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Dokumentenidentifikation DE102007008763B3 26.06.2008
Titel Verriegelungsvorrichtung für Scheren
Anmelder WOLF-Garten AG, Oensingen, CH
Erfinder Staudt, Gerhard, 66839 Schmelz, DE
Vertreter Patentanwälte Wallach, Koch & Partner, 80339 München
DE-Anmeldedatum 22.02.2007
DE-Aktenzeichen 102007008763
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 26.06.2008
Veröffentlichungstag im Patentblatt 26.06.2008
IPC-Hauptklasse B26B 13/28(2006.01)A, F, I, 20070222, B, H, DE
IPC-Nebenklasse A01G 3/02(2006.01)A, L, I, 20070222, B, H, DE   
Zusammenfassung Es wird eine Verriegelungsvorrichtung für Scheren, insbesondere für Ambossscheren, beschrieben, die eine lichtspaltfreie Schließung der Schere unabhängig von Fertigungstoleranzen und Verschleiß gewährleistet. Diese Verriegelungsvorrichtung für Scheren, die eine erste und zweite über eine Gelenkachse miteinander verbundene ersten und zweite Scherenschenkel aufweisen, mit einem durch Hand betätigbaren Schiebeknopf und einer von diesem betätigbaren Zuhaltung, die die Scherenschenkel in Schließstellung entgegen der Kraft einer Öffnungsfeder sperrt, wobei die an dem ersten Scherenschenkel angeordnete Zuhaltung in eine Rastkerbe einschiebbar ist, die in einem mit dem zweiten Scherenschenkel verbundenen Teil ausgebildet ist. Die Zuhaltung ist vorzugsweise durch einen langgestreckten Arretierbolzen gebildet, der entlang seiner Längsachse in einer Bohrung in dem ersten Scherenschenkel derart verschiebbar angeordnet ist, dass ein vorderer Rastabschnitt des Arretierbolzens in der Schließstellung der Schere in die Rastkerbe einschiebbar ist.








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