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Dokumentenidentifikation DE102006032978A1 15.05.2008
Titel Badewannen-Überlaufgarnitur mit horizontalem Wannen, Überlauf und einer Nebenluftvorrichtung mit einer vom Wasserstand beaufschlagten Membrane
Anmelder Desch, Kurt Michael, Dipl.-Ing. (FH), 83278 Traunstein, DE
Erfinder Desch, Kurt Michael, Dipl.-Ing. (FH), 83278 Traunstein, DE
DE-Anmeldedatum 17.07.2006
DE-Aktenzeichen 102006032978
Offenlegungstag 15.05.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.05.2008
IPC-Hauptklasse E03C 1/24(2006.01)A, F, I, 20060717, B, H, DE
Zusammenfassung Badewannen-Überlauf- und Ablaufgarnitur mit horizontalem Überlauf mittels kommunizierender Röhre 16, wobei bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserstandes mittels Heberleitungseffekt Wannenwasser abgesaugt wird und hierbei zur Verhinderung einer ungewollten Entleerung der Wanne eine Nebenluftvorrichtung 1 angebracht ist. Diese Nebenluftvorrichtung 1 hat eine Membrane 4, die auf ihrer einen Seite mit der Atmosphäre, Schlauchtülle 6, beaufschlagt ist und auf ihrer 4 gegenüberliegenden Seite, über eine im unteren Bereich der Badewanne, oberer Wannenrand 3, aus dieser ausgeleiteten Wasserstandsmeßleitung 45, mit dem Druck, der dem H Wannenwasserspiegel entspricht, beaufschlagt ist, wobei der dem H Wannenwasserspiegel entsprechende Druck über eine sich zwischen Membrane 4 und dem unteren Ende der Wasserstandsmeßleitung 45 sich bildenden Luftblase auf die Membrane 4 übertragen wird. Der durch das H Wannenwasserspiegel sich ergebenden Membrankraft ist die Kraft einer Feder 47 entgegengerichtet. Der Dichtkegel 19, zum wahlweisen Schließen und Wiederöffnen des Lufteintrittes 18, 23, 39 nach der horizontalen Überlaufbrücke 15, ist mittig oben auf der mit der Atmosphäre beaufschlagten Seite der Membrane 4. Da der Dichtkegel 19 vom Heberleitungseffekt angesaugt wird, ist bei Whirlpool als Haaransaugsicherung der Rückflußverhinderungseinsatz 31 vorgesehen.

Beschreibung[de]

Badewannen-Überlauf- und Ablaufgarnitur mit horizontalem Überlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserstandes mittels Heberleitungseffekt Wannenwasser abgesaugt wird und hierbei zur Verhinderung einer ungewollten Entleerung der Wanne eine Nebenluftvorrichtung angebracht ist.

Eine derartige Garnitur ist aus dem Europäischen Patent EP 1 484 453 B1 und aus DE 20 2004 015 986 U1 2006.03.30, bzw. Deutsches Patent 100 38 246 B4 bekannt.

Die kommunizierende Steuerröhre für die Nebenluftvorrichtung, der in vorst. EP Patent und in dem GM beschriebenen Garnituren, muss einen relativ großen Querschnitt haben, was, wenn die kommunizierenden Röhren bei geöffnetem Ablaufstopfen, aus Hygienegründen, vollständig auslaufen können, die Bauhöhe der Ablaufgarnitur unter der Wanne negativ beeinflusst. Neben der kom. Überlaufröhre und dem Über-Ablaufrohr muss so eine dritte Röhre nach unter den oberen Wannenrand hochgeführt werden. Mit horiz. Überläufen soll der Ruheüberlaufwasserspiegel näher nach unter den oberen Wannenrand hochgezogen werden können; angestrebt werden 50 Millimeter.

Die Nebenluftvorrichtung, bei der das in der kom. Steuerröhre hochsteigende Wannenwasser den horizontalen Lufteinhol-Verbindungskanal, zwischen knapp unter dem obern Ende der Steuerröhre und der horizontalen Überlaufbrücke, verschließen soll, unterbindet ein Lufteinsaugen erst nur, wenn der Wasserspiegel in der Steuerröhre um einige Zentimeter über den horiz. Verbindungskanal angestiegen ist. Wenn, bei Berücksichtigung möglicher Verschmutzungen der horiz. Verbindungskanal einen Innendruchmesser von 8 mm hat, ist es sehr problematisch den Ruhe-Überlaufwasserspiegel nur 50 mm unter den oberen Wannenrand zu legen. Abhilfe schaffen hier kleinere Lufteinholquerschnitt, was aber bereits bei geringer Verschmutzung zu Wannenabsaugern führen kann.

Der in Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung liegt das Problem zugrunde eine Nebenluftvorrichtung zu realisieren, bei der, anstelle einer kommunizierenden Steuerröhre, mit relativ großem Querschnitt, nur ein Schläuchchen, mit mindestens 4 mm Innendurchmesser, als Wasserstandsmessleitung, in der nur Luft ist, erforderlich ist.

Dieses Problem wird durch die in Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Die vorzugsweise über dem tiefergelegten Wannenverschlussstopfen, ähnlich wie die kom. Überlaufröhre, ausgeleitete Wasserstandesmessleitung ist in die Membrankammer eines, z. B. in etwa unter dem oberen Wannenrand angeordneten Schaltmembrangefäßes eingeleitet, wobei dessen Membrane den Dichtkegel zum Verschließenden der Lufteinholung in die horiz. Überlaufbrücke betätigt.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, dass, zum einen ein klar definiertes Verschließen der Lufteinholung in die horiz. Überlaufbrücke, der Nebenluftvorrichtung, vorliegt und zum andren nach der horiz. Überlaufbrücke, neben der kom. Überlaufröhre und dem Über-Ablaufrohr, keine dritte Röhre nach unter den oberen Wannenrand hochgezogen werden muss.

Das klar definierte Verschließen der Lufteinholung gibt Sicherheit, dass bei einem Ruheüberlaufwasserspiegel von 50 mm unter dem oberen Wannenrand, bei ausreichendem Sicherheitsabstand vor dem Überlaufen der Wanne, die geforderten 0,6 ltr/Sek. Überlaufwasser aus der Wanne abgesaugt werden können.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die dann nicht mehr ovale, sondern runde Membrane im Drehgriff zur Betätigung des Bowdenzuges für den Wannenverschlussstopfen, über dem oberen Wannenrand, angeordnet. Bei nach oben abgezogenem Stopfendrehgriff, bzw. bei entnommener Nebenluftvorrichtung, sind die horiz. Überlaufbrücke, die kom. Überlaufröhre und das Über-Ablaufrohr von, über dem oberen Wannenrand, zu deren Wartung, bzw. Reinigung gut zugänglich.

Nach einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird der Hub der Membrane des Schaltmembrangefäßes mittels eines Hydraulischen-Wegübertragers nach dem Dichtkegel, zum Verschließen der Lufteinholung in die horiz. Überlaufbrücke, übertragen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben.

Es zeigen

1 Den unter dem oberen Wannenrand, getrennt vom Stopfendrehgriff, angeordneten Kopf der horiz. Überlaufgarnitur, mit starr mit diesem verbundener Nebenluftvorrichtung mit ovaler Membrane.

