PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102007001846A1 08.05.2008
Titel Verbindungssystem
Anmelder GEIGER technik GmbH, 82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Erfinder Altenhofen, Peter, 82496 Oberau, DE;
Geiger, Albert, 82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Vertreter LangRaible Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Anmeldedatum 12.01.2007
DE-Aktenzeichen 102007001846
Offenlegungstag 08.05.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.05.2008
IPC-Hauptklasse F16B 1/02(2006.01)A, F, I, 20070112, B, H, DE
IPC-Nebenklasse F16B 2/04(2006.01)A, L, I, 20070112, B, H, DE   
Zusammenfassung Ein Verbindungssystem zur Anordnung an einer in einem Bauteil 4 ausgebildeten Ausnehmung umfasst ein flexibles Element 2 zur Erzeugung einer gegen eine die Ausnehmung begrenzende Kante 4a gerichteten Kraft und wenigstens ein am flexiblen Element 2 angeordnetes Verbindungselement 1, 3, 5, 7 zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen der die Ausnehmung begrenzenden Kante 4a und dem Verbindungselement 1, 3, 5, 7. Das Verbindungselement 1, 3, 5, 7 weist einen Grundkörper 5 auf, in dem eine Nut 3 ausgebildet ist. Die Nut 3 ist so angepasst, dass sie formschlüssig mit der Kante 4a in Eingriff gebracht werden kann. Die Kante 4a des Bauteils 4 bildet dabei die Begrenzung einer Ausnehmung im Bauteil 4. Auf der der Nut 3 abgewandten Seite weist der Grundkörper 5 eine Band- bzw. Federaufnahme 7 zur Aufnahme eines Bands (z. B. eines Metallbands) bzw. eines Ringfederelements 2 auf. Die Federaufnahme 7 umklammert das Band bzw. das Ringfederelement 2 wenigstens teilweise, um eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Ringfederelement 2 und dem Grundkörper 5 herzustellen. In eingespanntem Zustand übt das Band bzw. das Ringfederelement 2 eine Kraft in Richtung der Kante 4a aus, so dass der formschlüssige Eingriff der Nut 3 mit dem Bauteil 4 stabilisiert wird.

Beschreibung[de]
TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft ein Verbindungssystem zur Anordnung an einer in einem Bauteil ausgebildeten Ausnehmung.

STAND DER TECHNIK

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Möglichkeiten bekannt, eine Komponente, zum Beispiel im Fahrzeugbau oder im Maschinenbau, an einem Bauteil zu befestigen. So können beispielsweise elektronische Komponenten an Automobilkarosserien mittels Clipsteilen, Bolzen mit Rastelementen, Nieten, mittels eines Kabels mit Kabelbinder, usw. befestigt werden. Dazu ist es in der Regel notwendig, Bohrungen im Karosseriebauteil vorzusehen. Insbesondere können auch Formteile mit integrierten Befestigungssystemen bereitgestellt werden.

Ein Nachteil dieser Befestigungsmöglichkeiten besteht in dem Zusatzaufwand, der durch das Einbringen von Bolzen, Bohrungen, Formöffnungen, usw. in die Karosserie entsteht. Darüber hinaus erhöht sich der Abstimmungsaufwand, da für jede neue Montagesituation ein neues Montageteil bzw. ein modifiziertes Verbindungssystem bereitgestellt werden muss.

AUFGABE DER ERFINDUNG

Ausgehend davon ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein kostengünstiges und mit geringem Aufwand montierbares Verbindungssystem bereitzustellen, mit dem Komponenten an bzw. in der Nähe von in Automobilkarosserien vorgesehenen Aussparungen befestigt werden können.

TECHNISCHE LÖSUNG

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Bereitstellung eines Verbindungssystems gemäß dem Anspruch 1. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Das erfindungsgemäße Verbindungssystem zur Anordnung an einer in einem Bauteil ausgebildeten Ausnehmung umfasst: ein flexibles Element zur Erzeugung einer gegen einen die Ausnehmung begrenzenden Randbereich, beispielsweise eine Kante, gerichteten Kraft, und wenigstens ein am flexiblen Element angeordnetes Verbindungselement zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem die Ausnehmung begrenzenden Randbereich und dem Verbindungselement.

