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Dokumentenidentifikation DE102006019108B4 26.06.2008
Titel Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE;
Schieffer GmbH & Co. KG, 59557 Lippstadt, DE
Erfinder Scheschark, Franz, 74196 Neuenstadt, DE;
Berger, Horst, 80807 München, DE
Vertreter Hoefer & Partner, 81543 München
DE-Anmeldedatum 25.04.2006
DE-Aktenzeichen 102006019108
Offenlegungstag 08.11.2007
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.06.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.06.2008
IPC-Hauptklasse E05F 5/06(2006.01)A, F, I, 20060425, B, H, DE
IPC-Nebenklasse B60J 5/00(2006.01)A, L, I, 20060425, B, H, DE   B62D 25/12(2006.01)A, L, I, 20060425, B, H, DE   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes, wie einer Tür, einer Klappe o. dgl., an einer Fahrzeugkarosserie.

Einstellbare Anschlagpuffer, die bei bewegbaren Türen, Klappen o. dgl. manuell justiert werden müssen, um die Tür, die Klappe o. dgl. beim Anschlagen zu dämpfen und in ihrer Solllage stabil zu fixieren, sind hinlänglich bekannt.

In aller Regel erfolgt die Justierung solcher Anschlagpuffer manuell. Durch das manuelle Justieren ist jedoch nur eine sehr zeitaufwendige bzw. ungenaue Einstellung der Relativlage zwischen Anschlagpuffer und Tür, Klappe o. dgl. möglich.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Anschlagpuffer vorzuschlagen, der eine einfachere, schnellere und vor allem genauere Positionierung des Anschlagpuffers erlaubt.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch einen Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes, wie einer Tür, einer Klappe o. dgl., an einer Fahrzeugkarosserie, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Anschlagpuffer ein axiales Durchgangsloch aufweist, in dem ein in dem Durchgangsloch axial verschiebbares Spreizelement angeordnet ist, das aus einer Klemmschraube besteht, an welche ein Konus angeformt ist, der mit einem auf die Klemmschraube aufgeschraubten Gegenkonus zusammenwirkt.

Durch diesen Anschlagpuffer ergibt sich eine Vielzahl von Vorteilen. Unabhängig von der Toleranz und der Einbaulage der angrenzenden Bauteile erfolgt eine individuelle und vor allem sehr genaue Positionierung des Anschlagpuffers bei der Montage auf seine exakte und optimale Solllage. Dadurch ist auch eine optimale Wirksamkeit des Anschlagpuffers gegeben. Weiterhin ist eine sehr genaue Positionierung zwischen Anschlagpuffer und dem lageveränderbaren Element möglich. Der Zeitaufwand für den Positionierungs- und Fixiervorgang wird minimiert und ist sehr kostengünstig. Je nach Ausführung kann auch eine Dichtigkeit gegenüber Wasser und Wind erreicht werden.

Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:

1 einen erfindungsgemäßen Anschlagpuffer in seiner Solllage vor der endgültigen Fixierung,

2 den erfindungsgemäßen Anschlagpuffer nach 1 in seiner Solllage in der endgültigen Fixierung, und

3 eine Draufsicht auf den in einer Fahrzeugkarosserie angeordneten Anschlagpuffer.

In den Figuren ist eine mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Anschlagpuffers 1 dargestellt. Dabei ist jeweils ein Zustand dargestellt, bei dem sich der Anschlagpuffer 1 bereits in seiner Solllage befindet, d. h. der Anschlagpuffer 1 ist durch ein nicht dargestelltes lageveränderbares Element, wie eine Tür, eine Klappe o. dgl. bereits aus einer Vormontagelage in seine Solllage überführt worden.

Der Anschlagpuffer 1 ist in einer Fahrzeugkaroserie 2 gehalten. Hierbei ist der Anschlagpuffer 1 zumindest teilweise entlang seines Außenumfanges mit Rillen ausgebildet, die bei einem Einführen des Anschlagpuffers 1 in eine zugehörige Öffnung des Fahrzeugkaroserie 2 für einen besseren Sitz und zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen der Öffnung beitragen. Der Anschlagpuffer 1 weist ein Durchgangsloch 3 auf, in dem ein Spreizelement 4 steckt.

Das Spreizelement 4, das in den Anschlagpuffer 1 eingepresst ist, besteht aus einer Klemmschraube 5, einem an die Klemmschraube 5 angeformten Konus 6 und einem auf das Gewinde der Klemmschraube 5 aufgeschraubten Gegenkonus 7. Die Konusflächen von Konus 6 und Gegenkonus 7 sind einander zugewandt. Sie stützen sich an korrespondierenden Gegenflächen ab, die an dem Anschlagpuffer 1 ausgebildet sind.

Der Gegenkonus 7 ist darüber hinaus verdrehsicher in einer Ausnehmung 12 des Anschlagpuffers 1 gehalten.

Durch eine entsprechende Geometrie von Konus 6 und Gegenkonus 7 ist weiterhin sichergestellt, dass der Eindringwiderstand des Gegenkonus 7 in den Anschlagpuffer 1 größer ist als der Eindringwiderstand des Konus 6.

An der dem Gegenkonus 6 abgewandten Ende der Klemmschraube 5 ist eine Eingriffsöffnung 8 für ein nicht dargestelltes Werkzeug vorgesehen.