2 Schematisch Spindelgetriebe mit Stopfendrehgriff, Kopf der horiz. Überlaufgarnitur mit Nebenluftvorrichtung und Ablaufgarnitur

3 Zur Darstellung des Vorteiles einer Membran-Nebenluftvorrichtung, Schwimmer mit kommunizierender Steuerröhre, bzw. kommunizierendem Steuer-Schlauch nach dem Schwimmergehäuse.

4 Zur Verbesserung des Starts der geschlossenen Strömung, bzw. des Heberleitungseffektes, Klappe, mit z. B. Gegengewicht, im unteren Teil des Über-Ablaufrohres.

5 Alternativ zu den vorausgehenden 1 und 2, Lufteinholung nicht von über den oberen Wannenrand, sondern über Schnüffelventil, Garnitur nach dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung dann nicht mehr hermetisch abgeschlossen.

6 Garnitur analog den vorausgehenden 1 und 2, hier jedoch Nebenluftvorrichtung getrennt vom eigentlichen Überlaufkopf anordbar.

7 Ovales Schaltmembrangefäß in der vertikalen Symmetrielinie des Stopfendrehgriffes, unter diesem und unter dem oberen Wannenrand

8 Nebenluftvorrichtung nach über den oberen Wannenrand abziehbar, runde Membrane im Stopfendrehgriff

9 Überlaufkopf mit Spindelgetriebe der vorausgehenden 8 bei nach oben abgezogener Nebenluftvorrichtung, horiz. Überlaufbrücke von über dem Wannenrand gut zugänglich.

10 Lösung Membranschaltgefäß in Kombination mit Hydraulischem-Wegüberträger

11 Kennlinie der Feder deren Kraft der Membrane entgegengerichtet ist.

12 Schnappeffektdiagramm, zu vorausgehender 10, ansonsten, wie von Zweipunkt-Bimetallreglern mit Magnet in Elektrogeräten bekannt.

13 Zu den vorausgehenden 10 und 12 Prinzipbild

14 Schnappeffektdiagramm wie von Zweipunkt-Bimetallreglern mit Magnet in Elektrogeräten bekannt.

15 Empfängerbalg des Hydr. Wegüberträgers, unter der Anschlussbohrung im oberen Wannenrand, hier an einer Multifunktionsarmatur/Garnitur

Es folgt die Erläuterung der Erfindung anhand der Zeichnungen nach Aufbau und nach Wirkungsweise der dargestellten Erfindung.

Fig. 1

Die Nebenluftvorrichtung 1 und der Kopf 2 der horiz. Überlaufgarnitur sind starr miteinander verbunden und von über dem oberen Wannenrand 3 unzugänglich unter diesem 3 angeordnet. Die Nebenluftvorrichtung hat eine ovale Membrane 4. Die Wannenränder werden immer schmäler und so soll der Kopf 2 der Garnitur und die Nebenluftvorrichtung 1 auf keinen Fall breiter als 50 mm sein. Eine ovale Membrane ist z. B. von der Kofferraum Zuziehhilfe der neuen Merzedes S-Klasse bekannt. Die in den 1 und 2 dargestellte Garnitur ist gegenüber dem Raum zwischen Badewannenrückseite und deren Fliesenverblendung hermetisch abgeschlossen. Der Raum 5 über der Membrane 4 ist, über die Schlauchtülle 6 und über die Bohrung 7, im oberen Wannenrand 3, an der der Spindelantrieb 9, zur Betätigung des Bowdenzuges 10, Stopfen-Drehgriff 8, für Wannenverschlussstopfen 57 AUF/ZU, befestigt ist, nach über den oberen Wannenrand 3 mit der Atmosphäre in Verbindung. In der vertikalen Symmetrielinie 12 der horizontalen Membrane 4 ist über der Membrane 4 aus dem Raum 5 das vertikale Teilstück 13 der Lufteinholleitung 14 nach der horiz. Überlaufbrücke 15 ausgeleitet. In die horiz. Überlaufbrücke 15 ist die kommunizierende Überlaufröhre 16 eingeleitet und das Über-Ablaufrohr 17 ausgeleitet. Am zur Membrane 4 offenem vertikalen Röhrchen 13 ist der NHH-Dichtring 18, der mittels des Dichtkegels 19, der oben an der Membrane 4 bzw. an deren ovalen Versteifungsteller 20 ist, verschlossen wird, wie von Membranen bekannt, unterer Versteifungsteller 21. Der Ruhe-Überlauf-Wasserspiegel 22 ist 50 Millimeter unter dem oberen Wannenrand 3. Das horizontale Teilstück 23 der Lufteinholleitung 14 ist so hoch über der Ruhe-Überlaufkante 22 angeordnet, dass dieses bei der theor. max. Materialstärke des oberen Wannenrandes 3 gerade noch unter diesem 3 Platz hat. Da, vor dem Einsetzen des Heberleitungseffektes, das Badewannenwasser bis fast zum Wannenrand 3 ansteigen kann, ist es möglich, dass über die Lufteinholleitung 14 Wannenwasser in den Raum 5 fließt. Der Raum 5 ist deshalb über die Schlauchtülle 24, Entwässerungsschlauch 61, entwässert; Dichtungslappen 25, einteilig mit Einspannwulst 26. Im Bereich der horiz. Ausleitung der Lufteinhol-Tülle 6 ist die Anpressrippe 27. Einteilig mit dem Spritzteil 28 sind der Deckel 29, die Schlauchtülle 6, die Anpressrippe 27, die Membran 4-Einspannnut 32, der Aufnahmeschacht 30 für das bei Whirlpool als Haaransaugsicherung eingebrachte bodyvalve 31, das vertikale 13 und das horizontale 23 Teilstück der Lufteinholleitung 14, die eine Hälfte 36 der Überlaufbrücke 15, mit dem vertikalen Teilstück 39, und das obere Stück der kom. Röhre 16. Das horiz. Teilstück 23 hat wegen der Bauhöhe einen rechteckförmigen Querschnitt, wie dies so ebenfalls für das vertikale Teilstück 39, das in die Überlaufbrücke 15 einmündet der Fall ist. Bei der Heizspiegel oder Ultraschallschweißstelle 35 ist die andere Hälfte 36 der horiz. Überlaufbrücke 15, mit dem obersten Teilstück 37 des Über-Ablaufrohres 17, trichterförmiges Übergangsstück 40, angesetzt. Mit dem, mit 36 einteiligem Plättchen 38 wird der horizontale Kanal 23 und das vertikale Teilstück 39 der Lufteinholleitung 14 verschlossen. Der O-Ring ähnliche Einspannwulst 26 der Membrane 4 liegt auf der unteren Hälfte 43 der Einspannut oben auf dem Membrankammergehäuse 41 auf, ebenso der Dichtungslappen 25 auf der Auflage 42. Einteilig mit dem Membrankammergehäuse 41 sind die Schlauchtülle 24, die Auflage 42, die untere Nuthälfte 43, der Aufnahmezylinder 46 für die, der Membran 4-Kraft entgegengerichtete, Zugfeder 47 und die Schlauchtülle 44 zum Anschluss der Wasserstandsmessleitung 45. Die Zugfeder 47 ist oben an der, mit dem unteren Versteifungsteller 21 einteiligen Einhängung 54 und unten an der justierbaren Federeinhängung 49 eingehängt. Die Einhängung 49 ist, mittels der Rippen 50 im Zylinder 46 gegen Verdrehung gesichert, und mit der Justierschraube 51, in der Symmetrielinie 12, zur unterschiedlichen Verspannung der Feder 47, verstellbar, O-Ring 48. Zu Ausleitung der kom. Überlaufröhre 16 und der Wasserstandsmessleitung, insbesondere bei Whirlpool, bitte u. U. DE 100 38 246 B4.