Das Verbindungssystem soll insbesondere im Fahrzeug- und Maschinenbau eingesetzt werden. So ermöglicht es das System, an bzw. in der Nähe von in Karosserieblechen ausgebildeten Ausnehmungen weitere Bauteile, beispielsweise elektronische Komponenten, mit geringem Zeit- und Montageaufwand anzuordnen und zu befestigen.

Die Anordnung des Verbindungssystems ist an verschiedenartigen Ausnehmungen denkbar. So kann eine Ausnehmung vollkommen geschlossen, d. h. vollständig von einer Kante umgeben sein. Andererseits kann eine Ausnehmung auch als am Rand des Blechs ausgebildeter Ausschnitt an wenigstens einer Seite offen sein. Beispielsweise kann die Ausnehmung eine zu wenigstens einer Seite hin offene Aussparung in einem Blech darstellen. Entscheidend ist, dass das flexible Element so in die Ausnehmung eingespannt werden kann, dass es wenigstens an einer Stelle einen gegen die Kante der Ausnehmung nach Außen hin gerichteten Druck ausüben kann.

Der Randabschnitt wird insbesondere eine Kante, beispielsweise eine die Ausnehmung nach außen hin begrenzende Kante eines Blechs sein. Unter Randabschnitt kann jedoch auch ein anderes Randprofil verstanden werden, das in gegenseitigen Eingriff mit einem am Verbindungselement ausgebildeten komplementären Profil in Eingriff gebracht werden kann. So kann der Randabschnitt auch die Seitenwand einer Vertiefung in einem Bauteil sein, die mit einem Profil versehen ist, das einen gegenseitigen Eingriff mit dem Verbindungselement erlaubt.

Das flexible Element kann über seine gesamte Länge flexibel bzw. elastisch ausgebildet sein. Es ist jedoch zumindest wenigstens über einen Teilabschnitt flexibel bzw. elastisch ausgebildet, um einen gegen den Randbereich bzw. die Kante der Ausnehmung gerichteten Druck ausüben zu können. Als flexibles Element kann beispielsweise ein elastischer Ring, der in eine Ausnehmung eingespannt werden kann, eingesetzt werden.

Unter flexiblen Elementen im Sinn dieser Erfindung sollen jedoch auch nur geringfügig elastisch verformbare Elemente verstanden werden, soweit durch geeignete Maßnahmen eine radial nach Außen gerichtete Kraft erzeugt werden kann. Zur Ausübung einer radial nach Außen gerichteten Kraft wäre neben einer ausreichenden Elastizität des Elements beispielsweise der Einsatz eines Druckelements als Verbindungsstücks zwischen den zwei offenen Enden des (wenigstens geringfügig) elastischen Elements denkbar, Das Druckelement könnte die Enden des Elements so auseinanderdrücken, dass das Verbindungssystem in eine geeignete Aussparung eingespannt werden kann. Mittels eines Verbindungselements zwischen den zwei offenen Enden, das ein Verstellen des Umfangs des (wenigstens geringfügig) elastischen Elements erlaubt, kann der Effekt einer nach Außen gerichteten Kraft erzielt werden. Das flexible Element kann jedenfalls über seine Länge bzw. seinen Umfang mit unterschiedlicher Elastizität, beispielsweise lediglich abschnittsweise flexibel, ausgebildet sein. Das flexible Element könnte auch als Gliederelement bereitgestellt werden.

Durch die vom elastischen Element nach dem Einspannen nach Außen gerichtete Kraft auf die Begrenzungen (Kanten) der Ausnehmung wird eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungssystem bzw. den Verbindungselementen und dem Bauteil hergestellt und beibehalten/stabilisiert. Das elastische Element übt durch innere Spannung wenigstens lokal einen zur Kante hin gerichteten Druck aus. Entscheidend ist, dass das flexible Element wenigstens so elastisch sein, dass eine ausreichende radial nach außen wirkende Kraft erzeugt werden kann.

