Verändern der Querschnittsfläche der Zuläufe 8, 9 der Zulauf 8 für den einen Stoff 2 und der Zulauf 9 für den anderen Stoff 3 im Verhältnis zueinander regulierbar sind. Dadurch kann sich der Bediener der Vorrichtung in individueller Weise eine eigene Mischung aus den Stoffen 2, 3 zusammenstellen. Dies bietet sich besonders an, wenn es sich bei den Stoffen um Parfums handelt. Da Parfums üblicherweise für den Endkunden nur in fertigen Mischungen angeboten werden, kann der Bediener mittels der Vorrichtung in einfacher Weise eine individuelle Mischung zusammenstellen, insofern also eine eigene Duftkomposition erzeugen.

Dazu sind die Mittel 7 über wenigstens ein Stellelement 10 von Hand betätigbar, wobei das Stellelement 10 zudem von außen frei zugänglich ist.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 sind die Mittel durch wenigstens eine Ventileinrichtung 7, vorzugsweise ein 3-Wege-Ventil, gebildet. Als Ventileinrichtung 7 können dabei Kugel-, Teller-, Schrägsitz-, Rollmembran- oder Quetschventile zum Einsatz kommen.

Die Vorrichtung ist in der Weise aufgebaut, dass in Strömungsrichtung 11 gesehen, die Fördereinrichtung 4 dem Mischraum 5 nachgeschaltet ist. Im Strömungsweg zwischen Fördereinrichtung 4 und Mischraum 5 ist ein Rückschlagventil 12 angeordnet, welches in Richtung zum Mischraum 5 sperrt.

Die Fördereinrichtung 4 ist von Hand betätigbar und als Pumpe ausgebildet, wobei ein Hub der Pumpe 4 durch Drücken eines Betätigungselements 13 erfolgt. In dem Betätigungselement 13 befindet sich die Austrittsöffnung 14 für das Gemisch, welche bevorzugt eine das Gemisch beim Austreten aus der Vorrichtung 1 zerstäubende (nicht dargestellte) Düse aufweist.

Das Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß 1 weist ferner für die zu mischenden Stoffe 2, 3 jeweils einen Vorratsbehälter 15, 15' auf, welche bevorzugt in Art eines Flakons ausgebildet sind.

Die Behälter 15, 15' sind dabei mit einem Gehäuse 16 der Vorrichtung 1 verbunden, in welchem vorzugsweise die Einstelleinrichtung 6, der Mischraum 5 und die Fördereinrichtung 4 aufgenommen sind. Die Behälter 15, 15' sind unterhalb des Gehäuses 16 angeordnet, wobei bevorzugt der Boden der jeweiligen Behälter 15, 15' gleichzeitig auch die Stellfläche zum Abstellen der gesamten Vorrichtung 1 bildet.

Die Behälter 15, 15' sind vorliegend am Gehäuse 16 austauschbar mittels Verschraubung gehalten. In die Behälter 15, 15' ragt jeweils eine Entnahmeleitung 17, welche mit dem jeweiligen Zulauf 8, 9 der Ventileinrichtung 6 verbunden ist. Die Entnahmeleitungen 17 erstrecken sich dabei vorzugsweise bis in Bodennähe der Behälter 15, 15'.

In den Zuläufen 8, 9 zum Mischraum 5 ist jeweils ein Rückschlagventil 18 vorgesehen, welches in Richtung des Behälters 15, 15' sperrt.

Die Behälter 15, 15' sind als nachfüllbare Kartusche ausgebildet, welche als Austauschteil in der Vorrichtung 1 zum Einsatz kommt.

Die 2, 3 und 4 zeigen – in schematischer Darstellung – eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 in verschiedenen Ansichten. Bauteile, welche mit denen der Ausführungsform gemäß 1 identisch sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Insofern wird auf die Beschreibung zu 1 verwiesen.

Die Vorrichtung 1 gemäß der 2 bis 4 unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß 1 unter anderem dadurch, dass die Einstelleinrichtung 6 Mittel 7' aufweist, durch welche lediglich der eine Zulauf 9 im Querschnitt veränderbar ist. Insofern wirken die Mittel 7' lediglich auf einen der zu mischenden Stoffe 2, 3. Darüber hinaus ist bei der Vorrichtung 1 gemäß der 2 bis 4 eine Einrichtung 4' zum Fördern der Stoffe 2, 3 vorgesehen, welche sich im abgestellten Zustand der Vorrichtung 1 horizontal erstreckt. Unter abgestelltem Zustand ist vorliegend zu verstehen, dass die Vorrichtung 1 mit ihrer Standfläche 22 auf einem Boden abgestellt ist.