Zu immer nach über den oberen Wannenrand 3 offenem Mini-Raum 64 s. b. u. U. Pos. 17 in 6 in 10 2006 018 019.4.

Wirkungsweise

In nachfolgend 11 ist die Federkennlinie einer Feder, die der durch das H Badewannenwasserspiegel gegebenen Kraft der Membrane entgegenwirkt, gezeigt; dort, in 11 und in den 10, 11, 12, 13 und 14 wirksamer Membrandurchmesser 80 mm, Fläche 0,5 dm2; bei 2 cm Regelbreite 0,5 dm2·0,2 dm = 0,1 dm3 = 100 p.

Das H Badewannenwasserspiegel wird in bekannter Weise über die in der Wasserstandsmessleitung 45 zusammengedrückte Luft in die Membrankammer und so an die Unterseite 21 der Membrane 4 übertragen; hierzu bitte u. U. EP Veröffentlichungsnummer 0 286 426, u. U. auch Ausleitung der Wasserstandsmessleitung 45 ausgebildet wie dort, in EP, Pos 56 in 4 EP.

Die wirksame Fläche der ovalen Membrane 4 der 1, 2, 5, 6 und 7 ist ca. 0,334 dm2. Der Querschnitt der horizontalen Überlaufbrücke 15 ist rechteckig damit bei niedererem Wasserstand, 2,8 cm unter dem oberen Wannenrand 3, bereits alle Luft aus der Überlaufbrücke 15, über die Lufteinholleitung 14, 39 entweichen hat können. Wenn die Feder 47 an der Justierschraube 51 so eingestellt ist, dass der Dichtkegel 19 bei 2,8 cm Wasserstand unter dem oberen Wannenrand zum Anliegen am Dichtring 18 kommt, ist, wenn das Wasser werter bis 1,5 cm unter den Rand 3 ansteigt eine Dichtkegel 19 Anpresskraft von 2,8 cm – 1,5 cm = 1,3 cm → 0,334 dm2·0,13 dm = 0,042 dm3 = 42 p gegeben. Durch die bei Einsetzen der geschlossenen Strömung gegebene Saugwirkung wird der Dichtkegel 19 an den Dichtring 18 geringfügig angesaugt. Zur Erzielung einer eindeutigen Regelbreite, geschlossene Strömung, geschlossene Strömung durch Lufteinlass 39 unterbrochen, kann deshalb auf ein Magnetchen zur Erreichung eines Schnappeffektes, wie z. B. von Bimetall-Zweipunktreglern in Elektrogeräten bekannt, verzichtet werden, hierzu bitte nachfolgend 10, Magnet 108 und Weicheisenscheibe 107. Wenn keine klare Regelbreite gegeben ist, wird sich voraussichtlich, bei einer Art Simmern, ein Effekt einstellen wie dies beim Geberit Clou der Fall ist; es wird soviel Luft eingetaktet werden, dass die dann fast geschlossene Strömung gerade die geforderten 0,6 ltr/Sek aus der Wanne, 16, 15, 17, absaugt. Bei vollkommen dicht verschlossener Lufteinholung 18, 19 liegt die Heberleitungseffekt-Absaugleistung eindeutig über 0,6 ltr/Sek, es würde sich dann eine klare Regelbreite, Zweipunktregler, einstellen. Das Wannenüberlaufwasser-Absaugen mittels Heberleitungseffekt würde einen Mischwasser-Bodenzufluss mit sog. „selbstreinigenden" kom. Überlaufröhre, wie in DE 102 47 444 A8 unter den 3a und 3b beschrieben, Ansprüche 4 und 5, begünstigen.

Da der Dichtkegel 19, im Gegensatz zu dem Dichtkegel 100 der nachfolgenden 10, von der geschlossenen Strömung an dessen Dichtsitz 18 angesaugt wird, ist bei Whirlpool zur Haaransaugsicherung- als body-valve, der Rückflussverhinderungseinsatz 31 erforderlich. Die Feder dieses Einsatzes ist so ausgelegt, dass dessen Dichtkegel bei der Saugwirkung der geschlossenen Strömung in 16, 15, 17 gerade noch nicht öffnet; Haaransaugsicherung s. b. u. U., z. B. Anspruch 1 DE 100 38 246 B4. Im Gegensatz wie dies bei einer Schwimmerlösung, 3, der Fall ist, ist die Einbauhöhe der Nebenluftvorrichtung mit Membrane unkritisch.

Bei Einsatz der nachfolgend beschriebenen möglichen Maßnahmen zur Verbesserung des „Start" der geschlossenen Strömung, z. B. 4, kann das Schließen des Dichtkegels 19, 18 auch bereits bei einem niederen Wasserstand als bei den vorst. 2,8 cm unter dem oberen Rand 3 erfolgen, was mehr Toleranzunanfälligkeit bei der Feder 47-Einstellung 51 ergeben würde (u. U. bitte zu Vorstehendem Schreiben vom 29. August 2005, Prüfung Geberit Clou und Duschodrain, bei Prio 24.09.05 10 2005 045 787.8 beiliegend).

Die Feder 47 ist relativ sehr weich, 1 cm Wassersäule = 1,25 mm Federvorspannung, bei einer Gewindesteigung von 0,8 an der Justierschraube 51, 1 cm WS = 1,6 Umdrehungen Feder 47 bei 50 mm Vorspannung ca. 10 N. Die Nebenluftvorrichtungen werden z. B. je nach Wanneneinsatz justiert geliefert werden, so wie ja auch der Geberit-Clou für die bestimmten Wannen fest verschweißt geliefert wird. Denkbar wäre aber auch an, bzw. bei, der Justierschraube 51 eine Skala anzubringen, die ein Nachstellen vom Monteur vor Ort dann ermöglichen könnte.