Am flexiblen Element wird wenigstens ein Verbindungselement, insbesondere werden mehrere Verbindungselemente entlang der Längsausdehnung bzw. in Umfangsrichtung des flexiblen Elements angeordnet. Mittels der nach Außen gegen die Innenkante der Ausnehmung gerichteten flexiblen Spannung des flexiblen Elements werden die Befestigungselemente, die fest oder verschiebbar am elastischen Element angeordnet sein können, justiert und in formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit der Kante der Aussparung gebracht. Der Formschluss kann beispielsweise durch eine Nut realisiert werden, die mit der Kante in Eingriff gebracht und durch die elastische Kraft des flexiblen Elements in einer Eingriffsposition gehalten wird. Damit entsteht eine senkrecht zur Kante gerichtete formschlüssige Verbindung, während das Verbindungselement parallel zur Kante verschiebbar bleibt und/oder beispielsweise eine kraftschlüssige oder reibschlüssige Verbindung mit der Kante bildet. Mittels der Nut kann auch praktisch eine Steckverbindung zwischen dem Blech und den Verbindungselementen realisiert werden.

Durch die Federwirkung des elastischen Elements und die daraus resultierende formschlüssige Verbindung des Verbindungssystems am Blech wird eine schnelle und kostengünstige Befestigung des Verbindungssystems an bzw. in einer im Blech vorgesehenen Aussparung ermöglicht. Als besonders vorteilhaft an der vorliegenden Erfindung erweist sich, dass das Verbindungssystem für unterschiedlichste Montageöffnungen, beispielsweise kreisförmige, rechteckige, dreieckige oder beliebig anders geformte offene oder geschlossene Montageöffnungen verwendbar ist, d.h. das Verbindungssystem lässt sich in eine Vielzahl von Montageöffnungen unterschiedlicher Geometrie einpassen. Darüber hinaus kann das Verbindungssystem für neue Montagesituationen, beispielsweise nach der Durchführung von Modifikationen an der Karosserie oder einer mit der Karosserie über das Verbindungssystem zu verbindenden weiteren Komponente, verwendet werden.

Das bzw. die Verbindungselemente können jeweils als Befestigungsblöcke einstückig ausgebildet werden, eine mehrteilige Ausbildung ist jedoch ebenfalls möglich. In einer besonderen Ausführungsform können das bzw. die Verbindungselemente aus Kunststoff hergestellt sein. Allerdings ist auch der Einsatz von Verbindungselementen aus anderen Werkstoffen, z. B. Metall, oder aus Materialkombinationen, denkbar.

Insbesondere ist das Verbindungselement zur Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung senkrecht zum die Ausnehmung begrenzenden Randbereich (z. B. Kante) ausgebildet. Parallel zum die Ausnehmung begrenzenden Randbereich der Ausnehmung kann das Befestigungselement beispielsweise durch Kraftschluss, Reibschluss, ein Verklemmen o. ä. in einer bestimmten Position relativ zur Kante mehr oder weniger stark fixiert werden.

Insbesondere weist das Verbindungselement wenigstens eine Nut zum gegenseitigen Eingriff mit dem die Ausnehmung begrenzenden Randabschnitt auf.

Vorzugsweise weist das Verbindungselement eine Aufnahme zur Aufnahme und/oder zur Befestigung des elastischen Elements am Verbindungselement auf.

Insbesondere ist die Aufnahme zu einer formschlüssigen und/oder zu einer kraftschlüssigen Aufnahme des elastischen Elements am Verbindungselement ausgebildet. Eine formschlüssige Verbindung ermöglicht eine Fixierung in wenigstens einer Raumrichtung, insbesondere in zwei Raumrichtungen. Die formschlüssige Verbindung kann beispielsweise Bewegungen der Verbindungselemente senkrecht zur Längs- bzw. Umfangsrichtung des elastischen Elements begrenzen bzw. verhindern. Dagegen ist das Verbindungselement in einer dritten Raumrichtung, nämlich bevorzugt in der Längsrichtung des lang gestreckten flexiblen Elements, bzw. in der Umfangsrichtung des bandartig ausgebildeten flexiblen Elements, wenigstens entlang eines bestimmten Streckenabschnitts, bewegbar angeordnet. Das Verbindungssystem kann so ausgebildet sein, dass das zunächst beweglich angeordnete Verbindungselement erst in der Montageposition, also durch die Ausübung der Kraft durch das flexible Element gegen eine Kante der Aussparung gedrückt und auf Grund der daraus resultierenden Reibung (Kraftschluss) auch entlang der Längs- bzw. Umfangsrichtung des flexiblen Elements fixiert wird. Alternativ dazu kann das Verbindungselement auch grundsätzlich fixiert am flexiblen Element angeordnet sein.