Die Fördereinrichtung 4' der Ausführungsform gemäß der 2 bis 4 ist auf einer Grundplatte 19 angeordnet. Bevorzugt sind auch die Fördereinrichtung 4', der Mischraum 5, die beiden Rückschlagventile 18 sowie die Einstellmittel 7' auf der Grundplatte 19 angeordnet. Um die Stoffe 2, 3, aus den Behältern 15, 15' zu der horizontal angeordneten Fördereinrichtung zuführen können, weisen die Entnahmeleitungen 17 einen Bogen bzw. Knick auf.

Die Einstellmittel 7' der Vorrichtung 1 gemäß der 2 bis 4 sind als Quetschventil ausgebildet. Natürlich können auch andere Ventileinrichtungen, insbesondere Zwei-Wege-Ventile, hierzu eingesetzt werden.

Die 5A bis 5C zeigen – in schematischer Darstellung – ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1. Bezugszeichen, welche mit denen der vorhergehenden Ausführungsbeispiele identisch sind, sind mit gleichen Bezugszeichen versehen. Insofern wird auf die vorhergehende Beschreibung verwiesen.

Die Vorrichtung 1 gemäß der 5A bis 5C unterscheidet sich von der Ausführungsform gemäß der 1 unter anderem dadurch, dass Einstellmittel vorgesehen sind, durch welche die im Querschnitt veränderbaren Zuläufe 8, 9 der zwei zu mischenden Stoffe 2, 3 wahlweise regulierbar sind. Hierzu sind die Mittel 7'' als Ventileinrichtung in Art einer Quetschventileinrichtung ausgebildet mit einem Stellglied 20, welches über das Stellelement 10 mittels der Stelleinrichtung 6 in verschiedene Betriebsstellungen bewegbar bzw. verschiebbar ist.

Das Feststellglied 20 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel der 5A bis 5C zwischen den Zuläufen 8, 9 angeordnet. Dabei weist das Stellglied 20 eine derartige Abmessung auf, das in der Ausgangsstellung weder der Zulauf 8 noch der Zulauf 9 im Querschnitt verändert wird, wie in 5A dargestellt ist. Bei Betätigung der Einstelleinrichtung 6 kann das Stellglied 20 wahlweise entweder in Richtung zur Zuleitung 8 oder in Richtung zur Zuleitung 9 bewegt, vorzugsweise verschoben werden, so dass der Querschnitt eines der beiden Zuläufe 8, 9 durch Quetschen verringert wird. Dabei kann mit entsprechender Betätigung der Einstelleinrichtung 6 bzw. des Stellelementes 10 die Quetschung des jeweiligen Zulaufes 8 bzw. 9 bis zur vollständigen Absperrung des jeweiligen Zulaufes 8 bzw. 9 erfolgen.

Um ein Ausbiegen der jeweiligen Zuleitung 8 bzw. 9 während Betätigung der Einstelleinrichtung 6 zu vermeiden, ist auf den Außenseiten, also in der dem Stellglied 20 jeweils gegenüberliegenden Seite der Zuleitung 8 bzw. 9, ein ortsfestes Gegenelement 21 vorgesehen, so dass der jeweilige Zulauf 8 bzw. 9 zwischen Stellglied 20 und Gegenelement 21 zu liegen kommt.

Mittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist nicht nur ein Mischen und Zerstäuben von Parfum möglich. Das erfindungsgemäße Prinzip kann auch eingesetzt werden, wenn andere Kosmetika, zum Beispiel Cremes oder Gels ausgebracht werden sollen, die aus wenigstens zwei zu mischenden Stoffen bestehen und das Mischungsverhältnis für den Endanwender einstellbar sein soll.

1

Vorrichtung

2

Stoff

3

Stoff

4, 4'

Fördereinrichtung, Pumpe

5

Mischraum

6

Einstelleinrichtung

7, 7', 7''

Mittel, Ventileinrichtung

8

Zulauf

9

Zulauf

10

Stellelement

11

Strömungsrichtung

12

Rückschlagventil

13

Betätigungselement

14

Austrittsöffnung

15, 15'

Behälter

16

Gehäuse

17

Entnahmeleitung

18

Rückschlagventil

19

Grundplatte

20

Stellglied

21

Gegenelement

22

Standfläche