Zur Veranschaulichung z. B. eines Vorteiles der erfindungsgemäßen Membran-Nebenluftvorrichtungs-Lösung ist in 3 eine Nebenluftvorrichtungs-Lösung mit kommunizierender Steuerröhre und, zur Verbesserung gegenüber der Geberit-Steuerröhre, zusätzlich mit einem Schwimmer 67, Schwimmergehäuse 68 und kommunizierender Wasserstandesmessleitung 69, gezeigt. Wegen der möglichen max. Wandstärke des obere Wannenrandes 3 kann das horizontale Teilstück 23° der Lufteinholleitung 14° nicht weiter oben sein, womit auch die Höhe des Schwimmers 67 begrenzt ist. Im Schwimmer 67 ist ein Gewicht 70, damit dieser bei abgelassener Wanne immer sicher nach unten gezogen wird. Die Größe dieses Gewichtes 70 und somit das Schwimmervolumen zum Ausgleichen dieses Gewichtes sind frei wählbar, da für das Schwimmergehäuse 68 nach unten beliebig Platz gegeben ist. Bei Niveau 120 schwebt der Schwimmer. Bei Niveau 122 schließt der Dichtkegel 19° die Lufteinholung. Zum Anpressen des Dichtkegels 19 ist somit nur noch das Schwimmervolumen des Maßes 121 gegeben, wobei, wegen des horizontalen Teilstückes 23° der Lufteinholleitung 14°, am Schwimmer 67 die beidseitigen u-förmigen Ausnehmungen 71 sein müssen. Vorstehendes Schwimmervolumen zum Dichten ist auch nur zum Losreißen des, unten auf einem nicht weiter dargestellten Anschlag im Schwimmergehäuse 68 aufliegenden Schwimmers gegeben, nur ca. 34 p. Bei der Membrane ist zum einen das Problem des sog. Losreißens nicht gegeben, da der Anschlag an dem die Membrane 4, 21 unten anliegt, d. h. wo in der Federkennlinie, z. B. nachfolgend 11, zu fahren begonnen wird, weitgehendst beliebig festlegbar ist, und zum andren die Membrane 4 das H Badewannenwasserspiegel bis zum Überlaufen der Wanne über deren oberen Rand nutzen kann.

Wann, bzw. bei was für einem Wasserstand über dem Ruheüberlaufniveau 22 der „Start" der geschlossenen Strömung, bzw. das Einsetzen des Heberleitungseffektes erfolgt, scheint nicht unproblematisch zu sein, u. U. bitte hierzu wieder vorstehenden Prüfbericht vom 24.09.05.. Trotzdem die Luft aus der Überlaufbrücke 15 über die Lufteinholleitung 14, 39, bei in der kommunizierenden Röhre 16 hochsteigendem Wannenwasser, entweichen kann, bildet sich im Über-Ablaufrohr 17 zwischen dem, oben nach 17 einfließenden Wannenwasser und dem Sperrwasser, Niveau 60, im Siphon 55, immer noch eine weitere Luftblase; vor Einsetzen der geschlossenen Strömung fließt ja, trotz vorst. Luftblase, schon laufend Wannenwasser über den Siphon ab. Die Versuche des Anmelders haben gezeigt, dass, wenn über eine weitere Entlüftungsleitung, wie z. B. dem Entwässerungsschlauch 61, die Luft aus dem Über-Ablaufrohr 17 entweichen kann, günstigere „Start"-Bedingungen gegeben sind. Die theor. radikalste Lösung hierzu ist in 4 dargestellt. Wenn bei den Versuchen der „Start" nicht erfolgt ist, hat sich gezeigt, dass, wenn man dann mit der Hand den Siphon 55 an dessen Ausgang zugehalten hat, die Luft im Über-Ablaufrohr 17 über die Lufteinholleitung 14, 39 herausgedrückt worden ist, und bei Wegnahmen der Hand, d. h. bei Wiederöffnen des Siphonausganges, die geschlossene Strömung sofort eingesetzt hat. Bei geschlossener Klappe 72 sammelt sich über dieser 72 im Über-Ablaufrohr 17 soviel Wannenwasser an, bis das Gewicht dieser Wassersäule mit dessen Hebelarm, Achse 73, dem Gegengewicht 74 mit dessen Hebelarm entspricht und so die Klappe 72 zum Aufkippen gebracht wird, die Luft über der Klappe ist dann herausgedrückt wie vorstehend beim Versuch mit der Hand beschrieben, der „Start" des Heberleitungseffektes erfolgt sofort nach dem Aufklappen der Klappe 72.

Fig. 5

Der Raum 5 über der Membrane 4 ist hier entgegen den vorausgehenden 1 und 2 nicht über die Schlauchtüllen 6 und 65 und das diese verbindende Verbindungsschläuchchen 66 mit dem immer nach über den oberen Wannenrand 3 offenen Mini-Raum 64 unter der Anschlussbohrung 7 und unter dem Stopfendrehgriff 8 mit der Atmosphäre in Verbindung. Die in 5 dargestellte Garnitur ist, wie der Geberit-Clou, nach dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung nicht hermetisch verschlossen, wie dies bei der Viega Duschodrain Garnitur nach eingangs angeführtem GM und dem dabei angeführten Deutschen Patent der Fall ist. Der Raum 5 ist, bei mittels der Verstöpselring 77 verschlossener Schlauchtülle 6 über das von Geberit sogenannte Schnüffelventil 78 nach der Atmosphäre im Raum hinter der Wannenrückseite in Verbindung.

Fig. 6

Zeigt eine Garnitur bei der die Nebenluftvorrichtung 1 vom Kopf 2 der Überlaufgarnitur getrennt voneinander unter dem oberen Wannenrand 3 anordbar sind. Das dann aufgetrennte horizontale Teilstück 23 der Lufteinholleitung 14 ist mit dem Verbindungsschläuchchen 79 wieder zusammengeschlossen. Das body-valve 31, mittels dem bei Whirlpool als Haaransaugsicherung Luft angesaugt werden kann, ist mit dem Verbindungsschlauch 80 mit dem Raum 5 über der Membrane 4 verbunden. Die abgetrennte Nebenluftvorrichtung 1 kann z. B. bei einem Brausenschlauchaufroller wie in EP 14 47 484 A2 zugänglich sein, womit ein nachträgliches Verstellen der Justierschraube 51 möglich wäre.

Alle unter dem oberen Wannenrand 3 verlegten Schläuche 66, 79 und 81 müssen immer nach der Ablaufgarnitur 55 auslaufen können, um die Bildung von Bakterien zu verhindern!.

Fig. 7

Hier ist die vertikale Symmetrielinie 12' der ovalen Membrane 4 auch die Symmetrielinie 12' der Bohrung 7' im oberen Wannenrand 3. Die Luft wird hier über dem oberen Wannenrand 3 in die Lufteinholleitung 14' eingesaugt; es kann so beim Dichtsitz 81 nie Wannenwasser austreten. Ein Entwässerungsschlauch 61, wie in dem vorausgehenden Figuren, ist so nicht erforderlich, ebenso kann der Lufteinholschlauch 66 entfallen. Die Oberseite der Membrane 4, 20' liegt offen im Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung. Der Stopfen-Drehgriff 8', innerhalb dem, 8', das vertikale Teilstück 82 der Lufteinholleitung 14' durch die Bohrung 7' nach über den Wannenrand 3 hochgezogen ist, hat unten das Zahnrad 83, das, 83, über das Zwischenzahnrad 84 das Zahnrad 85 oben auf dem Spindelantrieb 9' antreibt. Das horizontale Teilstück 23' der Lufteinholleitung ist gegenüber den vorausgehenden Figuren entsprechen tiefergelegt. Nach dem nach oben Abziehen des Stopfen-Drehgriffes 8' ist der Dichtsitz 81 und der Dichtkegel 19' der Nebenluftvorrichtung zugänglich und es ist auch gegebenenfalls durch Ein- oder Ausschrauben der Stange, bzw. Schraube 87, auf der oben der Dichtkegel 19' angebracht ist, im Muttergewinde 86, oben auf dem oberen Versteifungssteller 20' ein Nachjustieren, Vorjustage Schraube 51, der Nebenluftvorrichtung möglich.