Die Aufnahme kann insbesondere Mittel zum wenigstens teilweisen Umgreifen des elastischen Elements aufweisen. So kann das Verbindungselement als Aufnahme für das elastische Element beispielsweise eine Klammer umfassen, die das flexible Element wenigstens teilweise umgreift und so einen Formschluss zwischen dem flexiblen Element und dem Verbindungselement herstellt. Ein vollständiges Umgreifen des flexiblen Elements, wobei die Verbindungselemente praktisch auf das Band „aufgefädelt" werden können, ist im Rahmen der Erfindung ebenfalls möglich.

Das Verbindungselement weist insbesondere einen Anschlussabschnitt zum Anschluss einer weiteren Komponente an das Verbindungssystem auf. So kann eine zweite Komponente über das Verbindungssystem mit dem Bauteil verbunden werden. Beispielsweise kann das Bauteil ein Blech, z. B. Teil einer Automobilkaroserie mit einer Aussparung, sein. Der Montageanschluss des Verbindungselements weist eine geeignete Geometrie auf, die eine Befestigung einer weiteren Komponente ermöglicht. In einem erfindungsgemäßen Verbindungssystem können mehrere Verbindungselemente bedarfsweise mit oder ohne Anschlussabschnitt an einem elastischen Element angeordnet sein. Dies bedeutet, dass das Grundelement ein Verbindungselement für die Befestigung des Verbindungssystems an der Aussparung (ohne Montageanschluss) ist, während zusätzliche Verbindungselemente mit Anschlussabschnitt lediglich wahlweise vorgesehen sein sollen.

Das flexible Element umfasst vorzugsweise ein flexibles Band, insbesondere ein Metallband. Es kann jedoch auch jedes andere geeignete Material umfassen, insbesondere elastische, flexible Materialien, wie z. B. Glasfaser, Kunststoff, usw. Insbesondere muss das flexible Element auch nicht über seine gesamte Länge bzw. Umfangsrichtung flexibel ausgebildet sein, sondern es genügt eine flexible Ausbildung in wenigstens einem Abschnitt entlang der Längsausdehnung bzw. der Umfangsrichtung. Jedenfalls muss sichergestellt werden, dass das flexible Element beim Einsatz in eine geeignete Ausnehmung eine Kraft auf die die Aussparung begrenzenden Kanten derart ausüben kann, dass ein Formschluss zwischen der Kante und dem Verbindungselement realisiert wird, der ohne weitere Maßnahmen eine ausreichend feste und sichere Verbindung zwischen dem Verbindungssystem und dem Karosserieteil gewährleistet.

Das elastische Element kann als Federelement, insbesondere als Ringfeder, ausgebildet sein.

Insbesondere ist das flexible Element als geschlossene Schleife, z.B. ringförmig, und/oder endlos ausgebildet und/oder als lang gestrecktes geschlossenes Element ausgeführt. Im letzteren Fall kann ein Verbindungsstück zwischen den Enden des lang gestreckten flexiblen oder mehr oder weniger starren Elements vorgesehen sein. Das Verbindungsstück kann derart ausgebildet sein, dass die Längsausdehnung bzw. der Umfang des flexiblen Elements variabel ist. Durch eine Vergrößerung des Umfangs nach dem Einsatz des Verbindungssystems in die Ausnehmung kann der Formschluss hergestellt werden.

Die Länge bzw. der Umfang des flexiblen Elements ist in einer besonderen Ausführungsform einstellbar bzw. veränderbar. Beispielsweise kann der Umfang durch eine Schraube oder ein Federelement, das zwischen den beiden Enden eines Elements vorgesehen ist, variiert werden. Durch eine Vergrößerung des Umfangs wird die Kraft nach Außen hin erhöht. Eine Ausführungsform mit einer variablen Einstellbarkeit der Länge hat den Vorteil, dass durch den variablen Umfang auch die nach außen gerichtete Kraft variabel eingestellt und an die jeweilige Montagesituation angepasst werden kann.