Durch eine entsprechende Ausformung des Anschlagpuffers 1 und der den Anschlagpuffer 1 in der Fahrzeugkaroserie 2 aufnehmenden Öffnung kann sichergestellt werden, dass der Anschlagpuffer 1 verdrehsicher in der Fahrzeugkaroserie 2 gehalten wird (vgl. 3).

Der Anschlagpuffer 1 besteht aus Kunststoff oder einem elastisch verformbaren Material, wie z. B. Kautschuk, Ethylen-Propylen-Dien-Monomer (EPDM) oder TPE.

Wie bereits weiter oben ausgeführt, zeigt 1 bereits die Solllage des Anschlagpuffers 1 in der Fahrzeugkaroserie 2, jedoch ist der Anschlagpuffer 1 noch nicht endgültig an der Fahrzeugkaroserie 2 fixiert. Diese Stellung zeigt 2.

Um nun den Anschlagpuffer 1 aus der in 1 gezeigten Stellung in die in 1 gezeigte Stellung zu überführen, wird wie folgt vorgegangen:

In die Eingriffsöffnung 8 der Klemmschraube 5 wird ein entsprechendes Werkzeug eingesetzt, so dass die Klemmschraube 5 gedreht werden kann. Da der Eindringwiderstand des Konus 6 in den Anschlagpuffer 1 geringer ist als der des Gegenkonus 7 bewegt sich bei einer Drehung der Klemmschraube 5 der Konus 6 in Richtung Gegenkonus 7. Er gelangt dabei außer Eingriff mit seinen korrespondierenden Gegenflächen und dringt in den Anschlagpuffer 1 ein (vgl. 2), wodurch er diesen auf der einen Seite der Fahrzeugkaroserie 2 zu einer Aufstauchung 9 aufweitet. Ist die individuelle Klemmposition erreicht, steigt der Eindringwiderstand des Konus 6 über den des Gegenkonus 7 an, wodurch der Gegenkonus 7 in den Anschlagpuffer 1 hineingezogen wird. Dabei gleitet der Gegenkonus 7 auf seinen korrespondierenden Gegenflächen des Anschlagpuffers 1 und weitet diesen dabei auf der anderen Seite der Fahrzeugkarosserie 2 zu einer Aufstauchung 10 auf. In der endgültig fixierten Solllage erhebt sich somit zu beiden Seiten der Fahrzeugkarosserie 2 je eine Aufstauchung 9 bzw. 10 (vgl. 2), welche den Anschlagpuffer 1 sicher an der Fahrzeugkarosserie 2 fixiert und sowohl ein Eindrücken in als auch ein Herausziehen aus der Fahrzeugkarosserie 2 verhindert. Erst durch ein Lösen der Klemmschraube 5 kann der Gegenkonus 7 wieder in seine Ausgangslage gebracht werden, wodurch sich infolge der Elastizität des Anschlagpuffers 1 die Aufstauchungen 9 und 10 zurückbilden oder zumindest nur die Aufstauchung 10 sich zurückbildet, so dass eine Demontage des Anschlagpuffers 1 möglich wird.

Gegebenenfalls kann der Anschlagpuffer 1 ein Distanzelement aufweisen, welches entfernbar ist. Hierdurch kann bei Entfernung des Distanzelementes ein gewollter Unterstand unter das lageveränderbare Element sichergestellt werden.

1
Anschlagpuffer
2
Fahrzeugkarosserie
3
Durchgangsloch
4
Spreizelement
5
Klemmschraube
6
Konus
7
Gegenkonus
8
Eingriffsöffnung
9
Aufstauchung
10
Aufstauchung
12
Ausnehmung


Anspruch[de]
Anschlagpuffer zur exakten Positionierung eines lageveränderbaren Elementes, wie einer Tür, einer Klappe o. dgl., an einer Fahrzeugkarosserie, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlagpuffer (1) ein axiales Durchgangsloch (3) aufweist, in dem ein in dem Durchgangsloch (3) axial verschiebbares Spreizelement (4) angeordnet ist, das aus einer Klemmschraube (5) besteht, an welche ein Konus (6) angeformt ist, der mit einem auf die Klemmschraube (5) aufgeschraubten Gegenkonus (7) zusammenwirkt. Anschlagpuffer nach Anspruch 1, wobei sich bei einer Drehung der Klemmschraube (5) der Konus (6) und der Gegenkonus (7) aufeinander zu bewegen und dadurch ein Aufweiten des Anschlagpuffers (1) bewirken. Anschlagpuffer nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei der Gegenkonus (7) verdrehsicher in dem Anschlagpuffer (1) gehalten ist. Anschlagpuffer nach den Ansprüchen 1 bis 3, wobei der Konus (6) und der Gegenkonus (7) jeweils mit korrespondierenden Gegenflächen zusammenwirken, die an dem Anschlagpuffer (1) angeordnet sind. Anschlagpuffer nach einem der Ansprüchen 1 bis 4, wobei die Klemmschraube (5) auf der dem Gegenkonus (7) abgewandten Seite eine Eingriffsöffnung (8) für ein Werkzeug besitzt. Anschlagpuffer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Klemmschraube (5) in den Anschlagpuffer (1) eingepresst ist. Anschlagpuffer nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Anschlagpuffer (1) aus einem elastischem Material, wie z. B. Ethylen-Propylen-Dien-Monomer (EPDM), besteht. Anschlagpuffer nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Anschlagpuffer (1) mit einem anbringbaren Distanzelement versehen ist, um einen gewollten Unterstand des Anschlagpuffers (1) zu erzeugen.






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