Fig. 8

Die Nebenluftvorrichtung 2'' ist hier als vollständige Baugruppe nach über den oberen Wannenrand 3 abziehbar und so auch problemlos austauschbar. Die hier runde Membrane 4'' ist, über dem oberen Wannenrand 3 im Stopfen-Druckgriff 8''. Der Stopfen-Drehgriff 8'' ist der Membrankammerdeckel. Einteilig mit dessen, 8'', Unterteil 88 sind, neben der in die entnehmbare Nebenluftvorrichtung integrierten Wasserstandsmessleitung-Teilstrecken 89 und 98, die obere 90, die mittlere 91 und die untere Zylinderscheibe 92, hier mit unten der Mitnahme 93 zum Verdrehen des Spindelantriebes 9''. An den vorst. drei horizontalen Zylinderscheiben sind die drei radialdichtenden O-Ringe 94. An der horiz. Überlaufbrücke 15'', die hier wie beim Geberit-Clou, einen runden Querschnitt hat, ist oben der Befestigungs-Hals 95 in den die oberste Zylinderscheibe 90, mit deren Lufteinholbohrung 96, eingedichtet ist. Die Zylinderscheiben 90 und 91 verschließen oben und unten die Überlaufbrücke 15'', O-Ringe 94. Zwischen den Zylinderscheiben 91 und 92 ist der Raum 97 gebildet, in den die Wasserstandsmessleitung 45'' eingeleitet ist. Mit dem Stopfen-Drehgriff 8'' werden auch die Zylinderscheiben 90, 91, 92 und so auch über die Mitnahme 93 der Spindelantrieb 9'' zur Betätigung des Bowdenzuges 10 verdreht. Die Überleitung 98 des Wasserstandsmessleitung-Teilstückes 89 nach unter den Membrankammerdeckel 8'' ist so ausgeführt, wie dies von der P1 Zuleitung nach über die Steuermembrane von Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngeräten bekannt ist.

Die Wirkungsweise dieser Nebenluftvorrichtung ist dieselbe wie vorstehend zu den vorausgehenden 1, 2 und 7 beschrieben; auch hier könnte mittels eines Magnetchens ein eindeutig definierter Schnappeffekt erreicht werden. Wirksamer Membrandurchmesser 6,2 cm, Fläche 30 cm2, bei Regelbreite 2 cm 60 p. Bei nach oben abgezogener Nebenluftvorrichtung, wie dies in 9 zu sehen, ist die Überlaufbrücke 15'', sowie die Röhren 16'' und 17'' von über dem Wannenrand 3 gut zugänglich, was auch für die Wartung einer Klappe, wie in 4 zu sehen, günstig wäre.

Fig. 10, Fig. 12 und Fig. 13

Hier ist dieselbe Überlaufbrücke 15'', mit zwischen der kom. Überlaufröhre 16'' und dem Ab-Überlaufrohr 17'' angeordnetem Spindelgetriebe 9'', wie in den vorausgehenden 8 und 9dargestellt, zu sehen; in die Überlaufbrücke 15' ist hier aber nur der Empfängerbalg 99 und der von diesem 99 betätigte, gegen die Lufteinholbohrung 101 schließende, also als Haaransaugsicherung aufzusaugende, Dichtkegel 100 eingesetzt. Desweiteren besteht die Nebenluftvorrichtung aus dem, im Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung, wenn kein Brausenschlauchaufroller, wie in EP 14 47 484 A2 beschrieben, vorhanden, unzugänglich eingebauten Membranschaltgefäß 102, Feder 103, mit dem dort angeordneten Geberbalg 104, des, mit dem Verbindungsschläuchchen 105 und mit Balg 99, gebildeten Hydr. Wegübertragers, u. U. bitte hierzu DE 10 2004 057 537 A1 2005.10.20. Zur Erreichung eines Schnappeffektes ist die, mittels der Stange 106 mit dem Dichtkegel 100 verbundene Weicheisenscheibe 107, die von dem Magnetchen 108, wie von Bimetall-Zweipunktreglern bekannt, angezogen wird, vorgesehen. Der an der Justierschraube 120 befestigte Magnet 108 ist, zur Einstellung dessen maximaler Haltekraft, Luftspalt, Magnet 108 zu Weicheisenscheibe 107, wenn der Dichtkegel 100 an der Lufteinholbohrung 101 anliegt, auf und ab verstellbar. An dem, mit dem Stopfendrehgriff 8'' einteiligen Gestell 109 zur Aufnahme des Empfängerbalges 99, ist unten die Mitnahme 110, die den Spindelantrieb 9'' verdreht.

13 zeigt als Prinzipbild, die Variante, deren Kennlinien in 12 zu sehen und bei der der hydr. Wegübertrager, Balge 104 und 99, nur eine Gegenfeder zum Magnet 108 ist; deshalb, entgegen wie bei den Kennlinien der 14, dort max. Magnetkraft 100 p, in den 12 und 13 Magnetkraft 200 p. Bei geschlossenem Dichtkegel 100 und hierbei einem Luftspalt Weicheisenscheibe 107 zum Magnet von 0,4 mm ist die Magnetkraft 200 p, wovon 100 p Gegenfederkraft der Balge 104 und 99 des Hydr. Wegübertragers abzuziehen sind. Geberbalg 104 Druckfeder, Empfängerbalg 99 Zugfeder, in 13 bei geöffnetem Dichtkegel, 3 mm Öffnungshub, &Sgr;FDruckfeder + FZugfeder = theor. 0.

In 12 ist 114 die Kennlinie der, der Membrankraft entgegengerichteten Feder 103. 112 ist die Federkennlinie des Hydr. Wegübertragers, der hier eine Gegenfeder zum Magnet ist. Balge 104 und 99 s. b. u. U. 2a und 2b 10 2004 057 537; bei Faltenblag II muss es da statt Zugfeder Druckfeder heißen. 111 ist die Magnetkennlinie und 113 die resultierende Kennlinie, Magnetkennlinie 111 abzüglich der Gegenfeder-Kennlinie 112. Im Punkt 115 ist die Summe der Membrankraft abzüglich der Kraft der Feder 103, Kennlinie 114, gleich 0. Wenn wie aus der Kennlinie der 11 zu ersehen der Wannenwasserstand um 2 cm gesunken ist, sind theor. 100 p Federkraft, Feder 103, Kennlinie 114, zum Abreißen der Weicheisenscheibe 107 vom Magnet 108 frei, von Bimetall-Zweipunktreglern mit Magnet bekannter Schnappeffekt. In Prio 24.11.05 10 2005 056 094.6 ist vorstehendes nach wesentlich ausführlicher beschrieben.

Die dargestellten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsformen können auch anders als dargestellt miteinander kombiniert werden.