Das wenigstens eine Verbindungselement ist vorzugsweise am flexiblen Element entlang wenigstens einer Erstreckungsrichtung des flexiblen Elements bewegbar angeordnet.

Das wenigstens eine Verbindungselement und das flexible Element können einstückig als integrales Bauteil ausgebildet sein. So kann ein einstückiges Verbindungssystem mit festem Umfang bereitgestellt werden, an dem die Verbindungselemente in vorgegebenen Abständen angeordnet sind. Das System ist für Ausnehmungen mit alle möglichen Geometrien mit einem bestimmten Umfang einsetzbar.

Ein Verbindungssystem zur Verbindung einer ersten Komponente mit einer zweiten Komponente weist ein flexibles Element zum Einsatz und zur Befestigung in einer in der ersten Komponente ausgebildeten Aussparung und/oder Vertiefung mittels Kraftschluss auf, wobei der Kraftschluss durch eine elastische Kraft des flexiblen Elements gegen eine Seitenwand der Aussparung bzw. der Vertiefung erzeugt wird. Zusätzlich kann wenigstens ein am flexiblen Element angeordnetes Verbindungselement mit wenigstens einem Montageanschluss zur Verbindung der zweiten Komponente mit dem Verbindungselement vorgesehen sein. Ein Formschluss zwischen der ersten Komponente, z.B. einem Blech mit einer Ausnehmung oder Vertiefung, und dem Verbindungssystem ist also nicht zwingend erforderlich. Die Fixierung in verschiedenen Freiheitsgraden kann wahlweise durch Form- oder Kraftschluss erreicht werden.

Der Einsatzzweck der Erfindung soll nicht auf bestimmte Anwendungen beschränkt sein. Jedoch soll insbesondere ein Einsatz in der Automobilindustrie zur Verbindung von Kraftfahrzeugkomponenten im Vordergrund stehen. Durch die flexible Einpassung des Verbindungssystems in Aussparungen aller möglichen Grundformen kann das Verbindungssystem für verschiedene Montagesituationen verwendet werden. Das Verbindungssystem kann, muss jedoch ausdrücklich nicht noch zusätzlich am Blech befestigt werden. Alleine die durch die Flexibilität des Metallbands ausgeübte Kraft soll genügen, um einen sichere Verbindung zwischen dem Verbindungssystem und dem Blech herzustellen.

Auch eine Umkehrung der Erfindung, nämlich die Befestigung des Verbindungssystems an einer umlaufenden Kontur, beispielsweise an einem Vorsprung, eines Bauteils mit Hilfe eines flexiblen Elements, das eine Zugkraft ausübt, soll im Rahmen dieser Erfindung offenbart werden. Dabei muss das flexible Element wenigstens einen Abschnitt aufweisen, der eine ausreichende Zugkraft entlang seiner Längs- bzw. Umfangsrichtung erzeugt, so dass das Verbindungssystem durch eine nach innen zum Vorsprung ausgerichtete Kraft in Eingriff und in Formschluss mit dem Vorsprung gebracht wird.

Für sämtliche im Rahmen dieser Anmeldung beschriebenen Merkmale soll sowohl für sich als auch für beliebige Kombinationen der Merkmale Schutz beansprucht werden.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Figuren deutlich. Es zeigen:

1 eine seitliche Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Verbindungssystems;

2 eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts des Verbindungssystems;

3 eine weitere perspektivische Ansicht des Abschnitts des Verbindungssystems; und

4 eine Draufsicht auf ein montiertes Verbindungssystem.

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG

In der 1 ist ein Verbindungssystem in einer seitlichen Schnittansicht dargestellt. Das Verbindungssystem weist wenigstens ein Verbindungselement 1, 3, 5, 7 auf, das einstückig aus Kunststoff als Befestigungselement bzw. -block ausgeführt ist.