Alle offenbarte Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In der Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsgehalt der zugehörigen Prioritätsunterlagen voll inhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zwecke Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.

Bezugszeichen der 1 und 2 mit ' in 7, mit '' in 8 und 9, mit ''' in 10 (mit ° in 3)

1 1'
Nebenluftvorrichtung
2 2'
Kopf der horiz. Überlaufgarnitur
3
oberer Badewannenrand
4 4'', 4'''
Membrane
5
Raum über der Membrane 4
6
Schlauchtülle
7 7', 7'', 7'''
Bohrung im oberen Wannenrand 3
8 8', 8'', 8'''
Stopfen-Drehgriff
9 9', 9'', 9'''
Spindelantrieb
10
Bowdenzug
11
Wannenverschlussstopfen
12 12', 12''
vertikale Symmetrielinie der horizontal angeordneten Membrane 4
13
in 12 vertikales Teilstück der
14 14'
Lufteinholleitung nach der
15 15', 15'', 15'''
horiz. Überlaufbrücke
16 16', 16'', 16'''
kommunizierendes Überlaufrohr
17 17', 17'', 17'''
Über-Ablaufrohr
18
NHA-Dichtring
19 19', 19''
Dichtkegel, nach 18
20 20', 20''
oberer Versteifungsteller
21 21''
unterer Versteifungsteller
22
Ruhe-Überlaufwasserspiegel
23 23'
horizontales Teilstück der Lufteinholleitung 14
24
Schlauchtülle zur Entwässerung des Raumes 5, über der Membrane 4
25
Dichtungslappen, einteilig mit der Membrane 4, bzw. deren
26 26''
O-Ring ähnlichem Einspannwulst
27
im Bereich der Ausleitung der Tülle 6 Anpressrippe am
28 28'
Spritzteil
29
Deckel zur Bildung des Raumes 5
30
in 28/29 Aufnahmeschacht für das
31
body-valve, Rückflussverhinderungseinsatz
32
unten am Deckel 29 Einspannnut für 26
33 33'
eine Hälfte der horz. Überlaufbrücke 15 mit
34
oberem Stück der kom. Überlaufröhre 16
35 35'
Heizspiegel oder Ultraschallschweißstelle
36 36'
andere Hälfte der horiz. Überlaufbrücke, mit Ausleitung
37
des obersten Teilstückes des Über- und Ablaufrohres 17
38
an 36 Plättchen zur Bildung des
39
vertikalen Teilstückes der Lufteinholleitung 14
40 40''
trichterförmiges Übergangsstück
41 41'''
Membrankammergehäuse mit Schlauchtüllen 24 und 44
42
Dichtlappen 25-Auflage
43
untere Hälfte der Wulst 26 Einspannnut
44 44'''
Schlauchtülle zum Anschluss der
45 45'', 45'''
Wasserstandsmessleitung
46
Aufnahmezylinder für die
47
Zugfeder
48
O-Ring
49
justierbare untere Federeinhängung
50
Führungsrippen an 49
51
Justierschraube
52
Einschraubdome für
53
Ejot-Schrauben
54
obere Federeinhängung an 21, bzw. and der Membrane 4
Fig. 2
55
Ablaufgarnitur, wie in DE 102 47 444 A8 2004.07.08 beschrieben
56 (49)
Ausleitung der kom. Röhre 16, über dem
57 (33)
tiefergelegten Wannenverschlussstopfen
58 (6)
hier entnehmbares Tauchrohr
59 (4)
wegen Bauhöhe H = 90 mm unter der Wanne, horizontaler Austritt aus dem Geruchsverschluss (Bezugszeichen in ( ) aus vorst. OS)
60
Sperrwasser-Niveau
61
Entwässerungsschläuchchen auch Entlüftung für 17
62
Einleitung von 61 in 17, knapp über dem Sperrwassemiveau 60
63 (3)
Überlaufrohr-Anschluss
64 (17)
immer nach über den oberen Wannenrand 3 offener Mini-Raum
65 (9)
Schlauchtülle, am Boden von vorausgehend 64 ausgeleitet
66 (19)
unter dem Wannenrand verlegter Verbindungsschläuchchen Luft in den Raum 5, zu (3), (17), (9) und (19) s. b. u. U. 20 2006 006 240.8
Fig. 3
67
Schwimmer
68
Schwimmergefäß
69
kommunizierende Wasserstandsmessleitung
70
Gewicht im Schwimmer
71
beidseitige u-förmige Ausnehmungen am Schwimmer 67
120
Niveau Schwimmer schwebt
121
freies Schwimmervolumen für Dichtkegel 19° andrücken
122
Niveau der Dichtkegel hat die Lufteinholleitung geschlossen
Fig. 4
72
Klappe
73
Lagerung der Klappe 72
74
Gegengewicht an der Klappe 72
75
Fenster im Über-Ablaufrohr 17
76
Haube
Fig. 5
77
Verstöpselung der Schlauchtülle 6
78
Schnüffelventil, so wie in Serie oben an der Geberit Steuerröhre
Fig. 6
79
Verbindungsschlauch für das hier aufgetrennte horizontale Teilstück 23 der Lufteinholleitung
80
Verbindungsschlauch Raum 5 nach dem body valve 31
Fig. 7
81
Dichtsitz
82
vertikales Teilstück der Lufteinholleitung
83
Zahnrad unten am Stopfen-Drehgriff
84
Zwischenzahnrad
85
Zahnrad oben auf dem Spindelantrieb
86
Muttergewinde oben auf dem oberen Versteifungsteller
87
Stange auf der der Dichtkegel 19 oben angebracht
Fig. 8
88
Unterteil zum Membrankammerdeckel, hier 8''
89
Wasserstandsmessleitung
90
obere Zylinderscheibe
91
mittlere Zylinderscheibe
92
untere Zylinderscheibe
93
an 92 weiter nicht dargestellt Mitnahme nach dem Spindelantrieb 9
94
drei radial dichtende O-Ringe
95
Hals oben an der horiz. Überlaufbrücke 15
96
Lufteinholbohrung in 90
97
Raum in den die Wasserstandsmessleitung 45'' eingeleitet ist
98
Überleitung der Wasserstandsmessleitung 89 siehe bitte auch Pos 116, 117, 118 und 119
Fig. 10
99
Empfängerbalg
100
aufzusaugender Dichtkegel
101
Lufteinholbohrung
102
Membranschaltgefäß
103
der Membrankraft entgegengerichtete Feder
104
Geberbalg
105
Verbindungsschläuchchen Balg 104 mit Balg 99
106
Stange
107
Weicheisenscheibe
108
Magnet
109
mit dem Stopfen-Drehgriff 8''' einteiliges Gestell
110
Mitnahme nach dem Spindelantrieb 9''' s. b. auch nachstehend Pos 120
Fig. 12
111
Magnetkennlinie
112
Federkennlinie, Gegenfeder, des Hydr. Wegübertragers
113
Resultierende Kennlinie Magnetkennlinie 111 abzüglich Kennlinie 112 der Gegenfeder, Bälge 104 und 99
114
Kennlinie der der Membrankraft entgegengerichteten Feder 103
115
Punkt 100 p bei 0,4 Luftspalt
Fig. 8
116
Druckfeder
117
Federteller
118
Stange
119
Justierschraube
Fig. 10
120
Justierschraube


Anspruch[de]
Badewannen Überlauf- und Ablaufgarnitur mit horizontalem Überlauf mittels kommunizierender Röhre, wobei bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserstandes mittels Heberleitungseffekt Wannenwasser abgesaugt wird und hierbei zur Verhinderung einer ungewollten Entleerung der Wanne eine Nebenluftvorrichtung angebracht ist,

dadurch gekennzeichnet,

dass

die Nebenluftvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') der Überlaufgarnitur, bzw. deren Kopf (2, 2', 2'', 2'''), die (1, 1', 1'', 1''') wahlweise, in Abhängigkeit vom Wannenwasserspiegel, die unter dem oberen Wannenrand (3) angeordnete horizontale Überlaufbrücke (15, 15', 15'', 15'''), in die die kommunizierende Überlaufröhre (16, 16', 16'', 16''') eingeleitet ist und aus das Über-Ablaufrohr (17, 17', 17'', 17''') ausgeleitet ist, nach der Atmosphäre öffnet oder verschließt, einen Dichtkegel (19, 19', 19'', 100) aufweist, der betätigt wird von einer Membrane (4, 4'', 4'''), die auf deren (4, 4'', 4''') einen Seite mit der Atmosphäre beaufschlagt ist und auf deren (4, 4'', 4''') gegenüberliegenden Seite, über eine im unteren Bereich der Badwanne aus dieser ausgeleitete Wasserstandsmessleitung (45), (45'', 97, 89, 98), (45'''), mit dem Druck der dem H Badewannenwasserspiegel entspricht, beaufschlagt ist, wobei der dem H Wannenwasserspiegel entsprechende Druck über eine, sich zwischen Membrane (4, 4'', 4''') und dem unteren Ende der Wasserstandsmessleitung (45, 45'', 45''') in dieser sich bildenden Luftblase auf die Membrane (4, 4'', 4''') übertragen wird und hierbei der, durch das H Wannenwasserspiegel sich ergebenden Membrankraft die Kraft einer Zugfeder (47), oder einer Druckfeder (116), bzw. (103) entgegengerichtet ist.
Garnitur nach vorhergehendem Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Membrane (4), mit deren Membrankammergehäuse (41), getrennt vom Drehgriff (8) für das Spindelgetriebe (9), zur Betätigung des Bowdenzuges (10) für den Wannenverschlussstopfen (11, 57), von über dem oberen Wannenrand (3) unzugänglich, über die Lufteinholleitung (14) und bei Ausführung für Whirlpool auch über den Kanal (30), in den als Haaransaugsicherung der Rückflussverhinderungseinsatz (31) eingebracht ist, starr mit der horizontalen Überlaufbrücke (15) verbunden ist und hierbei in den nach der Atmosphäre offenen Raum (5) über der Membrane (4), über die parallel zum oberen Wannenrand (3) unter diesem verlaufende Lufteinholleitung (14) hereingedrücktes Wannenwasser über die Schlauchtülle (24) und den Entwässerungsschlauch (61) nach der Ablaufgarnitur (55) abfließen kann, wobei die Einleitung (62) des Entwässerungsschlauches (61) in das Über-Ablaufrohr (17) an dessen unteren Ende, knapp über dem Siphon-Sperrwasserniveau (60) erfolgt.
Garnitur nach vorhergehendem Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet,

dass

durch deren Entwässerungsschlauch (61), die beim Füllen der Wanne, bei bereits verschlossener Lufteinholleitung (14) und so bei bereits, zumindest fast, bis oben gefüllter horiz. Überlaufbrücke (15) und dem Sperrwasser-Niveau (60) in der Ablaufgarnitur (55) im Über-Ablaufrohr (17) sich bildende weitere Luftblase, über das Schnüffelventil (78), oder über die Schlauchtülle (6), den unter dem Wannenrand (3) verlegten Verbindungsschlauch (66) nach dem, nach über den oberen Wannenrand (3) immer offenen, Mini-Raum (64) herausgedrückt werden kann, was ein rascheres Einsetzen der geschlossenen Strömung, bzw. des Heberleitungseffektes, begünstigt.
Garnitur nach vorhergehenden Ansprüchen 1, 2 und 3 dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Raum (5) über deren Membrane (4) in dem der mit dem Dichtkegel (19) zu verschließende Lufteingang, der NHA-Dichtring (18) nach der Lufteinholleitung (14) ist, über die Schlautülle (6), den unter dem oberen Wannenrand (3) verlegten Verbindungsschlauch (66), die Schlauchtülle (65) und den, bei der Bohrung (7) im oberen Wannenrand (3) immer nach über diesen (3) offenen Mini-Raum (64), unter dem Stopfen-Drehgriff (8), immer mit der Atmosphäre in Verbindung steht und so die horiz. Überlaufbrücke (15) und deren Nebenluftvorrichtung (1) gegenüber dem Raum zwischen Wannenrückseite und deren Fliesenverblendung hermetisch verschlossen sind.
Garnitur nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Nebenluftvorrichtung (1) und deren Kopf (2) der horiz. Überlaufgarnitur unter dem oberen Wannenrand (3) voneinander flexibel getrennt anordbar sind, wobei deren dann zwei horiz. Teile (23) der Lufteinholleitung (14) mittels des Schlauches (79) wieder mit einander verbunden sind, was bei Ausführung für Whirlpool bei den dann zwei Kanal (30)-Hälften mit dem Schlauch (80) ausgeführt ist.
Garnitur nach vorausgehendem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Membrane (4) in der vertikalen Symmetrielinie (12') der Garnitur-Anschlussbohrung (7') im oberen Wannenrand (3) unter diesem (3) und unter der Bohrung (7') angeordnet ist und hierbei der Dichtsitz (81), an dem mittels des Dichtkegels (19'), der mit der Stange (87), die im Muttergewinde (86) im oberen Versteifungsteller (20') oben an der Membrane (4), zur Nachjustage der Einstellung an der Schraube (51), in der Höhe auf- und ab nachstellbar ist, der Lufteinlass nach der horiz. Überlaufbrücke (15') verschlossen wird, über dem oberen Wannenrand (3) liegt, was sicher stellt, dass beim Dichtsitz (81) nie Wannenwasser austreten kann, weshalb die mit der Atmosphäre beaufschlagte Membranoberseite nach dem Raum zwischen Badewanneückseite und deren Fliesenverblendung offen sein kann.
Garnitur nach vorhergehendem Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,

dass

an deren Stopfen-Drehgriff (8'), innerhalb dessen (8') Innendurchmesser, das vertikale Teilstück (82) der Lufteinholleitung (14) durch die Bohrung (7') nach über den oberen Wannenrand (3) geführt ist, unten, unter dem oberen Wannenrand (3), einteilig mit (8'), das Zahnrand (83) ist, mittels dem (83), über das Zwischenzahnrad (84) das Zahnrad (85), oben am, parallel zur Symmetrielinie (12') verschoben angeordneten, Spindelantrieb (9'), zur Betätigung des Bowdenzuges 10 für Wannenverschlussstopfen (11, 57) AUF/ZU, verdreht wird.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