Das Verbindungselement 1, 3, 5, 7 umfasst einen Grundkörper 5, in dem eine Nut 3 ausgebildet ist. Die Nut 3 ist so angepasst, dass sie formschlüssig mit der Kante 4a eines Blechs 4 in Eingriff gebracht werden kann. Die Kante 4a des Blechs 4 bildet dabei die (äußere) Begrenzung einer Ausnehmung in einem Karoserieteil eines Fahrzeugs.

Auf der der Nut 3 abgewandten Seite weist der Grundkörper 5 eine Band- bzw. Federaufnahme 7 zur Aufnahme eines Bands (z.B. eines Metallbands) bzw. eines Ringfederelements 2 auf. Die Federaufnahme 7 umklammert das Band bzw. das Ringfederelement 2 wenigstens teilweise, um eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Ringfederelement 2 und dem Grundkörper 5 herzustellen. In eingespanntem Zustand übt das Band bzw. das Ringfederelement 2 eine Kraft in Richtung der Kante des Blechs 4 aus, so dass der formschlüssige Eingriff der Nut 3 mit dem Randabschnitt 4a des Blechs 4 stabilisiert wird.

An einem Anschlussabschnitt 1 des Verbindungselements 1, 3, 5, 7 ist eine Geometrie vorgesehen, die dazu geeignet ist, ein weiteres Bauteil (nicht dargestellt), beispielsweise eine elektronische Komponente, am Anschlussabschnitt 1 des Verbindungselements 1, 3, 5, 7 zu befestigen.

In der perspektivischen Ansicht gemäß 2 ist die dem Blech 4 abgewandte Seite des Verbindungssystems 1, 3, 5, 7 dargestellt. Der Grundkörper 5 weist eine Ausnehmung 7 auf, in der das Metallband bzw. Federelement 2 formschlüssig gehalten wird. In der axialen Richtung (d.h. der Längs- oder Umfangsrichtung) des Metallbands bzw. Federelements 2 kann das Verbindungselement 1, 3, 5, 7 relativ zum Metallband bzw. Federelement 2, angedeutet durch den Doppelpfeil 6, bewegbar bzw. verschiebbar angeordnet sein. Das Verbindungselement 1, 3, 5, 7 kann alternativ jedoch auch durch Kraftschluss oder sonstige Befestigungsmittel am Metallband bzw. Federelement 2 axial fixiert sein.

Die 3 zeigt eine perspektivische Darstellung der der Blechkante 4a zugewandten Seite des Verbindungssystems. Die Nut 3 bildet eine Aufnahme, die bei der Montage mit dem Randbereich 4a des Blechs 4 in Eingriff gebracht wird. Bei der Montage wird das Verbindungssystem zunächst derart verspannt, dass die Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 in der durch den Pfeil I angedeuteten Richtung in eine in einem Blech 4 ausgebildete Ausnehmung derart gebracht werden können, dass die Nuten 3 der Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 in etwa auf der Höhe der Kante 4a der Ausnehmung im Blech 4 ausgerichtet sind. Anschließend wird das Band 2 freigegeben, wodurch die Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 in Pfeilrichtung II nach Außen in Richtung der die Ausnehmung begrenzenden Kante 4a gedrückt werden. Durch die Ausrichtung der Nut 3 gegenüber der Kante des Blechs 4 wird der formschlüssige Eingriff der Blechkante 4a mit der Nut 3 bewerkstelligt.

Die 4 zeigt eine Draufsicht auf ein Blech 4 mit einer Ausnehmung 8, die von einer Innenkante 4a des Blechs 4 begrenzt wird.

Das Verbindungssystem weist in diesem Fall ein geschlossenes Metallband 2 auf, an dem vier Befestigungselemente 5 angeordnet sind.

Zur Befestigung des Verbindungssystems in der Ausnehmung 8 wird das Band, angedeutet durch den Abschnitt 2', gegen die Wirkung der Federkraft des Bands 2 nach Innen gedrückt, um die Nuten 3 der Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 in etwa auf die Höhe der Innenkante 4a der Ausnehmung 8 zu bringen. Anschließend wird das Band 2 losgelassen, wodurch sich die Verbindungselemente 5 von einer Position 5' in ihre bestimmungsgemäße Befestigungsposition in Eingriff mit der Kante 4a des Blechs 4 bewegen.

In der Befestigungsposition werden die vier Befestigungselemente 5 durch den vom Metallband 2 nach Außen ausgeübten Druck in formschlüssigem Eingriff mit der Innenkante 4a des Blechs 4 gehalten. Auf diese Weise wird eine Bewegung des Verbindungssystems senkrecht zur Blattrichtung verhindert. Eine radiale Bewegung des Verbindungssystems relativ zum Blech 4 wird durch Reibschluss bzw. Verklemmen der Blechkante 4a in den Nuten 3 und/oder durch Reibschluss und/oder Verklemmen des Bands 2 in den Band-/Federaufnahmen 7 erschwert bzw. verhindert. Insbesondere können die Federaufnahmen 7 derart ausgebildet sein, dass die Verbindungselemente 5 bei bestimmten Bandkrümmungen (beispielsweise in der Position 5') verschiebbar am Band angeordnet sind, während sie durch eine Veränderung der Bandkrümmung (beispielsweise in der Position 5) durch Reibschluss oder Verklemmen in ihrer Position relativ zum Band 2 fixiert werden.

Die Verbindung zwischen dem Blech 4 und dem Verbindungssystem kann beispielsweise eine Steckverbindung, eine reibschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung sein. Die Verbindung zwischen dem elastischen Element 2 und den Verbindungselementen 1, 3, 5, 7 kann eine formschlüssige und/oder reibschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung sein. Insbesondere ist es auch denkbar, dass elastische Element 2 und die Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 einstückig als integriertes Bauteil auszubilden. In diesem Fall sind sowohl das elatische Element 2 als auch die Verbindungselemente 1, 3, 5, 7 einstückig, beispielsweise aus einem Guss, gefertigt.


Anspruch[de]
Verbindungssystem zur Anordnung an einer in einem Bauteil (4) ausgebildeten Ausnehmung (8), umfassend:

ein flexibles Element (2) zur Erzeugung einer gegen eine die Ausnehmung (8) begrenzende Randabschnitt der Ausnehmung (4a) gerichteten Kraft, und

wenigstens ein am flexiblen Element (2) angeordnetes Verbindungselement (1, 3, 5, 7) zur Herstellung einer form- und/oder kraftschlüssigen Verbindung zwischen dem die Ausnehmung (8) begrenzenden Randabschnitt (4a) und dem Verbindungselement (1, 3, 5, 7).
Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1, 3, 5, 7) zur Erzeugung einer formschlüssigen Verbindung senkrecht zum Ausnehmung (8) begrenzenden Randabschnitt (4a) ausgebildet ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1, 3, 5, 7) wenigstens eine Nut (3) zum gegenseitigen Eingriff mit dem die Ausnehmung (8) begrenzenden Randabschnitt (4a) aufweist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1, 3, 5, 7) eine Aufnahme (7) zur Aufnahme und/oder zur Befestigung des elastischen Elements (2) am Verbindungselement (1, 3, 5, 7) aufweist. Verbindungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) zu einer formschlüssigen und/oder zu einer kraftschlüssigen Aufnahme des elastischen Elements (2) am Verbindungselement (1, 3, 5, 7) ausgebildet ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (7) Mittel zum wenigstens teilweisen Umgreifen des elastischen Elements (2) aufweist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1, 3, 5, 7) einen Anschlussabschnitt (1) zum Anschluss eines weiteren Bauteils an das Verbindungssystem aufweist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (2) als flexibles Band, insbesondere als Metallband, ausgebildet ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element (2) als Federelement, insbesondere als Ringfeder, ausgebildet ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element (2) endlos ausgebildet und/oder als geschlossene Schleife ausgeführt ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge bzw. der Umfang des flexiblen Elements (2) einstellbar bzw. veränderbar ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement (1, 3, 5, 7) am flexiblen Element (2) entlang wenigstens einer Erstreckungsrichtung des flexiblen Elements (2) bewegbar angeordnet ist. Verbindungssystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Verbindungselement (1, 3, 5, 7) und das flexible Element (2) einstückig als integrales Bauteil ausgebildet sind.






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com