die Membrane (4) deren Nebenluftvorrichtung (1, 1') oval ist.
Membrane(n) der Garnituren nach vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

mehrere runde Membranen mit einem Durchmesser, der als Radius die Außenradien der ovalen Membrane (4) hat, in ein- und derselben Symmetrielinie übereinanderliegend, zu einer gemeinsamen Membrane zusammengekuppelt sind.
Garnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,

dass

die dann runde Membrane (4'') deren Nebenluftvorrichtung (1''), über dem oberen Wannenrand (3) im Stopfen-Drehgriff (8'') angeordnet ist, wobei mit den, mit dem Unterteil (88) des Membrankammerdeckels, der der Stopfendrehgriff (8'') ist, einteiligen oberen (90) und mittleren (91) Zylinderscheiben, in der vertikalen Symmetrielinie der Garnitur-Anschlussbohrung (7''), im oberen Wannenrand (3), die horiz. Überlaufbrücke (15'') oben und unten verschlossen wird und zwischen der mittleren (91) und der untersten, ebenfalls mit (88) einteiligen, Zylinderscheibe (92) der Raum (97) gebildet ist, in den die Wasserstandsmessleitung (45'') eingeleitet ist und hierbei die mit den radialdichtenden O-Ringen (94) eingedichteten Zylinderscheiben (90, 91, 92) mit dem Stopfen-Drehgriff (8) mit drehen, womit über die wiederum mit dem Unterteil (88), einteilige Mitnahme (93) die Spindel des Spindelantriebes (9'') verdreht werden kann.
Nebenluftvorrichtung (1'') der Garnitur nach vorhergehenden Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,

dass

nach über den oberen Wannenrand (3) abziehen dieser (1''), über den Hals (95), die horiz. Überlaufbrücke (15''), sowie die kom. Röhre (16'') und das Über-Ablaufrohr (17'') und bei Einsatz einer Start-Klappe (72), wie aus 4 zu sehen, auch diese (72), zu deren Wartung, von über dem oberen Wannenrand gut zugänglich sind, wobei die Weiterleitung der Wasserstandsmessleitung (45''), ausgeleitet aus dem Raum (97), über die wiederum mit dem Unterteil (88) einteilige Wasserstandesmessleitungs-Teilstücke (89, 98), in der von der P1 Überleitung nach über die Membrane bei Hydr.-Drei-Kammer-Systemtrenngeräten bekannten Weise, in die Membrankammer, nach über die Membrane (4'') erfolgt.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass,

da die Dichtkegel (19, 19', 19'') deren Nebenluftvorrichtung (1, 1', 1'') von der geschlossenen Strömung zum Absaugen des Wannenwassers gegen deren Dichtsitze (18), (81) und (96) gesaugt werden, zwischen der Seite der Membrane (4, 4'') die mit der Atmosphäre beaufschlagt ist und der horiz. Überlaufbrücke (15, 15', 15''), bei Ausführung für Whirlpool, als body-valve, der Rückflussverhinderungseinsatz (31) eingebracht ist, wobei die Feder zum Schließen dessen (31) Dichtkegels so ausgelegt ist, dass bei der geschlossenen Strömung zum Wannenwasserabsaugen noch keine Luft in die Überlaufbrücke (15, 15', 15''') gesaugt werden kann, dies aber bei Erhöhung des Unterdruckes, als Haaransaugsicherung, möglich ist, womit die Whirlpoolpumpe stehen bleibt, aber auch bei theor. weiterlaufender Pumpe keine Haare, Prüfschopf, mehr angesaugt werden können.
Garnitur nach Anspruch 1, mit einer Nebenluftvorrichtung (1''') mit einer Membrane (4'''), dadurch gekennzeichnet,

dass

der Hub der Membrane (4'''), des, wenn kein aus dem Hartschaumträger oder der Yton-Abmauerung der Badewanne herausnehmbarer Brausenschlauchaufroller vorliegt, unzugänglichen Membranschaltgefäßes (102), über einen, aus einem Geberbalg (104), einem Empfängerbalg (99) und einem diese (104) und (99) miteinander zu einem in sich geschlossenem Flüssigkeitssystem verbindenden Schläuchchen (105) bestehenden, Hydr.-Wegüberträger an den Dichtkegel (100), zum Verschließen der Lufteinholbohrung (101), übertragen wird.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass

zur Erzielung eines, von Bimetall-Zweipultreglern mit Magnet in Elektrogeräten bekannten, Schnappeffektes und so zum Erreichen einer klar definierten Regelbreite, mittels eines Magnetchens (108) und einer mit einer Stange (106) mit dem(n) Dichtkegel(n) (100) (und (19)) starr verbundenen Weicheisenscheibe (107) der(die) Dichtkegel (100) (und (19)) gegen deren Dichtsitze (101 (18, 81)) gezogen wird (werden).
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,

dass

damit die geschlossene Strömung zum Absaugen des Wannenwassers möglichst gleich nach Schließen (19, 18), (19', 81), (19'', 96) und (100, 101) der Nebenluftvorrichtung (1, 1', 1'', 1''') einsetzt, im unteren Teil des Über-Ablaufrohres (17, 17', 17'', 17''') eine Klappe (72), mit einer Lagerung (73) und mit einem Gegengewicht (74) eingesetzt ist, wobei die Klappe (72) erst in Richtung Öffnen des Über-Ablaufrohres (17, 17', 17'', 17''') nach der Ablaufgarnitur (55) aufschlagen kann, wenn die im Über-Ablaufrohr (17, 17', 17'', 17''') auf der geschlossenen Klappe (72) stehende Wassersäule so hoch und damit so schwer ist, dass diese, Drehpunkt (73), das Gegengewicht überwinden kann, womit das Bilden einer Luftblase im Über-Ablaufrohr (17) zwischen bereits, zumindest fast, gefüllter horiz. Überlaufbrücke (15, 15', 15'', 15''') und dem Sperrwasser, Niveau (60), im Siphon (55) vermieden wird, wobei anstelle des Gegengewichtes auch ein bistabiles Federsystem auch z. B. nach Art eine Blech-Spielzeugknackfrosches möglich ist.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren kom. Überlaufröhre (16) und deren Wasserstandsmessleitung (45) an einer Ausleitung ähnlich einer Whirlpool-Seitenausleitung oder an einer Whirlpool-Seitenausleitung, wie aus 5 DE 100 38 246 B4 zu ersehen, ausgeleitet ist.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Kopf (2) und deren Nebenluftvorrichtung (1) Teil einer gegen Rücksaugen nicht eigensicheren Multifunktionsarmatur, wie in 10 2006 018 019.4 beschrieben, sind.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Kopf (2) und deren Nebenluftvorrichtung (1) Teil einer gegen Rücksaugen eigensicheren Multifunktionsarmatur, wie in 10 2006 018 021.6 beschrieben, sind.
Garnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet,

dass

deren Kopf (2) und deren Nebenluftvorrichtung (1) eine gegen Rücksaugen eigensichere NUR-Ein- und Überlaufgarnitur wie in 10 2006 018 018.6 beschrieben, dort 3, 4 und 5, bilden.






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